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Nr. 14

DrsnstLZ, den 20. Januar

1926

*isesK“^^f'r"!esroi8^^

Die Hole an ßMnd «berrelchl.

w Haag, 18. Januar. (T. u.) Gestern nachmittag ist die Note der Alliierten, die die Anslieferung des Kaisers verlangt, dem holländischen Minister des Aeu- tzern, Karnebeek» ausgehändigt worden. Sie ist in gründlichem, aber entschiedenem Tone gehalten.

■m. Rotterdam, 19. Januar. (S. C.) Die „Times melden aus Paris: An eine Verzichtleistung der Al­liierten auf Aburteilung Wilhelms II. ist nicht zu den­ken. Die Alliierten sind entschlossen, den Kaiserprozetz unter allen Umständen bis zum Frühjahr durchzn-

sühreu.

w Rotterdam, 19. Januar. (S. C.) Reuter meldet am Sonnabend früh aus Paris, die Wiierteu werden sich mit einer Weigerung Hollands, den Kaiser zur Ab­urteilung auszuliefern, nicht zufrieden geben. Sofern Hollands Entschluß tatsächlich ablehnend sein sollte, haben die Alltierien Vorkehrungen getroffen, durch Deutschland, das einen rechtlichen Anspruch aus Ans- kiesernng des Kaisers hat, den Kaiser für die Ausliefe­rung anfordern zu lassen.

(In Artikel 227 des Friedensvertrages^ ist gesagt, daß die alliierten und assoziierten Mächte den früheren beutschen Kaiser wegen schwerster Verletzung des inter­nationalen Sittengesetzes und der geheiligten Macht der. Verträge unter öffentliche Anklage stellen und die hol­ländische Regierung ersuchen werden, den Kaiser zum Zwecke der Verurteilung auszuliefern. Deutichland hat durch die Unterschrift des Vertrages seine Zustimnurng dazu gegeben. Es hat aber nicht anerkannt und ist auch nach bem Wortlaut des Artikels 227 nicht verpflichtet, den Kaiser zur Auslieferung von Holland selbst anzu- fordern. Wenn die holländische Regierung bte Auslie- - - ' ' — ' chen der Entente hm rssung verweigert und Auslieferung verlan-

fordern. Wenn die holländische Regierung die Auslie­ferung des Kaisers auf das Ersuchen der Entente ihn ckuf Grund der holländischen Verfassung verweigert und die Entente von Deutschland die Auslieferung verlan­gen sollte, so wäre das abermals eine unerhörte Verge­waltigung, die Deutschland, nachdem der Friedensver- trag in Kraft getreten ist, rechtlich und moralisch ent- fchieden ablelmen müßte. Zu neuen GewalLmannahmen gegen Deutschland zur Erzwingung der Auslieferung des Kaisers gibt der Friedensvertrag der Entente kein Rechtsmittel in die Hand.)

Jst. Holland zur Ansliefetung verpflichtet?

»^ H a a q, 19. Januar-. (T. II.) Der Pariser „Jn^

l*.a:& dir Mftcht der friHreud-eu holländWM _irriften in der Kaiserfrage wie folgt wieder: Artikel 4 der holländischen Verfassung sichert allen, die sich auf holländischem Boden befinden, gleiches Recht und gleichen Schutz ihrer PeLsöulichkeit nud Güter zu. Staatsange­hörige nud Ausländer sind gleichgesieM. Dieser Grund­satz wird die Ansliefsrnngsfrags vor allem beherrschen, und er wird auch in' Sem Auslieseruugsabkomme« mit Frankreich, England und den Vereinigten Staaten ans- drüstlich erwähnt. Jedes Ersuchen um Austtefermig muß von der holläudischen Regierung nach Gesetz mi» Abkommen geprüft werden. Die Verletzung der inter­nationalen Moral, welche in Artikel 227 des Friedens- Vertrages erwähnt ist, sieht nicht auf der Liste der straf­baren Vergehen der holländischen Verfassuug und anch nicht in dem holländischen Abkommeu. Ebensowenig stebt diese Handlung als Vergehen in den Strafgesetzen bet Mächte, die die Auslieferng verlangen. Daher kau« Holland nicht gerichtlich an der Bestrafung einer Tai mitwirken, die nicht unter Strafe gestellt ist. Der zweite Eiuwand geht darauf -hin, das; die Tat, deren der Kaiser beschuldigt wird, eine politische ist. Es steht ferner fest, daß politische Verbreche« ohne Mitschnld an politischen Vergehen kein Grund zu einer Ansliefernng sind. Dies wird in allen Ansliefernugsverträgen anerkannt.

Holland lehnt die Auslieferung ad.

W Haag, 19. Januar. (X. C.) Der „Courant" erfährt, daß die holländische Regierung das eingegaugene Gesuch der Entente um Ansliefernng des Lkaisers ab- lehnen werde.

Gegen die Anslieferung der Deutschen.

M. Magdeburg, 19. Januar. (T. 11.) Der Gesamt- vorstKUb der dentsch-demokratischen Partei in Magde­burg hat eine Euüchliesiuog gegen die, verlangte Äus- liekcrnua von Deutschen an unsere Feu,de gefaßt. Es wird mit allem Nachdruck das Ausscheiden der Plitglie- der der deutsch-demokratischen Partei ans der Reglernug verlangt, sobald diese sich entschmden sollte, moralisch oder durch Mittel der Gewalt die Anslieferung zu voll-- strecken. ■

Die baverische dcmnkratifche Landtagsfraktion bracht den Antrag ein, die bäuerische Regierung möge im Reichsrat dahin wirken, das von diesem alles geschehe, um die Bestimmnngen des Versailler Vertrags über die Auslieferung, bereu Ausführung Regierung und Volk mit unauslöschlicher Schmach bedecken müßten, nicht zur Äussührnng gelangen zu lassen.

Die Ansliefernngskommission i» Berlin.

►* Berlin, 19. Januar. (S. C.) Die Äommnfton zur Vorbereitung der Auslieferung der Denffchcn.au du Entente ist gestern in Berlin einaetrosiem eie zahlt 18 Mitglieder und steht unter französischer Leitung.

Beschleunigung -er JnqnisitionSprozcsse.

o* Rotterdam, 19. Januar. (S. C.) »Times", ^vioruiugpvst", „Satin Mail" und andere englische Leitungen bringen Pariser Telegramme, wonacst bereits M Februar mit den Prozesse« gegen die Dentschen in

Parls besonnen werden soll. Die „Times* schreiben, nachdem der Frieden Rechtskraft erlangt habe, werden die Prozesse gegen die Deutschen mit größter Beschleu­nigung ourchgefürt werden.

In Zrwartvng See ersten ©efangeneniüge.

te* Berlin. 19. Januar. (S. C.) Am Dienstag mittag wird das Eintreffen der ersten Gefangenenzttge aus Frankreich auf deutschem Reichsboden erwartet.

c-r Köln, 19. Januar. (S. C.) Die Reichsstelle Köln für Kriegsgefangenenrückkehr teilt unter dem 17. Ja­nuar mit: Heute abend beginnt die Abfahrt der deut­schen Leerzüge zur Heimholung unserer Kriegsgefan­genen aus Frankreich. Das Eintreffen der ersten Züge in dem Durchgangslagern wird sofort bekanntgegeben werden.

Zur Kriegsgefangenen-Rückkehr.

w Berlin, 19. Januar. (S. C.) Für -die am 18. Januar begonnene Woche wird das Eintreffen von 65 690 Gefangenen aus Frankreich an der Reichsgrenze erwartet.

Wie die Reichszentralstelle für Kriegs und Zivilge- sangene bekannt gibt, haben vier deutsche Dampfer Aus­laufbefehl nach französischen Häfen erhalten, um den Abtransport der Gefangenen auf dem Seewege zu über­nehmen. Es sind bereits ausgefahren am 18. Januar der Dampfer „Rügen" nach Rouen, „Gotenhof" und „Herbert Horn" nach St. Nacaire, am 19. Januar „Melilla" nach Le Havre. Rückkehrhäfen finb Emden, Güxhaven, Brunsbüttel und Bremerhaven.

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Clemenceans letzte Tat.

Paris, 19. Januar. Clemeneeau nimmt heute noch einmal an der Sitzung des Obersten Rates teil. Dabei wird voraussichtlich die amtliche Liste der von Deuifchlauö auszulieferndeu „Schuldigeu" endgültig sestgestellt werden.

Uebernahme des Saarstaates durch den Völkerbund.

Saarbrücken, 19. Januar. General Wirbel, der Oberste Verwalter des Saargebiets, ist in Paris ange- kommen, um die weiteren Maßnahmen wegen der Ueberleitung des Saarstaates unter die Herrschaft des Völkerbundes zu besprechen und einzuleiten. Der Völ- terbundsrat beabsichtigt, sich für die beschleunigte Heim­kehr der noch in Rutzlaud befiudiichcu saarländischen aric^gefaneen^ _ „„

Rekrnteuaushcbungen in Elsaß-Lothringen.

o* Siraschurg, 19. Januar. In Elsatz-Lothringen ist mit den Rekruteuaushebnugen für Frankreich begonnen worden. Die erste Gruppe elsnssifcher Truppen des Jahrganges 1920 ist in Bemieremont. Eine Anzahl an­derer französischer Waffenplätze erhält ebenfalls elsäs- sifche Truppen, wohingegen in Stratzburg und Kolmar weiter Militär aus Südfrankreich ciitmarfdjierh

Französische Uederwachung der Rheinhäfen.

h- Karrsruhc, 19. Januar. Auf Befehl der inter­alliierten Nheiuschiffahrtskommission sind in den badi- schen Rheinhäfen französische Wachtkommandos einge- 1 rossen. In Mannheim und Karlsruhe ist je eine 916= teilung schwarzer Truppen unter dem Befehl eines Of­fiziers stationiert, die künftig ben Verkehr in den Rhein­häfen überwachen werden.

Die Verordnungen der Rheiulan-kommisftou.

►* Genf, 19. Januar. (S. E.) Das Pariser „Jour­nal" meldet, daß die Sitzung -er Vertreter der Al­liierten am Freitag sich mit der angekündigten deutschen Protestnote gegen die Verordnungen der Rl-cinianökom- Mission befaßt habe. Obwohl die deutsche Note im Worr- faut noch nicht vorlag, habe keine Meinungsverschieden­heit darüber bestanden, daß die Bestimmnngen der Al- liicrtcn hinsichtlich der besetzten Gebiete endgültig und unabänderlich seien.

Sie Laze im Zviiem.

Verschärfter Ansuahmezustand im Düsseldorfer Bezirk.

M ü n st e r, 18. Januar. (5. 11.) Znr restlosen Wiederherstellung der Sterne und Ordnung nud. der «i- chericit der Staattzantorität ist über den Regwrnngs- bezirk Düsseldorf bot verschärfte Ausnahmezustand ver­hängt worden. -

^ Düsseldorf, 18. Januar. <T. 11.) Auf Grund des durw Verordnung des Reichspräsidenten verhängten AusnabmeMtaudes in WMalerl und in Düsseldorf, Wesel nud Essen a.ntzerordentliwe Kriegsgerichte einge- richiet worden.

Düsieldorf, 18. Januar. (X- 110 Die Beteiligung der Arbeiterschaft an dem von den Unabhängigen und Kom um nisten für gestern verkündeten Generalstreik . 'ar nur gering, ou einer Ltillegung der Fabriken ist es nirgends gekommen.

Angestellten streik in Hamburg.

»-« Hamburg, 18. Januar. (X. II.) Eine Bersannu- luna der Eingestellten des Hamburgschen TertUwaren- vaudels bezeichnete das Angebot der Arbeitgeber auf die neuen Gebaltsfordernugen gis völl.g unzureichend. Die Versammlung sprach sich mit Wo Segeii 187 Kim­men für den Streik aus. Die endaü iige Enticheidurm wird in einer in den einzelnen Betrieben vorzuneh- menben Abstimmung aefaßl werden:

Der Eisenahnerstreik in Sachsen.

m- Leipzig, 19. Januar. Der Streik der Eveubahn- arbeitet in Sachsen greift immer weiter um sich. In Chemnitz führte der Ausstand der Arbeiter der Güter- balmböfe zu einer Sperrung des gesamten Eil- und Frachignterverkehrs. Die Abfertigung von RabrungS- miltelgütern kann nicht mM gewahrleistek werden. Von

Mittelgittern kann nicht mebr gewayrtelncr weroe».. »v» -em AuSfall einer Abstimmung, Sie deute verunstaltet

wird, hängt es ab, ob die Arbeiten morgen wieder aus­genommen werden oder nicht.

Streik -er overschkesischeu Kleiubahuangestellte«.

Beuchen, 19. Januar. (WTM. Der Aufstarrh der oberschlesischen Kleinbahnangestellten, gegen 1200 Mann, geht weiter. Während die Direktion auf dem Standpunkt verharrt, daß die Arbeit wieder ausgenom­men werden müsse, wenn man in Verhandlungen ein- treten wolle, da die Arbeitsnieüerlegnng einen Kou- traktbruch darstelle, weil das Ilrbeitsverbältnis noch bis zum 10. April in Kraft bleibe, forbern die Angestellten 80 Prozent Lohnerhöhung und freie Kohlen. Unter die­sen Umständen ist an eine Ende des Anöstandes noch nicht z» beulen.

900 Millionen Mark Schaden des Eiseubahuerftreiks.

»^ Berlin, 19. Januar. (S. C.) Durch den 1vtäg- igen Streik der Eisenbahner sind in den preußischen Staatsbetrieben Verluste von über 900 Millionen Mark eingetreten. Die Lohnausfälle der Arbeiter für die Streiktage werben mit fast 50 Millionen Mark beziffert.

SchUeWiig von kseOchnhaspiwerkstStle»

»^-Frankfurt a. M., 18. Januar. (T. U.) Die Regierung hat die Eiseubahudirektio» Frankfurt a. M. beauftragt, die Eiseubahuhauptwerkstatt Ried, die größte, modernste und bestausgeftattete Lokomotiv-Werkstatt des Bezirks, wegen Unwirtschafttichkeit zu schließen. Die Schlietzuug ist gestern nachmittag erfolgt Sämt­lichen Arbeiteru ist das Dienstverhältuis zum 2. Februar unter Lohnzahlung bis zu diesem Tage gekün­digt unb ans ihren Dienst von heute ab verzichtet wor­den. Schon im vorigen Jahre entspräche« die Leistuu- gen der Werkstätte trotz der Verviekfachu«g der Zahl der Arbeiter nicht annähernd mehr den frühere« Leistungen. Nachdem zu Beginn des Jahres die Ar­beiterschaft znr Erreichung einer Lohnaufbesiernng den Beschluß gefaßt hatte, nach Vorschrift zu arbeiten, giu- ger» die Leistungen von Tag zu Tag weiter zurück.

Ferner hat die Regierung während des letzten Ei- fenbahnerstreiks wegen Unwirtschaftlichkeit des Betriebs auch noch die Eisenbahnharwtwerkstätten in Wiedan und in Mülheim-Speldorf im Eifenbahndirektionsbezirk Ei­sen und die Eisenbahnwerkstätte Itippes und Krefeld- Oppum im Eifenbahndirektionsbezirk Köln geschlon'en und fämtliche Arbeiter entlassen. Ferner ist den Eisen- babuux^di^iU*ui.b£r --N^st^chL-,- im EisenbahndireWonsbezirk V.unster, die zmrächst m passive Resistenz und dann gleichfalls in einen wilden Streik getreten waren, eine Frist znr Wiederaufnahme der Arbeit gesetzt worden. Da die Arbeiter von dieser Bereitwilligkeit der Verwaltung, sie weiterhin zu be­schäftigen, keinen Gebrauch gemacht haben, sondern wei­terhin vom Dienst ferngeblieben sind, sind sie gleichfalls entlassen worden. In allen diesen Fälleir hat die Re­gierung wie bei der Schließung der Eisenbahnhaupt- werkstäfte in Ried geglai-bt, eine weitere Vergeudung von Staatsgeldern vor dem Volke nicht mehr verant­worten zu können.

*

Bei den Eisenbahnwerkstätten haiideit es sich um Betriebe der sogenannten „sozialistischen Produkrions- tom". Es sind Einrichtungen, die schon unter der frü- heren Regierung Entstanden sind nud die nur die so­zialistische Regierung als Erde angetreten hat. Sie wurden zwar nicht als „ideale sozialistische Wirüchasts- betriebe" bezeichnet, weil der frühere Staat damit be­stimmte Zwecke verfolgte und vor allem die Leitung wl- cher verstaatlichten Betriebe nicht den soziaivinchen Wtrtschaftsarffchauungen entsprach, aber sie wurden ba= mals als wirtschaftlich zusammenhängendes Ganzes über Wasser gehalten und warfen immerhin einen bub- schen Gewinn für ben Staatssäckel ab. Dies war nur möglich durch strenge Disziplin und dem Gwlchgewtcbr der Löhne mit der wirffchaftlichen Stabilität der Be­triebe. Nachdem nun aber für diese Betriebe das alte, die sozialistische Betriebsform organisch emengrude System durch das neue sozialistifch-experimentelle System abaeTöft worden ist, bat eine vollständige Un- wirtfma-tliwkeit mit Humen und aber wffllionen Mark Juswüsie seitens des Staates erfordert und vielsam zur Stillegung der Betriebe geführt, weil wir ein,verarm­tes Land sind und uns ben Luxus einer uteririen Arrb- wirtschaft nicht leisten sönnen. Leider wird von radika­ler Seite in willkürlicher oder unwillkürlicher ver= feunung der iduoeren Wirtschaftskrise, in der wir uns befinden, noch eine unverantwortliche Heye getrieben, in der über diese kläglich zusammengebnWite so.nalvti'che Wirtschaftsform hinaus die der Räte gefordert und an- aesirebt wird. In Rußland bat man mit dem Ante» Wirtschaftssustem die übelsten Erfahrungen gemacht, und Lenin hat jetzt die Betriebsräte, nachdem er schon vor langem wieder die kapitalistische Wimchast einge- fübrt bat, abgeschafft. Und das in Rußland, in dem an allen volkswirtschaftlichen Vorbedingungen so reichen Lande! RLckgana der Arbeitsleistung und Erhöhung der Arbeitslöhne haben uuverütc-dlich eine Uuwirt'maft- Hchfcit zur Folge, die wob! für kurze Zeit überwunden werben kann, aber nicht für die Dauer. Was die Ver- nidümm unserer Wirtschaft, soweit sie nicht Mwu durch die Friedensbedingungen herbecheführt wird, noch biirdi Sabotage, passive Remstenz und durch immer weiteres Sinken der Arbeitsleistung bedeutet, werden wir watet mit Schrecken ersehen. Dann wird es aber zu spät tem.

Ledergabe Thoras an Die Polen.

W Thor«, 19. Januar. (T. II.) Der Einmarsch der polnischen Truppen der Pomerellen-Divinvn erfolgte am gestrigen Nachmittag, nachdem dieselben an der «tabi=