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Nr. 33

Mittwoch, den 11. Februar

1921

MMlnin mit den Miettrs.

h- Genf, 10. Februar. (S. C.) Havas meldet am Montag früh, die Alliierten werden Verhandlungen mit Deutschland nicht ablehnen, soweit sie sich im Rahmen der Vorschriften des Friedeiisvcrtrages bewegen. Mar­schall Foch erhielt den Auftrag des Hohen Rates der Al­liierten, an den weiteren Verhandlungen über die Aus- lieferungsfordermng an Deutschland teilzunehmen.

Anforderung der KrregsdFkumenSe.

»^ B erli« , 10. Februar. (S. C.) Die Lage wird erschwert durch die. in -er Begleitnote ausgesprochene Forberuuq, die deutsche Regienung müsse Urkunden und Dokumeute auSfolgen, welche für die Untersuchung und für die Verantwortlichkeit als notwendig erachtet wer­den. Diese Forderung, die auf das Material der deut-, scheu Archive abzielt, ist, wie in einer amtlichen Aus­lassung erklärt wird, für Deutschland unannehmbar.

Einfordemng von Rechtsgutachten zur Anslieseruug.

te* Berlin, 10. Februar. sS. C.) Die Reichsregie- runa hat, wie wir erfahren, neuerlich Rechtsgutachten von hervorragenden Rechtsaelehrten in Sachen der Auslieferunqsliste der Entente eingefordert. Unter den onaeforderten Gutachten befindet sich auch ein solches des Reichsgerichts, das die Nichtzulassung der Auslieferung von Deutschen an ausländische Gerichte behandelt.

Die Augeschmldigten solle« sich äußern.

h- Berlin, 10. Februar. (S. C.j Die Rcichsrrgierung hat die Beantwortung der Auslieferungsnote der Alli­ierten an den Reichskanzler vertagt. Die in der Note Beschuldigten sollen, soweit möglich, zunächst Gelegen.- heit erhalten, sich aus die Anschuldigung zu äußern. Nach einem Bericht des Kammergerichts haben auch die In- stizbcamten sich geweigert, an der in der deutschen Straf­prozeßordnung nicht vorgesehenen Auslieferung von Deutschen an die Entente mitzuwirken.

Der Kronprinz stellt sich freiwillig?

** Rotterdam, 10. Febk^iar. lS. Et) „Haudels- blad" erhielt eine vom Adjutanten Major Müldner un­terzeichnete Erklärung des Kronprinzen, die der Kron­prinz an die feindlichen Staatsoberhäupter gerichtet hat. Der Kronprinz bietet sich darin an, sich der Entente zu stellen, wenn auf die übrigen 800 Deutschen Verzicht geleistet würde.

Die Regierung bleibt fest.

m Berlin, 10. Februar. lS. G.) Gestern nachmit­tag fanden wieder Verhandlungen zwischen der Reichs- regierung und den Fräktionsvorsißenden der National- «ersammlung über die Frage der Auslieferung statt. Die Bespreckmngen ergaben völlige Einigkeit darüber, daß das Verlangen nach Auslieferung eine unmögliche Forderung und zu verweigern sei. Wenn der Ber- Üner Korrespondent der „Times" seiner Zeitung tele­graphiert habe, daß in der Ansliefernngssragc mit einem baldigen Umfallen der deutschen Regierung zn rechnen sei, so irre er sich gewaltig. Den Barlamen- tariern sei ans das Bestimmteste und Feierlichste ver­sichert worden, daß die Regienung in dieser Frage der nationalen Ehre und Würde festbleiben wurde, und daß an ihrer bisherigen Haltung nicht zu rütteln sei.

» Berlin, 10. Februar. lS. Es Wie wir hören, hat gestern keine Kgbiuettssitzung über die Auslie- ferungsaugelegenheit stattgefunöen. Da die Regierung über ihre Haltung in dieser Frage ethia ist, sind neue wichtige Entschlüsse der Regierung bis zum Eintreffen der zweiten Note der Entente nicht zu fassen.

o-* Berlin, 10. Februar. Die Nationalversammlung hat beschlossen, die Regierung in ihrer ablehnenden Haltung zu muerüMeit. Gestern nachmittag trat der Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitz des Abgeordneten Scheidemann in Anweienheit vieler Regierungsmitglieder zusammen. Der Ausschllß erklärte sich in seiner mehr als vierstündmen Sitzung mit dem bisherigen Verhalten der Reichsregierung und der von ihr eingeschlagenen Schritte einverstanden und erwartet, daß der Ausschuß von weiteren entscheidenden Schritten der Reichsregierung so rechtzeitig in Kennt­nis gesetzt wird, daß er sofort dazu Stellung nehmen

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Schetdema«« zur AustteserungssraZe.

»^ Berlin, 10. Februar. Scheide man« erklärt tu einem Artikel int „8-Uhr-AbenLblati" zur Ausliese­runasfrage. Die verlangte Auslieferung ist ein Spiel mit dem Feuer, daS für die Entente ebenso furchtbar enden könnte wie für Deutschland. Mit in diesen Ab­grund könnten dann auch die Franzosen, die ,a in erster Linie die Ansliesernüg betrieben haben, alle chre Hoff­nungen auf Wiedergutmachung werfen. Was tu dem ^riebeusvertrag gefordert wird, kann nur von einer Regierung die aus den jetzigen^ Metz- ^eitsparteien zusammengesetzt ist. Sprengt die Entev diese Regierung, dann sprengt sie anch damitaUe die Hoffnungen aus Wiedergutmachung tu die tust.

Ungenügende Zugeständnisse.

Von diplomatischer Seite erfährt

Zeitnöte zu ersehen ist, ist die Entente M der Ailslie- fernngsfrage nicht ganz abgeneigt, ß"msse Fugestan^- ntsse zu machen. Es handelt sich nach w u rn > ^>et un vorlMetzdeN Nachrichten um sehr germge ettiaeßand- nisse. tirsprünglict, hatte man M die Aburteilung der zur Anslieseruug gelangenden LMMf.nvkw'' uNnmelw ntrgerichte voraeseüen. Dieser Plan dürf e «unmAw sollen gelassen worden sein, und die Milstargcnunr sol­len durch gemischte Gerichte ersetzt werden. FweitenS ioll bei der Durchsühruna des Verfobrens der Verteidigung

ein möglichst freier Raum gewährt werden. Schließ­lich wäre die Entente auch nicht abgeneigt, zuzugeben, daß gegen die Urteile Berufung an eine höhere In­stanz eingelegt werden kann. Diese höhere Instanz soll ein Gericht des Völkerbundes sein, in welchem ine neutralen Staaten Gelegenheit hätten, in persönlichem und brieflichem Sinne einzugreifen. Diese Zugeständ­nisse sind jedoch vollkommen ungenügend und als für die deutsche Regierung unannehmbar zu betrachten. Der Kernpunkt der Frage ist nicht die Methode des Prozesses, sondern die Frage der Auslieferung.

Ein — Mißverständnis!

Das Rentersche Büro meldet: Die durch die Aus- liefernuqsliste entstandene Lage beruht ans einem Miß­verständnis. England hatte keine Einsicht in die fran­zösischen und belgischen Listen genemmen. Von einer plötzlichen Aenderung der britischen Ansicht konnte keine Rede sein. Es Handelte sich jedoch darum, daß Eng­land in Zusammenhang mit Listen gebracht wurde, die es nicht gesehen hatte. Der Besuch des Lordkanzlers «nd des Attorney-General in Paris hatte zur Folge, daß die Angelegenheit vollstt ndiq geklärt wurde Eine Abänderung der britischen Liste hat nicht stättgesuuden. Die Listen werden der Gegenstand eines Gedaukeuans- taufches zwischen den Alliierten und den Deutschen sein müssen.

Beginn der Prozesse im Mai.

^ Rotterdam, 10. Februar. lS. C.i Die „Timetz" melden aus Paris: Der Hohe Rat der Alliiercen hat der Fesifemmä der ersten Teutschen-Prozeffe aus den 2. Mai zugestimmt. Die Prozesse in London kommen erst nach dem Kaiserprozeß und nicht vor Juni zur Ab­urteilung. In Paris wird sich am 2. Mai der Stab der früheren zweiten und dritten Armee zu verantwor­ten haben.

Die Veröffentlichung der Auslieserun'gsli sie.

»-1 Berlin, 10. Februar. lS. C.) Wie mir von zu­ständiger Stelle erfahren, wird die amtliche Veröffentli­chung der Auslieferungsliste erst morgen früh beginnen.

ProtestvLrsammlnngsn gegen die AnMeferung.

t-* Berlin, 10. Februar. lS. E.) Gegen die Aus- liesernug werden für komnrenden Sonntag in Berlin Masfeuversümmlnngen einberufen. Von kommunisti­scher Seite sind GeqenkundgebuUgen in Aussicht ge- nömmen.

Di^Auffässung in Parts.

Die französische ist während der letzten 24 Stunden zur Erkenntnis gekommen,-daß die Auslic- ferungssrage nicht- durch ein Ultimatum im Stile Cle- menceaus gelöst werden kann. Sie gibt zu, daß die öffentliche Meinung in Deutschlsnd einmütig die Aus­lieferung abkehut, daß aber die Regierungen der En­tente nicht mehr einte sind tu Bezug auf die gegenüber Deutjchland anzuwendenZM Zwsngsmittsl. Die frau- i zösische Presse hatte während der letzten -Tage großes Gewicht darauf gelegt, daß es gerade die englische Re­gierung wnr, die auf der Auslieferung bestand, weil LHoyd George sich während der 4e ahlkam agne dafür eingesetzt hatte. Die englischen Zeitungen haben darauf­hin geantwortet, daß die Liste der anszuliefernden Per-' tonen ohne Rücksicht auf die SluffasWctz der euglifcheu - Regierung kftaeftcTft worden ist, die es keineswegs für richtig hält, Personen wie Bethmann Dollweg und Hin- Senburg zur Verantwortung zu ziehen, deren Verhal­ten während des Krieges nur nach politischen Gesichts­punkten, nicht aber nach strafreüulichen Erwägungen beurteilt werden könne. T-e englische Regierung selbst i soll die Bestätigung dieser Auffassung dem Lordkanzler ■ Birkenhead nach Paris geschickt haben, um vor der i Botschasterkousereuz i! re Brdeuksu geltend zu mache«. : Auf dieser Konferenz . l es ut lebhaften Auseinander- I setzungew gekommen seht. Die französische Regierung i hat aus der Ansteo .: Tötung der von ihr .selbst und von der betet üben Üienievutm ausgestellten Liste eure Frage des Prestiges gemacht, soll sich aber tutetet* i Zugestärtdniüe haben görmaen lasten in Bezug auf das weitere Prozeßverfahren Das Kompromiß besteht nach 1 den Wirreilnuaen der französischen Regierungsprege : darin, daß dir deutsche Regierung die Möglichkeit crhal- : ten soll, in bezlm mit jede einzelne Person die in.der i Enteme-Lis e erhobenen Beschuldigungen zu entkräften. • Den Angeklagten 'ollen weiterhin alle gesetzlichen Schutzmittel zngencherl werdet!, -ine ^sondere die Wahl : ihrer Verteidige' und die Ladung von EntlastungS- i zeugen. Bestätigen rw diese Angaben der Presse, so i soll der Prozeß gegen die sogenannten Kriegs schul dmen - sofort nicht ' n einer entscheidenden Gerichtsverhandlung führen, sondern zu einem vorläufigen lUiterfuchungS- nerfnbreit, von dessen Ergebnis erst die Verweisung vor das entscheidende Gericht abhänaen würde. Dieses Ver­fahren hätte zur Folge daß Sie bemühe Regierung zu­nächst nur ihre prinzipielle BereitwArgkeit zur Aus­lieferung schuldiger Personen zu erklären hatte. ®te ; konnte sodann an der ^ornnierfitAuna te11nebmeit auf ! Verteidigung der Veschnidiaien. Die Frage,der Aus- lieferung selbst dürfte erst nach dem Abschluv des Un- tersuchinigsverfghreW gelöst werden.

Dre deutsche ®e ennfic.

e-» 6 aaq, 10 Februar. Amerikanische Blätter bringen Zne Depesche des bekannie« Journalisten Karl von Wiegand. Dana:-- wird dre Ausl-efekungskive der Alliierten mit einer dentschen Liste beautwaE die eme Aufstellung aller Alliierten enthält, die beschuldtgtzmerde«. Verbreche« und Greueltaieu gegen die KriegsMetz« be­gangen zu haben. Die Oe fo» als Anhang der deut­schen Antwort aus hie An Kiesernngssordernnn der Alli- icrteu in den nächsten Tagen überreicht werben. Die deutsche'Liste der alliierte« Kriegsverbreche« soll a«geb-

lich mehrere Seite« von je vier Spalten in einer So«» derausgabe der „Deutschen Allgemeine« Zeit,u»q" um­fassen. Zu diesem Schritt soll sich das Kabinett ent­schlossen habe«.

Berjtärknug der britischen Besatzungsarmee«.

$-! Rotterdam, 10. Februar. iS. C.l Reuter mel­det, daß die britische Garnison im besetzten Gebiet am 15. Februar weiter um ein Regiment schottischer Trup­pen verstärkt wird.

Das Auslieserungsbegehre« an Oesterreich.

** Wie«, io. Februar. lT. U.) Die Auslieferungs- verhandlungen bezüglich Oesterreich-Ungarn sind noch nicht entschieden. Auf der Liste stehen angeblrch auch Erzherzog Friedrich und die Generale von Riemen und Graf Salis. Es erwachfen für die Entente daraus Schwieriykeiten, daß das Oesterreich-Uugarn, das den Krieg geführt hat, nicht mehr besteht. Die Ausführbar­keit der Auslieferung ist schon deshalb in Frage gestellt, weil die meisten Anszuliefernden. Angehörige der Na­tionalstaaten sind, die mit der Entente im besten Bun- desverhältnis stehen. Von Oesterreich-Ungarn könrue nur General von Hötzendorff in Betracht kommen.

Kein Grund zu übertriebenen Besürchtunge».

Der bekannte sozialdemokratische Schriftsteller F-r. Stampfer stellt fest, datz nach dem Friedensverirag die Entente nur das Recht habe, die militärlsche Bcietzung kär ger aufrecht zu erhalte», wenn Deutschland die Aus­lieferung verweigert. Ein anderes Recht steht ihr ver­tragsmäßig juristisch nicht zu. Insbesondere hat sie weder das Recht, die Gefangeneir zurückzuhallen, noch die Blockade zu verhängen, noch weitere Gebiete Tcnt'ch- lauds zu besetzen. Blockade und Einmarsch könnten nur nont Völkerbund angeordnet worden, die Zurüu- Halcung der Kriegsgefaügenen zu vernieten, stände rechtlich auch öiejem nicht zu. Deutschland hätte danach, wenn rein vertragsmäßig vorgegaugeu würde, übei: bannt keine unmittelbar wirkenden Zwaugsmaßregeln zu befürchte«. Die zeitliche Verlängerung der feindli­chen Besetzungen würde erst nach fünf Jahren beginnen, sich gellend zu machen, und was dann sein wird, ver­mag niemäns voranszusehen

Die Anklage gegen den Erptzherzog,v-n ©essen.-

w Darmstadt, 10. Februar. Der Grotzherzog von Hessen wird in der Anslieferungsliste beschuldigt, für die Plünderungen des Schlosses Pionencour verantwort« -kich'Fu 7AN- -—^?g “^-- -MW/-^

Seutfwianös LeWuge» an die Eule.«.

>* Berlin, 10. Februar. lT. U.) Der Reich-, i minister des Aeutzer«, Hermann Müller, erklärte den» I Vertreter der „Chicago Tribune" in einer Unterredung: Nach Schätzungen, die von den zu st «rügen dentsche» ! Zentralstellen ausgestellt sind und bei denen so g.nt, wie ' es mSglich war, der Wert der Stefernnaen oder Leiftnr:- qcu auf Goldmark geschätzt worden ist, sind bisher fol­gende Lcistunge« bewirkt worden iSnmme in Millio- neu Goldmarkj: 1. Saargrnben 1900, ,2. Liguidatisn i -deutscher Untcrnc mnngcn im Anslaude 12 000, 3. Reichs- und Staatseigentum in den abgetretenen Gc- bieteii 6600, 4. Handelsflotte 8250, 5. Nai.urallcjünngc aj Kohle« 240, b» Maschine« 150, c) Eisenbahsmaterial 750, b) Kabel 68, 6. znrückgelassenes Staats- und ©ee= rescigeutum. soweit es nicht unmittelbar Kamxscharak- ter trug, 7000, 7. bisherige Unkosten für das Besaeungs- Heer 600. Die Summe dieser Leistungen zusammen be- rrägt also 36722 Millionen Goldmark. Hierzu kommen die bereits begouncuen, aber «och wicht abgeschlosseuce Lieferunaen von Ried im Werte von 390 Millionen Goldmark, von Farbstosse« im Werte von 200 Million-. Goldmark sowie die Forderungen gegen Oesterreich-Un gar», Bulgarien und die Türkei im Betrage von 290 Millionen Goldmark. Ausdrücklich hcrvorgebobc« in Haß bei diele« Ziffern die zurückgelieferten Werte. Be. gcld, sämtliche belgischen Depots, Effekten usw. im B trage von <800 Millionen Goldmark nicht mitgcrech«. worden sind.

Die Bezüge der Eutentemission.

«-> München, 10. Februar.- Die Ementeminwu es hält, wie die „Bayerische Staatszeitune' schreib!

: aeube Bezüge: Für den Soldaten 3000 Mark moua für den Leutnant 1300b Mark für den ©aurrnu- töOOO Mark, für den Major 20000 Mark. Die fc zösische Minion in Berlin bat dabei «Klein, einen 1 fonalbestand von 1100 Köpfen.

($ie Kosten muß natürlich Teuttäftand avibr-ng

Tee Kamps um Aordschleswig«

In Ratstaedt, der völkischen Grenze, der Bgrur ten Tiedie-Linie, fand am Sonntag ein Wadlkuvlp^ ■ geschich litz er Bedeutung statt Teutsche und Dünen ten sich dort auf dänische Anregung bin zum ersten M zn einer gemeinsamen Versammlung geeinigt, in i von dänischer Seite der noröschleswigsche Minister v fen und von deutscher Seite Pastor a. T. ^AmiA 2v der, unterstützt von Dr. Petersen, sprächeu. Bor n angespanntester Aufmerksamkeit laufdknben Zuhörer die bis auf die Straße hinaus standen, entwickelte ■ nächst Minister Hansen seine Gedanken über dre k:. hae Verwaltung und Geseugebung in den zur Abv inung lommerden Gebieten. Ihm stellte ueb Schui Jobber als künftiger Fübrer der Sem eben Sorbinn nun- entgegen und entwickelte die -vorderungen^ deutschen ProgranunS: Gerechte Grenzsührung, -.. der nationalen Minderheiten. Er kündete den aku. Kampf an. den die Dänen 50 Jahre hindurch miey: ter der Führung Haufens geführt haben.

Fünf Züge sind Sonntag über Hambilrg nach r>