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Fveitag, den 13. febril ixr

1920

Stot'eeee $»te»te Iwickeichr.

, Die Räumnugsfrist Nr rWsi«la«Se «rfctoMt.

12. Februar. (T. U.) Der französisch« hat der deutschen NNssion in Pari» Fevpuar datierte Note wegen der unge- Menliefernngen zugehen lassen, in der e»

i vom senden

v- t. a. heitzt:

i Nach den Bestimmungen des Friedensverlrages von Versailles hat sich Deutschland verpflichtet, an Frank- Mich 7 Millivuex Touue« Kotzten jährlich zu liefern. Nußerdem soll Deutschland jedes Jahr an Frankreich «ne Kohlenmenge gleich dem Unterschied zwrschen der Äahressörderuna der durch den Krieg zerstörten Berg­werke des Nordens und des Pas de Calais vor Sem Kriege und der Förderung der Bergwerke dieses Rek- kens in dem in Betracht kommenden Jahre liefern. An- »ererseits sind Sie Mückle vorläufig übereingekommen, «icht sofort nach Inkrafttreten des Vertrags die voll- Mubige Lieferung zu verlangen. DeutfchlanS hat sich »erpfliStet bis zum 30.,April 1920 monatlich den Alti- -krten 1660 000 Tonnen zu liefern. Nun stellen unan­fechtbare Dokumente fest Satz Deutschland im Laufe deS Wen Dezember 10 450 000 Tonnen Kohlen produziert Lat und also an die alliierten Mächte 2 500 000 Sonnen Metern «Wtzte, während es nur 600 000 Sennen Kohle« «eliefert hat. Die Gründe, die man vorgebracht hat. um die Nichteinhaltung dieser hochwichtigen Berpflicktungen zu rechtfertigen, und die auf die wirtschaftlichen Schwie­rigkeiten des deutschen Staates Hinweisen, können nicht als stichhaltig betrachtet werden. Die französische Re­gierung verlangt, daß Deutschland die übernommenen Verpflichtungen ausführt, und ist entschlossen, die Rechte der französischen Nation geltend zu machen, die durch Sen Friedensvertrag sanktioniert worden sind.

Unter BeWgnahme auf Artikel 423 Ses FrieSeus- vertraaes eröffnet Sie französische Regierung der Se«t- Chen Regterrmg, Satz, da De«tschla«S Sie Bedingttuge« reses Vertrages nicht qetreulich erfüllt hat, die Artist für die Ränmun« öer besetzten Gebiete «och Nicht zn la«fe« begonnen habe, ferner, me«n am 1. März Deutsch- länd in weiterer absichtlicher Nichterfüllung seiner Ver­pflichtungen an Frankreich nicht Sie noch rückständigen, vereits fälligen Lieferunge« sowie das volle Febyuar- nnetntnm geliefert hat, so wird sich die Rcgiern«a der --Sssr^ ÄL gemein zu solche« Matznahme« zu greifen, die sie als Lurch die Umstände geboten erachtet, wie das für solche Fälle der Vertrag besonders versieht

Zu der Note wird von zuständiger Seite bemerkt, daß für die Behandlung der Kohlenliefernngen aus dem FriedeuSvertrag lediglich der Wiedergutmachungs- ansschuß zuständig sei. Er allein habe das Recht, die deutschen Kohlenlieserungen festzusetzen und die Zlus- sührung der dentschen Verpflichtungen zu überwachen, und er habe Mainrahmen zu treffen, falls Deutschland seinen Verpflichtungen nicht Nachkomme. Der franzö- lifclie Ministerpräsident habe sich in seiner Rote Befug­nisse angemaßt, die ihm nicht zustehen. Daher sei eS auch nicht verwunderlich, daß seine Note von unzutref­fenden Borausietznilgen ausgehe und zu falschen Schlutzsolgerungeri gelange.

Drehung mit der Besetz««« des Ruhrreviers.

m, Rotterdam. 12. Februar. (S. C.) Der „Couraut" meidet aus London, in englischen Zeitungen werde die "Frage der Besetzung Ses Ruhrreviers ventiliert, fallt» Deutschland nicht restlos seine Kohlenlieserungen an Frankreich schnellstens erfülle und mr ganzen Reiche unter Anfhelumg des 8-Stuudentages nicht der 11- n«d 12stitndige Arbeitstag zwangsweise eiugefnhrt werde. Auf andere Weise könnten die Alluerten nicht in den Besitz der Wiedergutmachung kmnmen.

Zwangsmaßnahmen gegen Sie Arbeiterschaft.

n* Genf, 12. Januar. MC.) Der „Temps" mel­det, «räch den Erklärungen des frauzosifche» M,«ister- orasidenteil im Kammeransschuß sabotiere die deutsche Arbeiterschaft die Kohlenliefernngen ««d damit die Er- llillung des FrieScusvertrages. Die Alliierte« seien uns Vorschlag Frankreichs bereits in Beratuugen «»- Befreien, um gegen die «ilgemeiue Arbeitsnuluft in Dentschlaiid Z wangsmaßnahmen z« «-greifen. Die re- »elrcchte Stufreizn«« zu Unrnhen in Deutschland sei er« KU für s-hnelle Veseitig»«« man die Je« tialistische deutsche Regieruna als Vollstreckerin Friedensvertrages persönlich haftbar maa,cu müsse.

Keine Herabsetzung der Kohlenlieseruttgen.

zauuar. lS. C.) Havas meldete am Dieusiaa abend Der alliierte Rat habe eine Herabset­zung der Kohlenlieserungen dnrch Deutschland akgc- lebnt Mau wird Deutschland eine angemesiene Frist stellen, um die Folg«, des Friedensverttages bei Nicht­erfüllung feiner Bedingungen abzuwenden.

Die zweite AnoliesernUgSuote.

»-* Berlin, 12. Februar. lS. Cü Die zweite Non 6er Alliierten in der AnslieferunasWae war ms gestern abend nickt in Berlin einaeganaen. Nach Mitteilung aus der französischen Gesandtschaft habe kste zweite Note . bis gestern abend Paris nicht verlassen Es ist wahr­scheinlich, daß sie erst nach der Londoner Minisierkon- serenz überreicht werden wird.

des

Das Sdjanhöofumsnl.

—. Berlin, 12. Februar. lS. E i Die erste Liste der Verbrechen im Kriege wird heute verüffeni- lickt. Feldmarschall von Hindenburg nnd General Lndeudorff sind beschuldigt verbrecherischer Deportation, Berschleppttn« von Frauen und humen Mädchen, Plüur -ernng mit bewaffneter Gewalt, Zerstürnuaen durch

Lneu

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von Krmt«e»,

der ««< sinn de. __________________________

1917. Beide treaen ferner die «ertUttÄvArms f#r Sir systematisch- Ettrcht-uug von Zivil«rKÄier-Bat«iKoKru, für die Äuwoduernerschlep»«^« uuS für dir Ber- »Ästnugeu Nordfrankreichs. Krorrprruz FriedriH W l- Hrlm ist beschuldigt der «rauhNsmnr «ud ^r M^- iersxg. Als Kuriestiät sei noch erwWut, daß die Po- leu außrr den «eueralen von Linstugr«, »o« Morgen £16 von Kirchdach auch da« Ge«erÄ von Beseler ?ct= ru wegen Plst«»evu«g in mehr als 50 Falle«.

Die Feftstelluug der Schuldige«.

e* Berlin, 12. Februar. Rrichsjustizwünister Schiffer erklärte einem Mitarbeiter der „D. 9t. Z.", daß die Form der AuslieferungSliste, besonders der namenlo­sen, den Forderungen des internationalen Rechts nicht entspreche und daß sie deshalb nur insofern Bedeutung erlangen könnte, als sie dazu dienen soll, wirklich Schuldige der Bestrafung entsprechend dem Gesetz vom 18. Dezember 1919 zuzuführen. Wenn also behauptet wird, daß beispielsweise ein Kriegraefangener.NMtwil- lig erschossen worden ist, so ist anzunehmen, daß über den Tod dieses Kriegsgefangenen eine Untersuchung eingeleitet worden ist und daß Akten vorhanden seien. Diese Akten werden eingezogerr und nachgeprüft. Eben­so sollen die Schuldigen selbst über die ihnen zur Last gelegte Tat gehört werden. Alle diese Maßnahmen hat­ten aber nicht den Zweck der Auslieferung an Fremde, sondern der Nachuntersuchung nach deutschem Recht durch deutsche Gerichte.

Amschwung in Frankreich?

k* Basel, 12. Februar. lT. U.) Der „Temps" macht in seinem gestrigeu Leitartikel in der Frage der sogenaurtten Schuldigen eine bemerkenswerte Schwen­kung. Beachtenswert ist die Feststelluu«, Satz es nicht Sie französische Regier««« gewesen sei, die die Besira- f«n« der Kriegsverbrechen -ls eins wese«tliche Bedin- gun« des Friedeusvertrages gefordert habe. Von deut«

MxMen sei feine Best

erwarte«, und der „TempS" befurwrer sogar bet eiwvm Verfahren vor deutsche« Gerichten einen Bürgerkrieg in Deutschland. Die Neutralen würde« wenig geneigt sein, das undankbare Geschäft des Gerichts auf sich zu uehruc«. Die Schuldigen müssen verurteilt werden, unS sei es in contumaciam. Die Abwesenheit der Augeklaa- teu würde die Verbrcitnug aller Bcrveiie nicht hinsern. nnd so würde Sie Oeffentlichkeit der ganze« Welt vo« den Tatsacken unterrichtet werde«, die die Justiz fest- gestellt hätte. Sollten die Verurteilten »agcze« prote­stieren. Satz man sie nicht gehört habe, so kS«ne man sie darauf hiuweise«, d,Z; es ihr cigen-s Verschulden sei. So würde die öffentliche Meinuug der ganze« Welt ihr Urteil fäften. Dieses Verfahre« hätte nach dem „TcNps^ noch Se« weiteren Vorteil, Satz Sie linierten jederzeit für die Erfülln«« des Vertrages Geungtuurm so» Dcntsckland fordern könnte«, n 6er die man die Rech­nung in jedem geeigneten N'emeut räsentiere« könne.

Engrifch-frsnzssrfche GegsnsKtze.

w Paris, 12. Februar. In französisÄen pMtischen Kreisen wird die Rede von Konti George mit recht ge­wischten Gefühlen bewertet. Man verhehlt sich nicht. Satz annfdieit der französischen und englischen Regierung zweiseüos in den wichtigsten Fragen mur jene Ueber­einstimmung erzielt wurde, die Frankreich besonders wünschenswert erscheinen muß, Sanu« eS bei England den nötigen Stückhalt bei der Durchsetzung seiner Forde- urngen gegenüber DenFcälano findet. Man in in fran­zösischen politischen Kreisen «arueutlick darüber ver­stimmt, daß 81 and George sein Wort über die Angele­genheit sagte, in der Frankreich jetzt feine Ehre enga­giert sieht, nämlich in der AusneferungSfrag^ D«u LloyS George nicht mehr fest zu FroMretck steht, gilt hier um so sicherer, als alle konservativen Bläster, voran die „Times", jetzt Tag für Tag Briefe veröffentlichen, worin die Ausrieseruug als verspätete und «uzweckma- tzige Maßnahme bezeichnet werde. Man fürchtet »« Pa­ris, daß Lloyd George ein Kompromiß mit DcuiMand genehmigen tvnnte. Rock größer und deMlicher ist der eugli'Ä-srauzöfrscke Gegensatz i« der rnfsstche« irragc. Lloyd George drückt offen den Wunsch aus. mit Rust- lauS zum Frieden zu gelangen, um deinn Bvdeuschätze ganz Europa nutzt«r zu machen. Anuifreid) ßmitm nickt daran. Mb man einen WirtschgstSfrieden unt Riißtand schließen könnte. Abmachitngen mit der LMv- ietregierung sind für Frankreich im gegenwärtigen Au­genblick. nach MillcrandS entschiedener Erklärung, aus« geschlossen Diese Gegensätze zwischen englucher nuö französiscin-r Anffgssting auSzugleicken, ist der Haup - zweck der Londoner Reise Mcllerands. Da ihn die Ge­nerale Foch und NelMlNd begleiten, so in zn befnraiten, Saß ein .Kompromiß mit England wieder auf Kosten Dcnlschlaudö erfolgen wird.

Lloyd George beharrt auf Auslkeferung.

Rotterdam 12. Februar. lS. C.) ..Dailn Telegraph" gibt eine Acußcrnna Lloyd Georges vt den Mit-Kiedern des Unterhauses wieder, die am 7. <e»rnar gefallen ist. Konti George sagte, „meine Herren ver­lassen Sie sich darauf, die schuldige« Deutsche« werden ausgeliefert und abgenrteilt werden. Der deutsche Wi­derstand ist der gleich törichte wie bei der Friedenonn- tcrzcichnnng. Im übrigen imbcn die Alliierten an Mr inneren Staatsform DentscklandS nicht das asringl-e Interesse. Die verlangen lediglich die Erittlleina des

i^»r e8 die rrntfch« Ü6^t$tt8A imte« H« ®*itMfatt6S G«a sie».

berichtet aus Wert. Satz Mi Ar,Erika und Regisrnna er

*

xene«tue« würde. Die Schweiz, Holland, Spanien Sie 'banSinavifeben Länder haben der englischen R runa eröffnet. Saß sie die Aburteilung der schult Deutschen am Srieq» nur vor einem neutralen G guthettzen werden.

Die Diellrmsmchme der e«glis»«r Treffe.

e* Rotterdam, 12. Februar. (S. T.) Bon den fielt englischen Zeitun^n nehmen nur ^Dcrily N

rmeg. liefern

rtet Die übrigen Zeitungen vor allem Sir „Times", „D gpostzü Die „Nwrningpoft" s

s sei der einzige Grund, daß sie nicht aus- könne. Macht sei tumrer noch sÄr süß gewesen. Wenn andere Utility beareiMche Gründe norlägen, damr hätten diese Männer in Weimar eine solche Verpflich­tung nicht unterschrieben. Aber diesmal gehe eS «m die Existenz der Herren Eb-rt, Bauer u«s Erzberger.

BerMniisung in der Saiserfraze.

e-* Basel, 12. Februar. „Daily Telegraph" meldet aus London, die Kaikerfrage steht in der Londoner Be­sprechung erneut auf der Tagesordnung. Man rechnet in unterrichteten Kreisen mit einer Berstan^gu^s zu­mal alle neutralen Länder die Erklärung der hollän­dischen Regierung gutgeheißen haben.

Interniern«« des Kaisers auf Schloß Doorn?

t-t Zürich, 12. Februar. (S. C.) Wie der „Neue» Züricher Zeitung" aus London genreldet wird, soll der heute zufamnrenaetretenen Konferenz der alliierten Ka­binette der Vorschlag Hollands unterbreitet werden, die Interniern«« des Kaisers aus Schloß Toera vorzuneh- men. Da sich die Londoner, Mmtsterorlf«enz vorwie- Htu» »üi - 6ec -

soll auch über den holländnchen Boschlag Beschluß ge­

faßt werden.

Lersner über das BuslieferungsverlaNgen

** Berlin, 12. Februar. (S. U.) Der „L.-A." ver­öffentlicht einen Artikel des Freiherrn von Lersuer zur Auslieserungssraae, in Sem Herr von Lersner festtzestt, Satz Italien, Japan, Polen, Belgien und Amerika ge­gen die Auslieferung sind, und in dem es dann heitzt, daß neben England über das man usd? nicht ganz klar -sieht, als einzigster Staat Frankreich bleibt. Hätte Mil- lerand nickt am Tage seiner Borstellung im Palais Bourbon einen so schmereu Stoß wegen öer Aufnahme Steegs in seinem 'Ministerium erlitten, w würde er jetzt vielleicht nickt die seit Jahrzehnte« übliche ulttma raiio bedrohter französischer Ministerien benutzen und die nationale MeloSie vom raubenden, rertr-NsdreKss- den Deutschland spielen. Die heutige französische Ne­giern nq im Grunde überzeugen zu wollen, hieße Wüster mit einem Siebe schöpfen. Dabei sind die genannten Alliierten und auch Frankreich von der Unaus^ührber- keit ihres AnsiiefernngSverlangens innerlich überzeugt. An uns ist es nun. ««fern festen, heiligen Willen zu zeigen, uiema«ö LAszulisser«, und zu betonen, Satz fern Deutscher, ob Brauner oder Nichtbeamtdr. sich dazu 5er« geben werde, einen Lanösmcmn oder landesflüchtigen Gast ausznlielern. Das wird in Paris, London. Brüs­sel, Rom und den anderen Hauptstädten seinen Ein­druck nicht verfehlen.

Erklärungeu Erzbergers.

Bei einer einem Vertreter der „Chicago Tribune" gewährten Unterredung äußerte sich ReichSftnanzunn,- ster Erzberger über die Anslieferungssrage folgender­maßen. Für die heutige Regierung sowie für jede an­dere nur denkbare Regierung in Deutschland grbt es nur ein einzigen „Unmöglich". Keine Regierung kann gegen den acschlostenen Willen des ganzen Volkes tr« acndivelche Maßnahmen durchsithren. Man bat uns et» neu Frieden autgezwungctl von solcher ungec-eurm Schwere, wie ibn noch kein Volk auf der Welt auf nK nehmen mußte. Selbst bis aufs äußerste durch den Krieg erschöpft, haben wir trotzdem die wirnckafUtcke« Lcisinnqe«, so barbarisch sie auch find, in einem Um­fange oisl>er durchgefMrt, der die Welt in ^raunen setzen mußte. Beträgt der Wert unserer wirtickattlube» Leistmlgc« an die Entente doch bis jetzt »cckt we«,ger als 44 Milliarden Mark. In der Anslieferungssrage liegt eine Forderung vor, die einfach nicht erfüllbar ist. und darüber ist die Entente bei dem uns ansgezwuugc- nen Friedensvertrag nickt in Zweifel gelassen worden. Es findet sich kein Deutscher, der die Hand zur Durch­führung der Auslieferung bietet. Das Verlangen der Entente richtet st» gegen alles hergebrachte Reckt ES ist keine Gegenseitigkeit geboten, keine ob,cktive Schuld- sestsctzun« garantiert. Das aber mideriprickt dem Rechtsempfinden und Rechtsbewußiscin aller, zunimer- ten Rationen. Fm übrigen zeigt auch schon die Ausstel­lung der Listen, von welchem Geiste sie getragen und. Die Entente bat dem deutschen Volke ungebcure rasten aufaebürdet. an denen noch unsere Enkel sänver tragen müsten. Alles bar man uns genommen. Wird man aber unsere Ehre in dieser Weile «mästen, m mitte dies Folgen nach sich dienen, die heute noch kein ^iCimb in ihrer Wuü i und Größe übersebcu kann.