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Rr. 39

Mittwoch, den 18. Februar

1920

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w Genf, 17. Februar. (S. C.) „Journal des De­büts" bringt einen- Bericht aus dem Ministerium des Ae«ßer«, der von der Londoner Konferenz und von den Beschlüssen über die Auslieferungsfrage handelt. Da­nach ist kein offizieller Verzicht auf die Auslieferung ausgesprochen worden, für die Frankreich die juristischen Vorbereitungen sortsetze. Das angebliche Entgegen­kommen gegenüber Deutschland bestehe nur in einer sehr kurzfristige« Vertagung des Ausliefernngsbegeh- reus, um Deutschland Zeit zu seiner Aburteilung zu lassen. In längstens zwei Monaten würde die end­gültige Entscheidung in Paris fallen.

** Paris, 17. Februar. (T. U.) Ministerpräsident Millerand erklärte, die Londoner Beratungen hätten zu einem befriedigenden Ergebnis geführt. Die Note, die der Seuffchen Regierung in der Auslieferungsfrage überreicht werde, halte den Grundsatz, der im Artikel 298 ausgesprochen sei, formell aufrecht. Nur die Aus- lieferungsmethode werde geändert. Wenn die Deutschen die Beschuldigten vor eigenen Gerichten erscheinen las­sen, würden die Alliierten über ihren guten Willen ur­teilen und im negativen Falle die Maßnahmen in Er­wägung ziehen, die die Nichtausführung der Klauseln erfordern werden. Einige Pariser Blätter dementieren auch die Nachricht, daß von der holländischen Regierung verlangt werden soll, Kaiser Wilhelm zu deportieren. Selbst Churchill tritt der Nachricht entgegen, daß Ver­handlungen darüber schon inoffiziell geführt worden seien.

**t Geuf, 17. Februar. (S. C.) In einer Unter­redung bestätigte Millerand, daß Deutschland in der neuen Note der Enterrte anbeimgestellt werde, die in der Auslieferunasliste Anaeschuldiaten vor seinen eige­nen Gerichten abzuurteilen.

Die Vorbehalte der Alliierte».

Die Note der Alliierten in der Auslieferungsfrage wird nach einer Meldung aus Parts etwa folgenden Inhalt haben: Die Verurteilung der schuldigen Deut- Wen vor einem deutschen Gericht widerspricht nicht den Bestimmimgev des Versailler Friedensvertrages. Die Alliierten stellen es demnach Deutschland anheim, gegen alle 896 Deutschen, deren Auslieferung verlangt wurde, ein Verfahren vor dem Leipziger Gerichtshof einzulei- ten. Je nach der Art, wie die Prozesse durchgeführt -4verö?rtz„^vssteu j?j^jM4i^ritf)U-n c^rApo rnewrfiht

Stellung nehmen, d. h„ wenn die Prozesse und Urteile ihren Anschanungen nicht entsprechen sollten, so würden die Alliiekten es sich vorbehalten, Auslieferungen zu verlangen. Die Alliierten machen keinen Unterschied zwischen den deutschen Heerführern und den Offizieren und Mannschaften, die auf eigene Faust gemeine Ver­brechen begingen, sondern fordern, daß alle Personen, die auf der Liste stehen, sich vor Gericht zu verantworten haben.

Ueberreichn«g der Note.

** Berlin, 17. Februar. Der englische Geschäftsträ­ger teilte gestern im Answärtigen Amt mit, daß er heute mittag die Note der alliierten Regierungen überreichen werde.

Die Auffassung in Berlin.

fc* Berlin, 17. Februar. (T. U ) Bei einer An­frage an der zuständigen Stelle im Auswärtigen Amt wurde mitgeteilt, daß bis zur 9. Abendstunde noch nichts Näheres über den Zeitpunkt der Ueberreichung der En- teuteantwort auf die deutsche Note vom 25. Januar be­treffend die Auslieferungsfrage bekannt sei. Infolge­dessen war es auch nicht möglich, einwandfrei festzu­stellen, in wieweit die Nachricht von einer angeblich rest­losen Annahme der deutschen Auffassung zutrifft. Man dürfe wohl sagen, daß vorerst noch immer Vorsicht ge­boten erscheine. Man verweist jedenfalls auf das Tele­gramm des Reichspräsidenten an die deutsch-nationalen Verbände vom letzten Sonntag, indem von der ersten SIMe deutscherseits die einzige Lösung des Problems in einer völlig vorbehaltlosen Annahme der deutschen Vorschläge gesehen werden kann. Von diesem Gesichts­punkt aus würde sich dann auch das weitere Verhalten der Reichsregierung zu orientieren haben, und man rechnet daher auch damit, daß die Antwortnote der En­tente, deren Veröffentlichung kaum vor morgen früh er­wartet wird, selbst im günstigsten Falle noch nicht das Schlußwort bedeuten, sondern eventuell nvch weitere Verhandlungen zur Folge haben wird, so z. B. wenn bie Ententemächte sich ein Einspruchsrecht vorbehalten sollten:

Schwierigkeiten in der Ueberreichnna der Note.

Berlin, 17. Februar. lS. C) Wie wir erfahren, hat der französiiche Geschäftsträger in Berlin nach Kenntnisnahme des Inhalts der zweiten Ententenote in der AuSlieseruugssrage den Wunsch ausgesprochen, hie Note nicht überreichen zu müssen. Nur Ersuchen des französischen Kabinetts in London ist daraufhin der englische Geschäftsträger in Berlin mit der Neberrei- chung der Note au die deutsche Regierung beauftragt worden. Dadurch erklärt sich die Verzögerung in der Ueberreichung der Note, die urspri,»glich ichon am ! Sonnabend erfolgen sollte.

! Englische Gemntöroheit.

»* Haag, 17. Februar. lS. Eü Die „Tinres" mel- Heu, die Wetten für die Auslieferung der Deutschen standen auch am Sonnabend noch 3:2.

Die Häscherkammission bleibt in Berlin

>* Gens, 17. Februar (S. e.) Der „TenE meldet, äe in Berlin weilenden Mitglieder der NebersübrungS.

die in Berlin weilenden Mitglieder der NebcrliibrmrgS- kvmmission für die auszuUeserudcn Deuinheu erhuben

den Auftrag, in Berlin zu bleiben. Sie haben im Na­men der Alliierten bis auf weiteres Koutrolltätigkeit im Sinne des Friedensvertrages auszuüben. Havas' mel­det, Millerand sprach im Kammer-ausschuß über die Auslieferungsfrage.

Frankreichs schlotternde Angst.

** Brüssel, 17. Februar. Der revublikanische Abge­ordnete von Narren, Starre, sagte in einem Vortreg, den er in Brüssel hielt, es werde demnächst eine Denk­schrift des Marschalls Foch erscheinen, in der Garantien militärischer Art jenseits des 9iM^ gefordert wer­den. Diese Denkschrift müsse sensationell wirken. Es handelt sich um Garantien, die bisher verweigert wor­den sind. Belgien schwebe so lange in Gefahr, so lange es nicht die Mündung der Schelde besitze und solange Lüttich nicht vor den deutschen Kanoneü sicher sei.

Konferenz für einen internationalen Gerichtshof.

w Haag, 17. Februar. Im japanischen Saal des Friedenspalastes wurde gestern die internationale Kon­ferenz eröffnet, die in UebereiustimmMg Mit der Lon­doner Konferenz eine Vereinheitlichung der verfchiede- nen neutralen Entwürfe für den itttetuattonaläi stän­digen Gerichtshof vornehmen soll Es waren 15 Dele­gierte von Holland und den skandinavischen Ländern an­wesend. Der .holländische Minister des Auswärtigen hielt eine Rede. Darauf sprach der holländische Dele­gierte Dr. Loder, der zum Mitglied des amtlichen Aus­schusses des ständigen Gerichtshofes ernannt wurde. Die Beratungen finden unter Ausschluß der Oeffentlichkeit statt.

Der StimwÄNgsnmschwung in London.

m- Berlin, 17. Februar. Ueber die Ursache des Stimmungsumschwunaes in London macht die Kor­respondenz „Dena" folgende Angaben: Lloyd George, der als der eigentliche Urheber der Auslieferungsbe­stimmungen des Friedensvertrages anzusehen sei, hat sich durch die Berichte, die ihm von der Berliner eng­lischen Kommission zuacqangen seien, zu einer Aende­rung in seinen Anschünnuge» bewegen lassen. Der Hauptverdienst daran fällt dem Obersten Molcon zu, der sich bereits vor einiger Seit persönlich zu LloyS George gegeben hatte, um ihn reinen Wein einzufchen- ' ken und ihn über die Aufrichtigkeit der ©mautta in : Deutschland, sowie über die Stimnmng der Regierung in der Ausliesermrgsfrage aufzuklärem

Die UudnrchsnhrharksrL des Friedensvertrages.

--^.-@aad._17_ iveiyernT. BsderlanS" meldet aus - London: Bei der Besprechmra der Mronreve im Ober-e, Haus erklärte Crewe, der Führer der Opposstimr, daß es unglücklicherweise nur zu wahr sei und viele Dtü- glieder des Oberhauses es einsehen, daß die Bedingun­gen des FriedcvsvfrLrageö nicht ansgesührt werde» könne« und niemals ansgefirhrt werden würden. Dar­auf erklärte der frühere Minister Salisburu, der ältere Bruder von Lord st-'obert Cecil, er hoffe, Lord Enrzon werde daraus bestehen, daß er in der auswärtigen Po­litik wegen seiner Richtung besraat werde und nicht diejenige des herrichenden Anrateurs gelte, der in die- : fern Augenblick Premierminister von Ermland - fe> ; Diese Bemerkung fand in dem Haus größte Heiterkeit.

Ser Inhalt der Enkenlensle.

Murtettung der SK«ldigen in Leipzig.

i» Berlin, 17. Februar. <S. C.) Der Wortlaut der Auslieserungsnote an Deutschland wird vom bolländi- - scheu Nieuws Büro heute veröffentlicht. Die wichtigsten Sätze Nr Note lauten: Die Alliierten behalten sich das ; Recht vor, nach dem Reifte und in der Form, die sie als ! zweckmäßig erachten, die Rechte, welche das Abkommen ihnen gibt, zu benutzen. Unter diesen Voraussetzungen : nehmen alle Abiier-ien die von der denitoen Negiernng gemachte« Erklärungen znr Ke»»t«iS, nämlich, da» { Deutschland bereit ist, ohne Zögern vor dem Leipziger ! hohen Gerichtshof ein Strafverfahren eiuzuleiteu gegen alle Deutschen, deren Auslieferung die alliierten und assoziieren Mächte verlangen werden. Nach Buchstaben und Geist des Abkommens werden die Alliierte« darauf verzichten, in irgend einer Weise in dieser Prozedur zu interveuiere«, damit die deutsche Regierung die volle Berantwortlichleit trägt. Die Ententeländer wünfcheu. zu sehen, ob die deutsche Regierung, die sich außerstande erklärt hat, die Angeschuldiaten m verhaften und den Alliierten anSzulieseru, taffäcklich cutfchoffen ist, sie selbst in Leiozig zu verurkeilen. Gleirdzettig haben die. Alliierten, damit Freiheit und Gerechtigkeit ihren Lauf nehmen, beschlosien, eine gemischte interalliierte Kom­mission mit der Sammlung. Veröffentlichung und Utt’ terbreckuna der Fragen, die bei der Untersiteb intet gegen diese Beschuldigten fest gestellt werden, an DeutMand zu beauftragen. Die Alliierte« Malten sich das Reckt vor, festzustelleik, ab durch das von Dcminuand vorge- schlagene Est'riniiSverfahren nich. schließlich m'ranlüßt wird, daß die Beschuldigten ihrer gerechten Strafe entzo­gen werden. In diesem Falle werden die Alliierten ihr volles Reckt and G en, indem sie die Beschuldigten vor ihren eigenen c ^hWiwf laden. Das Schriftstück trägt die Unterschrift Lloyd Georges.

Die Note überreicht.

e-r Berlin, 17. Februar. M. 3.) Die Gute Utenote ist heute miftaa i Ubr durch den englischen Msch<:fis- irägcr dem Mitrister des Aeußern im Auswärtiaeu Amte überreicht «vorden. Sie ist in französischer Sprache almefaßt. Der heute mitiaa in Deutschland vcröfhuü- lichte Text ist der der „Agence Havas", der aus dem Umwege über die Sauoeiz nach Deutschland gelangt st Das anttliche frauAbstsÖe Telegraphen-Büro war im Widersprnclc zu trüberen diploniatischeu Gepftvgenbei- ten in der Lage, den Wortlaut der Note m A vor ihrer Ucbernid ^na in Berlin zu veröffentlichen

Die Auffafsuug an zuständigen Berliner Stelle«. J w Berlin, 17. Februar. lL. A.i Ueber die AuffasA suna der hiesigen zuständigen Stellen über die Auslief« rungsnote der Entente wird berichtet: Die Note der Entente tömten wir nur mit gemischten GeMstlen auf­nehmen. Wenn auch nicht zu verkennen ist, daß sich dr^ Enterrte durch sie auf den Wea der Vernunft zurückzu- begeben scheint, so ist doch auf der anderen Seite zu ei*' ne’r ungetrübten Freude vorläufig kein Anlaß Vorhang, den. Für uns bleibt es immmerhin ein entehrendes, A«st«ne«, daß wir eine große Anzahl Prozesse einzu- leiten gezwungen werden, obwohl die Schuld am Krieg und im Kriege au der Gegeuseite zum mindesten gleich groß ist. Wenn die Entente nunmehr die volle Ver­antwortung für die Durchführung des Verfahrens ab- lehnt, fo wissen wir, daß sie sich zweifellos damit nur ein Recht auf Repressalien sichern will.

Abl-Huuug der Unterschrift durch Millerand.

^ Zürich, 17. Februar. lS. C.) Wie der „Tages- anzeiae^" aus Paris meldet, schreiben die dortigen Mar­ge uülätter, daß Millerand die Unterschrift unter daS Dokument an Deurschland abgelehnt habe. Erst darauf­hin sei die Unterschrift Lloyd Georges auf dem Schrift­stück vorgenommen werden.

Wutgeheul der Pariser Presse.

** Basel, 17. Februar. lS C.) Die „Baseler Na- tioualzeitung" meldet aus Paris: Die Note an Dent'ch- land findet keine günstige Aufnahme. In der Presse tadelt man sie allgemein als zu schwach Fast alle Pa­riser Dtnrgerblätter verlangen mit Heftigkeit Aufklä­rungen Milleranös in der Kammer. „Hormne Libre^ schreibt, in den Borbereitungsaktionen für die Deuk- schen-Prozesse in Paris würde eine Aenderung der Dispositionen nicht eintreten. Die Deutschen würde« Mäuuer, wie Ludeudorff und Hindenburg in keinem FÄlle zur Aburteilung bringen, und damit würden von selbst automatisch die Gerichte der Alliierten in Tätig­keit zu treten haben.

Die neue Note au Holland überreicht

»* Haag, 17. Februar. (S. C ) Die neue Note der Alliierten über die ^ötfeUruna des Kaisers ist bei der holländischen Regierung eingegangen.

's* Basel, 17. Februar. (T. 11) Der „Temps" mel­det aus London, daß sie neue Note an Holland in der Kailerfrage neu Lloyd George unterzeichnet sei Wie das Haager Korre-p ' a?nibüiy meldet, kann die.Beröf- fenttMuug der Nme "nüid die iu^tilüüiiwe Ncgstrnng entsprechend den rntermllnnalen Gepflogenheiten por» lauf ist noch nicht erwartet werden.

Der Naub der letzten Handelsschiffe.

»* Hamburg, 17. Februar, lT. 11) Zur Frage der Auslieferung der deutschen Schiffe erfährt das „Hamv. Fremdenöl.": Die neue Note der Alliierten vertritt den unhaltbaren Standvnnkt, daß sich Paragraph 2 der An­lage zu Artikel 244 des Verfasster Vertrages ö'c noch auszuliefernden Schiffe und sonstigen Seerahrtszeuge bereits seit Inkrafttreten des Friedensvertrages, also seit dem 10. Januar, Eigentum der Entente seien und daß daher die in der Zeit vom 10. Januar bis zum 10. Februar verdienten Frachten auch der Entente aus- zuzahlen wären. Ferner erhebt die Entente den An­spruch, sich aus der Gesamtheit der Schiffe bis zur Höbe der in Betracht kounnenden Tonnenzahl die einzelnen Schiffe derart anszuftrcheu, daß sie der Turchschn-ftsv 7- lität entsprechende Schiffe erhält.

Vernichtendes engffsches Urteil über den Völkerbund.

Das vernichtendste Urteil, das bisher über den Völ­kerbund gefällt wurde, entschlüpfte Balsour, als er im Unterlaufe auf CecilS Anregung die russische Frage dem Rat des Völkerbundes zu unterbreiten, antwortete: „Was ist dieser Rat des Völkerbundes? Es sind genau dieselben Leute, die Minister der alliierten und asioziier- ten Mächte, die in Versailles zusammensaßen, nur mi- bers benannt. Sie haben genau dieselbe» Ziele. Sie verfolgen genau dieselbe Absicht.

Der Streit um die Adria.

w- Rom, 17. F-ebruar. Die unerwartete Erklärung Wilsons in der Adriafraae läßt deren Lösung noch ent­fernter erscheinen als bisher. Die Enttäufchuna hier­über richtet sich nnzweideutia gegen die Bereinigt-.« Staaten. Diese sind so mepopulär geworden wie nie zuvor. Da EnrDa im wesentlichen von Amerika ab- mrngia ist sind die Erltcnteregker!rügen gezwungen, bet den Entschließungen auf die Haftung Amerikas Rück­sicht zu nehmen. Fn einer UMerredung zwischen Nit i und Llovd George ist dies auch urm Ausdruck gekom­men. Aitti wies dabei ausdrücklich auf die wirffchaft- liche Abäugigkett Europas von den Bereinigten Staa­ten hkn. *

Die Heimkehr aus Frankreich.

►* Berlin, 17. Februar. lS. C > Die deutschen Eie» sanacrrenrranSportc aus Frankreich über die Schweiz haben aufaedört. Die ferneren Transporte der Kr eaS- acfatwcmm gehen durch das Saarland nach Mannheim, Worms. Mainz, Koblenz und Köln, um von dort in die engere Heimat entlassen zu werden. Für die Woche vom 15. bis 21. Februar ist der Abtransport von 65 iM Deut­schen aus den französische» Gefangenenlagern angekün- digt worden.

Der Rest der Scape Flow-Flofte.

w Haag, 17. Februar. (T. 11) Die deMche» Kriegsschiffe .Emdeu si „Nürnberg" und ^ilraxffurt* sowie 20 Torpedo-er irrer sind von Scapa Flow «ach Firth of Forib gebracht worden, wo sie unter ö?: narr Bewachung stehen.