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Sonnabend, den 21. Februar 1920

Sie Betstong Set Meukemle.

L Verkitt, 20. Februar. (S. C.) Die Bcratmtgest geht Reichskabinett über die Ententenote werden voraus- Uichtltch schon am Sonnabend dieser Woche abgeschlossen ^werden. Es besteht Einigkeit im Kabinett üaritber. daß Die letzte Ententenote von Deutschland zu beantwor- -»e« ist.

** Berlin, 20. Februar. (T. U.) Die deutsche Re- Mierung dürfte die Note der Alliierten über die Bestra- MNg der Kriegsbeschuldigten mit einer ausführlichen Mote Beantworten. Die Antwortnote dürfte aber, wie Das „B. T." hört, erst abgesandt werden, wenn die Na- ttmmlversammlung sich mit den Vorlagen, die ihr zu dieser Frage zugehen und «. a. die beste!« ende Amnesne- Krordnung betreuen befaßt haben wird. Wahrschein­lich werden diese für die Einleitung des Verfahrens vor Ibern Reichsgericht notwendigen Borlagen der National- fBersanunlung möglichst sofort nach ihrem Wiederzumm- Mentritt am 24. Februar zugehen und dann auch ohne Werzögerung zur Erledigung gelangen.

Geringe Abiindernngen der französischen Liste.

W Genf, 20. Februar. (S. C.) Der Pariser „Temps" Meldet: Das französische Kabinett hat in seiner Sitzung atm Mittwoch die Auslieferungsliste nochmals durchbe- Mten. Es sind nur wenig Abänderungen vorgenommen Morden. Die Auslieferungsliste ist nunmehr der ein- Mesetzten Kommission unter dem Vorsitz Cambons zuge- Waugen. . \

w Genf, 20. Februar. (S. C.) Das Pariser „Jour- g" meldet: Millerand teilte im KamMerausfchuß mit, die deutsche Regierung ersucht wurde, die Urteile hohen Gerichtshofes in Leipzig bis Ende April an Alliiertenrat gelangen zu lassen.

, Die Durchführung der Prozesse.

H-i> Berlin, 20. Februar. lS. C.) An den Konferen­zen des Reichsanwalts mit dem Reichsjustizminister hat Auch der Kanimergerichtspräsident teilgenommen. Nur Sinter stärkster Zuhilsestellung von preußischen Hilfsbe- wmten wird bis zum Sommer eine Durchführung der Prozesse vor dem Reichsgericht üröglich sein. Nach den Mfftimmtcii Erklärungen des Reichsanwalts ist vor drei Bis vier Monaten mit dem Seöüpt der Kriegsprozesse «or den'

men. *

; maßgebender Seite : M angeblich Schul- chtsversa sungs-

E -^VeWr, MLeM Verlautet, daß dW Bebfah............. Digen sich im Rahmen des deutschen Ger« gesetzes und der deutschen Strafprozeßm« wird. Die deutsche Staatsanwaltschaft ... ,

Anklage zu erheben, rvenn sie vo-n der Möglichkeit eines Verbrechens Kenntnis erkält. So erfordert es das ber uns geltende Legalitätsprinzip, und bauac& wird in der Frage der Kriegsschuldigen verfahren werden. Die Be- MMldiatenltste der Alliierten wird nicht als Auslrefe- krungsliste behandelt, sondern als eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft, der nach deutschen Rechtsbegriffen unbedingt Folge geleistet werden muß. 3m Falle des dringenden Verdachts eines Verbrechens und der Moa- slichkeit eines Fluchtversuches ist die RerchsaNwaltschast cermächtigt, zu Verhaftungen zu schreiten und im Wei­gerungsfälle die zwangsweise Vorführung anzuordnen.

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Erweiteruus der französischen Liste.

»* Genf, 20. Februar. lS. @0 Eme offizielle Ha- . titele meldet, für die am Freitag zusammentretende «erste Konferenz der Kommission zur Revision der $UtS= liefermrasliste liegt ein Antrag Frankreichs m wei­tere 260 Anzeigen gegen Deutsche nachzuprufen, die nach Älbschlietzung der ersten Liste den französischen Fustcz- Tehörden aus den okkupiert gewesenen Gebieten und worr Kriegsgefangenen zugegangen sind.

------- ... -. “' •'-!'“-| tzer^luaescknldigtea?

.) Der „Temps^ mel- sschutz erklärte Lodge.

„„: Aburteilung der schul- LänsingS Auffassung daß die Auslieferungssraae sei irrtümlich gewesen un6 vom igt worden, was der Rücktritt

Mch Apremka fordert Aburtchluna m- Genf, 2a Februar. lS. L 6et aus Reunork, im SenatSaus Amerika müsse auch für sich auf Mgeu De«tschsn ve,leben. Van Meder der Kaiferprozeß , noch.

ztzan lings beweise.

Mitritt Hollands zum Völkerbund.

»^ Haag, 20. Februar. lT. U.) Die zweite Kam- es# s « ustf'ÄÄÄ

«mnme>t. .......

Forderung der Gegrusertigkert. , .

»* Berlin. 20. Februar. Bei chner Gebens Leuisch-N'atwualen aus Anlaß Bey 300 GebnrttstageS Des Großen Kurfürsten sprach Freiherr von Oldeltbikra- Rannschan Mwnrde folgende Entschließung angenom­men ' Die Versamnunna fordert m W»ä Rthift ünp fstö prüften .wCstM^t&tCwCt# uri lN -ivwi^cu

besten ^uWen Männer sind, nur daim. einem Ver­ehren vor dem Reichsgericht J^^^ ^^^^ ÄUÄÄ

-Bereit Namen toir auf unserer Gegenliste anst ihren.

reit Namen

Die Naiser-Frage.

Die Hallnng der holländischen Regiern»« n«d Kammer.

^ Köln, 2a Februar. lS. 6.» Ruch DieMmMr aus dem Haag hat der AuSschuß der niSdeilättmschen Turnier gestern einstimmig die Erklärung öer Regie­rung über die Antwort der Niederlande aus die neue Ontentellote gebilligt. Die Sitzung war aevetu,.

°. Köln, At. Februar. (S. GJ Nach cmer Meldung aus dem Haag bist das gestern deut bnrtchnrniueU,lm ^gegangene Gutachtelt des hohen Gerichtshofes, in

Amsterdam die Zulassung einer Jnternterung oder D^ Portierung des deutschen Kaisers durch die uieöerlau- dische Regierung oerneint.

Protest des Kaisers.

t* Rotterdam, 20. Februar. (S. C.) Nach einer Meldung des „Gourant" aus Sem Haag hat Sas nieder- länöische Siaatsmtnisterium vor feiner Entschließung über Sie neue Kaisernote der Entente das Gutachten des höchste« Gerichtshofes eirrgefordert. Auch der Katfer wurde selbst durch den Justizminister von der neuen Forderung der Alliierten benachrichtigt. Er hat sowohl gegen seine Jnternierung als auch gegen seine Depor- tierung einen scharfen Protest nach dem Haag abgesandt.

Peinlicher Eindruck in Ho!la«d.

* * Frankfurt a. M., 20. Februar. lT. U.) Aus Pa­ris wird genieldet: Wie der „Matin" aus dem Haag meldet, habe die zweite Note der Alliierten an Holland über Die Auslieferimg des Exkaisers in politischeu Kreisen einen peinlichen Eindruck gemacht und die Re­gierung in Verlegenheit gebracht. Im Haag hätte man einen versöhnlichen Ton erwartet. In Regcerungskrei- fen werde die Insel Curaeav nordöstlich neu Venezuela als Verbaunungsort des Exkaisers vorgeschlagen, wenn er das holländische Festland durchaus verlassen müsse. Das Verbringen des Kaisers nach Stiederländisch-JN- dien sei der holländischen Regierung nicht erwünscht.

Frankreichs schrstiernde Angst.

* * Genf, 20. Februar. (T. U.) Der französische Kriegsminister Lefcvre berichtete in der Kammerkom- rnission für auswärtige Angelegenheiten auch über Ver­suche Deutschlands, die Besümmnuge» des FrieLönsver- trages zu umgehen. Krupp habe eine Filiale in Hol­land gegründet. Aridere deutsche Kriegsmaterialfabri- ken seien in Schweden und Norwegen entstanden. Die französische Urursuchungstommission habe in der Unr- gegend von Köln eine Fabrik entdeckt, in der Dynamit, angeblich zu landwirtschasrlichen Zwecken, bergestellt werde. Deutschland behalte soviel wie möglich Leute der alten Armee im Dienst. In der Reichswehr seien 300 000 Mann eingestellt, obwohl es im Augenblick nur 200 000 sein dürften. Deutschland stelle FrLtwMlge in die vielen autzerordeuttich zu Mrchieudcu Katzrcs der SäÄLLÄitspc.lizei ein. Es tim&f. seiue. Er»s»rtzu«:«ehr zur NMoualaLröe, die sich aus Männer» zusammen- setze, Bte den Krieg mitgemacht hätten. Deutschland fahre fort, das anzuwenden, was Preußen vor 113 Jahre« stach Jena ahWatiBt habe. ~3V~ : ^— ^ -'

Frmtkrcichs Lemühnn« «r» Ausdedunttü der Besaß«««.

^ '** Bafel, 20. Februar. Millerand versuchte erneut, bei der englischLn Regierung die Zirsicherbeit zu erhal­ten, Satz einer event. AnsLebnung der träumItfäsen Be- saMn« nichts in den Weg gelegt werde, sondern daß sie mindestens Bte Unterstützmm der Alliierten habe, falls Deutschland in Zukunft wichtige Befttniinurrgen des Friedeirsvertrages nicht erfülle.

Der Wiederaufbau Nordfrankreicks.

* * Rotterdam, 20. Februar. (S. G.) Reuter meldet aus Paris: Die deutsche Neuerung wird in einer neuen Auskorderung der Alliierten um Beschlerungung der Verhandlungen über die LteNnag vo« Beerf^n Arbei­tern für das Wiederaufdangediet ersucht.

Die Herabsetzung der deutschen HeeresMrke.

►* Basel, 20. Februar <B. T.i Aus London wird aemeldet, die von Lloyd George am Mittwoch an die deutsche Regierung gerichtete 9tote über die EurschräN- funa der deutschen ArmeedeftänSe au« 200 000 Stau« kam im Unterbausc zur Sprache. Kriegsminister Chur­chill erklärte, saß nach den ihm .wetwiste tun Berich­ten die »rilitäKschen Kräfte, über die Demo stand ver­füge, gerade zur AulrechterLaltuna der Ordnung im Hintern ausreichen.

Französische Schreckensherrschaft im Rheinlande.

»-i Mannheim, 20. Februar. (T. 1D Die Volks­zentrale meldet: Trotzdem die frmczösifche Regierung in der Aus:ieferun<Wtrage sich damit einverstanden er­klärt hat, daß die Aburteilung der sog. KkiVsvekbrechen vor dem Reichsgericht in Leipzig zu erfolgen hat, wurde am 17. Februar ier Ingenieur der basischen Anilin u. Sodafavriken v. »tmmhoff weaen angeblicher KricaI- verbrechen von sranzösifchen Ofen barmen verhaftet. Er wird jedenfalls ebenso wie der Srbitymamt Bürger aus Oggersheim, der am 11. Februar aus demselben Grunde von den Franzosen verhaftet wurde, nach Lille abtrans- portiert werden. Aus dem gleichen Grunde sind ferner fünf Deutsche verbaftet mmben. Diese und jeder frü­here Angehörige der beuffdt«nt Armee sind im besetzten Gebiet trotz des eingetretetkerc Fnesenszu, Landes dauernd in Gefahr, wegen sog. Kriegsverbrechen vor ein iranzösisches Gericht gestellt au werden.

Die Unterdrück«« g der SaarSevölleru««.

** Saarbrücken, 20. Febmar. Die Bevölkerung läßt sich weiter Hiebt Baium abbalten. den BcuHdk'U Osiizie- reu offen ihre Sompatbie auszndrücken. Gestern abend kam es dabei wieder zu AniaunnlurMU. FranzväsM' KavMeriepatronille« mit «ezoge««« Säbeln fanbcnten die Straßen und nabmen eine Anzahl Börvainuigen vor.

Die Kofsteitlieserangen an Fra«rrrich.

** Paris, M Februar. Fu Ber gestrigen Kamnwr- saunst erklärte der Minister der öffcntlidKit Arbeiten zur Kohlenfrage: Deutschland habe im Januar nur 407 000 Rituell gvbien acliekrt, im FebWar durch- schiUUlick nur 320 000 To.möst pro Tag. Deutschland respektiere die VerpfliSstung m$L die es brngecmrme fei. und schulde krau tretest monatlich eine WiRtott 68 >000 Tor ma. Der ^nstüer erklärte, er fei mit dem PitNisteupräsideuten' ctritv daß man in dieser Frage Deutschland nichts uachg:beu werde. -

Die Botschaft Deschanels.

** Paris, 20. Februar. Präsident Deschanel er* klärte in der Botschaft, die gestern in der Kammer unS im Senat verlesen wurde, u. a.: Fn der BereUlis»«S aller siegreiche« Völker liegt die erste Sicherheit für des Frieden und die Grundlage für die ©eieHfdjaft der Na­tionen, der der Vertrag von Versailles und die AuS- anvev»

Bersailler Vertrages durch Deutschland. Seine ist Willenskraft, Tatkraft und Glaube. Auch im L)rie«t müssen seine Jnteressenrechte und 100}ädrigen Traditio­nen sichergestellt werden. Die Friedensaufgaben im ~ ' ......als diejenige» der

e Arbest und viel»

innern

«zei

leicht neue Enterungen. Jeder muß nach seinem Können Steuern zahlen. Die WirtschnfrSaufgaben er­fordern ebenfalls die Zusammenfassung aller graste. Die soziale Gesetzgebung ist M vervollkommnen, die Fa­milie als Grrmolaqe der Nationen zu verteidigen, die Konflikte zwischen dem Kapital und der Arbest zu ver- Sitten. Endlich ist dem Arbeiter in Stadt und Land Bet Weg zum eigenen Besitz zu eröffnen. Der Prändeut begrüßt Lothringen und die Vertreter der franzöfischea

Kolonien.

Verrat an Oberschlesieru

Vor einigen Wochen sind in führenden oberfchlesi- schen Jndustrtekreisen, Sie gute persönliche Beziehungen zum Auslande und vor allen Dingen nach Errgland ha»

den, vertrmüiche Nachrichten eingetroffe die Entente Verrat an Oberschlesien be«

itnen zufolge gen und Po­se, daß die ide und daS Staat fallen

len bestimmte Zusicherungen gegeben BolksabstiMmmrg «nr zum Schein sich Land auf jeden Fall an den polnisch werde. Nach den in oberfchlesifchen . ....

vorliegenden Informationen ist im Oktober v. I. zwi­schen Frankreich, Jtalie, und Eugla»d ein Geheimver- irag abaeschlLsien worden, demzufolge Ooerschlefien alS frausSfifches Juteressengebiet erklärt wird. Die ande­ren Entenie-Grotzmächre haben ausdrücklich ihr Tesin- terefiement an Oberichlenen zugestanden. Infolge die­ses Vertrages hat Nordamerika auf kitte Beteiligues an Bsr N eLelnWuDe^ pornULe» GMAsvtaar üLethaupt,

verzichtet, wollte. -

Dhtretmigsbezirkes Stamslau und Großwartenberg werden schwere Klagen laut über lluterSruckunge» durch Bie Pole«. In Namsla« wurde der verschärfte

ten und Ftihrer der Pärtetbewegungen wurden wegen Anschuldigung der Spionage während der Kriegszeit verhaftet.

Das sprunghafte Steigen der Preise.

Eingreifen der Staatsanwaltschaft bei Verdacht Be# Wuchers.

Justtzminrster hat Auftrag an dre staatsmrwaltfcnafte» gegeben, gegen die in in letzter Zeit spr««ahaft in die Höhe gegangenen Preise für Lebensmittel und Ge­brauchsartikel im freien Handel strafrechtlich vorzugr- hev, sofern der Verdacht »es Wuchers begründet er­scheint. Die BersträlMg des Juftizmnristers wird da- mti begründet, daß seit Dezember Ware» im freien LM »”Ä”f»,rnh*' ^

Ei«e fritwle Erfind»««.

»-# Berlin. 20. Februar. (T. U.) Aus Holland wirst gemeldet, daß eine Haager Zeitung eine angeblich dem* nächst abzusei,dende Ro:e Demicistcnrds veröffenüich. hat, in der Demschland mitteilt, doß es zur Abivebr beniinm- i ter Forderungen der Entente den StaatöSankeröLt er^ klären werde.

Amtlich wird festgestellt, daß eine derartige deutsche Note umöer existiert noch je beabfiebtim war, und daß es sich lediglich um eine frivole grfinBnM handelt.

E»qlcfch- WirtschasiSsläse. _

w Haag, 2a Februar. (B. Tu Die .Morninepcstt* teilt mit, daß die englische Regiermra formell einen 17lag anaerkotmnen hat, auf Grund dessen die Bte hnanApu« und wirtschaftliche Zukunst Lstauens m die Hände emeH große« einflsßrcichen Ksmboscr ^ankgnn^c gelegt Satz Glemu- Maßnahme» in MAWld und Siolamd seien ooü deur Abschuß. Die Gruppe soll Amt&M Srei Millione^ Pfiucd für die litauische Skationalknik vorFeregen urm auch das staatliche Geld- und Mänzweren r-gullere».

Frankreich lebst die Einmr.nBeruna Demfcker ab.

w Rotterdam, 2a iyebrnar. l«?. C.i ?x „TtmeS' melden aus P<ÄS: Der ttanzöinche MlnsireE M von 377 MederlassovssautrageU von Deutschem die Per letzten KavinetZsitzung vorlamn 868 al-gelchst. I» den restlichen 9 Fnilcn sind Borervebungen durch Bit SuntraSrounnission in Berlitt angeordner worden.

AmnestieeA rß in Frankreich.

^ Bafel, 2i Februar. Präs ?^ st De bauel hat » läßlich des AMtsmÜxitts eine 21 ncäk erlassen. M.nÄ mtd> auf ElfahDrLbNuacn und die besetzten. G-M^ erstreckt/ Die ^rmudstichM Mi! :urkvust:mntauten^ ün# befugt, nach Jttkramreten des AmtteMeae'eves S.raf» Mblatz in ihren BeiZusLeretchen zu ae ru-^m D. s- Maul wirb SeinnäM Ellrß Lr.r^urcn euren Beruch nl»* arten.

Der K«! -k :.rr .< u :. „

»* Reuyori, 2a Fe rnen. Die J-rormde Wilwn» erklären. bte Entlassung Lünfitrgs bewene. daß ber MS