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Nr. 49

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Montag, den 1. März

1920

Der Fall Erzberger

die Mehr er Erzber

_ Die Fraktionssitzungen der Mehrheitsparteien über Bett Fall Erzberger haben einen latenten Charakter an- genommen, und es macht den Eindruck, als ob man aus Parteidoktrinarismus nicht zu einem endgültigen Be­schluß kommen könne. Ueber die Verhandlungen in­nerhalb der Reichsregierung und der Fraktionen der Mehrheitsparteien wird sorgsames Stillschweigen bewahrt. Wahrscheinlich wird man erst das Endurteil nn Helfferich-Prozetz und in dem gegen Erzberger ein­geleiteten Steuerverfahren für die endgültige Entschei­dung abwarten. Es mag auch aus parteitaktischen Gründen wirklich schwer sein, Erzberger schon jetzt vollständig fallen zu lassen, weil dadurch die jetzige Re- arerung mit belastet werden und sie nicht ableugnen könnte, daß sie schon längst von der Ungeeignetheit Erz- Vergers als Retchsfinanzmintstör überzeugt wäre. Mag auch die Regierung den Schein wahren, wenigstens die Notwendigkeit der sofortigen endgültigen Entfer- S Erzbergers von seinem Posten nicht anzuerkennen, en doch die einzelnen Parteien, auch triefen, sich schon längst ihr Urteil übe. _______ 6er gebildet und sie würden es gerne gesehen haben, wenn Erzberger schon früher seinen Abschied genommen hätte. Aber dazu hatte der Vielgewandte nicht die ge­ringste Lust, und er versucht auch jetzt noch, durch seine Bereötsamkeit sich rein und makellos hinzustellen. In seiner Steuerangelegenheit hat er eine Rechtfertigungs- schrift für den Untersuchungsrichter verfaßt, in der er natürlich jede Schuldfrage verneint und die Differenz Stoischen seinem versteuerten und seinem tatsächlichen Einkounnen mit den außerordentlich starken Schwan­kungen der Vermögenswerte während der Kriegszeit begründet. Vor dem Abschluß des Steuerverfahrens laßt sich die Behauptung Erzbergers ja nicht widerle­gen, aber sie zeigt, daß er jeder Situation gewachsen und niemals um eine Antwort und Rechtfertigung sei­ner Handlungen verlegen /,t.

Die Stellungnahme der Parteipresse zur Erzberger- Angelegenheit ist vollständig klar. Und wo noch ver­sucht wird, zwischen Erzberger und Helfferich und den Sünden des alten Regimes und der Makellosigkeit des Parlamentarismus einen scharfen Strich zu ziehen, soll lediglich aus parteitaktischen Gründen das jetzige Sy­stem als unantastbar hingestellt und eine Stärkung der Regierung Bauer bezweckt werden^ Weun. dieser Zweck

Sie Entschlußkraft besitzen, über Personenfragen hinweg- zugehett und die Gesamtinteressen den Parteiwünschen voranzustcllen. Die mehrbeits sozialistischen Blätter ge­hen in ihrer Stellungnahme zum troll Erzberger nicht recht aus sich heraus. Vielleicht befürchten sie, daß sie dadurch mlgewollt der Rechten Helfersdienste leisten könnten. Im Zentrum selbst ist die Meinung geteilt. Besonders das banerische Zentrum hat den Unitarier Erzberger fallen gelassen, wie aus der heutigen Mel- dung des führenden Zentrmusblattes in Bayern,. des „Bayer. Kuriers", hervorgeht. Auch die rheinischen Zentrumsleute sind mit Herrn Erzberger durchaus nicht einverstanden, nachdem ihr ehrenhafter und ehr­licher Führer Spähn als Zeuge ink Helsfexich-Prozeß Herrn Erzberger so schwer belastete. Ueber die-Stel­lungnahme der demokratischen Partei schreibt deren amtliches Organ, die Demokratische Parteitorrespon- Senz", daß die Fraktion der Nationalversammlung schon im vorigen Herbste den Wiedereintritt "in die Re- Mierung davon abhängig gemacht habe, daß der damals schon angestrengte Prozeß die Grundlosigkeit der gegen Erzberger erhobenen Vorwürfe ergebe. Der Rücktritt des Finanzministers von seinem Amte bis zum Ab­schluß der Untersuchung sei ein Akt der Korrektheit. Ein Teil der demokratischen Presse fordert kategorisch den Rücktritt Erzbergers. Die rechtsstehenden Blätter sind sich darin einig, daß Erzberger unbedingt aus sei­ner Ministertatigkeit verschwinden müsse, und erheben dabei die schärfsten Angriffe gegen Erzberger und die

Regierung.

wk.

Die Beratungen der Fraktionen.

►* Berlin. 28. Februar. (S. C.) Wie der „L.-A." meldet, trat das Zentrum gestern nach der Plenar­sitzung nochmals zu einer Fraktionssitzurm zusammen. Es wurde die endgültige Vertagung einer Entschließung znm Falle Erzberger bis zmn Abschluß des Selfferick- Prozesscs und des Steuerhinterziehungs-Prozesses be­schlossen. Gleiche Beschlüsse haben, dem „L.-A." zu­folge, die übrihen Mcbrbeitsparteien einschließlich der Demokraten gefaßt.

►* Berlin, 28. Februar. lT. 11.) In der National­versammlung waren am Freitag abend alle Fraktionen > versammelt, um zu dem Fall Erzberger und den sich daraus ergebenden politischen Folgen Stellung zu neh­men. Die besondere Aufmerksamkeit richtete tob na- ■ türlich auf die Sitzung des Zentrums, die sehr lange dauerte, aber noch zu keinem Ergebnis führte Jeden- ; falls waren die beiden anderen MehrhettSpartcien bis spät nachtS von den Beschlüssen des Zentrums Nicht» unterrichtet. Die Absicht, im Bedarfs,alle eine inter­fraktionelle Besprechung abzuhalten, wurde ausgegeben.

Die demokratische Fraktion versammelte sich un- - mittelbar nach der Plenarsitzung, um die polittsche Lage »u beraten Da aber ^ie demokratischen Minister, in einer Kabinettssitzung festgehalten wurden, Unterwelt »uan sich zunächst über Wirtschaftsfrage«, ,o über die gnwngswirtsckaft und die Zusammensetzung des vor- «sigen RcickswirtsckastSratcs. Erst nach dem Ein­treffen der Minister begann die große politische Aus­sprache die sich auf alle Tagesfraaen erstreckte und bis in Sie Nacht hinein dauerte. Auch hier konnte, wie die Dinge liegen. ein Beschluß «och nicht gefaßt werden.

Wie in den Kreisen der demokratischen Fraktion so wird auch von anderen führenden parlamentarischen Persön­lichkeiten auf das bestimmteste versichert, daß in der An­gelegenheit Erzbergers eine Entscheidung des Kabinetts «och nicht gefallen ist. Wenn in den Wandelgängen des Reichstages sogar der Name des neuen Mannes, des ebenfalls dem Zentrum angehörenden Kölner Ober­bürgermeisters Dr. Adenauer, genannt wurde, so ist das weiter nichts als eine der vielen Vermutungen, zu denen auch die Nennung des Namens Rathe««« in die­sem Zusammenhänge gehört.

** Berlin, 28. Februar. Das Reichskabinett hat in der Affare Erzberger noch keine Entscheidung getroffen. Ueber die Stellungnahme des Zentrums ist auch heute noch nichts bekannt. Die Demokraten sind sich nicht einig geworden, da die demokratischen Minister in einer demokratischen Fraktionssitzung, die bis in die Nacht hinein dauerte, nicht anwesend waren.

Erzbergers Rechtfertigung.

Berlin, 28. Februar. «S. C.) In der Anaelegen- hert des Reichsfinanzrmnisters Erzberger hat der Mi­nister der Staätsanwaltschaft einen ausführlichen Schrift­satz zugehen lassen, der die Absicht jeder Steuerhinter- zrehnvg verneint und die Widersprüche der wirklichen Vermögenswerte mit den angegebenen und versteuer­ten Vermögensbeständen durch die Differenzierung der Vermögenswerte während der Kricgszeit begründet.

Erzbergers Kaltstellung.

Das führende bayerische Zentrumsorgan, der »Bayr. Kurier" meldet aus Berlin: Die Meldung, daß der Reichsfinanzminister Erzberger spätestens umnittel- bar nach Beendigung des Helfferich-Prozefses seinen Rücktritt nehmen wird, bestätigt sich. In politischen Kreisen verlautet übrigens, daß die nationalen Par- tecen in der Nationalversammlung Erzberger nicht mehr zu Worte kommen lassen würden. Eine drohende Gefahr bilde auch die Weigerung der Beamten des Reichsstuauzminifteriums, weiter unter Erzberger ihr Amt zu versehen. Als Nachfolger wird mit Besttmmt- Hett Unterstaatssekretär von Müsle genannt.

Erzberger als Minister unmöglich.

w «erlitt, 28. Februar. (S. C.) Die Fraktionen der Nationalversammlung scheinen die Erörterung der Angelegenheit Erzbergers bis auf weiteres abgefchlofsLu zu hüben. AcnßeMch gM dies daraus hervor, daß heute mit Ansuabme der deutsch-demokratischen Frak­tion die Fraktionen keine Sitzungen abbauen. Dagegen tritt der Reichsvorstand der Ze«tr«msparier heme zu­sammen, und es kann gar kein Zweifel darüber beste­hen, däß er sich mit der slngelegenheit seines hervorra­genden Mitgliedes, des Abgeordneten und Ministers Erzberger befassen wird. Das Ergebnis per bisherigen Aussprache innerhalb der einzelnen Mehrheitsparteieu und der privaten Stellungnahme zwischen den leitenden Persönlichkeiten dieser Parteien ist heute dahin zusam- menzufassen, daß von einem Verbleibe« Erzbergers im Amte des Neichsstna«zmi«isters, wie immer sein Pro­zeß gegen Helfferich verläuft und wie immer das Ur­teil ausfallen möge, nicht mehr die Rede sei« sönne. Von demokratischer Seite wird ntitgeten:, es sei anzu- nehmen, daß Erzberger, wenn er aus devi Ministerium ausscheidet, «och sein Mandat zur Nationalversamm­lung niederlegen werde.

** Berlin, 28. Februar. (S. E.) Das hiesige Zen- irmnsorgali, sie „Germania", bestätigt heute, daß unter den Parteien darüber Einigkeit herrscht, daß Herr Erz­berger nicht nur bis zur Klärung der Frage der Steuer­hinterziehung, sondern bis zum Abschluß des gansen Prozesses vom Amte des Reichsfinanzmintsters strspcn- diert bleibe.

Erzberger will selbst gehen?

Berlin, 28 Februar. In der Nationalvcrsaulm- lung erzähtl man sich, Erzberger habe sich entschlossen nach Abschluß des Hclfferich-Prozesses seinen Abschied einzurcichen. Dieser Entschluß soll unabänderlich sein. Die deutsche Aniwort in der Pro-eWaM.

m- Berlin, 28. Februar. (S. 6.) Nachdem der Aus­schuß für Auswärtiges die Stelluugnüllme der Regie- ■ rung in der t^uelieferungsfragc und in der Aburtei­lung der Devtsche« durch das ReickSqerickt gebilligt hat, wird die denttche Antwortnote nach Paris nunmehr in kommender Woche zur Abseudung gelangen. Soweit verläßliche Iufornmiivnen vorliegen wird die deutsche Antwort im wesentlichen Vorbehalte zur Note Llvvö Georges geltend machen.

Die Probe auf Dentschlands. „guten Willen".

►* Rotterdam, 28. Februar. (S. C) Nach einer Londoner Meldung des „Courant" sagte Llond George im Unterbaust zur Ansliefermmsfragc. daß die Note der Alliierten lediglich ein vorläufiges Eingebcn an? den anten Willen Deutschlands bar stelle, daß aber die im FriedenSverirage vorgesehene AuSlicferungSpfttcht Deutschlands den Alliierten gegenüber ohne jede Ad- schwächnng bestehen bleibe, bis die Alliierten von sich aus diese Vertragsbestimmrmg außer Kraft setzen würden.

Erklärnng der beschuldigte« dentiche« Heerführer.

Wie die „Krcuzztg.", die „Voll. Zta" und andere Blätter mitteilen, gaben am Mittwoch die zu einer Stt- znng versammelten Generäle und Admiräle v. Boelnn. d. Elsa, v. Falkcnhann, v. Hänisch, Hammer, v. Scerin- gen, v Mutier, v. Ingenohst Fosch y. Kluck, Lockow, LuSendorfs, Frbr. v. Manteufsel, v. Quast. Reic ensteil. ^chcer, v. Schrmeder, v. Tirpitz, Wichma, v. Winckier und v. Zwehl d e Erklärnng ab, es nicht als eins Ver­letzung ihrer Ehre zu empfinden, sich einem deutsche«

Bericht z« stelle«, aber auch nur einem solchen, im Ve« r trauen auf das deutsche Recht und die deutschen RichkeH ;

Lersuer über die Revisto« des Friedeusvertraaes. t »* Chemuitz, 28. Februar. In einer Rede, die Frei- ' Herr von Lersuer gestern in Chemnitz hielt, gab er dick - Erklärung ab, er sei fest überzeugt daß die EntevE wenn Deutschland weiterhin EntschlOssevheit zeigK schließlich ganz auf die Anslieferung verzichte« werde/ In der Außenpolitik dürfe es keine Parteie« geben«: Da müsse das ganze Volk eine geschlossene Front bil-' den. Dann werde auch der Frieden von Vermilles denk" deutschen Volke nichts anhaben und seine Neviftt« könne ««bedingt erwartet werde«.

Die Friedensdebatte in Amerika.

w Haag, 28. Februar. Der amerikanische Senat hat fast einstimmig den republikanischen Vorbehalt zum Friedensvertrag, der die Vereiniateu Staaten von oe« Verpflichtungen durch Uebernahme von Mandaten em« hebt, angenommen.

Gedrückte Stimmung in der fraszöfischen Kammer.

.. ** Paris, 28. Februar. In der gestrigen Kammer- srvung herrschte ziemlich trübe Stimmung. Briaud er­klärte, Deutschland hege Revaschegedauke« und suche Zert, zu gewinnen, um stch seinen Verpflichtungen zu entziehen. Es lebe von dem Gedanken, daß Bündnisse zerbrechlich seien. Die Ereignisse scheinen recht zu ha­ben. Gleichzetttg liefen aus London Meldungen du, die von einer schwere« Berstimmnug zwischen Enqlaao u«d Frankreich zu sprechen wissen.

WUssvs Einspruch gegen das Adria-Abromme«.

• * London, 28. Februar. Präsident Wilson bar ht einer Note gegen das franzöfisch-englische Adria-Abkom- vom 16. Februar Einspruch erhoben. Er erklärt, er müsse die Znrnckziehuua des Bersailler Friedensvertra­ges und des Vertrages mit Frankreich aus dem Senat ernstlich in Erwägimg ziehen.

Die Ostpolitik des Verbandes.

► * Berlin, 28. Februar. (L. ?t) Der Oberste Rat legt in einer ausführlichen Mitteilung die Gesichts­punkte feiner rusfischeu Politik dar.

UnfetMuiig der sesaszenenhehaüiümz. Dentschland kchnldkos befunden.

' Zu dem Zeitpunrte, in dem die Verfolgung der an- - geblicherc deutschen Kriegsverbrecher au' der Lagesord- : uung iiebt,. erscheint der erste Bericht der Kommiffion zur UutcrsvchuRg der Anklage« wegen völkerrecktswid- rrger Behanölnug der Kriegsgefangenen in De«t?chla«d unter dem Titel „Die Behandlung der feindliches Kriegsgefangenen". Der Bericht zeigt, daß die bemühe Regierung bereits zu einer Zeit, als noch nicht dauttr gerechnet werden sonnte, daß dem deutschen Volke die Auslieftt'nng seiner Volksgenossen vor den Gerichten der Alliierten zugemutet werden würde, eine Untern«

; drang der gegen die deutsche Gefarlgeuenbeharrdluna er­hobenen Vorwürfe vor einer in ihrer Entscheidung gäuz-

i lich unabhängigen, nach völkerrechtlichen Gesichtspunk­ten urteilenden Kommission in die Wege geleitet hat. Das bisherige Ergebnis dieser mündlichen Tätigkeit, ba» nun dem Urteil der breitesten Oeffenrlichkeit des In- unb Auslandes unterbreitet wird, muß bei allen nicht voreingenoimneneu Lesern zu der Ueberzeugmrg führen, daß die von der Gegenseite erhobenen, zu einem erbeb« lieben Teile auf Uebergriffe gegen Gefangene sich bezie­henden Anklagen in Temschland selbst in jeder Hinsicht unparteiische Richter finden.

• Die schwerwiegenden und dringlichsten Fälle völker- rechrswidriqer Behandlung sollen sich nach Abschluß des Waffenstillstandes ereignet haben. Der Tiegestaumel der Verbündeten hatte auch in den Kriegsgefangenen­lagern in Deutschland Zustände geschafft«, wie sie vor­her umnöglich gcweseu wären. Die TisziplivlosigkeK der sich als Herren gebärdenden Sriegegefangenen fannte keine Grenzen. Trotz der Feststellung von Dkiß- ! griffen und Berseblrmgen Einzelner war der Erfolg uickt die Berurtciluvq unserer Kriegsgefangeuenbe- i Handlung als allgemein den Grundsätzen des Völker­rechts, insbesondere der Menschlichkeit widersprecherrd.

i Ein enöqüMgcS Urteil über unsere KriegSgefangenen- i bebau blutig wird freilich erst nach Abschluß der Einzel- untersuchungen und der Gesamtberichte erfolgen können.

Die Rückkehr aus FraukrcrÄ.

► * Karlswtbe. 28. Februar. In der Woche vom 23. Februar bis heute sind wetter 48 060 Kriegsgefau.ene aus Frankreich in Deutschland eingetroffeiL Der ge­samte Rücktransport dürfte bis zum 19. März abge­schlossen sein.

Der Krieg im Osten.

> * Rotterdam, 28. Februar. (S. C.) Die „Mar- niugpost" meldet aus Riga: Hier hört man den Ka«o- nenbonner von der polnischen Frmtt Die Eisenbahn Riga-Orel liegt unter dem Feuer der anarer eu^«« Bolschewiste«.

Niederlage der weiße« Truppe« in Setörntzlaud.

► * Berlin, 28. Februar. i? Ast Nach einer rabto» telegraphischen Meldung aus Moskau ist die weiße Ar- mee des Grafen Tolstoi vernichtet worden. Sie flieht in der Richtung nach dem Schrvarzen Meer.

KrsditinMui der devtsche» Industrie.

r» «erlitt. 28. Februar. (T. lt.) Der Rcickover­band der deutschen Industrie hat beschlossen, gemeinsam mit allen Prvduktivnssiänden ein großes Kredilinstitut fü- Deuiscktand zu regrüv-en, das den ganzen Besitz und die g uiic Pcod, krion znZanmreufaffen, mtSrciwenöL Bürgschaft für die nach vielen Milliarden »ählsirSerr