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Nr. 112 Montag, den 17. Mai 1926

Sevsrffehende Zäummg des Maisgar es?

:- Genf, 15. Mai. (T. It.) Der „Lyoner Progres" meldet aus Paris, der Bericht der französischen Kom- «isfio» über die dentsche Truppenstärke im Rnhrgebiet werde günstig bcnrtcilt, sei aber unvollständig. Die Räumung des Maingaucs werde wahrscheinlich im Laufe der nächsten Woche erfolgen. Millerand wolle aber dieierhalb vorher mit Lloyd George verhandeln, um Garantien zu erhalten.

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Wir haben schon gestern eine Pariser Meldung ge­bracht. wonach General Rollet eine Nachprüfung der Angaben der deutschen Regierung über die Stärke der im Rnhrgebiet verbliebenen Truppen veranlaßt habe, und daß, falls die Angaben zutreffend seien, die fran­zösischen und belgischen Truppen Frankfurt und den Maingau wieder räumen würden. Die Meldung war um so bemerkenswerter, weil sie nach ihrer.Form den Eindruck machte, daß es sich um eine amtlich veranlaßte Erklärung der französischen Regierung handele. Da nach der vorliegenden Meldung auch der Bericht der französischen Mitttärtommifsion über das Rnhrgebiet in Paris günstig beurteilt werde, darf man hoffen, daß nunmehr die Ränmnng der gleich nach Eiiern besetzten Städte demnächst erfolgen werde. Freilich wird in der Meldung noch angegeben, daß der Bericht der Kommis­sion nicht vollständig sei und daß Millerand noch vor der Räumung mit Lloyd George .über Garantien für Frankreich verhandeln wolle. Von dem Ergebnis der danach noch notwendigen Feststellungen cer Entenle- kommission und der Verhandlungen Millerauds mit Lloyd George wird es abhängen, ob Frankreich den schändlichen Bruch des Friedensvertrages durch Ueber- schwemmung des Maingaues mit seiner schwarzen Pest nun endlich rückgängig machen wird. Wenn die vielen bitteren Erfahrungen seit dem Waffenstillstände eine Warnung vor voreiligem Optimismus sind, so möge doch die Hoffnung aller Deutschen, daß Frankfurt und die anderen letzt unter der Rohheit der schwarzen Franzo­sen seufzenden Mainstädte bald befreit werden, diesmal nicht getäuscht werden.

Die deutsche Note in Paris übergeben.

»-»Berlin, 15. Mai. (S. C.) Die neue deutsche Note an. die Mu^ute, in der die «mg-hevde Räumung Frankfurts und des Maingaues verlangt wird, ist am Donnerstag in Paris überreicht worden. Der Vorsitzende »er Neberwachungskommission Rollet, hat sich mit seinem Stäbe persönlich in das Rnhrgebiet begeben, um die von Deutschland angezeigte Herabsetzung -er Truppenstärke jestznstellen.

«* Berlin, 15. Mai. (S. C.) In Darmstadt sind am Donnerstag 550 Mann französischer Truppen neu ein­gerückt. Offenbach erhielt eine neue Besetzung von 600, Hauan von 750 französischen Truppen, darunter eine Ab- Teilung Schwarze.

** Genf, 15. Mai. (S. C.) Der „Temps" meldet, Millerand gab infolge eines Kabinettsbeschlusses Anord- nnng, daß Marschall Foch ein Gutachten über die Frage der Wiederräumung Frankfurts a. M. dem alliierten '^^ Berlin." 15^Ma; M. Z.) ueber den Zeitpunkt, zu dem die Räumung des Maingaues durch die franzö­sisch-belgischen Truppen erfolgen. soll, liegt bis zur Stunde an amtlicher Stelle noch keine positive Nachricht vor. Es kann aber trotzdem gesagt werden, daß die An­gelegenheit einen für Deutschland durchaus günstigen Verlauf nimmt und daß mit der Räumung des Main­gaues in kurzer Frist gerechnet werden kmin.

Berlin, 15. Mai. (L.-A.) Nach einer Bekanut- «nng des Generals Rollet steht die Räumung des ugaues bevor.

Verhaftungen in Frankfurt.

w Berlin, 15. Mai. (S. G.) Nach einer Anzeige des Polizeipräsidenten in Frankfurt a. M. sind auf Be, fehl der französischen Besatzungsbehörde 38 Frankfurter verhaftet worden ohne Bekanntgabe des Grundes ihrer Festnahme.

Aufschub der Konferenz von Spaa.

»^ London, 15. Mai. (T. U.) Reuter erfahrt, es ist ziemlich sicher, daß Lloyd George und Mlüerand bei den Beraumgen in Hytei sich dahin einigen werden, da,; die Kouiercuz in Spaa aufgeschoben werde, da es mehr zweckuräßig wäre, wenn die Konferenz mitten rn die deutschen Sieichlagswahlen fiele, und da es für alle ^ttre vorteilhait wäre, wenn die deutschen Vertreter bei d^r Kmiserenz das Vertrauen des neuen Parlaments ge- "^^' Rotterdam, 15. Mai. Einer Meldung der »Daily Mail" zufolge sind nach Lage der Dinge von der Kon­ferenz in Spaa keine Ueberraschungen nnd für Deutsch- land keine Erleichterungen zu erwarten.

«^ Rotterdam, 15. Dtot Marschall Foch wurde zum militärischen Beirat Millerands für die Konferenz in Svaa ernannt. Die von Deutschland öu stellenden An­träge sind schriftlich einzureichen. Der-vermin der Kon- fereiiz wird demnächst bekannt gegeben werden.

Aenderung der Abgabe der Fischereifahrzeuge.

Die zurzeit in London weilende deutsche Schlffahrts- delegation, die über die Abgabe bet nach dem Frieden^ vertrag noch abzuliefernden deutschen Handelsichitte und Fischereifahrzeuge unterhandelt, hat Hinsmülich der Fischereifahrzeuge mit der interalliierten SchlfsahrG- kouunissivu ein yibfommen geschloßen, nach welchem die Abgabe dieser Fahrzeuge auf eine Anzahl reichseigener Fischdampfer beschrüukt wird. An stelle der übrigen nach dem Friedensvertrage ablieferungspflichtigen ot=

fchcreifahrzeuge sind Neubauten sowie Material für den Fischereibetrieb zu liefern. Die Fischversorgung Deutsch­lands kann daher im bisherigen Umfange aus, echterhal­ten werden.

Deutschland will 100 Milliarden zahlen.

*» Berlin, 15. Mai. tS. G.) Das Reichskabinett hat, wie wir zuverlässig erfahren, dem der Spaaer Kon­ferenz von Deutschland zu nuterbreiteuden Vorschlag zugestimmt, eine einmalige, 100 Milliarden Mark nicht überschreitende Entschädigung au die Entente zu zählen.

ZusatzproloW übet vberschlesien.

Die Machtbefugnisse der Abstimmungskommission.

** Oppeln, 15. Mai. lT. U.) General Lerond hatte mit einem Mrtarboiter der „V. Z." eine Unterredung über die oberschlesische Frage, bei der sich herausstellte, daß General Lerond der eigentliche Verfasser und Re­dakteur der Oberschlesien betreffenden Artikel des Frie- densvertrages ist. Der Richterstreik, der noch immer die Gerichtsbarkeit Oberschlesiens lahmlegt, ist nach An­sicht des Generals unberechtigt, da es niemals die Ab­sicht des Obersten Rates gewesen sei, Breslau oder Leipzig als Instanz für Oberschlesien anzuerkennen. Das Schiedsgericht, das in diesem Falle in Frage käme, sei der Oberste Rat, der sich öurämus gegen die deutsche Auffassuug entschieden habe. General Lerond über­reichte dem Berichterstatter hierauf ein Zusatzprotokoll vom 1. Januar 1920, unterzeichnet Lerond und von Siinson, das bis heute von der deutschen Regierung so gut wie garnicht veröffentlicht worden ist. Dieses Zu- satzvroiotoll, dessen Dispositionen auch für Marienwer- dcr und Allenstein gelten, verpflichtet die Beamten, ihr Amt loyal ausznführen, und nach ihm können die Bc- amtcu kraft der absoluten Autorität der Kommission von ihrem Posten entfernt werden.

Kann die Volksabstimmung in Oberschlesien statt- findcr, ist noch nicht bestimmt. Unter Berücksichtigung der durch den Friedensvertrag bestimmten Frist von anderthalb Fahren bürste sie nicht in der nächsten Zeit angesetzt werden, weil die Kommission sie erst ftattsin- beu lassen will, wenn vollkommen Ruhe herrscht und die unbeeinflußte Stimmabgabe gesichert (?) ist. Dies wäre aller vorläufig 'v^t "r Fall -

lKeun ein Zusatzprotokoll über Oberschlesien be­steht, das noch nicht behutut ist, so wäre es an der Zeit, daß es endlich verösfentlicht würde. Im Interesse einer unparteiischen Durchführung der Volksabstimmung ist es sehr bedenklich, daß der Verfasser der Oberschlesten l>etreffenden Artikel in seiner Eigenschaft als Chef der Abstimmunqskommisfion zum Interpreten dieser Be- stimmnngen bestellt worden ist. Die vielen Uebergrifse des Generals Lerond verpflichten die Regierung, zu den Ausführungen des Generals, nach denen er weit­gehende Befugllisse zu Eiugriffen in die deicksche Gesetz­gebung nnd Verrvaltung Oberschlesiens hätte, Stellung zu nehmen.

Am die Zwangswirtschaft.

Die einzelstaatlichen LandivirtschastSminister treten am Sonnabend in Berlin zu einer wichtigen Beratung im Reichseruührungsamt zusammen. Es handelt ych bei dieser Besprechung vor allem um die Fragc^vb rm neuen Erntesahr für die landwirtschaftlichen errzeug- uisse wie bisher die Zwangswirtschaft aufrecht erhalten bleiben soll oder nicht. Während man im Reichsenmh- rurigsamt den Standpunkt vertritt, daß im neuen Erutejahr die Zwangswirtschaft m Getreide und Kar- toffct» zum größte» Teil freigegebeu werden könne, ste­hen die süddeutschen Staaten unter Führung des baye­rischen Ernährungsmiuisters auf einem entgegengeletz- teu Standpunkt. Die Länder begründen ihre An- schauurigen damit, daß die Freigabe von Knrtoffcln und Getreide iviorr ein Ueberlanfen der südlichen Lander mit norddeutschen Ausläufern zur Folge Naben wurde. Das würde jedoch ein neues uuerhörtes Anziehen der Preise riach sich ziehen. Bayern, dem sich die anderen süddeutschen Staaten angeschlossen haben, will, aus die­sem Grunde iich nur mit einer teilweise« Freigabe der Ernte einverstanden ertlären, und zrvar in der Wege, daß ein noch festzusetzender Prozentsatz der zn erwarten; ben Ernte sichergestellt und der Rest den Erzeugern zur freien VSrfügung überlasten werde.

Zollerleichterung im Saargebiet..

Aus Saarbrücken wird gemeldet: Das preußische Fiuanzanit hat Zollerleichternnge« im kleinen Grenzver- kehr des Saargebietes innerhalb der 15-Kilometerzone zttgestandeir. ?lnch die französische Zollverwaltung hat inzivischcn eine entgegenkommende Behandlung zuge- sichert. Die Aufhebung der gegenwärtigen Harten und Kiderwärtigkeiten wurde von der Saarbcvolkernng - dringend gefordert. Die Saarzeitungen berichten weiter, daß im Saargebiet ein anßcrordentlicher Holzmangel herrscht, da seit Anfang März öi^Holzznfuhr aus dem uubesetzten Teutschlaud nach dem ^aargefnet flocke. Weil die in französisches Staatseigentum übergegangenen Saarbergwerke auf GrnbenhvlAlieferungeu alrgewlcscn sind, steht eine große Anzahl von Grnben ««mittelbar vor der Stillegaug.

Der polnisch-rufstsche Krieg.

** Berlin, 15. Mai. Nach Mitteilung des polni­schen Generalstabes spielen sich auf dem linken Dnjevr- Ufer heftige Kämpfe ab. Die bolschewistii^en Gruppe« überschritten Den Fluß und frühen neue Vcritirrkungen ein. Nach langer Artillerievorbereitung haben sie dre

polnischen Stellungen, die die Zugänge nach mew ves leidigen, mit großer Heftigkeit angegriffen. Die volul, sche Behörde Txit den Funkspruch ausgefangen, der bis allgenlcine Mobilmach«»« gegen Polen aiiorbneL Delt von Troyky unterzeichnete Funk'vnich meldete die Bit« dung eines Kricasrates in Moskau, dein mehrere G««' nerale der ehenialigen Zareuarmee angehören.

Unruhen in Moskau.

*-♦ Haag, 15. Mai. (T. U.) Nach K»penhaqe«ee Meldungen aus Moskan ist dort ein ernster A«fü«»d ausgebroche». An nerschiebelten Stelle» fände« Bra«»« sttftnngen statt. Militärische Borräke nuteten zerftSrt.

Aus staub auch in Petersburg.

v* Rotterdam, 15. Mai. In London und Paris Me­ten gestern zahlreiche Telegramme ein, die von einer nenen Revolution in Petersburg berichteten. Untere Meldungen sprachen nur von ernsten Unruhen. Die Stadt soll an mehreren Stelle« in Brand stehen. Pu^ schiedenc militärische Gebäude sind angeblich verndsttet, Der Aufstand steht nach einigen Telegrammen mit teert Vorgehen der Polen in Verbindung.

Die Lage in Irland.

♦* Rotterdam, 15. Mai. Aus London wird benies tet, in Irland hat sich bie Lage außerordentlich nea. schärst. In den letzen Tagen kamen wieder zahtrelch« Ranbercten vor. Verschiedene Postzüge wurden ttet* fallen und ausgeplündert, und eine Polizeikaserne »aal Grbßoben gleickigemacht. Die Poli eitalerne in DunkiN ist niedergebrauut. In Derby mürben die Telegraphen« und Telephonleituugen zerftört. In London boten »4 Ereignisse große Beum nhigung hervorgeruken. Bo^cae Law imd Lord Freuck» hatten eine längere Unterrcötfn®, Es wurden säume Maßnahmen zur LöiederherbetM«»« nina der Ordnung und Sicherheit in Irland gelroftmr. ^Bedeutende Truppenverstärkurrgen sollen nach Jrtämjf abgehen.

Gcfaugeucnbciwiransport aus Rustlau».

w Berlin, 15. Mai. (6. G.) Die in ter ®wbe »ach Pfingstc» beginnend Seimtrausporte -er dem« fiten Krieggefc.vge .cu aus Sowjetrutzlau- aud Cibiria» S1- ?Ä .SW gefangene in die Heimat znrückbrtuge«.

Saugcrhausc« von ber-Uiffnekn Arbeiter» besetzt

» Berlin, 15. Rtai. (V. A.) He«te Nacht nab« sich die bewasfuetcn Arbeiter in Seu Besitz tet DNM Ea«gerha»seu gesetzt.

Die Er»ähr«ngsko»fcreuz i» Berli».

** Berlin, 15. Ntai. (B. T.) Im ReichstagSgeLä»-e traten heute miitaa die Gmährunobminifter der Länder zu der angekündigten Besprechung über die Erniis»- rnugslage und die Bewirtsck>aftung des neuen Gurte« iahres zusammen. Die Verhandlungen, an betten ein»« 70 Serien, danmter zahlreiche Ministerpräsidenten. Gt« nährungsminister und Angeböriqe des Reichsrats teil« nehmen, werden vom Reichsernährrlngsminister Dr. Hermes geleitet.

Abschiebs«Sitzu»g ter Nationaloersammluug.

w Berli«, 15. Mai. ($. U.) Die Nationalversamm­lung hält ihre beiden letzten Sitzungen am 19. nnd 90. Mai ab. Präsident Fehrenbach hat jetzt die Einladung«« bau: an die Mitglieder erlassen, mit dem Bemerken, mög­lichst am 20. Mai vollzählig zu erscheinen. Auf der Ta­gesordnung dieser letzten Sitzung steht u. a. die Aufhe­bung der Militärgerichtsbarkeit. Die Abstimmung über, dieses Gesetz soll eine namentliche sein. Mit dieser Sinung wäre das arbeitsreiche Pensum bet National­versammlung erledigt. Die Abgeordneten behalten je­doch noch ihre Mandate bis zum Zusammentritt deS neuen Reichstages.

Erzberger kandidiert wieder.

** Sinttgart, 15. Mai. (T. U.) Der Parteitag ter württembergischen Zcntrnnispartei hat Gr‘.berger mit ö'5C gegen 27 Stimmen bei drei Stimmenthaltungei, als Kandidaten für die Reichstagswahl wieder ausgestellt.

Die bayerische Aöuigspartei.

~ Müuchen, 15. Mai. (T. U.) Die bayerische Kü- nigspartei verpflichtet ihre Mitglieder, bei den kommen­den Rcichstagsmahlcn nur ben Kandidaten solcher Par­teien ihre Stimme zu geben, die dafür eintreten, daß die Frage Monarchie oder Republik in einer eigenen Landes- abstimmnna cutfdücben werden solle, und die ihren Ab­geordneten frei stellen, sich öffentlich zum Föderalismus u«- zur Wie-erhcrstellnng der Monarchie zu bekenne».

Nachprüfung der Kriegsgerichtsurteile in Müuster.

Es wird sich eine Kommission nach Münster begeben, um dort die Kriegsgerichtsurteile, die in letzter Zeit ver­schiedentlich eine scharfe Kritik erfahren haben, nachzu- prüfen und tueiterhin sich über die Frage schlüssig zu werden, ob die Beibehaltung der außerordentli^en Kriegsgerichte noch notwendig ist. Die Kommission be­steht aus je einem Vertreter des Reichswebrminisie- riumS des Innern deS ReichSjustizministeriumS, be# preußischen RtinisterinmS deS Innern und des preußi­sche,» Justizministeriums.

Krise in der sÄubindusiric.

w Frankfurt, 15. Mai. In der Schubntbujiric der Pfalz sowie in FranksuA ist eine ernste Krise ausgS« brochen. Die meisten Fabriken haben die Arbeitszeit verkürzt, teilweise auf vier mal sechs Stunden in der Epoche. Die Firma w ; in Frankfurt hat ihren Ar­beitern für Gnbe Juni gekündigt.