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Nr. 150

Dsnnerstag, den 1. 3ult

1920

Die Regierung und die Parteien.

Formulierung -es Vertrauensvotums.

** Berlin. 30. Juni. (Eig. Drahtm) Wie wir er­fahre«. fan-eu im Laufe des gestrigen Tages Bespre­chungen zwischen Reichskanzler Fehrenbach, den Füh­rern der Koalittonsparteien ««- der Mehrheitssoziali­ste« statt. Nach dem Ergebnis -er Besprechungen gilt es als sicher, -atz zwar ein formulierter Antrag auf ei« Bsrtra«e«Zootum «icht gestellt wer-e« wird, dafür aber eine ander« Formel aufgestellt werde« soll, und zwar so, -atz der Reichstag einen Beschluß ««nimmt, d«W dea -ie Regierung ersucht wird, die Geschäfte i« dem Sinne ihrer Erklärungen weiter zu führen. Die mehr- Seitssozialdemokratische Fraktion hat sich vorläufig «och Nicht mit dieser Formel beschäftigt. Doch kann man als stcher aunehueu, -ab auch die Mehrhettssozialdemokra- te« einer solche« Formel zustimmen werde«.

Reichsrat «n- Reichsregierung.

Berli«, 30. Juni. (T. U.) In der Dienstag- sitzung des Reichsrates stellte sich der Reichskanzler Feh­renbach dem Reichsrat vor und sagte u. a.: Er lege großen Wert auf ein Vertrauensverhältnis und ein ge­meinsames Arbeiten zwischen Reichsrat und. Reichsre­gierung. Die Interessen von Reich und Ländern sind doch im wesentlichen wohl dieselben. In den schweren Nöten unserer Zeit sind wir aufeinander angewiesen. Wie ich mir im einzelnen das Verhältnis zwischen Reich und Ländern denke, habe ich mir gestattet, gestern in meiner Programmrede zum Ausdruck zu bringen. Ich würde sehr erfreut sein, wenn ich Ihren eigenen Anschauungen über diesen Punkt damit näher gekom­men bin und wenn unsere Anschauungen darüber über* etnsttmmen würden.

Die Sonferenz von Spaa.

Aus diplomatischen Kreisen wird uns geschrieben: In kurzer Zeit tritt die Konferenz von Spaa zusammen. Wir wissen schon heute, datz auch diese Konferenz wie ihre beiden Vorgängerinnen nicht das letzte Wort spre­chen wird, denn noch immer lebt in einem Teile der jemals feindlichen Diplomatie eine von Begabung und Genie nicht gezügelte Rachsucht, dje eine wirkliche Ge­staltung des europäischen Frieden^ noch nicht zuläht. Bon dem WahnsinnSgtpsel der t~, —r Friedeusfor-

—— '" *u einem normalen Stand der Dinge ist der

Abstieg zu schwer, als daß er auf einmal erfolgen könnte.

Immer noch schwebt besonders den französischen Diplomaten, die von der greisenhaften „Weisheit" Cle- menceaus zu leben gezwungen sind, eine wirtschaftliche Versklavung Deutschlands neben einer militärischen Schwächung vor. Darum sind die E n t s ch ä ü i g u n g s- forderungen von einer Höhe, datz es Deutschland niemals möglich sein wird, sie zu bezahlen. Wir haben eben erst aus dem Munde Tardieus gehört, daß von den anderen Ententemächten schon vor Versailles grade die Geldforderungen dadurch erträglich gestaltet waren, datz eine Teilzahlung in Papiermark vorgesehen war. Clemencean aber, der gewaltige Staatsmann, wußte diese vernünftige Maßnahme zu verhindern und da­durch die gesamte Entschädigungsfrage zu verschleppen.

.< Jetzt soll sie, endlich geregelt weröeir. Die Aufgabe

der deutschen Staatsmänner ist eine doppelte: Erstens müssen sie darauf hinwirken, datz eine endgültige Festsetzung erfolgt, da Frankreich die Absicht hat, die endgültige Festsetzung der gesamten Entschädigung zu verhindern und nur für mehrere Jahre gewisse Sum­men festzusetzem Dadurch würde Deutschland in ewige Schuld der Entente geraten. Auch die englischen Bör- senmanner haben sich bereits diesem französischen Plane widersetzt, da er geeignet ist, den Wiederaufbau und die Wiedererstarkung Deutschlands und damit Europas für Jahrhunderte zu verhindern. Gegen die Kurzsichtigkeit der französischen Regierenden muß unb kann die deutsche Diplomatie einen erfolgreichen Kampf führen.

In zweiter Linie hat die deutsche Diplomatie die Aufgabe, für eine gerechte Festsetzung der Erttschädi- gungSsumme eiuzutrelem Insbesondere ist darauf hin­zuwirken, datz die völlige Bezahlung in Goldmark ver­hindert wird. Die ersten Ratenzahlungen müssen — da setzt unsere Mark noch sehr tief steht — unter allen Umständen in Papier geleistet werden. Für spätere Zeiten, wenn die Mark sich dem Paristarche mehr genä­hert hat, kann eine Zahlung in Goldmark bewilligt wer-' den. Es handelt sich Mrum, fest zu bleiben, da die Konferenz von Spaa nicht mehr auseinandergehen kann, ohne datz Deutschland seine Zustimmung zu den Be­schlüssen gegeben hat.

Die BeraMugen über Spaa.

w Berlin, 30. Juni. (V. Z.) Die schon für gestern erwarteten Beratungen des Reichskabluetts über spaa haben heute ihren Anfang genommen. Das Kabinett ist seit dem frühen Vormittag versammelt.

Beratung der EntwaffnungSfrage i« Spaa.

^ Rotterdam, 30. Juni. (S. C.) „Daily Tele­graph" meldet: Nach Erklärungen Lloyd Georges tm Unterbause wird Lloyd George seine wetteren Entschlte- ' hangen über die deutsche Entwaffnung, von der perwn- ' lieben Einholung der dcntschenGegeugMüde in Spaa abhängig machen. ®ine vorherige Entscheidung rnache Lloyd George nicht mit.

Die deutsche Antwort aus die Abrüstungsnoten.

I' w Berlin, 30. Juni. Die vorlciufige Antwort Deutschlands auf die Abrüstungsnote an die Entente ist i im Dienstag nach Paris abgegangen. Auf Beschluß des stetchskabiuettö wird die Abrüstungsnote der Konferenz l in Svaa unterbreitet werüem

Der Wicderanf-a« RorvfrankrcichS.

** München, 30. Juni. Nach authentischen Berichten hat Deutschland für Frankreich bereits für 8 bis 10 Mil­liarden Mark Aufbauarbeiten geleistet. Dafür haben die Franzosen den Hungerlohn von 2o Centimes den Gefangenen, die an de» Aufbauarbeiten mitwirkten, wohl versprochen, aber bisher nicht bezahlt. Hoffentlich machen die deutschen Vertreter in Spaa auf diese Mil- liardenleistung Deutschlands mit aller Deutlichkeit auf­merksam.

Die Koufereuz in Brüssel.

Rotterdam, 30. Juni. (S. C.) Die „Times" melden, die Vorkonferenz in Brüssel trägt lediglich in­formatorischen Charakter. Es werden in Brüssel weder Beschlüsse gefaßt noch Gutachten der alliierten Kommis­sionen entgegengenommen werden.

Sinke« der Kolonialwerte.

* * Rotterdam, 30. Juni. (S. C.) Dem „Matin" zufolge sind die Notierungen für alle Kolonialwerte in Rotterdam noch mehr gefallen. Seit dem 1. Juni ist Kaffee um 25, Kolonialzucker um 12 und Kakao um 35 Prozent an der Rotterdamer Warenbörse' gefallen.

Die Auflösuag der Sicherheitswehr.

* * Berlin, 30. Juni. (S. C.) Zuverlässig wird ge­meldet: 16 Freistaaten des Reiches haben die Reichs- regierung zur Ablehnung der Eittenteforderungen nach Auflösung der Sicherheitswehr aufgefordert. Die deutsche Delegation reist am Sonnabend nach Spaa ab.

Enteute-Note wegen der Leipziger Prozesse.

* * Genf, 30. Juni. (S. C.) Der „Temps" meldet: Der alliierte Rat richtete eine neue Note an Deutschland, die um Bekanntgabe des Standes der von den Alliierten von Deutschland geforderten Aburteilung der nament­lich bezeichneten deutschen Kriegsschuldigen ersucht.

Loucheur über die Wiedergutmachung.

Loucheur hat im Auftrag des Finanzausschusses der französischen Kammer einen Bericht über die Regelung der Kriegskosten und die Wiedergrttmachuug ausgear­beitet, der demnächst zur Verteilung gelangen soll. Loucheur soll den Standpunkt vertreten, datz man die Schuld nicht in dem Augenblick feitieBen könne, in dem der Schuldner die geringste Zahlungsfähigkeit habe, umso weniger, wenn diele Sstuid aus np-bts CT ^ayre verteilt werden soll. Nach dem Bericht Loucheurs sind von 1724 000 Hektar Ackerland schon 1408 800 in diesem Jahre bestellt.

Die Zukunft des Völkerbundes.

Anläßlich einer Besprechung in Downing Street über die Zukunft des Völkerbuirdes gab Lloyd George Erklärungen ab, die die ganze Hoffnungslosigkeit der Durchführung der Idee von der Liga der Nationen zeigte. So schmerzlich es für den britischen Premier war, die Machtlosigkeit der neugeschaffenen Völker- bundsinstnution einzugesteheu, so konnte er doch nicht die volle Wahrheit in ihrer ganzen Schwere verbergen. Im Vordergründe der Besprechungen stand das rus­sisch-polnische Problem, und Lloyd George gestand ein, daß Großbritannien imstande gewesen wäre, auf Polen einen wirtschaftlichen Druck auszuüben, datz es jedoch einen solchen Schritt schon darum nicht unternommen hatte, weil es nicht möglich gewesen wäre, gleichzeitig auch gegenüber Rußland Repressalien zrrr Anwendung zu bringen. Außerdem fragte er die Anwesenden, wie sie sich eigentlich die Ausübirng eines wirtschaftlicherr Druckes auf die beiden slawischen Staaten Lsteurovas dachren. Beide, besonders aber Rußland, leiden schon feit geraumer Zeit unter dem Hunger, und eine Ver­schärfung der Blockade von nutzen konnte an den ohne­dies schon trostlosen Zuständen n-cht mehr viel ändern. Weiterhin sprach Lloyd George über das türkische Pro­blem und wußte auch hierüber nicht viel Tröstliches zu sagen. ahan konnte nicht mehr tun als Truppen ent­senden. Aber man müßte sich hüten, mit den zur Ver­fügung stehenden Streirkräften verschwenderisch umzu- gehen. Daraus ergibt sich weiterhin, datz es nicht gut möglich sein werde, dem Völkerbtmd das nötige mtlüa= rische Rückgrat zu verleihen, das er zur Wahrung sei­nes Prestiges und seiner Autorität no wendig braucht. „Wir werden wahrscheinlich in Zukunft kaum Kräfte zur Verfügung haben, um mit ihnen die eventuellen Streitkräfte des Völkerbundes zu üärken. Die einzige Hoffnung, die der Premier teca, ist die Ruckkegr Ame­rikas zur Entente und zum Bündnis der übrigen Staa­ten der Liga der Stationen. Nian samt daraus ohne weiteres den Schluß ziehen, daß es um die Zukunft des Völkerbundes recht schleck^ bestellt ist.

Wie die französischen ^citungerr berichten, hat die juristische Kvrnmissiou des Völkerbundes den Beschlutz gefaßt, allen Völkern, unbeschadet ihrer Mitglrevschaft zum Völkerbund, das Recht chüimiumcn, in allen Fra­gen das Völkerbundgericht anzurufen. ES wurde auch beschlossen, die Befugnisse drhin zu erweitern, hau ru der Auslegung von Verträgen die Kommiinon das Recht habe, Entscheidungen zu fällen. Dieser Beschluß der tu* rtstischen Kommission ist auch für Deutschland von gro­ßer Bedeutung, da er DeMschmnd das Recht gewahrt, die wichtigsten Bestimmvchgen des Versailler Vertrages dem Bötzkerbundgericht zur nochmal'gen Prüfung zu unterbreiten.

Aus Ostpreuße«.

Aufstellung einer gegenrevolutionäreu ruf-Men Armee?

w Köniasbcrg, 30. Juni. ES wird von arbeit rufs stschc« Ttirppenkonzcutrationen in der Gegeick von KV- «tasbera aeiurodten, die zu einem gcgenreoo.»>Guörea

Einfall in Sowjetrubia«- bestimmt seien. Wie her Be». treten der „T.-U." vernimmt, ist die Seele dieser ruffr leben Bewegung der russische Polittker Gutschkow. Dem­nächst sollen mit zwei Heeren Angriffe über Lettlair- und Litauen unternommen werden. Ein Teil der Gutschkow-Truppen hat früher dem Heer Bermonds an» gehört.

^ Berlin, 30. Juni. Infolge eines neuen bolsche­wistischen Vorstoßes, der Wilna und damit die ostpre» ßlsch« Grenze bedroht, sind vom Reichswehrminttter Dr. Geßler Sicherheitsmaßnahme« an der ostpreußische« Grenze, soweit sie nicht zum besetzten Abstimmungsge­biet gehört, angeordnet worden. Zu weiteren Maßnah­men in Ostpreußen liegt nach Ansicht der milttärischen Stellen vorläufig eine Veranlassung nicht vor.

Die Vorgänge in Albanien.

Obstruktiv« der italieaisch«« Saurmersozialiste«.

w Berli«, 30. Juni. (Eig. Drahtn.) Die italieni. sche sozialistische Kammerfraktton hatte die Obstruktion in der Kammer beschlossen, um von der Regierung Me Straflosigkeit -er Meuterer von Auconä und -eu Ab- trausport -er Truppen aus Baloua zu erzwinge». Durch eine Menge von Tagesordnungen sollte die Debatte un­möglich gemacht werden. Nach der Erklärung GtoltttiS versammelte sich die Fraktioll aufs neue, um den Verzicht auf eine Obstruktion zu beschließen. Partei und Gewerk­schaften haben ein Manifest herausgegeben, worin sie die Revolution von Ancona gutheißen und den Verzicht der Regierung auf weitere Truppensendungen nach Alba­nien als einen sozitlistifchen Erfolg ansprechen.

Neue Unruhen in Italien.

Der „Secolo" berichtet über neue Zwischenfälle in verschiedenen Städten der Provinz Romagria. In Forli haben die Demonstranten eine Brücke gesprengt. In Oesena wurde cjn Soldat getötet. Zwischen Polizei und Demonstranten kam es in Rtmtnt zu heftige» Zuscun, menftöBen. Schwerer Natur waren die Tumulte in Terui. Dort griffen aufrührerische Elemente nach einer sozialistischen Versammlung das Lokal der bürgerlichen Vereinigung Union an, wobei es vier Tote wn* ,e’LS?cx» mundete gab. NaL Max JSör^.ere dü:^ugr"siiHveritEen bedeutend gebessert. In Ancona ist die Ruhe wiederhergestellt.

Generalstreik in Rom.

Die Arbeiterkammer beschloß, den Generalstreik in Rom zu proklamieren. Die Straßenbahnen verkehren nicht, die Fiaker dagegen fahren noch. Die meisten Läden sind geöffnet. Wegen der Feier des Peter-und-Paul- Tages hat die Stadt ein sonntägliches Gepräge. Alle Züge sind fahrplanmäßig abgegangen unb kommen mit Ausnahme derjenigen aus Ancona, die noch immer unterdrückt werden, an.

(Segen Die hohe« rebeosmilleipreise.

Demonstranten beim Ernährnngsministcr.

w Berlin, 30. Juni. (T. IL) Gestern nachmittag zog ein Trupp von einigen hundert Plännern und Franen, die Schilder mit der Aufschrift „Nieder mit dem Lebensmittelwucher" trugen, vor das Ernährung^ Mini­sterium. Eine Deputation erläuterte dem Miittjter Hermes die Lebcnsmittellagc. Er machte sie mit den Bestrebungen bekannt, eine Senkung der Preise herbei- znftthren. Die Dcmoustrantetr entfernten sich darauf in aller Ruhe.

Die Lebeusmiltelunruhen.

w Nürnberg, 30. Juni. (S. C.) In Würzburg haben sich gestern Nacht die Unruhen nicht wiederholt. In den Krankenhäusern liegen acht Verletzte als Opfer der vorgestrigen Unruhen. In Fürth bei Nürnberg kam es gestern abend zu Zusammenrottungen. Ein Angriff auf die'Geschäfte erfolgte aber nicht. In Asckasfcnburg erzwäng bis Menge die Herabsetzung der Preise für Kaisee und Kakao auf 12 Mark pro Pfund.

Bremen, 30. Juni. tS. C.i Hier erzwäng die Menge die Herabsetzung aller Preise. Kirschen kosteten 1,20, Birnen 1,90, Kakao 16 Mark pro Pfund.

«^ München, 30. Juni. (2. C.) Die ArbeitcJchaft in München und Augsburg forderte zu allgemeinen De­monstrationen auf gegen den Preiswucher und die Her­absetzung aller Warenpreise cmsprcckcnd dem jetzt gün­stige rett Stand der Auslandsvalma.

Die Kartoffelbewirtschaftung.

** Berlin, 30. Jnni. (Eig. Dran.n.) Wie in einer Sitzung der rhcinüdt’weftfäliidjen Städte- und Vanb- kreisveretuigung mitgetellt wurde, sind bie Meldunae« auf die Kartoffclvcrträge der rheinnch-weüsälischc« Kommunen nur zum Test und in ganz verichroindeu» dem Umfange erfolgt. Ein Teil der Gemeinde» hat gar nickt, ein cmdcrer Teil die Halste, antet Drittel aber drei Viertel des Bedarfs auacmclüc.. Da man am eine attic uub reichliche Kartoffelernte rechnet, dürften die Stadtverwaltungen, die au ben Eiukaufsvertrügeu vo» 30 Vtark pro Zentner ab Erzeuger gebuudeu üub. spä- tcr "im freien Haudel nntemten werden. Mit den, Ein'ctzcn der firiUifartoneJcrmc wird für Ende Juli gerechnet. Die Frühkartoffeln für den rheinisch-west­fälische» Jttdustriebezirk, die außerhalb der Heroin- fdmftung im freien Handel amn Verkauf gelangen, kommerr hauptsächlich aus Holland.

Gegen die Zwangswirtschaft.

Der Teutsche La»dwirtsä»af:srat i>erichtest kolgende Erklärung an alle bent'djen Länder und Provinzem m her zur Zwangswirtschaft für MB Erntejahr HWMl