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; Erscheint se-en Wschentag nachm. / Sezu,spreiz j für Hersfeltz sowie durch die Pest bezogen viertel- : fährl. Ulk.' - ohne Criigerlohn u. postlresteUxeid.

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yersselSer Lreisblatt

Druck: e. funks Such-ruckerei, f. t Sch«s^eltunr »e»ntiv. fr«z funk, hersselü.

flnzeigrnpreije: die einspaltige Petitzeile oder deren Raun ‘' Pfennig, auswärts v. Pfennig, im Jepteil Ulk. .- / ferufpredjer Hummer 8.

Nr. 153

Montag, den 5. Juli

1920

Beendigung bet ptogrammbebatie.

Sitzung des Reichstages vom Freitag, 2. Juli.

Haus und Tribünen sind schwach besetzt. Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine Anfragen.

Abg. Warmnth (du.) fragt an, weshalb für die Lie­ferung von Militärtuchstoff für die Sicherheitspolizei trotz niedrigeren Angebots der deutschen Tuchindustrie einer englischen Firma der Zuschlag erteilt worden sei, und ferner, was die Regierung gegen die polnische Schi- kane der Nichtanerkennung berechtigter deutscher Fahr­karten nach Ostpreußen und Danzig zu tun gedenke.

Von der Regierung wird erklärt, daß in dem ersten Fall besondere Dringlichkeit vorlag und daß im zweiten Fall die Schwierigkeiten, die die Polen trotz Gesetz machen, und zu einer Beschwerde nach Paris genötigt hätten. Die meisten Bahnen seien für Ben Durchgangs­verkehr gesperrt in offensichtlicher Verletzung des Frte- densvertrages.

Auf eine Anfrage des Abg. Weiluboeck, ob das Reichsfinanzministerium bereit sei, an die Landesfinanz­ämter Anweisung zu erteilen, zu viel bezahlte Kriegs- stenerv zurückzuerstatten, sichert die Regierung ernste Erwägung 3».

Dr. Hermes über die Ernährungspolitik.

In der fortgesetzten Debatte über die Regierungs­erklärung erhält zunächst das Wort:.

Reichsernährungsminister Dr. Hermes: Die Ernäh- rnngsschwierigkeiten, die zu den Unruhen der letzten Tage geführt hätten, nötigten die Regierung einzugreifen.

Die Preissteigerung im Inland sei eine Folge der teuren Auslandspreise. Trotz der Auswendungen des Reiches in Höhe von 10 Milliarden hätten wir die Preise nicht nach den Wünschen der Bevölkerung einrichten können. Das werde auch noch im kommenden Jahre der Fall sein müssen. Um den Landwirt zu schützen, seien für den Herbst dieses Jahres bereits Mindestsätze eingeführt wor­den. Die Jndexkommission des Reichsernährungsmini- steriums habe nun genaue Zahlen festgesetzt und sei dazu gekommen, den Zuschlag 6ev Produktionsverteuerung in diesem Jahre mit 55 Prozent festzusetzen. So werde die Tonne Roggen 1560 Mark kosten, die Tonne Kartoffeln aber auf 500 M. .beskkhen bleiben. Diese Erhöhung der Getreidepreise sei aber immer noch so gehalten, den die Brotpreise nicht teurer zu werden brauchten. Tk Haupl- fat * ^iL-Lt*Keimische Ernte ganz zu erfassen. Das werde erleichtert, wenn das Getreide gleich nach der Ernte, er­laßt werden könne, und hierin liege der Grund für die - Beibehaltung der Frühdrusch- und Lieferungsprämien.

'Es stehe zu hoffen, daß die Anfuhr ausländischen Getrei­des jetzt schneller erfolgen könne. Desgleichen sei in die­sem Jahre mit einer früheren Ernte zu rechnen. So werde die Reichsgetreidestelle hoffentlich wieder in die Lage kommen, Reserven zu schaffen. Auch die Aussichten für die Kartoffelernte schienen nicht schlecht zu sein. Die Bestände an Schlachtvieh hätten sich gehoben. Die Preffe dürften sich um ein Drittel ermäßigen. Freihandelsver­bände müßten indessen recht bald verschwanden. Auch die Milchproduktion sei in der Besserung begriffen, genüge aber noch lange nicht. Die Zuckerproduktion habe sehr gelitten. Die Regierung habe jedoch für Kohlenzu uhren für die Zuckeriudustrie gesorgt. Desgleichen Kt eine Steigerung der Anbaufläche in diesem Jahre um 10 bis 12 Prozent erfolgt. Freigegeben könne jedoch der Zucker noch nicht werden. Das Bestreben der Regierung sei nach einer Verbilligung der Gemüsepreise gerichtet. Es soll­ten nur noch solche Organisationen und Kraegsgesellschch' ten bestehen bleiben, die unentbehrlich seien. Am Schlüsse seiner Ausführungen appellierte der Minister an die Landwirtschaft, anzuerkennen, was die Regierung zur Besserung ihrer Lage tue, dafür aber auch ihrer Giere« rungspflicist nachzu kommen.

Da inzwischen der Minister des Aeußern erschienen ist, verliest Abg. Brönner (Dem.) die zunächst zurückge- itellte Anfrage wegen des Schicksals des Dr. Holtums uud

ging Dr. v. Holtums. t und Paris sofort pr reit sei die Freilassung

keine toeitere Nachricht vorlag,

Minister v. Simons bespricht die widerrechtliche Ver- - - Mg Dr. v. Holtums. Die Regierung habe in War-

- -----protestiert. Trotz aller Bemü- i nicht erfolgt. Da bis zum 1. ,ull lVHll „V1.UV _!„„, habe er den polni- schen Geschäftsträger bcanftragt. zu erklären, das, dessen ungenügende Erklärung ihm nicht genüge, nud daß er zu Repressalien gezwungen wäre. Ueber den Fall Wagner wisse er noch nichts weiter, als daß er unter dem Verdacht der Spionage nach Warschau gebracht sei. Der Minister protestiert gegen das Verhalten der Polen bet der Fest- saltung der nach West- und Ostpreußen unterwegs be« Endlichen Deutschen und empfiehlt bis zur schnellsten Klärung sicherheitshalber den Seeweg.

Eine Rede Dr. Helfferichs.

Abg. Dr. Helfferich (Bn.) wird von den Unabhängi­gen mit Lärnt und höhnischen Zurufen empfangen und kann sich kaum verständlich machen. Die Kraft des beut- i^en Volkes ist durch den Krieg und die Revolution ge­schwunden. Fetzt wird dieses geschwächte Volk unter einem Trust gehalten. (Zurufe der u. S.: Durch Sie! e Sir. Lärm. Präsident Löbe bittet, dem Redner nicht sein ä Zltemt auf Redefreiheit zu nehmen.) Das deutsche Volk hat sich durch das Wahlergebnis gegen jedes sozialutiWe u ^Deriment ausgesprochen. lErneuter Lärm.) Die ' Nedanken, die mit uns die deutsche VolkSpartei vertre- ? len bat, marschieren. (Stürm. Lärm.) Wrr ^benuuS I bereit erklärt, uns an der Regierung zu beteiligen. Bedauerlich ist es, daß die anderen Parteien sich nicht i! einem gleichen Entschluß durchringen konnten. Er , konstatiert, daß die unabhängige Partei die einzige Par- " c' des Hauses sei, die sich nicht vorbehaltlos auf den

Boden der Verfassung stellte. (ErneuterLärm.) Er protestiere gegen die Art und Weise, wie die Methoden des Wahlkampfes hier im Hause fortgesetzt würden. Wenn er in einer Anfrage des Abg. Hoch als Mitwisser bei Bewucherungen des Staates durch die Kriegsroh- stofsgesellschaften bezeichnet werde, so bezeichne er den, der das ausgesprochen, als

einen elenden Verleumder.

(Furchtbarer Lärm. Präsident Löbe betont, dieser Aus­druck gegen ein Mitglied entspreche nicht der Ordnung des Hauses.) Zur alten Koalition habe seine Partei in einer gewissen Opposition gestanden. Jetzt sei das an­ders. Wir werden uns nicht von parteipolitischer Emp­findlichkeit leiten lassen. Die Sicherstellung von Ruhe und Ordnung bleibt die Hauptsache, damit aber auch die Sicherung der Machtmittel. (Laute Unterbrechung.) Hierzu gehört auch die Militärjustiz. Redner wandte sich sodann gegen die Ausführungen des Reichsstnanz- Ministers und betonte, daß er im Einklang mit allen Mitgliedern des Hauses während seiner Amtsperiode wieder und wieder auf Erhebung von Kriegssteuern gedrängt habe, daß aber stets dagegen protestiert worden sei, namentlich von feiten eines Zentrumsmitgliedes namens Erzberger. (Schallende Heiterkeit. Hört!

Hört!) Auch Herr Schiffer habe sich gegen Kriegs­steuern gewehrt und alles auf Anleihen nehmen wollen. (Erneute Unruhe.) Wir sind auf dem Wege zum

Bankerott unseres Staatsbahnsystems, einzig und allein aus dem Unvermögen der staatlichen Verwaltung heraus. Diese ganze Trostlosigkeit des Ausblicks in der Rede des Reichsfinanzmtnisters war entsetzenerregend. Wie kommen wir aus den Schwie­rigkeiten heraus? (Stürin. Lärm auf der Linken.) Die Kenntnis unserer Lage ist nicht genügend bekannt. D^m Arbeiter haben Sie erzählt, wenn Sie ans Ruder kä­men, brauche er nicht mehr zu arbeiten. (Erneuter oh­renbetäubender Lärm. Vizepräsident Dietrich versucht vergeblich, Ruhe zu stiften.) Es muß mehr gearbeitet werden. Für die Eisenbahn ist der Achtstundentag un­durchführbar. (Erneuter Lärm.) Die Zwangswirt­schaft mun in vernünftiger Weise durchgeführt werden. Dr. Helfferich kommt sodann auf Spaa zu sprechen und dankt dem Minister Siemons für den Ton der Würde, den er gegenüber Polen Heine gefundn . ^babe. DteF. gebe ihm eine gute ^-deutu g für Mma. Der Friede von VcJaiues sei schon je t undurchführbar. Wenn man aber unsere Hoheits. echte über diesen hinaus schwächen wolle, so könne es nur ein Nein geben. Er erinnere daran, daß tatsächlich die Entente vor deut Vertrag von Versailles noch einen anderslautenden Entwurf vorgesehen habe, dessen Existenz jetzt in der französischen Kammer bestätigt worden sei. (Rufe: Schwindel! Unruhe. Vizepräsident Dietrich bittet, im Interesse der Würde des Parlaments das Niveau der Verhandlungen nicht zum Schreien herabzusetzen.) Redner schließt seine Ausführungen mit der Zlnerken- nung, daß die jetzige Koalition wesentliche Besserungen gegenüber der alten aufweise. Er stimme größtenteils ihren Erklärungen zu, wenn sie ihr Programm darauf bilde. Seine Partei werde sich abwartend verhalten, aber gegen das Mißtrauensvotum der Unabhängigen stimmen.

„ Die Antwort Dr. Wirths.

Reichsfinanzminister Wirth: Der Abg. Helfferich hat einen historischen Beweis dafür liefern wollen, daß wir einen anderen Frieden hätten haben können. Die Rechte hat ja in Weimar Gelegenheit gehabt, den schweren Gang mitzugehen. Aber so wenig wie jetzt war damals der Mut auf der Seite der Rechten gewesen. Wir alle wollen dem Baterlande dienen, aber derart 24 Stunden vor Spaa

die Brandfackel ins Haus zu schlendern, ist unerhört. Wir wollen aufrecht und nüchtern, nicht schweifwedelnd nach Spaa gehen. Wenn wir nach unserer Rückkehr an unsere großen Aufgaben herantreten sollen, dann wollen wir unsere Finanzen prüfen. Jetzt vor Spaa ist das einfach nicht möglich. Das deutsche Volk aber mag das Vertrauen haben, daß die Regierung es würdig vertreten wird.

Die weitere Aussprache.

Abg. Becker-Hessen (D. Vpt.) bedauert, daß seine Hoffnungen auf friedlichen Verlauf der Debatte heute so schmählich getäuscht worden seien. Das Streikfieber, das zur Zeit die Landarbeiter ergriffen habe, sei ein Ver­brechen an der großstäötifchen Bevölkerung. Er plädiert für die Schaffung einer Kannner der Kultur. In der auswärtigen Politik haben wir unsere Karten offen auf- gedeckt und können gegen die Geheimdiplomatie der Geg­ner nicht aufkommen. Er sei iiberzeugt, daß auch wir bald zur Geheimdiplomatie zurückkonnneu werden.

Abg. Frau Zetkin (Komm.): Nur der Zusammen- schluß mit dem bolschewistischen Rußland kann der deut­schen politischen Isoliertheit abhelfen. Sie bespricht die Finanznot, wirft dem Abg. Helfferich als dem größten Kriegstreiber die Hauptschuld an derselben vor und sieht eine Hanptstiitze des Wiederaufbaues in der allgemeinen Arbeitspflicht. (Schallende Heiterkeit und Zirstimmung.)

Abg. Dr. Petersen (Denn): Helfferich habe den Be­weis dafür erbracht, daß ein Zusmnmenarbeiten mit seiner Partei unmöglich fei.

Reichskanzler Fehrenbach dankt für die Anerken­nung, die ihm ausgesprochen, und für die ruhige und sach­liche Art, mit der die Regierungserklärung besprochen wurde.

Morgen gehen wir einen schweren Gam».

Seien Sie überzeugt, wir werden unseres Amtes in Spaa mit ernster Würbe walten. Was uns erwartet, ist noch unklar. Noch besteht die Hoffnung daß wir au einen gemeinsamen Verhandlungstisch kommen und daß auch ein Resultat herauskommt. Der ehrliche Wille des deutschen Volkes ist da, die uns auferlegten Bedingungen

»am mtognajren zu er nuten, einer wrr gegen amy VA Hoffnung, daß sich unsere Gegner von unserem gut« ehrlichen Willen überzeugen werden. Die Leistung», fähigreit muß für uns die Grenze sein. Ich bitte, uns in dieser schweren Stunde unser'Ami nicht durch leidenschaft­liche Kämpfe im Innern zu erschweren. (Lebh. BetfallA

Die Abstimmung.

Ein Antrag der Nuabhäugigeu, daß die Regier»«« nicht das Vertrauen »es Hauses besitzt, wird in »<hrmw licher Abstimmung mit 318 gegen 64 Stimmen abgelebt

Es folgt die Abstimmung über den Antrag der Koa- litionSvarteien: Der Reichstag hat die Erklärungen d« Reichsregierung vom 28. Juni 1920 zur Kenntnis ge­nommen. Er erwartet von der Regierung, daß sie Meten

Erklärungen-entsprechend die Politik des Reiches, inS, besondere bei den bevorstehenden Verhandlungen t« Spaa, führen wird. — Hierzu liegt ein AbänberungSan» trag der Derftschnationalen vor, der dem Schlußpassu« des Antrags der Koalittonsparteien eine andere Fällung geben will. — Der Antrag der Deutschnatwnalen wird

geben tvilL — Der Antrag der Deutschnatwnalen wird abgelehnt, der der Koalitiovspartete« in namentlicher Äbsttmmnng mit 253 gegen 62 Stimmen bei 54 Stimm­enthaltungen angenommen. Dagegen stimmten die ttw« abhängigen; die Deutschnatwnalen enthielten sich bat Abstimmung. — Nächste Sitzung morgen 11 Uhr.

die erste Mißstimmung hn Sabinen.

•* Berlin, 8. Juli. (T. U.) Der RetchSffnanzmini- ster Dr. Wirth hatte sich in der gestrigen Sitzung bei Reichstages gegen Dr. Helfferich gewandt und erklär^ er sei betrübt und entsetzt, 24 Stunden vor der Abreise nach Spaa eine solche Rede, die die Brandfackel der Zwietracht ins Haus geworfen habe, zu hören. Mit Bezug hierauf sagt der ,8.<*, die Rede Wirths hat in Kreisen der Deutschen Bolksvartei berechtigtes Aas­sehen erregt; denn seine Ausführungen hätte er viel­leicht als Minister der alten Koalition halten können.

vor der Tür steht, ist natürlich nicht daran zu denken, daß die Deutsche Bolksvartei daraus eine KabinettS- frage machen werde. Wie wir erfahren, hat sie aber Fehrenbach wissen lassen, daß sie sich in Zukunft eine derartige Herausforderungsrede eines MinffterS nicht gefallen lassen werde.

Spaa,

** Berlin, 3. Juli. (Etg. Drahtn.) Die wesentlichste und wahrscheinlich einzige Aufgabe der gegenwärttgen Brüsseler Konferenz besteht, wie aus der französischen Presse sich schließen läßt, darin, eine vollständige Einig­keit zwischen den Verbündeten in der Frage der denffche« Wiedergutmachung zu erzielen Der Verband möchte bei der Besmechung dieser Frage in Spaa natürlich in voll­kommen geschlossener Form auftreten Die Blätter er­klären, vielleicht etwas voreilig, daß die Arbeiten der Sachverständigen der Verbündeten, die sich seit acht Tagen um eine Einigungsformel bemitben, zu einem glücklichen Abschluß geftihrt haben Ueber die wahrscheinliche Dauer der Konferenz von Spaa gehen die Meinungen ausein­ander. Man glaubt, daß die Besprechungen länger als eine Woche dauern werden. Wenn die Haltung der Deut­schen zeige, daß man keine befriedigenden Ergebnisse er- warten könne, werde die Konferenz wahrscheinlich nach Verlauf von drei oder vier Tagen zu Ende gehen. Im „Temps" schreibt de Marres: Die Beiprechunaen in Spaa werden wahrscheinlich mit einem Ersuchen an die Deut­schen beginnen, sich über die Gründe der Nicktausführusg gewisser Klauseln des Versailler Vertrages zu äußern. Die Vertreter der Berliner Regierung würden auf Biese Aufforderung hin wahrscheinlich dadurch antworten, das sie das Progranrm zur Durch'ühruna des Vertrages dar­legen, das Denffchland den Verblttideten aur Begutach­tung vorzulegen wünscht. Diese würden dann die in Bonloane und Brüssel gefaßten Beschlüsse und Sanktio­nen mitteilen, die gegebenenfalls wegen Nichtausiührnng der Verpflichtungen seitens Deutschland zur Anwendung gelangen würden.

Was Deittschlaud zahlen soll!

«i Genf, 3. Juli. (T. U.) Die Frage, wieviel Deutsch­land bezahlen könne, wild jetzt kurz vor Spaa inc „Jour­nal* mit der „erfreulich* runden Ziffer von 20 Milliarden Mark jährlich beantwortet. Die Berechnung stützt sich auf die Aufstellung Helfferich- an? dem Jahre 1013, in der die deutsche Produktion auf 43, der Aufwand der Na­tion auf 33 Milliarden angegeben wird. Die Ausgaben für das Leben, so schreibt das Blatt, sind in Dent'chlank gesunken, und zwar infolge der Verminderung des Ge-. bietes. der militärischen Verluste und der Einschränkun- geu, die die Deutschen sich freiwillig ober erzwungen auf« erlegen mußten. Diese Einschränkung der Ausgaben für den Lebensunterhalt müsse bei dem Besiegten fortdauern. ES ist die Buße, die er für seine Niederlage zu tragen hat.

Die Besprechuuaen in Brüssel.

** Amsterdam, 3. Juli. (T. Uü Aus Brüssel wird gemeldet, daß Lloyd George sich gestern nachmittag mit Millerand und den belgischen Delegierten zu einer lange» Sitzung über die Wiederberstellnnqsfrage zusammenfand. Zuverlässigen Nachrichten zufolge werben alle notwendi­gen Vorbesprechungen für Spaa in der Nachtsiyuna er­ledigt werden. Am Somtabenb wird wahrscheinlich kein» Sitzung stattftnöen. Die Delegierten bürsten sich aw»