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yersfelder Kreisblatt

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Nr. 165 ^monatfi^i—P(Dk.,9 frei Baus 2,25 Mk? Montag, den 19. Juli "“W^SÄ Pfg. 1030

Zur Unterzeichnung d es kohlenabtommens.

►* Spaa, 17. Juli. (T. U.) Der Sonderbericht- f ftatter der „T. U." macht über das Ergebnis der ent­eisenden Sitzung in Spaa noch folgende ausführliche itteilungen: „Wir haben das Ruhrgebiet vou der fremden Invasion gerettet, aber mit einem sehr teuren Preis." Das waren die Worte, mit denen der Minister des Aeutzern Simons gegen 9 Uhr abends von der Kon- serenzsitzung zu der deutschen Delegation znrückkehrte. Das Kabinett hatte beschlossen, den Artikel 7 der gegne­rischen Vorschläge über den Einmarsch in das Ruhr- gebiet unter allen Umständen abzulehnen. In diesem Sinne ist dann auch das Ergebnis der Sitzung ausge­fallen. Hinsichtlich der Preisfrage konnte sich die deut­sche Auffassung nicht durchsetzen, dagegen errang sie be­züglich der Besetzungsfrage einen vollen Erfolg. Die Verhandlungen über diesen Gegenstand waren überaus langwierig, da die Gegenpartei kein Mittel unversucht ließ, die Deutschen zur Unterschrift des Artikels 7 zu be­wegen. Angesichts der entschiedenen Weigerung der deutschen Delegierten versuchten die Delegierten der En­tente, die Unterschrift dann wenigstens in der Form zu erlangen, wie sie bei der Entwaffnungsfrage gegeben worden war. Aber auch dies wurde diesmal von deut­scher Seite entschieden abgelehnt. Nachdem die Diskus­sion schließlich einen sehr erregten Charakter angenom­men hatte, schlug der belgische Ministerpräsident de la Croix den deutschen Delegierten vor, zu unterschreiben, wogegen dann die Allierten in einem besonderen Schrei­ben die Dragweite dieser Unterschrist erläutern würden. Simons erwiderte in sehr scharfer Form, daß die deutsche Delegation es ablehnen müsse, eine Ohrfeige einzustecken. um dann zu erfahren, daß sie keine erhalten habe. ES ließ im übrigen keinen Zweifel darüber, daß die deut­schen Unterhändler nun an der Grenze des Entgegen­kommens angelangt seien. Der Erfolg war, daß die Alliierten die deutschen Vorbehalte schließlich annahmen, sodaß also Artikel 7 von den Deutsche« nicht nuterschrie- Sen wurde. Bezüglich der oberichlesischen Frage wurde erreicht, daß entgegenkommende Erklärungen Llovd Georges in das Protokoll ausgenommen worden sind. NaS Schluß der Sitzung wurde in einem anstoßenden Z-Mmer die Utijcrschxtft »oLzVKSu.

Die Konferenz von Spaa hat nach 12tägiger Dauer und nach mehrmaligen ernsten Krisen, die die «Gefahr des Abbruches der Verhandlungen und der Ergevms- losigkeit der Beratungen als unmittelbar bevorstehend erscheinen ließen, nunmehr ihr Ende erreicht. Es sind nur die Entwaffnungs- und die Kolllenfrage erledigt worden, während die Hauptfrage, die Wiedergutma­chung, vertagt worden ist. Das Ergebnis ist für Deutsch­land gerade nicht sehr ersreulich. Es hat zwar der En­tente etwas abgehandelt werden können, im Grunde ge­nommen aber so wenig, daß es für die ErlstenzmogUch- keit und -fähigkeir Deutschlands nicht tun ausschlaggeben­der Bedeutung ist. Die Entente hat sich den deutschen Einwendungen und Bedenken einfach verschlossen, und sie hat nur soweit einige Zugeständnisse gemacht, als da­durch der materielle Wert der Forderungen nicht oder nur ganz wenig verabgemindert wird. Die Zugeständ­nisse'sind hauptsächlich in völkerrechtlicher Hinsicht von Bedeutung. Zwar besteht ia in der Entwafsnungs- frage die große Gefahr, daß die Entente auf Grund des unterzeichneten Protokolls bei der geringsten Verletzung der VertraaSbestiimnungen das Recht hat, ihre Heere weiter in Deutschland einmarschieren zu lassen, aber in der Kohleusrage, die, sofern die Einziehung der in den Händen der Zivilbevölkerung befindlichen Waffen ge­lingt, zweifellos die wichtigste ist. weil von ihr das ganze deutsche Wirtschaftsleben abhängt, hat die Entente das formelle Recht zur Besetzung weiterer.deutscher Ge­bietsteile nickt, auch wenn es Deutschland beim besten Willen nicht möglich sein sollte, die versprochene Menge Kobleu zu liefern. Eine amdere Frage ist allerdings, ob die Entente das Völkerrecht in diesem Falle respek­

tieren würbe.

In zwei Punkten sind die deutschen Delegierten mit ihren Vorschlägen nickt durchgedrungen, und zwar in der Frage der Bezahlung der Kohlen und der Dispo­sition über dw obersthlesischen Kohlen. Im.letzteren Falle wollen mir hoffen, daß die Abstimmung in Ober- schlesien bald stattfindet und das Ergebnis nr Gunsten Deutschlands ausfällt, wodurch dann diese Frage erle­digt wäre. Nach den dentichen Borscklagen für die Be- Nustg würden Deutschland Wirf), wo Millionen Goldmark zur Beschattung von Lebensmitteln für die Bergarbeiter zur Verfügung gestanden haben. Die En­tente hat jedoch die Bezahlung der Differenz zwischen tem Inland- und dem Weltmarktpreis abgelehnt und will diesen Betrag nur als Anleihe hergeben,was eine ganz wesentliche Verschlechterung der Anrecknungobe- dinanngen der Kohlen auf die Wiedergutmachung be­

deutet.

Nach den Merlinen über die Verhandlungen haben sich die Kohlensachverständigen und die Delegierten nur schweren Herzens entschließen können, dreien äußerst schweren Verpflichtungen z/ZuMmmen, Wenn trotz des Wegfalls der Pestrafungsklausel die Annahme der Ver­pflichtungen und überhaupt der deutsche Vorschlag f ter im Fulande großes Befremden erregt und fdiaifc Ver­urteilung erfährt, so wird man doch die Gründe der deut­schen Delegierten für ihre Haltung abwarten müßen. IM der Kohleusrage haben auf, jeden Fall unsere Dele- gierten und Sachverständigen sich solange, als es nur irgend möglich wer, gegen die unverschMlen Forberun- inne unversöhnlicher und hartnäckiger 'steguer gewehrt, beiM Prinzip nur die Auspowerung des deutschen Vol­

kes ist und die die Interessen ihrer Machipolstik über das Schicksal ganzer Völker stellen. wk.

Die Antwort der Entente,

deren Inhalt wir schon gestern kurz veröffentlicht haben, hat folgenden Wortlaut:

1. Die deutsche Regierung verpflichtet sich, vom 1. Au­gust 1920 auf 6 Monate den Alliierten monatlich 2 Mill. To. Kohlen, welche Menge von der Wiedergutmachungs- fommtfficm genehmigt worden ist, zur Verfügung zu stellen.

2. Der Gegenwert dieser auf dem Schienen- oder Wasserwege beförderten Kohle wird von den alliierten Regierungen auf das Reparationskonto anaeredynet, und zwar zum deutschen Inlandspreis gemäß Par. 0 Lit. g Anl. 5 Teil 8 des Vertrags von Versailles. Außerdem wird als Gegenleistung für die den Alliierten zuer­kannte Befugnis, sich nach Klassen und Qualitäten ein» gestellte Kohlen liefern zu lassen, eine Prämie von 5 Goldmark, die durch den Empfänger in bar zu zahlen ist, zum Erwerb von Nahrungsmitteln für die deut- fchen Bergarbeiter verwendet.

3. Während der Dauer der obigen Kohlenlieferun- gen werden die in den Par. 2, 3 und 4 des Protokolls vom 11. Juli vorgesehenen Kontrollmgtzregeln in der gemäß dem Wortlaut der beiliegenden Anlage abgeän- derten Form sofort in Kraft gesetzt.

4. Es wird alsbald zwischen den Alliierten ein Ab­kommen über die Verteilung der oberichlesischen Kohle durch eine Kommission getrosten, in der Deutschland vertreten sein wird. Diests Abkommen unterliegt der Genehmigung der Reparationskommission.

5. Es tritt alsbald in Esten eine Kommission zusam­men, in der die Deutschen vertreten sein werden. Auf­gabe dieser Kommission wird es sein, Mittel und Wege zu finden, um die Lebensbediuguugeu der Bergarbeiter bezüglich der Ernähruug und der Kleidnilg und im Hin­blick auf eine bessere Ausbeutung der Bergwerk: zu hebeir.

6. Die alliierten Regierungen erklären sich bereit, Deutschland während des oben genannten sechsmotiati- aen Zeitraumes einen Vorschuß zu gewähren in Höhe des Unterschiedes zwischen dem aemäß Par. 2 gezahl­ten Preis und dem Ausfuhrpreis der deutschen Kohle fob deutschen Häfen bezw. dem englischen Ausfuhrpreis *ub englischen Häfen, und zw».r den wwrM „eriugeren dieser Preise nach Mgßgabc deS Par. 6 Lit. b Aul. 5 Teil 8 des Vertrages von Versailles. Die Vorscküste werden gewährt gemäß Artikel 235 und 251 des Ver­trages von Versailles. Die genannten Borschüjie erhal­ten den unbedingten Vorrang vor allen anderen Forde­rungen der Alliierten gegen Deutschland. Die Vor­schüsse werden am Schlüsse eines jeden .Monats je nach der Zahl der gelieferten Tonnen und dem mittleren Lobpreis (frei an Bord) der Kohle während des Zeit­raumes gegeben. Bereits am Ende des ersten Monats iveröen von den Alliierten Vorschüsse zur späteren Ver­rechnung gegeben, ohne daß die genauen Zahlen abge- wariet werden.

7. Falls am 15. November 1920 sestgestellt werden sollte, daß die Gesamtliefernng für August, September und Oktober 1920 die 6 Millionen Tonnen nicht erreicht hat, würden die Alliierten zur Besetzung eines neuen Teiles deutschen Gebietes, des Ruhrgebiets oder irgend eines anderen, schreiten.

Anlage 1. Es wird in Bec'iu eine ständige Delega­tion der WiedergutniachuugSkommistivn eingerichtet. Ihre Aufgabe besteht darin, sich durch folgende Mittel zu vergewissern, daß die in dem Abkonuncn vom 16. Juli 1920 vorgesehenen KohleuUe'cruagcn durchgeführt werden. Die Pläne über die allgemeine Verteilung der Förderung unter Angabe der Eiuzelheiicu über die Her­kunft und die Qualitäten einerseits und die Zusicherimg der Lieferung an die alliierten Mächte bestimmten An­ordnungen andererseits sind von den deutschen Behör­den festznstellen und von tönen der Genehmigung der genannten Delegation innerhalb angemessener Frist, bevor sie den AuSsührungsorganeu übermittelt werden, zu unterbreiten.

2. Keine Abänderung des genannten Planes, durch die eine Verminderung der Lieferung an die Alliierten herbeigeführt werden könnte, darf in Kraft treten ohne voherige Genehmigung der Delegation der Wicdcrgnt- machnngSkommistion in Berlin.

3. Die WiedergntmachungSkommission, der die deutsche Regierung in regelmäßigen Zivischenräunwu von der AnSstihrung der für die Liefening an die Al­liierten gegebenen Anordnungen durch die zuständigen Behörden Rechnung zu legen hat, hat den beteiligten Mächten jede Verletzung der oben nnaenommenen Grundsätze mitzuteilen.

Berliner Prcsiestimmeu.

t-e. Berlin, 17. Juli. tEig. Drahtn.) Ueber die Un­terzeichnung des Kohlenabkommens liegen bis jetzt ganz rvenige Pressestimmen vor. Der „Vorwärts" schreibt: Betrachter man das Zugeständnis der deutschen Delega­tion vom Stande unserer Liefernngsfühigkeit und unse­rer tatsächlichen bisherigen Lieferungen, so findet man es allerdings beängstigend doch. Es legt uns die Ver­pflichtung aus, moimtfieb 800 000 Tonnen Kohlen mehr zu liefern als bisher, und niemand sieht, wie diese Ver- r-Rtohmacn ohne schwere Schädigung der deutschen Ar­beiterklasse erfüllt werden können. Im Verhältnis zu den ursprünglichen Forderungen des FriedensvertrageS von Versailles erreicht aber das deutsche Zugeständnis 'ozusggen nur die halbe Höhe der Unmöglichkeit, denn In Versailles wurden von unS 20 Millionen Tonnen im halben Jahr gefordert, in Spaa nur 12 Millionen. In Berylles wollte man uns für die Lieferungen gar nichts geben, in Spaa bewilligte man uns — gegen neue Zuaestünduisfe — das Almosen von 50 Paviermark pro

Tonne und ansehnliche Vorschiffe. Nun muß aber eSr4 sich versucht werden, ob es acht. Co hart SaS ErgedniW für uns ist, würde eS doch leichter ertragen werden, wLnV die Gegner nicht abermals Mit militärischen Pressiolleiß und mit der Drohung einer BölkerrechtSyrechung gear« bettet hätten. Daß der angedrohte Einmarsch tastächlicW einen Bruch des Völkerrechts darstellen würde, das h( daS Bewußtsein der ganzen zivilisierten Welt einzig hämmern, ist irtzt die wichtigste Aufgabe unserer aus»' wärtigen Politik.

Der „Lokal-Anzeiger" schreibt: Der Versailler Serv trag ist durch die Konferenz vön Spaa auch nicht um et« nen Deut besser geworden: im Gegenteil, »aß man neuerlich auf Unmöglichkeiten hat fefrleaeit lassen, Hil katastrophal für alle beteiligten Staaten. Von keinen« der Staatsmänner von Spaa ist eine großzügige Poltiia getrieben worden. Dem Handel um kleine Abänder.::r« gen entspricht das enttäuschende Ergebnis. Ein Noierv Wechsel hätte mit weit geringerem Aufwairde daSseM besser und ohne jede große Erregung zeitigen können, die der Konferenz den Blick für das Wesenilich« getrübt habe. Mit einem Versprechen über Oberschlesien hat sich die deutsche Delegation abspeisen lassen. Die Vertagunck der Entschädigungssrags setzt dem Grolesken die Krans auf. Ein Brarnarbasiereu auf der Ententeseite, der Mi-> litärsttefel, der rasselnde Säbel, alles wirb diesen Poltti- fern nicht ermöglichen, vor ihren Völkern und Parla«i menien die Konferenz von Spaa zu verantworten. «1$ kleinliches Geschlecht hat der Krieg zurückgelasten, da« unfähig ist, die Haiwtfrage von Versailles, die Haupts frage von Svaa zu lösen, nämlich die Frage nach der Excstenzmöglfchkeit Europas und gleichzeitig naeö der Eristeuzberechtiaimg. Wo so blinde Politiker nach beut Scheine der Macht und des Glanzes haschen, statt an dem tatsächlichen Aufbau zu arbeiten, da gilt für sie bett Vergleich mit dem Hunde, der nach dem Spiegelbild bei Fleisches im Wasser hascht. Die Konferenz von Svaa' hat gezeigt, daß die ewige Erütäuschnna. die Verfaillesi gebracht bot, die StaatSmännlein von heute nicht dar­über belehrt hat, worauf es ankommt.

Stivueö' Kampf gegen Svaa.

** Svaa, 17. Juli. (B. TB cyestcru abend brach bei. der Nachricht, daß die Konferenz zu Ende sei. ein mutier« F^uhMapurel unter hen französischen und eualtslktf 6crrnieH'^ acfterT'beT*^ nach' Deutschland keinen Zweifel darüber aelasten, datz er nun Seu Kamps. Ich er m Spaa als Politiker ftait als Sache verständiger geführt habe, ia das Laud hinanStragen werde.

Bcrichtcrftattnog über Spaa.

Berlin, 17. Juli. lS. C.I Mittwoch nächste, Woche wird eine Sitzung des Hattvtnnssckustes "fairin« den, in der Reicl>skgn.zler Fekrenbach und Minister deS Aeußern Dr. Simons über die einzelnen Phasen bet Besprechuttgen in Spaa misstihrlichen Bericht erstatten' werden.

Zusammentritt des ReichswirtfchaftsrateS.

Berlin, 17. Juli. lT. 1t.) Wie die „T. U." mel» bet, tritt der vorläufige Reichswirtschastsrat am Don­nerstag, 28. Juli, vormittggs 10 Uhr, im PleugrfitzungS-! faale des vornraligen preußischen Herrenhauses zu einer Sitzung zusammen mit der Taqescrdnuug: Bericht der' Reichsregternng über die Verhandlungen in Spaa.

130 Milliarde« Entschädigung.

Geuf, 17. Juli. lS. C.I Der Pariser „Temps" meldet, daß in Svaa beschlossen worden ist, daß die Deutschen 135 Milliarde« Goldmark samt den Zinse» seit dem 1. August 1920 zahle« müssen. Diese Frage sei in Spaa infolge der Erledignng der Kohlenfrage a«Sge- schieden. Sonst hätte Tentichlaud sich amh dieser For­derung in Form eines UltimatnmS mit der Drohung des Einmarsches Vevge« müssen.

Die militärischen Vorbereitungen der Entente.

Rotterdam, 17. Juli. (S. E.) Der Brüsseler „Soir" meldet, daß die Belgier bestimmt waren, mit ei- ner Division an der Besetzung deS RnhrrevierS tetlzu- nehmen. Die Belgier sollten die Linie Düsseldorf bis Elberield besetzen. Dem „Toir" zufolge sind in Erwar- tuua der Ereimiiste der nächsten Wochen die für bie«e Division einberufenen Reserven in mobilem Zustande.

Die Lieferung von 2 Millionen Tonnen numöglick.

x Bocknm, 17. Inli. Die Zugeständnisse, die in Span gemacbt worden sind, wurden hier mit großer Ent- tänschnng aufgenvmmcn. Die Vertreter der dlrbeitnc!' mer sowie die der Arbeitgeber halten die Erfüllung der Lieferung von zwei Millionen Tonnen monatlich für unmöglich. Für die nächste Zeit sieht man keinen Weg. die Kohlenförderung zu steigern, die nach dem uns aus- gezwungenen Vertrag erforderlich wäre.

Abreise auS Spaa.

X Soudo«, 17. Juli. (S. E.) Nach einer „Eou- rant"-Melöung aus Spaa sind Freitag früh die Unter» kommissionen der Alliierten aus Spaa abgereiit. Ein Teil der dentschen Delegierten ist Freitag nach Köln ge­fahren. liiantMl Foch und General Wilson reifen am Sonnabend aus Spaa ab.

Die Abreise Stiuncs' und Wied^eldS.

Berlin, 17. Juli. Die deut sitzen Sachverstättdi- cen Stinnes und Wiedfeld sind berests am Freitag vor der Unterzeichnung deS KohlenabkonunenS abgereist. Man erblickt in dieser Abreise eine DemonscraUon und sggt, baß diese Herren als Berire.cr deS itnnaihaieblpen Standpunktes mit der vorzeitigen Abreise die Verant­wort,ing für die Unterschrift ablehne« wollten.

Waffenabliefcruna int besetzte» Gebiet.

Köl«, 17. Juli. lT. 11.) Ein Ausruf deS Sou:- Mandanten der brUifthett BesatzungS.ruopen fordert die Ablieferung aller noch im Prtvatbesid befinblkhtw Ner