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Nr. 223

Seliger Bezugspreis gegen Vorausbezahlung monaili* 2.— Mk., frei Baus 2,25 (I)h.

Freitag, den 24. September

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1920

Trostlose Finanzlage.

Sitzung des Reichskabinetts.

«^Berlin, 23. September. (T. U.) Die Er­örterungen über die programmatischen Darlegungen des Reichsfinanzministers Dr. Wirth in der gestrigen Sitzung des Reichskabinetts, die unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten Ebert stattfand, führten in voller Einmütigkeit zu dem Beschluß, die Stellung des Reichsfinanzministers zu stärken und seinen Einfluß anf die Finanzgebarnnq des Reiches zu erweitern. Dieser Beschluß wurde wesentlich mit Rücksicht auf die ««bedingte Notwendigkeit gefaßt, zur Vermeidung des Zusammenbruchs unserer Finanzen einen Stillstand und womöglich einen Abbau in den Reichsansgaven herbeizuführen «nd alle Mittel zu ergreifen, um der weiteren Geldentwertung z« begegnen.

Die Rede des Reichsfinanzministers.

Der Reichsfinanzminister eröffnete die Beratungen des Kabinetts mit einer längeren Rede. Er führte aus: Wir stehen endgültig vor der Notwendigkeit, uns über die finanzielle Lage des Reiches Rechenschaft zu geben. Es genügt aber nicht, sich nur die Tatsachen vor Äugen zu halten und die furchtbare Wucht der Zahlen ins Ge­dächtnis einzuprägen und Probleme zu sehen, sondern wir müssen zu weittragenden Entschlüssen kommen und ein Wirtschafts- ««d Finanzprogramm für die nächste Zeit uns vornehmen. Schlechte Finanzen sind wohl auch der Ausdruck einer krankhaften Wirtschaft. Es seien deshalb heute nur wenige Zahlen wiederholt. Sie sprechen eine lebendige Sprache. Niemand, insbeson­dere die Beamten, sollen sich der Gewalt dieser Sprache entziehen. Im Jahre 1919 stellte die Reichsfinanzver- waltung einen Haushalt auf, der ordentliche Einnah­men und Ausgaben nach dem Soll in Höhe von 15,8 Milliarden hatte, ferner außerordentliche Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 47,2 Milliarden, somit Gesamteinnahmen und Ausgaben mit 63 Milliarden. Der Boranschlag für das Jahr 1920 sieht, wie er jetzt dem Reichstage zugeht, Einnahmen und Ausgabe« i« ter Höhe von 39,8 Milliarden vor, wobei allerdings zu berücksichtigen ist, daß jede Reichseinnahme des Steuer­gesetzes, von denen ein Teil den Ländern und Gemein­den zufällt, mit dem vollen Aufkommen in Einnahme USä^üMtbis^n die Länder und GemLinde» abzufüh- renden Betrag von 9,4 Milliarden Mark in Ausgabe nachgewiesen sind, so daß nach Abzug dieser Summe die eigentlichen Ausgaben des Reiches im ordentlichen Etat sich auf 30,4 Milliarden belaufen. Der außerordentliche Etat sieht Ausgaben vor in der Höhe von 39,7 Milliar­den und Einnahmen von 2 MMiarden, hat also einen Fehlbetrag von 37 Milliarden. In diesen Zahlen sind die reichseigenen Betriebe Eisenbahn und Post nicht mitenthalten. Für diese wird vielmehr ein besonderer Haushalt ausgestellt, bei dem jetzt für die Reichseisen- bahnverwaltung ein Fehlbetrag von über 60 Milliarden und bei der Post ein Fehlbetrag von über 2 Milliarden feststeht. Wenn es nun auch gelungen ist, den ordent­lichen Haushalt bei höchster Anspannung aller Ein­nahmequellen auf dem Papier zu balanzieren, so ver­bleibt immerhin aus den nicht gedeckten Ausgaben des außerordentlichen Haushalts und der Post und Eisen­bahn ein Gesamifkhlbctrag von 37,7 plus 18 Milliarden gleich 55,7 Milliarden Mark.

Bei den Ausgabe« sind im außerordentlichen Haus­halt allein Aufwendungen aus Anlaß der Durchführung des Friedensvertrages und seiner Vorverträge für das Rechnungsjahr 1920 25 Milliarden vorgesehen. Dazu kommen noch die finanziellen Anforderungen an das Reich für Entschädigungen an Reichsangehörige aus Anlaß des Friedensvertrages, welche geschätzt werden auf 17 Milliarden für Abtretung der deutschen Handels­flotte, aus 90 Milliarden für die Liquidation des deut­schen Eigentums im Auslande, von 10^ Milliarden für Ablieferung von Kricgsgerttt, von 13% Milliarden nach dem Kriegsschadengesetz vom 3. Juli 1916, sowie nach dem in Vorbereitung befindlichen Kriegsschadengesetz, für Schäden im Ausland, in den ehemaligen Schutzge- bieten. Die Gesamtfordernngen für Entschädigungen an Reichsanaebörige infolge des Krieges belaufen sich auf 131 Milliarden, wobei das in den letzten Wochen erfolgte Sinken des Markwertes noch nicht berücksich­tigt ist. Nicht enthalten sind in diesen Zahlen die Sum­men, die das Reich für Lieferung und Leistungen zu vergeben hat, die für Wiedergutmachungen im Sinne des Friedensvertrages an die einzelnen Ententestaa­ten bewirkt worden sind und weiter bewirkt werden und deren Gesamthöhe sich überhaupt noch nicht ttber- fehe« läßt. Man muß sich nur diese gewaltigen aus dem Fricbensvertrag und infolge des Krieges sich er­gebenden Ziffern einmal recht überlegen, um die unge­heuren Lasten, die allein aus Anlaß des FriedenSver- trages auf uns liegen, ermessen zu können. Die erste Ausgabe für das Rechnungsjahr 1919 sowie für das erste Drittel 1920 wird sich auf mindestens rnnd 54 Milliarden belaufen, wobei betont werden muß, daß eö sich zum größten Teil noch keineswegs um endgültige Zahlungen, sondern nur um Vorschläge auf Entschädt- gungen handelt, deren Festsetzung oft kaum noch begon­nen hat. Eine Ziffer verdient noch besondere Beachtung, daß für den genannten Zeitraum allein für die Be- fahungtzhecre, den WiebergutmachungSausschutz und andere alliierte Kommissionen 14,9 Milliarden erforder­lich sein werden. ES ist deshalb nicht zu verwundern, daß die schwebende Schuld deS Reiches gewaltig in die Höhe geht und daß ihr Anwachsen und sie damit ver­bundene Papierflut lawinenhaft bezeichnet werben muß. Die schwebende Schuld deS Reimes ist im Jahre

1920 bis zum 18. September um 47,5 Milliarden gewach­sen. Die diskontierten Schatzanweisungen und Schatz­wechsel belaufen sich am 18. September auf 132,3 Mil­liarden Mark, wozu sich weitere Zahlungsverpflichtun­gen aus Schatzanweisungen und Schatzwechseln, sowie Sicherheitsleistung in Höhe von 19,4 Milliarden gesel­len. Die Gesamtschuld mit Einrechnnng der fundier­te« Schuld im Betrage von 91 Milliarden betrage dem­nach 242.7 Milliarden. Dazu treten die den Ländern noch restlich abzunehmenden schwebenden Schuld- und Zinsverpflichtungen an die Länder anläßlich der Ueber­nahme der Eisenbahnen im Gesamtbetrage von 25 Mil­liarden und die von den Ländern verauslagten Beträge für Familicnunterstütznngen, Kriegswohlfahrtspflege usw. in Höhe von 16 Milliarden. Diese Zahlen recht­fertigen wohl das Urteil, daß

unsere Finanzlage mehr als ernst bezeichnet werden muß. Man darf sich deshalb nicht verwundern, daß der Retchsfinanzminister der Erledi­gung der Besoldungsordnung, die neue große dauernde Lasten bringt, mit allergrößter Besorgnis entgegensicht, vor allem dann, wenn festzustellen ist, daß allein die Reichseiseubahnverwaltung eine« Zuschuß von über 16 Milliarden in diesem Jahre erfordert. Das Besol­dungsgesetz vom 30. April erfordert an Grundgehältern, Ortszuschlägen und Teuerungszulagen nach Durch- schnittsftttzen berechnet) jährlich 9,9 Milliarden. Die Mehrkosten einschließlich dessen, was die Nationalver­sammlung noch zugestanden hat, in Höhe von rund 2 Milliarden betragen 7,8 Milliarde« gegenüber der früheren Besoldung. Der jetzt zur Entscheidung stehende sogenannte Referentenvorschlag, der übrigens im Be­nehmen mit allen Ressorts und den Beamtenorgani­sationen zustande kam, erfordert eine Mehraufwendung von 824 MMonen gegenüber dem Gesetz vom 20. April. Die jetzt noch geäußerten Wünsche der Beamten wür­den nach der Berechnung des Reichsfinanzministers eine weitere Mehrforderung von wiederum 863 Mil­lionen rund bedeute«, wobei diesen Wünschen gegen­über noch besonders finanzpolitisch in Betracht komme, daß sie auch in den Ländern und Gemeinden wiederum zu neuen steuerlichen Lasten führen müßten und eben­so Rückwirkung auf die Tarifverträge der Angestellten sowie der Reichs- und Staatsarbeiter äußern würden.

HT? DieBeschlüsse des Kabinetts. .

Im Anschluß an Sie Ausführungen des Reichsft- nanzministers erörterte das Kabinett zunächst die Vor­schläge des Referenten hinsichtlich der Besolduugöord- «ung. Es wurde beschlossen, diese Frage im wesentli­chen zur Grundlage eines Gesetz-Vorentwurfes zu ma­chen. Einmütig stellte das Kabinett den Willen fest, die von der Nationalversammlung verabschiedeten Steuer« gescße unbedingt durchzuführen. Dies gilt im besonde­ren von dem Reichs«otopfer. Es soll außerdem im Ka­binett ein Gesetzentwurf eingebracht werden, der auf der Grundlage' des Reichsnotopfers einen erheblichen Teil seines Ergebnisses alsbald dem Reiche zuführen soll. Ueber den Gang der Steuerveranlagung und -Er­hebung wird der Reichsfinanzminister dem Reichstage bei seinem Zusammentreten sofort Mitteilung machen. Das Kabinett einigte sich auf folgende Grundsätze:

1. In den ordentlichen Etat für 1921 sollen grund­sätzlich keine neuen Ausgaben eingestellt werden. 2. Eine systematische Einschränkung aller bisherigen Aus­gaben ohne Unterbindung des Ausbaues von werben­den Anlagen soll durchgeführt werden. 3. Reue Beam- tcustcllen sollen nicht mehr geschaffen werden. 4. Größte Sparsamkeit auf persönlichem und sachlichem Gebiet, bei schärfster Nachprüfung und Kürzung aller Ansätze durch das Reichsfinanzministerium. Weiter soll ein fchärse- rer und beschlennigter Abbau der Kriegsorgauisationen, insonderheit der Kriegsgesellschaften vorgenommen wer­den, und ferner beschleunigte Abwicklung der Kriegs- fonds.

Das Kabinett befaßte sich weiter mit der Frage der Zusammenlegung gleichgearteter Betriebe. Ein beson­derer Kommissar soll mit dieser Zusaunnenlegungsar- beit beauftragt werden. Schließlich ist das Kabinett der einmütigen Auffassung, daß das Milliarden-Defizit bei Post und Eisenbahn unter alle« Umständen beseitigt werden müsse. Der Verkehrsminister machte über die­sen Punkt eingehende Mitteilungen. Von besonderer Bedeutung ist endlich die Tatsache, daß sich das Kabinett auch mit Sozialisierungsfrage« beschäftigte und zwar hat es einmütig beschlossen, den Reichswirtschaftsmini­ster zu beauftragen, auf Grund der vorliegenden Be­richte der Sozialisterungskommission den Entwurf eines Gesetzes zur Sozialisiern«!, des Bergbaues vorzulegen. Eine Ueberprüfung der Ernährvngspolitik, die gesche­hen muß im Zusammenhang mit derzeitigen finanziel­len Lage, soll im Wirtschaftsausschuß des Retchskabi- nettS erfolgen.

Dr. Wirth bleibt im Amte.

** Berlin, 23. September. In der gestrigen Kabi­nettssitzung teilte der Reichspräsident mit, daß der Fi- uanzministcr Dr. Wirth in seinem Amte bleibe, weil unter den gegenwärtigen Verhältnissen eine Aenderung im Kabinett ungünstig wirken müsse. Diese Ansicht wird in politischen Kreisen vollkommen geteilt. Nur besteht noch darüber eine Ungewißheit, inwieweit Fi­nanzminister Dr. Wirth aufgrund seiner bisherigen Darlegungen über die Schwierigkeiten der Finanzwirt- schaft eine Ordnung in das Finanzwesen zu bringen ge­denkt.

Zusamme«k«nft der Ftuanzmiuister in Berli«.

* * Berlin, 23. September. Die einzelstaatlichen Finanzminister sind zum 29. September telegraphisch zu einer wichtigen Sitzung nach Berlin einberufen worden.

Der Kartoffeltrieg.

^ Magdeb«rg, 23. September. <T. U.) Der Ober- präsident der Provin'- Sachsen hat gestern nach eingehen­den Verhandlungen mit Vertretern der Behörden, der Kommunalverbände, der Beamten und Arbeiterschaft an die Reichsregierung einen Antrag gestellt, den Er- zengerhöchstpreis für Kartoffeln auf 20 Mark de« Zent­ner festzusetzen sowie strenge und hohe Bestrafungen für Ueberschreitung der Höchstpreise herbeizuführen.

* * Magdeburg, 23. September. Die hiesige Arbei­terschaft veranstaltete g/stern nachmittag im Anschluß an eine Versammlung eine Demonstration. Auf dem Marktplatz wandten sich die Redner scharf gegen die Höhe des Kartoffelpreises. Die Arbeiterschaft wurde aufgefordert, in einen Sympathiestreik einzutreten, wenn die Eisenbahner sich zu einem Ausstand entschlie­ßen sollten. Die Demonstration verlief in Ruhe.

* * Gotha, 23. September. Der gothaische Bauern- bund hielt gestern eine Versammlung ab, um sich mit der Lebensmittelfrage und der Kartoffelbeschaffung zu befassen. Um 11 Uhr legten die Beamten und die Ar­beiter die Arbeit nieder. Auch die Straßenbahn stellte den Betrieb ein. Etwa 6000 bis 7000 Arbeiter zogen vor das Versammlungslokal des Bauernbundes und überbrachten der Tagung eine Entschließung mit dem Inhalt, daß der Kartoffelvreis nicht über 15 Mark bin» ausgehen dürfe und die Kartoffeln sofort und in genü­gender Menge nach Gotha gebracht werden müssen. Dti FWrer des Bauernbundes sagten die letzte Bedingung sofort zu. Dann wurde in Verhandlungen über die Preisfrage getreten. Man glaubt, daß eine Einigung erzielt wird, die Kartoffeln zu 20 Mark zu liefern.

Die Kontrolle der Kartoffeltransporte.

* * Berlin, 23. September. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft hat die Reichsbeauftrag­ten erneut ersucht, in Verbindung mit dem Retchsver- kehrsminister die Kontrolle für Kartoffeln wesentlich zu verschärfen. Auch der Verkauf von Kartoffeln an Bren- nereien ist verboten. Durch Besprechungen zwischen Produzenten und Konsumenten soll eine Preissenkung für Kartoffeln herbeigeführt werden. Ein Eingriff in die Transporte soll unter allen Umständen verhütet werden, da hierdurch in den Städten Preistreibereien hervorgerufen würden und besonders die min derbe mit- feffe Bevölkerung in den Industriegebieten einer ge­fährlichen Kartoffelnot tiberantwortet würde.

Die Lage in Oberschlesien.

In Oberschlesien kann von einer allgemeinen Be­ruhigung der Bevölkerung immer noch mcht gesprochen werden. Im Bezirk Kattowitz stehen viele Greuzorte noch vollständig unter dem polnischen Terror. Aus Baingow sind inzwischen sämtliche deutschen Familien geflüchtet. In diesem Kreise forderten die Tage wäh­rend und iraä dem Putsch insgesamt 25 Tote. Dazu kommen auch die schweren Verluste der Sichrrüeitswehr mit 10 Toten und 40 Verwundeten. In Myslowitz nute» ten für die polnische Polizei in der vorigen Woche von Seiten der Stadiverordnetenversammlung 130 000 Mark bewilligt werden. Im Kreise Pleß liegen die Verhält­nisse ähnlich wie im Kreise Kattowitz. In Grotz-Tom- browka im Kreise Beuthen sind auch die letzten deut­schen Familien geflüchtet. Gewalttaten sind überall an Jier Tagesordnung. Man kann im Durchschnitt 5—10 ^älle von Mord, Einbruch, Ueberfall auf den Tag rech­nen. Die Zusammensetzung der neuen AbstinunungS- Polizei läßt nicht hoffen, daß den Gewalttaten und dem Terror durch ihr Eingreifen ein Ende bereitet wird, da die AbstimmungSpoltzei zumeist unter polnischem Ein- fluß steht.

* * Beuthen, 23. September. Das Verbrecher- und Bandenunwesen in Oberschlesien scheint seinen Höhe­punkt zu erreichen. Kein Tag vergeht, an dem nicht Raubirbersälle, Mordtaten, Einbrtiche und Diebstähle gemeldet werdem Die Polizei und die Gerichte sind überlastet. Die Strafkammern mußten veruiehrt wer- öen. Die Schwurgerichtsperioden umfassen 50 und mehr Anklagefälle. In der letzten Zeit fällt besonders auf, daß lieberfälle auf Hochzeiten veriibt werben.

Korsa«,vs Beweismaterial.

* * Bcniheu, 23. September. Der Polcnsührcr Kor- fanty war von der Abreise des Generals Lerond nach Paris schon einige Tage vorher verständigt worden. Er lieferte dem (Mciierai deutsches Material für seine Borträge in Paris, darunter Material über angeblich deutscherseits begmmene Greuel- und Unräten sowie Unterlagen über deutsche Kampforganisarionen und deutsche Waffenlager. Ferner wurde dem General Le- rand eine Denkschrift über die Einfübrung einer ober- schlesischen Währung und über den Stand der kommu­nistischen Bewegung in Oberschlesien mitgegeben. Schon in diesen Tagen wird sich der Alliierten-Äat mit der oberschlesischen Angelegenheit beschäftigen.

Der neue Polizeipräsident von Bresla«.

p* Bresla«, 23. September. Als Nachfolger deS auf den Druck der Entente rrerabschiedeten Polizeipräsi­denten Eugen Ernst wurde der Yieheime Regierungsrat Liebermann aus Eolmar im Elsaß zum Polizeipräsiden­ten auserfeben.

Vor einem neuen Polen-Putsch?

«-»Berli«, 28. September, (ß. A.) Die zahl­reiche« Anzeichen, die anf de« unmittelbar bevorfte« henden Auobrnch eines neuen Polen-Putsches Hindeu- te«, werden durch einen neuen Fall vermehrt. Auf den Güter« in der Gegend von Frauftadt ist, wie wir höre«, poluische Artillerie untergebracht worde«. Man sann sich lebhaft verstellen, daß die Pole« eine solche