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Rr. 254 ’S^ÄESÄ9 Sonnabend, den 30. Oktober ^A^^-!^^^"' 1920

lloiilische Aussprache im Reichstag.

Siünug vom Donnerstag, 28. Oktober, r Fortsetzung der Etatsberatung. Am Millistertisch der Reichskanzler, Heinze und Wirth.

Scheidemann gegen die Rcgiernng nnd ine Rechte.

Abg. Scheidemann (Soz.) betont, die gestrigen Au»- führungen des Reichskanzlers zeigten tiefe Resignation. Redner polemisiert gegen die Deutsche Volkspartei, zu deren rosenroten Plakateir vor der Wahlbewegung die gegenwärtige Lage schlecht passe. Wir sind gewillt, die demokratische Republik zu schützen. Wir stehen ja -richt mehr so ganz allein. Wir haben auch in der Welt wie­der Freunde gefunden uub müssen uns hüten, über diese aufgekeimte Saat durch reaktionäre Umtriebe bett Frost kommen zu lassen. Dazu paßt der Ton schlecht, den der dentschnationale Parteitag in Hannover eingeschlagen hat. Lassen Sie die Finger von der Außenpolitik, be­schränken Sie sich auf die innere. Er protestiert gegen die Auslieferung der Dieselmotoren itnb nennt diese Forderung grausam, brutal und eine Dummheit. Wir verlangen Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen zu Rußland trotz allem. Wir haben auch keine Besorg­nis vor russischen Einflüssen. Der Zustand, daß wegen Kohlenmangels der Austausch der Kriegsgefangenen ins Stocken geraten ist, fordert »um scharfen Protest her­aus. In den Abstimmungsergebnissen sieht er den Be­weis, daß die junge Republik eine grünere Anziehungs­kraft ausübt als Hohenzollern und Habsburger und er­wartet von Oberschlesien das gleiche. Die Regierung ist bestrebt, treu einzelner sozialistischer Münster, die alten Beamten als Gegengewicht- zu halten. Ein wei­terer Beweis hierfür sei ein Blick in den Hcercsetat, wo vor lauter Generalen und Pferden faum die Mb Mb Mann zu finden seien. Der Herr Minister »W Ue, den Hut vor den roten Litzen, deren allmächtiges Hauot Herr von Seeckt sei. Das Ziel des Offizierkorps sei die Wiederherstellung der alten früheren Herrlichkeu. Herr von Seeckt will den Geist Dun Potsdam und «edan. «o macht er aus der Reichswehr ein sinniges Instrument der nationalistischen Bestrebungen. Als Redner der Rechten vorwirft: Während das Volk im Sncgc alles verloren habe, hätten sie doch nur ihre Achselstücke eur- qebüßt, erhebt sich ein gewaltiger Lärm, das ganze Hau» «hebt sich rnfvii-itfe und minutsulane

"SM^KssWenien, zunächst für Ordnung zu' sorgen. -Red­ner betont, ihm liege jede Absicht fern, den Herrn Mi­nister Geßler selbst zu kränken. Er müsse den Herrn von Seeckt, diesen Organisator der Gegenrcvoluiton be- -eittgen. Die Offizierskaste müsse entfernt werdest. Wir haben nicht das Vertrauen zu der Deutschen Volk»partei, daß sie mit ihrer monarchistischen Gesinnung ein guter Schützer der Republik ist. Ein Ausnalnn-gcsetz gegen die Kommunisten entspreche nicht den republuanuchen

Herr v. Seeckt sog, stiller Arbeit, aber

Anschauungen. . o

Die Erwiderung des Rclchswehrm,mtters.

Retchsminister Geßler erklärt auf die Ernzel-ietten der Ausführungen des Vorredners erst beim Etat oer Heeresverwaltung eingehen zu wollen und ttberüimmr die alleinige Verantwortung für sein Ressort, die er mit niemanden teilen wolle, auch nicht Ant Herrn v. Seeckt. .Daß Herr Scheidemann für die schwere Ausgabe, die .Herr v. Seeckt sogar znr Zufriedenheit der Entente tn stiller Arbeit, aber mit blutendem Herzen erfüllt habe, so wenig Verständnis gezeigt habe, beklage er von gan­zem Herzen. Das diene dazu, die Forderungen, von denen der Vorredner gesprochen habe an verschärfen.

Gutes Ergebnis der Entwaffnnyg.

Reichskonnnissar Peters spricht über die Organisa­tion der Entwaffnungsaktion. Der Weg oer freiwilli- qen Ablieferung habe sich auch bewährt. Die Frist sei noch bis zum 1. November ausgedehnt worden. Dre Ablieferung sei ziemlich gleichmäßig erfolgte Was die Organisationen anbelange, so hoffe er, daß es auch bald gelingen werde, die zu entwaffnen. Das Ergebnis der Issä»^

Geschosse. Alles dies ist anf freiwilligem Wege erreicht

Der Zentrumsredner.

Aba Trimborn (Ztr.) entnimmt der Rede Scheide­manns den Eindruck, daß die Mehrheitssozialdemokraten zur gegebenen Zeit die Regierung stürzen wollen. Wenn die Sozialdemokraten aber gewissermaßen eine drohende Stellung gegen das Ministerium einnehmen, werden sie auch uns gerüstet finden. Redner geht sodann auf die Parteitage in Kassel und Halle ein und spricht dem Ka- binett gegenüber den dort erhobenen Angriffen sein un- erschüttertes Vertrauen aus. Was die Angriffe auf den Reichswehrminister betreffe, so vermisse er in Scheide- manns Ausführungen die Forderung der Disziplin. (Allg. Zustimmung.) Was die Beziehungen zum Aus­land anbelange, warnt der Redner vor Lieder ^ llustom-po- litik. Es bleibe der Osten. Aber zur Zeit seien die Ber- Hältnisse auch hier aussichtslos. Besser stehe es mit Ita­lien. Polen dagegen hat sich allgemeine Berbitterung bei nns zugezogen. Der Name Oberschlesien sei dafür . der Beweis. Daher müssen unsere Verhältnisse zu Po- 8 len besonders nüchtern behandelt werden. Da» Ha,lvt- i ziel der Diplomaten mtisse die WiederKcrsteNlMg der Be- 5 ziehungen unter den Mächten Europas sein, dann wer-

B ziehungen unter den Mächten Europas sein, dann wer- E den die Amerikaner bereit sein, dem geeinigten Europa P wirtschaftlich zu helfen. An diesem Ziele müsse die deut- £ sche Diplomatie mithelfen. Redner geht sodann aufdie 6 einzelnen Positionen oeß Etats ein. Der Fehlbetrag : von 48 Milliarden könnte den Staatsbankerott empfeh- , len. Dies wird aber den Verlust unserer Geldstündig- L Lit bedeuten. Wn- brauchen ein festes Programm, -aS

wirtschaftlich an helfen. An diesem Ziele sche Diplomatie mithelfen. Redner geht einzelnen Positionen deß Etats ein. '

allerdings weder den reinen Soziansmus, noa, «um den bisherigen Liberalismus bedeuten könne. Eine Schwächung der Produktion dürfe die geplante Soziali- siernvg des Kohlenbergbaus nicht mit sich bringen. Eine Minderung der Produktion wird die Besetzung des blUhrreviers zur Folge haben und damit das Ende des Reiches bedeuten. Die Ernäbrungsfrage ist für uns ausschlaggebend. Die Zwangswirtschaft müßte fallen. Ein großer Teil der Landwirte sei loyal gewesen. In oer SÄulfrage siebe leiste Partei entschieden auf der Innehaltung des Weimarer SchulkompromisseS.

Mehr Energie gegen Polen. „

Abg. Graf Westarp fD.-n.) erinnert an den lebhaf­ten Widerspruch aller Parteien gegen die Schaffung eines polnischen Staates 1916. Heute werde wohl jedermann diesen Beschluß bedauern. Ueber die Aussichten der Ab- ftimmung in Oberschlesieu fei zu sagen, die Regierung müsse mit mehr Energie für die Freiheit der Abstam­mung eintreten und der Reichstag dies durch eine Re­solution bekunden. Wenn aus Oberschlesien durch die BertciluugSkow.misston uns nicht mehr Kohlen zuge­wiesen werden, können wir das Spaa-Abkommen nichr einhalten. Die Regierung gehe gegen die Bedrückung der deutschen Bevölkerung in Polen nicht scharf genug vor. D«es macht man ihr in Oberschlesien zum Vorwurf. Den Autonomieentwurs halte er nicht für glücklich. Er schaffe nur neuen Zwiespalt. Leute, welche eine Zer­stückelung Preußens wollten, säßen meistens im Zen- trnm. Gegen den Plan des Abg. Trimborn lege er da­her Verwahrung ein. Eine Wiederaufrichtung des Rei­ches ist nicht möglich ohne ein starkes einiges Preußen. Preußische und deutsche Interessen sind identisch. Red- ner wendet sich nun der auswärtigen Politik zu: Die Genfer Konferenz schwebt noch immer in der Luft. Maß­gebend für die Frage, was wir leisten und abgeben können, kann nur unsere AnSlandsstatistik sein. Nun habe die Regierung eine Denkschrift in Brüssel über­reichen lassen, in der viele Fehler enthalten sind und die daher kein richtiges Bild unserer Ausfuhr bietet. Der Versailler Vertrag kann keine Grundlage für die Her­stellung guter Beziehungen zwischen Frankreich und uns sein. Die NotweWigkeit einer Aenderung dieses Vertrages müsse daher das ceterum censco des gesamten deutschen Volkes sein. Redn--^ protestiert gegen die ge­forderte Ausliescrunst oon^Miküküycn unv-forvert eine energische Stellun-mabme ge m die Forderung. Außer­dem müsse sie gegen die vielmchen Vertragsverletzungen energisch einschreiten für das Festhalten unserer Kolo- nien eintreten und aeaen die Drohung mit dem Ein­marsch in das Ruhrrevier Front machen. Redner kommt dann auf die Reden der Abgg. Trimborn und Scheide- mann zu sprechen. Die ungeheure Beschimpfung unse­res Osfizierkorps durch SSeidemann fordert allerschärf- sten Protest heraus. Mit der marxistischen Partei der Herren Scheidemann und MMer gebe es für seine Par­tei kein Zusammenarbeiten.

Die Entgegnung Kochs.

Reichsminister Koch' polemisiert gegen die Aeuße­rungen des Vorredners über Polen, dessen Errichtung als Staat aus militärischen Gründen erfolgt sei. Die Autonomie Oberftblesiens sei eine zwingende Notwen­digkeit. Oberschlesien selbst und die außerhalb Ober- schlesierr ansässigen Oberschlesier hätten alle gemeinsam betont, wie notwendig die Autonomie sei. Hauptsache sei doch, daß Oberschlesien bei Deutschland bleibe. Aber er betone ausdrücklich, daß die Regierung nicht gewillt sei, dieses Beispiel Oberschlesiens auch auf andere Lan­desteile auszudehnen. Auf die übrigen Fragen des Abg. Westarp werde Minister Simons Freitag antwor­ten. In der Sache der Schulvorlage denke er, daß die Regierung sich genau an das Kompromiß halten werde.

' Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen der Abg. Ledebour, Trimborn und Graf Westarp vertagt sich das Haus auf Freitag mittag 12 Uhr. Vorher Anfragen, Interpellationen nnd kleine Vorlagen. — Schluß 7 Uhr

30 Min.

Berliner Pressestimme«.

** Zu der Scheidemann-Rede schreM die ^Deutsche Tageszeitung": Es ist natürlich eine dankbare Auf­gabe und eine beaueme, an der Regierung Kritik zu üben, denn der Angriffspunkte bietet sie wahrlich ge« nug. Aber da die To^aldemokraten sich selbst und zwar, wie sie selbst eingestanden haben, aus rein partei- egvistischen Erwägungen von der Mitbestinmnmg an der Negierunp ferngebalten haben, so ist ihre morali­sche Berechtigung zur Kritik sehr viel zweifelhafter als etwa bei der Rechten, die von dieser Mitbestimmung ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Herr Scheibemann hat nun zum Stoß ausgeholt in der Hauptsache aus den Ressorts des Retchswehrmiuisters, und er hat aus dieser Richtung heraus seine Angriffe an die Adresse der Siechten gerichtet. Er hat in Ton und Inhalt dieser Ansstihrunqen nicht versäumt, die traditionelle Feind­schaft der Sozialdemokraten gegen jedes wie immer ge­artete Heer zu betonen. Er hat in fast pathologisch an- mutenbem Haß gegen die Grundlage jedes Heeres, die Disziplin, geeifert nnd den „sozialistischen Snmpathien" für jeglichen Begriff des Vorgesetzten, des Offiziers, in geradezu monströser Weise freien Lauf aelaßen

Der „Lokal-Auzeiger" schreibt: -cheidemanns Rede war eine Wüster! e istung in Demagogie, natürlich noch auf das alte Schema: „Attacke gegen rechts, Attäckchen gegen links" eingestellt, — Das Schema aller politischen Redner der Mehrheitssozen seit der Revolution . .. . Mein Gott, wie hat nach den Kapp-Tagen das Koali­tionskabinett Müller den General Seeckt zu preisen ,md zu preisen lassen gewußt! Hier war er her verfassungs­treue und republikanische General,^ für deuman -ke Hand ins Feuer legte. Inzwischen sind He Mehrheit-­

losen aus oer nregtcrirnB aus^iweuen, — und steht da, jetzt stößt der Fraktionssprecher der Mehrheitssozen denselben General von Seeckt unter Bannflüche hinab in die Hölle der Reaktion.

Das „Berliner Tageblatt" schreibt: Die Rede, mit der Scheidemann am Donnerstag die Etatsdebatte er­öffnete, war geschickt und bis auf einige Entgleisungen in icdem Wort sorgfältig abgewogen. Seine Kunst 6er drastischen Pointe übte auch gestern starke Wirkung, und er hatte die Lackier im ganzen Hause auf seiner Seite, als er die Bedenken gegen eine bolschewistische Propa- ganba vom Auslande her mit der Bemerkung ob- wehrte, daß wir auf diesem Gebiet Selbstversorger er worden und vom Auslande ganz unabhängig sind. Die Rechte geriet in stürmische Erregung, als er, durch ^wi- schcnruse gereizi, ihnen zurief, wo ihre Königstreue denn am 9. November 1918 geblieben sei.

Scheibemanns Vorstoß gegen die Regierung

>* Basel. In unterrichteten Kreisen verlautet, daß die Neichstagsrede Scheidemanns, wenn sie sich auch nur gegen das Reichswehrministerium richtete, einen besonderen Vorstoß gegen die gesamte Regierungsbank baraeflcdt hat. Es kann als sicher angenommen werben, daß General von Seeckt die gegen ihn erhobenen Vor- würfe Scheidemamrs im Laufe der Beratungen des Mi­litäretats besprechen wird. Große Bedeutung wird dem Vorstoß nicht beigemessen.

w Berlin. lS. E.) Der Reichswehrminister Geßler hat noch gestern abend dem von Herrn Scheidemann schwer angegriffenen Milttärbevollmüchtigten General von Seeckt sein und des Kabinetts ««verntindertetz Vertrauen ausaesprochen. Wie wir erfahren, wird das Kabinett bei einer parlamentarischen Aktwn gegen den illetchswehrminister sich solidarisch mit Herrn Dr. Geß­ler erklären.

Die politische Ansfpra<he im Reichstage.

w Berlin. lL. AH Bei der Fortsetzuna der polsti- schen Aussprache im Reichstage nahm Freitag der Mi­nister des Aeutzern Dr. Simons das Wort.

BMgeres Schweinefleisch in Sicht?

** In einer Konferenz der Fletscherinnnvg in Halle teilte der Obermeister mit, daß eine Men*^^aanifalten geschaffen sei, um nur Herabsetzung der Fletschoretse dränge. Der Schweinebestand hat sich vom Juni 1919 Biß Juni 1920 von 8^ Millionen auf 11 Millionen Stück vermehrt. Schon heute set ein Ueberangebot »On Fleisch vorhanden. Mit Bestimmtheit kann angenommen wer­den. daß spätestens Ende Dezember das Schweinefleisch erheblich billiger sein wird.

Der Schrei «ach der Zwangswirtschaft.

>> 40 Stadtvcroidnetcnkollegien der Provinz Hanno­ver haben die Auffasiung vertreten, daß nur durch die sofortige Wiedereinführung der Zwangsivirffchakt die mangelhafte Nahrnngsmittelbeliefernng behoben werben könne.

Lebe«smittelspe«de der Schweizer Mediumiste«.

w Der Bischof der Schweizer Mediumisten bar 17 000 Franken gespendet. Es sollen sofort drei Waagons Se- bensmittel an Wohlfahrtsanstalten, Kinderheime und sonstige Anstalten in Frankfurt und anderen deutschen Städten abgesandt werden.

Unerhörte Maßnahme der Entente.

«^MnNch-u. (S. C.) Die Inter«atto«ale L«fb- fahrt-UeSerwachnugskommtssto« hat de» R«mpler-Wer- ke« mitgeteilt, daß dieser Firma und der beuffche« Lust- reederei das Fliegen überhaupt verboten werde, da sie sich gegen das Verbot, außerhalb Deutschlands z« flie­ge«, vergangen hätten. Die Ko«zessio« zum Stiegen wird ben GAellschasteu endogen, «ab die Flugzeuge be>»- schlagnahmt.

Die Kriegsentschädigung.

--»Paris. Die deutsche Regierung hat bei der Wle- dergutmachunqskommisfio« Bons über 20 Milliarden Goldmark und über 40 Milliarden Goldmark übergeben.

Der a«f 20 Milliarden lantende Rims ist am 1. Mai 1921 zahlbar Der auf 40 Milliarden lautende ist von 1921 bis 1926 mit 2% Prozent zu verzinse«, von da ab mit 5 Prozent. 1 Prozent hat die deutsche Regierung alS Amortisation zu leisten. Bemerkt sei, daß der große Bons von 20 Milliarden Mark durch die Lieferungen Deutschlands a« die Alliierten fast vöNg bezahlt ist

Hue über die Gefahr der Besetzuug des RahrrevierS.

w Im „Het Volk" veröffentlicht Otto Hne einen lan­gen Aufsatz, in dem er eine Besetzung des Ruhrreviers durch die Franzoscu Befürchtet. Zunächst erklärt er, daß die Gerüchte, wonach Deutschland keine Kohlen mehr an Holland liefern wolle oder könne, unbcgrlindet seien. Soweit cd in seiner Kraft stände, seien die Rnbrberg- lente Bemüht dafür zu sorgen, daß Holland seinen An­teil an den deutschen Kohlen erhalte. Ueber die deut­schen Kohlen verfüge aber nicht mehr Dentschland, son­dern die Entente.' Wenn Holland Not an Kohle leide, so traae die Verantwortung dafür der alliierte Rat. Der Austausch von Kohle gegen Lebensmittel wird von den Bergleuten befürwortet, damit der kapitalistische Koh- lenhandcl anSaeschaltei wird. Darin sehen die Berg­leute eine Möglichkeit, die Kohle billiger zu liefern, waS dann auch von den Lebensmitteln erwartet wird. Für Sie Prcisbildimg der Lebensmittel bildet diese Frage einen wesentlichen BeNandkeil. Schließlich erklärte One,, die feindseliaen Bestrebungen und Beuvrubtguugeu durch Frankreich bilden die größte Gefahr.

Frankreichs S-bleuiiberfluß.

w Der amtlichen französische» B^wtaft W* Frankreich Kvbleureferve» ane H* teörtMwe »a.