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| yersfel-er Kreisbirtt

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Nr. 288 ’SÄ^T’ÄÄ8 . Freitag, >e* 10. Dezember ""^^"W* 1920

VkkWlWS Skl SkMttSkZW.

»^ Die Organisationen der Beamten und Staatsan- gestellten haben dem Reichstage MindeftfordernuHmr unterbreitet, die — hn wesentlichen übereinstimmend °— aus eine allgemeine Erhöhung des TenerungszuschlogeS kür alle Beamten, eine besondere Fitrsorge für die kinder- rckchen Familien und' für die Beamten in den teuerste« Gegenden r- Rheinland, Westfalen, Sachsen, Berlin und Oberschlesten -, sofortige Jnkraftsetznuq der neuen OrtSllasscueinteilnng, Auszahlung der Beträge nach vor Weihnachten und Beibehaltung aller BetLicbsMlage« hinauslaufen. Mit besonderen Forderungen haben sich noch die Eisenbahner an den Reichstag gewandt. In einer ausführlichen Denkschrift des Allgemeinen Eisen- bahnerverbandes wird die ungünstige Wirtschaftslage der Eifenbahnangeftellten geschildert uub werden Vor­schläge zu einer Abhilfe gemacht. Der fozialdemokra- tische Deutsche Eisenbahnerverband droht unverblümt mit dem Streik, wenn seine Forderungen nicht sofort er­füllt werden. Seine Führer aber werden gleichwohl von den Kommunisten in den Versammlungen niederge­schrien. Die Kommunisten suchen überhaupt nach Kräf­ten zu einem Streik zu hetzen. Angesichts der verstän­digen Haltung des Allgemeinen Eisenbahnerverbandes. der gegen den Deutschen Eisenbahnerverband scharf Stellung nimmt, ist aber zu hoffen, daß es nicht zum äußersten kommt. Der Vorstand des Deutschen Ve- amtenbundes hofft ebenfalls, daß sich ein Streik der Be­amten noch wird vermeiden lassen, er wünscht aber ein Entgegenkommen „in gewissen Punkten" gegenüber den Beamten, gerade um ihrer Radikalisierung vorzubeugen. 3« politische» Kreisen sieht man die Lage für nicht ganz «»gefährlich an. Reichsfinanzminister Wirth ist seit entschlossen, zurückzutreten, wenn für die Beamten mehr bewilligt wird, als ihnen wegen der Finanzlage zuge­standen werden kann. Vielleicht bleibt es nicht bei dem Rücktritt des Finanzministers. Auch der Reichskanzler wird feinen Rücktritt erklären, wenn die Regierungs­parteien sich nicht an die Vereinbarungen halten. In den letzten Stunden haben im Reichstag Verhandlungen stattgefunden, um eine Verständigung noch zu versuchen. So erwägen die Regierungsparteien, ob innerhalb der schon bewilligten Mittel nicht vtelleicht eine andere Ver­teilung möglich wäre, daß allgemein ein LeueruNgszu-

f>ti»üM- qwoäto- jUdän^e '^M'*i^^ t«iiprea)en» eje«® kürzt würde. Die Retchsregiernna aber erklärt, von ihren Beschlüssen nickt abgeben zu können und weist dar­auf hin, daß der Reichsrat keinesfalls zustimipev würde. Die Laae muß unter diesen Umständen als äußerst ernst bezeichnet werben.

Verhandl«age« mit den Eiser-bahicer«.

** Die ant Mittwoch nachmittag im Reicksfinanzmini- fterinm zwischen dem Eisenbahnerverband und ben be­teiligten Reichsminist^rien eingeleiteten Verhandlun­gen, an denen auch Mitglieder des interfraktionellen AuSfchusscs teilgenommen haben, sind, wie die „V. Z." von zuständiger Seite hört, bisher zum Abschluß nicht gelangt. Eine Klärung der Verhältnisse, die durch die Sonderaktion des Deutschen Eisenbahnerverbandes eut- standen sind, dürste erst in den nächsten Tagen zu er­warten sein. Die Regierung hat bisher.-aus dem Reiche keine denurnhigenders Berickte über eine etwaige Aus- stanüsbewegung der Eisenbahner erhalten. Nur in Essen ist die Bewegung in ein radikales Fahrwasser geraten. Dort brachen die Bamten die Verhandlrmgen mit der Eisenbalmdirekiion ab und erklärten, keine Verantwor­tung für die Folgen übernehmen zu köimcn.

Drohender ErfenbohnerstreiL.

** Berlin. lS. E.) Die Betriebsversarmnlungen in den Berliner Eisenbahnwerkstätten am Donnerstag früh bezeichneten die Zugeständnisse des, VerkebrSministe- riums als ungenügend. Alle Redrker sprachen sich für die Streif bereit scherst der Eisenbahner aus.

2^6 Berhaudlungen über die Teuern ngszulagc.

x Berlin. lS. C.) Noch am Mittwoch abend haben Besprechungen der Parteivorstände stattgefunden, um die Gegensätze der Frage der Bcaintenteirernunszulage auszugleichen. Die Mehrheitssozialisten haben am Donnerstag früh die Besprechungen fortgesetzt. Schon am Mittwoch abend erklärten sich fast alle Führer gegen die ihnen untergeschobene Absicht, das Kabinett Fehren- hoch zum Fall zu bringen. Voraussichtlich wird die Si­tuation bis Donnerstag nachmittag geklärt sein.

Die Stellung der Beamten zum Streik.

w Berlin. (S. E i Eine Beanrtenversaininlung der Berliner Bororte nahm znr Erklärung der Reichsregie­rung zur Frage des Beamtenstreiks Stellung. Man be­schloß, von den bisherigen Richtlinien zur Erreichung höherer Gehälter nicht abzugehess und an den gestellten Forderungen festzuhalten.

Forderunaon der Berkiucr Arbeitslose«.

** Berlin. (S. E.» An: Donnerstag früh würben in den Fgbriken des Nordens und des Ostens, besonders in Köpenick. Aufrufe des Arbeitslosenrates verbreitet die zur Bewilligung der Forderung einer Tanfendmark. Sondernnterstützuna der Gemeinden für ihre Arbeiter «nd Arbeitslosen aufforbern und im WeigerungSfal.c Me Besetzung der Fabriken für die Weihnachtswoche an«

Me BMfferer Aorrfereuz.

; Sie -entsche Autwortuote.

Die drntfche.Friedensdeleaaiivn ist beauftragt. als Antwort auf die Einladüngsnote für Müsset der fran- EsEen Regierung folgende Note au übergeben: „Fm Aufträge der deutscheu Regierung beehre ich mich. Ew. Exzellenz den Empfang der Note vom 5. Dezember wc- aen einer Zusammenkunft technischer Sachverständiger in Brüssel zu bestätigen. Die deutsche Regierung hat davon Kenntnis genommen, daß diese Zusammenkunft die Frage der von Deutschland nach dem Friedensver- tran von Versailles qeschuldeteu Reparatione« vorbe­reitend prüfen soll. Die deutsche Regierung wird die Herren Staatssekretär Bergmann und Karl Friedrich v. Siemens als ihre Delegierten zu der Zusammenkunft entsenden. Sie geht dabei von der Voraussetzung aus, daß durch die Zusammenkunft in Brüssel an der Kon- fer-rrz, die in der Schlußsitzung der Konferenv von Spaa zur Prüfung 6er von Deutschland in der Reparations- frage gemachten Vorschläge vereinbart ist. nichts geän­dert wird. Herr Bergmann ist zur Zeit noch in Paris durch dringende Verhandlungen in Anspruch genom- nten. Die deutsche Regierung muß aber Wert darauf legen, mit ihm noch vor der Brüsseler Zusamrnenkunfi eine.Besprechung in Berlin abzubalten. Da dies nicht vor Anfang nächster Woche möglich sein wird. werden die deutschen Sachverständigen nicht vor dem 16. De­zember in Brüssel fein können. — Die deutsche Regie­rung wäre für Mitteilung der Namen der von den alli­ierten Regierungen bezeichneten Sachverständigen dank­bar."

Die Reichsregierung hat, wie wir erfahren, weiter an folgende Persönlichkeiten die Aufforderung ergehen lassen, sich zur Beratung der Delegierten für die Dauer der Konferenz nach Brüssel zu begeben: Generaldirektor Cuno, Generaldirektor Vögler, Reichsbankpräsident Ha- venstein. Dr. Carl Melchior, Direktor von Stauß, Bäue­rischer Staatsrat v. Meine!. Geheimer Oberregierungö- rat v. Flotom, Professor Bonn sowie einen Vertreter ; des Allgemeinen Gewerkschaftsbundes.

Weihnachtsvaufe der BölkerbuNdsversarumluNft.

** Aus Genf wird gemeldet: Fn Kreisen der Dele­gierten spricht man davon, daß die Sitzungen am 23. Dezember unterbrochen und Anfang Januar wieder ausgenommen werden sollen.

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namentlich iw rheinisch-westfälischen FNdustrierevier noch immer l" stehenden Zweifel über die ordnungs- mäßige Berw- ndung der auf Grund der Ziffer 2 des Kohlenabkomu ens von Spaa der deutschen Regierung gezahlten Gwdmarkprämien wird nochmals darauf hin- gewiesen, daß der Gegenwert der Goldmarkprämien rest­los den Bergarbeitern zugute kommt. Bor dem Kohlen- abkommen von Spaa sind durchschnittlich 35 Millionen, seit August dagegen monatlich durchschnittlich 124 Mil­lionen zur Verbesserung der Lebenshaltung der Berg­arbeiter besmdcrs aufgewandt worden.

Steuer Krach im Völkerbund.

•* Genf, tF. Z.) Der Ausfall- den der Vertreter Kanadas im Völkerbund gegen die nationalistischen La- fter der alten Welt getan hat und mit dein dieser Ver­treter der neuen Welt vielleicht unbewußt, aber leiden­schaftlich 'Nd darum um so aufrichtiger seiner Erkennt­nis der wahren Ursachen des Weltkrieges Ausdruck ge­geben bö scheint zur Folge gehabt zu haben, daß der kranzössst e Vertreter Viviauni im Sinne hat, dem Beispiel des araenfinifdKn Delegierten Puenrredon zu folgen 1 nd Genf ebenfalls zu verlassen. Es wird tbc= nigsten- gemeldet, daß Viviannj schon um heutigen Sonne stag, spätestens aber nächste Woche, nach Paris zurück! ehren wird.

Der Schrecken am Nhem.

>* Fn einer Schrift „Der Schrecken am Rhein" erhebt ein ( ugländer namens Morel schärfsten Protest gegen den französischen Militarismus, der sich am Rhein aus- tobt. Die Schrift führt alle Gemalltäten der schwarzen Tru yen auf und erklär: daß die Anklage sich nur ge­gen den französischen Militarismus richte, weil er die Vö ler Afrikas zwangsweise zum Heeresdienst auSge- hoben und 10 000 von aH'ikalMchen Soldaten in baß He i Europas geworfen habe, weil er in Friedenszeit 10 '00 afrikanische Truppen in Luroogtscheu sssemeinden eti «markiert und weil er eine Politik eingeleitet habe, di oemoralistsrende Wirkungen in Europa und nnbe- rt eubare Folgen in Afrika und für Slfrtfa zum Ziele 6< bc.

3«r Abstimmung in Oberschlesien.

** Fu Oberschlesien soll, wie verlautet, nicht für das (anzc Gebiet gleichzeitig, sondent nati Zonen abne^ tmrmt werden. Dem steht aber Verschiedenes gegen- :6er. Einmal, weil der FriedenS^rtrag von Vcriail- es nichts von einer Abstimmung in Zonen sagt. Um sie zu ermöglichen, müßte eine Aender-ung des Vertrages oiirdmefcbt werden. Dann läßt sich auch das Land Oberfchlessen, seiner ganzen Struktion nach, nicht mit dem fast rein üaniriftbcn StarbicblcSiuia vergleichen. Mißt man Oberschtesien auseinander dann bleibt es nicht mehr lebensfähig. Für die cuötiübiae Entscheidung kann nur das Gesamtergebnis der Absttnnnuua maßge­bend bleiben.

Die Präfidenleuwahl in Oesterreich.

Mittwoch mittag begann die Wahl des BundeSprä- ndenten durch die Bundesversammlung, die aus Na. tionalrat und Bundesrat besteht. 3m ersten Mahlgang

t wurden 215 gültige Stimmen abgegeben, wovon bei I christlich-soziale Kandidat Kienböck 101, ber sozialdemo- i fratiitie Kandidat Sein 85 und der großdentichc Kan- ; didat Siaabofer 29 Stimmen erhielten. Es erhielt da­mit kein Kandidat die absolute Mehrheit von 108 Stim­men. 3m zweiten und dritten Wahlgang war die Stimmenabgabe die gleiche, nur daß zwei Christlich­soziale mittlerweile herbeigeholt wurden, die aber den Christlicksozialen die Mehrheit nicht verschaffen sonnten. Nachdem drei Mahlgänge ergebnislos verlaufen waren, vertagte der Prässdent die Wahl auf den Abend, um den • Parteien Gelegenheit zu geben, über die weitere Stim­menabgabe zu beraten.

Anzufriedenhekl in Ruhland über die Sowjets.

** Wie die „Freiheit" mitteilt, haben in Rußland iw der letzten Zeit mehrere große Sitzungen über die KrUe in -er kommunistische« Partei stattgefunden. Der Ve-r-. sitzende des Obersten Wirtschaftsrates, Rnkom, stellte eine große N«z«frieben-ert -er Arbeiter mit der 5ows setmacht fest und bezeichnete den Hunger als die Ursache der Mißstimmung. Auf der Bezirkskonferenz -er kom­munistischen Partei in Moskau sprach Rykow von den scharfen Gegensätzen znnschen den oberen uub unteren Schichten der kommunistischen Partei. 3m Zusammen-' Hang damit ist der Hinweis wichtig, daß bei den Wah* len für die Petersburger Arbeiter- und Bauermnspek-- tion bisher 88 Parteilose ««- 20 Kommunisteu gewählt worden finb.

Die Koste« der Soziatisierung.

Dr. Brandt hat auf dem deutschen Industrie- unb Handelstage berichtet, daß die Sozialisierung nach dem Plane Ratkenaus oder dem Plane Lederer die Einstel- lnua von 4000 neuen Angestellten erfordere, die an Ge- - Halt und Pensionen im Jahre 140 Millionen Mark er­fordern würden. 3n Sachverständigenkreisen hält man sie Zahl von 4000 Angestellten bei der Einrichtung der Zentralstelle und der 20 Generaldirektionen sowie die Aufwandsumme für Lohne und Gehälter im Betrage von 140 Millionen Mark noch für zu niedrig. Auf ie- ben Fall kann auch der Laie errechnen, daß die von Na- thcnau unb Lederer vorgeschlagene Umgestaltung der Kohlenwiriichaft di; Kohlenprodukttoir durch Vermeh­rung der Dcrwgltuugskosteu außerordentlich verteuern würde. „_ „_ ..._

Vr'pMKi^fst'r ^ 'iroffst"rl!n?rTkratzenb a h r: e«

^^^"^^^« wird aemelbet: Durch den Magistrats­beschluß. der das Urlaubsgesuch der Gesamtdirektion der Großen Bersiner Straßenbahn genehmigt bat, bis die Untersuchung über Sie Verhältnisse bei der Straßenbahn abgeschlossen ist, ergab sich die Notwendigkeit einer pro-' visortschen Verwaltung. Es ist deshalb sofort eine Reihe der Beamten der Großen Berliner Siraßenbahn^ znr Fuknrnq der Geschäfte bestellt warben. Der Zu-' smnmenschluß aller Berliner Straßenbahnen ist ht'bte Weae geleitet. Bereits vereinigt sind die Tegeler Bah­nen, bte Köpenicker Bahnen und die Tpandguer Vah- new Der Zusammenschluß mit den Straßenbahnen wirb ofhsiell am kounnenden Frcitaa erfolgen. An die­sem Tage wird der neue Berliuer VerkehrSdezernent offiziell von einem Mitgliede des alten Magistrats die Straßenbahnen übernehmen; Der Znsammenschli-ß al­ler Berliner Straßenbahnen, die nach der Vereinigung den Namen „Berliner Straßenbahnen" führen, erstreckt sich, wie die „V. Z." hört, vorläufig nur auf das ver- waltungstechuische Gebiet.

Widerstände gegen die Rcuordnnng -er Kriminalvoltzet.

x Am Mittwoch vormittag fanden im ReichSrat Be­sprechungen über einen Gesetzentwurf betreffend die Er- ntihtna eines Reichs-Kriminal-Polizeiamtes sowie von Landeskriminalpolizeibehörden statt. Die Schwierigkei­ten, die von den einzelnen Ländern der Errichtung einer' derartigen, nur neue Kosten und eine Zersplitterung der Kriminalpolizeivermalinng verursgchenderr Einrichtung in den Weg gelegt werden, lassen eine Errichtung des Reichskrimittalpolizeiamts in der nächsten Zeit ' noch nicht erw.rrten j

Das Redeverbot für -eutsche Minister.

x Berli«. (S. C.) Das Reickskabiuett hat am Mitt­woch über die Antwort an die Pittenfe auf bereit Vor-' üenungen wegen der deutschen Nttnisterredei» im Rbein- gel ict eingehend beraten. Die Antwort soll Sonnabend imch Paris abgehen. Aus Paris formn! hierzu eine Meldung der Agence HävaS, wonach ein Realernngs- rertreter im Kgmmcraissfchuß über die deutschen Mini, ffeweben im besetzten Gebiet au^führte. dass Frgnkrcich UM die Alliierten anfreizende Reden anfgrnnb -es Frze-cnSvertrages nerbinbern würden.

Der Vorstoß Brauns geae« die Reichsrcgieruug.

^ dttttn. lS. C.i Die foAiarbemofratlftie Reichs« MSfraftiott hat das Auftreten ihres Mitgliedes des

Braun im Reichstag ausöltticklick gebilligt. Wie verlautet, will Herr Braun mit feinen (narijen^geaen die Reichsreaiernna schon fit einer bei nächsten Sitzungen des Reichstages fort fahren.

Die Kohlen-Verbau-lnuae«.

wenf. <5. C.) 3m Kammerausschuß für Aus- warHacb gab die französische Regierung am Mitiw^S Erklärungen ab, wonach sie bei der Neuregelung d^I Kohlenabkonimcns mit Deutschland auf die.Ruhrkoh. Le«-KlkMsel nicht verzichten Ivolle.

WirtschaftSverhandlukge« mit Litauen.

^.^„ Kernel. (3. A) Die seiner Zeit unterbrochenes Berbandlungeil zwischen Litauen und Deutschland übs^