HersMer Tageblatt

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Nr. 390

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Montag, den 18. Dezember

flezsigeBpreis für LZ einspaltige Zeile JC Pig., auswärts 60 Pig.

1930

Notenwechsel mit der Entente,

u Der Wortlaut der Redeverbotsuote der Entente.

Die von den Vertretern Belgiens, Großbritan­niens und Frankreichs am 6. Dezember der deutschen Regierung übergebene identische Note wegen der Mi- «itzerreisen in das Rheinland hat folgenden Wortlaut: Die interalliierte Oberkommission für das besetzte Rheinland hat die von ihnen vertretenen Regierungen auf Sie Erregung hingewiesen, die unter der Bevöl­kerung dieser Gebiete durch die kürzlich von den Reichsministern gehaltenen Reden entstanden iü. Die Regierungen von Belgien, Großbritannien und Frank­reich betrachten es als höchst bedauerlich, daß Mitglie­der Ser deutschen Regierung sich bewogen gefühlt ha­lben, im besetzten Gebiet öffentlich Erklärungen abzu- geben, Sie geeignet sind, dort Unruhe zu erregen und die Ausführung deS Vertrages von Versailles zur Er- ,Alterung zu stellen. Insbesondere verwahren sie sich gegen die Aeußerungen, die Sie durch den Völkerbund- rat kraft des Friedensvertrags in Beziehung auf Enven «nS Malmedy getroffene Entscheidung anfechten. Die Regierungen von Belgien, Großbritannien und Frankreich haben ihre Vertreter in Berlin angewie­sen, die allerernsteste Aufmerksamkeit der deutschen Regierung auf die schweren Folgen hinzulenken, die derartige Kundgebungen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung nach sich ziehen könnten, für die Die alliierten Behörden in den besetzten Gebieten ver­antwortlich sind. Sie haben ihre Vertreter beauftragt, Die deutsche Regierung wissen zu lassen, daß Reisen Don Reichs- n«S Staatsministern in das besetzte Ge- Liet künftig nur zugelaffe« werden könnten, sobald Diese hohen Staatsbeamten sich im Verlaufe solcher Bereifungen jedes Angriffs gegen die Regierungen aber Behörden der Alliierten und gegen den Frie- Idensvertrag enthalten werden.

Entschiedene Ablehnung durch die Reichsregierung.

In Beantwortung dieser Note ist den Vertretern Bor betreffenden Mächte folgendes mitgcteilt worden: Die deutsche Regierung vermag nach s ‘ Berichten. Sie F», AüS.^cm Lrsrtz^-»^MÜMMerbaueW-chat, nicht zuzn- geben, daß die Reisen des Reichskanzlers und des Außenministers die Bevölkerung des Rheinlandes beunruhigt haben. Eine solche Wirkung würde auch Durchaus den Eindrücken widersprechen, die die Mi­nister auf ihrer Reise persönlich erhalten haben. Nach Der Ueberzeugung der Reichsregierung hat die Reise vielmehr wesentlich zur Beruhigung der Gemüter bei­getragen. Die Bevölkerung des besetzten Gebietes war durch die Beschwerden, die mit dem Verkehr mit den Besatzungstruppen und Besatzungsbehörden verbunden sind, in eine höchst erregte, vielfach fast verzweifelte Stimmung geraten, die sich infolge der Reise merkbar gebessert hat. Wenn aber die Minister diese Besserung erreichen und der Bevölkerung zeigen wollten, daß ihre schwere Lage von der Reichsregiernug voll begriffen wird, so konnten sie nicht auf eine Würdigung des Ver­trages von Versailles verzichten, auf dessen Bestim­mungen ihre Lage zurückzu.ftthrcn ist. Die dentsche Regierung muß es ihrem pflichtmäßigen Ermessen Vor­behalten, ob und wann sie es aus Gründen der Politik für erforderlich erachtet, daß ReichSminister sich von Den Verhältnissen im besetzten Gebiet persönlich über­zeugen und Fühlung mit der rheinischen Bevölkerung nehmen. Sie kann über den Anhalt der dort abgege^ Denen Erklärungen der belgischen, (englischen, franzö- sischeni Regierung gegenüber im voraus keinerlei ver­bindliche Znsichernnaen abgeben, muß sich vielmehr ihre Handlnuaskreibeit innerhalb der Grenzen ihres Programms, das die Durchführung des Vertrages von Versailles bis zur Grenze des Möglichen vorsieht, aus- Grücklich Vorbehalten.

Amerika schließt sich Sem Redeverbot an.

e* Wie die Pariser Blätter aus Berlin melden, hat sich der amerikanische Geschäftsträger in einer Verbal­note dem französisch-englisch-belgischen Vorgehen we­gen der Ministerreden im besetzten Gebiet angeschlossen.

3ttm Besuch der deutsche« Minister im Rheinland.

** Köln. (F. 3.) Die „Westdeutsche Wochenschrift" macht Mitteilungen über eine Besprechung mi< einer wohlinforniterten britischen Persönlichkeit in Köln. de­ren wesentlicher Teil sich auf den Besuch der deutschen MinWer im Rheinland und die Wirkuna ihrer Reden bezo-n Dem Minister Koch macht man es danach von englischer Seite zum Vorwurf, daß er gcaenüber dem englischen Kommissar Robert Rpan, der ihn sehr lie- beuswürdig empfangen habe, nicht offen und ernst seine Klagen vorgebracht habe. Statt dessen bade er aeschwie- gen und nachher im Reichstag seine ickarfe Rede über Die Okknvaiionsvcrhältnisse gehalten. Der fetzige eng­lische Kommissar in Köln FigoN. hat daraufhin, als der Reichskanzler und der Minister des Aeutzeru im Rhein- lande waren, den Befehl aus Koblenz erhalten. die bei­den Minister nmiNcb zu imwrieren. Fn diesen, Befehl bat keine persönliche Spitze gegen die Herren gelegen. Der Kommissar ergriff im Gegenteil selbst jede sich ihm biethe Gelegenheit, nur die Beziehungen zwischen der Ew-entc und Sem deutschen Reich förderlich zu gestalten.

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Die Bölkervundstagnng.

*♦ Genf. lD. 3.) Der Völkerbund schließt am 18. Dez- mber die Konferenz. Um die Schnitzarbeiten zu beschleunigen, werden von fetzt ab alle Redner nur noch 10 Minuten sprechen dürfen. und von Montan ab wir»

eine Beriammiuna vornnnags uno nacmmttaas statt» finden.

Die Brüsseler Konferenz.

** Rotterdam. tS. C.) Reuter meldet aus Paris: Die Amerikaner werden auch an der Konferenz von Brüssel nicht teilnehmen.

•>* Genf. tS. C.i „Echo de Paris" meldet, daß die alliierten Kabinette der Tagesordnung für Trüffel und der Einberufung der Genfer Konferenz kür den 8. Fe­bruar zugestimmt haben.

-^ Genf. (S. G.) Der „Figaro" erklärt, daß die Chefs der interalliierten Ueberwachungskommission in Berlin behnss Feststellung der Zahlungsfähigkeit Deutschlands an den Besprechungen in Brüssel teilnehmen.

Der Oberkommissar des Bölkerbnudes i« Danzig.

♦-»■ Genf. (L. A.) Zum Oberkommissar des Völker­bundes ist der Direktor der Verkehrssektton, Attolieo, ernannt worden.

Zum Rücktritt Argentiniens vom Völkerbund.

** Genf. lS. C.) Der „Gerald" meldet aus Neu- bork: Colbu erklärte zu einem Senator, es sei richtig, daß die Stellung der argentinischen Reaierung in Genf Den Fntentioneic der Union und des Präsidenten Wil- son entspreche. Der Staatssekretär erklärte, daß er wet­tere Mitteilungen nach der Entschließung Argentiniens machen will.

Die Friedensfrage in den Bereinigte« Staate«.

** Rotterdam. lD. 8.) Nach einer Erklärung des Senators Lenrvot in Neunork wird der neue Kongreß nach seinem Zusammentritt den Friedenszustand mit Deutschland erklären und alsdann auch Maßnahmen treffen, um die Kriegsbefugnisse des Präsidenten zu be­schränken.

Ahsags des Veamksnstreiks.

^ Der Deutsche Beamtenbund veröffentlicht folgende Grflänma: Der Deutsche Beamtenbund stellt fest daß weder Erlasse noch Verfügungen der gewerkschaftlich or­ganisierten Beamtenschaft das verliehene Recht nehmen können, levens'-'ichiiae ^"^''"urrg^ m^.-aßen aeweri* illmitumen Mitteln •” ■■ nn)fcn. Die im Deutschen Beamtenbund zusaumwnae''chlossenen Beamtenver­bände halten aber die allae' ;eine politische Lage des deui chen Volkes zurzeit für so ernst, daß sie aus vslicht- mätziaer Wahrnehmung des ihnen verfassungsmäßig oblicaenden Dienstes am Volke im gegenwärtigen Au­genblick nicht aewillt sind, von dem letzten gewerkschaft­lichen Mittel Gebrauch zu machen. Der Deutsche Be- amtenbund kann und will jedoch mit diesem Entschluß seine bisherigen wirtschaftlichen Forderungen nicht vreisaeben: er fordert nach wie vor eine unverzügliche Anpassung des Diensteinkommens an die allgemeine wirtschaitiichc Lage und jene Sicherstellung des Ext- stenzminimums. die allein die staatserbaltende Grund­lage des Berufsbeamtentums gewährleistet.

Der dem Deutschen Beamtenbund ange'chtossene ReichSverbanb der deutschen Post- und Telegraphenbe- amtcn tritt dem Beschlusse des Bundes bei und glaubt, die in seinen Mitaliederkreisen herrschende Erregung zurückdämmen zu können.

Die Essener Postbeamten für den Streik.

om. Esse«. (F. N.l Am Sonnabend wurden bei der Abstimmung von den Beamten des Postamtes 1 und 4 sowie von denen des Telearavbenamtes und des Post- scheckanttes 1090 Stimmen für und 100 gegen den Streik abgegeben.

Die Abstimmung in Oberschlesien.

Die Entente besteht auf ihrem Standpunkt.

»* Genf. <S. G.) Zur deutschen Note über die AV- siinnnung in Oberschlesien meidet das ministerielle „Fonrnal des Debats": Die Alliierten können die ab­lehnende Entichlicßuna Deutschlands nicht als endgül­tig ansehen. Sie werden in einer «eue« Note a« ihrer Entscheidung festhalte« und rechnen mit der Einsicht (!) der den«schen Regierung. Eine Neberprüfung, ob diese Entscheidung nach dem Friedensvertrage zulässig ist, ist einaeleitct.

»* Genf. (S. G.) Der Pariser „Temps" schreibt, daß die Botschasterkonserenz in der Sitzung am Freitag die Frage etnaehcud erörtert habe, ob der Versailler Ber- traa den Alliierten das Recht gebe, die oberschlesische Abstlmmnng getrennt anzuordnen. Die Erörterungen seien noch nicht abgeschlossen und ihr AuSgang noch un­gewiß.

»* Genf. ,'S. G.) Havas zufolge wurde im Botschaf- terrat das Referat über die deutsche Note über Ober- schlcsieu Fraitkreich jibertragen. Die französische Regie­rung steht laut Havas auf dem Standpunkt, ftiR der sinnaemätzen Anwendung des Versailler Vertrages die Zweiteilung der Abstimmung nicht widerspreche und die Absiinnnung in Schleswig und Ostpreußen kein Prüindiz für weitere Abstimmungen geschaffen habe.

** Genf. lS. G.) Havas meldet, daß dte Seittsche Antwortnote eins die Bor schlüge über die oberschlesische Abstimmung ablehnend sei, aber den Weg zur weiteren Verhandlung offen lasse.

x- Gens. (s. g.) „Fonrnal des DebatS" zufolge be- streitet die neue polnische Note erneut das Abstim- nnmgsrccht der ausgcwandertcn Ober''chlcsier und ver­langt eine Entscheidung der Botschasterkonserenz über die Fnterpretativn der entsprechenden Bestimimmgen des Friedensvertrages. T<r Botschafterrat wird sich am kommenden Montag mit der polnischen und der deut­schen Note befallen.

•unser Rtte# m Osten. «» Amsterdam. lS. G.) „Nienwsbladei" meldet «t Lo«do«: LloyS George sagte am Mittwoch im Utttee- havse, daß die englische Negiern«« mit Sorgen die Bor, gange an der rnssisch-polnischev Front verfolge. Es sei Unverkennbar, daß die Bolschewisten sich z« einem neuen Kampf gegen Polen rüsten.

** Rotterdam. (S. G.) Die „Times" melden anS Warscha«. daß die Russen ein Heer von 2 Millionen Mann gegen Polen konzentriert haben.

** Genf. lS. G.) Der „Mattn" meldet aus War­schau: Laur „Prawda" bewilligte der große Sowjet von Moskau fünf Milliarden Rubel für die militärische« Maßnahmen des nächsten Halbjahres.

Verbot der KinderhNfe im besetzten Gebiet.

** Die Interalliierte Rheinlandkommission hat die Veröffentlichung von solchen Zeitungsartikeln in dem besetzten Gebiet verboten, dte sich mit dem dentsche« Kinderelend befassen, das sie auf die Forderungen der Alliierten von Deutschland zurückführen. Zeitungen, die sich in diesem Sinne vergehen, werden mindestens auf 14 Tage verboten und dte Verleger mit hohen Geld­strafen belegt.

Danzigs Gelöbnis zum Deutschtum.

** Der Volkstag des Freistaates Danzig hat eine Er­klärung des Senats angenommen. Der deutschnationale Vizepräsident führte aus: Die Freiheit der selbständi­gen Stadt Danztg sei durch den Völkerbund gesichert«. Die Blutsgemeinschaft mit dem deutschen Volke, die Ge­meinschaft der Sprache und Kultur verbinden Danzig mit dem deutschen Reiche. Die neben dem Versailler Vertrag mit Polen abgeschlossene Konvention werde all drittes Staatsgesetz anerkannt. Die Erklärung schlief mit den Worten- Es ist unsere höchste und heiligste Pflicht, den anerkannten deutschen Charakter der Frei- stadt Danzig dauernd aufrecht zu erhalten.

Das Befinden der Kaiserin.

** Vom Hofmarschallamt wird aus. .LLoü-Ä»««- — mitacieili, Miß Sie bisher verö'semlichten Gesundheits- berichte über Sie Kaiserin vielfach nicht den Tatsache« entsprachen. Das Hofmarfchallamt wtrS -aber von jetzt, ab, von Zeit zu Zeit Gesnirdhettsberichte Heransgebe«, Sie allein als maßgebend zu betrachten sind. Der legte lautet: Das Befinden der Kaiserin ist zur Zeit etwas> befriedigender, aber immer noch ernst. Die Kaiserin' empfing vor einigen Tagen den Besuch der Prinzen Eitel-Friedrich und August-Wilhelm. Sie freute sich au­ßerordentlich über deren Gegenwart. Oberhofprediger Dr. Dryander erklärte einem Pressevertreter gegenüber,, bic Herzbeklemmungen und Sie Atemnot haben schwere Folgen gezeitigt. Der Kaiser weicht nicht vom Lager der Kaiserin und vUeat sie selbst mit rührender Treue. Die deutsche Kaiserin trägt ihre schweren seelischen mtb körperlichen Leiden mit der Ergebenheit einer wahrem Christin. Sie nahm an der Unterhaltung der bet ihr weilenden Familienmitalieder teil. Zur Zeit scheint der Zustand der Kaiserin nicht bedenklich, aber die Entwik- kelnug des Herzleidens sei schwer vorauszusehen.

Der Bruch im Völkerbünde.

** Infolge des Zwischenfalls, der sich in der Frage der Zulassung Armeniens zur Gesellschaft der «Rationen ereignet bat, hat Vivian«i/ der sich in Meinungsver­schiedenheiten mit der Regierung befindet, den Wunsch geäußert, Genf z« verlassen unb sich nach Paris znrück- znbegeben. Vivianni wird Sonntag vormittag in Pa­rts erwartet.

Bombennttentat im Bukarester Senat.

Die Telegraphenagentnr Danian meldet ans Buka­rest: Fn bet Sitmna des Senats ist ein Bombeua«» schlag verübt worden. Bischof Rad» unb Minister Gro- ccanu wurden getötet, die Bischöfe Ciorogarin unb Ni- son sowie die Senatoren Spirir unb Gbeorghoru lin­der General Goano und Minister Saleanu würben schwer verletzt. Der getötete Bischof Rad« gehörte sei- nerzett bem ungarische« Magnatenhause an unb war Bischof von Groß-Wardein.

Der dritte Band Bismarcks.

** Zürich. (F. 3.) Die „Züricher Zeitung" beginnt wie andere ausländische Blätter mit der Veröffentli- dmna einer rttkelrethc über den dritte« Band von „BiSmarcks ' cdanken «ud Eri«nerungev". Ein gele­gentlicher Mitarbeiter hatte die Gelegenheit, diese« Band zu lesen und veröffentlicht seine Eindrücke. „Seit ich das Werk las." so schreibt der Verfasser, „stehe ich bestürzt und ergriffen da vor dieser politischen Voraus­sicht des großen Mannes, doch auch vor dem Schicksal der Deutschen, die ihn nickst lesen dürfen. Unter dem Drucke der Revolution wollte der Enkel BiSmarcks, der junge Fürst Otto von Bismarck, die Veröffentlichung unternehmen. Als er aber nach Berlin fuhr und eint-, gen Kaisertreuen aus dem Buche vorlaS, schwor sich dir Karona zu, das Erscheinen zu verhindern. Nur ein Mitglied dieser Gesellschaft, der frühere Oberhofmeister Graf zu Eulenburg, begriff, daß ber Band aus bestimm­ten Gründen bem Kaiser auch nutzen werbe, unb erbot sich, unter diesen Gesichtspunkten thn thm selbst zrt bringen, verlor aber im letzten Augenblick den Mist bev zu." „All dieses," so schließt der Verkäster, „läßt sich das deutsche Volk nach allem, was geschehe« ist, ruhig gefallen und sich in Unkenntnis über dieses Meister- *uer! baltett.*