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Nr 5

Freitag, den 7» Januar

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1921

Deutsche PrGKsstnsLeN.

Gegen Sie getrennte Wstimmung in Oberschlesien.

** Die deutsche Friedensdelegation hat der Boischaf- terkonferenz in Parts eine Note übermittelt, in der ge- ae« die getrennte Abstimmung in OSersHleste,» prote­stiert wird. Die Abstimmung müsse stet geheim und »nbesinflntzt ror sich gehen. Das sei Bei einer getrenn­ten Abstimmung nicht möglich. Die deutsche Regierung erklärt, daß die Gewährleistung einer freien unbeein­flußten Abstimmung in Oberscklesien eine Lebensfrage । für das gesamte deutsche Volk sei. Sie hält den von den alliierten Regierungen eingeschlagenen Weg für un­gangbar und wünscht. um ein für alle befriedigendes Ergebnis zu erzielen, andere geeignetere Vorschläge mündlich zu besprechen, damit die überaus wichtige Frage im Interesse aller Teile endgültig gelöst werden könne.

Protest der schlefischen Presse.

Die „Oberschlesische Landeszeitung" schreibt zu dem Abstimmungsreglement, daß von dem Selbstbestim- mungsrecht nur noch das Bestimmungsrecht der derzei­tigen Behörden übrig geblieben sei. Die „Oberschlesische Bolksstimme" und der „Hindenburger Anzeiger" erklä­ren, daß sich die schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet hätten. Da in den meisten Ländern eine Söcbüfrift von 5 Jahren für den Erwerb der Staatsangehörigkeit für genügend erachtet werde, sei die Entrestung der nach dem 1, Januar 1604 Zugezogenen eine erbarmungslose Ungerechtigkeit.

Die Ausweisunge« aus Enpen nutz MalmeSy.

»* Die Reichsregierung hat bei der belgischen Regie­rung Einspruch erbeben gegen eine Verordnung des bel­gischen Oberkommissars für die Kreise Eupen und Mal- meim. wonach die Personen, die sich nach dem 1. August 1914 in den beiden Kreisen niedergelaücn haben, binnen eines Monats erklären müssen, ob sie die belgische Staatsangehörigkeit erwerben wollen, und im Satte der Unterlassung einer derartigen Erklärung oder der Ab­lehnung ihres Antrages die Kreise binnen eines weite­ren Monats zu verlassen haben. In der Protestnote geht die Reichsregierung unter ausdrücklicher Wahrung ihres in der Frage Eupen-Malmedu eingenommenen grundsätzlichen Standpunktes davon aus, daß nach dem Völkerrecht Ausweisungen von Ausländern nur aus besonderen Gründen im Einzelfalle zulässig seien, daß r ^" kein SF"at-ave Au-z-'-örlgen "C"? ^'derkM^Sigate?. ^ lediglich Wegen ihrer Staatsangehörigkeit ausweisen H dürfe. Seiner wird hervorgevoSen, daß der Vertrag / von Versailles an keiner Stelle den Aufenthalt von / ReichLangehörigen in Eupen-Malmedy verbietet. Die ) Reichsregierung schlägt vor, den nach dem 1. August 1914 zugezogenen Personen die gleiche Frist zum Ver- l lassen des Gebietes zu gewähren wie den Optanten, d. h. ein Jahr.

ArrmMifchs MsraZpredrgt für England»

** D'e Reuter-Note über ■ den englischen Standpunkt in der Frage der Entwaffnung Deutschlands wird von der französischen Presse scharf kritisiert. Der „Temps" wirft England vor. die monarchistischen Umtriebe in Deutschland zu begünstigen. Wenn die britische Politik die MhMzollern auf den Thron zurückführen würde, so behielten, in Deutschland alle jene recht, die in Europa und Amerika behaupten, England begünstige systema­tisch die UneininFett in Europa, um die Seeherrschaft über die halbe Welt nicht zu verlieren. Es fei setzt Sache der englischen Oestentlichkeit. eine MMk zu verfolgen, die Kaiser Wilhelm auf den Thron nicht mehr Mittel fübrt.

Englands Haltung.

** Der Londoner Korrespondent des „Temps" berich­tet, daß die in der Renter-9wte ansaedrückten Gedan-

i ken tatsächlich die Meinung der politischen und auch der

i militärischen. Kreise zum Ausdruck brächten. Das eng­lische MiniMrium sei der Ansicht, man müsse sich hüten, die deutsche Regierung zu schwächen, die zwischen der doppelten Gefahr einer militärischen und einer bolsche­wistischen Revolution hin und Herfchwauke. Man be- trackte in London die erstere Gefahr für weniger groß

i als die leistete. Man glaube auch, daß es gefährlich sei, die Kräfte der jungen deutschen Renublik zu unter­graben und daß es im eigensten Interesse der Alliierten liege daß- DeuLckland genügend stark bleibe, um sich im Innern und nach außen hin gegen den Bolschewis­mus zu verteidigen. Die englische Regierung neige ei­ner mittleren Söhnta zu, Sie darin bestünde, eine Ver­minderung der deutschen Bürgermebren in gewissem Maße zu verlangen, aber nicht ihre vollkommene Auf- lösuna.

>* Der offiziöse Charakter der englischen Entwasf- nuugSnvte wird areb vom „Temps" anerkannt. Ohne Zweifel haben es die Engländer mit der Inmmiuein hust des Obersten RateS nickt so eilig wie die Fran­zosen. Ein Test der französischen Presst findet, daß das französische Kabinett die ganze Auaelegenheü bc- dent- » scheu Entwaffnung sowohl Deutschland ars auch Eng­st land gegenüber schlecht geführt hat. Der „Maliu" wirft die Starte auf warum die französische Regierung sich auf einen direkten 'Notenwechsel mit Deutschland ein- gelassen und zugleich eine Versammlung des Obersten s Rates verlangt hat. England habe man ausgerechnet i die Sefttiw über mit einer wichtigen Angelegenheit ' brüskiert. Auch in parlamentarischen Kreisen herrscht eine aeivisse Unzufriedenheit. Der frühere Minister Renauld hat eine Interpellation cingereickt, worin er sagt, daß die Regierung ihr Versprechen nicht erfüllt

habe Sie Nabe auch nicht d'e völlige Ennvastuung ge­braust. Die Ursache dieses Mißerfolges sei. daß die fran­zösische Regierung zu zaghaft gewesen sei.

Ostprenhische Proteste gegen die EtttmüssuuAg.

*♦ Die Iorderung der Entente, daß auch die ostpreu- ßische Orts- und Grenzwehr aufgelöst werden soll. Hat in der ganzen Provinz Ostpreußen eine tief gehende Erregung hervorgerufen. Zahlreiche Protestkundgebun­gen haben stattgefunden. Die Erregung beschränkt sich keineswegs auf deutsch-nationale Kreise. Auch auf so- zialdemokrasscher Seite ist man, wie sich aus den Pro­testen der sozialdev!vkratischen Verfanmnungen ergibt, davon überzeugt, daß bei der gegenwärtigen Lage der Provinz die Beseitigung der Ortswehren dazu angetan ist, geradezu ein Ueberrumpelungsversuch der Bolsche- wisten oder polnischen Banden hervorzurufen.

Konferenz der Ententemmistcryräsidcuteu.

4* Der Botschafterrat wird sich am Freitag mit der deutschen dtvte zur Entwaffnungsfrage Besassen. Am 19. Januar findet eine Zusammenkunft der Ministerprä­sidenten von Frankreich, England, Italien und Belgien in dieser Angelegenheit statt. Als Ort der Tagung wurde Paris gewählt.

Die Entwasfuungsfrage.

o* Genf. lS. C.> Havas meldet: Die deutsche Note gegen die Auffassung der Entente von der militärischen Organisation der deutschen Sicherheitswehr ist von der Botschafterkonferenz gleichzeitig den alliierten Kabinet­ten zur selbständigen Entscheidung überwiesen worden. Die Besprechungen über die deuAcke Entwaffnung fin­den zwischen dem 13. und 15. Januar statt.

•m- Genf. lS. C.) „Echo de'Paris" meldet: Außer von Marschall Foch ist auch vom englischen Generalstab ein Bericht zur Entwaffnung Deutschlands eingegangen. Auch der englische Bericht verneint die Berechtigung zum Fortbestehen der deutschen Einwohnerwehr in Bayern und Ostpreußen. /

England für Verlängerung der Entwafstrungsfrist.

** Berlin. (L -A.) Nach Londoner Meldungen soll das britische Kabinett beabsichtigen, der deutschen Regie­rung für die Auflösung der noch bestehenden Einwohner- weüren eine weitere Frist von vier Monaten zu be­willigen.

Die Brüsseler Konferenz.

^ Genf. tS. C.i Der Serald" meldet aus Brüssel, ^ß df- neuen jgr:'5fc 2:epVt'NAiL

Januar hinaus dauern würdem Die deutschen Vor­schläge würden von den Alliierten bereits in der ersten Sitzung am 15. Januar erwartet.

Aufschub der Brüsseler Konferenz.

*# Paris. <F. G 91.) Wie der „Temps" erfährt, haben die deutschen Sachverständigen um Vertagung der Brüs­seler Konferenz bis sum 20. Januar ersucht, da sie mit den Vorbereitungen nicht mehr fertig werden. Der „Temps" nimmt daher an, daß Brüssel erst nach der Kon­ferenz der alliierten Ministerpräsidenten am 19. statt- finden wird, also am 20. oder 21. Januar. Das Blatt macht im Anschluß daran die sensationelle Mitteilung, daß das im englisch-französischen Abkommen vom 11. November 1920 vereinbarte Verfahren für die Wieder­gutmachung vereinfacht und Latz vorausstchilich die für Genf projektierte Verhandlung zwischen den alliier­ten Staatsmännern für unnötig erklärt werden wird.

Erhöhung der Kohlettlieferrmgen.

t- Paris. (F. N.) Pertinax berichtet in dem „Echo öe PariS", daß vom 1. Februar an die Bedingungen für die deutschen Kohlenlieferungen geändert werden wür­den. Die WiedergutmackungSkommission hat nunmehr beschlossen: 1. Deutschland muß 250 860 Tonnen naSlie- fern, die bis jetzt an dem nötigen Quantum fehlten, 2. Die neue Monatsrate der Kohlenlieferungen besieht nickt mehr aus 2, sondern aus 2,2 Millionen und zwar ent­sprechend der Steigerung der deutschen Kohlenförderung. 3. Der bisherige Vorschuß im Betrage von 40 Goldmark fällt ganz weg.

Hierzu wird uns weiter gemeldet:

^ Berlin. lT. R.) Das in Spaa getroffene Abkom­men über die deutschen Kohlenlieferungen läuft mit dem 31. Januar ab. Das Ergebnis der bisherigen Verhand­lungen mit der Enteyte über die Kohlenlieiennsgen ist vorläufig durchaus unbefriedigend. Die Wiederherstel­lungskommission hat der deut''cken Krieaslastenkommis- noü in Paris am 27. Dezember über die von ihn in Aussicht genommene Regelung Mitteilung gemacht. Mit Rücksicht auf die Wahrscheinlichkeit von Rückständen aus den Kolllenkiefernnaen aus Grund des Spaa-Abkom- mens ist die WiedcrhchstellungskoNmWon damit ein­verstanden, daß die Rückstände in den -Planeten Fe­bruar und März — es handelt sich um 2ä9"M Tonnen — ausgeglichen werden könnten. Die Rückstände müß­ten vorweg geliefert werden, d. h. ror den späteren si 'blenliestri rgen die auf Grund der Neuregelung au- gestrebt werden. Was die neuen LMertNtaen für Fe­bruar und März avbetrifst, so wird von der Wstder- Herstellungsromminion ict.it das Verlangen geäußert, -atz wir außer den Rückständen 2.2 Miäionen Tonnen monatlich liefern sollen. d. b. 200 000 Tonnen mehr als wir auf Grund des Svaa-Abkommens verpflichtet waren.

Der englifdHtiW Kriege

'X Die Ginnuiner machten bei Meelin in der Graf- schast Cork einen sorgfältig vorberekteten Angrifssver- such. An einer scharfen Wendung des Weges waren

Armer tueouten yarrnaveu erru uer woroen. Die Truhl pen gingen nach einer kurzen Beschießung der BÜsch« um Angriff über, der mit der Anrückdräuqung der Re- publikauex endete. Viele Revublikaner wurden aemn- gen genommen, 16 sollen gefallen sein, obwohl Sublimer j offizielle Meldungen dies leugnen. Die NachrtÄten von ! dem Gefecht riefen in Cork große Bestürzung hervor, i da man einen Racheakt und namentlich das von Gene al Strickland angedrohte Niederbrennen von Häustru b^v, fürchtet, besonders, da auch von den Bölizetwanirscha-- ten sechs der Ueberschreitung der Barnella-Brücke d ch Bombenwurf verwundet wurden, darunter zwei rödlich. Die Lage in IrlaNd hat sich infolge diefes Zusammen- stotzes sichtlich verschlechtert. Man sieht in der Ankündi­gung des irischen Amtes, die Forderungen zurückziehen zu wollen, Satz die des Mordes beschuldigten ^^m<^i^ kaner zunächst ausgelieiert werden, bevor vom Frieden die Rede sein könne, einen Schritt zum Frieden. Die englische gießimtna erklärte, sie begnüge sich mit der Mitteilung der Namen der Beschuldiaten an die poli-: tische Vertretung von Südirland. Alles übrige soll dann der lokalen Regierung überlassen werden.

VerfiönSigMg mit hea Biferba'Kesn.

Erhöhung der Tenerungsznfchläge nud Anndcnlöhue.

x. Bei den Verhandlungen zwischen dem 16er Aus- schutz und Vertretern des Reichsverkehrsministermms kam eine Einigung auf folgender Grundlage zustande: Für die Beamten soll mit Wirkung vom 1. Januar 1921 au der Tcuernngsznschlag zum Gehalt und Ortszn- schlag von 50 auf 70 Prozent in Ortsklasse D, auf 65 Prozent in Ortsklasse B, auf 60 Prozent in Ortsklasse C und auf je 55 Prozent in den Ortsklassen D und E er­höht werden. Für die Arbester sollen vom gleichen Zeitpunkt an der Stundenlohn in der Ortsklafle A um 50 Pfennig, in der Ortsklaffe B um 40 Pfennig, in der Ortsklasse C um 30 Pfennig, in der Ortsklasse D um 20 Pfennig und in der Ortsklaffe E um 10 Pfennig er­höht werden. Außerdem soll in mäßiger Grenze durch weitere Ueberieuerultgszufchläge in durch hohe Indu- strielökne beeinflußten Orten im Rahmen der bishe­rigen Richtlinien nachgeholfen werden. Der Vorsitzende der Verhandlungen. Staatssekretär Stieler, erklärte sich Bereit, diesen Eiuiaungsvorschlag dem Reichsverkehrs- minister znr Vertretung in der Reichsregierung zu em­pfehlen.

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** Zu der Verständigung mit den Eisenbahnern teilt der „Bis." mit, daß dabei der Plan des in Wiesbaden sitzenden Chefs des französischen Feldeisenbahnweiens eine nicht unwesentliche Rolle gespielt habe, der einen Streik dazu benutzen wollte, das Eisenbahnwesen im be­setzten Gebiet französisch zn militarisieren und event, auch zwecks Kohlenverwraung nach dem Rubrrevier miliärisch hinMerzngreise». Das Bckauntwerden dieses Planes dürfte es nach dem „Vts." gewesen sein, daß die Regierung in ihren Zugeständnissen weiterging, als sie ursprünglich beabsichtigte.

Die F§rsr des 18. Januar.

Zur Feier des Reichsgründungsiages ist nachstehen­der Erlaß des preußischen Unterrichtsministers ergan­gen: Am 18. Januar sind 50 Jahre vergangen, seit die denn'chen Stämme sich zum Deutschen Retck zusammen- geschlossen haben. Dieser Tag soll in atzen Schulen wür­dig und eindrucksvoll durch eine dem Ernst der Zeit ent­sprechende schlichte und stille Feier begangen werden. Ueber alles Trennende der Deutschen hinaus ist im derstscken Volke das Bewußtsein seiner Einheit lebendig. Die Gedenkfeier am 18. Januar wird daher nur dann der BedeuinnS des Tages gereckt werde», wenn sie aus - dem Empfinden unseres gesamten Volkes heraus ge­staltet wird. Jede Ausnutzung der Feier zu parte'- politischen Zwecken, insbesondere zur Verherrlichung der früheren Staatsform, ist daher unbedingt zu unter­lassen. Angesichts unserer inneren und äußeren Lage spreche ich die bestimmte Erwartung aus, daß in diesem Sinne von allen beteiligten Stellen verfahren wird. Der Unterricht fällt an diesem Tage nicht aus.

Die Beisetzung v. Bethmann HoLwegs.

Am Dienstagabend fand im Scklntz Hohenstnow die Familtentranerfeicr für den verstorbenen früheren Reichskanzler v. Betbmann HSftweg statt. Um Mitt­woch nachmittag kurz nach 2 Uhr oc om die Tranerfeter in der OrtSkirche. Nach einem emleitci beit Gesang des Hobeufinower Gesangvereins sprach ' crer Vaflow» Naumburg, ein enger Ire und des D -Hingeschiedenen und ehemaliger Oc tsaeisilicher von Hohenstnow. Mir bewegten Worten sei ilderte er den Verblicheuterr als für­sorglichen Vater, liebevollen Gauen und herzlichen Freund. Unter Glocken gekaut und dem Gesang des Chores -er & nKinder wurde der Sarg von den För­stern zur FaMiliengrrtst auf den Kirchhof am Ende des Lrsts getragen. In nuendlich langem Zuge foloten außer den Angehörigen und den Krieger-, Gesang- und « Schützen vereinen der ganzen Umgebung zahlreicher Trauergäste. Man sah i». a. den Prinzen Oskar von s Preußen als Vertreter des Kaisers, den Vizekanzler. Dr. Hei ritze, den Vertreter des früheren Königs von Bulgarien, Oberst Gani'ckefs Wemens Delbrück Hans' Delbrück, den früheren Untcrffaat8fefrc:är v. Sirrmm, den früheren Staatssekretär Zintmerulanu. Dr. Helffe- rich, den früheren Eifeubahnwinister Breitoitback, StaatSfekreiär Leinald und den Oberpräsidenten v. Bü- low.