KersNöer Tageblatt
HersMer Kreisblatt" [
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i *¥ÄX”K“* i Amtlicher Anzeiger für Am Kreis Hersfelö i
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Nr. 9
Mittwoch, den (2. Januar
1921
zs««m>M eet rsiwesM M«A«.
s* Ueber die Verhandlungen der Fluanzminister in Bamberg erfährt das ,.B. T"' Bei der Besprechung des Landesstcueraesetzcs forderten die Finanzminister von der Reichsregierung die SteNerzuweisnng ans den rorläufigen Steuern für das volle Stenerjs.hr vom 1. April 1921 biS 31. März 1921. während das Reich nur das Dreiviertelfahr engefteheu will, und machten Sas Reich ferner für die durch feine. Schuld Hervorgeruse- nen finanziellen Ausfälle haftbar. Das Reich foll demgemäß die Zinsen aus den Krediten erstatten, die infolge Nichiübcrweisttnq von Steueranteilen von den . Ländern und den Gemeinden aufgenommen werden. Den Vollzug des Paragraphen 44 des Länderbesteue- rungsgesetzes erklärte die Konferenz für kaum möglich und erwartet vom Reichsfinanzminister detaillierte Aufklärungen über feine Vollzngsplane. Die Beratungen erstreckten sich weiter auf die örtlichen Abgaben, die die Landesertragssteuer und die Errichtung einzelner Landessinanzorgane.
Das Laudessteuergesetz.
** Der Hauplaussthuß der preußischen LanSesver- sammlung hat die Durchberatung des Landessteuerge- setzes abge rochen und einen llnterausichuß eingesetzt, der gemetnsanl mit der Rcgierurrg ein knapp gehaltenes Notgesetz entwerfen .soll. Die endgültige Regelung bleibt dem neuen Landtag vorbehalten.
Sar 8 k'snett Wer Sie LsusnmgsMlagei!.
Das üchskabineti hat sich mit der Frage einer Erböb: . rr TeuerungSzufchläge für nie Beamten und Arbeite es Reiches beschäftigt. Dem Wün'E der in Bambe tagen-xn Konferenz der Finanzminister der Länder. :r endgültiger Stellungnahme gehört zu werden, v in einer auf kommenden Mittwoch anveraum« ten Sir mg Rechnung getrage: -erden. Das Kabinett hat glcichzcirig die Frage der . Schaffung neuer Mittel zur B cftig ■ t der bereits ic . int ordentlichen Haushalt sich ergebenden Fehlbetrcoe, Sie durch die Erhöhung der ^ -ncrüngSznschläge eine weiter; Steigerung erfahren : - röeü, zum Gegenftand einer eingehenden Erörternn gemacht. ES wurde die N >.eudigkeit fest- gestellt. Der diese Frage eine grnnds liche Stellnng- nahms der g-'-rgehrudeu KörMMaLen in Berbin- Sung mi "' • Entscheidung über die Bewilligung der .zTevcrunrZ ‘ läge Serbeizviphreu.
venae« -luaenülrsnluen zufrieden zu geven. Eine neue Äktion stehe in Aussicht.
KßKtreichs Werreichische Sergen.
w Aus London wird der „D. A. Z." gemeldet: Aus dem Autzenministerium verlautet, daß Frankreich daraus dringt, die Pariser Konferenz auf einen früheren Termin anzusetzen. Es spielt dabei die Erwägung mit, daß man Oesterreich möglichst bald finanzieLe Hilfe bringen müsse, damit eS nicht aus Verzweiflung An- Wuü an Deutschland suche. Gleichzeitig wird bekannt, öast die Premierminister die amtliche Erklärung abgegeben haben, die Verbündeten würden die RiiSkeür der Habsburger auf den Thron von Ungarn unter keiner Bedingung gestatten.
Französisches Dementi.
In der englischen Prenenvar in den letzten Tagen die Meldung verbreitet, die französische Botschaft in Washington habe den Vereinigten Staaten offiziell mit- geteilt, daß Frankreich die Besetzung des Ruürgebtets ins Auge faste. Wie Turiner Blätter nunmehr melden, hat diele Nachricht in der amerikanischen Oeffent- lichkeit so lebhafte Kommentare hervorgerufen, daß sich die französische Botschaft veranlaßt sah, die erwähnte Zeitungsmeldung zu dementieren, indem sie feststellt, daß eine derattige Mitteilung an die Regierung der Vereinigten Staaten nicht gerichtet worden sei.
Protest gegen die schwarze Schmach.
»-^ Aus Prag wird der „D. T. 3" gemeldet: Auf Set Tagesordnung der Dienstag-Sitzung des tsSechilchen Abgeordnetenhauses steht ein Zlntrag ^es deutschen Parlamentarier-Verbandes, der sich auf die von den schtvar- zen, gelben und weiften Franzosen, sowie von den belgischen Soldaten im besetzten deutschen Rheingebiet verübten Gewalttaten bezieht. Der Antrag geht dahin, das Abgeordnetenhaus wolle gegen die im Besehen deutschen Gebiet durch Farbige verübten Gewalttaten namens der Menschlichkeit und der Zivilisaiion schärfsten Widerspruch erheben und von der lranzösifchen Republik die schleunigste Zuriickziebung der farbigen Truppen verlangen. Die alliierten vh assoziierten Mächte werden ersucht, auf die französische Regierung in diesem Sinne einzuwirken.
AiMiefermrg der Geheimnisse der ^rfegsmdustrie.
»-?- Minister Churchill betreibt p’^ev fvrü^ mit Nm
tend macht. Zum Teil sei sie kervoraermen onrm die Ueberschwemmuna des cns ischen Marktes mit deutschen Erzeugnissen azrs der Zeit des großen deutschen Ausverkaufs. Nach zuverlässigen Mitteilungen wirst die e'ngliiche Regierung schar in der nächsten Zeit nu Unterhaus einen Geletzeurwurf enEringelr der zur Unterstützung der Zndustrie und als Etaßnahme gegen die Einsuhr gewisse^ chemische - und opt'FOer Arrikel, wirtschaftlicher Gla- aren und optischer Instrumente verboten werden.
Die Zukunft der deutschen Lustschrffahrt.
** Berlin. lL-A.) Von zuständiger Scelle wird ein neuer Beschluß der Botschüsterkop orenz vom 15. Dezember bekannt gegeben, der über die Flugplätze im Rheinland und in der nentrelen Zone folgendes bestimmt: 1. Wenn die Herstellung von Flüsapvaraien in Deutschland, wieder aufgeuominen ist und solange Deutschland noch nicht in die LuitkonventGn von l?l? oder in den Völkerbund ausgenommen ist, ist das Ueber- . fliegen des Rheinlandes und der besetzten Gebiete untersagt. 2. Sobald Deutschland der Konvention oder dem Völkerbund beigetreten ist, dürfen die deutschen Flugzeuge dieses Gebiet übersliegen. f Sobald die alliierten und assoziierten Regierungen die Besetzung des Rheinlandes aniaeaeben haben, kann die deutsche Lust» flotte die Rheinlande überilieaen. Niemals darf sie im Rheinlanbe feste Plätze errichten. — Das Ueberflieae« der neutralen .Zone wird der deutschen Zivil-Luftrce^ beret gestattet sein, sobald sich eine solche wieder bildet. Gemäß dem Friedensv?'irae darf niemals eine feste Einrichtung in der nc: M Zone geschaffen werden.
Die Sozial ..srunAsfrÄge.
In B«iLS«m fand etne von mehreren lmnöert Vertrauensleuten des rhcir'.isch-westsäll'chen Industriegebiets besuchte Vermv» i-na des Deut'" " Gewerk- schaftsbundcs statt, die ff ’ mit de nge * Lokalisierung des KoSlenberüSaueH tefdi ■ ' erstatwr
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rug der Eisenbahutarlse.
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vg Reichstag Noch in diesem Monat zehsn.
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irrster Seite mitgeteilt wird, hat der * - -»es Deutschen EisenSahnerverban- -ratung' zu dem durch den 16er nnen • nstandege ’ om tuen ei t Ber- .ir-gg gcrowmen. Die völlig »n- '~ :; -:uS die aus den Eiseuvah- ' -.rSr groß- VeräMwMirnn ver- .-r - - : ' - er. .' . r
ents'. V-r-ende Schritte zur vol- • 1 ' t zu gruternmmen. Der Be»
riegszwecke verwendbar sie und von Deutschland auch angewauLt wurden, au die Alltierteer anezuliefern hat. Bisher bat noch nicht ei: ual vranreuich au Sie Slusfübrung des Artikels gedacht. Ebn-chill wird bereits in der nächsten Sitzung des Obersten Rares Ritte Forderungen Vorbringen.
Deutsche Denkschrift zur ^ELergutmachNUg.
-n^ Rerlitt. (S. C.l Wie wir c"'abr.';r hat ^e Reichs- regieruna am Letzten störten in der Wiederguinnl- chrrnaSsraae eine auk";Lrl:che fituwbe der Friedenskonferenz "än Paris uaeber ^"rn In ihr wird ein-
und an der P odukiEu $it tutereMeeen. ^erechiiair boSd Gewinne im Bc-Ma« müssen der Bogsgesamcheit. Steif bar gemacht werden.' S^ßmntn' einet besr'-digeü- >den SirD'na für di im Beraha« bescrift- nen TIrSciter
und Angestellren. Das B maß durchgefübrt und eren können noch eine Nender" : bete die Einführung vc u stimmig angenomureUen E
obsrätegefetz muß sinnge- ver tnert werden. Hinzu >eZ Ak^enrechts, insbesou-
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WMl'dsn Leitsätze AHiLufL'S nlKSUnMinen.
■> Finanzkoni'vlZv^ Sau, Scr irr. nrMamleitDü - 16irr der als <konnrti.gr für das R ick Atnauzwc cu "gP Berlin jenseit rorSen ’T, hat 5' f seine Taft?' DU uock nicht aufne^wc;- löuuer v. • ; vor zwei Mer r ett hat er der Re-gic^ung seht P.rg " um zur gut«
scheidung ru -gelegt. Diese EukM-dnna st «der immer wieter ütnausae clo^ ;- worden, k-unn b ^ verlaute),an Mterr'chteter Stelle, daß diele En" eis u ' in nS'Hf'ctE Zeit . innen werae.
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