yersfelöer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt"

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Nr. 13

Montag, den 17 Januar

1921

neuntens her stmiWe» Lgdisetls.

Raoul Peret mit der Ssbiyettsbildssg beauftragt.

^ Der französische Kammerpräsident Raoul Peret ist von Mtlleranö mit der Bildung des neuen Kabinetts beauftragt worden. Er bat den Auftrag angenommen. Nach den bis zur Stunde vorliegenden Nachrichten dürfte folgende Ministerliste endgültig sem:

Acutzcres: Arisiide Briaud, Fi»a«zmi«ister: Lom- Heur, Ruft htninifiet: Bonuevai, Kriegsminister: Bay- terip tder Nachfolger Lefevresi, Marineminister: Do«- urer, Ministcrinm des Innern «och ««befrkt, wird wahrscheiNlich von Pert selbst übernommen werde».

Zu der Kabinettsbildung durch Raoul Peret drah­tet uns unser Berliner M.-Mitarbeiter: Die Notwen­digkeit, am 19. Januar auf der Alliierteu-Konsereuz tu Paris mit einer neuen verhandlungsfäbigen Regie­rung auftreten zu können, hat zu einer raschen Lösung der frcntaöfncben Kabinettskrise gedrängt, zumal auch England zn erkennen gegeben hat, daß es im Hinblick auf die Wichtigkeit der zu erörternden Fragen eine Ver­legung der Zusammenkunft sehr ungern sehen würde. Bon den verschiedenen Kandidaten, die für den Mini- sterpräsidentenposten genannt wurden, schied Poincaree von vornherein aus, wobl weniger, weil er Deutschland ^gegenüber eine allzu unnachgiebige Haltung ewneh- wen wollte, sondern weil es ihm schwer geworden wäre, mit Millerand zusammen zu arbeiten. Die Meinungs­verschiedenheiten zwischen den beiden Staatsmännern «eben auf die Zeit zurück, wo Poincaree als Präsident von Millerand angegriffen wurde. Viviani, der in Genf in weit höherem Maße als Bourgeois die Seele der französischen Abordnnng war, hatte abgelehnt, und so blieb nur Raoul Peret übrig, der schon im ersten Au­genblick nach dem plötzlichen Sturz Leygues' als Bewer­ber aufaetreten war, sich dann aber anfangs geweigert hatte, die Führung zu übernehmen. Dies war vermut­lich nur das bekannte, auch von Millerand bei der Prä- "fidentenwahl benutzte Manöver, sich bitten zu lassen, um desto sicherer zum Ziele zu gelangen. Erst vor wenigen ) Tagen ist Peret, der im vergangenen Februar als Vor­sitzender der Kammer an die Stelle Paul Desckanels gerückt war, mit 364 von 415 abgegebenen Stimmen er­neut zum Präsidenten im Palais Bourbon gewählt worden, ein Zeichen, daß ihm zum mindesten das Ver­trauen der Abgeordneten Tiefer ist. Deshalb ist wohl

Der 1870 geborene Ministerpräsident ist aus dem • Anwaltsstande hervorgsaangen. Er stammt ans Cha- tellerault in Poitou nüd hat in seiner Seimatgememde Sie Aemter eines Bezirksrats, einer Stellvertreters des Staatsanwalts, sowie eines Ortsvorstehers Beriethet. Er hat seit 1902 sein Heimatsdepartement Vienne als Ab­geordneter in der Kammer vertreten. 1919 wurde er Vizepräsident, während er nach der Bildung des 5ka- Sinetts Clemenceau das Präsidium der Buögetkowmri- sion bekleidete. Er hat in seiner Eigenschaft als Doktor der Rechte eine juristische Abvanöluna veröftentlicht, von der eine Studie über die Unverletzlickkeit des Briesaehcimnisses und die Reform der Ehe Beachtung gefmtöen hat. Auch gilt er als Kenner finanzieller Fra­gen. Der Regierung Bat er zuerst 1913 als Unterstaats­sekretär des Innern angehört. Durch fein entgegen­kommendes und liebenswürdiges Auftreten hat er sich sowohl in den Kreisen der Parlamentarier als auch in der Oeffentlichkeit Beliebtheit zu erwerben verstanden, wie er auch äußerlich eine angenehme Erscheinung ist, Eigenschaften, die in Frankreich in seinem Knlt der Formen nicht bedeuinnaslos sind. Zudem gilt er Bei aller Verbindlichkeit als energisch.

Die Kabinettsbildung Perets gescheitert.

«■ Paris. (T. lt.) Raul Peret hat auf die Kabinetts- bildttug verzichtet. ____,

Poincarees Bedingung für seinen Eintritt ins Kabinett.

Genf. (S. C.) Das „Journal" meldet aus Pa­ris: Die Zuziehung Poincarees zu der neuen Kabinetts­bildung ist immer noch nicht entschieden. Poincaree hat eine Einlaönng des neuen Kabinetts bekommen, dem Kabinett beizutreten. Er hat Garantie dafür verlangt, daß er in der äußeren Politik tätig sein darf, wenn er auch nur das Finanzministerium übernimmt. Eine Entscheidung hat sich Poincaree bis Sonnabend mittag Vorbehalten^ Das Kabinett wird bis Montag mittag gebildet sein und sich am Dienstag der Kammer vor- stellen.

Die VesslÄungsfragen.

Vorschlag der Regierung.

w- Das Kabinett bat sich über die Erhöhung der Teuerungszulagen für die Beamten und Arbeiter des Reichs geeinigt. Für die Reichsbeamten sollen die h Teuerungsznschläge zum Grundgehalt und OrtszuMMg erhöht werden in Ortsklasse A auf 70 Prozent, in Orts­klasse B auf 67 Prozent, in Ortsklasse C auf. 65 Pro­zent, in Ortsklasse D auf 60 Prozent und in Orts­klasse E auf 55 Prozent, für die Reichsarbeiter Sie ©tmtdeuWImc in Ortsklasse A rnn 60 Pfennig, in Orts- , klaffe B um k>0 Pfennig, in Ortsklasse C um 40 Pscu- ■ ni, in Ortklasse D um 30 Pfennig und in Ortsklasse E wiu 20 Pfennig. Die entsprechende Geseyesvorlage wird den gesetzgebenden Körperschaften sofort zugehen.

- Deanng der Meyrausgaee« ourch Steuern.

Die Vertreter der Länder haben über das Ergeb­nis der Verhandlungen, die die ReichSregierung mk den Beamtenorganisanonen über eine weitergehende Erhöhung der Teuerungszuschläge geführt hat, beraten. Die Vertreter der Länder hatten in diesen Verhand­lungen gegen die Verabredung, die für die Länder von schwierigen Folgen begleitet ist, ernste Bedenken. Wenn sie gleichwohl bereit sind, ihr zuzustimmen, dann ge­schieht es unter folgenden Bedingungen: L Die durch Sie bisherige Verabredung veranlaßte Mehrbelastung ist eine Obergrenze, über die unter keinen Umständen hinausgegangen werden Sank 2. Die Deckung der durch die Erhöhung der Teuerungszuschläge dem Reich, den Ländern und den Gemeinden erwachsenden Ausgaben erfolgt durch den Ertrag netter Steuern und sonstigen neuen Einnahmen. Diese Steuern und Einnahmen sind in einem Gesttz festzulegen, durch das die Ausga­ben bewilligt werden. Bis zur Erschließung der neuen Einnahmen sind die den Ländern und Gemeinden durch die Erhöhung der Teuerungszuschläge erwachsenden Ausgaben durch das Reich 31t erstatten.

Der Kampf um die Teuerungszulagen.

** Berlin. (S. C.) Die Beamten- und Eisenbahner­bewegung ist durch die Beschlüffe des ReichskabinettS am Freitag immer noch nicht zn Ende gebracht. Am Montag finden Sitzungen der Beamtenverbände statt, um zu den neuen Zugeständnissen Stellung zu nehmen. In der Freitag-Abendsttzung der Gewerkschaften wur­den auch die neuen Teuerungszuschläge von dem Ver­treter der Eisenbahner als immer noch gänzlich unge­nügend bezeichnet.

Ruhigere Auffassung unter den Eisenbahnern.

0* Berlin. Wie die Berliner Blätter melden, hat un­ter den Eisenbahnern eine ruhigere Auffassung Platz gegriffen. Es ist das Bestreben erkennbar, im Frieden alles zu klären. Der 16er-Ausschuß der großen Eisen­bahner-Organisationen nimmt am Sonnabend zu den neuen Vorschlägen der Regierung Stellung. Die beiden Vertreter der Gewerkschaften Deutscher Eisenbahner und Staatsbediensteter sind aus dem 16er-Ausschutz ausge­schieden, weil sie die veränderte Haltung des Ausschnsses nickt glaubten mitmachen zu können.

w Berlin. (L.-A.) Die Verhandlungen zwischen Re- *!■""■;..,■» .-••■-. »: ■ djM ^^ iwvttHegteit OttNWWMMrer

Jätens griegsrüftung gegen Deutschland.

Wie zuverlässige Nachrichten aus Oberschlesien be­sagen, ist die polmsche Bolkswehr in den letzten Wochen Bewaffnet und mit Munition versehen worden. Sie hat einen geheime« Befehl bekommen, wonach sie jede Nacht alarmbereit fein muß. 3Plan glaubt bestimmt, daß die Besetzung weiterer deutscher Gebietsteile durch die Polen in nächster Zeit beabsichtigt ist. Die Stimmung der polnischen Volkswehr ist infolge der Plünderungs- aussickten und der Aufhetzung die zum Teil durch pol­nische Geistliche betrieben wirö, sehr gut. In ser Ge­gend von Polkow steht eine Kavallerie-Division und Feldartillerie. Bet Baranowitscht liegt die 11. Infan­terie-Division mit den Instmterie-Regimenterm 32 47 und 48, ferner das Arnllerie-Regiment Nr. 11. Der Divisionsstab liegt in Baranowitfchi. Außerdem stellen in der Nähe die Ulanen-Regimenter 15 und 216 und die Feldlazarette 506 und 605. Rechts von der 11. In­fanterie-Division liegt die 18. Division. Im Dezember sind die 14. und 15. Infanterie-Division nach Posen und Bromberg transportiert worden und am 13. Dezember haben die Polen 150 Maschinengewehre und 5800 Schutz Munition nach Filchue geschasst In den letzten Tagen sind in Lissa und Umgebung neue Truppen einauarhert und durch Aeueinzrebungen aus volle Kriegsstärke ge­bracht worden.

*

Die polnische Gefahr wird von Tag zu Tag dro­hender. Wenn wir hier die Lage auch etwas ruhiger beurteilen und kaum aunehmen können, daß die Polen kurzerhand in Oberschlesien einmarschieren werden, so verfolgen sie mit ihren militärischen Vorbereitungen doch das Ziel einer Einschüchterungspolitik, um Sie AV- ftimmuna in Oberschlesien zu ihren Gunsten zu beein­flussen. Die Polen sehen infolge ihrer unhaltbaren in­neren Zustände die Reste in Oberschlesien immer mehr negschwinnnen und wollen nun durch eine Gewaltpoli­tik einen Zwang auf Oberschlesien ansüben. Die Reichs- regierung wird hiergegen auch weiterhin mit allen Mit­teln ankämpfen müssen, und vor allem dürfen sich die dcutschgesirmten oberschlesischen Abstimmungsberechtig­ten durch diese polnischen Drohungen nicht ernschuchteru lassen, sondern müssen durch einen mutigen Kampf mit dem Stimmzettel in der Hand am Abstimmungstage den polnischen Jmperalisten beweisen, daß sie sich durch eine Gewaltpolitik auf keinen Fall unter das polnische Joch beugen lassen.

Polnische Truppen auch vor Ostpreußen.

** Königsberg. sS. C.) An der ostpreußischen Grenze zeigen sich seit Mittwoch große polnische Trup- penansammlungen. Südlich von Johannisburg sind mindestens zwei Bataillone versammelt.

Zur Abstimmnng in Overschlesien.

♦* Berlin. (S. C.) Nach einer amtlich noch nicht be­stätigten Kieldung des Pariser „Temps" hat die Bot-

lchastertrmerenz o... nuiicen ^iuiorncy gegen vas Av- stimmungsreglemenr für Oberschlesien zuru kgewiesen.

Polnische Abstimmnngskampfmethoden.

e* Wie an unterrichteter Stelle bekann wrrd, scheint es zum Plane der polnischen Abstimmungskamr''- methoöe zu gehören, wenige Tage vor der Abstimmung sämtliche Verbindungen Oberi'chlesiens mit dem Reich, zu zerstören. Die bestehenden polnischen Absrim-' mungsorgani^ationen haben dem Vernehmen nach An- . weisuna, sämtliche telephonischen und telegraphischen Leitungen, sowie die Post- und Eisenbahnverbindungen an einem gegebenen Tage vor dem Beginn der Ab- sümmung zu zerstören. Durch diele Maßnahme würde dann Oberschlesien völlig vorn Reich isoliert und für die Polen die Beeinfluffung der Abstimmung in weitem Maße gegeben sein. Die deutsche Regierung hat sich Se- reits mit dieser Angelegenheit beschäftigt und wird wei-; tere Schritte dagegen unternehmen.

Vewegmg unter den Bergarbeitern.

Erregung über den Wegfall der Goldmarkprämie.

** Aus Duisburg wird gemeldet: In Kreisen der . Bergarbeiter des Industriegebietes wird die Forde­rung der Entente, auf die Goldmarkprämie zu verzich­ten. mit großer Beunruhigung verfolgt. Schon immer bezweifelte die Bergarbeiterschaft, daß diese Prämie, die zur Besseren Ernährung und Kleidung der Berg­arbeiter bienen sollte, nicht dem Zweck zugeführt werde. Unter keinen Umständen wollen die Arbeiter auf diese Gelder verzichten. Die Zahlstelle Sterkrade des Alten Bergarbeiterverbandes hat ihren Vorstand ausgefor- öert, das Ueberschichtabkounnen nicht mehr zn erneuern,! wenn die deutsche Regierung nicht gewillt sei, die Gel-- der aus der Goldmarkprämie restlos ihrer Bestimmung' zuzuführen.

Agitation gegen die Ueberschichte«.

** Den letzten Meldungen aus Duisburg zufolge ar-! betten die Kommunisten mit besonderen Eifer darauf! hin, daß keine Ueoerschichten gefahren werden, weil das dadurch gewonnene Mehr nicht 5er deutschen Bevölke­rung, sondern nur ausländischen Schiebern zugute komme. Erst wenn die Regierung eine Kontrolle durch die Gewerkschaften selbst einrichten werde, solle man wieder Ueberschichten fahren.

Die Lohnverhandlsuge« im mitteldeutschen Bergbau.

Reichswirischastsministers traten am Freitag die Ber-- treter der Arbeitgeber un4 der Arbeitnehmer des mit­teldeutschen Kohlenreviers zu einer Sitzung zusammen. ! Es kam aber zu reiner Emignvg über die Lohnfrage.! Die Forderungen der Arbeiter gingen weit über das; hinaus, was die Arbeitgeber zngestai'den hatten. Selbst! das Mehr der Kohlenvreiserhöhung, so führten sie aus,. könne den erhöhten Lviwaufwanö nicht decken. Nun-' mehr wird sich ein Sckiedsqericht mit der Nnqelcgenüest beschäftigen. Der Spruch des Schiedsgerichts ist am Sonnabend nachmittag zu erwarten.

MmisterprSsidentenWahl in Mecklenburg.

^ Im mecklenburgischen Landtag ist die Wahl des neuen Mini sierpräsidcn w« vorgenommen worden. Auf Antrag der Demokraten wurde der sozialdemokralische . . Kandidat Stelliug mit 31 Stimmen gewählt. 28 Stim­men der Rechten entfielen anf den bisherigen Minister- präsidenten Dr. Reinke-Bloch. Die Kommunisten ent­hielten sich der Abstimmung. Ministerpräsident Stel­ling gehörte bis August v. I. dem meckleuburgischeu Ministerium als Minister des Innern an und war seit­her im Hauptvorstand der Sozialdemokratischen Partei in Berlin tätig.

Volksabstimmung Wer die Neichsfarbe«?

** Die Deutsche Volkspartei hat angeregt, die Ent­scheidung der Frage der Wiedereinführung der sckwarz- weiß-roten Flagge durch Volksentscheid herbeizuführen. Wie das „B. T." hierzu vernimmt, habeu in den letz­ten Tagen zwischen führenden Abgeordneten der- Deutick-demokratifchen Partei, des Zentrums und der! Deutschen Volkspartei Besprechungen über diese Frage' siatgesunden. Die anderen Parteien werden zu dieser! Anregung sofort nach dem Zusammentritt ihrer Frak-' tihnen Stellung nehmen.

Die N8te eines Sommunalsn Baubetriebes.

** Wie der „Vts." mitteilt, hat die ©cfdniftBIeituncr des von der Stadtgemeinde Nenkölln errichteten, unten dem Namen Reuköllner Staötbaugesellsckaft m. b. H. bekannten Kommunaroelriebes in Verbindung mit dem Aufsicktsrat sich zn einer Betriebsei«schrLnk«»g ent­schließen müssen. Die Ursache liegt in dem Mangel an Bestellungen, den die Gefchästsleitung vergeblich durch Beteiligung an SnbmifsivRcu zn bekämplen suchte. Die Arbeiter haben der Entlastung keine Folge gegeben. Die Angelegenheit liegt dem Schlichtungsansschutz vor.

Beihilfen zum Wohnungsbau.

Durch das von der Landesversammlung angenom­mene Gesetz über die Bereitstellung von Staatsmitteln zur Abbürdung der Bankosteuüberteuerung wird die, Staatsregierung ermächtigt, 400 Millionen Mark zur Gewäbrung von Beihilfen zum Wohnungöneuban zu verwenden. Hierzu schreibt das WohlfahrtSministerkum: Bei der gcgenwäitioen Wohnungsnot wird diese Nach­richt freudig begrüßt werden, denn durch dieses Gesetz werden in erheblichem Maße die Schwierigkeiten beho-.