Hersfelöer Tageblatt

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«r. 109

Donnerstag, den 13. Mai

1931

Annahme des MMmatums.

te* Nachdem Reichspräsident Ebert mit seinem Rück­tritt gedroht hatte, kam in letzter Stunde — abends gegen 8 Uhr — eine neue Reichsregiernug zustande. Reichskanzler ist Dr. Wirth (Zentr.), der vorläufig auch das Ministerium des Aeußern übernommen hat. Der Reichstag begann mit 2 Stimden Verspätung abends 9 Uhr seine Sitzung. Reichskanzler Wirth keilte mit, daß sich die neue Regierung für die Annahme Pes Ultimatums entschieden habe. Die Parteiführer gaben Erklärungen namens ihrer Parteien ab. Die Debatte endete «ach Mitternacht mit der Annahme eines Beschlusies, der die Regierung zum Unterzeichnen ermächtigt. Dieser Beschluß wurde mit 221 gegen 175 Stimmen gefaßt. Die Note, in der die Annahme des Ultimatums ausgesprochen wird, wird Mittwoch vor­mittag den deutschen Botschaftern in London, Paris nnd Rom zur Uebergabe an die Ententeregierungen tele­graphiert.

Am 10. Mai 1871 wurde in Frankfurt der Friede zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet, und 50 Jahre später mußte an demselben Tage die Entscher- dung getroffen werden, ob Deutschland die unerhörten Forderungen in dem Ultimatum der Entente unter dem Drucke der zum weiteren Vormarsch in Deutschland am Rhein bereitstehenden französischen Heere annehmen oder ablehnen sollte. Mit der Niederwerfung des na- Voleonischen Kaiserreiches und der damit erfolgten Zurücksrängung des dem französischen Imperialismus Ämewohnenden Strebens nach Begründung einer euro­päischen Kontinentalherrschaft war damals am Jahr­zehnte hinaus für Deutschland Arche und Frieden ein- ;»ekehrt, wenn

fen durch das

t sich auch mehr als einmal, hervorgeru­fen durch das Schüren des schwelenden Rachebrandes auf französischer Seite, am politischen Horizont schwere Ge- i witterrvolken auftürmten. Damals brach für Deutsch- 1 sand eine Zeit des außenpolitischen Friedens, der wirt­schaftlichen Entwicklung und des Aufschwunges auf al­len Gebieten an, nicht zuletzt auf dem sozialen, die alle Welt in Staunen versetzte, aber auch Neid, Haß und zu- Nächst versteckte Feindschaft hervorrief, die nach der Jahr- Huildertwende immer mehr aus ihrer Reserve heraus- «at und offen die Gefahren zeigte, die uns drohten. Nnd heute, nachdem diese Auseinandersetzung vorüber M und die Feinde ihr Ziel erreicht haben, hat für Deutschland eine Zeit des wirtschaftlichen Niedergan-

glucks, wir uns heute noch nicht einmal eine richtige Borstellrmg machen können. Wohl wissen wir, daß wir unter harter Sklavenarbeit den Dornenweg gehen müssen, aber wir wissen nicht, ob und inwieweit Mr .die Schuld, die wir jetzt auf uns genommen haben, erfüllen ^nen und ob wir dann zu alledem nicht noch neuen unerhörten Drangsalierungen ausgesetzt werden. Die Forderungen des Feindbundes sind ein Novum in der Geschichte, sie sind graue Theorie, der die auf den Natur- Kefetzen beruhende Praxis gegenübersteht. Und dahinter Än furchtbarer Feind, der ständig, bis an die Zahne be­waffnet, mit der gepanzerten Faust droht Dre ^u= Mnft die vor uns liegt, ist grau. Der Versailler Ver­lag, dessen 5drönimg die allen Begriffen der Leistungs- Whigkeit übersteigende Kwiegsentschadigmigsforderung Ut, hat sich schon in mehr als einem Falle als undurch- Kihrbar erwiesen, und in den noch nicht anderthalb Jah­ren seines Bestehens hat er zur Evidenz bewiesem wel­cher Verelendung er die Menschheit mit Naturnotwen- -igkeit entgegenführen muß. Er ist in politisier Hin- «cht nicht nur die Sanktion neuer Brandherde, die fwck- alimmen werden, solange der Vertragbesteht, und de­ren furchtbare, vernichtenden Flammen jeden Augenblick Neu auflodern können, sondern er ist auch das Funda­ment des wirtschaftlichen Rückganges und der Ver- Beuduna der Menschheit. Die dauernden Unruhen im Osten und die furchtbaren Wirtschaftskämpfe in allen Ländern beweisen das. Der letzte Bergarbeiter,trerk in England um nur ein sinnfälliges Beispiel hervorzu- Wu daß die wirtschaftlichen Folgen des Friedensver­trages und seiner Nachträge sich nicht nur in Deutsch­land sondern auch iu den Sregerstaaten rn der schärfsten Weise zeigen dauert bereits über 40 Tage, und da» Käse nocki nicht abzusehen. Vielmehr hat er in den Emea ^aaen noch ganz wesentlich an Intensität zuge- eÄeJ Arbeiter sind entschlossen, sampf bis zum Ende durchzusubren.

Mas die Frage der Annahme des Ultimatums be­trifft so sind gewichtige Gründe vorhanden, die für die sprechen, nicht geringer sind aber mich die Gründe aus denen die Bedingungen unbedingt abzu- lehnen wären. Eine starke dolii'k -zn treiben ni

SÄ" sä »TS Ä MÄ« endlich die Not der Stunde einen Ach« Ul^^.nne ÄXnitfÄÄ

uns der Verlust Oberschlesiens. In ^r Siunde der SneL. tXÄÄÄ *

5»Ä“Ä’Ä ächeidwrg über Oberschlesien und die Niebenversung des

Vvlcnaufstandes zu gewinnen. Wir wünschen, daß diese Hoffnung keine Illusion ist, wie schon so viele, nnd daß auch die Hoffnung sich nicht trügerisch erweisen möge, daß die nach der ersten Londoner Konferenz gegen Deutsch­land ergriffenen Zwangsmaßnahmen sofort wieder rückgängig gemacht werden. Das alles ist aber unge­wiß,' nun das deutsche Volk hat unter schwerstem Druck und in größter Not sein Jawort gegeben. wk.

Die Garantie«.

te* Die alliierten Sachverständigen sind zu einer Sit­zung in der dritten Maiwoche eingeladen worden. Es sollen diejenigen Maßnahmen erörtert werden, die zur Sicherstellung der deutschen Zahluygen notwendig wer­den, zu denen sich Deutschland mit der Annahme -es Ultimatums verpflichtet hat.

Der Wortlaut der deutschen Note.

•h. Berlin. Der deutsche Botschafter hat in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch folgende Note an Lloyd George übergeben: Auf Grmrö des Beschlusses des Reichstages bin ich beauftragt, in Bezug auf die Ent­schließung der alliierten Mächte vom 5. Mai 1921 na­mens der deutschen Regierung folgendes zu erklären: Die deutsche Regierung ist bereit, 1) ohne Vorbehalt und Bedingung die Verpflichtungen, die von der Repara- tionskounnission festgestellt sind, zu erfüllen, 2) ohne Vorbehalt und Bedingung die von der Reparationskom­mission hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen vorge­schlagenen Garautiematznahmen anzunehmen und zu verwirklichen, 8) ohne Vorbehalt und Verzug die Abrü­stung zu Lande, zu Wasser und zur Luft auszuführen, die in einer Note der Alliierten vom 29. Januar 1921 notifiziert worden ist, wobei die erstere sofort, die übrige zu vorbehaltenen Zeiten auszuführen ist, 4) ohne Vor­behalt und Verzug die Aburteilung der Kriegsbeschul­digten durchzuführen und die übrigen aufgelegten rm ersten Teil der Note erwähnten Vertragsbestimmungen auszuführen. Ich bitte, alle alliierte Mächte von dieser Erklärung in Kenntnis zu setzen. igez.) Dr. Wirth. — Derselbe Wortlaut ist den Regierungen in Paris, Brü,- scl, Rom und Tokio übermittelt worden.

Die Note bei den Ententemächten eingetroffen.

te* Berlin. (V. 3.) Das neue Reichskabirrett hat so­fort die Note, worin die Forderungen angenommen wer« den, den Ententeregierungen übermittelt. Das Schrift­stück ist Mittwoch vormittag in Paris, Rom, London und Brüssel eingetroffen und auch nach Tokio gekabelt ■jjjgeieHgge _____

Rotterdam. (T. 9U Eine Reuterdepesche von Dienstag abend besagt, daß die aus Berlin vorliegenden Nachrichten die Anahme des Ultimatums mit Sicherheit erwarten lassen und daß deshalb das englische Kabinett bei dem Alliierten-Rat den Antrag gestellt hat, die mili­tärischen Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland, sofern das Ultimatum vorr Deutschland bedingungslos ange­nommen wird, zu vertagen.

Schon neue Forderungen.

w Zürich. Dem „Temps" zufolge betragen die Ge­samtkosten für die Mobilisierungder alliierten Truppen für die Besetzung des Ruhrgebietes mehr als brei Mil- lionen Franken, deren Rückerstattung von Derüschland zu erfolgen hätte. _

Frankreichs Pläne für die Ansnntzuug des Ruhrgebiets.

#* Zürich. Der „Secolo" meldet aus Paris, dcch die 2S« L° »S»S Beiebuna des Ruhrgebietes sollen eigene französische

HandeULu^r« in MÄ und Elberfeld errichtet werden.

Sie Frage der nufüeöung der Zwangsmaßnahmen.

w Der TelegrauiMwechsel zwischen dem Auswärtigen K«-°Ä«L» SXÄÄ*“® einchete, hat bisher eine zufriedenstellende Erledigung nicht geflinden.

Das neue Neichskabinett.

6* Nachdem fast die ganze Nacht zum Diensmg und noch am Dienstag selbst im Reistag über die Bildung der neuen Regierung verhandelt und sogut wie alle Kombinationen, die überhaupt auszudenken sind er­schöpft waren ist endlich in der achtm Abendstunde knapp vor Beginn der auf diese Stundc ci nberufenen Reichstagssitzung die neue Regierung Sn^nde gekom­men. Sie besteht aus Dr. Wirth, Reichskanzler und vorläufig Aentzeres: Baner, Vizekanzler und Scha^ri- nifter; Gradnauer, Inneres: Brauns, Wirtschaft, ^hif- fer, Justiz, Gcbler, Reichsniehr: Robert Schmidtz Arbest, Giesverts, Post: Hermes, Ernährung und Grauer, Ver­kehr. Das Finanzministerium und das Wiederaufbau- SÄÄmÄ M "«6t" «"»»” den Ministern gehören Reichskanzler Wirch, Wirt- Vftsmitti^ Postminister Giesbeists und Er- lMhrungsminister Hermes dem Zeistrum, _ Biz^aMer Bauer, Jrmenminister Gradnauer und ArbeitSminister Robert Schmidt den Sozialdemokraten und Justizmb- nister Schiffer, Reichswehrminister ffeßler und Ber- kehrsnstnifter Gröner den Demokraten an. Die bisherige Koalition - Deutsche Dolksvartei. Zentrum und Denio-

। kraten — ist also gesprengt. Aber auch die alte Koalk- tion — Sozialdemokraten, Demokraten, Zentrum und

I Bayrische Volkspartei — ist nicht vollständig wieder her­gestellt, denn die Bayrische Volkspartei, die durch de« ‘ jetzigen Pariser Botschafter Dr. Mayer im alten Kabi­nett vertreten war, ist ausgeschieden, sodaß auch die Re- , gierung Wirth eine Minderheitsregierung ist, da So- zialdemokraten, Demokraten und Zentrum allein über eine Mehrheit im Reichstage nicht verfügen. Das Ka­binett Wirth ist auf die Unterstützung oder wenigstens auf die wohlwollende Neutralität sowohl der Bayrische« Volkspartei als auch der Unabhängigen angewiesen. Dve Name Wirth als Reichskanzler wurde schon in einem verhältnismäßig frühen Stadium der Krise genannt, schon um den Sozialdemokraten, die erst am Dienstas mit 56 gegen 20 Stimmen die Beteiligung an der Re­gierung beschlossen haben, den Eintritt in die Regierung möglichst leicht zu machen. Wirth, der bisher das Fi­nanzministerium leitete, erfreut sich auf der Linken biS tief in die Reihen der Unabhängigen hinein großer po­litischer und persönlicher Sympachie wegen seines rück­sichtslosen Auftretens gegen alle Steuerörückeberger und wegen der schärfsten Besteuerung des Besitzes. Aber Minister Wirth zögerte, die schwere Bürde der Kanzler­schaft zu übernehmen, schon weil er ganz gern an der Spitze des Finanzministeriums geblieben wäre. Seine- Annahmeerklärung war ein wichtiger Schritt vorwärts und daher wurde schließlich auf ihn und auch auf die sich noch immer sträubenden Parteien der schärfste Druck, der denkbar ist, ausgeübt: Reichspräsident Ebert drohte mit seinem Rücktritt, wenn nicht rechtzeitig noch ein parla­mentarisch und politisch verantwortliches Kabinett M-> stände käme und das Ultimatum der Alliierten beant­worten würde. Erst diese Drohung veranlaßte das Zentrum, von feinem ursprünglichen Standpunkt, den Reichskanzler nicht zu stellen, abzugehen und den Fi-f nanzmintster zu drängen, den Auftrag zur Kabinettsbil- - dung zu übernehmen.

Das Zustandekommen der Regiernng,

** Berlin. Ueber die letzten Verhandlungen zur endgültigen Kabinettsbildung ist noch folgendes zu mel­den: Dre Einigung zwischen dem Zentrum und der

nehmen. EisenbahnnnniK^ .^röner soll im KabinetL als Fachminister auf setz'^-bisherigen osten verblei-»

zu erleichtern.

' stet des

Wirth wird vorlaut

der neuen Ministerliste sind die Posten der ________ Aeußern und der Finanzen vorläufig unbesetzt. Ma«! erwog den Gedanken, Staatssekretär Bergmann zuvH Minister des Aeußern zu machen. Diese Kandidatur darf aber als erledigt betrachtet werden. Reichskanzler^ Wirth wird vorläufig das Ministerium des AeutzertL mit verwalten. Die Deutsche Volkspartei behält JW ihre Stellung dem neuen Kabinett gegenüber vor. JrK einem Fraktionsbeschluß wurde ausdrücklich festgekegt, daß alle Mitglieder mit der Haltung des Führers der Partei, Dr. Stresemann, einig sind. — Ursprünglich war auch der Plan aufgetaucht, dem Zentrumßparla- mentarier und neu gewählten Präsidenten des Staats-^ rates, Oberbürgermeister Dr. Adenaner-Köln die Kan-, didatur des Reichskanzlerpostens anzutragen. Diese Ab-1 sicht mußte aber wieder fallen gelassen werden, weil Dr.. Adenauer nur unter der Bedingung sich bereit erklärte., wenn der Achistrmdentag aufgehoben und alle Soziali-! sterungspläne eingestellt würden.

Regierungsumbrldung auch in Preutzen?

te# In politischen Kreisen wird eine Rückwirkung des Regierungswechsels im Reiche auch auf Preußen erwar-i tet. Allerdings ist nach der Erklärung des Ministerprä­sidenten Stegerwald anzunehmen, daß eine derartigen Kabinettsumbildung nicht vor Ablauf der parlamentari­schen Pfingstferien in Betracht kommt. Der Aelteften-i Rat tritt Mittwoch zusammen, um die Dauer der Fe-^ rien zu besprechen. Wahrscheinlich wird der Landtag! Donnerstag in die Ferien gehen und erst am 22. Mak, wieder zusammen treten.

w Für den Fall, daß eine Umbildung des preußisches! KaMnetts stattfindet, beabsichtigen die Mehrheitssozia- ! listen, mindestens 3 Sitze zu beanspruchen, davon das! Ministerium des Innern, für das Severing m BetrachL kommen soll. An die Spitze des Landwirtfchastsministe- riums soll wieder Braun treten, dagegen wird davon ab­gesehen, Hanisch für das Kultusministerium in Bor­schlag zu bringen.

Aoke der Entente an Polen.

Die alliierten Regierungen haben mit RücksM aus die Lage in Oberschlesien eine strenge Note an die pol­nische Regierung gerichtet.

Verschärfung der Lage in Oberschlefie«.

** Nachrichten aus Oberschlesien lassen eine wA- Verschärfung der Lage erkennen. Die Aufständisä.n haben bereits den Hafen von Kofel besetzt. An dw L - : wurde ein Ultimatum gerichtet, Zas vis Mitt^^? na mittag beantwortet -verden soll. Verschiedene OEmaü^: der Umgebung von Kofel sind besetzt worden. Koset