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Nr. 247

Freitag den 21. Oktober

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Die KaHmMsAmMLung.

^ Im Reichstag traten am Mittwoch die Zentrums- partei und die Deutsche Volksparrei zu Frakttoirssitzun- -sen ZUsamnnen, die mehrere Stunden dauerten. An der Sitzung der Zeutrumssraktio« nahmen auch der Steichs- kanzler, Reichspostminister Giesberts und zeitweilig auch der preußische Ministerpräsident Stegerwald teil. Die Fraktion beschäftigte sich hauptsächlich mit Partei- gngelegenheiten, daneben aber auch mit der allgemeinen politischen Lage und insbesondere mit der Frage der Ne- SkernngsUMSildAng. Zu irgendwelchen Entschlüssen konnte es weder- in der oberschlesischen Frage noch in der Frage der Kabinettsilurbildung korumen, da man zu­erst den amtlichen Wortlaut der Genfer Beschlüsse und der Beschlüsse des Botsll-afterrates abwarten will, be­vor man endgültig zu den Ereigrrissen Stellung nimmt.

Im „Vorwärts" war mitgeteilt wvrderr, daß in Zen­trumskreisen Stimmung für eine Reichskanzlerkandi- datur des deutschen Botschafters in Paris, Dr. Mayer- Kaufbeuren, gemacht würde. Der „Vorwärts" hatte so­gar gemeldet, daß sich Dr, Mayer unterwegs nach Ber­lin besünde, um die .Kanzlerschaft zu übernehmen. Wie wir aus maßgebenden parlamenlarischen Kreisen erfah­ren, handelt es sich hier lediglich um Gerückte, die jeg­licher Grundlage entbehren. Es ist durchaus unzutref­fend, daß Dr. Mayer sich von Paris nach Berlin be- gibt, und vor allem steht nicht der Vorsitzende der Zen- trttmsfrakiion, Geheimrat Dr. Marx, mit Dr. Mauer in Verbindung, um ihn zur Uebernahme des Kanzler­postens zu bewegen.

Die Sitzung der Deutschen Volkspartei dauerte , bis kurz vor 7 Uhr. Sie befaßte sich hauptsächlich mit ber oLerschlesische« Angelegenheit. Man ist, wie wir aus

Kreisen der Teutsä)eu Vvlkspaxtei hören, der Ansicht, daß Deutschland sich in der oberschlesischen Frage dem Zwange fügen müsse, aber sich ebenso wie seiuerzsit Frankreich in Bezug auf Elfaß-Lojhriuge« sein Recht Vorbehalten und deshalb im äußersten Notfalle die letz­ten Konsequenzen tragen müsse. Es wurde die Ansicht ausgesprochen, daß bestimmt damit zu rechnen sei, daß das wichtige oberscklesifche Industriegebiet unter der Polnischen Herrschaft in aller kürzester Zeit zusaMme«- brechen müsse, was von katastrophalen Folgen für die gesamte Wirtschaftslage des Kontinents werden würde. .Ferner beschäftigte sich die Fraktion der Deutschen Volks- partei noch einmal ganz ausführlich mit der Frage der . Erweiterung der Koalition. Es wurde festgestellt, daß die

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> wie vor an Dem G

man «och nicht zu en

Frage, insbesondere auch noch nicht hinsichtlich der Mi- nisterkandidaturen. Die Partei wird ihre Sitzung Don­nerstag nachmittag fortsetzen.

Wie wir weiter hören, ist nicht damit zu rechnen, daß der Reichstag am Donnerstag zu einer Plenar­sitzung zufammentreten wird, vielmehr wird die Ple- 'narsitzung erst Sonnabend, wenn nicht gar erst Montag, stattfinden können. Allerdings verlangen die unabhän- tgigen den sofortigen Zusammentritt des Reichstages. ?Die bürgerlichen Parteien und auch die Sozialdemokra- ften sind aber der Ansicht, daß der Reichstag erst dann zusammentreten kann, wenn über die oberschlesische ^ Frage zu verhandeln ist, d. h. wenn die amtlichen Be­richte aus Paris und Genf in Berlin eingetroffen sein werde».

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Der Kampf um Wirth.

** Der «Vorwärts" schreibt: Der Reichstag versam- melt sich am Dmmerstag in Berlin, um zur Etktschei- dnua über Oberschlesien Stellung zu nehmen. Fn Jour- nalistischett Kreisen wurde behauptet, daß die Verhand­lungen des Zentrums für das Verbleiben des Kabinetts Wirth durchaus gürkstig verlaufen seien. Die Deutsche Volkspartei habe aber ihren von den Demokraten ge­wünschten Eintritt in ein umgebildetes Kabinett Wirth gegen 5 Stimmen abgelehnt Zusammenfassend sann man sagen, daß die Gefahr einer sinnlosen und unheil­vollen Krise heute etwas geringer erscheint als in den letzten Tagen. — Wie die „Deutsche Zeitung" von zu­verlässiger Seite ersährt, hat die Zentrumsfraktion sich dahin geeinigt, Wirth unter allen Umständen zu halten.

Eine Erklärung Dr. Rathe«a«s.

<W Minister Rathenan sandte dem „Vorwärts" eine Erklärung, daß er sich entgegen anders lautenden Mit- teilungeir über seine Stellungnahme zur Kabinettskrise überhaupt nicht ausgesprocherk habe.

Klürttng der politische« Lage.

** Berlin. M C.» Die innerpolitische Lage ist jetzt so geklärt, daß in der Frage der KabineitsMdung ei­nige Sicherheit obwaltet. Die MchrheftssozialisteN und das Zentruut sind laut ihren Beschlüssen in den Frak- tionssitzungen am Mittwoch gewillt, unter alle« Um­stände« dem jetzigen tiieichskanzler Dr. Wirth die Durch­führung der overschlefiscke« Frage, der ueue« Steuer- 8cf<^c und der Devisenbeschaffung zu überlassen. Et- watge Schwierigkeiten, die bei der Räumnitg der an Po­len abzutretenden oberMesischen HKebtete sich ergeben . konnten, werden nach der allgemeinen Auffassung in Berliner parlamentarischen Kreisen nicht den Fortgang der endgültigen Entivitteiung ändern können Eme Aenderung dürfte auch nicht eintreten, wenn die Deutsche Volkspartei ihren ablehnenden Beschluß aufrecht erhält.

Neue Berhaudlungeu der sozialistische« Parteie«.

o* Berlin. (S. 6.) Die Verhandlungen zwischen den ; Mehrheitssoziatisten und den Unabhängigen sind am I

Donnerstag erneut ausgenommen worden. Die Bespre­chungen sind jedoch vorerst noch inoffiziell. Die Unab­hängigen. .haben sich in ihrer Fral-ionssisung dahin aus­gesprochen. daß sie nur bei einer Fernhaltung der Deut­sche« Volkspartei von der Neichsregierung bereit siud, die Anträge der MehrheitssozialdeMokraten zu unrer- stützen.

Anfschiebung der Reichstagssitzung.

d* Berlin. (T. UZ Der Weitesten tat des Reichstages beschloß in seiner DonüerStagjHunch an der an Stelle des Reichskanzlers der Reichsaußenminister Dr. Rosen teilnahm, der Präsident des Reichstages solle im Ein­vernehmen mit dem Reichskanzler den Termin für die nächste Plenarsitzung des Reichstages festsetzen. Der WuBenminiüer nimmt an, daß die anuliche Depesche un­seres Pariser Botschafters im Laute des Donnerstags noch eingehen wird und abends schon berbiffriert wer­den kann. Der Reichskanzler wird danach die Regie- rungserklärung.über die Genfer Betelüffe am Freitag oder Sonnabend abgeben können. Die Plenarsitzung des Reichstages finbei also etwa Freitag nadimitiag oder Sonnabend vormittag statt.

Um ObsrschlZfie^

Vor der Ueberreichnng der Entscheidung.

^ Die Botschasterkonferenz in Paris hat am Mitt­woch nachmittag eine zweite Sitzung im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitz von Jules Cambon abgehalten und in ihr die Prüfung der oberscklesischen.Frage beendet. Im Verlaufe der vor­herigen Sitzung hatte die Kommissiou die verschiedenen Dokunrente abgesatzt, die Dounerstaa nachmittag Deutschland unb Polen durch Vermittlung ihrer Ver­treter, in Paris notifiziert werden. Der Wortlaut die- fer Dokunrente wird Donnerstag veröftentlichk werden. Sie umfassen die Beschlüsse, die eie Botschasterkonferenz im Namen der Alliierien gefaßt hat, wodurch u. a. d-e Teilung Oberschlesiens zur endgültigen Tatsache wird. Diesem Beschluß ist ein Begleitbrief b--^efttgt, worin die Botschafterkönfereuz den beiden betr. ,; egierunge« den ganzen Sachverhalt her Abgelegenhe-t erklärt, die Gründe der lieberweisung an den Botschasterrat d-ar- legt und die wirtschaftlcher Leschlüne augidt. Der Be­gleitbrief betont zum Schluß Me Einigkett der Alliierten darüber, daß ihre WHchMsie aemeinsa« ausgeführt wer­den sollen.

Die BehL«LlAUg bet oberschlesischen Frage.

■>.< LLr.Wvtichast§rrat ha- am,Mitftvvch zwei Sitzun-

Verfügungen und Anregungen des BSlkerbnndSrate^ als ein ganzes zu behandeln. Das nächste wird sein, daß der Botschafterrat die verschiedenen Kommissionen bestehen und die deutschen und polnischen Unterhändler zusammenkommen läßt

Wird Deutschland das Genfer Diktat awushmerr?

** Berlin. (S. Ctt Aus parlamentarischen Kreisen verlautet, daß die Mehrheitssosraliste« im Reichstag für die Annahme der Entscheidung des Völkerbundsrates über Oberschlesien stimmen werden, weil ein Widerstand Deutschlands in dieser Frage eine neue Zerrüttung der wirtschaftlichen und politischen Lage in ganz Europa herbeiführen würde und auch die Frage der Stepara- tionszahlungen Deutschlands an die Berluurdsstaaten dadurch aufs neue gefährdet würde. Das Zentrum schwankt noch. Es wird sich im entscheidenden Augen­blick für die Stellungnahme entscheiden, die der Reichs­kanzler Dr. Wirth eimtehrnen wird. Die Demokratische Partei neigt mit ihrem linken Fliige! zur Annahme. Auch die U»aW8«gige« werden über eine Rechtsverwah­rung kaum hinattsgehen. Es ist deshalb damit zu rech­nen, daß der Reichstag, wenn auch nickt mit erheblicher Mehrheit, das neue Pariser Diktat annehmen wird.

Keine netten Zwangsmaßnahmen.

’w Genf. (S. C.) Nach einer Meldung des „Ternps" hat die Botschafterkonferenz neue Zwangsmaßnahmen, die angewendet werden sollen, falls Deutschland die Ent­scheidung des Völkerbundsrates ableünt, nicht erörtert. Man hosst auf die Einsicht des Kabinetts Wirth.

Das Schicksal der deutsche« Protestnote«.

®* Beuthem (T. II.) Nach in Warschau eingetrof­fenen Informationen soll anck Shida an Polen kom­me«. Aus polnischer Quelle verlautet, daß die Stadt Kattowitz Sitz der Obersten Woiwodschaft werden wird. Das PublikationSorgan des Obersten polnischen Volks- rates weiß die interessante Tatsache mitzutetlen, daß die smch Genf gesandten deutschen Protestnote« ungeöffnet in »ett Papierkorb gewandert sind.

Neue Einfälle der Polen.

^Berlin. (S. C.) Nach Meidnngen aus Satto- wist sind bereits in den Polen angeblich zugefprochenen Gebieten in Oberschlesien znm Teil polnische Truppen eingerückt, ohn« Satz die französischen Besa--:n-^-vshSr- de« dagegen Einspruch erhoben haben. Korfanty ist t« Königshittte eingetroffen. Eine Maffenflncht von Devt- schen aus den Gebieten östlich von Königsdütte hat ei«- gesetzt. Die Bahnhöfe sind Überfülle. Für eine Fahrt nach Breslan wird Aufgeld bezahlt.

Englische Truppeuverstärknuge« in Oberschlesien.

** Breslan. tS. 6.) In Oppeln sind am Mittwoch 1000 neue englische Tritppen eingetroffen. Für wei­tere 1500 Mann sind Quartiere angefordert worden. Die Tnlpven werden in südlicher Richtung wetterbefördert.

, Dem Verfall in Oberschlesien entgegen.

«-» Berti«. In Kattowiy und Myslowitz ist die Anst regnng der Bevölkerung über die Eutscheidu«q des Böls kcrbuudsraies in Ge«f noch immer n«gche«er. Die wirtschaftlichen Folgen der Abtretung verschiedener ober» schlesischer Gebiete an Polen wirft ihre Schatten vor« aus. Keine Firma will mehr liefern. Aufträge wer­den zurückgezogen. Beim Publikum hat eine große Kauflust um sich gegriffen, wüaß fast alle Geschäste r-olt- stäudig ausverkauft sind. Dazu sind in der teyteu Zeit galtzische Händler aufgetaucht, die 100 polnische Mark zum Kurse von 4,65 anbieten. Ihr Geschäft ist aber auch nicht mehr so gut. Polen kommt es jetzt vor allem daraus an, die galten Bahnlinien zwischen Herby und der jetzige!! polnischen Grenze in seinen Besitz zu be» kommen An der Grenze herrschen ganz trostlose Zu­stände. Die Teilung Oberschlesiens ist durchaus nicht nach ökonomtscheti und geographischen Richtlinien erfolgn Ueberall machen sich die größten Bedenken geltend, Durch die Stillegung von Hochof-n sind über 14 006 Ar­beiter brotlos geworden. Die Preise für Kartoffeln^ Mehl und Gemüte sind ungeheuer gestiegen. Kartoffel- preise von 366 Mark für den Zentner gehören nicht zu den Seltenheiten. Wie die Verhältnisse sich weiter ge­stalten werden, läßt sich noch nicht sagen. Jedenfalls ist der Versall und das Elend in Oberschlesien unaus­bleiblich. Die unglücklichen Bewohner Oberschlesiens! haben mit großer Deutlichkeit erkannt, daß sie bestimmt für Sie nächste Zeit, nachdem England wieder einmal umgefallen ist, das Ausbentnugsobjekt Frankreich

Der Kspp-Prozeh.

»^ Halbamtlich wird mitgeteilt: Im Kapp-Prozeß isk eine Aenderung der Sachlage dadurch eingetreten, Satz, vier der flüchtigen Angeschuldigten, Oberst Bauer, Kor- r^tteukapitän Ehrhardt, Major Pabst und Schriftstellern Schnitzler, sich bereit erklärten, sich dem Gericht zu stelle«,^ wenn sie gegen Sicherheitsleistung mit der Unter- suchungshaft.verschont würden. Das Reichsgericht be- willigte ihnen durch Beschluß oom 17. Oktober sicheres Geleit, jedoch nur unter der Bedingung, daß sie sich un­gesäumt dem Untersuchungsrichter in Leipzig zur Ver­nehmung stellen, daß sie an e^nem im Benehmen mit dem Untersuchungsrichter zu bestimmenden oder von die­sem zu bezeichnenden Orte im Jnlande Aufenthalt neh­men, diesen Ort ohne richterliche Genehmigung außer zur Wahrnehmung gerichtlicher Termine nicht verlassen und daß sie ieöer Ladung zu gerichtlichen Terminen fol­gen. Auf diese Weise wird ermöglicht, das Versah«« gegen den größten Teil der Angeschuldigten in der Kapp» ^LÜIL. näw t'ch außer den BsM:^' Mten auch gegen die!

rette auf den 27. Oktober angefetzke HouviverbaudlungS- termin mußte daher aufgeschoben werden. Das Vers-- fahren gegen sämtliche Angeschuldigten wird nach Mög­lichkeit beschleunigt. Nkit dem Stattfinden der Haupt- verhandlung ist in nächster Zeit zu rechnen.

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** Im Anschluß an die Mitteilung über das sichere Geleit für Ebrhardt und die drei anderen in Sachen Kapp Angeschuldigten schreibt der „Vorwärts": Wie steht es mit Lüttwitz? Dieser habe sein Ehrenwort gegeben, daß er sich der Justiz zur Verfitgtrng stellen würde.

Hsrdrngs AKtWsrt an Frankreich.

w Anläßlich des 140. Gedenktages der Uebergabe des Forts Eornwallis hielt, wie aus Washington gemeldet wird, Präsident Harding eine Rede in der er nntteilte, er widersetze sich kategorisch jedem Versuch, eine «Sttä Asche Rlliauz zu schließen. Er hoffe im Gegenteil, daß die kommende Washingtoner Konferenz zu einer allge­meinen Abrüstung führen werde, durch Sie künftig jede militärische Allianz vermieden werde. Vor ungefähr 50 Jahren hat Amerika, so erklärte der Präsident, eine- große Krisis durchgemacht, und in dieser Zeit hat Frank­reich uns zu unserer Unabbängikeit verhelfen. Wir ha­ben uns deshalb geru an die Seite Frankreichs gestellt, als es sich in einer schweren Stunde befand. — In die­ser Erklärung des amerikanischen Präsidenten Harding liegt die Antwort auf die „große politische Rede" des französischen Ministerpräsidenten in St. Nazaire. Da­mals wurde bereits darauf aufmerksam gemacht, daß Briaud beabsichtige, nur unter einem gewissen Vorbehalt der Wasbingtvuer Abrüstungskonferenz zu uäi armen Aus Paris wird hierzu aemeldet: Briands Rede ttt Na­zaire hat in Amerika keine gute Aufnahme gefun > Briand erklärte in seiner Rede, daß er, bevor er der Washingtoner Abrüstungskonferenz zustimme, erst x - miste Sicherheiten gegen Denftchland haben müsse. W - rin diese „Sicherheiten" bestehen sollen, hat der Mini stervräsideut nicht ausgesprochen. Nach der in Paris erscheinenden „Chicago Tribune" bestätigt sich die Ber- mittung, daß Briand tatsächlich eine Allianz mit State, rika angestrebt hat, auf die Harding jetzt mit einen Nein geantwortet hat.

Lloyd George über die Not En lands.

Aon» George hat seine mit Spannung erwartete Unterhausrede über die Arbeitsloseusragr gebaHut Er sagte, das Land mache die schwerste Periode von .. beitslofigkeit seit 200 Jahre« durch. Im acgenwäriiq Augenblick seien in England 1750 000 Mensche« c werbSloS. Die größte ArbeftSlosigkeit verriche in d Metallindusirie. Die Ursachen einschließlich der S; rung der Handelsmaschinerie und des Schwankens s. Wechselkurse könne man mit dem Wort „Krieg" infam- , menfaffeu.