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Nr. 350

Dienstag, den 35» Oktober

1931

Rücktritt der Reichsregiernng.

Der Reichskanzler hat dem Reichspräsidenten Sonn­abend abend 7 Uhr die Demission des Kabinetts mit fol­gendem Schreiben überreicht:

Herr Reichspräsident! In schwerer Stunde hat sich das gegenwärtige Kabinett entschlossen, die Verantwor­tung für die Lnrchfützrnng des Ultimatums z« überneh­men. Fünf Monate lang Hat es seine Politik geführt, welche getragen war von dem Gedanken, die Stellung des Deutschen Reiches zu den Alliierten zu regeln, und durch den ernsten Willen, in Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen bis an die Grenze der Leistungsmög- lichkeit zur Wiedererstarkung Europas, beizutragen. Es hat die dem deutschen Volke auferlegten überaus schwe­ren Leistungen erfüllt, insbesondere die Ausbringung des ungeheuren Barbetrages von 1 Milliarde Goldmark zum 31. August abgetragen. Die alliierten Staaten haben die Erfüllung der deutschen Verpflichtungen, ins­besondere die Durchführung der Entwaffnung, die unter großen Schwierigkeiten sich vollzog, anerkannt. Es surfte erwartet werden, daß im Hinblick auf Deutsch­lands Anstrengungen und aus sein ernsthaftes Bestre­ben, den vertraglichen Verpflichtungen treu zu bleiben, die Besetzung der Rnhrhäfeu restlos aufgehoben werden und hinsichtlich Oberschlefiens eine Lösung gefunden werden würde, welche dem Rechtsempfinden des deut­schen Volkes und der Oberschlesier sowie den künftigen friedlichen Beziehungen zwischen den europäischen Na­tionen entspräche.

Stattdessen ist ein Diktat erfolgt, durch welches nicht ««r weite Flächen des sberschlesische« Landes, sondern auch blühende deutsche Städte, der weitaus überwiegende Teil aller Bodenschätze, vier Fünftel -er Verarbeituugs- stätten der Heimat entrissen werden solle«. Ei« großer Teil der au Polen fallenden Bevölkern«« ist deutschen Stammes und deutscher Sprache und soll entgegen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und entgegen dem klaren Ergebnis der Abstimmung unter Fremdherrschaft lallen. Niemals wird das deutsche Volk diesen Verlust, den es wehrlos hiuuehmeu mutz, verschmerzen.

Obwohl das Kabinett nach wie vor überzeugt ist, daß nur das ernsthafte Bestreben aller Teile, die vertrag­lichen Verpflichtungen zu erfüllen, die politische und wirtschaftliche Wiederherstellung Europas ermöglicht, ist es sich doch vollkommen klar darüber, daß die Gren­zen der dentschen Leistnugsfähiakeit und Erfüllungs- möglichkeit durch das schlesische Diktat sich erheblich ver- ringert habe« und daß somit für die Politik des Reiches eine neue Lage geschaffen ist.

In Würdigung dieser Tatsache hat das Kabinett be­schlossen, den Auftrag zur Führung der Regierungsae- fchäfte in Ihre Hände, Herr Reichspräsident, zurückzu- Äacm 3» ich dte

Kabinetts mitzuteilen. gez.: Der Reichskanzler Dr. Wirth.

An die Ueberreichung schloß sich eine längere Ans- sprache über die politische Lage, in deren Verlauf der Reichspräsident den Reichskanzler ersuchte, mit den übrigen Reichsministern die Geschäfte zunächst weiterz«- Ken. Damit erklärte sich der Reichskanzler einver- »en.

Die süddeutschen Demokraten gegen Wirth.

te Der demokratische Parteitag Bayerns, der vom 90. bis 23. Oktober in Augsburg stattfand, sprach sich dahin aus, daß eine Wiederkehr Dr. Wirths nicht ertvünscht sei und der Protest des gesamten deutschen Volkes gegen die Zerreißung Oberschlesiens in den Entschließungen des Reichstages und der Reichsregiernng wirksamen Ausdruck finde« m«b.

Die Pariser Presse zum Rücktritt des Kabinetts.

te Die „Action francaise" schreibt: Der Kanzler Wirth hat seine Demission gegeben. Er wird aber schon Mon­tag nach einem neuerlichen Protest gegen die Aufteilung Oberschlesiens wieder an die Macht kommen. Die Po­litik des Kabinetts Wirth, die darin bestand, biegen und nicht zu breehen, war für Deutschland viel besser und für uns viel gefährlicher. „Victoire" ist der Ansicht, daß es zu bedauern wäre, wenn die Sozialisten vollständig auf die Regierung verzichten und der Volkspartei die ganze Verwaltung des Landes überlassen würden. Man brauche nicht scharfsinnig zu sein, um vorauszuscben. wo dieser Irrtum Deutschland hinführen könne. Der „Gaulois" schreibt: Unserer Ansicht nach ist soviel wahr­scheinlich, daß man den Versuch machen wird, das Ka- bistett umzubilden, indem neue Elemente in das Kabi­nett ausgenommen werden, wodurch sich die Opposition vermindern wird. Diese Elemente werden sich ak»er hü­ten, die Beziehungen zu der Entente abzubrechen, weil sie genau wissen, daß Deutschland dadurch nichts gewin- nen, aber alles verlieren könne.

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Hinausschiebuug der Retchstagseinberufung.

t-* Ueber die Einberufunng des Reichstages ist bis­her noch keine Entscheidung gefallen. Sie dürfte kei­nesfalls vor Mittwoch erfolgen. Donnerstag ist der späteste Termin für die Entserrdung der deuttchen Dele­gierten zn den Wirtschaftsberatungen.

Die Frage der Negi :rungsmnbild«ug in Preußen

te Wie die „T. it." von maßgebender Seite erfährt, wird Ministerpräsident Stegerwatd erst die Neubildung des Reichskabinetts abwarten, ehe er seinerseits Schritte zur Umbildung des Kabinetts in Preußen un­ternimmt. Ob es sich um eine Demission der gesamten preußischen Regierung und völlige Neubildung ocs Ka­binetts oder nur um eine Ergänzung handeln tvird, läßt nch MttAdt noch nicht voran stehen.

3n dsr Schwebe. te Berlin. (S. C.) Die Besprechungen der Partei­führer mit dem Reichspräsidenten haben bisher keiner­lei Resultat gebracht. Die Besprechungen werden Mtmtag mittag um 12 Uhr fortgesetzt. Der Aeltestenaus- schutz wird erst nach der Bildung des neuen Reichskabi- netis zusammentreten, um sich über die Einberufung des Reichstages schlüssig zu werden. Die Mehrheitsso­zialiften haben in ihrer letzten Fraktionssitzung beschlos­sen, bei den Besprechungen mit dem Reichspräsidenten ein neues Kabinett Wirth zu fordern, damit eine trag- fähigs parlamentarische Mehrheit bestehen bleibt. Die Mehrheitssozialisten haben ferner beschloßen, einem Eintritt der Deutschen Volkspartei in die Regierungs­koalition auch weniger Schwierigkeiten entgegenzufetzen, als sie es bisher getan haben. Die Krisis wird voraus­sichtlich einige Tage dauern. Sie wird in parlamenta­rischen Kreisen weniger ernst beurteilt, als dies in der Presse der Fall ist.

Bemühungen um Wirths Wiederkehr.

«. Berlin. (S. C.) Die Mehrheitssozialisten beschäs- trgten sich in ihrer letzten Fraktivnssitzung mit dem Rücktritt des Kabinetts Wirth. Beschlüsse wurden nicht gefaßt, da die Entscheidung des Reichspräsidenten bis dahin noch nicht bekannt war. Doch drang die einstim­mige Auffassung durch, daß das neue Kabinett wieder ein Kabinett Wirth sein müsse. Von großer Bedeutung ist, daß die Unabhängigen gegenüber den Mehrheitsso- zialisten sich bereit erklärt haben, ein neues Kabinett Wirth in der Durchführung des neuen Ententediktats über Oberschlesten zu unterstützen.

Die englische Presse znm Rücktritt Dr. Wirths.

London. (F. Z.) In der Sonntagspresse liegen ernste Kommentare zum Rücktritt des Kabinetts Wirth vor. Die „Times" meinen, daß reaktionäre und groß- industrielle Einflüsse der Entscheidung des Reichskabi­netts vorgegriffen hätten. Der „Observer" hofft, daß Dr. Wirth durch den Reichstag wieder eingesetzt werde. Seine Rückkehr liege im Interesse ganz Europas. Eine Modifizierung feiner Politik fei allerdings selbstver­ständlich, weil der Teilverlust Oberschlefiens die Repa- rafionsverpflichtnnge« von Grund auf berühre. Wie aus dem Zusammenhang bervorgehr, meint der „Obser- ver" damit nickt die Abkehr von der Erfüllungspflicht, sondern die deutsche Regierung müsse die Modifizierung des Reparattonsprogramms unter Beibehaltung der bisherigen Haltung anstreben.

Ernüchterung in Baris.

te Paris. Der Rücktritt des Kabinetts Wirth hat in allen Pariser politischen Kreisen den denkbar größten Eindruck gemacht. Die französische Presse stellt den Rück- »Mitt^iLLLLu^ notwendig ge-

das Vorgehen der Entente in Ober^cklesieE 'Ju-essen fei an der Haltung des Kabinetts Wirth auszusetzen, daß es in einem Augenblicke protestiere, wo der Protest unter allen Umständen nutzlos sei und nutzlos bleiben müsse aus dem einfachen Grunde, weil nach Feststellung der tatsächlichen Einzelheiten die Kommissionen von Genf und Paris so entschieden hätten, wie nach Lage der ganzen Verhältnisse entschieden werden müsse. Sehr rm- angenehm würde es natürlich in Frankreich eurpsunden werden, wenn an Stelle des Kabinetts Wirth ein Kabi­nett käme, das ausschließlich mit Vertretern der Arbei­terschaft besetzt märe, woraus gefolgert werden müsse, daß die Kapitalisten Deutschlands gewillt seien, die Re- parationsverpslichtungen garnicht oder nur zögernd zu erfüllen. Dadurch würde Frankreich nicht zu dem Ziel kommen, zu dem es kommen müsse, um die zerstörten, dem Wiederaufbau Harreuden Gebiete Nordfrankreichs wieder berzustellen. Dazu seien die Abkonnnen zwi­schen Rathenau und Loucheur allein nicht genügend. Wenn Deutschland seinen Reparatlvnsmrpflichtnngen rttcht Nachkomme, stehe Frankreich vor dem tvirtschaft- lichen Rni«.

Polens Existenzfrage.

Der „Kurjer Poznanski" sagt zur Genfer Entschei­dung: Die Angelegenheit Oberschlesten stellt eine Exi­stenzfrage des polnische« Staates dar, und daran wird unser Volk denken. Im Maße der Konsolidierung un­seres Staates werden sich die Bande zwischen Ober- kchlesien und Polen festigen, und schließlich wird für die­ses Märtyrerland, dessen größter Teil noch unter preu- ßischeni Joch verbleibt, ebenfMs die Befreiungsstunde schlagen. — Die „Gazeta Warczawska" schreibt: Der lwlnische Staat wird gezwungen sein, den Beschluß des Botschasterrates loyal binzunchmen, jedoch das polnische Volk wird auf seine Rechte niemals verzichten. Den oberschlesischen Brüdern, die bei Deutschland verbleiben, können wir zurufen: Haltet aus und bleibt weiter ein Granitfelsen, an dem die Welle der Germanen zerschellt. Es wird die Stunde eintreten, in der der geschichtliche« Gerechtigkeit Genüge geschehen wird und wo die Mauer, die euch vom Vaterlande trennt, sinken wird.

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Darin stimmen wir mit der „Gazeta Warczawska" Lbereiu, daß die Stunde kommen wird in der der ge­schichtlichen Gerechtigkeit Genüge geschehen werde, aber nicht im polnischen Sinne. Dann wird vielmehr das geschichtlich und kulturell zu Deutschland gehörende Oberschlesten wieder ganz mit dem Vaterlande vereint mcröem Es ist polnische Vrrlogenhett und Größenwahn, an bebauoten. daß Oberickles.ru unter _dem vreußikcken

Joch" gelitten habe nvd die Bevölkerurrg sich nach Pole» sehne. Ein Beweis dafür ist, daß während der Zeit, w» der Völkerbundsrat in Genf über Oberschlesten beratenj hat, viele Polen und defvnders auch polnische Arbeiter in den bedrohten Gebreren offentüd) dafür eingetreten sind, daß ganz Oberschlesien bei Deutschland veroleibe. Wenn Polen hofft, daß die reichen und kulturell hoch­entwickelten Gebiete in Oberschlesien, die ihm zugespro­chen worden sind, der letzte Rettungsanker vor dem Zu- fammenbruch sein werden, so gibt es damit offen zu. wie weit die polnische Mißwirtschaft in den paar Fahren ihres Bestehens das Land gebracht hat. Wie aber die blühende Wirtsckast in Posen und Westpreußen unter polnischer Herrschaft in kurzer Zeit völlig ruiniert wor­den ist, so wird auch die Industrie und das kulturelle Leben in den ebzuirciendeu oberschlesischen Grenzgebie­ten bald verfallen. Auch die reichen Kohlengruben Oberschlefiens imö die hochentwickelte Industrie werden Polen vor dem Bankerott riicht retten; sie werden nur. eine kleine Eiappe der Verzögerung auf dem Wege des Niederganges Polens bilden, den endgültigen Zufam- menbruch dieses an seiner eigenen Uttsäbigkeit zn Grunde gehettderr Staates werden sie nicht aushalten.

Protest aller Bevölkerurrgsschichien OberschlesienS.

Die in Berlin versammelten Vertreter aller Bevöl- kerungsschichlen Lberschlesiens gaben folgende Erklä­rung ab: „Die von der Botschafterkonferenz getroffene Entfcheidung hat uns mit hellster Entrüstung nud tief­stem Schmerz erfüllt. Durch den Spruch sind alle Er­wartungen der oberschlesischen Bevölkerung enttäuscht worden. Er steht in krassem Widerspruch zn dem Ber- faiver Vertrag. Er widerspricht dem voui oberscklesi- schern Volk durch die Abstimmung kundgegebenen Wil­len. Er läßt die wirtschaftlichen Notwendigkeiten undc- rücksichttgt. Er bringt nicht den erfehitten Frieden, son­dern eine Verewigung des Kampfes. Von der Regie­rung und Volksvertretung erwarlen wir daher, daß sie mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln gegen die Entscheidung als einen ungeheuerlichen Rechtsbruch Stellung nehmen. In keinem Fall aber dürfen die in den abgetretenen Gebieten verbleibenden Volksgenos­sen verlassen werden. Der jähe Zusammenbruch der von deutschen Händen eins gebauten Wirtschaft Oberschlesiens muß verhütet werden. Auch wir halten es für erfor­derlich, den Weg zu Verhandlungen zu beschreiteu. Die in den Mitteilungen des Botschasterrms enthaltenen Bestivummgen sind als Berhandlungscrnnölage für ein Wirtschaftsabkommen zwischen Deutschland und Po­len nicht geeignet. Im Auftrage Hilger, Bias, Mitzka.

Die wirtschaftliche« Verluste.

Im „Vorwärts" errechnet ein bergmännischer Sach­verständiger unter Zugrundelegung der Kohlenför­derung im Jahre 1913 in Oberschlesien, daß nach der' •’&ffiaEffli^^ Polen viermal so viel Koh- 1921 gefördert. Von dieser Förderung fallen künftighin 2 197 884 Tonnen an Polen, während 653 200 Tonnen bei Deutschland verbleiben und der Verbleib von 71455 Tonnen noch unentschieden ist. Bon dem gesamten Koh­lenvorkommen in Oberschlesiem das bis zu einer Tiefe von 1200 Metern 112« Milliarden Tonnen beträgt, blei­ben nur ungefähr 5—5« Milliarden in deutschem Be­sitz. Da Deutschland alle Zink- und Vleiqruben verliert, büßt es damit stark % seiner gesamten Zinkproduktion und die Hälfte feiner Bleierzförderung ein.

Der Rückzug der EAteutetrnppe«.

te Aus Rotterdam wird gemeldet: Die „Tinres" er­fahren aus dem englischen Kriegsministerium, daß mit der Rückkehr der in Oberschlesten befindlichen englischen Truppen Ende November zu rechnen ist. Entsprechende Anordnungen sind bereits ergangen.

Beretthaltu«g von Reichswehr.

te Das Reichswehrministermm teilt mit, daß zur Be­setzung der Deutschland zugesprochenen Teile Oberjchle- siens eine Brigade Reichswehr zur Verfügung gehalten wird. Als größte Garnisonstadt kommt Gleiwitz tu Betracht. Ueber die übrige Verteilung der Brigade auf die einzelnen Orte ist eine Entscheidung noch nicht er­gangen.

Et«e Euttäuschuttg für -c« Grase« Oppersdorf.

te Berlin. (T. R.) Der Besitz Oberglogan des Gra­fen Oppersdorf, der sich bckmmtlich außerordeirtlich an der polnischen Agitation gegen Deutschland beteiligte ist bei der Grenzziehung zu Deutschland geschlagen worden.

Kämpfe vor Budapest.

te Der Staatsstreich des Exkaisers Karl ist geglückt. Sonntag nachmittag wurde der deutsch-österretchi scheu Regierung aus Budapest von ihrem Vertreter amtlich gemeldet, daß der ungarische Reichsverweser Horthn und die ungarische Regierung, die dem Marsch deß Exkaisers nach Budapest militärischen Widerstand entgegengesetzt hatten, gestürzt sind und daß die Trttppeu HorihöS kick Karl angeschlosien haben. Diese Nachricht wurde zwei Stunden später dementiert. Um 5 Uhr nackintttags kam die Meldung, Reichsverweser Horchn habe eine Verlaut­barung angegeben, wonach die Truppen sich gut hielten und er hoffe, daß sie ihre Stellungen über Nacht hindurch halten werden, bis die erwarteten Verstärkungen aus der Provinz eingetroffen feien. Nach einer MittcUnng des englischen Gesandten empfing Horthy einen Abge­sandten des Köntgs, mit dem er sich sehr erregt m«u einandergesetzt habe. Zwei von dem Ministerpräsiden­ten Betblen entsandte Minister wurden von Könin