KersU-eL Tageblatt
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Nr 296
Montag- den 19. Dezember
1921
Um die UsäMGKSerwMerLZKg
wftn den letzten Tagen ist die Frage, ob es jetzt wieder tau der Zeit sei, die Möglichkeit einer Kabinettsumbildung ins Auge zu lassen, in den parlamentarischen Krei- Wn wiederholt besprochen worden. Dte Sozialdemokra- sden vertreten dabei den Standpunkt, ob erst nach einer Märung des Steuerproblems an diese Ausgabe herange- ttreten werden könne. Die Demokraten nehmen eine Bchweg zurückhaltende Stellung eim Irgendwelche of- elle Besprechungen von Fraktion zu Fraktion haben her noch nicht stattgesnnden. Der Reichskanzler Meint sich nur mit dem Gedanken zu tragen, zunächst keinmal eine geeignete Persönlichkeit für die Leitung des Meichsfinanzwinisteriums, das gegenwärtig von dem Er- Mährungsminister Dr. Hermes im Nebenamt mit verwaltet wird, zu finden. Dr. Natheua«. an den er zuerst gedacht hatte, ist, wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, Nicht gewillt, zur Zeit einem solchen Rufe Folge zu lei-
&Das Zentrum sieht nach Erklärungen seiner Par- ntskorrespondenz innenpolttischs Schwierigkeiten voraus, wenn man in diesem Angenblick, da die gesamte außen- und innenpolitische Lage überaus gespannt ist, Nun auch noch die Frage der breiten Koalition anfrollen würde. Anderer Ansicht ist die Deutsche Volkspartei, die sich in ihrer letzten Frakttonssitzung eingehend damit belästigt hat. Wenn man der ^Täglichen Rundschau" Glauben schenken darf, die indes nur zu 50 Prozent auf die Politik der Deutschem Volkspartei vereidigt ist, dann ist „die Partei nach wie vor prinzipiell bereit, die gerade unter den gegenwärtigen Verhältnissen besonders schwer rastende Mitverantwortung an der Führung der Staat»® ^schicke mit zu übernehmeu". Allerdings würde sie daran seine Reihe von Bedingungen rein fachlicher wie auch Persönlicher Natur knüpsen". Die „Zeit", das osiczielle Organ oer Partei, deutet gleichzeitig an, bau vas nichr ohne eine Auseinandersetzung mit Dr. Wirth vor mb ge- Hen würde. Das „Berliner Tageblatt" bemerk, hierzu.
Wir sind der Meinung, daß der augenblrcküch? Zeitpunkt, wo alles noch in der Schwebe ist, der uugb'-ugste wäre, um die innere Politik mit neuen, mögt«; rmetse unabsehbaren parteipolitischen Aussprachen zu osasten. Die Teutsche Volkspartei wird ihr Ziel am .Wen dadurch erreichen, daß sie wider aller Wahrheit on eu nem „Zusammenbruch" der bisherigen Regierui gsvoli-
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Uk foricbl."
J w Berlin. (T. lt) Zu der Frage der KoalMom^rwei- Sernng Hören wir aus den Kreisen der Reichsregerung, daß von der Möglichkeit einer Regierungskrise, über die in der Presse im Zusammenhang mit der Note der Reichsregierung an die Reparationskommission hier und da gesprochen wurde, fene Rede sein kann. D-e Note
t ist. Von einer Regierungskrise kann man da- f JX Lr Kc -evseite selbst zum Ans-
vor AuSaang des außenpolitischen Schritte» vemngni.«en
_ Möul-ckkert einer Kabinettserwei- druck g^rrächt tvorven M M
^ Her nicht vor Ausaang des außenpolitischen Schritte» sprechen. — Was die Möglichkeit einer Kabinettserwei- terung anbelangt, so ist das eine Angelegenheit, d.e m erster Linie die Deutsche VolkSpartei angeht Vorläufig kann von einer Klärung der Frage noch nicht gesprochen Werden, da noch nicht bekannt ist, wie die Deutsche Vons-
, Partei sich zu den MS'tl.inien der Reicksrrgienlna stellt. , Iraendwelche Vcrhandl, rrgcn wegen ber 5ioasttionser- meiterung sind seitens der Retchsregkerm,« «?a. mAt , .«in^orntfet »tnrb««it «ipfiitnTfTfdi stellen gegenwärtig drei
diese
Weiterung finb seitens oer me rysregnruna ny=; eingeleitet worden. Bekanntlich stehen gegenmarttg
Ministerien, das AußWMinisterinm, das Finammtr rinm und das 3®tebe',anfbmnmmftcrtmn zur Besetzung offen. Die Möglichkeit einer Koalitionsenveuerung wäre also gegeben. Aber es kommt ««« E^aranf an, Ministerien mit prominenten Persönlichkeiten zu -en, sondern es kommt eutuß und allein darank an, diese Persönlichkeiten hinter sich haben. Diese Frage nur otl'ch die Deutsche Volkspartei zu lösen. — Eine vteile Entscheidung ist von der Reparationskommis- i ston nicht zn erwarten. Wenn heute in einem Te le der > Presse von dem Znsammeubrnch der „ErsüUnngspolrtik t gesprochen wird, so dient das natürlich nur parteipolitischen Zwecken. Es muß festgestellt werden, dast ber Reichskanzler Dr. Wirth stets — und sogar noch in fernen lebten Reden — von einer Erfüllungspolitik im Rahmen des Möglichen gesprochen hat.
»^Der Reichskanzler hat mit den Führern des Zen- IrvmS. der Socialdemokraten und der Demokraten eine Besprech mg aebabt. Der Reichskanzler ist visher me^cr an die Parteien der alten Koalition noch an a.e.Deutsche Voll spar" ei mit Anregungen betreffen die Midinm ei- iter großen Koalition Herangelreien. Auch b .< - tu tuen Laven unter sich selbst noch keine Fühlung genommen. Wahrscheinlicher ist. daß der Reichskanzler die'freien Rortefeuiü"s m Kabinett in nächster Zeit besehen wird, ^m Gegensatz zu der vorstehenden Meldung des L-A." wi?d nach der VossZtg." der Wiedereintritt Ratbenans in die Regierung als sicher und sehr nahe bevorstehend
SCo'Cidiitcf
Keine Spaltung in der Deutschen Volkspartei.
v^ Berlin. Die Reichstagsfraktion d«r Deutschen Volks-. vartei veröffentlicht folgende Erklärung. Die Reichstags- fraktion der Deutschen Volkspartei h^" einer eingeyen- Len Besprechung zu der gegenwärtigen pilitiscknn Lage und zu der von der Reichsregierung an d.e '"eparaiiour- kommission gerichteten Note Stellung genommen, rastet ist entgegen anderslautenden.Pressemeldungen von neuem festgestellt worden, daß ^e Fraktion in der sa-^ lichen Beurteilung bezw. in der takt scher,.-Handlung aller schrEenden Fragen mit ihren Führern völlig überciuUimM 1J
Kabinsitssitznug.
»-. Berti«. (B. T.) Die Reichsregierung wird vo Uts- sichtlich noch am Sonnabend zu einer Kabinettssttzung zu- farnmentreten, um über die Antwort der Reparations- kommission zu beraten. Man hofft, daß die Antwort noch im Laufe des Nachmittags im Wortlaut übergeben wev- den wird.
s^ Berlin. (S. G.) Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, hat stch das Reichskabinett in den letzten Tagen nicht mehr mit dem Eutschädignngsproblem beschäftigt. Die Reichsregierung will erst die Antwort der Reparationskommission auf ihre Bitte um Zahlungsaufschub abwarten. In Regierungskreisen rechnet man damit, daß diese Antwort am Sonntag in Berlin vorliegen wird. Dagegen hat sich das Reichskabinett mir der Note der Reparationskommission befaßt, nach der die Koblen- a«sf«hr Deutschland untersagt ist. Es besteht, wie aus unterrichteten Kreisen verlautet, die Absicht, die Forderung der Reparationskommission in einer ausführlichen Note zurückweisen.
Erklärungen des Reichskanzlers
Im Hauptausschutz und im auswärtigen Ausschutz des Reichstages machte Reichskanzler Dr. Wirth eingehende Mitteilungen über die neue politische Lage, die durch die Absendung der deutschen Note vom 14. d. Mts. an den Präsidenten der Reparationskommission entstanden ist. Was Deutschland habe tun können, habe es getan. Ein großer Teil dessen, was dem Deutschen Reiche anserlegt sei. Hänge ab nicht allein von Deutschland, sondern von der wirtschaftlichen Lage Europas, fa der ganzen Welt. Das Erfüllungswollen bedeute noch nicht das Ersüllungskönnen! Infolge der bisherigen restlosen Erfüllung sei die deutsche Mark jäh gesunken, aber es seien noch andere weltw irisch »Küche Folgen ein- getreten, die den Völkern der Erde nahe gegangen seien. Die Verpflichtungen im Januar und Februar nächsten Jahres könne Deutschland nur zum Te'ck abdecken. 9lur auf dem Wege des Kredits könnten diese Berpslichtun- gen restlos erfüllt werden. In der deutschen Note, die in Paris überreicht wurde, findet sich das, was die englische Hochfinanz auf das deutsche Kreditgesuch geant
wortet habe.
Die kompetenteste Stelle eines der größten Ftnanz- länder der Welt habe danach erklärt, daß unter der Herr- kchast der Bedianuge«, die z«r Zeit für die Berrflich- tungen der d mischen Regierungen «egenSder der Repa- ratsonskommission wahrend d r nilch'^n Jahre maßgebend seien, weder eine lang^risiias noch eine knrz'r mgs Anleihe in England zu erlangen sei. Damit sei zum Ausdruck gebracht, daß nicht w- kr die Kreditsra c allein im Vorderarnnde stehe, sondern "aß das Kredttv-aekres der denischen Regier««« das RsnE^chnspromein a-S 'w’"”'"''*^^ EMM
Trotzdeur warnte der ReiNskasizler vor übereiltem Optimismus. Deutschland müsse der Erkenntniss d.e draußen in der Welt gewachsen sei und mancoen politischen Nebel zerstreute, entgegenkommen, dadurch, dan es unbeirrt rociter das zu erfüllen versuche, was es erfüllen könne, Folgende Nmßnahmen müßten alsbald zum Ab-
Die Etats niüßten möglickst ralck verabschiedet werden Der Poßctat «ud der Eisenbahnetat müßten unbedingt Uö Gleichgewicht gebracht werden. Deickschland müsse der Welt'zeigen, daß es entschlossen sei, feine et® aenen inneren Verhältnisse auf salide fhtaitueUc unb wirtstbaftl-cke Grundlagen zu •Veiten Keine Schlag- Worte, wie Privatisiernng der Eisenbahnen, die wieder nur andere Schlagworte, wie Sozmlisteruug anderer Betriebe ins Leben riefen, konnten hierzu besten. , Aksive Arbeit znr inneren Gesundung sei nnbe' inat nötto. Den Entscheidungen der Alliierten Staatsmänner wolle der Reichskanzler inckt vorgreisen, aber dieSKeinblttte Deutschlands, die lediglich aus einer künstlichen Aufblähung infolge der niedrigen Währung beruhe, sei ebenso® a enia isoliert zu betrachten, wie die Arbeuslosiakett in England und Amerika. Es sei zu erwarten, daß die englische Politik nnnmcbr der aroßcn Frage der Ar- beitSlosigkelt im eigenen Lande näher treten werde. Diese Frage werde ihre Lösung finden, wenn nickst nur ch e evast'cke Finanz- und .Tranbeiseit, sondern auch die eualische Politik selbst ihre Blicke wieder dem europäischen Kontinent zuwende. Kanm iemals in den vergan« neuen biet Jahren, die für Dciitschland ein nirnnterbro- cbener Leidensweg gewesen seien, fei das wirtschaftliche Moment gegenüber den rein politischen Erwägungen des Siegers so klar in den Vordergrund getreten, wie aegenwärtia. Das bentfebe Volk habe seinerseits die Wege der Erkenntnis zn gehen, indem es hinter die Bu® gientng trete und die innerpolitischen Notwend'gkelten der außenpolitischen Lage nuterordne. Der Schwerpunkt lieae in bett st elterlichen Plänen, die unbedingt zum Ab- fckünß gebracht werden müßten. Dentschland miifie ernst® ltch seinen Willen knud geben, steuerlich das zu leisten, was nach einem verlorenen Kriege notwendig sei.
Antrag auf ein Vertrauensvotum für Wirth.
>w W'e der „L.-A." erfährt, übten in der Sitzung des Answärtigen AuSschnsies die Vertreter der Rechtsparteien^ scharfe Kritik an der Politik der Reichsrcgiernng. Die Kritik veranlaßte den Reichstagspräsidenten in der Sitzung des Aeltestenausschusses zu der Erklärung, der Reichsiaa könne erst dann aneinandergeben, wenn der Reichskanzler ein Vertrancnsvotnm erhalten habe.
Die Boranssetznngen für den Wiedcranfba«.
^ Wie auS Reuyork gedrahtet wird, hat Senator Bo«
rah tn einer Unterredung mitgeteilt. Satz er im ©tuet für die Annullierung der Schulden tu den Bereinigte« Staate« eintreten wlirde, wenn Europa vorher den Ber» sailler Vertrag revidieren würde. Die Wohlfahrt der Welt hänge von drei Punkten ab: 1. der vollständige« Revision des Bersailler Vertrages, 2. -er oorläasiaeU Abrüstung aller Lander und 3. -er Ueberzengvng, -atz die WeU nicht länger von der Bracht regiert wette* könne.
Die Anffassunq der Berliner Grotzsinanz.
»-»Berlin. (S. C.) Die Beurteilung des Schrittes der deutschen Regierung bei der Reparationskommission um Stundung der deutschen Entschädigungszahlungen ist in den Berliner politischen, Finanz- und Wirtschaftskreifen immer noch keine einheitliche. Die immer sehr gut informierte Berliner Grotzfinanz sieht in der Bitte um Zahlungsaufschub eine Bestätigung her seit einigen Tagen an der Börse zirkulierenden Gerüchte, wonach b« Verhandlungen Rathenaus in London als völlig gescheitert anzusehen sind. In den Kreisen der Berliner Groß- finanz rechnet man auch mit der Ablehnung des deutsche« Gesuchs um Zahlungsaufschub durch die Entente, wenigstens soweit die im Samtar und Februar fälliges Entsämdigungszahlungen in Betracht kommen. Weiter verlautet in unterrichteten Kreisen, daß die Antwort der Bank von England auf die Anfrage der Reichsregierung um Aufnahme einer Kreditanleihe bereits am Monta» den 12. Dezember, in Berlin vorgelegen hat.
Die Verhandlungen mit der Industrie abgebroche«,
^Berlin tS. 6.) Der Reichsausschuß der deulfcheq Industrie hat den Bericht des Präsidiums zur Kenntnt» genommen, daß seit den letzten Besprechungen mit des Reichsregierung die Frage der Kreditbeschafsnng bun® die deutsche Industrie und Landwirtschaft völlig ruh^ weil die Re'chsregierung auf die Vorschläge des Reiche- Verbandes der deutschen Industrie nicht weiter rur»L» gekommen ist. Eine endgültige Stellungnahme ist vc« der Rcichsregternna abgefeimt worden. — Die Gewerkschaften haben Ergärizungen zu ihren Vorschlägen auf schleunige Ersossung der Sachwerte der Reichsregierung überreichl.
Zwangsmatznahmen bei Nichtzahlnn«.
r-» Basel. tS E.s Der „Basier Anzeiger" meldet an» Paris, datz noch vor Eingang der deutschen Note, in der um Zahlungsaufschub gebeten wird, der französische Finanzmintster durch seinen Sekretär Abrani dem Fl» nanzausschub der Kammer rnittcilen ließ, Louchenr ha^ von London die Gewißheit mit nach Paris gebracht, dass die im Januar und Februar fälligen deutschen Repgra- . twnszahlungen an Frankreich gezahltt würden. Da- * durch sei die Balanzierung des französischen Etats für das B erste Viertelsahr 1922 gesichert. Falls diese Zahlungstermine nicht von Deutschland einaehalten würdet^.
- Ei.V^MMLiMa.'iÄi-i'.A.E-'M
von England als berechtigt erklärt worden sei.
S_ Die französischen Sozialisren lehnen ab.
»»Basel. (S. Eck Der.Basler Anzeiger" meldet aus Paris: Bei der sozialistischen Fraktion der franzoiische» ; Kammer ist eine neue Anregung der deutschen Gewerk- schaften eingegangen, für eine Erleichieruna der Bcdi«- gn«ge« für die dentschen Entschäd gnngsza.-ungen ein® zutreten. Es hat den 21 mehe in, als ob auch diesmal eine Mehrheit in der Fraktion für einen solchen Schritt mchr
zu:
vorhanden ist.
Jnierpellation wegen der Zahlungen.
«-»Paris. (ß. A.l Der Abgeordnete Mague bat in de Kammer eine Interpellation eingebracht, ut der er sich nach den Maßnahmen erkundigt, die die Regierung ße troffen bat ober zu treffen beabsichtigt, um DeurfÄlmo zu veranlassen. die Zahlungsfrist am 15. Januar und 1 ■
Februar innezuhalten.
Um die dentschen Werke.
Paris. lB. T.l Die Botschafterkomerenz hat einen Bericht des Generals Rollet über die Umwandlung der Dentschen Werke angehört. Der „Nmtin schreibt daoN. Es handelt sich bekanntlich um die großen Kriegsfabn^ die heute zur Friedeusarbeit umgebaut werden sollen und deren völlige Untcrörikfitna Sa^ tern arbeitslos machen würde Die Bot.chafterkonferenz hat ihre Entscheidung noch nicht gekrofsin. Es ist am, wahrscheinlich, daß sie der Umwandlung der Fabriken zur Friedensarbeit unter der BoranSsetzung einer sta. ken militärischen Kontrolle zustimmen wird.
Gtogd georgs 00er die Oifluidenlilgun
Lloyd George hat gelegentlich des Empfanges eine - Ausschusses de" Arbeiterpartei die deutsche Frage n das Eutschädiguuasproblem ausführlich behandelt, k sagte u. a. kas deutsche Wf le’bc itn'er Ber B«lang rung der ungesunden Verhältnisse im Kriege. Ratheno Habe ihm letzte Woche gesagt, daß iu Deutschland tnm bald einer äußerst kurzen Frist «gedingt ein Z«sa'- mcnbruch erfolgen müsse, wenn die Dinge so nuiter gu gen. Llovd George wies auf die ungeheure Vermehru. . des deutschen Papiergeldes die unge>n a,ade deuiß Produktion und auf nie Inflation der Mark bin. U gesunde Verhältnisse dieser Art rächen sich imme^ Llorw Georae forderte die Arbeitervertreter aus, bei ihren ^m schlagen zu bedenEN, ob nickt durch ihre Benirwortun.. ähnliche Zustände in England herveigefubrt würden n in Dcutsckland. Er könne diese Berantwormna ua übernehmen. Die Besserung wurde daun meNc chi m ober drei Monate anbaucru. aber zu in ScÖlMs wei i - QaBl der Arbeitslosen auf fünf oder sechs Millionen m- stiegen sein und der Wert des verdienten Geldes würde sich unbedingt vermindern.