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Nr 76

Donnerstag, den 80. März

1922

Das Nein des Reichskanzlers»

f 196. Sitzung des Reichstages.

Die letzten unerhörten Forderungen der Entente, Ibie in einer Note und in einem besonderen Schreiben an Sen Reichskanzler vom 21. März niedergelegt waren, haben einmütige Ablehnung im ganzen deutschen Volke gefunden. Wir sind an der Grenze des Möglichen ange­langt. Es' ist auch technisch undurchführbar, fetzt noch

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erheben. Darin ist sich der Reichstag völlig einig. Er scheint überhaupt aus den letzten Krisen gelernt zu ha­ben: denn die ganze Aufmachung der großen Reichstags- sitzung am Dienstag war würdiger und überlegter als sonst. Das Haus bot natürlich wieder die Zeichen eines großen Tages. Nur wenige Abgeordnete fehlten, und Luf den Tribünen wohnten besonders die Vertreter der «usläudischen Presse mit Spannung den Verhandlungen bei. Auf der Tagesordnung stand als einziger Puukt Sie Eutgegeuuahme einer Erklärung der Reichsregiernng.

Reichskanzler Dr. Wirth, der vom Rednerpult aus wies Sie Forderungen der Entente nach neuen rn als sachlich und technisch unerfüllbar kräftig «nd entschieden zurück. Er gab einen Ueberblick über die po­litische Entwicklung der letzten Monate, die vorn Lon- Protokoll und dem deutschen Stundnngsbcgchren ch Cannes und schließlich zu der neuen Repara- tionsnote unmittelbar vor dem Zusammentritt der Kon­ferenz von Genna geführt hat. Er hielt den Gegnern das Unlogische ihres Verhaltens vor, die aus Deutsch­land möglichst viel herausholen wollen und doch ihm die Möglichkeit nehmen zu leben. Unser Steuersystem patzt sich bereits dem Geltunaswert der Mark an. Es ist in seinen Sätzen so hoch geschraubt, wie in keinem anderen Lande der Welt. Wir leiden aber unter den Valuta­verhältnissen, an denen wir nicht schuld sind. Unter leb­haften Hört-Hört-Rufen stellte er fest, daß Deutschland für Heer und Marine nur 211 Goldmillionen ausgrbt, während England 1,7 Goldmilliarden und Frankreich 1,4 Goldmilliarden für den gleichen Zweck im vorigen Jahre schon ausgewendet haben. Ungehenerlcch sind dw Be­satzungskosten und dte Aufwendungen nir die melen Kommissionen und Kommissiönchen. Zwei Drittel un­serer Ausgaben müssen für diese fremden Gaste ver­wendet werden. Aber die Neparatiouskammrsn.o» ist blind und taub gegenüber allen Vorstellungen Deutsch­lands, die wirtschaftlich durchans begründet waren. Zu- fammeusassend stellte der Kanzler fest, daß dce AuSschrei- vunH «euer Steuern im Werte von 60 Milliarde,r ^a- Mrmark unmöglich ist und der beabsichtigte EingrJ, in die innere Hoheit des Staates, der in eiv-rErUsen?

Weg der Rettung nicht nur für Deutschland, sondern für die ganze Weltwirtschaft in einer äußeren Anleihe, mit der unsere Zwangsanleihe verbunden werden könnte. Eindrucksvoll betonte er, wie alle kulturellen und sozialen Ausgaben in Deutschland auf ein Mindest­maß zurückgeschraubt werden müssen, nur dam-t kue Re- parationskösten gedeckt werden könnten. So ergibt es sich, daß ein Gemeiner der Ententearmee dreimal soviel an Einkommen erhält, wie ein höhererMimsterialbe- amter, und daß zwei Enteniegenerale soviel Unkosten machen, wie der Reichspräsident mit dem ganzen ReiLskabinett zusammen. Warnend erinnerte ex daran, daß diese Verhältnisse eine Stimmung schaffen mußten, die außerordentlich bedenklich werden kann. Es wr ö sich jetzt entscheiden müssen, so schloß der Kanzler, ob der Geist von Genva oder der Geist der Reparationsnote siegen wird, ob Genua ein Licht der Zukunft werden wird, oder ein Irrlicht. Die Regierungsparteien unter­strichen mit lebhaftem Beifall die Ausftihrungen des

Der erste Redner, der deutschnationale Führer Hergt fand sich mit dem Reichskanzler in der Ablehnung der Ententeforöcrnngen zusammen. Er sah in ihnen nur einen Teil des seit Monaten gegen Deutschland gerich­teten Trommelfeuers. Letzten Endes erblickte er m der neuen Note nur einen Zusammenbruch der Wyth- Rathenauschen Erfüllungspolitik. Er forderte zu einer gemeinsamen Abwehrakt,ou gegen die Enienteansyrrche auf. Man dürfe Deutschland nicht behandeln wie die Türkei. Frankreich wolle den Kassenwart spielen und uns ein Heer von Blutsaugern inS Land setzen. Der Redner lehnt ben Gedanken neuer Steuern in der ge­forderten Höhe ab, und bezeichnet die Forderung der Erfassung der Goldwerte als Verrat am deutschen Volke. Neuwahlen müßten erfolgen. Ein Negierungswechfel wäre am Plane. Nur eine völlige Aenderung der bis­herigen Politik könne Besserung bringen.

Auch der sozialistische Abgeordnete Stampfer, der Leiter des „Vorwärts > lehnte das Ententediktat ab. Er zog dann gegen den öeutfclhmtiimalen Redner Zu Felde und behauptete, es sei unmöglich, in drei Jahren wieder antzumachen, was die Rechte in Jahrhunderten zer,ä,la- gen haben. Er rufe die Arbeiter an die Front zum Wie- drranfvMüf ^^^ die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt.

$ Der MnLrrM hei den Parteien

| Die Rede des Kanzlers hat bei den Parteien fast Mumiligc Zustimmung gefunden. Die allgemeine An- I ficbt geht dahin, daß der Kanzler die scharfe ^-onari an- schlug, um sich die innerpolitische Basis für die folgende ^Durchführung seiner Außenpolitik mit Hilfe der Deut- ^schen Volkspartei zu verschaffen. Die VolkSpartei ist r ailch mit dem Tenor der Rede durchaus einverstanden, feie hatte vekanntlch ihre Haltung davon abhängig ge- »macht, ob der Ton der Rede tatsächlich den vorher be­

kanntgegebenen Richtlinien entspreche. Dies ist nach An­sicht der Volkspartei tatsächlich der Fall. Einige Beden­ken heat die Partei lediglich wegen der Aeußerung des Kanzlers hinsichtlich der Fortsetzung seiner bisherigen Politik. Dieser Vorbehalt wird aber nicht für so ernst angesehen, daß daraus wesentliche Hemmnisse für eine Mitwirkung der Deutschen Volkspartei in der Außen­politik sich ergeben könnten. Zentrum und Demokraten sind von der Rede befriedigt. Bei den Sozialdemokraten hat ihr fclrarfer Ton wohl ein wenig überrascht, aber im großen ganzen stimmt auch die sozialdemokratische Frak­tion der Kanzlererklärung zu. Ihr ist das wichtigste, daß Dr. Wirth an der Erfüllungspolitik festhalten will. Bei den Unabhängigen sind die Meinungen geteilt. Der rechte Flügel erklärt, daß die Rede bis hart an die Grenze des Zulässigen geht, um noch nicht nationalistisch genannt zu werden. Sie wird in diesen Kreisen ebenfalls haupt­sächlich nach der neuen Versicherung der Fortführung der bisherigen Politik beurteilt. Der linke Flügel der Unabhängigen erklärt, der Kanzler sei völlig umgefallen und wieder zur „nationalistischen Politik" des Kabinetts Fehrenbach-Simons zurückgekehrt. Die Kommunisten lehnen die Rede scharf ab, und die Deutschnationalen stimmen nur dem Teil der Ausführungen zu, der die Forderungen der Note glatt ablehnt. Die Erklärung der Fortführung der bisherigen Politik mache jedoch die Rede praktisch unmöglich.

Die Besprechungen Wer die Kanzlerrede.

w Berlin. (S. C.) Die Besprechungen über die Kanz­lerrede im Reichstage werden am Mittwoch fortgesetzt. Es sollen die Vertreter der Deutschen Volkspartei. der Unabhängigen und des Zentrums zu Worte kommen. Ob bereits am Mittwoch der Außenminister Dr. Ra- thenau seine bevorstehende Rede halten wird, ist noch unbestimmt. Die Mehrzahl der Reichstagsfraktionen hielten nach Schluß der Dienstag-Sitzung des Reichs­tages noch Fraktionssitzungen ab, die jedoch vertraulich waren.

Neue Konferenz der deutschen Finanzmmrster.

^Berlin. (F. G. A.) Wie das „B. T" erfährt, dürfte Ende dieser Woche eine Konferenz der Ftnauzvnmster der deutschen Länder unter dem Vorsitz des Rerchsfinanz- ministers Dr. Hermes stattfinden. Diese Konferenz, die wahrscheinlich in Würzburg abgehalten werden wird, soll sich mit den mit der Konferenz von Genua tn Zu­sammenhang stehenden Finanzproblemen beschäftigen.

Das Echs m der L-srWer Presse.

nur auf taktische Gegensatz zu frül

....... gemeinen auch nicht einheitlich beurteilt, so geht doch daraus hervor, daß die Ausführungen des Reichskanzlers im groben und ganzen als ein Zeichen der Festigkeit angesehen werden und daß es mit Genugtuung ausgenommen wird, daß der Reichskanzler es ganz entschieden ablehnte, neue Verpflichtungen zu übernehmen, deren Unerfüll- barkeit von dem ganzen Volke und allen Parteien aner­kannt wird. Die Rede findet daher auch in ihrem Kern­punkte, die sich auf die Ablehnung der Forderung von 60 Milliarden neuer Steuern und nach Stellung Deutsch­lands unter Finanzkontrolle beziehen, geschlossene stimmung. Die Kritik erstreckt sich dagegen hauptsächlich nur auf taktische und prinzipielle Fragen, tritt aber im Gegensatz zu früher auch hier in den Hintergrund.

^Der „Lokal-Anzeiger" überschreibt seinen Kommen­tar zur Kanzlererklärung: Die Ablehnung Dr. Wirths. Scharfe Worte gegen die Zumutung des Feindbundes. Es soll weiter erfüllt werden. Das Blatt kommt zu dem Schluß: Wir müssen gestehen, daß wir uns äußerst wohl fühlen, jenes Opfer an Einsicht darzubrmqen, das die Voraussetzung für die Billigung der Politik Dr. Wirths ist. — Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" stellt fest, daß die Antwort des Kanzlers auf die Reparationsnote von erfreulicher Entschiedenheit war. — Das „Berliner Tageblatt" hebt das klare Nein des Reichskanzlers und den starken Eindruck im ganzen Hause hervor. — Der „Vorwärts" bemerkt: Eine Kundgebung des Regie­rungschefs pflegt sonst eine solche zu sein, die der inne­ren oder äußeren Politik des Landes neue Wege und neue Ziele zeigen soll. Wenn in Deutschland jedoch eine Regierungserklärung auf der Tagesordnung des Reichs­tages steht, so ist sie gemeinhin der Verteidigung,und der Abwehr gegen neue Bedrückung der militärnchen Gegner gewidmet. Unter diesem trüben Stern stand auch die Rede Dr. Wirths. — Die „Deutsche Tageszer- tung" hebt hervor: Zu spät, zu wenig, zu schwach. — Die „Germania" spricht dagegen von Wirths klarer Ant­wort und schreibt: Er dürfte nicht nur im ganzen deut- i schen Lande einen zustimmenden Widerhall von seltener Kraft finden, nein er bat auch draußen im Auslande zu überzeugen. — Die „Vossische Zeitung" hebt hervor, daß ! die Entente kein Recht habe. Über den Ton, den der ; Reichskanzler anschlug. irgendwie verwundert zu sein. Kein deutscher Reichskanzler, und würde er selbst den Reihen der unabhängigen Sozialdemokraten entstam- men, hätte in seiner Abweisung der Note der Repara­tionskommission anders und weniger scharf sprechen i können. — Der „Tag" schreibt ironiich: Wer keine Hoffnung hat, der soll seine Finger von,der Politik las- i fett. Zürnte unser Zeus? Vortrefflich, vortrefflich. ■ Dieser Woriwnglenr ist unser ganzer Trost. Wer nur Poinearee läßt walten und hoffet auf ihn allezeit, den wird er wunderbar erhalten in aller Not und Traurig­keit. — Die „Tägliche Rundschau" betont das feite Nein, fügt aber hinzu, der Kanzler nimmt zuviel von seiner Tapferkeit schon im ersten Anlauf zurück. Die Grenze zwischen seiner Unerbittltditeit und seiner Füg­

samkeit ist völlig verwiscpt, noch eyc er zu Ende tn. -* Die „Deutsche Zeitung" spricht von Wirths bedingungS^ losem Nein und meint, seine Stärke liege in der Klagen und geklagt habe er, daß es selbst Herrn Potncaree jam­mern könnte. — Die „Kreuzzeitung" sagt, es gäbe nuc einen eindrucksvollen Protest: das wäre der Rücktritt des Ersüllungskanzlers und die Aenderung des politi­schen Systems, Fünfviertel Stunden sprach der Kanz­ler. Die Taktik hat er gegen früher etwas geändert aber die Klopffechterei ist geblieben. — Die »Berli­ner Volkszeitung" schreibt: Die große Entscheidungs­frage für die Welt lautet jetzt: Genua oder Parks?' Herr Dr. Wirth hat diese Fragestellung durch seine Rede klar herausgearbeitet. — Die „Freiheit" meint, die Dar^ legungen des Reichskanzlers würden zweifellos aü Wert gegenüber dem Auslande gewonnen haben, wenn? er den ernsten Willen bekundet hätte, eine gründlich« Aenderung in den deutschen Steuermethoden eintretem zu lassen. — Die „Rote Fahne" äußert: Der langen unh; konfusen Rede kurzer Sinn ist klar: Es wird weite« gewurstelt, ohne die Spur eines Gedankens, ohne öewt leisesten Schimmer wirklicher Energie.

*

Man nimmt Deutschland nicht mehr ernst.

^» Basel (S. C.) Die „Nationalzettung" meldet aus Paris, daß dort niemand mehr die deutsche Erklärung für ernst nehme, daß die deutsche Regierung die Note der Reparationskommisston nicht annehmen werde. Die deutsche Taktik in den letzten drei Jahren nach Frie­densschluß sei in Paris zu bekannt geworden. Anderer­seits glaube man auch nicht, daß Sie Reparattonskom- mission am 31. Mai Zwangsmaßnahmen gegen Dentsch­land ergreifen könne, sofern Deutschland neue Be­sprechungen wünscht. Der unbedingten Zustimmung Englands und Italiens sei man durchaus sicher. Aber in einem Punkte täuschten sich die Teutschen, wenn sie auf die Uneinigkeit der SMiierten spekulierten. In der Frage der Finanzkontrolle seien alle Alliierten einig. Die Finanzkontrolle in Deutschland sei unabendbar. — (Das entscheidende „Nein" ist inzwischen im Reichstage vom Reichskanzler Dr. Wirth ausgesprochen worden. Es dürfte, wenn die vorstehende Meldung die Ansicht

ila«b sei unabendbar. — zwischen im Reichstage

der Pariser Kreise richtig wiedergibt, umso größeres Aufsehen erregen.)

^ Paris. (B. T.) Der „Radical" schreibt: Dr. Wirth sucht Stinnes und seine Bande zu schonen, aber die Franzosen wollen nichts für diese Demagogen bezahle::, und Wirth wird darum wohl schnell zu gesunden Ideen zurücktehren müssen.

____... ___XÖ Wie das „B.. T." erfährt, sind die Beratungen der zuständigen Ressorts über die Konfe­renz von Genua abgeschlossen. Das Reichskabinett wirb sich voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag mit der Genueser Konferenz beschäftigen, und tn diesen Sit­zungen auch die Ernennung der deutschen Delegation vornehmen.

Handlnngtzsreiheit Frankreichs für Genna.

e^ Paris. (F. G. A.) Der „Temps" betont nochmals ausdrücklich, daß sich die französische Regierung für Ge­nua volle Freiheit Vorbehalten habe. Sie habe von An­fang an erklärt, daß sie sich nicht an die Beschlüsse der Sachverständigen in London gebunden fühle und sich für berechtigt halte, diese ganz oder teilweise beiseite zu schie­ben und in Genua eine davon abweichende oder gar entgegengesetzte Ilufsassung zu vertreten. Der „Temps" vergleicht die Konferenz von Genua heute noch mit einem Theater, in dem jedermann die Vorstellung er­warte, ohne zu wissen, was gespielt wird.

Vertretung des Völkerbundes in Geuua.

w Paris. Der Völkerbnndsrat hat beschlossen, an der Konferenz von Genua teilzunehmen und die Ernennung der Delegierten dem Genfer Generalsekretariat des Völ­kerbundes zu übertragen. Diese Uebertragung erfolgte auf Anregllng der italienischen Regierung. Der eng­lische Ministerprädent hatte sich in Genf gegen die Ver­tretung des Völkerbundes auf der Konferenz von Genua ausgesprochen. Dieser englische Standpunkt hat nur in- fofern eine Berücksichtigung erfahren, als der Bolter- bunösrat das Generalsekretariat in Genf ermächtigt hat, nur technische Delegierte für die Konferenz von Genua zu ernennen.

Englands Vorschläge für Genua.

»-- Paris. Itach einer englischen Blättermeldung be­absichtigt die englische Regierung, der Konferenz von Genua fünf Vorschläge zu unterbreiten. ES soll u. a. gefordert werden: eine internationale Inlette für valu- taschwache Länder, Wiedereinführung der Goldwährung, ein interirationales Abwumreu zur Regelung der Va­lutafrage und Schaffung eines Fonds von 20 Millionen Dollar zur Unterstützung Rußlands.

Die Umstellung der Deutschen Werke.

»^No«. In Beantwortung einer Anfrage in der ita­lienischen Kammer teilte ein Regiernnqsverlreter mit, die alliierten Regierungen glaubten, daß eine Umstel­lung der Deutschen Werke nicht deren Bankerott zur Folge haben werde. Schlimmstensalls würden 8600 Ar­beiter arbeitslos, die aber in Kürze eine andere Be­schäftigung finden könnten. Um die Interessen der Ar­beiter zu wahren. Habe die Botschaflerkon'erenz beschlos­sen. daß die Umstellung der Deutschen Werke bis zur Aufhebung der alliierten Kontrollkommission in Deutsch­land ausgedehnt werden könne.

Der Dampfer „BiSmarck" cmf Gruno gerate«.

»-«.Hamburg. (L. A.) Der Dampf er „Bismarch' mußte Dienstag abend 8 Uhr nach dein Eirttritt der Ebbe die