Hersfelöer Tageblatt

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Montag, den 10. April

1922

Die not 6er Preise im Reichstag

205. Sitzung.

Weiterberatung des Gesetzentwurfes über die Ver­sorgung der infolge der Annahme des Ultimatums der Entente entlassenen Soldaten des Reichsheeres. Das Gesetz wird nach kurzer Debatte angenommen, ebenso in dritter Lesung.

Der Gesetzentwurf über Aenderung der Reichsver- rcherungsordnnng wird in zweiter und dritter Bera­tung ohne Debatte angenommen.

.,. Es folgt der Antrag Loebe (Soz.), der von den ver- schredensten Parteren unterstützt, die Regierung ersucht, mit möglrchster Beschleunigung einen Gesetzentwurf vor- sulegen. önrch den der Not der Zeitnrmen anf wirtschaft­lichem Gebiete wirksam gesteuert wird. Der Reichstag erwartet den Gesetzentwurf so rechtzeitig, daß die Bera­tung unmittelbar nach seinem Wiederzusammentritt be- -gomren werden kann.

Die Begründung Loebes.

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Abg. Loebe (Soz.): Während das Wirtschaftsleben . in einer Scheinblüte befindet, sind in den letzten onaten 170 deutsche Zeitungen und Zeitschriften ein- gegangen. Zuerst sind es die kleinen und mittleren Pro­vinzblätter, lokale, bodenständige Blätter, die zum Teil auf e<ne lange Vergangenheit zurückblicken. Diese Opfer sind gefallen, während der Papierpreis von 20 Pfg. im Frieden auf 7,80 Mark d. J. stieg, sich bis zum April inem Sprunge bis auf 12,80 Mark erhöhte. Gibt

aber in einem Sprunge bis auf 12,80 Mark erhöhte. Gibt es kein Mittel, die Katastrophe abzuwenden, und wenn micht, was muß dann eintreten? Dann ist es nicht nur wie Provinzpresse, die ihren Untergang findet. Die großen deutschen Zeitungsunternehmen ohne Unterschied der Partei sind davon bedroht, daß sie zufammenschrump- fen, ihren kulturellen, politischen, geistigen, künstlerischen ^nd literarischen Teil einschränken müssen, daß sie dem

lUNv, »l»v4.«.«..|vyv<i ävh vm|ujiumvu u>w||nu uup |iv uvui S Schriftsteller und Journalisten sein Brot nehmen 7 müssen. Die anderen Zeitungen, und das ist das Schlim- Tinere, werden zu Nebenbetrieben fremder Gewerbe er« ^niedrigt, sie werden von wirtschaftlichen Konzernen auf« 5 gekauft. So werden diese Zeitungen nicht mehr Reprä- Asentanten selbständiger politischer Gruppen sein, sondern

! gekauft. So werden diese Zeitungen nicht mehr Reprä­sentanten selbständiger politischer Gruppen sein, sondern als Anhängsel von Jnteresientengruppen auftreten. Dazu kommt das ständige Eindringen fremden auslän­dischen Kapitals in das Zeitungsgewerbe. Parlament und Regierung müssen die ganze Tragweite dieser Ent­wicklung übersehelt und ihr Einhalt tun. Wir dehnen die Entschließung aus aüf die Zeitschriften und wollen die Regierung ermächtigen, bis zum Wiederzusammen- JSääÄSÄ

5 3ifielt Mancherlei ist vorgeschkagen: eine Auslands- | iperre für deutsches Papier. Nach Polen und der Tschecho-Slowakei gehen große Mengen Druckpapier. Die Papierindtistrie behauptet, ohne dre Ausfuhr nicht ^existieren zu können. Vielleicht lassen sich die Hohen 3 Auslandsgewinne für die deutschen Zeitungen nutzbar I machen. Ferner ist öffentliche Bewirtschaftung vorge- f schlagen. Aber auch kleinere Mittel sind vorgeschkagen, g an denen wir nicht vorübergehen dürfen, z. B. die Ver- Äsetzung des Papiers in eine niedrigere Tarifklasse der _ _ sentlichsten Test der Gestehungs-

6tosten des Papiers bildet das Holz. Solange uns große -^Waldungen des Ostens, in Polen und Rußland nicht er« Uschlosscn sind, muß dafür gesorgt werden, daß dieses riwichtige Rohprodukt für das Papier der Fabrikation un- mler erträglichen Preisen zugeführt wird. Sachverstän- ASige haben uns glaubhaft versichert, daß schon damit ^Mein zwei Mark pro Kilo eingespart werden könnten. chDabei handelt es sich um Holz aus privaten und Staats- Uwaldungen, und es ist begreiflich, daß die einzelnen

Staaten, denen heute so viele Einnahmequellen vcr- Mlosscn sind, nur sehr zaghaft herangehen, eine wichtige Einkommenquelle zu beschränken. Aber bei den exorbi­tant gestiegenen Holzpreisen müssen auch die einzelnen Länder endlich überlegen, ob sie mit ihrer Politik nicht RauBBau treiben an einem Gut, das vielleicht unwieder- ninglich verloren gehen kann, wenn die Zeitungen eht= gegangen sind. Diese Tatsache sollte die Verwaltungen

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ituaen, den Zeitungen in der Not beizustehen und Län­der und Reich, an die ich gleichzeitig avpelliere, müssen jyie dazu veranlassen. Die Zeitungen können sich über ftrSie schwere Zeit nicht durch Export am Leben erhalten. AtSie werden auch leider nicht überall als unentbehrlich sp angesehen und können ihre Preise nicht gleich denen für gcMohstosfe erhöhen. Deshalb erheben wir unsere Stimme, «i um Reichstag, Reichsregierung und Landesregierungen rr mir dem Untergang eines Stück Volkstums zu warnen G und bitten sie, von der Versicherung allgemeiner Teil- Se nähme und Sympathie zu Handlungen Überzugehen, um dieses wichtige Gut für eine spätere Zeit hinüberzuretten.

* «Lebhafter Beifall.)

Die Erklärung der Regierung.

Staatssekretär Hirsch gibt namens der Reichsregie-

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in ntufi die Erklärung ab. datz diese das Berufsschicksal der «o deutschen Presse mit besonders lebhaftem Interesse ver- $ folge. Sie sei sich der schweren Gefahr bewutzt, die die & neueste Papierpreissteigerung für die ganze politische . sic und kulturelle Entwicklung des deutschen Volkes bedeu­

te tet. Noch vor Einsetzen der jetzigen Preissteigerung seien

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tet. Noch vor Einsetzen der jetzigen Preissteigerung seien im ersten Vierteljahr dieses Jahres allein etwa 150 deut­sche Zeitungen eingegangen. Das sei in drei Monaten ein Fünfundzwanzigstel der deutschen Tageszeitungen überhaupt. Die Befürchtung sei nicht von der Hinch zu weisen, daß bei Anhalten der Preissteigerung dieser Zu- sammenbruch in verschärftem und beschleunigtem Maße vor sich gehen werde. Wohl sei die Preissteigerung im wesentlichen durch die allgemeine Teuerung bedingt, und aewiß würden Verleger und Leser sich an eine arröer-

wcitrge Bemessung des Bezugspreises der Zeitungen ge­wöhnen müssen. Dieser Uebergang sei aber für die deut­sche Presse besonders schwierig. Die Regierung sei der Ueberzeugung, daß eine vielgestaltete, überall weitver­breitete Presse eine kulturelle Notwendigkeit für die deut­sche Entwicklung sei. Die jetzige Preiswelle berge die Gefahr, daß ähnlich wie in anderen Staaten eine Uni- formierung der öffentlichen Meinung durch wenige große Unternehmungen eintreten könne, daß also die öffentliche Meinung damit in die Gefahr kommen könnte, einseiti­gen Interessen dieser Unternehmungen dienstbar gemacht zu werden. Die Regierung halte es für bringend not­wendig. diesem Prozeß entgegenzuwirken, soweit es im Rahmen der allgemeinen Wirtschaftsentwicklung mügHd) sei. Das gilt namentlich auch für die besetzten Gebiete, wo nicht nur die Teuerung noch schneller vor sich gehe, sondern vor allem die Presse ganz besonders große na- tronale Interessen zu wahren hat, die bisher von der überwältigenden Mehrheit der Presse in den besetzten Gebieten nicht immer ohne Gefahr in vorbildlicher Weise vertreten worden sürd. Die kommenden Sommermonate sind ohnehin für die Zeitungen die wirtschaftlich schwie-. riffle Periode. Die Reichsregierung ist deshalb bereit, zu tun, was angesichts der allgemeinen Wirtschaftslage und der Finanzlage irgendwie vertretbar ist. Sie ist ins­besondere bereit, auf den Boden des heute vorliegenden Antrags der Parteien zu treten und die Möglichkeit und Wirksamkeit der verlangten gesetzlichen Maßnahmen in engster Fühlung mit den beteiligten gesetzgebenden Kör­perschaften zu prüfen und schnellstens zu fördern. Jn- zwijchen ist die Reichsregierung aber darüber hinaus be­reit, an die verwaltungsmäßigen Maßnahmen, über die in den Ausschutzberatungen eine gewisse Einigkeit er­zielt wurde, insbesondere auf dem Gebiet der Tarifpoli­tik und hinsichtlich der Heranziehung von Ausfuhrgewin­nen zur Verbilligung im Innern schon vor Einbringung der in dem Antrag geforderten Maßnahmen heranzu- gehen.

Antrag Loeve wird sodann einstimmig angenommen.

Es folgt die Weiterberatung des

Etats des Reichsamts des Innern

bei der Gruppe „Polizei und Technische Nothilfe". Es ist ein Antrag der Linksparteien eingegangen, der Sachsen die Zuschüsse für die Schutzpolizei vorenthalten will, bevor dort nicht das Kommissarwesen beseitigt ist. Ein anderer Antrag der Linksparteien will Bayern die Zuschüsse streichen, solange Bayern nicht aufhört, die Mörderzentrale zu sein.

Nach mehrstündiger Debatte vor fast leerem Hause

für anwendbar erklärt. Die neuen Vorschriften stuften Anwendung auf alle Veranlagungen für Wirtschaft^ jähre, die nach dem 31. Dezember 1921 zu Ende aeaanX gen sind.

Kapitalverkehrssteuer. Diese umfasst die Gesell schaftssteuer (Bet Kapitalgesellschaften ist die Steuer ant 7m Proz. erhöht gegenüber dem bisherigen Gesellschaft^ stempel von 5 Proz.i, die Wertpapiersteuer (diese ersetzt mehrere Stempel des Neichsstempelgesetzes, nur die Talonsteuer fallt in Zukunft fort), die Börsenumsatz- steuer (deren wesentlichste Bestimmungen, die Erhöhung des Steuersatzes, bereits durch das Gesetz vom 7. Na» vember 1921 vorweggenommen ist) und die Aufsicht«» ratssteuer (diese beträgt 20 Proz. wie noch jetzt schon ftet entsprechende Reichsstempel).

Versicherungssteuer. Die Steuersätze sind zum Teik erheblich erhöht. Die Steuer bei Lebensversicherungen beträgt 2 Proz. der Prämie. Den Zeitpunkt des I«. krafttretens Bestimmt der Reichsfinanzminister.

Rennwett- und Lotteriegesctz. Die Totalisatorsteuer! und die Lotteriesteuer sind aus dem Reichsstempelgesetzi übernommen. Neu ist die Steuer von Buchmacherwetteuk in Höhe von 10 Proz. des Wetteinsatzes.

Kraftfahrzeugsteuer. Aus Bern Stempel für Erlaub­nissarten der Kraftfahrzeuge ist eine selbständige erhöhte Kraftfahrzeugsteuer geworden.

Kohlensteuer. Die Kohlensteuer wird auf 40 Proz. erhöht. In den einzelnen Bergbaubezirken wird die Steuer abgestirft erhoben.

Sonstige Verbrauchssteuern. Die Zttndwarensteuer, Leuchtmittelsteuer, Biersteuer, Mineralwassersteuer und Tabaksteuer werden erhöht.

Im Mantelgesetz, daß die sämtlichen Steuervorlage» verbindet, ist gleichzeitig die Erhebung der ZwangSan- leihen enthalten.

Abreise der Kanzler» nach Genua. , »-»Reichskanzler Dr. Wtrch hat Freitag abend gegen 8ltz Uhr Berlin verlassen, um sich zunächst nach Freiburg- zu begeben. In Freiburg wird er am Sonnabend dem von Dr. Rathenau benutzten Sonderzug besteigen un- mit ihm die Weiterreise nach Genua antreten. 3

Tagun« des Auswärtige« Ausfchusies. , -^^^ Sitzung des Auswärtigen Ausschusses wiesest sämtliche Redner mit Nachdruck daraus hin, daß die Reichsregierung in Gemm unter keinen Umständen über die Grenze unserer bisherigen Angebote an ReparationS-

Der Rest des Etats des Innern wird erledigt, eben­so das Diätengesetz für die Reichstagsabgeordneten, durch das die Diäten auf monatlich 5000 Mark festgesetzt werden.

Auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung soll eine Interpellation der Deutschen Volkspartei gesetzt werden über französisch-englische Verhandlungen betreffend Au­tonomie für das Rheinland als Gegeltleistung für die Zurückziehung der Besatzungstruppen.

Präsident Loebe bemerkt, daß die nächste Sitzung nicht nach dem 2. Mai angesetzt werden soll.

Das Steuerbukett

stellt sich -nach den neuesten Reichstagsbeschlüssen, wie folgt, dar. Zu bemerken ist, daß eine amtliche Veröffent­lichung noch nicht erfolgt ist, daß aber die nachstehenden Angaben nach der „D. A. Z." den Anspruch auf Zuver- lassigkest habem

Vermögenssteuer. Die erste Erhebung findet im Jahre 1923 nach dem Stande vom 31. Dezember 1922 statt. Die ersten 100 000 Mark sind steuerfrei. Bonden folgenden 250 000 Mark werden 2 pro Mille (einschließ­lich des Zuschlags, der an Stelle des festgesetzten Teiles des Reichsnotopfers tritt, erhoben von den folgenden 250 000 Mark 8% pro Mille, von den folgenden 250 000 Mark 6 pro Mille und so fort steigend bis zu 30 pro Mille von den höchsten Beträgen. Kleinrentner (Per­sonen, die über 60 Jahre alt oder erwerbsnnfähig oder nicht nur vorübergehend behindert sind, ihren Lebens- unterhalt durch eigenen Erwerb zu bestreiten, und deren Vermögen nur aus Kapitalvermögen besteht, sind von der Steuer befreit, wenn ihr Vermögen 500 000 Mark und ihr Einkommen im Vorjahre 20 000 Mark nicht

Vermögenszuwachssteuer. Erste Erhebung 1926 nach dem Zuwachs vom 3L Dezember 1922 bis 31. De­zember 1928. Die Steuer beträgt 1 Proz. bis 10 Proz. des Zuwachses. Die ersten 100 000 M. der Zuwachse sind steuerfrei. Vermögen bis zu 200 000 M. sind gleich­falls steuerfrei.

Die Nachkriegsgewinnsteuer ist abgelehnt worden.

Reichsnotopfer. Vom Reichsnotopfer der Einzel­personen wird derjeni ~ ' '

Personen wird derjenige Betrag erhoben, der beschleu­nigt zu entrichten ist, d. h. der Teil, dessen letzte Rate am 1. Mai 1922 fällig wird. Der Rest des Reichsnot- opfers, der in einer dreißigjährigen Tilgungsrente ge­zahlt werden sollte, fällt fort und wird durch den Zuschlag zur Vennögenssteuer ersetzt.

Die Umsatzsteuer ist auf 2 Proz. mit Wirkung vom 1. Januar 1922 ab erhöht.

Vierteljährlich sind Voranmeldungen für die Um­satzsteuer anzugeben und entsprechende Vorauszahlnn- gen zu leisten. Die erste Voranmeldung und Voraus­zahlung hat im Laufe des Monats April zu erfolgen.

Körperschaftssteuer. Die Steuer für Erwerbsgesell- Ken ist von 10 Proz. auf 20 Proz. erhöht und der Zu- t von dem ausgeschütteten Gewinn einheitlich auf

Dke deutschen Anträge für Genun.

»-»Berlin. (S. C.) Nach den vom Reichskanzler am# Freitag den Mitgliedern des Reichstagsausschusses für! auswärtige Angelegenheiten und den Vertretern -er Ge­werkschaften gegebenen Informationen hält die Reichs- regierung an der Hoffnung fest. daß auf der Konferen» in Genua sich eine Mehrheit für die deutschen Anträge finden werde Die deutschen Vorschläge adieu dahin, den wirtschaftlichen Verkehr, wie er vor dem Kriege be­standen hat, unter den europäischen Staaten wieder her- zustellen und damit den Wiederaufbau Deutschlands zu fördern. — Der Reichskanzler Dr. Wirth gedenkt zwt- schen dem 20. und 25. April aus Genua nach Berlin zu. rückzukehren.

Die deutsche Delegation beim Reichspräsidenten.

** Berlin. (S. C.) Der Reichspräsident hat die deut­sche Genua-Delegation vor ihrer Abreise nach Gemm empfangen und hierbei der Hoffnung Ausdruck gegeben, 6q6 die ernste Wirtschaftslage Deutschlands Beachtung und Hilfe durch die übrigen Nationen in Genua finde» möchte. — Einschließlich des erforderlichen technischen Personals fahren am Sonnabend und in den^nächste» Tagen 182 Deutsche nach Genna. Die deutsch^ Delega­tion ist damit an Zahl die größte der Delegationen, die auf der Genueser Konferenz vertreten sind.

Keine positiven Borschläge Lloyd Georges.

** Rotterdam. (S. C.) Reuter dementiert die Mel­dung des „Daily News", daß der englische Ministerprä- sident die Absicht habe, der Konferenz von Genua positive Vorschläge zur Bildung eines internationalen Konsor- tiums zu unterbreiten, das die Zustimmung führender Amerikaner gefunden habe.

Die Unterredung mit Aovd George in PariS.

** Paris. (L. Aü Bei der Ministerzusammenkunft arrf dem Pariser Nordbahnbof erklärte Barthou daS Boulogner-Programm sei das Evangelium für Frank- reich in Genua.

Die Ankunft in Genua.

**• Genna. Es sind bereits mehrere ausländische Delc- gatronen in Genua eingetroffen, so die japanische, tschecho­slowakische, russische und holländische. Von Tag zu Tag treffen neue Delegierte und Journalisten ein.

Der schweizerische Bundespräsident über Genua.

»-»Bern. Der schweizerische Bundespräsident erklärte im Nationalrat über die Konferenz von Genua, die schweizerischen Delegierten würden sich in die Diskussion über die Friedensverträge nicht einmischen. Die Schweiz würde es jedoch begrüßen, wenn der Völkerbund mit der Durchführung der Beschlüsse der Genueser Konfe­renz beauftragt werden würde. Auch in die Frage der russischen Kriegsschulden würden sich die schweizerischen Delegierten nicht einmischen. Man erwarte von der Konferenz, daß sie eine neue Aera des Friedens un­ser Gerechtigkeit einleiten werde.