Hersfel-erTageblatt

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Nr. 93

Freitag, den 31. April

1933

VermMelungsveryanmungen.

o^-Dte in Genua weilenden Mitgieder des Reichskabi­netts traten am Mittwoch zu einer Kabinettssitzung zu- lammen, in der über die durch die Note der Entente- Mächte entstandenen Lage beraten wurde. Die Verhand­lungen 6er deutschen Delegation mit den Alliierten sind Mittwoch nachmittag vertagt worden und werden am Donnerstag fortgesetzt werden. Die vielfach umher- schwirrenden Gerüchte, die sogar von einem Ausscheiden Rathenaus wissen wollen, sind sämtlich unbegründet.

Weiter wird uns hierzu gemeldet:

»^ Die Antwort der deutschen Delegation auf die Note der Alliierten und der kleinen Entente wird am Don­nerstag überreicht werden. Die gemeinsamen Beratun­gen der deutschen Delegation und der Sachverständigen, Die ursprünglich auf Mittwoch vormittag, dann auf die fünfte Nachmittagsstunde angesetzt waren, mußten auf 10 Uhr abends verschoben werden, und die entscheidende Sitznng der engeren Delegation, in der der Text der Antwortnote formuliert werden soll, wird kaum vor Mitternacht beginnen. Diese Verschiebung wurde be­dingt durch eine nahezu ununterbrochene Kette von Kon­ferenzen des Reichskanzlers Dr. Wirth und des Außen­ministers Dr. Rathenau mit alliierten Staatsmännern und den Führern der russischen Delegation, die den gan­zen Tag anfüllten.

*

Zu den Gerüchten, die in Genua in Umlauf waren, gehört allem Anschein nach auch eine Meldung, nach der sich Reichskanzler Dr. Wirth in einer Unterredung mit Lloyd George grundsätzlich bereit erklärt haben KUte, auf den soeben abgeschlossenen Vertrag mit Ruß- nd zu verzichten. Daß diese Meldung nur ein Ge- Mcht ohne jede reale Grundlage ist, wird bei etwas ein­gehender Prüfung der Folgen klar, Die aus einem sol­chen Schritt für Deutschland entstehen müßten. Wir jfätten dann die Russen vor die Entscheidung gestellt, ich der Entente in die Arme zu werfen oder aber auf sie weitere Teilnahme an den Verhandlungen zu ver- zichien, und unsere völlige Isolierung auch Rußland gegenüber besiegelt, während nach Abschluß des Vertra­ges der geschlossenen Phalanx der Siegerstaaten doch wenigstens ein in wirtschaftlicher Beziehung einiges Mittel- und Osteuropa unter anscheinend wohlwollen­der Begünstigung der neutralen Staaten, die von den Verbandsmächten ebenfalls in eine untergeordnete Stellung bei der Behandlung der russischen Frage ge­

von Deutschland zugefprochens Verzicht ist ohne Ein­fluß auf diese Rechte, weil sie im Augenblick des Ver­zichtes keine deutschen Rechte mehr darstellen. Wenn die Stütierten Rußland gegenüber auf die Geltendma- chung ihrer Ansprüche verzichten, dann können sie sich nicht beschweren. Setzen sie aber ihre Ansprüche fest, dann fällt die Wrrkmrg des deutschen Verzichtes weg. Der Vertrag von Rapallo verletzt also den Vertrag von Versailles nicht.

Ueber die Vorgeschichte des Vertrages und die Vorgänge, die unmittelbar zu seinem Abschluß geführt haben, gibt der Letter der Ostabteilung des Auswärtigen Amtes, Ministerialdirektor Maltzahn fol­gende interessante Darstellung, aus der auch hervor- geht, daß der Verband vorher genau über den Schritt der geutschen Regierung, zu dein sie durch das Vorgehen der Entente gezwungen war, unterrichtet worden ist, so- daß die anfängliche Erregung über die «Hinterhältig­keit" und «geheimen Abmachungen" der Deutschen nur als der Ausdruck ohnmächtiger Wut zu bewerten ist:

Als man der deutschen Delegation das Londoner Memorandum vorlegte, erklärten wir sofort, daß uns drei Punkte darin unannehmbar schienen.

Der erste Punkt war Artikel 6, der bedeutet, daß Deutschland Rußland oder einem Dritten, der an die Stelle Rußlands tritt, für die Kriegsentschädigung, die Rußland auf Grund des Bersailler Vertrages hätte for» Lern können, zur Verfügung stehen müsse.

Der zweite unannehrnbare Punkt war ein Artikel der zrveiten Beilage, wonach alle industriellen Unter­nehmungen, die am 1. März 1917 in Rußland unter ausländischer Leitung standen, als ausländische Unter­nehmungen hätten betrachtet werden sollen. Da zu die­sem Zeitpunkte infolge des Krieges kein Unternehmen in Rußland eine deutsche Verwaltung aufweifen konnte, käme dies praktisch dem Ausschluß der Deutschen ans dem Kreise derjeniger ansläudischer Industrieller in Rußland gleich, die eine besondere Behandlung durch die Sowjetregirnug erfahren sollten.

Der dritte Punkt war Artikel 15 der zweiten Bei­lage, der festsetzt, daß alle vor dem 1. September 1917 in Rußland vollzogenen Enteignungen in Kraft bleiben tollen. Diese Enteignungen betrafen fast ausschließlich deutsche Unternehmungen. Deutschland war also auf Grund dieses Uebereinkommeus von

Sie Konferenz now tutmer »edrodt. 1

Genua lV. Z.) Der italienische Außen ministe« Schauzer bat b^, deutsche Delegation ersucht, ihre AnU^ wortnote nicht ^h?^ fertigzustellen Mtd abzusenden, GS, ” toeleaSt äehabt hübk, nvch einmal mit Ratlxmur Ratheuau hat sich insolgedes-^ u Die deutsche Delegation ist

««» die Basis des E^^A?/?^^ ^^f1"^- vorschlages noch ni« “«terrietet. In den Deleaatio-- neu der Alliierten E^j mandie^^ LLL^KLÄiLVE^^

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tun« der elegation und einen rzicht auf den Vertrag mit Rußland aus, wenn wir uns nicht selbst in eine verhängnisvolle Lage hineinver­setzen und uns selbst der ersten wirklichen Erfolge in wirtschaftlicher und außenpolitischer Hinsicht begeben wollen. Für Deutschland steht alles auf dem Spiele. Wir müssen uns der moralischen und politischen Wir­kung bewußt sein, die ein Beweis der Vertragsunfähig- keit für uns zur Folge haben würde. Im übrigen ist nach den vorliegenden Meldungen die Lage in Genua immer noch nicht geklärt. Eine Entspannung ist dage­gen durch die Wiederaufnahme der Verhandlungen zweifellos festzustellen, wenn auch der Ausgang der Verhandlungen immerhin noch Ueberraschungen brin­gen kann.

Widerlegung der feindlichen Einwände.

Die Einwendungen der einladenden Mächte in Ge­nua gegen den deutschen Vertrag bestehen, wie von zu­ständiger Stelle gemeldet wird, im wesentlichen aus fol­genden Punkten:

1. Es läge ein Sonderabkommen Deutschlands vor.

Hierzu wird erklärt: Sonderverhandlungen wur­den zunächst unter NichtbeteUiguna Deutschlands von anderer Seite eingeleitet. Um Schädigungen zu oermei- sc«, mußten wir mit Rußland ein Abkommen treffen.

2 Der Reichskanzler habe das Londoner Memoran­dum in der ersten Sitzung der ersten Kommission ohne Widerspruch als geeignete Verhandlungsbasis ange­nommen.

Hierzu ist zu sagen, daß das Memorandum in jener Sitzung nur verteilt wurde. Die Russen erklärten, daß sie es nicht kennen. .Es wurde auch erklärt, daß das Memorandum die Regierungen nicht binde. Irgend title Erklärung von Deutschland wurde nickt abgegeben.

3. In den 6ar.net Resolutionen sei als Voraus­setzung für die Genueser Konferenz leitgelegl worden, daß Rußland die Sozialisierungsichäden anerkenne. Diese Resolutionen von Cannes wären vom Reichskanz­ler angenourmen worden.

Diesem Eimvand ist zu entgegnen: Einerseits hat tu dem zwischen Deutschland und Rußland geschlossenen Verträge Rußland in Form einer Aufrechnung die So- zialisierungsschäden ausdrücklich anerkannt und ande­rerseits auf die Schäden, die Deutschland nicht bezahlt hatte, verzichtet. Außerdem ist in dem Vertrag aus­drücklich vorgesehen, daß, wenn Rußland mit einem an­deren Staate ein Abkommen schließt, in dem es sich zur Ersatzleistung für Sozialisierungsschäden verpflichtet, diese Ersatzschäden auch an Deutschland zu zahlen seien. , Prinzipiell werde alw eine Eiit'chädiguna für die So- S ialinerung nicht festgelegt. t „ .

h 4. Der Vertrag enthält eine Verletzung des Arti­kels 280 des Verfsikler Vertrages. Deutschland hätte j ; urch den Verzicht auf die Sozialinerungs'ckäden die * -echte entwertet die es nach Artikel 260 auf die Reya- rationskommission übertragen müßte.

Hierzu äußert sich die zuständige Stelle wlgender- »: maßen: Tiesenigen deutschen Rechte, die nach unserer S Auffassung unter Artikel 260 fallen, sind längst auf die j ieparpttpnskemmission übertragen worden, und der

I

Diese Einbriicke der deutschen Delegation wurden den anderen Delegationen auffällig zur Kenntnis ge­bracht. Es wurde einem Mitgliede der fremden Dele­gation erklärt, daß Deutschland sich verpflichtet fühle, das Londoner Memorandum durch direkte Abmachungen mit den Russen zu parieren.

Am Freitag abend kam der Pressechef der italieni­schen Delegation Giannini zu der deutschen Delegation und berichtete über Besprechungen zwischen Rußland und der Entente, die hinter verschlossenen Türen statt« fanden. Giannini fügte hinzu, daß er die Aufgabe habe, die Ansicht der deutschen Delegation über das Memo­randum zu erfahren. Es wurde ihm darauf von den Deutschen erklärt:

1. Solange die drei erwähnte« Punkte aufrecht er­halten bleiben, können wir zu diesem Memorandum feine Stellung nehmen.

2. Wenn die Verhandlungen mit den Russen ohne uns fortgesetzt werden würden, würden wir in unserem Interesse gezwungen fein, uns anderweitig zu sichern.

Am Sonnabend erklärten Nakowsky und Josfe dem deutschen Delegierten Maltzahn, daß die Russen auf Grund gegenseitiger Konzessionen zu einem Ueberein- kommen mit den Ententemächten zu kommen hofften. Auch ein britischer Delegierter äußerte sich in einer Un­terredung mit Maltzahn sehr optimistisch über den Ver­lauf der Verhandlungen. Maltzahn wiederholte ihm gegenüber, daß Deutschland durch direkte Verharrdl««- gen mit den Russen die Situation parieren müßte. Am Sonnabend verbrachten verschiedene Berichterstatter der Delegation die Nachricht, daß ein Uebereinkommen zwi­schen Rußland und den Ententemächten virtuell bereits erzählt werde. Nunmehr beschloß die deutsche Delega­tion, die russische Delegation um eine Zusammenkunft für den Ostertag zu ersuchen. Das Zusammenkommen fand am Ostersonntag in Rapallo statt Nach einer kur­zen Debatte wurde der bereits in Berlin vorbereitete Vertrag unterzeichnet.

Hoffnungsvolle Stimmung.

^rB erli«. (T. U.) Die von einer Berliner Zeit««« aus Gcmm gemeldeten Richüiuieu nach denen ine Ant­wortnote an die Entente ausgestellt werdrv soll, sind, wie auf Grund zuverlässiger Informationen an zustän­diger Stelle festgestellt werden kann, durchweg unzu­treffend. Besonders ist es nicht zutreffend, daß wir un­ser Desinteressement an den jetzt folgenden Berhand- tnnqe« erklärt haben. Ebenso kommt in keinem Falle eine Zurückziehung des Vertrages mit Rußland in Frage. Innerhalb der deutsche« Delegation in Genua gen alle« anders lastenden Meldungen ’eit Es kann von irgendwelche« Unsttm-

besteht ent

völlige Einigkeit. Es sann vo« irgendwelchen Unstim­migkeiten absolut feine Rede sein. Es besteht weder zwischen dem Sauzler Wirth und Rathesa« «och «uter irgendwelches anderen Mitgliedern der Delegation ir­gendeine Unstimmigkeit. Die Verhaudlsuge« gehen wetter. Auch mit den Rufleu besteht vollkommene Ein­stimmigkeit darüber, daß eine Zurückziehung des Ver­trages nicht in Frage kommt. Die Stimmung inner: halb der deutsche« Delegation ist als gut, ja sogar als ziemlich boikusuassoü an nennen.

Plötzlichen Anffliegen der rechnen. wenn es

nicht gelingt, zu einem die

rangeurent zu golangen. Wie ^r?^r^ At £i kann, wird in unzweideutiger MA nicht ^at. Ma«i läßt nur hontet wieder d«El^'„ea» «e Anunllts» rung des deutsch-russischen «ertrÄ 6eit Konflikt am grtindlichsten aus der Welt schaffen ErbL

BedinMvgen Lloyd Gc^^o. .

»^Berlin. (S. 6.) Am Mtttwoä) SÄÄ2“ J*S Nacht zum Donnerstag sind aus Genua ^uL u^, "eue! Meldungen nicht eingegangen. Die am S®?? « " 11 bis 2 Uhr in der Villa Albertt stattßeÄ1«™ &"i sprechungen zwischen dem Reichskanzler Dr. Wirth; d^r Außenminister Dr. Rathenau und den übrige! Mrme- staatsmünnern haben nodt nicht zu dem Eru'b»^^ Einigung geführt. Die schweizerische Nachricln "W"^ tur konnte am Mittwoch abend um 10 Uhr in 7"r>ch lediglich die Meldung ausgeben, daß die Bermittln'E° aktion der italienischen Delegation fortdauere und ^r englische Premierminister Lloyd George den deutschL! Vertretern in der Unterredung am Mittwoch bestimm,, formulierte Bedingungen unterbreitet habe, auf die die Deutschen bis um 9 Uhr abends noch nicht geantwortet hatten.

Die russische Antwort.

6* Genua, sF. G. A.) Für den Ausgang der Kvnse- renzkrise wird vieles von der Antwort der russische«, Delegation auf die Note der Alliierten über das Londo­ner Abkommen abüängem Die russische Note, die am Freitaa überreicht werden dürfte, stellt ein mnsangret, ches Doknment dar, da sie alle russischen Fragen singe. Hend erörtert. Sie enthält u. a. f ’ ' -----

Rußland «*rrfn«t h^ ^rtm^MMf"*,

__ „ , M« bis zum Jahre 1 Dann will es die Tilgnna der Schulde« auf 60 Jahr«' verteilt wisse«. Alle Schulden und Ansprüche sämtlicher Lander aus und nach dem Kriege sollen von beiden Sei- ten aetöfeßt werden. Rußland wird die (Yründung von In-nstrie- und Handelsnuternehmnugen mit 70—88 Prozent ausländischem Kapital in Rußland gestatten. 30-30 Prozent des Kapitals zeichnet der russische Sraat und ist in gleicher Weise an den Erträgnissen beteiligt. Die Ertragnisse sollen jedoch ausschließlich für die Ver­zinsung und Tilgung der russischen Vorkriegsschulden verwendet werden.

Russischer Protest an den Verband.

,»* Genua. (F. G. A.) Die Sitzung der deutschen De­legation, in der die Antwort auf die Note der Alliierten und der kleinen Entente formuliert werden sollte, ist auf Donnerstag vormittag verschoben worden. Die deutsche Antwortnote wird nicht vor Donnerstag abend Ul-erveicht rverden. — Am Mittwoch abend hatte der Au- |enminifter Dr. Rathenau zwei Besprechungen mit snitaiieöern -er englischen Delegation. Man nimmt an, ^ ^e>e Unterredungen nicht ohne Einfluß auf den In­halt der deutschen Note sein werden. — In einer Unter­redung des russischen Delegierten Tschitschertn mit dem deutschen Reichskanzler Dr. Wirth wurde die Frage aufßeniorfen, rote sich die russische Delegation mit Rück­staus die Note der Alliierten und der kleinen Entente Zu der Frage der Annullierung -es deutsch-russische« ^»r^äes steifen würde. Tschitscherin erklärte, daß er ebensowerria wie die deutsche Regierung an eine Arml. IierunA des Bertrages denken könne. Er unterrichtete hierbei den deutschen Reichskanzler von seiner Absicht, tm 9tamen der russischen Delegation am Freitag eine JA a^ die Delegationen, Sie die Note an die deutsche Selektion ußerßen Abschluß des deutsch-russischen Ver- AAes unterzeichnet hätten, zu richten, um d"gcge« Protest zu erbeben.

$^”^? der Isolierung der Deutsche«.

^Eine Privatmeldung aus Genua besagt, daß, wäh­rend die Deutschen über eine Antwort an die Alliierten ^*ÄA Versuche gemacht werden, die Russen von den Deutsch?? abzubrinae«. Das hätte den Zweck, eine ab-

penif^en abzubrinae«. Das hätte den Zweck, eine ab- folnte ftfolkmna der Deutschen vorznbereite« für den yau, 6a6 ihre Antwort keinen Verzicht auf die weitere Beteiligung an der Konferenz bedeutet. Daneben sollen aum deutsch-russische Verhaudlungen über ein gcmein- fames Aktionsprogramm für Genua laufen.

Abreise französischer SachverstLuLiger.

•»Safel. (s. C.) Die „Basier Nachrichten" melden aus Genua, daß ein Drittel der Sachverständigen der französischen Delegation am Mittwoch mittag aus Genua obgereist ist Ob Die Abreise dauernd oder nur vorüber­gehend ist, konnte bisher noch nicht in Erlahruna ae« bracht werden. Die Abreise der französischen Samver- ständigen hat in Genua in allen Kressen größtes eins«

ständigen hat in Genua in allen Kressen größtes Auf sehen hervorgerufen. Der Führer der französischen Te legalion, Barthou, hat am Mittwoch mittag neue " struktione« ans Paris erhalten, die eine länger- sprechuttg mit der englischen Delegation zur / hatten.

Amerika und der deutsch-russische Bertraq.

»-«Neuyork. <F. A) Die „Eveningpost" und .Neuoork Times" halten den AbsMuß des deutsw

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