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Nr. 99

Freitag, den L8. April

1923

Das Krachen im EnlenlegeHAlr.

Einvernfnng einer Konferenz -er Signatarmächte.

te* Aus Genua wird gemeldet: Seitens der englischen Delegation wurde eine Erklärung abgegeben, in der es heißt: In der öffentlichen Meinung der alliierten Län­der hat sich die Ueberzeugung heransgebildet, daß es ««» bedingt notwendig sei, eine Versammlung der Signatar- mächte des Versailler Vertrages in Genua einzuberufen, um gegen die Maßnahmen der französische« Regierung, die Poincaree in seiner Rede in Bar-te-Dnc angedentet hat, zu protestieren. England wünscht lebhaft, diese Ver- kammlung, die nicht eine Versammlung des Oberstes Rates sei« soll, sondern die Versammlung aller Signa- larmächte des Versailler Vertrages. Poincaree hat nicht gesagt, welche Maßnahmen er znr Anwendung bringen will. Diese Tatsache s« " - - - — —

versichert wird, hat Llo

‘ ", daß auch Dents

Aufrechterhaltung des Friedens nicht' eher die Rede sein könne, bis der englisch-französische Bündnisvertrag, der noch in der Schwebe ist, unterzeichnet sei. Er habe sich

außerdem bereit erklärt, alle schwebenden Fragen, so z. B. die Abgrenzung deS östlichen GalizieuS, m einer Unterredung mit Poincaree zu besprechen.

außerdem I B. die Ab!

Italien teilt die Ansicht Lloyd Georges, nach der die Entente kein Hindernis für die Neuordnung Europas werden dürfe.

Poincaree will selbst nach Ge««a kommen.

»- Wie der „Petit Partsien" meldet, soll die Antwort,

unen er zur Anwendung bringen chaffe eine sehr ernste Lage. Wie .. „jpb George die Erklärung so ab-- aefaßt. daß auch Deutschland au dieser Konferenz der Eignatarmächte teilnehmen soll.

*

Die vorstehende Meldung zeigt deutlich, daß der An­tagonismus im Verbandslager Formen angenommen hat, die auf eine Entscheidung drängen. Diese Entschei­dung wird von ausschlaggebender Bedeutung für eine Aenderung der europäischen Machtverhältnisse sein, und von ihr werden die Richtlinien für die künftige Politik in Europa ausgehen. Die Einberufung des Obersten Rates wird also ein Wendepunkt in der Geschichte Euro­pas werden, die von dem Zusammenbruch der Mittel­mächte an datiert. Die Zustimmung Poincarees zu dem Borschlage Lloyd Georges, den Obersten Rat einzube. rufen, kann als Zeichen dafür bewertet werden, daß das heutige Frankreich entschlossen ist, die Konsequenzen aus seiner Haltung gegenüber der Genueser Weltkonferenz zu ziehen und folgerichtig die Wege zu gehen, die Poin­caree in seiner letzten Rede in Bar-le-Duc in nicht mitz- zuverstehender Weise angedentet hat. Die Rede Pöin- carees war die ungeschminkte Antwort auf die Ausein­andersetzungen Lloyd Georges mit Barthou in Genua, in denen er unverhohlen seiner Ansicht dahin Ausdruck gab, daß das Bestehen der Entente durch das Vorgehen Poincarees aufs äußerste gefährdet sei und daß er nicht nach England zurückkehren -tu' angestrebte wirkliche Friedensw von Poincaree konsequent verft

iren dürfe, wenn die in Genua mlitik in die Bahnen der ___________..folgten Politik der Rache und des Haffes gelenkt würde. Wenn nun Lloyd George darauf bringt. Satz sämtliche Signa^inäckte failler Bertra- -° *" -‘—^"”——- '" ““

die Barthou von Paris noch im Laufe der Nacht erhal­ten hat, die restlose Zustimutung zu dem Prinzip der Einberufung -es Obersten Rates ausgesprochen haben. Dagegen habe Poincaree Lloyd George wissen lassen, daß er selbst nicht vor dem 6. Mai, dem Tage, Millerand in Paris erwartet wird, sich nach Genua be-

:, an dem

geben könne. Im Übrigen habe er von Anfang an in Aussicht gerwmmen, an den Schlußsitzungen der Kon­ferenz. wenn sie sich bis zu diesem Zeitpunkt hinziehen sollten, teilzunehmen. Im anderen Falle, so habe Poin­caree angeregt, könne ja der Oberste Rat in einem an­deren Orte zusammentrete«, und es sei vielleicht besser, wenn dies an einem Platz geschehe, wo nicht gerade eine deutsche Delegation anwesend sei.

Lloyd Georges Burgfriedeuspakt.

»»Aus Genua wirb berichtet, daß der Plan Lloyd Georges zu einem FriedenSpakt schon Mittwoch morgen der französischen und einer anderen Delegation im Wortlaut unterbreitet worden ist. In wenigen Tagen soll er der Konferenz in der Vollsitzung vorgelegt wer­den. So wie der Text jetzt lautet, würde er in zwei Ar­tikeln eine Wiederholunst -es Pazifikabkommeus vom itn wird berichtet, daß »anzer längere Bespre- .......en haben.

Jahre 1921 da zwischen Lloyd

lUngen über diesen Friedenspakt stab Italien würde nur eine unbedeutende irojekts zu verlangen haben.

!Linderung des

illen

Note TschiLscherin» an Polen.

Tschitscherin hat an die polnische Delegation eine Note gerichtet, in der er in Bezug auf die Note der Al­liierten vom 18. April an die deutsche Del des deutsch ""'^

Die 6ad)veil”än^ ersten*SSifton habe^ mit Ausnahme der Russen über die durch 6te Gegenvor­schläge der Russen geschafsene Lage beraten. In der 3m* sammenkunft prüften sie die GesichtSpitNkte, die sie von den Bluffen trennen. Sie kamen ilberetn, daß vor allem eine Verständigung über folgende vier Hauptfrage« ge-

fordert werden

1. Bezahl«

te:

der Summe sollen Abstriche gemacht werden auf Grün­der finanziellen Lage, in der Rußland sich jetzt befinde^

2. Bezahlung der Borkriegsschnlden, eventuell mit einem längeren Moratorium.

8. Feststellung der Verantwortlichkeit für sonst ver­ursachte Schäden, auf welche Forderung die Stuften 6t» jetzt nur mit allgemeinen Erklärungen Geantwortet haben.

4. Rückgabe des private« Eigentums.

Es ist beabsichtigt, die Forderungen der einzelnes Staaten übereinstimmend zu formulieren und in cin«i Art Memorandum den Russen in allernächster Zeit zu überreichen.

♦

oi* Die neutralen Delegierten Branting und Motta ver­langten vom italienischen Außenminister Auskunft über« die russische Frage. Schanzer erklärte, er glaube, daß die bestehenden Zwistigkeiten im Wege eine» Kömpro. misset aus der Welt geschafft werden könnte.

Tschitscherin gibt nicht «ach.

te* Genua. lL. Aü Tschitscherin erklärt, daß eine Ei- ntanna über die Forderung der Alliierten, die nationa­lisierten Güter zu ersetzen, nicht zu erzielen sein werde,^ da diese Bedingung die Existenz der Sowjets selbst au-, taste. Falls man in Genua zu keiner Einigung komme.' würden, wie Tschitscherin weiter erklärte, die Russen nie­mals wieder den Alliierten gegenüber solche glikstige« Bedingnngen vorschlagen, wie sie es in Genua geta» hätten.

Was ist der Zweck des deutsch-russische» Vertrages?

»»Riga. (F. G. A.s In Moskau fand eine Sitzung des Zentralrates der Sowjets statt, der sich mit dem w Genua abgeslhtossenen deutsch-russischen Vertrag be­schäftigte. Mehrere Mitglieder drückten Zweiiel dar-' über aus, ob der Vertrag nicht mnßland m i&^tx -h^

gaben

a

__________ „Zarheit in die „oltttf der Berbandsmächte zu bringen und die Grundlagen zu schaffen, die ein wei­teres Zusammengehen gewährleisten, oder sich endgültig zu trennen. Wenn man die historische Gegensätzlichkeit zwischen Frankreich und England berücksichtigt, die um die letzte Jahrhundertwende nur durch ein Verschulden der die Erfordernisse der damaligen Zeit verkennenden deutschen Politik für eine gewisse Zeit aus Zweckmätzig- keitsgründn der englischen Politik überbrückt wurde, so ist kaum damit zu rechnen, daß der im Laufe der Zeit immer größer gewordene Riß zwischen Frankreich und England noch einmal notdürftig verkleistert werden kann. Die Interessen der englischen und der franzö­sischen Politik bewegen sich heute wieder in diametraler Richtung. Die Meinungsverschiedenheiten la en sich wohl eine bestimmte Zeit lang durch Kompromisse über- brücken, aber nicht dauernd. Wenn die Pariser Preise Lebauvtet. daß Llovd George sich in einer neuen Unter-

yiUUCH, UXJtl HIUU vuu^i-iiu, <vvt»4v y^v behauptet, daß Lloyd George sich in einer , ... x redung mit Barthou gegenüber den franzosycheu Forde­rungen außerordentlich entgegenkommend gezeigt habe, so wird dieser Behauptung, wie die Ernährungen zur Genüge gelehrt haben, nur der Wert beizumessen sein, den sonst alle überlauten Beteuerungen der Einigkeit gehabt haben, mit denen Vermutungen auf tiefgehende Meinungsverschiedenheiten zerstreut werden sollten.

gehavt haben, mit denen Bermutungl Meinungsverschiedenheiten zerstreut wer- Lloyd George ist zwar stets umgefallen nmd hat es immer vorgezogen, einen Bruch mit den Verbündeten durch Nachgiebigkeit abzuwenden, aber diesmal hat er sich doch so fest gelegt, daß er aus moralischen und poli­tischen Gründen eigentlich nicht soweit nachgeben kann, wie es Frankreich verlangt.

Wir geben nachstehend die Meldung der Pariser Zeitungen über die Unterredung Llovd Georges mit Barthou wieder:

m Zwischen Lloyd George und Barthou haben am Mitt­woch abend Besprechungen stattgefunden. die besonders dem von Lloyd George vorgeschlagenen Abkommen zur Befestigung -es europäischen Friedens galten. Nach den Meldungen der Pariser Blätter soll zwischen beiden Staatsmännern eine weitgehende Verständigung erzielt worden sein. Lloyd George habe den französischen Wün­schen in der entgegenkommendsten Weise Rechnung ge­tragen. Er habe sich damit einverstanden erMrt, daß in dem Vertrage von der Abrüstung nickt Sie Rede fern

lossen worden ist, un- darauf aufmerksam macht, aß es seltsam und unverständlich ist seitens eines Staares, der die Sowjetrepublik von Rußland ohne Einschränkung de jure anerkannt und der einen Ver­trag abgeschlossen hat, wenn von dem einen der ver­tragschließenden Teile dem anderen das Recht genom­men werden sollte, Verträge mit anderen Staaten ab- zuschlietzem In diesem^ Akt ist die Sowjet-Regierung gezwungen, ein Attestat auf die souveräne» Rechte Rußlands zu sehen und infolgedesien auch eine Ver­lesung des Friedensvertragsabschlusies zu Riga vom 8. März 1921 zwischen Rußland und der Ukraine einer­seits und Polen andererseits. In sich schafft der Um­stand, daß die Staaten, die die Antwort auf die deutsche Note unterzeichnet haben, und von denen nur Polen, das weder der kleinen noch der großen Entente ange- hört, mit Rußland durch einen regelrechten Vertrag verbunden ist, ihren Regierungen das Reckt Vorbehal­ten, den einen oder anderen Artikel des deutsch-russi­schen Vertrages nicht anzuerkennen, den »«erhükte» Präzedeuzfall, durch den jede dritte Macht ych berech­tigt fühlen könnte, einen Vertrag zwischen zwei ande­ren Nlächten zu aunnllieren. Wenn Rußland dem Präzedenzfall folgen würde, werde es das unbestreit­bare Slecht haben, Verträge oder die eure oder andere Klausel, die ihm in zwischen den anderen Machten ab­geschlossenen Verträgen nicht patzt, nicht anzuerkennen. Die russische Regierung hat aber nicht tue Absicht, auf [enen Weg zu gehen und & keinem Falle erlanven

diesem von Polen e

erklärt kategorisch, vu» uc w »m»*» t.i

kann, daß von ihr abgeschlossene Vertrage der Aner- kcunnug oder Nichtanerkennung dritter Machte de-

dürfen.

Erwiderung -er Pole«.

tragen. Er habe um damit emver, in dem Vertrage von der Abrüstung soll. Die Bestimmung, daß die beid

soll. Die Bestimmung, daß die beiden Mächte sich ver­pflichten, die territoriale Integrität ihrer Nachbarn zu respektieren, soll ergänzt werden durch eine Bestimmung, , daß durch diese Verpflichtung in einer Weise die Durch­führung der Friedensverträge berührt werde uns daß " sie in den Friedeusverträgen vorgesehenen „Sauktto-

ueu" nicht unter die verbotenen Handlungen fallen sol­len Weiter habe Lloyd George in der Frage der Zu- lässiakeit der Bildung einer Mächtegruppe einige wich- riac Konzessionen gemacht. Er habe zugestanden, daß, ;venn auch England in dieser Hinsicht feine bindende 'Msicheruna geben könne, die anderen Nationen bereit sein sollten unter sich besondere Abkommen abzuschlie- i-en. Schließlich habe Lloyd George anerkannt, daß von dem Abschluß einer allgemeinen Konvention über die

In der Antwort der polnischen Regierung auf die Note Tschitscherins wird betont, daß die Genueser Kvn- ferenz lediglich den Zweck habe, die wirtschaftliche Re­konstruktion von Mittel- und Osteuropa und in erster Linie von Rußland zu beraten. Daß Polen auf dieser Konferenz sich innerhalb einer Gruppe von, Mächten besinder, die die Sowjetregierung als solche ni saunt haben, sei ein Umstand, über den Rrttzü kompetente Meinung nicht zustehe., Polen habe auch seinerseits die Sowjetreqierung nicht bedingungslos auerkaunt. Das von Rußland als „Friedensvertrag" bezeichnete Doknment sei ledialick ein Protokoll über den in Riga stattgehabten Meinungsaustausch. Die Ansicht aber, daß Polen durch seine Mititnterzeichnung der Note an Deutschland traendwelche Stellung zur of­fiziellen und rechtlichen Anerkennung der Sowjetre- gieruna genommen habe, fei vollkommen irrig. Die polnische Delegation habe diese Anerkennung zwar alS allgemein wünschenswert bezeichnet, mühe sich teSoä hinsichtlich des deutsch-russischen Vertrages von Ra- pollo das uneingeschränkte Reckt eigener Meinungs­äußerung vorbehalterc.

icht aner- and eine

Die Note Tschitscherins an Polen wird allgemein als ein indirekter Protest der Sowtetregierung gegen den Ausschluß Deutschlands von der volittschen Unter- kommission und als erster entschlossener Vorstoß Rub- lands oufaefüßL

utscyianö eine neue Blockade oder be- na drohe. Sinowjew erklärte diesen Zweifeln gegenüber, daß der Abschluß des benisch-ruf-' fischen Vertrages im gegenwärtigen Augenblick wichtig sei, wo Rußland gegen einen Angriff Polens und Rn-i mäniens nicht gesichert sei. Der Abschluß des Vertrags; zwinge diese Staaten, ihre Angriffspolitik zu ändern. In dem Falle jedoch, so erklärte Sinowjew weiter, daß die Entente keinerlei Versuche der militärischen Einmi-! schuna unternehme und Rußland somit gegen einen Ueberfall der baltischen Staaten, Polens und Rnmä-

uiens Gefiebert sei, könne der deutsch-russische Vertrag leicht widerrufen werden, da man den Vertrag nicht mit dem deutschen Volke, sondern mit der deutschen lllegie- rung abgeschlossen habe und der Abschluß durch äußere Notwendigketten veranlaßt worden sei

(Wenn diese Meldung den Tatsachen entspricht, wirb die deutsche Regierung sofort Aufklärung darüber z»> verlangen habend

Die Wie-eraufnahme -er Beziehungen z« Rußland.

»»Berlin. lF. G. A.j Aus Moskau wird über Die zwischen Rußland und Deutschland auf Genommenen Verhandlungen zur Auswertung des Vertrages von Llavallo berichtet, daß der deutsche diplomatische Ver­treter in Moskau, Wtedenfcldt, mit dem Stellvertreter, Tschitscherins, Karachan. die sofortige Wiederauftcabm«' der früheren diplomatischen Beziehungen in vollem Um­fange beschlossen hat. Es wurde eine grundsätzliche Einigung herbeigeführt über die Wiederhersielluva der beiderseitiaeu konsularischen Beziehungen, wie sie vor dem Kriege bestanden haben. In Berliner unterrich­teten Kreisen wird diese Meldung als zutreffend be­zeichnet. Es ist anzunehmen, daß Wiedenfeldt als deutscher Geschäftsträger oder Botschafter in Moskau bleibt und daß Krasstn für den russischen Botschafter- vosteu in Berlin in Aussicht Genommen ist.

Vorstellungen -er Neutrale«.

»»Die Vertreter der neutralen Delegationen haben be­schlossen, Beim Präsidenten de Facta eine Audienz nach- zusuchen, um über die Verhandlungen der politischen Unterkommission mit den Stuften Aufklärungen zu er­bitten und wenn möglich, Anregu«ge« zur Beilegung des Zwischenfalls zu geben, damit die Verhandlunge« ungestört fortgesetzt werden können.

Svauuuug in Genua.

»-»Genua. Das Duell Llond Georac-Poincaree rvird hier mit verhaltenem Atem vcrfvlat. Der englische Mi­nisterpräsident hat die Oefsentlichkeit auf seiner Seite.

Poincarees Sprengungs-ersuche.

»»Zürich Den „BaSler Nachrichten" wirb aus Genua gedrohter, daß man in den maßgebenden Kreisen immer mehr Die Ueberzeugung gewirme, daß Frankreich immer arötzerc Anstrengungen mache, um die Konferenz von Genua z« sprengen und die Versöhnungsvolitik Ita­liens und Llovd Morges zu hintertreiben. Der von dem schweizertscheit Delegierten Motta und dem Schlveden Branting angeregte Zusmnmeuschluß der iQeutraleu, um praktische Arbeiten zu leisten, findet bei der italienischen und englischen Delegation volle Zusnmmnnq.

Die Bef«rckt«ugen der Franzosen.

-»Genf. sS. E.> Das „Echo -e Paris" meldet aus Genna: Die Deutschen setzen ihre Versuche, die Konsc-