Hersftlöer Tageblatt

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Nr 110

Donnerstag, den 11» Mai

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vie Wiwyrl in der ReparallonpIragg.

$* Wie aus Berlin gemeldet wird, wird die Antwort­note der WMsregierunA auf die Note der Reparatigss- kommission im Laufe des Mittwochs in Paris überreicht werden. Nach diplomatischer Gepflogenheit ist damit zu rechnen, daß sie gleichzeitig mit der Ueberreichung ver- Mentlicht wird.

Der Inhalt.

e**Sn der Note an die Reparationskommission wird erneut auf die Bereitwilligkeit der deutschen Regierung zur Balancierung ihres Etats zum Ausdruck gebracht. Andererseits wird die Forderung der Reparatiöuskom- Mission nach 60 Milliarden neuer Steuern sowie die von ihr beabsichtigte Einrichtung einer Finanzkontrolle aber­mals abgelehnt. Im großen und ganzen ist die deutsche Antwortnote als eine Fortführung der zwischen der deutschen Regierung und der Reparai'wuskouunusion im Gang befindlichen Unterhandlungen über die deutschen -Reparationsleistungen zu betrachten.

Besprechungen Mit den Parteiführern.

w- Dienstag nachmittag fand in der Reichskanzlei der bereits angekündigte Empfang der Parteiführer durch Vizekanzler Bauer und Reichsfinanzminister Dr. Her­mes statt. Sämtliche Parteien außer den Kommunisten waren vertreten, und zwar waren erschienen von den Deutschnationalen die Abgeordneten Graf Westarp und Hoetzsch, von der Deutschen Volkspartei Stresemann und Brünninghaus, von den Demokraten Koch und Erkelenz, vom Zentrum Marx und Becker-Arnsberg und von den Unabhängigen Crispien und Dittmann. Die beiden Mi­nister unterrichteten die Erschienenen über die allgemeine politische Lage sowie über die Frage der Reparationen. Wie verlautet, ist auch die deutsche Antwortnote an die Reparationskommission berührt worden. Bestimmte Vorschläge, die regierungsseitig in Paris durch Reichs- inanzminister Dr. Hermes unterbreitet werden sollen, lud bisher zwar nicht formuliert worden. Jedenfalls teht aber der Minister auf dem Standpunkt, daß, wenn rgend möglich, jetzt das ganze ReParationsproSlE ge- Belt werden soll, d. h. also nicht nur die Reparations­

lungen im engen Sinne, sondern auch die Besatzungs-

en usw. Ferner hat Reichssinanzminister Dr. Her­mes auch besonderen Nachdruck auf die Erledigung des Gesetzentwurfes über die Zwangsanleihe gelegt, der be­reits dem Reichstag und. Re-'

Seite wird dem „Tag" ge­schrieben, daß man damit wird rechnen sönnen, daß noch, ehe die Konferenz von Genua überhaupt beendet ist, tn Paris Verhandlungen beginnen werden, die nicht nur über die Schwierigkeiten der nächsten Monate, sondern wahrscheinlich auch über die Politische KvmtcllsMn in Deutschland und auch außerhalb Deutschlands für Jahre entscheiden werden.

Die Reise Hermes' nach Paris.

&* Man rechnet damit, daß sich Minister Dr. Hermes am Donnerstag'nach Paris begibt, um mit der Reparatwirs- kommission zu verhandelt«.

Die Reparationskommission will nicht mehr verhandeln.

tx Genf. sS. Cü Der deutsche Staatssekretär Berg­mann ist am Dienstag nachmittag in Paris wieder ein- getroffer«. Lau: dem Pariser „TempZ" ist im Repara- Itonsausschuß keine Mehrheit für ein nochmaliges Ver­handeln mit den Deutschen über die für oen 31. Mai ge­stellten Forderungen.

Konferenz Beim Reichspräsidenten.

d» Berlin. <S. C.» Am Dienstag fand im Anschluß an die Parteiführerbesprechung beim Vizekanzler Bauer eine zweistündige Konferenz der Ressortminister beim Reichspräsidentei: statt. Sie sollen nach einer zuverläs­sigen Verlautbarung zu einem neuen deutschen Borschlag für die Finanzkonferenz in Paris geführt haben, dessen Ueberbringer Dr. Hermes sein wird. Mit Dr. Hermes reifen 17 deutsche Finanzsachverständige am 15. d. Mts. nach Paris.

Der Plan einer Neparationsanleihe.

^»^ßaris. (8. A.) Nach Pariser Blättermeldungen hat der Wiederherstellungsausschutz einen Plan für eine deutsche Reparationsanleihe ausgestellt, die auf 5 Mil­liarden Goldmark veranschlagt wird.

Itafstad ZMM cke Mühten an.

** Berichte aus Genua aus dem Kreise der kleinen En­tehrte besagen, daß die russische Antwort die Kriegsschul- beu und die Borkriegsfchulden au erkennt, aber die Frage einer Schuldenkontrollkommission ablehut. In der Frage der Rückgabe des privaten Eigentums knüpft die russische Antwort an Artikel 5 des ursprünglichen englischen Memorandums an,„dessen Tendenz durch das Konserenzmemorandum versa ärft worden ist. Rußland sei bereit, die Rückgabe des Privateigentums nur in der Form von Gebrauchsrechten ducchzufuhren und lehnt ürsbesmröere die Rückgabe des rumänischen Goldschatzes ab. Man vernimmt, daß die russische Antwort in vier Punkte formuliert ist: 1. Forderung der Soiojetregw- rung nach Aner kennung de ftm. 2. MMorütm für die Kriegs- und VorlriegsschMde»«. 3. Die Höhe der sofort erreichbaren Kredite. 4. Regelung der Konzes- fivnen.

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w Warcho« hat, wie aus Genua gemeldet wird, zu ver­stehen gegeben, daß ihm an einem normalen Verlauf der Konfereirz gelegen sei. Er beabsichtige nicht, die Ver­handlungen abzubrechen, wenn die erste Antwort der .Russen nicht in allen Punkten befriedige«: sollte. Sollte

die russische Antwort in allen Punkten unbefriedigend bleiben, so werden die Franzosen darauf bestehen, daß den Forderungen Westeuropas der Charakter eines Ul- timaiums gegeben werde.

Päpstliche Forderungen für Rußland.

»*®ie Präsidentschaft der Konferenz von Genua und die Delegationen derjenigen Staaten, die mit dem Va» ükan in diplornatischen Beziehungen stehen, erhielten den Text des Papstbriefes vom 29. April über die Konferenz und gleichzeitig ein Memorandum, worin gebeten wird, daß in die Vereinbarung, die man zwischen den Mächten in Genua abschlietzt, in gewisser, aber sehr ausdrücklicher Form die folgenden drei Klauseln ausgenommen werden sollen: 1. Gewissensfreiheit für Russen und für alle fremden Staatsbürger soll in Rußland garantiert wer­den. 2. Garantiert werden soll die private und öffentliche Ausübung der Kulte. 3. Die Immobilien, die religiösen Gemeinden gehört haben, oder noch gehören, werden zu­rückerstattet und respektiert.

BerstäudigUngsverchaudlungeu in Genua.

>^ Basel. (S. C.) Die schweizerische Depeschenagentur meldet aus Genua: Die Franzosen haben Lloyd George eine Mitteilung des französischen Ministerrats zugestellt. Infolgedessen sind für Mittwoch früh sämtliche alliierte Delegationen zu einer gemeinsame«« Besprechung zu Lloyd George geladen. Alan nimmt an, daß sich Ber- stänöignngsmöglichkeiten ergebem

Bedingte Auuahme des Memorandums.

** London. (F. G. A.) Am 10. Mai nachmittags traf aus Genua die Meldung ein, baß die Russen sämtliche Bedingungen der Denkschrift mit Ausnahme der Ar­tikel 1 und 7, Propaganda und Eigentum annähmen. Sie wünschen einige Aenöerrmgen der letzter: Bedin­gungen und wollen außerdem die bedingungslose Zu- srchernng einer Anleihe von 200 Millionen in Gold nnd Kredite erhalten.

WeeiuflussungsÄexsuche auf die Russcu

»s-Genua. In italienischen Kreisen ist die Meinung verbreitet, die Russen umrden nach den Kompromißvor- schlägen Schanzers und den Erklärungen Lloyd Georges, daß der Fortgarig der Konferenz von ihner« abhänge, nicht die Verantwortung für den Abbruch auf sich neh­men. Aber eine unbestimmte ^ntwnrtülatmiy^ eine Anleihe von M fardere, stelle ab- ^^»veqßMkILtne sofortige Zsbreise in AuSKÄt. Lit- wirw's will verbleiben. Tschitscherin foK gegen einen Abbruch der Verhandlunge«: sein.

Das Ausweichen vor he» Kernfrage«.

^ Paris. (F. G. A.) Der „Jntransigeant" veröffent­licht am Mittwoch unter dem Titel „Der gute Vorwand" folgende Meldung seines Sonderberichterstatters aus Genua: Barthou und Colrat haben Wirth und Rathenau und sciaveizerische Delegierte gesprochen. Es w«:rde kein uufzbrkngeudes Wort gewechselt. Von der Wiedergut- machuim darf nicht die Rede sein, sondern nur von dem europc chen Frieden, dem Wiederaufbau und dem Pakt. Erve li««terhaltung sei vorbereitet, aber die Haltung ei­nes Teiles des französischen Presse hat jede neue Unter­redung unmöglich gemacht.. Die anderen Blätter spre­che«: von dieser Begebenheit nicht.

Gerüchte.

»«>> Genua. Von der italienischen Konferenz-Leitung wird mitgeteilt, daß keine polnischen Vorschläge zur Vertagrmg der Konferenz vorlügen. Diele Gerüchte scheine«: höchstens den Wünschen der französische«: Ab­ordnung zu entsprechern Eine Vertagung der Konferenz ist nicht in Aussicht genommen, sondern man werde ent­weder zu einer Verständigung gelangen oder die Kon­ferenz vollständig abbrechen.

Frauzösifches Versöhnungsfieber.

»* ®c:$f. lS. Cü Der „Matir:" meldet aus Genua: Die gegenseitige Freundschaftsbeteuerung zwischer« Bar­thou und Llovd George hat den letzte«: Rest von Miß- Helligkeiten beseitigt. Die Alliierten sind einiger als je. Die von den Deutschen erhoffte Sprengung der Entente wird nicht eintreten. Die Zusammenkunft Barthous mit Dr. Wirth, die Lloyd George anregete, ist nicht zustarwe gekommen, weil nicht die deutsche, sondern die russische Frage in Genua zur Erörterung und Enischcidmrg steht.

Poiuiarces Freundschaftsversicherung.

^ London. „Evening News" meldet: Poincaree habe am Sonntag einen Brief an Lord Harding gesandt, worin er jede Ansicht, die Konferenz von Genua sabotie- ren zu wolle«:, ableugnet und England Frairkreichs Freundschaft versichert.

Der kalte Wasserstrahl Lloyd Georges.

‘x Paris. Der Havas-Vertreter in Genua bestätigt, : daß Lloyd George in seiner Nnterrednng mit Barthou, : ohne, wie behauptet worden sei, irgendwie mit dem Ab- ; schlug neuer Freundschaften 51t drohen, erklärt habe, die : gegenwärtige Lage könne in Zukunft England Eigen, in seinen freundschaftlichen Beziehungen weniger inklusiv zu fein.

Das Treiber: der franzosen-skeundiiÄen „Times".

0* Lr.t-l'0«. Lloyd George läßt die „Tirnes"-Fassung ; seiner Bemerkungen an Barthou amtlich dementiere«: ' und bezeichnet sie als einen Versuch, die letzten Be- : EhMi gen zur Rettrmg der Konferenz zu vereiteln.

Geheimrat Büchners Bericht über Geu«a.

«-»Berlin. (L. A.) Der Reichsverband der deutschen Industrie hat für Mittwoch seinen Hauvtarrsschuß nach Berlin zusammcnbcrufen, um den Bericht des geschüfts- sührende«: PräsidialmitgliedeS Büchner entgegenzuneh- men, der auf Veranlassung der Reichsregierung als Sachverständiger an den Verhandlungen in Genua teil- ncitoinmeu bat. esscliciutxai. Büchner beLeichirete das Er­

gebnis der Germeser Konferenz ars von großer «eoew jung für die wettere Entwicklung der europäischen Wirt, toast Alle Wirtschaftskreise Deutschlands müßten den * Einzelheiten der Verhandlungen größte Beachtung schenken. Büchner bezeichnete den deutsch-russisthen Ver­trag als wirtschaftlich durchaus richtig und als absolut notwendig.

Die Neuordnung der BesMienbefo düng.

Der Reichsrat hat den Ergänzungsetat bezüglich der Neuordnung der Beamtenbesoldung unverändert ange­nommen. Danach beträgt der Teuerungszuschlag vom 1. bis 80. April dieses Jahres zu den Bezüger: der plan- maßcgen und außerplanmäßigen Beamte«: GC Prozent zu dem Grundgehalt und dem Ortszuschlag, soweit diese Bezüge den Betrag von insgesamt 10 000 Mark nicht übersteigen: im übrigen 80 Prozent und zu den Kirr- derzulagen ebenfalls 30 Prozent. Vom 1. Mai ab be­trügt der Zuschlag zu dem Grundgehalt und dem Orts- zuschlag, soweit diese Bezüge den Betrag von 10 000 Mark nicht übersteigen, 120 Prozent: im übrigen 65 Prozent. Insgesamt wird der Etat mit 16 Milliarden Mark be­lastet, wovon 7,5 Milliarden aus aas Verkehrsministe- rium, 4,5 Milliarden auf das ReichSpostministericrm und 3 Milliarden auf die allgemeine Finanzverwaltung fallen.

Getreide- und Kartoffelwirtschaft.

* Im Hauptausschuß des Reichstages erklärte sich Reichsminister Feyr fitr die Beibehaltung der Geireiöc- «rnlage. In der Erklärung führte er aus, daß die Ver­sorgung mit Brotgetreide:n solchem Umfange rote im Vorjahre sichergestellt werde«: müsse, um den 8;rotpreis in erträglicher Höhe zu halten. Im Hinblick auf die außerordentlich große Not der breiten Masse bis in der: Mittelstand hinein, habe er sich nach reifticher Ueberle- gung dieser Ansicht angeschlossen. Sein Amtsvorgänger Hermes habe im Vorjahre dre Getretöeumlage nur tu dem Falle als letzte bezeichnet, daß keine schwe; wiegen­den neuen Umstände im deutschen Wirtschaftsle: ett ans- treten sollten. Er betonte schließlich, daß leider diese neuen Momente totgetreten seien.

friedlichem WeaediLMDMM»g«eaenvett zu'klaren, be- a ^ervstnontugen mit den einzelnen Wir ' hasts- gruppen eingeleitet.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung sprach sim Mini­ster Fehr gegen eine Zwaugsbewirtschaftung der Kar­toffeln aus. Ebenso wandte er sich gegen eine Kartosiel- umlage. Die Sichermrg der Versorgung müsse durch Lieferungsverträge erreicht werden. Zum Schluß feiner Rede erklärte Fehr, daß Vorkehrungen getroffen seien, um Stockungen und Störnngen des Transportes wäh­rend der Erntezeit zu vermeiden. Der Hmiptairsschuß nahm darauf eine Zentrumsresolution an, die der« Ab­schluß von privaten Belieferungsverträgen über Ltarw,f- seln zwischen Erzeugern und Verbrauchern unter Mit­wirkung der landwirtschaftlichen Berufsvereinigunae« vormerkt. Für Kartoffeln für Minderbemittelte sollen evtl. Frachivermindernngen bewilligt werden. Weiter­hin wurde ein Zentrumsantrag, nach dem eine Getrerde- «mlage in der bisherige» Form nicht möglich fei. ange­nommen. Zur Sicherung der Versorgung der breiten Masse der Bevölkerung mit Brotgetreide müsse eine ge­nügende Brotteserve unter Berbillignng der Brolpreife für Minderbemritelte verlangt werden. Ferner wurde eine Entschließung des Zentrinns angenommen, die Reichsregierung zur Vorlage eines Gesetzentwurfes auf- zufordern, wonach in Zukunft Verkäufe von Grund «:«d Boden sLändereienl an Ansländer von ein Viertel Hek­tar an und nicht erst von fünf Hektar Größe an wie bisher der Genehmigung der Regwrung bedürfen.

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Die sozialdenwkratische Reichstagsfraktion hat z«««» Haushalt des ReichsernährungsministeriulnS einen An­trag eingemacht, in dem für das Wirtschaftsjahr 1922 und 1923 die Beibehaltung des Umlageverfahrens für Brotgetreide in Höhe von 4% Millionen Tonnen gefor­dert wird. Weiterhin wird Beantragt, die Zweagsde- wirjfchaftnng des Zuckers wieser etnzufuhren und auch in der Kartoffelbewirtfchaftnng durch verschiedene Zwangsmaßnahmen den freien Verkehr z«: unterbinden.

Der Bürgerkrieg in China.

Die über den Bürgerkrieg in China vorliegenden Meldungen lassen erkennen, daß es General Dä ang- Tse-Lin bisher noch nicht gelungen ist, seine zersplitter­ten Kräfte wieder zu sammeln. General Wu-Per-Fu setzt die Verfolgung eifrig fort. Tschangs Verluste sol­len sich auf 5009 Tote und Verwundete belaufen, dar­unter fein eigener Sohn. Die Niederlage Tschangs scheint vornehmlich durch Verrat herbeigeführt worden zir fein. Zwei seiner Generale solle,« mit insgesamt 20 000 Mann zu WurPei-Fu übergegangen sein. Der Präsident der chinesischen Republik fordert durch eine Kundgebung zur sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten auf. Wu- Pei-Fu fordert indessen, daß TsÄang-Tse-Lin sofort sei­nes Posten als Generalgouverneur der Mandschurei ent­höbe«, und außerdern ihm eine SchadenSersatzsumme von 28 PMillionen Dollars auferlegt w:rdä Der amerika­nische ASrniral Strauß hat die Führung der fremden Truppen übernommen, bestehend aus amerikanischen, englischen und französischen Einheiten, um besonder? bei Tientsin den plündernden Truppen Tschangs Wider­stand leisten zu sönnen.

Uebergabe OberschlefieuS im J««i.

Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, dürfte, soweit sich bis jetzt übersehen läßt, die Uebergabe der oberschlesischen Gebiete an Deutschland und Polen im Laufe des Juni erfolgen.