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Nr- 111

Freitag, den 1^» Mai

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1933

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„Die Reichsregierung hat unter dem 9. Mai an den Präsidenten der Neparationskommission die nachstehende Note gerichtet, die in Paris übersetzen worden ist:

Nach den vorhergegangenen Besprechungen glaubt dre deutsche Regierung aus der Note der Reparations- kommission vom 13. April entnehmen zu können, daß der Neparationskommission ebenso wie ihr selbst daran ge­legen ist, gewisse Nißverstündrüsse. die über die beiden vorher gewechselten Noten entstanden sind, zu beseitigen und durch vertiefte Besprechungen die Lage auch in sach- licher Hinsicht zu klären. Um diese Arbeit zu fördern, beehrt sich die deutsche Regierung folgendes mitzuteilen:

1. Es entspricht der Sluffaifiw.fi der deutschen. Regie­rung, daß es grundsätzlich notwendig ist, die gesamten in Paviermark entstandenen Staatsausgaben durch Ein­nahmen gus Steuern und inneren Anleihen ohne Ber- Mehrung der Geldinslation zu decken. Die deutsche Re­gierung erkennt auch an, daß es notwendig ist, alsbald weitere Schritte für die Durchführung dieses Grund- siltzes zu tun. Andererseits wird es mit Rücksicht auf die Lage der deutschen Wirtschaft und auf die deutschen finan­ziellen Verpflichtungen gegenüber dem Auslande un- Amgänglich notwendia sein, daß erhebliche, vom Reich in auswärtiger Währung zu leistende Zahlungen durch «Bete Anleihe« beschafft werden. Mit Rücksicht auf die erst in letzter Zeit beschlossene außerordentliche Erhöhung der Steuern ist es nicht Möglich, dem Verlangen der Re­parationskommission auf EinfüHrnnq neuer Steuern im Betrage von 60 Milliarden Mark vor dem 31. Mai 1922 zu entsprechen. Die deutsche Regierung ist aber bereit, vor diesem Take der Reparationskomnnssion einen ein­gehenden Plan mitzuteilen, der das Ziel verfolgt, dem eingangs aufgestellten Grundsatz Rechnung zu trägem

2. Die deutsche Regierung nimmt gern Kenntnis da­von, daß die Neparationskommission die Souveränität Dentschlauds bei Feststellnna feiner öffentlichen Ausga­ben sowie in Fragen der Besteuerung und in der allge­meinen Finanzpolitik anerkennt. Sie nimmt ferner Kenntnis davon, daß die Kommisstost den Wunsch hat, die deirtsche Regieruna bei der Ordnung der Reichsfinau- • zen zn unterstützen. Sie wird zu diesem Zwecke der Re- parationskommifsion alle Möglichkeiten für gewünschte Auskünfte eröffnem Sie wird deshalb auch für die Dauer der Regelung ihrer Zahlungsverpflichtungen, wie dies die Entscheidung der Reparaiionskvmmisston vom 91 SfOfiTÄ .,»>«'^01 -'Nv ^: c^«-,^....^.....: . ------------

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vorher bezeichneten Gebiete der Finanzgebarnna sich ins Benehmen setzen. F G

8. Die deutsche Regierung wird sich im übrigen nach Kräften bemühen, den von der Reparationsronnnifsion in ihrem Briefe vom 21. März ausgesprochenen Bcdm- gungen zn entsprechen. Sie hält indessen an der Auffas­sung fest, daß einige dieser Förderungen unersüllbar sind. In diesem Zusammenhang bezieht sie sich auf das im Schreiben vom 13. April seruachre Angebot der Kom­mission. „jeden praktischen Vorschlag zu prüfen, welcher von der deutschen Regierung zur Behebung der Schwie­rigkeiten, in denen sie sich befindet, gemacht werde".

Da durch die Konferenz von Genua mehrere 3)tif= Glieder der Reichsreaferung geraume Zeit von Deurfch- land ferngehalten wurden, ist es der deurschen Rcgiernng ' zu ihrem Bedauern nicht möglich gewesen, verschiedene der im Briefe vom 31. März gestellten Fristen einzuhal- ten. Sie ersucht die Reparationskommlssion, sich mit ei­ner angemessenen Verlängerung dreier Fristen einver­standen zu erklären. I. V. gez, Bauer.

*

»*®ie Mitteilung französischer Zeitungen, daß Staats­sekretär Fischer die deutsche Antivort überreicht habe, ist irrig. Der Brief ist durch einen Beauftragten in das Sutel „Astoria" gesandt worden. Es wird in Paris an­erkannt, daß die Note ruhig nutz sachlich gehalten ist.

Die Reise Hermes' nach Paris.

■m An Pariser zuständiger Stelle wird erklärt, daß mit der Ankunft des Finanzministers Dr. Hermes in Paris Ende der Woche oder spätestens am Montag gerechnet wird. Dr. Hermes wird in der deutschen Botichaft Woh­nung nehuren. Seine Verhandlungen mit der Repara- tionskomruission werden voraussichtlich mehrere Tage dauern. Er befindet sich augenblicklich noch bei seiner Familie im Haag und nicht in PariS, wie verschiedene französische Blätter gemeldet haben.

Der Arrleibevorschlag.

„Chicögo Tribune" schreibt! Nach, dem Plane, der von der Zieparationskommission günstig ausgenommen worden ist. erhalte Deutschland möglicherweise eine An­leihe vo« fünf Milliarden Goldmark, die ihm die Mög­lichkeit gebe, sich seiner am 31. Mai und in den nächsten Jahren fälligen Verpflichtungen zu entledigen. Der Plan sehe vor. Saß die Neparationskommission und alle Länder, die an der Anleihe beteiligt werden, Obligatis- «e« aus 10 bis 20 Jahre ausgeSen, die Deutschland ga- : wittere. Deutschland werde den Zinsendienst für die Obligationen mit Hilfe verstärkter Indusixietätigkeil und : der neuen Steuern gewährleisten. Man nehme an, daß sie französische Regierung mit dem Plane einM- ; standen sei.

Wie Parteien zur deutschen Antworiuote.

^> München. (C. C.) Die „München-Slugsöurset t Avendzeitilttg" meldet aus Berlin: Die deutsche An^vort an die Reparationskominission in Paris ist in der Frak- tionsbesprechung beim Vizekanzler Bauer am Dienstag von den Parteiführern nur bedingt gebilligt worden. In der informatorischen Besprechung stellten sich nur die :n öalittonsparteien hinter die Regierung. Die Deutsch-

Nationalen minbillmten die Zugeständnisse, und die Un­abhängigen verwarfen die Antwort überhaupt. Die Kommunisten waren der Besprechnng ganz fen- geblie­ben, weil sie unentwegt an der Auffassung festhalten, daß, die Auswirkung des deutsch-russischen Freund- schaztsvertrages sich in der Ablehnung jeder weiteren Zahlung an die Entente zeigen müsse.

Prüfung der Scutscheu Note.

‘^ Paris. (L. A.) Der Wiederherstellungsausschuß des Feindbundes ist am Donnerstag zur Prüfung der Seut- fchen Note zufammengetreten.

»Und Frankreich marschiert doch!"

‘ ^ Genf. S. C.) " Die Pariser Presse hat die Note der deutschen Regieruna an den Wiederherstellungsausschutz am Mittwoch abend noch nicht veröffentlicht. Dagegen hat der „Figaro" in einem Berliner Telegramm Mitt- uvoch nackmrittag bereits den Hauptinhalt der deutschen 9?ote wiedergegeberr. Der „Figaro" fügt seinem Berliner Telegramm die redaktionelle Ei'klärung hinzu: Für si-rankreich sei es unmöglich, heute drei Wochen vor dem Verfalltag des 81. Mai noch mit Deutschland Verhand­lungen aufzunehmen, nachdem Deutschland eine Frist von vier Wochen uebenutzt hat vorübergehen lassen. Der „Figaro" schließt mit den Worten: „Und wir marschie­ren doch!"

TrttpvenbeWLg««gen i« Elsaß-Lothringen.

^ Karlsruhe. (S. Cö Wie die „Stratzburger Neue Zeitung" meldet, ist für die frühere Reichslande am 8. Mai ein Verbot der Verbreitung von Nachrichten über Truppenbewegungen ergangen.

Die Llbreise Hermes' «ach Paris.

$-♦ Berli«. (B. T.) Wie das „B. T." hört, wird Reichs­finanzminister Dr. Hermes am Freitag seine Reise nach Paris antreten. Ursprünglich beabsichtigte Hermes schon am Donnerstag zu reisen. Ueber die Dauer seiner Ab­wesenheit von Berlin steht begreiflicherweise noch nichis fest. Staatssekretär Bergmann, der noch zu Besuch bei seiner Familie im Haag weilt, wird gleichzeitig mit Her­mes in Paris eintreffen und an 5eu Besprechungen mit der Neparationskommission teilnehmen.

Die Mission Morgaus.

im Paris. (L. A.) Wie das „Journal des Debüts" zu nässen glaubt, wird Morgan, der am 28. Mai den Ver­handlungen des Komitees für die deutsche Reparations- anleihe beiwohnen wird, weder in offizieller noch in offi- ziöser Weise die Regierung der Vereinigten Staaten ver- nis, die er von der amerikanischen Regierung erhalten hat, hat keinerlei amtlichen Charakter.

Für die Rsvision des Eutschädignnqsdiktats.

y-, London. (L. AN Der englische Schatzkanzler Hörne sprach sich in einer Rede vor den englischen Bankiers über Sie Notwendigkeit der Regelung der internationa­len Schulden und der endgültigen Festsetzung der von Denischland zu zahlenden Reparationssumme aus.

Die EMPKNNUNg in Genua.

6-#. Wie die „T. U." erfährt, wird an Berliner zustän­diger Stelle die augenblickliche Lage in Genua mit einem gewissen OptimisAltts beurteilt. Man glaubt, als sicher annehmen zu können, daß die Russen, die gröbste« Sierve des Anstoßes aus ihrer Note ausmekzen werden, iodaß der Weg für weitere Verhandlungen geebnet ist, die alsdann einen günstigeren Verlauf nehmen dürften.

Vcrmittlrmgsvorschlag in der Eigeninmsstüge.

ablehnenden Haltung Bell liches Problem handele. N

b* Der italienische Außenminister Schanzer erklärte in einer Unterredung mit Pressevertretern bezüglich des Artikel 7 des Memorandums der Mächte, bei der Rück­gabe des privaten Eigentums handele es sich für Ruß­land um eine Prinzipiensrage, während es sich bei der ...... * ~ "giens um ein rein wirtschaft- itait könnte sich auf diese Weise verständigen, dass die Besitzungen in den Händen des russischen Staats verbleiben, dass jedoch den früheren Anslandsbesitzer« eine langjährige Rtttzuietzung gewährt werde.

Die russische AuiWort überreßcht.

e^ Genua. (T. u.) Tschitscherin hat Donnerstag vor­mittag Schanzer den Text der russischen Antwortnote auf das Memorandum der Mächte übergeben. Es wurde ' vereinbart, dass der Text frühestens Donnerstag 7 Uhr der Öffentlichkeit bekannt gegeben werde. Die inter­essierteil Delegationen sollen thu schon früher erhalten, um ihn studieren zu können, ehe er in den Zeitungen veröffentlicht wird.

Die russische Antwort besteht aus 29 mit Schreibma­schine eng beschriebenen Seiten. Sie ist von einem Brief begleitet, in dem Tschitscherin erklärt, die Antwort ba­siere auf den Prinzipien von Cannes. Es werden dann die 13 Artikel des Memorandums einzeln geprüft. Bei § 1 wird bemerkt, dass die Bestimmungen betreffend die politische Propaganda und die Nichtinteresssernna der Svivsetrepnbltt an der Orientfraae nicht angenommen werden können. Auf den zweiten bis vierten Artikel, die sich an die alten Borkriegsschnlds« Rußlands beziehen, stellt die Antwort das Prinzip der Anerkennung aus, aber es wird dabei bemerkt, dass diese Schulden solange nicht bezahlt werden können, als die Söwjetregierung die nötigen Kredite nicht erhält. Auf den fünften Artikel wird geantwortet, die russische Regierung betrachte die Rückzahlung ihrer Schulden an den Kleingläubiger als Ehrensache, könne aber so lange nicht bezahlen, als sie keinen Kredit erhalten habe. Auf den 7. Artikel betrei- fend der Nückerstattnnq des Privatbes-Hes führt die Ant­wort zuerst die Geschichte der Sizialisiermig dieser Be- sitzunaeu an und bemerkt. daß während der französischen

Revolution das Privateigentum ebenfalls konfiszi« und nre zuruckerstattet wurde. Auch die Entschädig« aen wurden damals nicht bezahlt. Die russische Deleg twn schlagt daher vor, diese Frage einem Sachversländ genausschutz zu übertragen und inzwischen an die Erö terungen der übrigen Punkte zu gehen.

Eine Anfrage TschiischerinS.

»•nÄM^ ind-rekte Antwort auf die Tech ME hat Tichufcherm folgenden Brief an Schanzer, ös Präsidenten des politischen Unterausschusses, aerichie In dem Schreiben vom 2. Mai, das die Denkschrift acwi fer Sregrerungen an Rußland begleitet, gaben Sie an, da die französischen Bevollmächtigten sich ihre Zustinnnun zu icuer Denkschrift bis zum Empfang der Wenungs ihrer Regierung vorbehalten haben. Ich wäre Ihn« sehr dankbar, wenn Sie die Güte hätten, mir mitzuteil« ob die Zustimmung Frankreichs zu jenem UltimatÄ erfolgt ist und wenn nicht, welche die Regierungen sint die es billigen.

** Genua. Auf Tschitscherins Anfrage, welche Mächi öre Denkschrift unterschrieben hätten, antwortete SÄa« zer., Belgien hat nicht, Frankreich mit Vorbehalt unret schrieben.

Tschitscherin über die geforderten Kredite.

$-#> tschitscherin erklärte gegenüber dem Korresponden ten des „Neuyork Herald", daß Sie von Rußland veö laugten Kredite ausschließlich für den Wiederaufbau ös JnSnstne, des Transportwesens n«d der Landwirt schaft verwendet werden sollen. Zur entsprechendel Ausbeutung der brachliegenden russischen Kulturschütz ei vor allem amerikamsches Kapital imstande. Die RS gelung der amerikanischen Interessen in Rußland um die Anerkennung der Konzessionen sollte jedoch Gegew tand besonderer Berhandlungm mit den Vereinigter Staaten werden. Der Bestand der Roten Aruiee ist vor Tschitscherin auf 1% Million Mann angegeben worden Wenn die anderen Mächte abrüsten, werde auch Ruß­land seine Armee reduzieren.

Ein Abgesandter des Papstes bei Tschitscherin.

** Ein Abgesandter des Papstes hat eine zweistündige Unterredung mit Tschitscherin über die Note des Pap-' stes gehabt.

_ Das russische Abkommen mit dem Vatikan.

e^> Rom. (F. Z.) Die Verhandlungen zwischen TsSW scherin und Monsignore Pizzardo wurden am Dow'er* tag in San srnnmA^. «^^^-MMt^MM

Nischen Denkschrift über Sie Gewährung von ReligionI freiheit sowie den Schutz der katholischen Mission am Dagegen verzichtet der Vatikan auf Sie dritte Förde-' rung, nämlich die Zurückerstattung der geistlichen Güter. Der Vertrag ist von historischer Bedeutung, da er die bisher geschlossenen Türen für die katholische Mission öffnet. Der Abschluß des russisch-katholischen Vertrages hat hier nicht überrascht, vielmehr handelt es sich nur um die formelle Gestaltung der schon seit Wocheurrist ge- r' r-rr ^^.r,^... mng. Bei der absolute»

um sie formelle Gestaltung der schlossenen tatsächlichen Aümackn______ ________________ BesitztSsigkeit der römischen Kirche in Rußland hat der Verzicht auf die Entschädigung für die einge ogenen geistlichen Güter keine sachliche Bedeutung. Vielmehr hat der Vatikan diesen Punkt nur formell wegen der Interessen der orthodoxen Kirche ausgestellt. Voraus­sichtlich verübelt Frankreich Sem Vatikan diesen Pakt, sodass die Spannung zwischen Frankreich und dem Va­tikan eine weitere Verschärfung erfährt. Andererseits bedeutet der Vertrag für Sie Söwjetregierung eine tat­sächliche Stärkung nach innen und außen.

_ , Neuer Konfliktstoff in Genua.

»^Parrs. (F. Z.s Nach den Meldungen der Pariser Presse hat die Absicht Lloyd Georges, die Teilung Ost- galrziens und die Frage der ungarischen Minderheit in den Staaten der kleinen Entente durch die Konferenz von Genua aufrollen zu lassen, in den Kreisen der klei­nen Entente außerordentliche Erregung hervorgerufen. Diese erblickt darin den Bruch der Abmachung, daß die bestehenden Verträge nicht mit in die Debatte gezogen werden sollen. Die kleine Entente fei entschlossen, für den Fall, daß die ungarische Frage tatsächlich angeichnit- ten werden solle, zu verlangen, daß die Diskussion auch auf die Minderheiten in anderen europäischen Ländern angedehnt werde. Darüber hinaus sei es keineswegs ausgeschlossen, daß die einen oder anderen Delegationen der kleinen Entente ihren Austritt aus der politischen Delegation erklären werden.

Die Franzose« bleiben in Genua.

»^ Berlin. lS. C.) Der „Basler Anzeiger" meldet aus Genua: Schanzer und de Facta haben beim Besuch des Russen Tschitscherin eine Erklärung entgcgenge- nommen, daß er-seine Delegation bis zum Ende der Konferenz in Genua lassen werde. Die Italiener be­mühen sich um eine gleiche Erklärung Barthous. Tat­sächlich haben die Franzosen ihre öffentlichen Vorberei­tungen zur Abreise eingestellt.

Rnhrgcbict — Masnren.

Das „Weitzruthenische Preßbureau" in Kowno mel­det laut „Grenzlaud-Korresp." aus Warsckau: An die Spitze der chauvinistischen Hetzpropaganda gegen. den dentsch-rnssischen Vertrag hat sich nunmehr auch der pol­itische Generalstabschef Sikorski gestellt. In einer Brandrede befchnlöigtc er Deutschland und Rußland kriegerischer Absichten gegen Polen, der Vertrag bedrohe Sie Unabhängigkeit und die Existenz des polnischen Vol­kes. Von Abrüstung sönne keine Rede sein. Die heu­tige polnische Armee sei schon zu schwach, um e neu Druck von Norden, Westen und Osten auSzuhalten. Nur die rücksichtslose Dnrchfüvrnng des Versailler Vertrages könne Polen Erlösung schaffen. Dabei müsse Polen das Recht haben, seinerseits Sanktionen militärischer Natur