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Nr 112

Sonnabend, deN 13» Mai

922

Die rnfsischs Antwort

. && Die russische Antwortnote, die am Donnerstag m Genua übergeben worden ist, besieht wie das Memo­randum der Mächte aus einer Einleitung und der ei­gentliche:! Antwort. In der Einleitung wird darauf hingewiesen, daß das Memorandum gegenüber den Be­dingungen der Mächte vom 20. April in der Londoner Denkschrift und der Beschlüsse von Cannes einen Rück­schritt bedeute. Der Wiederaufbau Rußlands liege im eigentlichen Interesse Europas und der Welt. Die von dem Sachverständigenausschuß gestellten Vorbedingun­gen, daß einer genaueren Prüfung der russischen Frage die Anerkennung der Staatsschulden und des Privat­eigentums durch die Sowjetregierung vorangehen müsse, haben zur Folge, daß diejenigen zukünftigen Probleme, die die ganze Welt interessieren, sich den Fragen der Vergangenheit nnt'erorönen werden. Wesentlich für die Gewährung von Krediten seien nur die Garantien der Sowjets und ihre Anerkennung de jure. Die Sowjet­regierung wolle nur solche Verpflichtungen überneh­men, die sie auch einhalten könne. Der Widerstand ei­niger Mächte, Rußland vM dem politischen und wirt­schaftlichen Leben anG »schließen, Hänge mit der Nicht- befriedigung gewisser Ansprüche zusammen. Die Zwi- Uenfälle der letzten Lage, besonders hinsichtlich des Privateigentums ließest sehr erkennen, daß man aus ei­ner reinen materiellen Frage eine politische gemacht habe.

i In dem eigentlichen Antwortmemorandum erklärt die Sowjetdelegation, daß sie das Verbot der Prspa- ganda in anderen Ländern ablehnen müsse. Die russisch- rumänische Streitfrage dürfte nicht getrennt behandelt werden, und in dem griechisch-türkische« Konflikt könne Rußland hinsichtlich der Neutralität nur gemäß dem in­ternationalen Recht Verpflichtungen eingehen. Seme freundschaftlichen Beziehungen zur Türkei wolle es aber nur zur Herstellung eines friedlichen Zustandes im Orient benutzen. Bezüglich des sozialisierten Eigen­tums werden Präzedenzsälle in anderen Staaten ange­führt, und Rußland erklärt, daß es nicht verpflichtet werden könne, irgendwelche Verbindlichkeiten gegen­über den Mächten oder ihren Staatsangehörigen für die Einlösung der früheren Schulden und die Rückgabe des

iegen'

Einlösung der früheren Schulden und . .

Privateigentums L» übernehmen. Die Sowjetregierun,

Die Kriegsschulden feien dadurch erlassen, daß Rußland den Krieg vorzeitig beendet und Gewinne aus dem Kriege nicht habe. Die Vorkriegsschulde« will die Sow­jetregierung unter der Bedingung anerkennen, daß auch die durch die weißen Armeen verursachten Schaden von den Mächten wieder gutgemacht würden.

Die Antwort der Russen wird den Sachverständigen zur sofortigen Prüfung übergeben. In italienischen Konferenzkreisen glaubt man nicht, daß dre Verhaus lungen abgebrochen werden. Immerhin herricht noch ein gewisser Pessimismus vor.

Nach to MMpMWg ÄM MWM Mwt. v» Genua. (F. G. A.j Die russische Antwortnote wird in den deutschen Delegattonskreisen öahrn mntteW., daß sie die Möglichkeit zu weiteren Verhandlungen ^bietet. Auch englischerseits äußert man die Vermutung, da» dre Konferenz unnMehr noch wochenlang dauern werde. In italienischen Kreisen erklärt man, daß man gegen den russischen Vorschlag zur Bildung einer Kommuston zur weiteren Diskussion der russischen Frage unter der Vor­aussetzung nichts einzuwenden iW, daß ö«y Mandat entsprechend den Leitsätzen von Cannes und cer in Ge­nua erzielten prinzipiellen Uebereinstimmung am. das engste umschrieben werden müßte. In den rranzomcyen Kreisen lehnt man es ab, sich zu der russischen Jmte zu äußern und beschränkt sich darauf, müzuteilen, daß man den Text nach Paris gedrahtet habe, von wo man weitere Instruktionen erwarte. .In den Abendrunden hat be­reits Bärthou Fühlung sowohl mit Llmw George als auch mit Schanzer genonwren, svday es nrchr für unmög­lich erachtet wird, daß die Unterkommiifwn ohne dre Rus­sen vielleicht schon am Sonnabend zu einer vorläufigen Besprechung der russischen Note zusamurentreten kann.

Die Äüfnahme der russischen Antwort.

--»Donnerstag nachmittag ist Die russische Antwort ver­öffentlicht worden. In der italzenis« n DNegatwu rst man von der Antwort gerade mehr nur ent» nt. Aber man sieht in ihr doch ein Zeichen des guten Willens der Russen die Konferenz nicht zum Scheitern zu bringen. Von kompetenter Seite wird erklärt, daß ewige Punkte in dem Memorandum als Verhaudlungsbans angeuom- ruen^werden könnten. In französischen Kreisen ist man dagegen empört und sieht in der ganzen Antwort nur eine Gegenforderung. Von einem Sekretär,Liouv Geor- ars wurde nritaetei'lt, Lloyd George habe in der Ant­wort einen sebr^ wichtigen Punkt entdeckt, der wesentlich befriedige nämlich der, daß Rußland den Frieden wünsche. Sobald die Delegationen mit Ar Prüfung, der ^Antwortnote fertig sein werden, wollen de ,vacta, Scban- zer^LloodGeorge und Bärthou konferieren und wenn diese Besprechungen abgeschlossen sind, auch die Vertre­ter der andere SignatarmMe beS MmorandnmS W den Verhandlungen lonzuziehen. sodann wird die vou- tische Kommission zur Beratung der Antwort zusamme^ berufen werden. Es ist wahrscheinlich, daß man auch die russische Delegation cniladcn wird.

Die Aufnahme der rnssisHe« Arltwort.

^ Zürich. (S. C.) Die „Neue Züricher Zeitung" meldet aus Genua: Die Aufnahme der russischen Stob- W in den verschiedenen Delegationen keine Unfreund- Mie. Schanzer ließ italienischen Pressevertretern unt=

teilen, daß die Konferenz voraussichtlich erst Mitte Juni zu Ende gehe.

Eine Propagandarede Rakowskis.

»»Rakowskt hat den Journalisten gegenüber Erklärun­gen über die russische Antwort abgegeben. Da gewisse Delegationen auf dem Standpunkt standen, die Doktri­nen des individualistischen Kapitalismus triumphieren zu lasten, fei es ein Kampf um Prinzipien, der ausge­tragen werden müsse. Bis jetzt fei es in der Weltge­schichte noch nicht vorgekommen, daß Revolutionsregie- rungen oder neue Staaten die Schulden ihrer Borgäü- ger anerkannt hätten. Es sei daher eine Ungerechtigkeit, an die Russen eine solche Zumutung zu stellen.

Die KomPromißverhandlunge« mit den Russe«.'

«-»Eenf. (S. Cü Der „Matin" meldet aus Genua: Die gemeinsame Konferenz der alliierten Kommissionen hat die Einigungsformel gehört, die de Facta und Schanzer seit einigen Tagen mit den Russen erörtert Banen. Die französische Delegation hat eine Zusage zu dieser Formel nicht geben können, aber sie hat mit der französischen Regierung eine wichtige Verpflichtung üöenwmmen, den Fortgang und das Ende der Beratun­gen in Genua abzuwarten.

Der Vertrag der Russen mit dem Vatika«.

{-* Genua. (F. G. A.) In später Abendstunde ist am Donnerstag nach den Berichten italienischer Blätter der Sondervertrag zwischen dem Vatikan und den Russen in Genua abgeschlossen worden. Die Russen haben nach einem Telegramm der „Tribuna" die beiden ersten Ar­tikel der päpstlichen DenMfrist, d. h. die Freiheit der Religion und den Schutz der katholischen Mission in Ruß­land angenommen. Die Russen haben aber den 3. Punkt, der die Zurückerstattung der geistlichen Güter fordert, kategorisch abgelehnt. Der Unterhändler des Vatikans Monsignore Pizzaröo hat im Namen des Vatikans er­klärt, daß auf diesen dritten Punkt nicht bestanden wer­den solle, wodurch das Abkormnen zu seinem Abschluß gelangte.

Die Instruktion für Barthon.

»»Paris. (F. G. A.j Poincaree hat einem franzö­sischen Pressevertreter am Donnerstag über die Stellung­nahme Frankreichs zur russischen Antwort Mitteilung gemacht, aus der hervorgeht, daß die französische Delega­tion trotz der früheren Ankündigung nicht angewiesen

Frage nicht mehr teilzuttebmen und die tibrigen schwe- benden Arbeiten in den verschiedenen Kommissionen bis zum Schluß weiterzuführen. Das Kabinett stellte es Bärthou anheim, die etwaige Abreise aus Genua selbst zu bestimmen, wenn dieser Schritt in der nächsten Zeit aus irgend einem Grunde angebracht erscheinen solle.

■w SesM. Wie sich Berliner Blätter aus Genua mel­den lasten, sieht man dort in italienischen und englischen ..Kreisen die durch die russische Antwortnote geschaffene Lage als recht günstig an. Die russische Antwort biete genügend Punkte zu weiteren Verhandlungen. Italie- nischerseits glaubt man mit einer weiteren Dauer der Konferenz von einem Monat rechnen zu können.

Französisch-belgische Befprechnng.

»»Parts. (L. A.) Aus Genua wird gemeldet: Am Freitag fand eine Besprechung der „anderen" statt. Bar- thon bemühte sich, die Belgier zu bewegen, die russische Antwort ebenfalls vollständig abzulehnen. Doch haben die Belgier eine Erklärung bisher nicht abgegeben. Auch von Seiten der kleinen Entente und der Neutralen liegt eine Stellungnahme nicht vor.

Havas-Kommentar zur deutschen Antwort.

s^-Genf. (S. C.) Havas zufolge tritt der Wieder- Herstellungsansschutz unter Vorsitz Dubois am Sonn­abend zur Entgegennahme der deutschen Antwort zu­sammen. Der Havas-Kommentar weist daraufhin, daß die deutsche Antwort die Verpflichtungen der Note vom 13. April nicht erfüllt habe und daß Deutschland, falls die Reparationskommission auf dem Inhalt ihrer Note bestehen bleibe, eine Entschuldigung für die Berzoge- : ung der Antwort um über vier Wochen nicht becbrrngen könne.

WM WM M WWW MlÄWMlWN.

Wie eine Berliner Korrespondenz zu der Angelegen­heit des Fälschers Anspach zu berichten weiß, ist einer der Hauvibetrogenen der ehemalige französische Kriegsmini­ster Lefevre, dem Anspach namentlich eine Fülle aus drei­ster Erfindung aufgestelltes Material über die deutsche Schupo geliefert hat. Anspach machte Lefevre u.a. ein­gehende Mitteilungen über die angeblich straffe Zentral- orgaistfation der Schupo, stellte zwei lange Listen von Werzäbi gen Beamten der Schupo zusammen und berich­tete ausführlich von geheimen Waffs«lagern und von militärischem Drill der Scimps. Er mußte auch mit et= item geheime« Arrfmarfchpla« der Schupo in Süddeutfch- land im Falle einer Mobilmachung zu dienen. Eme er- hebliche Unterstützung sollte die verkappte militärische Organ! otion an der deutschen Studeilteuscha:t haben. Neben der Schupo bearbeitete der Falscher in ähnlicher Weise anet) den ReichSwasserschntz und seine Organisa­tion. Du- Unterlagen dazu schbpf-e er aus sedermarm zu. göngücbcn Schriften und Büchern, frisierte aber das tat- sächr-rR' Material durch Uebertreibungen und einige Zu­sätze, Kommentare usw. auf Aktenbogen mit Stempeln und Aktenzeichen als Gehcsinberlchte u. dergl., so daß es für die Entente brauchbar war. Ebenso lieferte er Listen über angeblich Werzähltae Offiziere der Reichswehr und Angaben über MobilmaKutigsPlaus des Relchswehrmi- nisterinniS usw. Neben den Franzosen waren die Hauptabnehmer des Fälschers die Volem Sie besonders

auch für wkrtschamiches Marenai nco rnwrefnerren. »n« wirtschaftlichem Gebiet lieferte Anspach auch für Amerika allerlei Material. Alle diese Fälschungen spielten der Korrespondenz zufolge eine erhebliche Rolle bei den aus- ländische« Kontrollkommissionen.

Das Urteil im Krisgsschuldprozstz FechsuSach.

Das Amtsgericht München verkündete in: Schuld- dokumentenprozetz Fechenbach das Urteil. Die Ange­klagten Gotzmann, Müll^ < ' ' .......

der Anklage eines Vergehens der üblen Nachrede frei- gesprochen. Der Angeklagte Dr. Ademeier wird eines derartigen Vergehens für schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 500 Mark, bezw. zu 10 Tagen >efäna- nis verurteilt.

ller und Osterh cgehens der übl

luBer wurden von

ein-

In der Urteilsbegründung wird ausgeführt, die Verhandlungen hätten ergeben, daß die Veröffen.tichun- gen Kurt Etsners eine Fälschung im wahrsten Sinne des Wortes darstelltem Durch die Weglasimrg wichtiger Stellen, besonders derjenigen, die den Willen Dernsch- land erkennen lassen, den serbisch-österreichisch:» Kon­flikt zu lokalisieren und durch die Weglaffung einzelner Sätze ist nicht nur eine unrichtige Wiedergabe des Be­richtes erfolgt, sondern der Bericht teilweise sogar tu das ausgesprochene Gegenteil umgekehrt worden. Dre Urteile der Sachverständigen haben die Fälschu:rg wandfrei erwiesen. Diese Fälschungen bildeten die Grundlage für den Schuldspruch des Bersailler Frie- deusvertrages, an dessen Beseitigung zu arbeiten, da^ Recht eines ieden Deutschen ist. In diesem Sinne und die Veröffentlichungen Goßmanns, Müllers und O. 7- 'hubers zu verstehen. Sie haben sich durchaus im mch- lichen Rahmen gehalten, sodaß ein Vergehen 6er irblen Nachrede nicht in Betracht kommt. Dr. Ademc-er paf jedoch in seinen Beschuldigungen gegen Femenbach schwere Beschimpfungen zum Ausdruck gebracht: des­halb liegt hier ein Vergehen von übler Nachrede vor. Die Urteilsbegründung stellt weiter noch reft dop der Vorwurf einer dovpelten Buchführung im Auswärtige« Amt durchaus nicht erbracht worden ist.

Das Urteil gegen Menne und Genossen.

Wie die „Thür. Allg. Ztg." meldet, hat die Difzipli- narkammer in Erfurt in dem Verfahren gegen dre Ul- heber des Evenbahnerstreiks vom Mirz d. I. das Urteil nefüttt. Die Anqescbuldigten, Eiienbauninivektor Menne, u|Bwiliiili^W^ »ÜH"MW^^^ '• wurden für schuldig befunden. ^ie DM erkannte gegen sie auf Dienstentlassung. Von 0

. Währung einer Teilpension wird abgesehen, da fern Grund für eine milde Beurteilung der Handlungswerse- der Beschuldigten vorhanden fei und außerdem Ausucht besieht, daß die drei Angeschuldigten in der Rcrchsgc- werkschaft der deutschen Eisenbahnbeamten und Amvar- ter einen ausreichenden Lebensunterhalt finden. Dre Frage, ob die Angeschuldigten bei der Ausübung der 70t Beamte gewesen seien, wird bejaht. Ein Streikrccht der

Beamten gäbe es nicht.

Die KLrtvffe!vArsorguKg.

Im Reichsministerium für Ernährung und Land­wirtschaft fanden dieser Tage Besprechungen mit dem Vertretern der Landwirtschaft, des Handels und der Verbraucherschaft statt, die folgendes Ergebnis hatten: Man war sich einig in der Erkenntnis, daß eine geord­nete Versorgung vorzugsweise davon abhängig ist, daß in möglichst großem Umfange frühzeitig Lieferungsver- träge zwischen Handel- und Konsumgenossenschaften einerseits und landwirtschaftlichen Erzeugern und Ge- nossenschaften andererseits nach rein privatwir.schc.sr- lichen Gesichtspunkten unter Vermeidung behördlicher Eingriffe abgeschlossen werden. Die Spitzenverdäuöe der genannten Organisationen erklärten sich Bereit, mit allen Kräften dafür einzutreten, den Kartoffelbedarf der versorgungsberechtigten Bevölkerung namentlich der großen Bedarfszentren zu decken. Insbesondere ver­pflichten sich die Spitzenverbände der Erzeuger- und Verbrauchergenossenschaften und des Handels, sei es durch die ihnen angeschlossene Organisation, sei es durch sie selbst, alsbald in Verhandlungen über Schaffung ge­eigneter Verkaufs- und Ankaufsorganisationen und über

den Abschluß von Lieferungsverträgen in ausreichender Höhe zu treten. Gleichzeitig soll auch der nicht genossen-, ^chaftlich organisierte Grundbesitz durch Vermitzlung des Handels und der landwirtschaftlichen Organisationen zu dem Abschluß von LieferungSverträgen herangezogen werden. Um die Deckung des Bedarfs derjenigen Be- völkernngSkrcise zu erleichtern, die keiner Verbraucher­genossenschaft angehören, soll der deutsche Städtetag auf­gefordert werden, die ihm angeschlossenen Städte zu ver­anlassen, für den durch Lieferungsverträge zu deckenden Kartofselbedarf dieser Streife alsbald zusammen Handel- und Verbrauchergenossenschaften angängig i fähige Organisationen zu schaffe» und für andren'’ Einlagerungsmöglichkeiten zu sorgen. Zur Bekäm- ..... des milden Kartoffelaufkaufs erklärten schließlich die Spitzenverbände übereinstimmend eine Verschärfung der geltenden Konzessionsvorschrkfien für geboten. Hin­durch sollen auch die unsachverstänSigen Aufkäufer. ft:s- besondere der grotzinSustriellen Werke und der Verk-'hrs- institute, die im letzten Herbst überaus preistreibetto auf den: .Kartoffelmarkt gewirkt haben, im kommenden Wirt­schaftsjahr von dem Kartoffelgeschäft fernMhalten werden.

V4* UHU; VW

S durch Vermittlung lichen Organisationen

mit

Hermes nach Paris abgereilt.

»-»Berlin. (B. T.) Reichsfinanzmin ffter Hermes ist Freitag mittag in Begleitung des Staatssekretärs Ve > wann von Berlin abgereist, um sich zu Verhandlungen mit der Reparationskommission nach Paris zu üeaencm