Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld

Erscheint Dienstag. Donnerstag und Gonnabenb. Der Bezugspreis beträgt durch die Dost bezogen monatlich 120.— Mk, für Hersfelb 100.— Mk, Abholer 90.— Mt. / / Anzeigen­preis für die einspaltige Bettstelle oder deren Raum 15.— Mt.. für auswärts 20.— Mt, die Reklamezeile 40.— Mk. / / Druck und Verlag von Ludwig Funks Duchbruckerei in Hersfelb, Mitglied des Vereins Deutscher IeitungS-Derleger. / / Für die Gchriftleitung verantwortlich Franz Funk in Hersfelb. / / Fernsprecher Nr. 8.

Nr. 260

Müßige Kabinettsberakungen.

Das Reichskabinett hat sich mit der Antwortnote an die 'Botschafterkonferenz betreffend die Sühneforde- rung für die Vorfälle in Jngolstadt, Passau und Stettin, !der Antwortnote an die Botschafterkonserenz betreffend Umwandlung der Militärkontrollkommissionen in das Garantiekomitee und den Vorschlägen, die Deutschland, im Anschluß an die Note vom 13. November den Alliier­ten überreichen wolle, beschäftigt. In den beiden ersten Fragen sind endgültige Beschlüsse noch nicht gefaßt woröeii.

Die Reichsregierung ist der Auffasstulg, daß es nur Sache dev Reichsregierung sein kann, die Verhandlun­gen über die Sühnefordernvg zu führen. Die Reichs­regierung wird in ihrer Antwort auf das Ungewöhn­liche der gegnerischen Forderung Hinweisen, daß man zwei nicht im besetzten Gebiet liegende Städte mit einer berartig hohen Strafe belegt, werde sich aber zu einer Genugtuung bereit erklären, die den allgeineinen Grundsätzen des Völkerrechts entspricht. Inwieweit das Reichskabinett direkte und präzise Angebote machen oder die Erwägung in die Antwortnote auftnmmt, durch eine unparteiische Instanz die Angelegenheit entscheiden zu lassen, bleibt der entscheidenden Festsetzung der Ant­wortnote vorbehalten. _ t „

Was die Antwort betreffend Umwandlung der Kon­trollkommissionen anbelangt, so hat auch hier das Reichskabinett seine Entscheidung vertagt. Im Hmblick ' auf die Londoner Beratungen wird die deutsche Antwort über beide Fragen eine Fassung sinden, die Pourcaree jeden Vorwand zn einer neuen Pianderpolitik nimmt.

Noch wichtiger als die leiben Fragen und ine im Gange befindlichen Beratungen über einen von indn- striell-finanzieller Seite stammenden Entschadiguugs- Plan, der für die Brüsseler Konferenz von größter Be­deutung sein wird. Dieser. Plan verbindet die Auf­nahme einer äußeren mit einer inneren Anleihe deren Mittel zum Teil auf Entühädignugskonto abfließen, zum anderen für die Markstabilisierung Verwendung finden sollen. Die Höhe beider Anleihen steht noch nicht genau fest. In großen Zügen ist die Entzchaöigiiug^, kommifsion von dem deutschen Plan veritandigt worden.

Noch ein dritter Plan.

dn- Aus Paris wird gemeldet: Wie verlautet, wird über den Juhalt der neuen deutschen Stote von dritter Seite^ ein neuer Plan zur Beantwortung herausgearbeitet wer^- den. Es steht noch nicht fest, ob sich die Nealerung diesen Plan au eigen machen wird oder nicht. Bestimmt ist t-och nicht entschieden, wie die deutsche Antwortnote lauten wird. Immerhin steht schon fest, daß dav Kabmett fol­genden Plan in großen Zügen aEk«oeitet» 1. Festset­zung einer bestimmten EntschädigungSiumme, die er­reicht wird unter BerückstEtignna der Bcultaeu Leistungs-, fähiakeit Deutschlands und unter Gutschirivung der be-, reits gezahlten Summe in Dvtze ^rn reitiqe^egelnna'' der interalli^en Smulden und dre endgültige Festsetzung der EntschädiguyasGmme. 2. Ge- mährutiq eines mehrsahrigm Moraloriums. R AMie- gung einer inneren Goldanleihe, deren Ätimine nicht festgelegt wird und mit der Besserung bei inneren Lage zusammenhängt. Dadurch tollen die Besatzungvkoster mifaebradit werden, und ferner soll sie amch dazik dienen, daß Frankreich bares Geld erhält- 4. Auflegung einer c-Nklaudiichen Anleihe mit dein Ziel der soforMgen Mo- bilisierung der gesamten Entschädigungsschuld und der Verteilung des Betrages zwischen Frankreich und

Deutschland.

Die Antworr an die VoischafterKonferenz.^

»^ Berlin. (T. U.) Die Kabinettssttzung am Freitag beschäftigte sich in erster Linie mit der Antwort auf die Note wegen der Zwischenkälle in Jngolstadt und Passau.

Der Wortlaut der Antwortnote wird am Nachmittag oder Sonnabend morgen endgültig fertiggestellt. Es ist beab­sichtigt, die Note im Laufe des Sonnabends nach Paris ähnelten zu lassen und dort am Montag zu überreichen. Nach der Ueberreichung wird die Note in der deutschen Presse veröffentlicht werden. Ueber den Inhalt verlautet Enalültiges noch nicht. Doch wird tie Nachricht des „Vor­wärts", wonach die Reg'-erunq bereit sei, die verlangte Noldmillion zu bezahlen, nicht dementiert. Man kann daraus den Schluß ziehen, daß die Note in dieser Rich- titna positiv, aber in anderen Fragen negativ ausfallen wird. Außer dieser Frage sind in der Kabinettssitzung und ebenso tn der um 12 Uhr begonnene« Besprechung des Außenministers von Rosenberg mit den Parteifüh­rern Fragen erörtert worden, die am Sonnabend im Auswärtigen Ausschuß besprochen werden sollen. Auf der Tagesordnung des Auswärtigen Ausschusses stehen die Erörterung des Rapallovertrages und andere Ost- FrAhPtt.

Der küM Ü69 WWW^ W SeuWiM.

Der Gesamtvorstand der Änsilichcu Gcwcrtichafte»

«ÄÄ^^ fräst einS erneuten Anschlag Fra«kr«chs faMSÄ

< «andes unsrer rhe^ ^uttoen mU hpm Reiche und dem miamicu dcursmen Nwke muß stärker sein als die Btachtgelüste Frankreichs. E! c«Zff nach ^ würde ferner den wirt= schaftsichc» Niedergang Deutschlands und bannt Europas ^"‘sÄ M&% s« ««« «°n eine

Gonnabenb, den 9. Dezember große, eindrucksvoll verlaufene Proteßkundgebung gegen !die französischen Gewaltdrohungen ab.

Die Bezirksvorsitzenden und Delegierten der rheini­schen Zentrumspartei nahmen in einer in Köln abgeha^ leiten Versammlung Stellung zur Rhe.inlandrrage. IMch kurzen Ausprachen des Vorsitzenden Rings und des Re­dakteurs Saupe wurde eine Entschließung angenommen, in der es heißt: Die deutsche Zentrumspartei wird allen Maßnahmen, die geeignet sind, das Rheinland- von sei­nem deutschen Vatexlande zu trennen oder dre unauflös­lichen Bande, die es mit dem Vaterlande verknüpfeu,.zu lösen, den stärksten Widerstand entgegensetzen. Keine Macht der Erde, feine Bedrückung, fein Mittel wrrd im­stande sein, zwischen uns und dem übrrgeu Teil des deut­schen Vaterlandes eine Trennungsmairer aufzurichten. Die Rheinlande sind deutsch und werden deutsckr bleiben. An die schwer geprüften Brüder des Saargebret» richten wir die Bitte, standhaft zu sein.

Das neue Gesetz über die Zwangsanleihe.

Der Reichsrat verabschiedete eine Anzahl Gesetze. Der Höchstbetrag der Darlehnskassenscheine mürbe aus 225 Milliarden festgesetzt. Der Zwischenkredrt für dre Reichsgetreidestelle foll von 120 Milliarden auf 300 Mit-- Karden gesteigert werden. Das neue Gesetz über die Zwangsanleihe, dem der Reichsrat gleichfalls zustimmte, sieht im § 1 die Streichung der Grenze von 70 Milliar­den vor. Im § 2, der Erleichterungen für die Voraus­bezahlung und Zuschläge für eine spätere Bezahlung vorsah, wurde folgende Fassung gewählt. Für die in ber Zeit vom 1. Oktober 1922 bis zum 28. Februar 1923 gezeichnete Anleihe soll der Zeichnungspreis 100 vom Nennwert betragen. Soweit bis dahin nicht ge­zeichnet ist, erhöht sich der Zeichnungspreis für leben angefaugenen dem Monat Februar 1923 folgenden Monat um 10 Prozent des Nennwertes. Ferner sind nach dem neuen Entwurf von den ersten 200 000 Mark des Vermögens ein Prozent, weiter steigend bis zu 10 Prozent zu zeichnen. Der Wert von Wertpapieren wurde bisher nach dem Durckschnittskurse der drei letzten Jahre berechnet. 3ur Berechnung des Durchschnitts­kurfes foll nunmehr auch noch der Kurs vom 3. Oktober d. Js. berücksichtigt werden. Endlich wurden noch die Mindestsätze für Stammkapital, Stammeinlagen und Einzahlungen im Gesetz über die Gescllubasten m. b. H. erhicht und die Befreiung von Aktiengefcllschasien, G. m. b. H. usw. von der Konkurspflicht auch dann zuge- lassen, wenn sie zwar nicht durch eine Währungsschuld, wohl aber durch eine Schuld mit Geldklanseln in Ueber« schuldung geraten sind

Hermes über den Unanzbedarf des Reiches.

Im Haushaltsausschutz des Reichstages führte Lei Beratung des Nachtragsetats der allgemeinen Finanz­verwaltung der Reichssiilanzmlnister Dr. Hermes u. a. einmaliaen Ausgaben rund 343 Milliarde» «achgesordcri werden, wodurch das Gesamtersordernis hierfür auf 442 Milliarden Mark steige. Die sortschreitende Geldentwer­tung hat. so legte der Minister dar, das Etatbild zuneh­mend verschlechtert. In ben Sauptetat für 1922 konnten die Einnahmen mit rund 115« Milliarden Mark einge­stellt werden. Die Ausgaben waren mit rund 99 Milliar­den vorgesehen. Von den Einnahmen sollten auf Steuern und Abgaben rund 108 Milliarden entfallen. Tatsächlich haben bereits die ersten drei Monate 48 Milliarden er­bracht. Für die EntschädigungSzahlnugen müssen 298 Milliarden Papiermark eingestellt werden, so daß zuzüg­lich des für die Sachlieferuugeu erforderlichen Betrages 404,4 Milliarden eingesetzt werden mußten. Das Ordi- uarium der allgemeinen ReichZverrvaltung weist keinen Neberschutz mehr auf. Immerhin ist es gelungen, das Gleickgervicht herzustellen, denn die Einnahmen sind um 326 Milliarden höher eingesetzt worden als im Haupt- etat, die Ausgaben um 343 Milliarden. Die schwebende Schuld hat sich außerordentlich erhöht. Sie belauft sich nach dem Stande vom 20. Oktober 1922 auf 880,9 Milliar­den Mark. Für die ersten zebu Monate des Jahres ist das Passivum der Handelsbitarcz auf 1% Milliarden Goldmark berechnet worden. Nur eine baldige und end­gültige Regelung des Eutschädigungsproblems kann zu einer wirklich dauernden Gesundung der europäischen Wirtschaft führen. Aber die deutsche Regierung ist auch bereit, an einer vernünftigen, sachlich möglichen Zwi- schenlosnug mitguarbeiten, sofern auch hierbei ein gerech­ter, sachlicher Ausgleich zwischen den berechtiaten Juter- eifen aller beteiligten Länder als Grundlage dient. Wir iverden in unseren Bestrebungen, kein Mittel zur sach­lichen Lösung der gegenrvärisgen Schwierigkeiten unver­sucht zu lassen, nicht erlahmen und dürfen daher auch die Erwartung aussprechen, daß die die ganze Welt beunru­higende Eutschädiaunasirage bald überall im Geiste sach­licher Prüfung behandelt wird. Nach Schluß der Gene­raldebatte wurde der Nachtraaselat der allgemeinen Fi- nanzverwaltunq und des ReichswirtschaftsmtZkisterimNZ unbenommen und beim Nachtragseiat des Reichsscbatz- minisieriums von der Position zur Verstärkung 6er Be­triebsmittel industrieller Nnteruehmnugen des Reiches der Betrag vyn 3 Milliarde« gestrichen.

Die Aenderung der Einkommensteuer.

Der Steuerausschuß des Reichstages beschloß, die Eittkvnnneusteuersätze für 1922 wie folgt sestzusetze«: Für die ersten ober vollen 300 000 M. 10 Proz., für die weiteren angefaugenen oder vollen 300 000 M. 15 Proz., für die weiteren 400 000 M. 20 Proz., für die weiteren 500 000 M. 30 Proz., für die weiteren 500 000 M. 35 Proz., für die weitere Million 40 Proz., für die weitere Million 45 Proz., für die weitereu_1500 000_M. 50 Proz.,

1922

für die weiteren 1500 000 M. 55 Proz.. für weitere Be­träge 60 Proz. Sterbekassenbeiträge bis 2000 M. und Lebensversicherullgsbeiträge usw. bis 16060 M. und abzugsfähig. Die Abzüge für den Steuerpflichtigen und die Ehefrau werden auf 340 M. auf Einkommen bis zu 300 000 M. und für Kinder auf 610 M. bei EinkommiM bis zu einer Million festgesetzt. Ab 1. Januar 1923 gel-, ten folgende Sätze: Für die erste angefangene oder vollq Million 10 Proz., für die weitere angefangene oder volle Million 15 Proz., für die weitere Million 20 Proz., für die weitere Million 25 Proz., für die weiteren zwei Millionen 30 Proz., für die weiteren zwei Millionen 35 Proz., für die weiteren zwei Millionen 35 Proz., tu« die weiteren zwei Millionen 40 Proz., für die weiteren zwei Millionen 45 Proz, für die weiteren drei, Million ncn 50 Proz, für die weiteren drei Millionen 55 Proz. und für weitere Beträge 60 Proz. Sterbekahenbet, träge bis 8000 M. und Lebeusversicherungsbeitrage big 48 000 M. sind abzugsfähig. Die Abzüge für ben Steuer,

.zugsfähig. Die Abzüge für den Steuer, eine Ehefrau werden aus 2400 M. bei

Pflichtigen und seine Ehefrau werden am SMO M. ve Einkommen bis zu einer Million und für Kinder au, 12 coo M. bei Einkommen bis zu zwer Millionen her-

aufgesetzt.

Nitti gegen Clemeneeau.

: Der ehemalige italienische Ministerpräsident Nitti richtet im „B. T." einen offenen Brief an Clemeneeau anläßlich dessen Propagandarei,e nach den Vereinigt« Staaten. Mtti schreibt u. tu: Ich war immer ein über, zeugter Freund des demokratischen, Frankreich und vsse, ner Gegner des deutschen ^sMperialismus. ^«ut ich heute häufig mit den Ideen der französischen Politck tu Widerspruch stehe, so geschieht das, weil ,ie das Pro« gramm von Demokratie amgegeben hat, das ihr tradi­tioneller Ruhm, ihre große Starke war und im Mtal« ^aüre 1914 ihr die Hilfe fast aller Demokratien der Web vermittelte. Sie selbst hatten der franEschen Kamm« gesagt, daß die Friedensvertrage ein Mittel seien, de, Krieg fortzusetzen. Vier Jahre nach dem Kriege steh noch ein Okkupationsheer am Rhein unter dem Vor- wände, die Bezahlung einer Entschädigung Ml aarantte, ren, die niemals bezahlt werden wird. Um die Barzah­lung dieser widersinnigen Entschädigung zu erzwingen steht am Rhein ein Heer von Negern, Braunen und Gek ben. ein Okkupationsheer, das in den letzten Jahren wei mehr gekostet hat als vor dem Kriege Deutschlands gan, zes sseer und seine ganze Flotte. Sie wissen, welche Gv lvaltakte begangen wurden. Der Vextzcag von Versaillei hatte nicht den Zweck, das kaiserliche Deutschland zu end wafftten und Deutschland in em demokratisches Land z, verwandeln, sein wahrer Zweck war, die deutsche Ratio, zu ersticken. Die Valuta 'äst aller aus dem Kriege hev vorgcaangenen Kontznentalitaawn ist rmniert. Amerm muß Europa feinen Kredit verweigern, solange dies bis Rüstungen nicht beschränkt und dem wahren ,vrieden zu^

Europa unvermeidlich dem Abgrunde zutanmelt. Grv^ britannien. Frankreich. Deutschland und fWpen fin? V” vier fortgeschrittenen Nationen Europas. Ihre Uuemm- kert ist der Ruin Europas und der Niedergang der Welt.

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Konkorbatsverhandlrmgcn.

Der bayerische Vertreter beim Vatikan, Dr., v. Rit­ter, weilt gegenwärtig in München. Die „Münchener Neuesten Nachrichten" nehmen an, daß.sem Bemch m« den Verhandlungen zum Abschluß eines Konkordtr-s zwischen Bayern und dem Heiligen Stuhl rn Zusam­menhang steht. Auch der weitere Schluß sei S"luf^ haß das Konkordat nunmehr zum AbMuß komi-st. E^- sei bekannt, daß das Konkordat als Vorbild der künf­tigen Konkordate zwischen dem Reich und dem -ve:li- zen Stuhl gelten soll. Sobald die Abmachungen abge- 'chlossen sind und der Entwurf des Konkordats schiebt, virö das Ataterial dein Bayerischen Landtage zugehen,

Eingreifen Amerikas in London.

k* London. Die bedeutsame Schwenkung der amt­lichen amerikanischen Politik in der Richtung einer nun wieder größeren Tätigkeit in europäischen Fragen wird immer deutlicher bemerkbar. Jetzt ist eine volltrsch be­deutsame Znsaniwenknnft der drei amerikanischen ^ ot» ss after in Lo, den, Berlin nnd Brüstet zu verzeichnen. In amerikanischen politischen Kreisen wird ohne weite­res zugegeben, daß diese Botschasicrznsawmenkunft ft» auf die Londoner und Brüsseler EntschädigvnoSver- Handlunsen bezicht. Man weist dabei lmt großem Nachdruck aus das Erscheinen deS Berliner L otschafters bin und erinnert daran, daß dieser vor seiner Aoreife. aus Berlin eine einxel-cuSe Unterrcdnng mit Reichs-, still gier Enno und dem englischen,Botschafter gehabt hat. Man erwartet in politischen Kreisen dre weitere Entwicklung mit Spannung. In englischen maßgeben- den Stellen würde man nicht überrascht.sein^. wenn der Gang der kommenden Londoner Ministciivn - lenz dinch Vorschläge Amerikas eine neue Wendung erhal­ten würde. Man nimmt an, daß zu irgendeinem Seit» Punkt der Konferenz der eme oder andere der drei Botschafter als Vertreter der Vereinigten Staaten an den Londoner Besprechungen terlncbmeu werde.

,Bouar Law schweigt.

^ London. (L. A.) Im Unterhause ist Bonar Law abermals vergeblich von Abgeordneten über seine Ent-

Weste».

schädigungspoUtik befragt worden.

Gemeinsame Abwehrfront im

^-Bochum. Die einmütige Haltung der gesamten Be­völkerung des Nuhrgebiets gegenüber den frauzon aicn Drohungen hat im Auslande eine» steten Einöruu ge- macht Um sich über dte,Stimmuug besonders, in den