Hersfelder Kreisblatt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld
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Nr. 98
Sonnabend, den 18. August
1-23
Wochenrückbirck.
€s darf als Axiom gelten, daß jeder General- streikzumScheiternverurteiltist, schon deshalb, weil er nicht durchführbar ist und die Streikenden sich selber gegenseitig schädigen. Außerdem verläßt er regelmäßig die Bahnen der Ordnung und schlägt in Aufruhr um mit Plünderungen, Vergewaltigungen- Stillegung des Verkehrs, bis zum Schluß Tote und Verwundete auf dem Pflaster - liegen. Kaleidoskopartig wechselten die Bilder dieser Entwicklung in diesen Tagen, aber der Staat hielt dem Ansturm aus allen möglichen Gegenden Deutschlands stand, und wenn die Franzosen auf seinen Zerfall gerechnet haben, haben fie jetzt eine Enttäuschung mehr zu verzeichnen und das legt ihnen nahe, sich mit ihre» eigenen Ange- legetheilen zu beschäftigen und vom Kurszettel abzulese«, wie der Frank an der Londoner Börse in unaufhaltsamem Sturz begriffen ist. Das wird manche» die Augen öffnen über die Folgen der Ruhrpolitik Poincares, and zum Aeberfluß gibt ihr Tardieu den Genickstoß mit der Angabe, wonach der Eingang von Brennstoffen aus dem besetzten Gebiet jämmerlich ist und weniger als 25 vH. dessen betrage, was im Vorjahr an Kohlen eingegangen ist. Die vergiftete Kugel fiel auf den Schützen von der loth- ringsschen Grenze zurück. Diese Feststellung ist um so wich- tiger, als Tardieu, einer der übelsten Deutschenhetzer, auf schärfere Maßregeln zur Riederzwingung des passiven Widerstandes bringt
Heber das Regierungsprogramm des neuen amerikam- schen Präsidenten Calvin Coolidge verlautet, er werde das seines Vorgängers durchhalten mit der Modifikation, daß er sich unter äußerster Zurückhaltung in der Ruhrfrage mit der Beteiligung Amerikas an einem Weltgerichtshof einverstanden erklären wolle, worunter jedoch keine A n - erkennung des Völkerbundes gefunden werden'
Tlufiöjung des kommunistischen Betriebsräte* ausschustes.
Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, Minister des Innern auf Grund des § 14 Abs. 2 in -------- .„ mit § 7, Ziffer 4 des Gesetzes zum Schutze der Republik den Reich sausschuß der deutschen Betriebsräte zu Berlin nebst feinen Unterausschüssen, also auch den ^Lsfzehnepausschvß der Betriebsräte von Groß- aufgelöst und verboten. In der Begrün- Ä u. a. susgeführt, daß der Reichsausschutz bestim- Linfluß auf die Bildung und Betätigung der ver-
Verhaftung eines DuMöorfer Groß- LnöustrieUen.
M Verdacht der Begünstigung der RÄhrbefetzung. Nach einer Besprechung mit dem Regierungspräsiden- ©tä^net in Barmen wurde der Düsseldorfer Groß- Kommerzienrat Max Falk, Leiter des Rhein- , wegen dringenden Verdachts der egünsttgrrng der Besetzung verhaftet und ins ungsgefanMis nach Elberfeld gebracht.
Der Verhaftung liegt folgender ^Tatbestand zu- Seit längerer Zeit wurden durch einen Serben! von Franzosen beschlagnahmte Waren in Men- m aufgekauft und weiterverkauft. Falk ist dringend ver-' . diese Weiterbeförderung der Waren begünstigt zu Der Haftbefehl gegen Falk wegen Hehlerei konnte aufrechterhalten bleiben, weil es rricht möglich war, R der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit von 24 Stunden Be- aus dem besetzten Gebiet herbeizuholen. Da ö Verhalten Falks den dringenden Verdacht eines Ver- es gegen die Verordnung des Reichspräsidenten vom April 1923 rechtfertigt, wurde die Angelegenheit dem dieser
Die neuen Steuern.
Aus dem wesentlichen Inhalt der am 10. August vv» Reichstage beschlossene» Steuergesetze sei folgendes mit- geteilt:
1. Vorauszahlungen auf die Einlommeusteuern.
Die Vorauszahlungen, welche bisher das 25fache bzw. IMfache der sich aus der Veranlagung 1922 ergebende« Vorauszahlungen betrugen, werden auf das 400fache bzw. 1600s «xifje erhöht. Die sich hieraus auf die am 15. d. DC. fällige Vorauszahlung ergebende Erhöhung wird am 25. d. M. fällig. Die Nächsten Vorauszahlungen sind unter Verschiebung der bisherigen Termine am 5. 10. 1923 und 5. 1. 1924 fällig, wobei die Multiplikatoren der Eeldent- wertung entsprechend abgeändert werden können.
2. Rhein-Ruhr-Opfer.
Am 25. 8., 5. 10. 1923 und L 1. 1924 Mrd das Doppelte der unter Ziffer 1 genannten Beträge erhoben' bei Abweichung der endgültigen Einkommensteuer BeTMllLMmg von den Vorauszahlungen wird auch das RheinMrchr-Opfer entsprechend berichtigt. Das Be- rusungsverfahren ist ausgeschlossen; für jeden P e r s anen» kr aftwag en wird eine Abgabe in Höhe des 50fachen der um den Zuschlag ■ erhöhten Kraftfahrzeugsteuer erhoben, die von dem betreffenden Fahrzeug für die Dauer eines
Jahres nach den am 1. 9. 1923 maßg« zu erheben märe; das Rhein-Ruhr-Op setztsn Gebiet nicht erhoben.
3. Stewerzinsgesetz.
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Der Reichsfinanzminister wird ermächtigt, Zinsen bei ZahtWlgsaufschub, Stundung oder Verzug seinerseits fest» zusetzen. Das gleiche gilt für den Strafzuschlag gemäß Art. III § 1 Abs. 1 des Geldentwertungsge'etzes. Auch im Befchwerdeverfahrien sollen neuerdings Gebühren erhoben werden.
4. Abänderung einzelner VerbraAchssteueru.
Die B i e r st e u e r wird verzehnfacht.
We Zucker st euer wird für den in der ersten Monatshälfte verkauften Zucker am 25. b. M. und für den in der zweiten Hälfte verlausten Zucker am 10. n. M. fällig.
östlichen Deutschlands zu spielen, soweit Lord Lurzons Sanierungsplan mit dem des Staatssekretärs! Hughes übereinstimmt, und wird vermutlich Beobachter-' Posten nach London un^ Paris belegteren. Das ist immerhin als ein Entgegenkommen und eine Annäherung an ben. englischen Standpunkt zu bewerten und kommt mittelbar * auch Deutschland zugute.
Eine rein amerikanische Angelegenheit, die. den Präsidenten Tsolidge vor die Lösung einer schon seinem Vorgänger vorgelegten Aufgabe stellt, ist der Aufruhr auf Den Philippinen. Sie sind bekanntlich vor einem Menschenalter vom spanischen Joche befreit worden, was die Hankses so befreien nennen, und zu einer mit einer fragwürdigen Selbstverwaltung beglückten amerikanischen Kolonie geworden, ohne sich sonderlich wohler zu fühlen als ZU jener Zeit, wo die Philippinos von ihren Befreiern ge» ''""Z “ sinnreichen, aus Eisenbahnschienen zu
sammengesetzten Käfigen im Sonnenbrände geröstet wurden. Ob die amerikanischen Photographen, die uns biefe und andere Szenen im Silbe dokumentarisch überliefert, haben wir nicht erfahren, aber gewitz wird es den
mg zwecks VerhivLerung der Rückkehr Falls ins besetzte : Lbergeben. Der Oberprasideut in Münster hat nun» gegen Falk die Schutzhaft verhängt. Falk ist ins, nach Herford gebracht worden. Das Ver-, ahr<» wegen Hehlerei geht seinen Gang weiter, ekamrklich betrachtet die deutsche Gesetzgebung den An- von Waren, die von Franzosen beschlagnah-nt worden! ».oder Beihilfe hierzu, als Hehlerei.
zu jener Zeit, r hängt oder in
Rebellen gehen wie damals, falls die Regierung nicht ein Einsehen hat und beruhigend eingreift, indem sie den Ein- Smen an Stelle des barschen unbeliebten Gouverneurs einen anderen gibt und zugleich eine Verfassung, die ihnen die innerpolitische llnabhäugigkeit geroährleistet.. In der amerikarüschen Presse sind Stimmen laut geworden, die für die .Verleihung des amerikanischen Wirgerrechts an die Philippiuvs eintraten.
Das auf Entdeutschung eingestellte chauvinistische Polen läßt ungeachtet aller Vorstellungen der Reichs- regierung nicht locker und fügt den Ausweisungeu polnischer Staatsbürger deutscher Zunge und der Kon°fiskation ihrer siegenden Gründe neue Ee-walttaten hinzu, die ganz nach französischem Muster offenbar auf Anstiften französischer Hetzer den Krieg unter Bruch aller Verträge fortsetzen. In
5. Eesttz über die Besteuerung der Betrieb«.
a) Industrie und Handel zahlen vom September an für sechs Monate das Doppelte des L ohn st euer aufkommen s;
b) die Landwirtschaft zahlt in dem gleichen Zestraum Insgesamt 9 Goldmark je 2000 M. Wehrbeitrags- w e r t in Monatsraten von je 1% Goldmark. Im Pachtverhältnis soll nach unseren Informationen der Ver- pächter und Pächter anteilig nach Biaßgabe des Grund und Bodens und der Gebäude einerseits bzw. des lebenden und toten Invest«rs andererseits die Abgabe entrichten.
TarffechöhzrW bei See Reichsbahn.
Einspruch -rr Reparakronskommission gegen die deutle Oojöanlsihr.
Ein CommuniauL der Rexarationskommission teilt mit, daß die KommMon sich in der Sitzung vom14. August ^ der neuen deutschen Goldanlerhe s - »Se und mit Stimmemnehrheit bei Stimmenttzattung ^ giexten beichlosssA habe, an Deutschland e r Men, in dem ein Vorbehalt gegen * deutsche Goldanleihe formuliert wird.
Dieser Brief ist am Dienstagabend der Kriegsmsten- mttifiion übermittelt worden. Er führt aus, daz tue Tar- daß die deutsche Regierung es nicht für notwendrg gehabe, auf Grund des § 248 des Vs^arller Ver- die Kommissimr um eine Ausnahmeermochrrgung dichem Artikel zu ersuchen, es für die N^aratiorwkom- sion notwendig mache, einen a u s . u i t ^e n V o r -
halt zu stimulieren, sowohl gegenüber den^r-ner- hnern der deutschen Goldanleihe als auch den übrigen teiSabern hinsichtlich ihres Prioritäten rechts den Sich er heiten . ^?e die deutsche Regierung für der Zinsen un oie Kapitalamortisierung der ___ÜU^Mchue» wrrd Einen Vorbehalt aber müsse die ReparaiESkainmission .mch insbesondere hinsichtlich dieser auHe^rDsntltchen Einnahme /selbst nutzen. 'Äre VML- ihr eventuell für hre Entla stung ver Re^rrati - ns ° » nmi täten in Anspruch ge»
zu
Die Personevr- und Gepäcktarife bei der Eisenbahn werden am 20. August um 900 vH., a l s o d a s 10 f ach e des fetzigen Standes, und die Güter- und Tier- tarife um rund 2000 vH., also das 21 f a ch e erhöh t werden. Die wertbeständigen Tarife (Indextarifes werden im Personenverkehr am 1. September eingeführt, was keine Erhöhung der Sätze bedeuten dürste. Die Erhöhung der Gütertarife bedeutet schon die Einführung des In- d er t a r i f e s zum 20. August. Die Schlüsselzahl im Gütertarif ist 1^ Millionen,die Schlüsselzahl ist nach den Selbstkosten der Eisenbahn errechnet. Die vor dem 20. August gelösten Karten haben 4 Tage Gültigkeit. Wochenkarten gelten für die ganze m sie bis spätestens Sonntag gelöst
kommende Woche, sofern sie Werden, zum alten greife.
I
Inland und Ausland.
Sie neuen Benmtsngchältcr. Die Verhandlungen im Reichsfinanzministerium mit den Spitzenorganifationen der Reichsbeamten, -Angestellten und -Arbeiter haben am Donnerstag zu folgendem Ergebnis geführt: In Orts- klaffe A soll der StunLe «lohn ohne Ortslohnzulage für sie 4. Augustwoche 8A 000 W., für den ungelernten Arbeiter 327 000 M. betragen. Der Teuerungs- zuschlag für die Reichsbeamten und -Angestellten wird ab 17. August auf 13530 vH. festgesetzt.
Der irische Freiheitskämpfer Devalera wird in 2 i in e- r i ck festgehalten. Wahrscheinlich wird er noch diese Woche nach Dublin gebracht werden. Devalera wird vorläufig nicht abgeurtcikt, sondern in Haft behalten. Devaleras Verhaftung hat das Interesse für die irischen Wahlen led-j hast verstärkt. ;
Eine neue Konferenz der Kleinen Entente. Nach einer M«l-
»und zur Wah- Er steht unter dem > erstreckt sich über ..änrtliche Geschäfts-! ä)i geschloffen worden,
Polen existiert ein Deutsch' cung der Minderheito . Schutze der polnischen Verfasse Posen, Bromberg und Pomm^. teilen sind gegen Verfassung und , „
Haussuchungen finden überall statt, nicht nur im Deutsch- mnrbund, sondern in allen Vevbäriden, und es liegt Methode in diesem Verfolgungswahnsinn, als wäre über die Deutsche Minderheit eine Bartholomäusnacht hereinge- dro«hen mit dem Ziel, das Deutschtum völlig auszurotten. s)aß sich Polen dabei selber aufs schwerste schädigt, wenn es seine intelligentesten und kultiviertesten Bewohner aus- >reibt, kümmert die Fanatiker von Warschau nicht. Sie suhlen sich bei ihrem Schnappbalo Handwerk wohl und schwächen ihre wirtschaftliche Äraf. abgesehen davon.
-rfass:
schwächen ihre wirtschaftliche Krnfb - »aß sie zwischen dem westlichen $ -nomlisch, politisch und. wirtschaft kcheidemauer ausrichten. Sobald Lrme frei W. wird es seinen Vo polnische Wirthe ■ Nachdruck gev^ n päre, wenn v ' l . h v n d r.i ■ »N Vavkott alle ! ist-x Kriwr ■
' '"«be und Polen! 4 unübersteigbare und wieder die ngen gegen die! iw Einstweilen
Zogen sollte,
Me psNW des ptäpdenten LooU-ge.
Das Kabinett der Ver. Staaten hat am Donnerstag fein« erste rotier dem Vorsitz des Präsidenten Coolidge ab, gehalten. ._ ber Sitzung empfing der Präsident Vev tretet der Presse, denen er in großen Zügen die Ruht- ^., - — bekannt gab.' S-utzenpoütrsch betonti
er dabei die H ilf sb er ei t sch a t der Vereinigte. Staaten gegenüber Europa, n> (b eme solche -W von allen Beteiligten erbeten und k -o-r-sche Verw-ck lmrg damit verbunden sei. An der - mt des Rewhaven: Vorschlages werdo festgehalten. c ldge lehnt bu Streichung, der alliierte .- " - oen ab ArnerM müsse auf ihrer rcstloi ' .£aJl!
beharren. Mtgenkein erklärte Tor'.:so Poat.
Hardings weitvr Erfolgen weroe. < ; ^ den.
auch, daß sämtlich,:' KabWettsmetglieoer eistWech«^ M
Nung aus Prag werten Ministerpräsidenten der Kleinen Entente »och im Mon a t « ’ < 't in g a rl • ' ' 6 zu einer Konferenz zusammentreien «bad eingetroffeu, Wuet
N u ist 1 ".cüs zu einer Kur in Karls- a und h> a j i t i ch werden uM er-!