Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld

Erscheint Dienstag, Donnerstag and Goanadenb. Der Bezugspreis beträgt monatlich L— Golbmark. / / Anzeigenpreis für die einspaltige Vetitzeile ober deren Raum 10 Wl-, für amtliche und auswärtige Anzeigen 15 Pfg, Reklamezelle 50 Pfg. / / Druck u. Verlag von Ludwig Funks Buchbruckeret in HerSkelb,

Mitglied des Vereins Deutscher AeitungS-Werleger. / / Für die Gchrtftlettung verantwortlich Franz Funk in Hersfeld. / / Fernsprecher Nr. 8.

Nr. S Dienstag den 15. Januar 1924

— Bei den sächsischen Gemeinde wählen haben die Sozialisten eine schwere Niederlage erlitten. In fast allen Städten bestehen nunmehr bürgerliche Mehrheiten.

Der englische Beauftragte C l i v e s hat seine Unter- suchungstätigkeit in der Pfalz begonnen.

Der Sachverständigenausschuß zur Untersuchung der deutschen Leistungsfähigkeit hat am Montag seine erste Sitzung abgehalten.

— Zwischen Italien und Jugoslawien ist eine Einigung über Fiume zustande gekommen.

DerZug nach rechts in Sachsen

„Es geht dennoch vorwärtsi" posaunte das Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei und meinte damit das Ent­stehen einiger neuer Provinzblätter; da krachte bei den sächsi­schen -Gemeindewahlen die rote Herrlichkeit zusammen, und ein schwarzer Sonntag verfinsterte das Vorwürtskommen. In das Fell des Bären teilten sich, soweit es in diesem Augenblick sich übersehen läßt, die Deutschnationalen und die K o m m u n i st e n , ein Ausgang, der auch von den kleinen Propheten vorausgesagt war.

Gerade im Freistaat Sachsen waren die Geister von rechts und links am härtesten aufeinandergeprallt, und rssemand zweifelte daran, daß dort sämtliche Volksvertretungen für

Reich, Land und Gemeinde ein Zerrspiegelbild der wahren öffentlichen Meinung darstellten. Als numerisch stärkste Partei ließ sich am lautesten die Sozialdemokratie vernehmen und nötigte das Reich zu einer Exekutive gegen den Volks­liebling und Ministerpräsidenten g e i g n e r. Wäre diese

Reaktion gegen dessen Mißwirtschaft nicht vollberechtigt ge-

Reichstyrannei bei der ersten Gelegenheit ziffermäßig Luft machen müssen. Bei den letzten Landtagswahlen gewann der Fernstehende den Eindruck, als wenn das Bürgertum es hätte an Anstrengungen in der Opposition fehlen lassen, während die sozialdemokratische Presse Himmel und Hölle in Bewegung setzte mit dem Erfolg, daß sie eine, wenn auch nicht absolute Mehrheit erzielte. Es bestätigte sich die alte Erfahrung, daß Worte nicht so nachhaltig wirken wie Tatsachen, zu deren entscheidender Beurteilung es Zeit bedarf. Jetzt bei den Ge­meindewahlen war die Erkenntnis über die Unhaltbarkeit der Zustände auch bei den vorsichtig Abwägenden gereift, der Zug nach rechts durchbrach alle Dämme, spülte die Sozial- demokratie hinweg, öffnete aber zugleich den Linksradikalen den Weg. Die für bürgerliche Ohren angenehm klingende Niederlage der Sozialdemokratie wird durch das Anschwellen des sächsischen Kommunismus im wähltechnischen Sinne bis zu einem gewissen Grade aufgehoben. Doch ist insofern eine reinliche Scheidung zu verzeichne-', cis die Unabhängi­gen überall mit ihrer Liste durchgefallen sind. Was sie an Anhängern verloren l beu, dürfte nach links abgefchwenkt sein, während der rechte Flügel der Sozial- demokraten in Hellen Haufen sich a u f dieSeite der bürgerlichen Parteien, vornehmlich der Deutschnationalen geschlagen hat. Das wurde schon vor Jahresfrist, als der passive Widerstand gegen die Ruhr- besetzung einsetzte, von der „Leipziger Volkszeitung" in dürren Worten vorausgesagt, um jetzt Bestätigung zu finden. Diesen Abtrünnigen wurde damals vorgeworfen, daß sie sich in ihrer Entrüstung über die französischen Schandtaten bereit erklärt hätten, trotz aller im Schützengraben erlittenen Drangsale, wieder den „Schießprügel in die Hand zu nehmen", um tue Ruhr zu befreien. Es sind also nicht die schlechtesten Elemente, die der Partei den Rücken gekehrt haben, und ihre Verschmel­zung mit dem Bürgertum wird auch in anderen Ländern sich einstellen. , . _ . - .

Das benachbarte Thüringen hat den Geruch Ieines Augiasstalles nach allen Richtungen hin verbreitet, was als warnendes Beispiel sozialdemokratischer Verwaltungspraxis die allgemeine Stimmung zugunsten der Rechtsparteien be­einflussen mußte. Die sächsischen Landtagswahlen sind, das wird jetzt klar, von der Sozialdemokratie wohlweislich nicht forciert worden; sie war sich des Ausfalls bewußt und machte mit dem Versuch einer Koalitionsregierung gute Miene 5um bösen Spiel, um eine Gelegenheit für ihre Mitregierung zu erlangen, sonst wäre sie wie bei den Gemeindewahlen in vielen Bezirken weggefegt worden. .

D°ren Wählerschaft ist recht verschieden zusammengesetzt, teils nach rein politischen Gesichtspunkten (Deutschnationale Deutschsoziale, Volksparteiler, Zentrum usw.), teus nach wirtschaftlichen (Hausbesitzer, Handm- und das . dort die Schaffung eines Bürgerblocks. utzdem baeo m den meisten großen, von Arbeiten! reuenden Städten Erfolg der Bürger^ ' A au- o z. B Dresden, n 43 Bürgerliche gew ; -den, während - : Lm.epo^.e.

sich mit 31 Mandaten begnügen mußten. In Leipzig siegte die in vier Parteien gespaltene Bürgerschaft mit insgesamt 28 929 Stimmen gegen die Linksparteien (Soz. und Komm.), die 26 760 Stimmen aufbrachten. Ob nun der Sieg des Bürgertums vollständig ist, kann zurzeit noch nicht übersehen werden; nur ist auch da, wo es sich durch Wahlenthaltung schwächte, eine noch stärkere Entfaltung der Arbeiterschaft festzustellen, daneben die starke Beteiligung der Weiblichkeit. Dieser Wahmusfall darf als Stim­mungsbarometer für das ganze Reich gelten, und er beweist, daß das Wort „Der Feind steht rechts" unter der Wucht der Verhältnisse zuschanden geworden ist und wir uns in einer hoffnungsreichen Umkehr befinden. Wollen die Sozialdemokraten nicht ganz aufgerieben werden, so werden sie das Liebäugeln mit dem Kommunismus auf« geben müssen, das ist die Lehre des 13. Januars in Sachsen.

K. L.

$ wrlidier Wahlsieg in Sachsen.

Die Vorherrschaft der Sozialisten bei den sächsischen Gemeindewahlen gebrochen

Die am Sonntag in ganz Sachsen durchgeführten Ge- meindewahlen sind überall ohne Störung ver. laufen, nachdem der Sonnabend den Höhepunkt des Wahlkampfes zeitigte. Im allgemeinen ist eine M e h r- Heit der bürgerlichen Stimmen festzustellen. Selbst in Ortschaften, wo seit Jahren die Sozial- demvkraten und Kommunisten die Herrschaft hatten, ist diese durch die bürgerliche Mehrheit ge­brochen. In fast allen wichtigen Städten bestehen nunmehr bürgerliche Mehrh iten. Selbst in industrie- reichen Orten haben die Linksparteien mehr oder weniger eine Schlappe erlitten. Die bemerkenswertsten Resultate sind:

«^ SE»^L;»e und 35 SnrwfMen, •n 44 «UWSSAMrMMN—

Zwickau 27 Bürerliche, 22 Sozialisten, Plauen 4V Bürgerliche, 21 Sozialisten, Areiburg 23 Bürgerliche, 14 Sozialisten, Meisten 20 Bürgerliche, 17 Sozialisten, Werdau 13 Bürgerliche, 12 Sozialisten.

Ferner hatten nennenswerte bürgerliche Mehrheiten zu verzeichnen u. a. Annaberg, Bauhen, Buch­holz, F a l k e n st e i n, R e i ch e n b a ch, N e t s ch k a u. In Chemnitz, der Hochburg der Linksradikalen, haben leider die Bürgerlichen den anfangs gehofften Sieg nicht erstritten. Das Bürgertum erzielte 30, die So­zialisten 31 Sitze. Von 467 000 Wahlberechtigten übten rund 349 000 ihr Wahlrecht aus. Für die bürgerlichen Parteien stimmten 181536, für die Linksparteien 167 426. Berhältnismästig gut haben die Völkisch - Sozialen abgeschnitten. Sie haben einen Stimmen­zuwachs von 2210 zu verzeichnen. Das Bemerkens­werteste an der Wahl ist die st a r k e S t i m m c n a b - nähme der Sozialdemokraten.

Abfuhr für Herrn Matches.

Die richtige Antwort auf "eine Separatisten- Frechheit.

Unter dem 8. Januar hat der berüchtigte Separatisten- sichrer Matthes im Rainen des „Rheinisch-Westfälischen Unabhängigkeitsbundes" aus Düsseldorf an den Reichstag folgende Anfrage gerichtet:

„Werden Kandidaten, die für die nächste Wahl zu Ihrem Parlament aufgestellt werden, falls sie als Volksvertreter ge­wählt sind, die Immunität genießen, also in voller persönlicher und parlamentarischer Freiheit ihr -Amt erfüllen können? Wie früher die Sozialdemokraten als Republikaner in der Monarchie, wie jetzt die monarchistischen Rechtsparteien in der Republik, wie die Kommunisten als erklärte Feinde der jetzigen Staatsform Wahlarbeiten leisten und Volksver­treter stellen konnten bzw. können, glauben die S e p a r a - tisten die gleichen Rechte beanspruchen zu dürfen. Das gilt sowohl für die Anhänger des Rheinisch-Westfälischen Bundesstaates im Rahmen des Deutschen Reiches als für die Anhänger einer unabhängigen Rheinisch- Westfälischen Republik."

Auf dieses Schreiben hat Reichstagspräsident Lobe heute folgendes erwidert:

„Die in den Artikeln 36 bis 38 der Verfassung deutschen Abgeordneten gewährte Immunität bezieht sich auf jeden in freier Wahl von deutschen Wählern gesetzmäßig gewählten Abgeordneten ohne Unterschied der Parteistellung. Nach dem Wortlaut Ihrer Anfrage scheint es mir allerdings, als ob Sie diese Paragraphen der deutschen Verfassung noch nie­mals zu Gesicht bekommen haben. Sonst müßte Ihnen bekannt sein, daß ein Mitglied des Reichstages wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung nur dann nicht zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden kann, mein der Reich stag selbst dies ausdrücklich beschließt. (Artikel 37.)

Die absolute Abgeordnetenimmunität bezieht sich also nur auf Aeußerungen oder Abmachungen bei Ausübung des Abgeordnetenmandats im Reichstage selbst; solche können bei Hnen vorläufig nicht in Frage kommen. Es kann sich nur um die oben zitierten auf Grund des Artikels 37 handeln, die vorher oder außerhalb der Sitzungs­periode des Reichstages geschehen sind und erlaube ich mir, Sie darauf hinzuweisen, daß der Geschäftsordnungsausschuß des Reichstages neuerdings die Praxis übt, bei Hoch ver- ratsverbrechen die Genehmigung zur Straf- verfolgung zu erteilen. Die hieraus sich für Sie ergebenden Schlüsse können Sie demnach wohl selbst ziehen!"

Mivss bereits in der Pfalz.

Französische Begleitung abgelehnt. — Besuch in Heidelberg.

Dem Berichterstatter der Times in München zufolge wird erwartet, dast der dortige britische Generalkonsul Clives, der Sonntag morgen nach der Pfalz abgefahren ist, wenig stens einen Tag in Heidelberg ver­bringen wird, unter anderem, um die verschiedenen Be­amten und Geschäftsleute zu sprechen, die von den Sepa­ratisten ausgewiesen worden sind. Die französische Ge­sandtschaft in München hat die Dienste eines französi­schen Offiziers zur Begleitung des Generalkonsuls Clives anegboten, was jedoch abgelehnt worden ist. Nach Verlassen der Pfalz beabsichtigt Clives, sich nach Koblenz zu begeben, um sich mit Lord Kilmar- nock zu beraten. — Amtlich wird aus London gemeldet, dast der britische Botschafter, Lord Crewe Sonntag morgen mit Poincare am Quai d Orfay verhandelte. Es heistt, dast die Unterredung im Zusammenhang mit de* Separatistenbewegung in der Pfalz stand.

De Metz am Grabe des Heinz

„Echo de Paris" mitteilt, hat GeneraI d e Metz der Fa- milie Heinz am Grabe in eigener Person das Beilei­des französischen Oberkommissars Tirard ausgesprochen. „Mi­nisterpräsident" der Regierung der Pfalz wird dem genann* ten Blatt zufolge der jetzige „Innenminister" werden. Dr. Liebing erklärte in seiner Gedächtnisrede, daß die Rheinische Republik ihre Freiheit bestimmt erlangen werd«, wie sie Irland und Polen erlangt habe. (!)

Ueber die Persönlichkeiten der mit Heinz-Orkus erschos­senen Separatisten hört man: Dr. Sand war als Agent der freien Bauernschaft schon im Jahre 1919 in Zweibrücken und Umgegend eifrig tätig und arbeitete eng mit General de Metz zusammen. Es wird behauptet, daß er über französische Gelder verfugte. Assessor Fußheller stammt aus Kirn an der Nähe und war einer der Verbin- dungsleute der pfälzischen Separatistenführer zu den sonder- bündlerischen Verbänden in Birkenfeld und Kreuznach. Der durch einen schweren Bauchschuß verwundete Kaufmann Lilienthal aus Spener wird als eifriger Separatist be­zeichnet. Die getöteten W e i g e! und Siegel standen mit Heinz sehr intim, da dieser aus Furcht vor Attenta' ten sich nur mit Freunden umgab.

Dorten benutzt tue „^uhepaufe^.

„Echo de Paris" veröffentlicht eine Unterredung mit Dr. Dorten. Dorten erklärte u. a.: Während einiger Zeit mag der Separatismus noch schlummern. Wir benutzen diese Ruhepause, um eine neue große Aktion sorg- faltig vorzu bereiten (!!). D-ejesmal werden wir uns in den Besitz der nötigen Geldmittel setzen. Ohne rheinische Währung ist eine rheinische Bewegung undenkbar. Unsere Aktion wird sich hauptsächlich auf die R h e i n p f a l z beschränken.

Täglich zwei Gitzungsn her Sachverständigen.

Das Sachverständigenkomitee zur Untersuchung des Re- parationsproblem hat Riontag seine erste Sitzung im Haupt­quartier der Repara ionskommission in Paris abgehalten. Es wird berichtet, daß die amerikanischen Mitglieder, mit denen die britischen Delegierten übereinstimmen, befürworten, daß soweit wie möglich, täglich zwei Sitzungen stattfin- den, und man hält es ür rvahrscheiniich, daß in der heutigen Besprechung ein Arbeitsplan nach diesen Grund- i n i e n a n g e n o m me n werden wird. Die Amerikaner sind sehr optimistisch über die Dauer der Zeit, die zur Vor- mhme der Untersuchung u :b zur Fertigstellung des Berichtes in die Reparationsimm . . benötigt wird. Es heißt, daß

Die Amer.lauer glauben, t : M onat w ü r d e f ü r i h r e Arbeiten genügen. In anderen Kreisen neigt man zu der Annahme, daß sich die Kerhaudlungetz über mehrere Monate hinziehen mürd: Tägliche Berichte über den Fort- schritt der Arbeiten des . . mn es werden nicht ausgegeben