KersM-er Tageblatt
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Hersfel-er Kreisblatt'
Mtlichw Anzeiger für den Kreis Hersfelö
Der Bezugspreis beträgt durch die Post bezogen monatlich I.— Mk., ausschliebi. Beltellgeld, fü bersleid 1.— MK. bei freier Zustellung, Abboie —.80 Mk. * Druck und Verlag von hudwig Funk Buchdruckerel- In Bersfeid, (Ditglied des VDZV.
Nr. 178
Das Wichtigste.
— Nachdem nurun-ch-r der Reichskanzler wieder in Berlin einAetroffen ist, kommen die Verhandlungen über die Reg ierungs neub ilduntz in ernsten Fluß. Große Koalition oder Bürgerblock sind sowohl im Reich wie in Preußen Gegenstand der ernstesten Er- w ü g u n g.
— Zn dem Prozeß Ebert — Rothard-Magdeburg fand Mittwoch nachmittag im Palais des Reichspräsidenten in Berlin die Vernehmnn g des Reichspräsidenten als Zeugen statt.
— An Kowno begann am Mittwoch der Prozeß gegen die M e m e l e r jungen Kaufleute, die beschuldigt sind, „den litauischen Staat stürzen zu wollen".
— Dogouttes „rechte Hand", der Brigadegenerol Georges, ist nunmehr auch aus der Ruhr abberufen.
— Dr. H ainisch wurde wieder Bundespräsident in Oesterreich. . ।
Die Räumung derKölnerZone
Die halbamtliche englische Reutermet drrng, wonach die Räumung der Kölner Zone am 10. Januar 1925 nicht in Frage kommt, sondern gleichzeitig mit der Räumung des Ruhrgebietes erfolgen soll, gab der Reichsregierung Veranlassung, bei den alliierte» Regierung vorstellig zu werde», um der deutschen Forderung aus pünktliche Räumung der Kölner Zone Nachdruck zu verleih». Ein M- »isterrat wird wahrscheinlich den Wortlaut einer Note fertigstellen, die der: alliierten Besatzungsmächterr bereits ru den uLhsie» Lagen übergeben «Erden soll.
Die Meldung des Reuter-Bureaus kann rm» als eine endgültige Bestätigung' der Tatsache angesehen werden, daß auf Grund gewisser Vereinbarungen zwischen Eeigland und ftnn^ des 'Dörsaillör VerKag'es am 10. Januar 1925 noch nicht erfolgen wird. In den englischen und französischen Besatzungskreisen begründet man diese Maßnahme damit, daß die Räumung des Kölner Brückenkopfes aus technischen und strategischen Gründen nicht eher möglich sei als die Räumung des Ruhrgebiets. In Deutschland war man zwar allmählich auf die Msichten Englands aufmerksam geworden, das mit Rücksicht auf seine guten Beziehungen zu Frankreich es für notwendig hielt, den französischen Wünschen nachzu- kommen und die Räumung der Kölner Zone vorerst um einige Monate hinauszuzögern. Höchstwahrscheinlich hat Frankreich dafür dem englischen Bundesgenossen anderweitige Konzessionen nmchen müssen. Es handelt sich also hier um eine abermalige englisch-französische Verständigung zuungunsten Deutschlands, die man heute keineswegs auf die leichte Achsel nehmen darf. Aus diesen Gründen beabsichtigt die Reichsregierung, Veranlassung zu nehmen, ernsthafte Vorstellungen in London und Paris zu erheben, um die Be- sahungsmächte darauf hinzuweisen, daß Deutschland sich mit dieser neuerlichen Mißachtung des Versailler Vertrages nicht abfinden wird. Gerade von England hatte man ^deutscherseits erwartet, daß es ein beweiskräftiges Beispiel dafür geben wird, daß auch von alliierter Seite der Versailler Friedensvertrag respektiert werden muß; denn mau konnte aus zahlreichen englischen Aeußerungen immer wieder erkennen, welch scharfe Mißbilligung beispielsweise das Vorgehen Poincarä« gegenüber Deutschland in der öffentlichen Meinung Englands gefunden hatte. Da die Räumung der Kölner Zone ausschließlich Angelegenheit Englands ist, so wird sich die Reichs- vegierung auch unmittelbar mit der englischen Regierung auseinanderzusetzen haben. Es ist dabei nicht ausgeschlossen, daß es in der Kölner Räumungsfrage doch noch zu einer befriedigenden Regelung kommen wird, die dem deutschen Standpunkt in der Räumungsfrage Rechnung trägt.
Die englische Regierung stellt in Aussicht, daß die Räumung Kölns gleichzeitig mit der des Ruhrgebiets in, April oder Mai 1925 erfolgen wird. Es kommt nun in der Hauptsache darauf an, daß hier nicht nur ein Versprechen abgegeben wird, sondern daß man auch tatsächliche Sicherungen für die schleunige Räumung des Ruhrgebiets schafft. Stur auf diese Weise wird es möglich sein, die Gefahr ernsthafter! Konflikte zu vermeiden. Auch England kann an sich kein Interesse daran haben, in der grundsätzlichen Frage der Ausführung des Friederrsvertrages vor aller Welt eine Mißachtung des geschriebenen Rechts zu begehen. Wenn die Engländer glauben, Deutschland bestimmte Zusicherungen hinsichtlich der sofortigen Räumung des Ruhrgebiets geben zu können, so ist es nicht ausgeschlossen, daß die Reichsregierung sich letzten Endes mit einer kurzen Verzögerung der Räumung Kölns einverstanden erklären wird. Auf der andern Seite wäre es jedoch eine außerordentlich große Torheit, wenn die
Donnerstag den 11. Dezember
Räumung der AA«rs Zone etwa mit dem Ergebnis der interalliierten MArturLMÄrolle begründen zu wollen. In der englischen ^effe ftM« Mvn Aeußerungen darüber, daß Deutschland angeblich einige Bestimmungen über die Abrüstungs- frage nicht ganz srfülü habe. Sta aber gleichzeitig darauf auf- merksüD gemacht wird, daß es sich hierbei nur um „papierene Gefahren" handeln könne, so ist' es schwer verständlich, wenn die Alliierten wieder zu den Methoden Poinearss zurückkehren sollten, die auch immer nur papierene Verwände dazu benutzt haben, um Maßnahnren gegen Deutschland zu ergreifen.
Die KegiKANßsneMilöMg.
Reichskanzler Dr. Marx ist nach Berlin zurückgekehrt und hat bereits mit dem Außenminister die Besprechun- gen über die Frage der Regierungsneubil- L ung ausgenommen. Wie wir höre», ist die Reichsr^ieru»g entschlossen, erst dann
ihre Demissio»
z« geben, wenn die Bildung eines neuen Reichskabinetts gesichert sein wird. Ursprünglich war in Aussicht genommen, daß der Rücktritt des KaSi«äts noch im Laufe dieser Woche, und zwar am Sonnabend, erfolgen sollte. Der Außenminister hat aber angesichts der kritischen außenpolitischen. Lage sämtliche Minister und auch den Reichskanzler von der Notsre»- digkeit überzeugt, daß das gegen®artige Kabinett so lange voll aktro»sfähig bleiben muß, bis die Bildung einer neuen Regierung in Aussicht genommen ist. Man kann daher mit der Tatsachs rechne«, daß die ReichsreM-rung «och bis Anfang Januar im Amt bleiben wird.
Das Reichslabinstt
hat sich am Mittwoch abend zum erstenmal mit dem Problem der Regierungsneubildung beschäftigt. Die Fraktionen des neuen Reichstages werden erst in der nächsten Woche zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammentreten. Die einzelnen Sitzungstermins stehen noch nicht fest. Nur die Dem ^traten .hob ■
Deuts Huntiona sie n Vo lkspartei tritt am Freitag im Reichstag zusammen.
Das preußische Kabinett
trat bereits, wie schon berichtet, am Dienstag nachmittag „zur Erledigung laufender Angelegenheiten" zusammen. Die Frage der Regierungsbildung ist aber nicht zur Sprache gekommen. Der Vorstand der Deutschen Volkspartei, von der die Frage der Erhaltung oder Lösung der Großen Koalition in Preußen wesentlich abhängt, war noch nicht zusammenge- treten und hatte noch keine Beschlüsse gefaßt.
Im Reich wie in Preußen sind nunmehr die Kernfragen Große Koalition, Bürgerblock ohne Demokrate« oder reine Linksorientienmg.
Die Deutsche Volkspartei spricht sich ganz entschieden gegeneine Wiederherstellung der Großen Koalition im Reiche aus und läßt durch ihre offiziösen Organe schon jetzt die Tatsache feststellen, daß man sich unmöglich eine Hinzuziehung der Sozialde- m o t r a t i e zur Regierung vor st eilen kann, nach- dem die Linke sich zu einem gesonderten Block zusammen geschlossen habe. In den Kreisen, die dem Reichskanzler nahestehen, scheint man diesem Standpunlt der Deutschen Volkspartei zunächst Rechnung tragen zu wollen, indem man darauf hinweist, daß die Bemühungen zur Wiederherstellung der Großen Koalition nur zu woche »langen, ergebnislosen Verhandlungen führen würden'. Es scheint, als ob die Socialdemokratie selbst den Anstoß dazu geben will, vorläufig die Möglichkeiten einer Rückkehr der Großen Koalition im Reiche aus dem Bereich der Erwägungen zu entfernen; denn die sozialdemokratischen Führer erklären einmütig, daß die Deutsche Volkspartei durch ihr scharfes Auftreten gegen die Linke auf absehbare Zeit hinaus ein Zusammengehen mit ihr für die Sozial- demokratie ganz unmöglich gemacht habe. Ausfallend ist es, daß das Zentrum sich für die Bildung einer Bürgsrblockregierung entscheiden will. Eine derartige neue Regierung würde allein von Deutscher Volkspartei, Zentrum und Deutschnationalen gebildet werden. Die nächsten Tage we'Äen über alle diese Kombinationen Aufklärung bringen.
Die Situation
ist kurz folgende: Der alte Reichstag wurde aufgelöst, weil die als notwendig erkannte Erweiterung der Regierung nach rechts und links — oder nach rechts oder links — sich als parlamentarisch unmöglich erwies. Deshalb wurden Neuwahlen ausgeschrieben. Auf Grund des Wahl- ergebnisses ist eine Erweiterung der Regierung sowohl in einen Rechtsblock (Bürgerblock) wie in Die Große Koalition von der Volkspartei bis zu den Soziali st en möglich. Beide hätten genügende Reichstagsmehrheitem Die Bildung der Großen Koalition ist abhängig von der Zustimmung der Volkspartei. Die Bildung eines LZürgerblocks ist abhängig von der Zustimmung des Zentrums.
1924
Frankreichs Kriegsgerichtsunfug an der Ruhr.
Die Besatzungsbehörde der Stadt Bochum teilt mit: Die Besatzung hat auch für das nicht der Nheinlandtommisfion unterstellte Gebiet Verordnungen erlassen, die zum Teil neue Bestimmungen enthalten. Eine Verordnung regelt die Zuständigkeit der alliierte» und deutschen Strafgerichtsbarkeit hinsichtlich der Mitglieder der Besatzungsarmee und der bei ihr beschäftigten Personen und hinsichtlich der Bewohner des besetzten Gebietes. Letztere haben sich wegen aller Ueber- tretungen der von der Besatzung erlassenen Verordnunge» und Befehle vor dem Militärgericht zu verantworten. Eine zweite Verordnung betrifft die Zuständigkeit der deutschen Zivilgerichtsbarkeit hinsichtlich der Besatzungsarmee. Die früheren Verordnungen über Vereine und Versammlungen sind ebenfalls neu geregelt. Was die Versammlung anbetrifft, so erstreckt sich die Anmeldefrist bei der Besatzung nur auf politische Versammlungen. Die Anmeldungen müssen 48 Stunden vorher erfolgen. Die Gebühre» für die Ausstellung der von der Besatzung geforderte» Erlaubuis- scheine sind wesentlich herabgesetzt.
fernes gegen ein Moratorium für Deutschland.
Der frühere frarrzesische Finanzminister Klotz hat den Ministerpräsidenten Herriot in der Kammer ersucht, sich genauer zu der von Stresemann im letzten August vertretene» Auffassung zu äußern, wonach De»tsHa«d kraft Artikels 234 des Versailler Vertrages auch nach Inkraftsetzung des Sach- verstandigeNHAiachtetts ein Moratorium beanspruchen könne. Klotz betonte, daß die für das Wiedsraufbaugebiet ver- sprächen« Jahresleistung nicht gefährdet und die Verpflichtungen, d-s Stresemann im Namen seines Landes eingegangen sei, nicht zu einem Papier fetzen werden dürften. Herriot erwiderte darauf, daß der Text des Londoner Abkommens die gewünschten Aufschlüsse gebe. Artikel 6 des Protokolls sehe
keine Veränderung erfahre» dürfen. Jede Erklärung, daß Dentschlaud nach der vorbehaltlosen Annahme und Unterzeichnung des Abkommens sich das Recht zu einer Neuprüfung seiner Zahlungsfähigkeit Vorbehalt, steht in formellem Widerspruch mit dem Dawes-Gutachten und dem Londoner Abkommen."
Der Deutsch-Kampf im deutschen Memel.
Am Mittwoch begann in K o w no der sogenannte Me- nr e l e r P u t s ch i st e n p r o z e ß. Vor etwa Monatsfrist ließ die littauische Regierurig in Memel 17 junge Leute verhaften, weil diese angeblich einenPutschzunr Sturze der l i t a u i s ch e r: N e g i e r u n g vorbereitet hätten. Die Festnahnw dieser 17 jungen, dem Kaufmannsstande angehö- renden Leute hat weit über die Grenzen Memels berechtigtes Aufsehen erregt, da man sich nicht vorstellen konnte, daß diese angeblichen Verschwörer, die keinerlei Waffen be. saßen, die Abfidjt gehabt haben sollen, das in Memel stehende litauische Regiment zu entwaffnen und sämtliche Offiziere festzusetzen. Später gelang es einem der Verhafteten, a uL bem Gefängnis zu entkommen, und feine. Aus- sagen bestätigen, daß es sich bei dem angebliche» P uts ch lediglich um eine Mache lita ui scher Provokateure handelt, und daß man hier den Beweis schaffen wollte, daß die vom VölkerMndkomitee unter Vorsitz eines Amerikcmers beschlossene Autonomie für das Memelland «och nicht errigeführt werden Tonne. Die Verhafteten sind inzwischen nach Ko w » o übergeführt worden und werden nun dort von einem litauischen Kriegsgericht abgeurteilt. Von deutscher Seite aus ist sofort ein diplomatischer Protest an die litauische Regierung gerichtet worden, in dem unter Bezug auf die dem Menrellande verbürgte fre i e Ge - r i ch t s b a r k e i t gegen das kriegsgerichtliche Verfahren Einspruch erhoben wurde. Die litauische Regierung kannte sich Diesem Einspruch zwar nicht verschließen, meinte jedoch, daß sie die Angelegenheit „nicht mehr ändern könne". Die deutsche Regierung hat erneut einen Protest gegen dieses „Kriegsgerichtsverfahren" mit der Begründung erlassen daß es völkerrechtlich eine Verletzung des Memelstatutes darstellte.
Deutsche Not an der Saar.
Das Berliner Auswärtige Amt veröffentlicht in einer Broschüre den Notenwechsel über die französischen Spulen im Saargebiet. Zum Schluß wird eine bisher noch nicht be- kaimte d e u t s ch e N o t e vom 1. Dezember 1924 a n d e n Generalsekretär des Völkerbundes wieder- gegeben, die unter Hinweis auf den Notenwechsel mit der französischen Regierung der Erwartung Ausdruck gibt daß der Völkerbund Maßnahinen treffen wird, um die Verhältnisse auf dem Gebiet des Schulwesens im (Saargebiet mit den Bestimmungen des Vertrages von Versailles in Einklang zu bringen. In der Note hält die deutsche Reichs- regierurig ihre früheren Behauptungen über Drangsalier ung der deutschen Bewohner ^m Saargebiet, die ihre Kindep nicht in fra^dUl^