Kersftl-M Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt" r

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Nr. 1S

Freitag, den 23. Januar

1925

Das Wichtigste.

— Im Reichstag und Landtag wurde die Aus­sprache fortgesetzt, ohne daß dabei nennenswerte Fragen zur Erörterung kamen.

— Die deutsche Wirtschaftsdelegation in Paris wird in allernächster Zeit dem französischen Handelsminister Ray- mrldy die Antwort auf die französische« Vor­schläge überreichen.

— Der seit langem gesuchte Spritschieber Franz Kopp ist in Rotterdam verhaftet worden.

— Nach Pressemeldungen gewinnt es den Anschein, daß die Alliierten an Deutschland wegen der Räumung Kölns eine weitere Zwischennote senden werden.

polnischer Grotzmachtsdünkel.

Mit welcher geradezu unglaublichen Unverschämtheit Polen mÄhr und mehr zur vollkommenen Annexion des Frei­staates Danzig überzugehen versucht und mit maßloser Ueber- Hebung selbst den Völkerbundabmachungen nach französischem Muster Hohn spricht, zeigt die Danziger Briefkastenaffäre. Vor kurzer Zeit wurden urplötzlich Aber Nacht in den Dan­ziger Hauptstraßen grellrote Kästen angebracht, die in pol­nischer Schrift den Vermerk: „Nur für Briefe noch Polen" trugen. Nicht genug, auch polnische Briefträger walteten ihres Amtes, als ob Danzig ein Vorort von Warschau wäre, und im ehemaligen Garnisonlazarett ist ein polnisches Post­amt eröffnet worden.

Obwohl es Polen nach der Pariser Konvention vom 9. November 1920 lediglich gestattet war, im Danziger Hafen eine Poststelle zum Auslandverkehr für den eigenen Gebrauch unter völligem Ausschluß des Pftsverkehrs durch Briefkasten, Briefträger, Annahme von PostHrduftgen und Telegrammen

bringen der eingangs erwähnten Briefkästen und durch Er­öffnung des unerlaubten Postverkehrs, über Nacht eine völlig neue und eigenartige Lage zu schaffen. Der polnische diplo­matische Vertreter in Danzig, Minister Straßburger, war sich dieser rechtswidrigen Handlung klar bewußt, die zu ihrer Legalisierung zum mindesten eine Aussprache mit dem — übrigesis derzeit in England weilenden — Völkerbund- kommissar sowie dessen Einverständnis zur Voraussetzung gehabt haben müßte, obwohl auch bann über die Unzulässig- keit einer solchen Tat noch keine Zweifel bestanden hätten. Die Tat eines Danziger Patrioten, der einen dieser höhnisch grinsenden Kästen mit schwarzweißroten Farben bepinselte, veranlaßte die Polen mit einem Atale, sich in der Rolle des Satisfaktion fordernden Gekränkten zu gefallen. Die War­schauer Presse ließ ein mörderisches Geheul los. Drohte mit Sanktionen und Boykött. In dieser schwierigen Lage hat der Danziger Senat durchaus nicht den Kopf verloren, son­dern in zielbewußter Haltung eine Lösung herbeizuführen gesucht. Auf Ersuchen des Danziger Senats brach der Völ­kerbundkommissar MacDonnell seinen Aufenthalt in England ab und ersuchte Minister Straßburger, umgehend die Wiederherstellung des status quo ante, d. h. um Entfer­nung der Briefkasten und Auflösung des Postamts. Eine Entscheidung ist bislang nicht herbeigeführt worden, und Mac

Donnell rrungen

f die Weigerung Polens hin, feinen Anord- zu leisten, den Danziger 'Senat ermächtigt,

auf seine, MacDonnells, Verantwortung, die Entfernung der Anstoß erregenden Objekte selbst vorzunehmen. Diese Haltung des Kommissars ist durchaus nicht absonderlich, son­dern nur recht und billig. Jedoch für Polen war es mal wieder ein Anlaß, sich in Schmähungen gegen den Völker­bund zu ergehen. Besonders die Warschauer Presse war hierbei in ihrem Element, bis plötzlich der Direktor der Ver- waltungsabteilung beim Bölkerhund, Erik Eolban, ein- traf. Die Tonart aus Warschau änderte sich mit einem Male, zumal auch die Presse in England diese skandalöse Affäre aufgegriffen hatte. Wie schon bemerkt, ist diese Angelegenheit noch nicht erledigt, die Briefkasten existieren noch, und die polnischen Briefträger sind immer noch in den Straßen Dan- zigs zu sehen, was eine schwere Gefährdung der Freiheit Danzigs bedeutet. Es wird jedoch allgemein gehofft, daß die Anwesenheit Colbans endlich die Beilegung dieser un­erquicklichen Angelegenheit herbei^ibren wird. L.

Deutscher ^-«chsiag.

Die zweite Rede Dr. Luthers.

Der Kanzler Dr. Luther stellte mit Befriedigung fest, daß sich für das außenpolitische Programm der Regierung eine breite zustimmende Front gesund«: habe, da auch die Demokraten erklärt haben, daß sie bos außenpolitische Pro- ^ramm der Rgierung anerkennen. Der Kanzler wendete ßch dann gegen den Vorwurf Dr. Breitscheids, daß die Regierung das angebliche Angebot einer Kompromißlösung über die' Verbindung der Räumung der nördlichen Zone and des Ruhrgebietes abgelehnt habe. Niemals sei der Regierung ein' solches Kompromiß vorgefcßlagcn worden. Das frühere Kabinett sei sich vollkomnum darübr klar ge- niesen, daß ein derartiger Vorschlag einer gleichzeitigen Heim pung von Ruhrgebiet und nördlicher Zone schon mit Rück­

sicht auf die Nöte des besetzten Gebietes zu würdigen gewesen wäre. Dr Kanzler kam dann auf die Völkerbundfrage zu sprechen. Er betonte erneut, daß der Paragraph 16 für Deutschland so erhebliche Bedeutung habe, daß schon vor Entritt in den Völkerbund hierüber Klarheit geschaffen wer­den müsse, und das sei der Zweck der letzten Note an den Völkerbund gewesen. Der Kanzler erörterte dann die Frage des Zugangs Ostpreußens zur Weichsel und betonte, daß die nunmehr sich vollziehende endgültige Regelung die deutschen Interessen nur in sehr geringem Maße wahre. Me deutsche Regierung werde bemüht blei­ben, die Frage nicht zur Ruhe kommen zu lassen. Hierauf ging Dr. Luther ausführlich auf die Vorwürfe Dr. Breit­scheids in bezug auf Entwaffnung und Reichswehr ein. Er bedauerte, daß die Kontrollbesuche der letzten Monate von der Gegenseite ncht ausgenützt worden seien, da es sich da­bei sicher herausgestellt hätte, daß die Vorwürfe in großem Umfang unzutreffend sind. Die vaterländische Bewegung, von der Graf Westarp gesprochen habe, begrüße die Reichs- regierung, wenn sie die Pflege des vaterländischen Gedankens nicht zur Steigerung der inneren Gegensätze, sondern zum Ausgleich bringe. Zur Mehrheitsfrage übergehend, bestätigte der Kanzler, daß es richtig sei, daß eine Koalitions- regierung nicht vorhanden ist. Aber auch in einer Koalitions- regierung würde nicht volle Uebereinstimmung herrschen. Wesentlich sei, daß sich in einer Form eine Mehrheit ge­funden habe, die der Regierung die praktische Arbeit ge­statte. Dem Ausland sagt Dr. Luther, daß die inner­deutsche Lösung der Aufgaben, die in London übernommen worden seien, durch Auslandsstimmen, wie sie dem Kabinett Lucher gegenüber laut geworden seien, nur erschwert wer­den könne.

Zur Frage der Staatsform teilt der Kanzler mit, daß bereits ein Beschluß des Kabinetts vorliege, daß die Staatsform nicht geändert werden solle. Dieser Beschluß sei in voller Einmütigkeft gefaßt worden.

Vierter Tag der volitischen Aussprache.

11. Sitzung, Donnerstag, 22. Januar 1925.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Abg. Stöcker iJ|mj0«>M, -VUL ^^v**^ v«*t #*j§sj4<|g^

(Komm.) sofort auf die Tagesordnung zu setzen. Es wird be­schlossen, die Angelegenheit erst am Schluß der Donnerstagsitzung zu erledigen.

Als erster Redner der zweiten Rednerreihe nimmt

Abg. Müller-Franken (soz.) das Wort. Der Redner fragt den Reichskanzler, wie er seine Behauptung, daß sein Kabi- net kein Kampfkabinett sei, mit den aggressiven Ausführungen des Grafen Westarp vereinigen könne. (Zustimmung links.) Der Redner erklärt, dass seine Fraktion, der Mahnung des Reichskanzlers folgend, bereit sei, auf einer ganzen Reihe von Gebieten Praktisch mitzuarbeiten. Der Redner erörtert dann im einzelnen die Barmat-Affäre. Die Kor- ruptionserscheinungen hängen weniger mit der Staatsform zu­sammen; das zeigen z. B. die Erfolge von Kutisker. Der Redner erklärt sich bereit, diejenigen Maßnahmen zu unterstützen, die ge­eignet sind, die parlamentarischamtliche Tätigkeit von privater Betätigung zu trennen. Auf einen Zuruf des Abg. Henning (Natsoz.) stellt der Redner fest, daß er noch nie einen Aufsichts- ratsposten bekleidet habe. (Abg. Simon [Sog.] und ein anderer Sozialdemokrat werben vom Vizepräsidenten Graf wegen des Zwischenrufs „Verleumder" zur Ordnung gerufen.) Der Redner, schließt mit einer Mißtrauenssrklärung gegen das Kabinett. (Beifall bei den K^i

Abg. B 1. ER.) bezeichnet die jetzige . . . .s ein Produk! des Volkswillens, der sich bei zwei Reichs,agewahlen gezeigt habe. Redner erhebt weiter Einspruch gegen die Hineinziehung der Kirche in die poli­tische Debatte. Im ersten Abschnitt führten die Eozialdemokraten die Regierung, im zweiten die Mittelparteien mit Unterstützung der Sozialdemokraten. Jetzt haben wir eine ausgesprochene Rechtsregierung. Die Zukunft wird lehren, ob die prak­tische Arbeit, die in der Regierung durch Vertrauensmänner ver­tretenen Parteien näher zusammenbringt. Die Dcutfchnaio- nalen beteiligen sich vor allem mit Rücksicht auf die große Not des Volkes an dieser Regierung. Wir stechen auf dem Boden der wahren Volksgemeinschaft.

Abg. von Kardorff (Deutsche Volkspartei) bestreitet entschieden, daß die Deutsche Volkspartei die letzte Regierungskrise verschuldet habe. Die Bildung der jetzi­gen Regierung auf breiterer Basis ist einzig und allein durch die Demokraten gescheitert, denn das Zentrum war ja bereit, mitzu- machen. Mit dem heutigen System wird es aber auf die Dauer nicht gehen, das hat sogar der demokratische Professor Meyer er­kannt.

Es kommt im ferneren Verlauf der Kardorffschen Reden zu wrigesetzten Disputen, so daß der Vizepräsident Bell sich ge­nötigt sieht, den Parteien gegenüber zu betonen, es fände keine interfraktionelle Aussprache statt.

Abgeordneter Koch greift in die Debatet ein. Kardorff ant­wortet ihm mit erhöhter Stimme: Ich kann Ihnen nur sagen, ich halte es für eine Geschmacklosigkeit, daß Sie als früherer Ober­bürgermeister von Kassel und Mitglied des Herrenhauses gestern in solcher Weise, wie Sie es taten, über die Vergangenheit ge­sprochen habcm Wir kommen nicht weiter, fährt Kardorff dann fort, wenn wir heute schon den Barmatikandal parteipolitisch aus­schlachten. Erst müssen Beweise vorliegen. Von linker Seite sei gestern geäußert, auch früher seien ähnliche Dinge passiert. Da kann ich nur das eine sagen: Schlimm genug! Aber das tf doch keine Entschuldigung. Firmen, die sich nicht des besten Rufes erfreut haben — das ist festgestellt —, haben Kredite in vielen Millionen erhalten, während gute alte Firmen nur ein paar wnienb Mark zu bekommen Mühe hatten. Ich habe das Ver- :rauen, daß eine Klarstellung dieser Dinge erfolgt.

Abg. Schneller (Komm.) verlangt von der Regierung eine Erklärung über die Amnestie. Außerdem verlangt er von den Sogialbemotraten Aufklärung über verschiedene Vorfälle im Hinblick auf den Barmatskanval.

Der demokratische Abg. Dr. Haas versucht seinen Frakttons-

sührer Koch gegen die Angriffe zu verteidigen, die im Laufe bei heutigen Tages Her v. Kardorff gegen Koch richtete.

Abg. Hampe (Wirtschaftliche Vereinigung) sagt der Regie­rung Unterstützung zu wenn sie besonders die Interessen des Mittelstandes wahrnehme.

Abgeordneter Graf Reventlow (Nat.-Soz.) erhebt zu­nächst Einspruch gegen die Beschlagnahme einer völkischen Broschüre, die sich mit dem Barmatskandal beschäftigt. Er polemi- siert dann gegen den sozialdemokratischen Abgeordneten Breit­scheid, den er einen Mann im Mond: nennt und weift darauf hin, daß der betrügerische Bankier Bruß niemals der völkischen Partei angehört habe. tLachen links.)

Damit schließt die Besprechung der Regierungserklärung. Zur Abstimmung stehen das Billigungsvotum der Deutschnationalen, der Deutschen und der Baye. rischen Volkspartei. des Zentrums und der Wirt- schaftlichen Vereinigung. Es lautet:

Der Reichstag billigt die Erklärung der Reichsregierung.

Demgegenüber erklärt ein sozialdemokratischer An. trag, die Reichsregierung besitzt nicht das Ver­trauen des Reichstages, dessen sie nach Art. 54 der Reichs- verfassung bedarf. Vor der Abstimmung finden noch zahlreiche persönliche Bemerkungen statt, die die Redner des Tages aus- tauschten.

Um 6,15 Uhr haben die persönlichen Bemerkungen ihr Ende gefunden. Unter allgemeiner großer Spannug des vollbesetzte« Hauses und der übeftüllten Tribünen wird zur Abstimmung ge­schritten. Es erfolgt also zuerst die Abstimmung über de« Billigungsantrag. Für diesen Antrag stimmen die Teutschnationalen, die Teutsche Volkspartei, die Baye­rische Volkspartei, die wirtschaftliche Vereinigung, die große Mehrheit des Zentrums mit Ausnahme des Ab­geordneten Dr. Wirth, der gegen den Antrag stimmt und einiger Zentrumsabgeordneter, die vorher den Saal ver­lassen haben. Der Abstimmung enthalten sich die Demo- traten und Nationalsozialisten. Gegen die Billigungs­formel stimmen Sozialdemokraten und Kommunisten. Es beginn; dann die Auszählung bei Stimmzettel. Von 445 abgegebne - Stimmen stimmten 246 mit ja; 160 mit nein, bei 39 Stimmenthaltungen.

Der Aeltestenrat des Reichstages beschäftigte sich mit der Beschwerde des Kommunisten Schwarz über den gestern vom Vizepräsidenten Dr. Rießer gegen ihn verfügten Ausschluß von den Reichstagssitzungen für acht Tage. Sämtliche V"Men mit Ausnahme der Kommunisten stellten kick auf den ;. ^^tBq^ - - <&e9rr^^ HK^rrA fertigt jd.

Die A'irtschaftsvereinigung hat einen Antrag «in- gebracht: „Der Reichstag wolle beschließen, zum Gedenken an die im Weltkrieg gefallenen Mitglieder des deut­schen Reichstags im Reichstogsgebäude an geeig­neter Stelle eine Ehrentafel zu errichten." In Bettachi kommen die Abgeordneten Hans von Meoing (Deutsch-Han­noveraner) und Frank (Soz.).

Kriegsopfergel!L-Uki.g am 1. März.

Der 1. März 1925 soll als Gedenktag für die Opfer bei Weltkrieges begangen werden. Der Reichsminister des Innern hat die Landesregierungen gebeten,-Aie erforderlichen Anordnungen im Verwaltungswege zu treffen und darauf hinzttwirken, daß Lustbarkeiten an diesem Tage nach Möglichkeit unterbleiben und sämtliche öffentlichen, tunlichst auch die privaten Gebäude halbmast flaggen. Die Veranstaltung entsprechender Feiern hat der Volksbund „Deutsche Kriegsgräberfürsorge" in die Hand genommen. Die kirchlichen 'Behörden haben ihre Mitwirkung an der Feier des Tages zu gesagt.

Zur Barmai-Kutisker-Affäre.

Gegen Stellung von einer Million Goldmark ist der Generaldirektor Blau aus der llnterfuchungshaft entlassen worden, nachdem er fast vier Wochen in Moabit zubringen mußte. Blau wird beschuldigt, dem Stutisfer bei seinen betrügerischen Geschäften mit der Staatsbank Beihilfe geleistet zu haben. Er hatte Kuttsker Blantt>-Akzepte der zu feinem Konzern gehörenden Aktiengesellschaften gegeben, auf Grund dieser Akzepte wurden dem Kuttsker sehr große Kredite von der Preußischen Staatsbank eingeräumt. Die Staats­anwaltschaft erblickt in Blaus Handlungsweise Beihilfe zum Betrug, um so mehr, als es sich bei vielen der Wechsel um wertlose Akzepte, d. h. sogenannte Kellerwechsel handelte. Nachdem vor etwa einer Woche Herr Rother, der Prokurist Blaus, wieder vorläufig auf freien, Fuß gesetzt wurde, hat nunmehr der Staatsanwalt auch die Haftentlassung Blaus gegen Stellung der obigen Kaution verfügt, weil keine Per- dunkelungsgefahr mehr vorliege.

Der ^iefenfprirfchlever Kranz Kopp verhaftet.

Die Auslieferung beantragt.

Wie aus Stotterbam gemeldet wird, ist es den nach dort ent­sandten Kriminaloberinspektor Major Vorwerk mit Zuhilfe­nahme der dortigen Behörden gelungen, den Haupffpritschieber Franz Koch, durch den die ganzen in die Millionen Goldmark reickpnden Spritschiebungen beim Hauptzollamt Neukölln verübt worden, in Rotterdam zu verhaften. Kopp hatte sich unter falschem Namen in einem dortigen Hotel eingemietet, nach­dem- er anfangs der verflossenen Woche von London nach Rotter­dam gekommen war. In Begleitung des Verhafteten befand sich seine Geliebte, die gleichfalls verhaftet wurde. Im Besitze des Verhafteten fand man große Geldmittel, die beschlagnahmt wurden, und ebenso Scheckbücher auf englische und holländische Banken.

Alit großer Genugtuung wird man Kenntnis von der Ver­haftung dieses gefährlichen Schiebers der Nachkriegs- zeit nehmen. Gegen ihn gemessen sind selbst die SpriUchieber Gebrüder Weber nur kleineren Formats, denn sie bezogen ihren Sprit erst durch Kopp, und zwar mehrere Millionen Liter. Erst später machte Weber sich felbftünbia und d«oa direkt die un-