KersMer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt" i

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Nr. 36

Donnerstag, den 12. Februar

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Das Wichtigste.

— Die Untersuchung in der Barmat-Affäre hat eine sen­sationelle Wendung genommen. Der frühere Reichspost < minister Dr. Höfle wurde verhaftet, der genwumsabge- ordnete Lange-Hegermann von der Fraktion ersucht, sein Mandat niederzulegen. Der Hauptvorstand der Sozialdemokratischen Partei hat den früheren Reichskanzler Bauer aus der Partei ausgeschlossen.

— Dr. Marx ist bemüht, eine Regierung in Preußen zustande zu bringen, wobei er in erster Linie versucht, die Wirtschaftspartei heranzuziehen und ihr ge­gebenenfalls das Handelsministerium zu überlassen.

— InParis sind dieBesprechungenzwischen dem Staatssekretär Trendelenburg und dem französischen Handelsminister Raynaldy wiederaufgenommen worden.

— Der Reichskanzler ist nach eintägigem Aufenthalt in München nach Stuttgart weitergereist.

Die russischen GeWfiSNechoden. vz ^7"

Die K ö n i g s b e r g e r M e f s e, die in einigen Tagen eröffnet wird, hat in diesem Jahre eine größere Bedeutung, als es bisher der Fall war. Und zwar nicht nur in rein kom­merzieller, sondern auch in politischer Hinsicht/ Die deutsch- russischen Wirtschaftsverhandlungen sollen hier zum erstenmal ein praktisches Vorergebnis zeigen, wenigstens in dem Sinne eines beiderseitigen Entgengenkommens. Die russischen Ein­käufer treten auf den Messen als Vertreter der Sowjetrepublik auf. Der russische Staat regelt seinen gesamten Handelsverkehr durch das Außenhandelsmonopol und besitzt in ihm eine wirtschaftliche Macht, der von der Privacindustrie der europäischen Staaten noch zu wenig Beachtung geschenkt wird. Es heißt, daß die Russen diesmal auf der Königsberger Messe größere Abschlüsse tätigen wollen, wenn $nen besonders kulante Bedingungen eingeräumt werden. Wirft G überzeugt,

-vag W WUtTOjersettV ,richt an dem nötigen ErMegeirkommen fehlen wird, sind aber skeptisch in bezeig auf die Kompensatio­nen rufsischerseits. Die ganzen Wirtschaftsverhandlungen mit Rußland sind von dem Mißtrauen der Russen durchsetzt, und zwar nicht nur in handelspolitischer Hinsicht mit uns. Die Verträge der Russen in England und Italien haben bisher noch keinen praktischen Nutzen für die Länder gebracht. Mit den Randstaaten gehen unsere Wirtschaftsverhandlungen er­heblich flotter vonstatten. Die Geschäftsbeziehungen werden hier viel schneller-angebahnt. Allerdings spielen auch politische Momente mit, denn der Gegensatz zwischen den Randstaaten und Rußland tritt immer mehr zutage. Rußland wird von den europäischen Staaten im Augenblick boykottiert. Man scheut sich, mit einem Lande Geschäftsbeziehungen anzubahnen, dessen innere Verhältnisse noch lange nicht konsolidiert sind.

Rußland besitzt in dem Außenhandelsmonopol ein in­direktes Zollsystem. Wenn Rußland stets betont, daß bei den Handelsverträgen dieses Monopol unangetastet bleiben muß, so wird es schwerlich zu einem Handelsvertrag kommen, wenn nicht auf einem anderen Gebiete die nötigen Zugeständnisse gemacht werden. Es ist schlechterdings nicht zu verlangen, daß die eine der beiden vertragschließenden Parteien, in diesem Falle Rußland, beliebig Ware nach Deutschland exportiert, während der Gegenkontrahent zu jeder Zeit den Export drosseln kann. Auf der Leipziger Messe könnte beispielsweise Rußland seinen gesamten Fellvorrat absetzen, brauchte aber deshalb noch nicht das geringste zu kaufen. Die Folge würde davon sein, daß unsere Handelsbilanz noch weiter erheblich zur passiven Seite gedrängt würde. Das Verhältnis der Ausfuhr zur Einfuhr spielt gerade bei den deutsch-russischen Wirtschafts­verhandlungen eine eminent wichtige Rolle, dieses Moment müßte aber unter dem Gesichtspunkt des absoluten Handels­monopols vollständig unter den Tisch fallen. Vor kurzem hat die Berliner Firma Rawack & Grünfeld einen Vertrag auf Lieferung von Eisen- und Manganerzen abgeschlossen. Die deutsche Gesellschaft hat dem russischen Iuchnorudny-Trust, in dessen Besitz sich die Gruben befinden, bereits einen Vorschuß in Höhe von 1,5 Millionen Mark gezahlt und sich dadurch das Alleinverkaufsrecht der Eisen- und Manganerze in allen Län­dern gesichert. Der russische Trust ist aber nur das aus= führende Organ des russischen Staates. Die Gruben sind ent­eignet und arbeiten unter staatlicher Kontrolle. Der Vorschuß ging also indirekt an den russischen Staat, der sich aber trotz­dem nicht scheut, mit den Vertretern des amerikanischen Cisen- bahnkönigs Harriman über die Verpachtung aller russischen Manganerzgruben zu verhandeln. Man fragt sich unter diesen Umständen, wo das Vertrauen bleiben soll. Rußland hat bis jetzt noch bei keinem Staate die Fähigkeit eines absolut fairen Geschäftsverkehrs gezeigt. England ist zurzeit an den russischen Interessen wenig interessiert. Neuerdings macht nun Frankreich einige Anstrengungen, in Rußland das nach- zuholen, was es nach seiner Ansicht bisher versäumt hat. Aber es hat noch nichts versäumt. Es hat überhaupt noch niemand von den europäischen Staaten im Handel mit Rußland etwas versäumt. Die meisten Gründungen, die bis jetzt in Rußland getätigt wurden, sind wieder eingegangen oder liquidieren be­reits. Und woran liegt dies alles? Weil Rußland zu wenig auf die anderen Staaten handelspolitisch Rücksicht nimmt. Rußland geht von dem Gedanken aus, daß die europäischen Staaten zu ihm kommen müßten. Die Sicherstellung von

neuern flüssigen Kapitah das jedoch nur aus dem Auslande konmren kann, folgt erst in zweiter Linie. In letzter Zeit kommt außerdem noch hinzu, daß vom Osten her Amerika Einfluß zu gewinnen sucht. Die Standard Oil Co. bemüht sich um

neue Oelkonzessionen, ebenso wie Harriman auf dem Erz­markte. Rußland benutzt jetzt Amerika als Gegenspieler. Es ist unter diesen Verhältnissen ungemein schwer, mit Rußland in handelspolitischer Hinsicht auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Es hat bisher an deutschem Entgegenkommen nicht gefehlt. Wenn heute deutsche Firmen Kapital in russisch Unternehmen stecken, so ist das ein sehr gewagtes Experiment. Es verliert keiner sein Geld gern, aber ein deutscher Verlust ist noch viel schlimmer, als wenn amerikanische Finanzgruppen Einbußen erleiden. Die deutsch-russischen Verhandlungen zum Abschluß eines Handelsvertrages ziehen sich endlos hin. Es :ft für beide Kontrahenten blamabel, wenn bis jetzt noch nichts Positives herausgekommen ist. Die Schuld liegt aber allein bei Rußland, dessen Mißtrauen und nicht zuletzt dessen Forderun­gen jedes Zustandekommen durchkreuzen. Für das Bestehen des Außenhandelsmonopols muß rufsischerseits eine Kom- VxferH^ß? geben werden, deren sonst wäre Deutschland stets dung bei p.

Sensationelle Wendung

in der Barmat-Affäre.

Reichspostminister a. D. Dr, Höfle verhaftet.

Wie wir erfahren, wurde der Reichspostminister a.

D.

Dr, Höfle nach einer Vernehmung bei dem Oberstaatsanwalt

Dr. Linde im Gerichtsgebäude fessgenonimen. Bald darauf erging gegen Dr. Höfle der formelle Haftbefehl wegen passiver Bestechung. Die Voruntersuchung ist beantragt worden und wird von Landgerichtsrat Northmanu geführt werden.

Zu dieser Maßnahme haben wohl m erster Linie die

belstxmf A.-G., Berlin, in deren Kontoauszügen Guthaben von Dr. Höfle geführt wurden, die der Aufklärung bedürfen.

Die Verhaftung des A b g. O r. Höfle erregt in Paris das größte Aufsehen. „Echo de Paris" maHt folgende Fest- stelluergen: „Das Weimarer Regime verfällt immer mehr der allgemeinen Verachtung. Das ist die wahre Bedeutung der Skan­dale, in die sich führende Männer verwickelt haben." Es folgt dann eine ausführlchie Darlegung der Höfle und Bauer zur Last gelegten Vergehen.

Lange-Hegerman« zur Mandatsniederlegung anfgefordert.

Wie das „Berliner Tageblatt" berichtet, ist dem Abgeordneten Lange-Hegermann von Zentrumsseike nahegelegt worden, ebenso wie der Abgeordnete Dr. Höfle sein Reichstagsmandat mederznlegen. Abgeordneter Lange- Hegermann hat sich bis jetzt noch nicht entschließen können, diesem ihm dringend zum Ausdruck gebrachten Wunsche Rech­nung zu tragen.

*

Bauer soll aus der S. P. D. ausgeschlossen werden.

Der engere Bezirksvorstand der Berliner Parteiorgani­sation der Sozialdemokratilchen Partei hat, wie der „Vor­wärts" meldet, in seiner Sitzung vom 10. Februar z>mn Fall Bauer folgenden Beschluß gehaßt, den er dem erweiterten Vorstand zur Annahme empfehlen wird:

„Der engere Bezirksvorstand ist der Ueberzeugung, daß das Verhalten des Genossen Bauer gegenüber der Partei einen so schweren Vertrauensbruch darstellt, daß die Voraus­setzungen des § 28 des Organisationsstatuts gegeben sind. Er hält deshalb die weitere Zugehörigkeit des Genossen Stauet zur Partei für unmöglich."

Im sächsischen Landtag wurde ein volksparteilicher An­trag gestellt, der fordert, eine Untersuchung über die Be­ziehungen des ehemaligen Wirtschaftsministers Schwarz mit Der holländischen Lebensmittelbeschaffungsstelle aufzunehmen.

Nach der „Frankfurter Zeitung" sollen die der Reichspost und der Reichseisenbahn zur Verfügung stehenden Gelder der direkten Ausleihung entzogen und statt bessert über die Reichsbank inHandelswechseln und über die Seehandlung im Kontokorrent angelegt werden.

Konstituierung des Landtagsausschusses für die Vorkommnisse bei der Landespfandbriefanstalt.

Der im Preußischen Landtag als Sonderausschuß ein­gesetzte Untersuchungsausschuß für die Vorkommnisse bei der Landespfandbriefanstalt hielt am Dienstag abend unter dem Vorsitz des Abgeordneten Seiners (Soz.) seine konsti­tuierende Sitzung ab. Der Vorsitzende teilte mit, daß ein Vertreter des Justizministeriums Bedenken wegen eines Zu- sammenstoßes mit einer möglichen strafrechtlichen Unter- suchung geäußert habe. Der Ausschuß beschloß, einen ent­sprechenden Antrag des Justizministeriums abzuwarten wirb dazu in einer nichtöffentlichen Sitzung Stellung zu nehmen.

Preußischer Untersuchungsausschuß für die Barmat-Kutisker-Affäre.

Dr. Leidig bringt einen deutschnativaal-m Antrag zur Kenntnis, der ersucht, die seinerzeit im Bureau des Reichspräsi­denten beschäftigte Sekretärin Endrulat ausfindig zu machen, da ihre Zeugenaussage über die damaligen Vorgänge in der Paßfälschung von Wichtigkeit ist und sie insbesondere gehört wer. den soll, ob diese Fälschungen mit dem Einverständnis des Zieichs- prästdenten erfolgt sind.

Vorsitzender Dr. Leidig hält sich als Vorsitzender des Aus- schasses für Nachforschungen nach der Zeugin nicht verpflichtet, er habe aber angesichts der schwerwiegenden Bekundungen dieser Zeugin durch Vermittlung des Polizeipräsidiums Nachforschungen angestellt und festgestellt, daß diese Dame aus Ostpreußen stammt. Es sei an den Vorsteher der betreffenden Gemeinde bezüglich ihres Aufenthaltes telgraphiert worden, eine Antwort fei aber noch nicht eingelaufen.

Ministerialdirektor Falk crflärt: Abg. KauGotd (Dn.) hat gesagt, ich hätte seinerzeit Weisung gegeben, das Verfahren geg«, Barmat-Amexima einzustellen. Das ist nicht richtig, das Verfährst ist eingestellt worden durch Beschluß des zuständigen Amtsgerichts.

Auf Fragen erklärt der Zeuge Wissest, es sei mrsgeschloffen, daß er jemals eine Aus- oder Einfichrbewiltignng unterzeichnet habe. Die Unterzeichnung sei Sache des Reichskommissars für die Aus- und Einfuhr gewesen. Jeder Antrag auf Gewährung einer solchen BewilligMdg habe letzten Endes der Entscheidung dieses Reichskommissars und seiner Unterzeichnung zugestand-n.

Es folgt die Vernehmung des Kriminalkommissärs Pipo über seine Teilnahme an der Haussuchung bei Varmat (Maatschappy), Unter den Linden, An­fang November 1919. Der Zeuge macht die neue Be- tundung, dass er vom Ministerialdirektor Dr. Falk einen kleinen Zeitungsausschnitt zugeschickt bekam. Er be­kundet weiter: Ich hatte sehr viel zu tun, liess den Zettel etwa zwei Tage liegen. Da trat Kriminaloberinfpektor Klinghammer an mich heran und teilte mir mit, Dr. Falk hätte ihm einen Auftrag betr. die Maatsrhappy- Comp. gegeben. Etwas darüber befände sich schon in meinen Händen, wir wollten daher die Sache gemein- sam machen. Wir fuhren hin und sagten, wir müssten eine Haussuchung vornehmen. Der anwesende Herr der Firma bat uns, einmal telephonieren zu dürfen, tvas suchung. Da legt. er Herr Klinghammer ein Schrift- stück vor, das mit „Wissell" unterschrieben war. Nach einiger Zeit hörte ich auf dem Flur ziemlichen Lärm. Da tarn der Abg. Hcilniann — ich kannte ihn damals noch nicht — mit Herrn Klinghammer. Sie waren in ziemlich heftigen «streit geraten. Der Abg. H e i l • mann wünsch e Auskunft, was wir da suchten und welchen Zweck wir verfolgten. Sie stritten eine Zeit­lang, die Sache löste sich aber bald wieder auf. Abg. Heilmann war dann ganz ruhig geworden und bat mich, der Durchsuchung als Zeuge beiwohnen zu dürfen. Ich sagte: Sehr gern! Etwas merkwürdig war mir die Sache natürlich vorgekommen, dass sich ein Abgeordneter für die Sache so einlegte. Ich nahm eine kurze verant- wörtliche Vernehmung vor in Gegenwart des Herrn Heilmann. Wir haben uns dann völlig korrekt und formell verabschiedet. Ein Beamter hat die Sachen dann nach beut Landespolizeiamt gebracht. Am nächsten Morgen wurde ich sofort zum Ministerialdirektor Dr. F all gerufen. Er telephonierte oder hatte gerade tele­phoniert mit dem Reichswirtschaftsminister oder dem Neichslvirtfchaftsministerium. Er sagte mir, der Reichs- wirtschastsmittister hätte ihn ersucht, die Akten in der Barmat-Sache ihm sofort zu übersenden. Zch hatte den Eindruck, dass ihm das nicht ganz angenehm sei, als ob er die Sache erst gern weiter gefördert hätte. Damit war meine Tätigkeit in der Sache beendet.

Zeuge Davidsohn erklärt, er sei Mitglied der Nationalver­sammlung und der damaligen Mehrheitssozialdemokratischen Par­tei gewesen. Ich hatte 1920 eine Reise nach Holland angetreten, um dort Alkoholgegnerische Verträge zu halten. Dabei erhielt ich auch Gelegenheit, einige Redakteure der Zeitung „Het Volk" usw. kennenzulernen. Aus dem Munde eines dieser Herren fiel in der Unterhaltung der Name B a r m a t. Ich machte eine etwas de­spektierliche Bemerkung über Barmat, da ich ja wußte, daß Barmal hier in Berlin in einem eigentümlichen Renommee stand, und zwar im Zusammenhang mit der Buttcrhandelsvcreinigung. Die Her- ren machten darauf aufmerksam, daß sie im deutschen Butterhandel mit ein, höchstens zwei Prozent Verdienst haben, kalkulieren dür­fen, daß nun aber über Holland mit Barmat jemand eingeschaltet wäre, der 25 Prozent und Darüber zu verdienen verstehe und trotzdem nicht ausgeschaltet werde. Sie hätten Das dem Minister Schmidt alles aktenmäßig und mündlich unterbreitet, es sei ihnen aber nicht gelungen, Minister Schmidt zu bewegen, Barmat aus- zufchalteu. Alle ihre Wünsche seien unberücksichtigt ge­blieben. Ein Mitglied Der Sozialdemokratischen Partei, der Da­mals sehr angesehene Gcwerkschaftsangcstcllte Bernhard Bau- nt c i ft e r , erklärte mir wiederholt, es fei aktenmäßig nachgewiesen, daß gewisse Prominenten der Sozialdemokratischen Partei ge­radezu an dem Barmatgefchäst beteiligt seien. Man könne direki davon sprechen, daß das, was er Beteiligung oder Jnterefsierthesi nanpG, sich bis zum Herrn Ebert hinaus erstreckte. In Hollank wurde Barmat scherzweise Baron Barmat genannt, weil er mit dem Geld so um sich warf.

Ich bin am 19. oder 20. Januar nach Berlin zurückgekommer und sprach damals u. a. mit Heilmann und Krüger. Es ist fehl bedauerlich, daß Krüger gestorben ist. Wie ich nach Berlin zw rückkam, fand ich die Polemiken gegen Barmat vor und empfanc es als Anstandspflicht Dem damaligen Leiter der Berliner Bolks- zeitung, Nufchke, mitzuteilen daß feine Darlegung der Angelegen- h-it richtig sei, und alle Die Leute, Die im und um den „Vor wärts" herum gegen ihn polemisierten, absolut im Unrecht seien Ich sagte: Ich komme soeben aus Amsterdam, und die Behaup tungen, die Heilmanu, Krüger usw. hier vertreten haben, «arma. sei in der holländischen Sozialdemokratie und der International, hoch angesehener Mann, können nicht unterschrieben werden, denr ich habe mich ja davon überzeugt, dass man ihn, den »Baron Bar­mat", in einer gewissen Distanz hält.