Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 40

Dienstag, den 17. Februar

1925

Das WichiLgsie.

— Reichskanzler Dr. Luther und Reichswirtschaflsminister Dr. Nsuhaus gaben auf der Kömgsberger Ostmesse bedeut- fanre Erklärungen über die deutschen Ost­fragen ab.

— Die Ruhrdenkschrift der Reichsregierung ist der Oeffentlichkeit übergeben worden.

— Nach Auslassungen in gentrumskreisen wird Dr. Marx rmMittwochfeinKabinettvor st eilen. Wie verlautet, wird sich Dr. Marx auf die Weimarer Koalition stützen

— Die französische Delegation für die deutsch- ironzöftschen Wrtschaftsverhandlungen hat eine neue Note iiberrei^ty die vor Wetterführung der Derhandlungen von Dr. Trendeleuburg geprüft wird.

— Am Montag begann in Berlin die Reichs- landbundwoche mit zwei großen Versammlungen, in denen die Führer der deutschen Landwirtschaft sprachen. ..—^„^

Der Reichskanzler über deutsche OMagen.

Aus Anlaß der Eröffnung der Ostmesse in Königsberg hielt der Reichskanzler Dr, Luther eine bedeutsame Rede:

Er begrüßte den Gedanken einer Ostmesse, die einmal dazu dienen solle, innerhalb des gesamten deutschen Wirtschaftslebens die Bande immer fester und enger zu sümpfen; zum anderen aber wolle Ostpreußen mit dieser Ostmesse feine alte Ausgabe weiter erfüllen, die immer nach dem Osten gewiesen habe.

All das, was Ostpreußen Positives leistet, geschieht aus der Grundlage schwerer Not. Die landwirtschaftliche Gestaltung des vorigen Jahres ist überaus ungünstiggewesen. Das Schicksal der Fischerei ist eivpchrueMt^zMU^M^WMMWMMWWSMD ^MMMMBt eine Schwierigkeit hinzugebracht. Aber das Schwerste von allem ist die gesamte politische Lage, wie sie sich für die Provinz Ostpreußen ergaben hat.

Das Memelland ist durch den Vertrag an die alliierten Mächte abgetreten. 1923 haben die Litauer das Memelland eigenmächtig besetzt. Die alliierten Mächte haben die Souverä­nität Litauens anerkannt, aber unter der Bedingung, dem Memsl- gebiet eine Autonomie zu gewähren. Litauen hat im Laufe des Jahres 1924 das von einer internationalen Kommission aus- geavbeltete Memelstatut angenommen.

Besonders schwierig sind ferner die Verhältnisse an der W e i ch s e l g r e n z e. Zwar hat das glänzende Abstimmungs­ergebnis vom Juli 1920 bestätigt, daß das südliche Ostpreußen und der der Abstimmung unterworfene Teil Westpreußens deutsch sind und deutsch Metten wollen. Leider aber sind 5 Dörfer auf dem rechten Weichselufer mit dem Hafen Kurzebrack Polen zu­gesprochen. Die Grenz«, die bereits im Frühjahr 1922 festgelegt ist, verläuft so ungünstig, daß der Weichseldeich nicht weniger als viermal durchschnitten ist Die Frage des Zuganges der oft. preußischen Bevölkerung zur Weichsel ist, da Verhandlungen mit Polen hierüber nicht zum Ziele führten, durch die Botschafter- konferenz vorläufig im Dezember 1922 geregelt worden; die end­gültigen Bestimmungen sind jetzt am 1. Februar in Kraft getreten.

Die Regelung des Zuganges zur Weichsel ist in einer Weise geschehen, die für Deutschland und Ostpreußen durchaus unbefriedigend ist.

Diese ganzen, an der Weichsel so geschaffenen Verhältniße wevdsn von der deutschen Regierung als im Widerspruch stehend mit dem Versailler Verträge betrachtet.

Die aus Grund des Versailler Vertrages getroffenen Bestimmungen hemmen auch hier das wirtschaftliche Aufblühen und Gedeihen, und aus allen diesen Grün­den kann die deutsche Regierung nicht unterlassen, immer wieder auf die an dieser Stelle geschaffenen un­natürlichen Grenzverhältnisse hinzuweisen, und eine Besserung mit allem Nachdruck zu erstreben.

Danach ergriff der Rcichswirtschaftsminister Dr. Neuhaus das Wort, um über die wirtschaftlichen Beziehungen der Ostländer zu sprechen, und führte aus:

Die diesjährig« Ostmesse verspreche einen günstigen Verlauf, und sie bilde damit ein weiteres Glied zu dem Ziele, welches auch die bisherigen Steffen verfolgten, „ter Länder verbindende Markt des Ostens zu werden". Man dürfe nicht von den Augenblicks- verhältniffen aus die Lage der deutschen Wirtschaft beurteilen und vergessen, daß wir zurzeit in den Jahren der wirtschaftlichen Atempause leben. Nur durch Zufluß der Auslandskredite sei unser kapital arm er Wirtschaftskörper bisher aufrechterhalten worden, was sich in der starken Passivität der Handelsbilanz des vorigen Jahres ausdrücke. Eine seiner ersten Regierungshandlungen hätte aber einer Warnung gelten müßen, diese Auslandskredite produktiv zu gestalten und nur unter kundiger Führung hereinzunehmen und zu verwenden. Die großartigen Vorarbeiten der Königsberger Kaufmannschaft und Stadtgemeinde, die Warenausfuhr zu heben und die Verbindungen nach dem Osten hin zu knüpfen, feien sehr »u begrüßen. Die naturnotwendiqsn Wirtschaftsbeziehungen seien durch politische Schranken — den Polnischen Korridor — und durch die politische Prestige-Politik der letzten. Jahre schwer und allzu lange gestört warten. Schon heute sei Osteuropa ein großer Kunde Deutschlands geworden, und die deutsche Einfuhr aus dem Osten habe sich gehoben. . m ,

Der Rapallo-Vertrag habe die Beziehungen mit Rußland nicht in dem erwarteten Maße geknüpft. Vor allem sei die Kapitalarmut der Ostländer schuld daran gewesen, wenn sie ihre Käufe bei den währungsstärkeren Ländern deckten. Es ee sich aber schon jetzt, daß dieser Kreditvorsprung durch tsche Qualitätsarbeit mehr als aufgehoben werde. Am 13. Januar 1925 sei mit Polen ein Provisorium abgeschlossen worden, das zu Wirtschaftsverhandlungen am*L März führen soll. Mt Litauen wurde am 1. Juni 1923 ein umfassender Handels­

vertrag unterzeichnet, der der Ratifikation harre. Damit dürsten die engen Beziehungen der beiden Grenzgebiete noch fester ge­knüpft sein. Mit Finnland, Estland und Lettland seien noch keine ins Einzelne gehenden Abkommen und Tarifabreden getroffen.

Um den weiteren Handelsvertragsverhandlungen das Funda­ment zu schaffen, werde in der nächsten Zeit dem Reichstag die Zolltarifnovelle zugehen, die sich sachlist bei allen bis- herigen Verhandlungen als dringend notwendig erwiesen habe. Eine Zollvorlage könne nicht vom einseitigen Interessenst: nd- punkt beurteilt werden. In ihr müßten die gesamtwirtschaftlichen inneren wie äußeren Erfordernisse ausgewogen sein. Die Bor- lage müsse einerseits so beschaffen sein, daß sie die berechtigten Schutzinteressen aller wirtschaftlichen Kreise Deutschlands ausreichend berücksichtige, und daß sie andererseits die Stellung unserer Handelsvertragsunterhändler bei den schwierigen Verhandlungen nachdrücklicher und wirksamer gestalte, als es der bestehende Zolltarif ermöglichte.

Die deutsche Wirtschaft könne aus die Dauer nur ge­stärkt werden, wenn wir den hauptsächlichen Faktoren unserer inneren Wirtschaft — und damit auch der Landwirtschaft — die Stetigkeit der Produktionswirtschaft zu sichern vermöchten Um di« deutsche Wirtschaft konkurrenzfähig zu machen, seien eine Ver­einigung von unprodukiven Lasten, Verbesserungen der technischen und organisatorischen Einrichtungen, ein nach wirtschaftlichen Ge­sichtspunkten zu vollziehender ©teuer umbau,, eine wirtschaft­liche Frachtenpolitik, Zusammenfassung der öffentlichen Gelder in der Reichsbank, Förderung deutscher Qualitätsarbeit und vor allem eine Gesundung unserer Wirtschaft-moral ForderunM» der Stunde,

Die Ruhrdenkschrift.

Die ausführende Denkschrift über die Ruhrentschädigungen, die heute dem Reichstage zugegangen ist, befaßt sich in ihren wesentlichsten Teilen mit dem Zeitraum nach der Auf­gabe des Ruhrkampfes und umfaßt im besonderen die Reparationsleistungen, welche der Industrie der be­setzten Gebiete an Stelle des R«iches durch die sogenannten M i ■ cumverträge auferlegt worden sind und welche diese aus eigenen Mitteln an die Besatzungsmächte ausgesührt hat. Das wichtigste Kapitel ist die endgültige Schlußabrechnung und Abgeltung der sitz harte? -.^^^l^^^yrE

^louuten Mezemver und Januar.

Zunächst ist sestzustellen, daß die Zahlungen nicht nur den großen Jndustriegvuppen des Ruhrgebietes sowie den an» deren bergbaulichen Gruppen des besetzten Gebietes, der chemischen Industrie und der Rheinschiffahrt zugestanden worden sind, son­dern gleichzeitig auch der groß«» Anzahl kleinerer und kleinster Gewerbegruppen.

Wichtig ist ferner die absolute Klarstellung des Charakters der

Rückvergütungen,

um di« es sich hier handelt. Es handelt sich im besonderen um die nach Einstellung des Ruhrkampfes von der Industrie des alt- und neubesetzten Gebiets durch den Abschluß ter Micumverträg« er­zwungenen und aus eigenen Mitteln für das Reich ausgeführten Reparationsleistungen. Solche Reparationsleistungen sind neben dem Ruhrkohlenbergbau, dessen Alicumabkomrnen sowohl finanziell wie auch wirtschaftlich als das weitaus bedeutendste anzusehen ist, auch der Bvaunkohlenindustri«, den Zechen des Aachener Gebietes und der chemischen Industrie aufgezwungen worden, ungerechnet die große Zahl der sogenannten micumähnlichen Verträge fast aller

Bekanntlich erklärte nach Einstellung des passiven Widerstandes die Reichsregierung grundsätzlich ihre Bereitwilligkeit, die Reparationsverpflichtungen wieder- aufzunehmen, sie war aber dazu finanziell nicht in der Lage. Die Besatzungsmächte bestanden indes darauf, daß die Sachleistungen, insbesondere die Kohlenlieferungen, sofort wiederaufgenommen werden. Nur unter dieser Bedingung konnte die Wiederingangsctzung der Wirt­schaft von den Besatzungsmächten erkauft werden.

Unter diesen Umständen entschloß sich zuerst die Ruhrkohlenindustrie durch Anspannung ihres privaten Kredits, die Reparationskohlenlieserungen aufzuneh- men und durchzuführen. Für diese Bereitwilligkeit war aber Voraussetzung, daß die Reichsregierung eine Ver­pflichtung zur späteren Erstattung der Leistungen über­nahm. Unter diesen Umständen entschloß sich die Reichs- regierung, den Verhandlungen der Industriellen, ver­treten durch die Sechserkommission, unter Führung von Hugo Stinnes, mit der Micum zuzustimmen, die Auf­rechnung der übernommenen Lasten auf gewisse Reichs­steuern zu gestatten, und für die darüber hinausgehen- den Leistungen- eine Verpflichtung zur Rückvergütung der vorgelegten Verträge mit der Maßgabe anzüerkcn- nen, daß die Beträge den Zechen zunächst gutgeschris- ben, und nach Ordnung der Reichsfinanzen demnächst in Anleihe oder in anderer Weise vergütet werden.

Die Verpflichtung des Reiches zur Rückzahlung

ist also unbestreitbar.

Die Frage war nur, wann und in welcher Werfe diese Ver- vflichtungen am vorteilhaftesten abgelöst werden sollten. Die be­drohliche Lage einzelner Unternehmungen und ganzer Industrie­zweige erschien in den letzten Monaten des Jahres 1924 groß genug, um den Gedanken einer baldigen Ablösung der Restoer- pflichtungen des Reiches dringend nahezulegen.

Die -Regelung durch Vergleich erschien gerechtfertigt. Sie hat dazu geführt, daß über 200 Millionen Reichsmark ge­genüber dem Betrage erspart worden sind, der hätte aufgewendet werden müssen, um vollen Ersatz der Liefe­rungen und Schäden zu gewähren. Diese Tatsache ist der Öffentlichkeit bisher wenig bekannt geworden. Es wurde durchweg angenommen, daß jetzt plötzlich raub 700 Millionen Goldmark in bar an die Schwerindustrie der Ruhr ausgeschüttet worden sind. Tatsache ist, daß es sich bei der jetzigen Schlußabfindung um weniger als ein Drittel dieses Betrages gehandelt hat.

Der Weg der nachträglichen Jndemnitätsein- Holung war vor allem auch deshalb geboten, weil der Reichstag früher nicht befragt werden konnte. Eine Be­handlung dieser Dinge im Reichstag hätte bei der Ein­stellung der Micum nur zu leicht dazu geführt, daß die

Gegner alsdann ihre Forderungen stark erhöht, und noch größere Leistungen aus dem besetzten Gebiet her. ausgepretzt hätten, als es ohnehin der Fall gewesen ist.

Siegerwald über die künftige Zentrumspolitik.

In einer vom Arbeiterrat derKölnerZentrums. Partei einberufenen Versammlung sprach der Abgeordnete Adam Stegerwald über die Entwicklungsgeschichte der Zentrumspartei und ihre künffige Politik. Jahrzehntelang habe die Zentrumspartei eine Rechtspolitik betrieben. Nach dem Kriege und im Verlauf der Nachkriegszeit habe sich diese Politik immer mehr nach der Mitte verschoben. Heute sei, ziffernmäßig angeschen, eine feste Mehrheit ohne Sozialdemokratie und Demokratie möglich. Nach der nächsten Reichstagswahl werde sich das Bild wieder geändert haben, und zwar in der Weise, daß eine Koalitionsmehrheit ohne Sozialdemokratie, ohne Demokratie und ohne Zentrum möglich sein werde. Die Aufgabe, die dem Zentrum in jeder Koalitton zugefallen sei, wiirde dann auf die Bayerische Volkspartei übergehen. Für die zukünftige Zenttmmspolittk ergäben sich hieraus folgende Möglichkeiten: Entweder dieParteilöfesichauf, was eine Dezimierung anstatt eines Zusaminenschluffes der christlichen Elemente des Volkes zur Folge haben würde, oder die Zentrumspartei finde sich damit ab, einmal mit Links und einmal mit Rechts eine Regierungskoalition einzugehen. Bei der Einstellung der Partei als aus­gesprochener Mittelpartei sei das nicht angängig. Es gäbe dann nur noch die dritte Lösung, und zwar die Aenderung des parlamentarischen Regierungssystems. Deutschland habe den Parlamentarismus von den west- europäischen Staaten übernommen. Dieser bestehe darin, daß die Regierung jederzeit vom Parlament beseitigt werden könne. Es gäbe aber auch andersoearte^^Demo^ hxitbm, ^.f^L_kL^a^^^ÜMMMBW<3*aaten von Nordamerika und in der Schweiz. Schließlich richtete Stegerwald an Ge­werkschaften und Arbeiter die Aufforderung, sich nicht im Klassenkampf gegenüber Löhnen und Arbeitszeit zu erschöpfen Sozial gesinnte Menschen zu schaffen, sei -das Hauptziel des deutschen Volkes in den nächsten Jahrzchnten.

Marx wird Mittwoch sein Kabinett vorstellen.

Wie aus Zentrumskreisen verlautet, find die Verhand­lungen des preußischen Ministerpräfidenten Marx zur Bil­dung seines Kabinetts so wett fortgeschritten, daß der frühere Reichskanzler damit rechnet, wenn keine besonderen Schüsse, rigkeiten aluftreien, sein Kabinett am Mittnwch dem preußi­schen Landtag vorstellen zu können. Es wird sich auf die sogenannte Weimarer Koalition, d. h. das Zentrum, die Sozialdemokraten und die Demokraten stützen.

Die Bergung der Opfer

auf Zeche „Minister Stein".

Unter nnsäglichen Mühen und großen Ansttengungen ist es den Rettungs- und Bergungsmannschaften 'gelingen, weitere Leichen freizulegen und zutage zu fordern, so daß jetzt die Zahl der Geborgenen 129 beträgt. Die Bergung der noch fehlenden sieben Leichen wird mit unvermindertem Eifer fortgesetzt. Ueber den Zustand der im Krankenhaus liegen­den Verletzten erfahren wir, daß die Besserung im Befinden gute Fottschritte macht.

Das französische Bureau für Zivilangelegenheiten in Bochum hat das Halbinastslaggen der deuffch-vepublikaini- schen Fahnen (schwarz-rot-Hold) gelegentlich der Beisetzung der Opfer der Zeä)e „Minister Stein" genehmigt. Aus dem gleicheir Anlaß ist die Halbmasthissung der preußischen Lan- desfarben und der Stadtflaggen gestattet, jedoch auch nur in Verbindung mit den reMblikanischen Farben. Me alten kaiserlichen Farben sind und bleiben verboten.

Für die Hinterbliebenen bei der Grubenkatastrophe auf der Zeche „Minister Stein" sind bereits 7 5 0 0 0 0 Mark Spenden eingelaufen. Es wird erwogen, eine Unter» stützungskasse einzurichten, aus der Hinterbliebenen sämt­licher im Bergbau zu Tode Kommender versorgt werden sollen, da die Befürchtung nahe liegt, daß, wenn das ganze Geld jetzt auf einmal unter die Betreffenden verteilt wird, die Not bald wieder sehr groß werden könnte.

Der Tscheka-Prozeß in Leipzig.

Die Mordpläne gegen Stinnes und Bor fig.

Im Leipziger Tscheka-Prozeß wurde in her Montag-Verhand­lung der Haupiangeklagte Felix 91 euman n über ten Plan der Ermordung des Groß industriellen Hugo Stinnes vernommen.

Neumann sagte aus: Nach dem Verzicht auf eine Weiterverfolgung der Angelegenheit Seeckt habe ich von „Helmut" den Auftrag erhalten, Hugo Sttnnes zu „er- ledigen", und ich habe deshalb Poege, Szon und Mar> nies entsprechend informiert. Man hatte zunächst sas Esplanade-Hotel in Berlin, wo Stinnes gewöhnlich wohrtte, beobachtet. Um auch am Wohnsitz von Stinnes in Mülheim Erkundigung vornehmen zu lassen, habe ich für meine drei Gehilfen bei „Ernst", dem Leiter der kommunistischrn Paßstelle, Pässe zur Einreise in das französisch besetzte Gebiet angefordert. Tatsächlich haben Po-ge und Szon miserabel ausgeführte Paßsalfifikate bekounuen. In der Angelegenheit Stinnes ist es dann z» keinen werteren Schritten gekommen, denn mittler«