KersfelösT Tageblatt
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Hersfelöer Kreisblatt"
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Nr. 89
Freitag, den 17. April
1925
Das Wichtigste.
— Reichswirtschaftsminister D r. Neu- haus hat im Haushaltsausschuß des 'Reichstages ein der deutschen Wirtschaftslage entworfen, das die Nachkriegsschwierigkeiten und die Kreditnot wieder- gibt.
— Wie verlautet, wird Generalfeldmarschall von Hindenburg persönlich in einigen Städten zum Wahlkampf Stellung nehmen.
— D r. Marx hat in einer stark besuchten Wahlversammlung in Stettin gesprochen.
— Nach Pariser Meldungen enthält das Gutachten Fochs schwere Anschuldigungen gege'n Deutschland. Namentlich sollen der deutschen Flugzeugindustrie umfangreiche Bauten von Kriegsflug- z e ug e n nachgewiesen werden.
Sqs englische Experiment in Zndien.
Der Bizekönig von Indien, Lord Reading, wird Ende dieses Monats in London erwartet, da L o x d Virkenhead, der Staatssekretär für Indien, ihm einen viermonötigen Urlaub angeboten hat, um eine Gelegenheit zur persönlichen Besprechung zu finden. Dies ist einigermaßen erstaunlich, da die Amtszeit Readings erst im April 1926 abläuft und kein Grund vorliegt, den Vizekönig ab- zuberufen. Offenbar sind andere Gründe vorhanden.
Indien wird zurzeit nach einer Verfassung regiert, die aus Dem Jahre 1919 stammt und Montag u-Chelms- ford-Reform genannt wird. Es ist dies ein dualistisches Regierungssystem, das zur einen Hälfte autokratisch, zur anderen parlamentarisch ist. Nach wie vor bleibt dabei den Indern der Einfluß auf die Zentraleegierung versagt, obwohl auch das Zentralparlament modernisiert wurde: die Zusammensetzung wurde - amtlich verändert. In
ww vw omvutiü ^iwnunw ^vfu/ujvtvjv^m den Indern die Majorität, aber die Handlungsfreiheit des Mzekönigs wurde dadurch praktisch nicht verringert. Der gesetzgebenden Versammlung bleibt ein großer Teil des Budgets entzogen, und der Generalgouverneur (Bizekönig) kann, soweit er ihr untersteht, Posten ersetzen, die von der Versammlung "gestrichen worden waren. Dje Provinzial- regierung besteht aus dem aus britischen Beamten gebildeten Exekutivrat und aus dem. Ministerium, das heißt aus einigen Ministern, die vom Vizekönig ernannt werden und verantwortlich sind. Der Vizekönig soll in der Regel den Rat seiner Minister annehmen; tatsächlich jedoch bleibt seine Macht unbeschränkt. So kann er Gesetzen, die vom Parlament verworfen sind, Rechtskraft verleihen, indem er attestiert, daß sie zur Erfüllung seiner Amtspflicht wesentlich sind.
Als Hauptargument für diese sonderbare Verfassung wird angeführt, daß Indien zur S e l b st r e g i e r u n g n o ch n i ch t r e i f s e i. Die Montagu-Chelmsford-Reform verfolgt also in erster Linie einen pädagogischen Zweck. Die indische Wählerschaft, die Parlamente und die Minister sollen erzogen werden. Außerdem soll diele „Reform" nichts Definitives sein. Ihr provisorischer Charakter wird auch äußerlich durch die Bestimmung gekennzeichnet, daß nach zehn Jahren, also im Jahre 1929, eine Kommission die Wi r k s amkeit d er Verfassung prüfen und berichten soll, ob es gut sei, das System der Regierungsverantwortung zu erweitern, zu verändern oder auch einzuschränken.
Die Voraussetzung für das Gelingen dieses Experiments war die Mitarbeit Indiens. Eine solche Mitarbeit aber hat' schon zu Beginn nicht statt- gefunden. Damals, als die Verfassung in Kraft trat, war Indien noch zu erregt von der Tragödie des 13. April, als der Brigadegeneral Dyer jenes Gemetzel. unter der wehrlosen Bevölkerung Amritsars anrichtete, bei dem vierhundert Menschen getötet und weit über tausend verwundet wurden. Es war jenes Jahr der europäischen Friedensverträge, da sich der Mohammedaner wegen des Schicksals der Türkei und der britischen Besetzung Mesopotamiens Unruhe bemächtigt hatte. Gandhi entfesselte damals die Bewegung des passiven Widerstandes. Dieser Woge der Empörung bot die Reformakte keinen Damm. .
Die Reformakte stand also gleich bei Einführung nicht unter günstigen Auspizien. Indiens Bewohner folgten Gandhi, der Non-Cooperation, d. h. keine Mitarbeit an der Verfassung predigte. Er also wurde als der Störenfried betrachtet, und es. ist interessant, tute ernglaub mit kaum verhüllter Schadenfreude die letzte Entwicklung verfolgte, die als ein Fiasko Gandhis bezeichnet wird, denn Gandhi hat schließlich seinen Widerspruch gegen die Beteiligung am Parlament aufgegeben. Die Swara;- PaR aber verharrt in der Negation und stimmte gegen die Ernennung der indischen Minister, wodurch die .lleformatte in dieser Provinz nicht anerkannt wird. So haben also die jüngsten Ereignisse gezeigt, daß das Experiment nicht >o bereits so stark, daß der ehemalige ©taatsfetretar, Lou Olivier, die Ernennung einer Un tersuchungs- kommission ankündigte. Unter dem Vorsitz von 61 r Alexander Muddi m a n hat dieses Konnte« reiches
Material über das Wirken der Verfassung gesammelt, ohn« sich über die Schlußfolgerungen einigen zu können Schließlich kam man zur Ueberzeugung, daß von einem Scheitern der Verfassungsakte nicht gesprochen werden konnte, obwohl Mißerfolge in einzelnen Provinzen zugegeben werden mußten. Es wurden Verbesserungsvorschläge gemacht. Einige Gouverneure stützen in interessanter Weise die Schlußfolgerung der Minderheit, indem sie erklären, die Gegner der Reformakte könnten nur befriedigt werden, wenn das dualistische System durch die volle Provinzialautonomie ersetzt werde. Me öffentliche Meinung Indiens hat sich voll und ganz dieser Auffassung angeschlossen.
Die bevorstehenden Londoner Verhandlungen mit dem Vizekönig haben den Führer der Swarajisten (Homerule- partei) veranlaßt, festzustellen, daß er gegen jede Gewalttätigkeit sei. Sein Ziel sei die politische Gleichheit für Indien als gleichberechtigtes und würdiges Mitglied des Reiches. Er warnt die Regierung vor Unterdrückung, die ihren Zweck verfehlen müßte.
Nach alledem, was vorgefallen ist und was sich noch gegen die Reformakte in Vorbereitung befindet, ist es schwer sich vorzustellen, wie das englische Experiment in Indien noch bis zum Jahre 1929 weitergeführt werden soll. Lord Birkenhead wird nun zeigen müssen, ob er imstande ist, eine dauerhafte Lösung zu finden. Vielleicht hat er dabei mehr Glück und vor allem — mehr Befriedigung als M o n t a g u, der Staatssekretär, der wegen feiner Intervention in die türkische Politik der Regierung Lloyd Georges verabschiedet wurde.
Das zu 'behandelnde Problem ist für die britische Reichspolitik von weittragender Bedeutung. Es ist deshalb sehr wohl zu verstehen, daß die Heimberufung Lord Readings nicht nur in England, sondern überall großes Aufsehen erregt. - Dr. R
Die Reichsregieruns und der WaMamps
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wie vor die strengste Zurückhaltung gegenüber den von den politischen Parteien 'bei der Reichsprüsidentenwahl aufgeworfenen- politischen ©treitfragen. Aus sehr gewichtigen Gründen hatte der Reichskanzler gewünscht, daß es nicht zu einem ausgesprochenen Kampf zwischen rechts und links kommen würde, und daß man den Weg einer Einheits- kandidatur beschritten hätte, der die Parteien von rechts bis zum Zentrum und den Demokraten hinter einem gemeinsamen Kandidaten vereinigt haben würde. Je mehr sich bei der Präsidentenwahl auseinand erleidende Kräfte geltend machen, desto schwieriger wird auch die Position des Reichskabinetts Luther sein, das für die Erledigung fenier politischen Aufgaben eine möglichst breite parlamentarische Basis braucht.
Es ist außerordentlich bemerkenswert, mit welcher wachsenden Beunruhigung die Mitglieder der Reichsregierung den innenpolitischen Wirkungen des gegenwärtigen Wahlkampfes entgegensehen. Alle nächtigen Regierungsfragen müssen zurückgestellt werden, weil man nicht weiß, ob durch den Ausgang der Präsidentenwahl acht ene parlamentarsche Situation geschaffen wird, die eine sofortige Umbildung des gegenwärtigen Reichskabinetts erforderlich macht. Solange der Reichstag nicht beisammen ist, kann das Reichskabinett nur in loser Fühlungnahme mit den Parteiführern stehen, die aber jetzt ausschließlich mit der Präsidenten frage beschäftigt sind und in ihrer Mehrzahl nicht in der Reichshauptstadt weilen. Dieser Zustan d der Unsicherheit für die Reichs - Legierung wird bis zum 26. April andauern müssen, zumal auch bis dahin in außenpolitischer Hinsicht keine neuen Ent- scheidungen zu erwarten sind. Außenminister Dr. Sbrese - ma nn hat sich sogar veranlaßt gesehen, die jetzt eingetretene Verhandlungspause dazu zu benutzen, wegen der Bölkerbund- ftage einen neuen Schritt vorzubereiten, der alsbald nach der Präsidentenwahl Deutscherseits erfolgen soll. Der Minister ist der festen Ueberzeugung, daß man spätestens Alitte Mai vor die letzten Entscheidungen gestellt sein wird, denn das gegenmärtige Stadium des Abwarten's kann lediglich auf die Präsidentenwahl in Deutschland sowohl als auch aus die französische Regievungskrise zurückgeführt werden. Andere Momente können unmöglich zu der Aussetzung der Unter- handlungen beigetragen haben.
Die Reichsregierung wird auf reden Fall nach der Präsidentenwahl vor ernste Tatsachen gestellt sein. Denn wenn Hindenburg gewühlt wird, scheidet voraussichtlich das Zentrum aus der Regierung aus, während im Falle eines Wahl- fieqcs von Alarx die Deutschnationalen kaum bereit sein würden, im Reichskabinett zu verbleiben. Die Umbildung des Kabinetts ist daher die erste Frage, die aller Dorauspcht nach durch den Ausgang der bevorstehenden Präsidentenwahl ins Rollen gebracht werden wird.
Hindenhura.
Hindenburg wird sprechen.
Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, wird General- feldmarschaü von Hindenburg im entscheidender Stadium des Wahlkampfes ebenfalls persönlich hervortreten und. programmatische Erklärungen abgeben. Zurzeit ist in Aussicht ‘ genommen, daß Hindenburg nur i« Hannover
München und Berlin spreche« wird. Me größte und be- deutsamste Rede Hindenburgs dürfte in Berlin gehalten werden. Aber auch der bevorstehenden Münchener Reise des greisen Feldmarschalls kommt eine große Bedeutung zu.
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Empfang bei Hindenburg.
Vom Reichsblock wird mitgeteilt: Am Sonntag abend findet in Hannover ein Empfang statt, zu dem der Reichsblock Vertreter der ausländischen und inländischen Presse und Vertreter der Wahltreisausschüsse in größerem Umfange einladen wird. Auf diesem Empsangsabend wird General- feldmarschall von Hindenburg eine politische Rede halten.
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Ein Aufruf des Iungdeutschlandbundes.
Gras von der Goltz, der erste Vorsitzende des Iungdeutschlandbundes, veröffentlicht an die deutsche Jugend folgenden Aufruf: „Wenn sonst Wahlen stattfinden, pflegt die Mehrzahl der nicht wahlberechtigten Jugend abseits zu stehen. Am 26. April aber müssen alle Iungmannen und Iungmädchen mithelfen, denen Deutschlands Zukunft am Herzen liegt, denn an diesem Tage kämpfen nicht Parteien, fonbern Weltanschauungen miteinander. Es geht um die Frage, ob die deutsche Nation im Zeichen des Internationalismus ein von Fremden geduldetes Dasein fristen, oder ob sie auf dem Boden den sich - christlicher Sittlichkeit wieder auserstehen und alle Deutschen ohne Unterschied des Standes und Stammes umfassen soll. Nun hat der Mann zum Sammeln für die deutsch-christliche Wesensart geblasen, der dieser Art höchster, edelster, reinster Vertreter ist, unser Führer in schwerster Notzeit, der treue Eckehard des deutschen Volkes, Hindenburg. Deutsche Jugend! Du hast die markigen Worte seines Aufrufs gelesen und seinen Ruf vernommen: Hilf auch du mit zur Auferstehung unseres Vaterlandes! An dir ist es, für diesen Mann, für dieses hohe Sinnbild in diesen Tagen und am 26. April dich mit aller deiner Kraft einzusetzen, Keiner bleibe zu Hause, jeder helfe, wo er kann! E s geh t u m Deutsch- lauds Zukunft, für die d u jetzt zum ersten
selb ständig Mitarbeiten muß t."
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Der Wahlaufruf für die Bismarckjugend.
Der Reichsführer der Bismarckjugend erläßt einen Aufruf, in dem es u. a. heißt: „Im entscheidenden Wahlgang für das höchste Amt, das unser Volk zu vergeben hat, hat das nationale Deutschland seinen größten lebenden Sohn, den Genera l fel dmar s chall von Hindenburg, auf den Schild gehoben. Daß die Jugend, die Bismarcks Namen auf ihr Banner geschrieben hat, mit Begeisterung ihre ganze Kraft für den Mann, der uns Bismarcks Leben verkörpert, einsetzen wird, ist selbstverständlich. Wenn der Feld- marschall heute, wo Das Volk in tiefster Not nach einem Führer ruft, trotz seines Alters um Deutschlands Zukunft willen nochmals in die Bresche springt, so müssen in jedem jugendlichen Herzen der Wille zum wiege und der Glaube an den Sieg unerschütterlich fein. Der Name Hindenburgs, als Des erwählten Führers zur deutschen Freiheit, hat jenseits der Grenze zwar nicht überall Freude., aber überall ein seit 1918 ungekämmtes Gefühl der Achtung für das deutsche Volk ausgelöst. Möge diese Achtung uns durch den Sieg des Mannes, der von Der Liebe und dem Vertrauen des iommenDen Geschlechts getragen wird, am 26. April bewahrt bleiben. Pflicht jedes einzelnen ist es, dafür zu kämpfen."
Dr. Marx' Wahlrede in Stettin.
Reichskanzler a. D. Dr. Marx sprach in einer Wahlversammlung in Stettin. Seine Rede gipfelte in folgenden Ausführungen: „Der Gedanke, die in der Weimarer Verfassung für das Deutsche Reich festgelegte Staatsform mit Gewalt zu ändern, ist so absurd, daß er heute selbst von solchen fallen gelassen wird, die lange Zeit mehr oder weniger ernsthaft mit ihm gespielt haben. An dieser Verfaß ung müssen wir .festhalten, wenn wir unser Land und unser Volk vor neuen schweren Erschütterungen bewahren wollen. Die Weimarer Verfassung gewährleistet allen Bewohnern des Reiches volle Glaubens- und Sewii |cirs< freiheit und die ungestörte Religionsübung; sie bestimmt ferner, daß der Genuß bürgerlicher und staatsbürgerlicher Rechte, sowie die Zulassung zu öffentlichen Aemtern unab- hängig von den religiösen Bekenntnissen ist. G^ade diese Verfassungsbestimmungen müssen mit peinlichster Sorgfalt gewahrt werden, sie entsprechen dem von mir stets «erfochtenen Grundsätze der bürgerlichen Toleranz. Das jedem Deutschen in der Verfassung ebenfalls verbriefte R e ch t d e r freien Meinungsäußerung wird dadurch nichts tm geringsten beeinträchtigt, es gilt auch in Fragen der Reli- gion. Wie sich der Einzelne auch zu diesen letzten und tief- sten Fragen stellen mag, in dem einen Wunsche sollten mit uns alle finben: Daß die pbsitiven religiösen Kräfte in unserm Volke auch nutzbar gemacht werden für den Wiederauf- bau unseres Vaterlandes."
Das Gutachten :^ochs.
Das Gutachten des Interalliierten Militärkomftees ht Versailles umfaßt, den Pariser Blättern zufolge. 44 Schreib- n: Renditen. Die nächste Sitzung der Boffchafterkonfe- ren4 ist infolge der Kabinettskrise noch nicht bestimmt. Der