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Nr. 106

Donnerstag, den 7. Mai

1925

Das Wichtigste.

— Das Programm für die Amtseinfüh­rung Hindenburgs vom 12.—14. Mai steht fest.

— Die Einweihungsfeierlichkeiten des Deutschen Museums dehnten zu einem Deutschen Tage aus. Reichsinnenminister Schiele überbrachte den Dank der Reichsregierung an den Gründer Oskar von Miller und gleichzeitig die Oskar-von- Miller-Stiftung.

— Die Entscheidung in Preußen, die am Freitag erwartet wurde, ist wiederum verschoben worden, da die interfraktionellen Besprechungen zu keinem Abschluß gekommen sind.

Sie Reichsbahn rechtfertigt sich.

Die traurige Finanzlage der Deutschen Reichsbahn ist immer bedrohlicher geworden. Seitdem man die Deutsche Reichsbahngesellschaft durch Anerkennung des Darvesplanes dem internationalen Kapital ausgeliefert hatte, war das da­durch selbständig gewordene, als Aktiengesellschaft fungierende Unternehmen immer mehr zurückgegangen. Es war kein Geheimnis mehr, daß die Finanzlage in den letzten Monaten besonders bedrohlichen Charakter angenommen hatte. Die Differenzen zwischen der Verwaltung und dem internatio- nallen Kontrollapparat wurden immer tiefer, so daß schließ­lich, wohl auf direktes Ersuchen der Kontrollkommission, der Generaldirektor Oeser auf Urlaub ging. Sie Reichsbahnge- sellschaft hat bewußt in den letzten Monaten eine Verschleie- rungspolitik schlimmster Art getrieben. Generaldirektor Oeser hat mchr als einmal nach außen hin betont, daß die Finanz­

lage der Deutschen Reichsbahn glänzend sei. In Wahrheit aber ist ein Defizit vorhanden, das auch durch die neuerliche Erhöhung der Pevsonentarife um 10 Prozent nicht gedeckt werden kann. Bekanntlich war auch eine Erhöhung der Frachttarife vorgesehen, aber diese Erhöhung wurde noch von der deutschen Regierung inhibiert. Wir brauchen nicht wrtuwMehtiWiiii^ »ÜWMIG i>*-‘5«wwn^

die deutsche Wirtschaft bedeuten würde. Wahrend früher die Eisenbahn als billigstes Transportmittel für den ge­samten deutschen Wirtschaftsverkehr galt, ist sie heute zu einem direkt verkehrsfeindlichen Institut gewor­den, eben weil ihre Tarifpolitik zum Schaden des deutschen Wirtschaftslebens ist. Ausländische Zeitungen meldeten kürz- lich, daß auch in den internen Besprechungen der Reichsbahn mit der unbedingten Notwendigkeit einer Gütertariferhöhung gerechnet werden müsse. Eine solche Erhöhung würde aber nicht nur für die deutsche Handelswelt eine neue ungcheure Gefahr bedeuten, sondern sie würde auch der Deutschen Reichsbahn selbst keinen Vorteil bringen. Die Reichsbahn hat die Erhöhung der Personentarise mit den, stark ver- mchrten Personalausgaben begründet. Tatsächlich ist aber das Gesamtpersonal der Reichsbahn, das sich im Oktober 1924 auf über eine Million belief, heute um 250 000 Köpfe gesunken. Die Reichsbahn will ja in Zukunft weiter be­müht sein, die wirtschaftliche Verwendung des Personals in jeder Weise zu fördern. Diesem Zwecke dienen auch die auf Grund des Gesetzes eingeführten Lsistungszu- So wichtig diese Zulagen an sich für die Anspor- _____ Personals sind, so wenig sollen sie für die Ge- samtwirtschast der Gesellschaft bedeuten. Bekanntlich muß die Reichsbahn für das Jahr 1924 noch einen zweiten Betrag von 100 Millionen ausbringen. Von 1926 ab müssen iedoq 695 Millionen, im dritten Jahr 550 Millionen und vom vierten Jahre ab sogar 660 Millionen Goldmark an die Repko geleistet werden. Ob tatsächlich Generaldirektor Oeser glaubte, diesen Betrag aus dem Unternehmen herauswirt- schaften zu können? Er hat einen gesunden Optimismus

lagen, I , „ nung des Personals sin!

Das erste Reparationsjahr läuft vom 1. September 1924 bis 31. August 1925. Die Zahlung am 1. März dieses Jahres ist ja zwar pünktlich geleistet worden! Auch die Zahlung am 1. September ist nach Mitteilung der Reichsbahn sicher- gestellt. Durch die gesetzliche Verpflichtung, für die Repara­tionszahlungen entsprechende Beträge berettzustellen, ergibt sich für die Reichsbchn die Notwendigkeit, stets gewisse An­sammlungen an Geld zu machen, ohne daß man an eine direkte Dhesaurierungsmethobe denkt. Hinsichtlich der An- Ic ng dieser Gelder soll übrigens zwischen der Reichsbahn und der mit der Gesellschaft eng verbundenen Reichsbank volle Uebereinkunft bestehen.

Wir wollen hoffen, daß sich die Reichsbahn nicht in ihren finanziellen Leistungen überschätzt. Die Lösung ihrer eigenen Krise glaubt sie davon abhängig zu machen, daß es gelingt, die gegenwärtige allgemeine Krise m absehbarer Zeit zu überwinden. Nicht die Wirtschaft der Reichsbahn wird durch die Lage der Gesamtwirtschaft bedingt, sondern umgekehrt. Unseres Erachtens liegt der wahre Grund für das Defizit von 80 Millionen in der verkehrten Tarifpolitik und in dem Aufbau der Organisation. Generaldirektor Oei er hält sich für befähigt, einem Verwaltungsapparat von diesen ungeheuren Dimensionen vorstehen zu können. Ob es per­sönliche Eitelkeit war, öder ob er sich tatsächlich befähigt halt, diesen Posten zu bekleiden, der für einen Mann wie S t i n - n e 5 oder Thyssen vielleicht geeignet wäre, wer kann es anders beantworten als er selber?

Während früher die Reichsbahn in jeder Hinsicht die deutsche Waggon- und Lokomotivbauindustrie mit genügen­den Aufträgen versah, hat sie für das gesamte Etatsjahr 1925 nur 30 Lokomotiven und etwa 1000 Güterwagen in Auftrag gegeben. Von diesem Auftrag sollen 18 Maschinenfabriken und 58 deutsche Waggonfabriken leben. Zurzeit wirkt die Reichsbahn sowohl verkehrstechnifch wie volkswirtschaftlich zum allgemeinen 9lad)teiL Sie mag den besten Willen haben, ihre Reparationslast zu erfüllen, ob sie das aber unter den von ihr bisher beobachteten Methoden der Tariferhöhungen schaffen wird, bleibt mehr als zweifelhaft.

Das Programm der Zeierlichleitev bei der AmiemMrang Hindenburgs

Für die Vereidigung und Amtseinführung des neuge­wählten Reichspräsidenten, Generalfeldmarschall von Hinden» burg, sind folgende Dispositionen getroffen:

Generalfeldmarschall von Hindenburg wird in Begleitung feines Sohnes, des Majors in der Reichs­wehr. von Hindenburg, und dessen Gattin, am 11. Mai, 5,52 Uhr nachmittags, mit dem fahrplanmäßigen Zuge im Salonwagen in Berlin auf Bahnhof Heerstraße eintreffen. Er wird am Bahnhof vom Reichskanzler, dem Reichswehrminister, dem Reichsminister des Innern, den Chefs der Heeres- und Marineleitung, den Staatssekretären in der Reichskanzlei und im Büro des Reichspräsidenten, dein Kommandanten von Berlin, dem Oberbürgermeister, dem Po­lizeipräsidenten und dem Kommandeur der Schutzpolizei emp» fangen werden und im Kraftwagen über Reichskanzlerplatz, Bismarckstraße, Charlottenburger Chaussee, Brandenburger Tor nach der Wilhelmstraße fahren, wo er für diesen Tag im Hause des Reichskanzlers Wohnung nimmt. Am Abend gibt der Reichskanzler dem Generalfeldmarschall von Hindenburg zu Ehren ein Abendessen, an dem der bisherige Stellvertreter des Reichspräsidenten, Dr. Simons, und die Reichs­minister teilnehmen werden. — Am Dienstag, dem ÄäÄUöjäSMiiiÄ

tag und wird dort vor versammeltem Reichstag und in An­wesenheit der Reichsregierung und der Vertreter der Landes­regierungen den in Artikel 42 der Reichsverfassung vorge­schriebenen Eid leisten. Nach der Eidesleistung wird er sich zur großen Freitreppe am Königsplatz begeben und dort die vom Wachtregiment Berlin gestellte Ehrenkompagnie ab- schreiten. Hiernach fährt er, von einer Schwadron des Reiter- Regiments 4 begleitet, zum Hause des Reichspräsidenten, wo der Stellvertreter des Reichspräsidenten ihn empfängt und ihm die Geschäfte übergibt. Um 1,15 Uhr empfängt Reichs­präsident von Hindenburg in feinem Hause den Reichskanzler und die Reichsminister zur Entgegennahme ihrer Glück­wünsche. Im Anschluß daran findet zu Ehren des neuen Reichspräsidenten ein Frühstück statt, zu dem der Stellvertreter des Reichspräsidenten den Reichspräsidenten von Hindenburg, den Reichskanzler, die Mitglieder der Reichsregierung, den Präsidenten des Reichstages, die Chefs der Heeres- und der Marineleitung, sowie die Staatssekretäre in der Reichskanzlei und im Büro des Reichspräsidenten geladen hat. — A m 13. Mai wird Reichspräsident von Hindenburg das Präsi- dium des Reichstages, eine Vertretung des Reichsrates, die Verttttung der Preußischen Staatsregierung, die Chefs der Heeres und der Marinelsitung, Vertretungen der Hauptver­waltung der Reichsbahn und des Reichsbankdirettoriums, den Oberpräsidenten von Brandenburg, den Oberbürgermeister von Berlin, sowie den Polizeipräsidenten und den Komman­deur der Schutzpolizei zur Entgegennahme ihrer Glückwünsche empfangen. Für d e n 14. M a i ist ein großer Empfang des diplomatischen Korps vorgesehen. Am Tage der Vereidigung werden die Reichs-, Staats- und Kommunalgebäude der Reichshauptstadt flaggen.

Zur Aufstellung der Organisationen beim Einzug Hinden- burgs.

Das Bureau des Reichspräsidenten gibt auf zahlreiche Anfragen bekannt, daß Verbände und Vereine, die den Ge­neralfeldmarschall von Hindenburg bei seinem Einzug am 11. Mai nachmittags begrüßen wollen und um Anweisung eies Platzes zur Aufstellung bitten, sich zu diesem Zwecke an das Kommando der Schutzpolizei, Berlin, ObewuHftr. 22 (Telephon: Polizeipräsidium Humboldt 3295, 3474) wenden wollen. Es ist zweckmäßig, daß die Vereine bei den Anmel­dungen, die bis Freitag abend eingegangen fein müssen, gleich ihre' Wünsche für den Ort ihrer Aufstellung äußern, sowie Namen und Adresse der Persönlichkeit benennen, der die Po­lizei nähere Mitteilung zukommen lassen soll. — Bei der • Veranstaltung vor dem Reichstag am 12. Mai und bei der Fahrt des Reichspräsidenten von der Wilhelmstraße zum Reichstag und zurück an diesem Tage ist wegen der beschränk­ten Raumverhältnisse und der kurzen Wegstrecke eine be­sondere Aufftellung von Verbänden und Vereinen nicht möglich.

Die Einweihung des Deutschen Museums in München.

Am Dienstag hat die bayerische Landeshauptstadt.in dem großen Festzug zur Er ö f fn u ng d e s D e u t s che n M u - f e u m s ein Schauspiel erlebt, wie es feit Jahrzehnten in der Geschichte Münchens nicht zu verzeichnen war. Bei

außerordentlich günstiger Witterung stauten sich schon in den Mittagsstunden ungcheure Menfchenmaffen in den Straßen. In der 5. Nachmittagsstunde nahm der Zug, der 5 Kilometer lang war, seinen Anfang und setzte sich' durch die innere Stadt nach Neuhausen in Bewegung. Auf dem ganzen Weg wurde er durch Iubelrufe und Dlumenwerfen begrüßt. Der Zug mit seinen Darstellungen und Versinnbildliäpingcn der Elektrizität, der Kaufmannschaft, der Industrie, des Gewer- bes, der Landwirtschaft, der vier Elemente usw. war eine außerordentlich großartige Leistung der Münchener Künstler schaft. Dem imposanten Festzuge folgte im Löwenbräukeller ein Festabend, dem auch zahlreich)« (Ehrengäste beiwohnten, darunter der Reichskanzler Dr. Luther, der Zeppelinführer Dr. Eckener -und der schwedische Forscher Sven Hedin. Reichskanzler Dr. Luther brächte in launigen Worten ein Hoch auf die deutschen Frauen und die Stadt München aus.

Aus der Festsitzung des Vorstandes des Deutschen Mu- seums hielt Reichsminister des Innern Schiel« eine Rede, in der er aus führte, daß die stolze Schöpfung Münchens mehr sei als ein großartiges deutsches Museum zur Bewahrung und Pflege deutschen tedjnifdjen Volksgutes. Sie danke ihre glänzende Entwicklung zusammengefaßter, verständnisvoller Arbeit so weiter Kreise unseres Volkes in Wissenschaft und Wirtschaft, daß er in ihr e i n e g l ü ck l i ch e Versinnbildlichung deutscher Kraft und Einheit begrüßen dürfe. Volk, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung Bayerns hätten dieses seiner besonderen Sorge anvertraute deutsche Werk eines seiner besten Söhne begründen und aufbauen helfen. Er dürfe daraus das Recht und die willkommene Pflicht herleiten, Bayern und seiner Hauptstadt den Dank der Reichsregierung und des gesamten Volkes für das anszufprechen, was es hier für den deutschen Gedanken geleistet habe. Das neue Werk fei eine Ruhmes- Halle für die Geistesarbeit in der Vergangenheit, zugleich aber auch eine Erziehungsstätte für den Geist der Zukunft. In diesem Hause des Deutschen Museums dürften wir eine Ver­körperung deutschen Wesens erblicken. Indem das deutsche Volk dem Geiste der Arbeit, der Erfindung, der Technik solche» gewaltiges Denkmal setze, sage es damit zugleich auch den anderen! Völkern, wie es von ihnen angesehen sein wolle. 4^11^^^

mit seinen vielen kleinen Residenzen, den Stätten mannig­facher geistiger Kultur, zum einheitlichen machtvollen deut- schen Reiche mit den eisernen Zügen Bismarcks, und vom Volke der Dichter und Denker zum Volk der Ingenieure, Techniker und Erfinder. Der lebendigste Ausdruck dieser großen Entwicklung, die Ruhmeshalle dieser stolzen Epoche, sei das Deutsche Museum. Minister Schiele überbringt dem Schöpfer desselben, Oskar von Miller, Gruß und Dank der Reichsregierung und teilt mit, daß diese zum Siebenten an seine großartige Schöpfung 100 000 Mark für eine „Oskar von Miller-Stiftung" gespendet habe, be­ten Zinsen befähigten Studenten, Handwerkern und Arbei­tern den Besuch des Deutschen Museums ermöglichen soll. Wer es gelte nicht nur das Vergangene zu pflegen, sondern auch den Bedürfnissen unserer politischen, staatlichen Zukunft klar ins Auge zu sehen. Mit dem Verantwortungsgefühl in der Wirtschaft werde sich auch das Verantwortungsgefühl dem Staate gegenüber neu festigen, und hierin sehe er die dringendste staatspolitische Forderung der Gegenwart. Nicht kalte Pflichterfüllung gegenüber einem fordernden Staat, son­dern höchste, heiße Liebe und freudiges Bekenntnis zur Mit- arbeit am öffentlichen Gedeihen feien das wichtigste Gebot der Stunde.

Die Finanzlage des Reiches.

Der Steuerausschuß des Reichstages begann unter Vorsitz des deutschnationalen Abgeordneten Dr. Oberfohren di« Beratung der Steuervorlagen. Die Aussprache wurde mit einer Rede des Reichsfinanzmini st ers von Schlieben eröffnet.

Aus den Veröffentlichungen des Reichsfinanzministerium» er- sehe man, daß die im März 1925 aufgekommenen Einnahmen au» den verpfändeten Steuern in Höhe von 136 Millionen Reichsmark am 31. März noch nicht an die Reichskasse abgeliefert wären. Dieser Posten bilde ein Guthaben bei Ergänzungen für verpfändete Einnahmen, der erst nach Monatsschluß zur Reichskasse fließe. Ein weiteres Guthaben hätte das Reich am 31. März 1925 bei der Reichsbank als Münzgewinn aus der Silberprägung besessen. Schließlich stehe dem Reich aus dem Rentenbank- k r e d i t noch ein Restbetrag von 345 Millionen Mark zur Ver­fügung. Der nicht abgerechnete Gewinn aus der Silberprägung betrage 220 Millionen Mark. Hiervon seien verschiedene Posten abzuziehen. Zuerst der Betriebsmittelkredit an die Branntwein- Monopolverrvaltuitg in Höhe von 38 Millionen Mark, an die Reichsbahn von 85 Millionen Mark, sowie ein Darlehen an die Deutschen Werke in Höhe von 11 Millionen Mark. Es ergebe sich

ein Sollbestand von 1227 Millionen Mark.

Der Reichsfinanzminister ging dann auf die Errechnung der einzel­nen Zahlen ein. Die Zölle und Steuern hatten im Jahre 1924 7311 Millionen Mark gebracht. Das sei gegenüber dem Etatansatz ein Mehr von 2067 Millionen. An dem Mehraufkommen seien Länder und Gemeinden mit 883 Millionen beteiligt. Dem Reich verbleibe ein Mehr von 1184 Millionen.

Aus der Prägung der Rentenmünzen wären im Etat von 1924 90 Millionen Mark als Gewinn eingestellt. Di« Prägung habe 45 Millionen Mark mehr erbracht. Das Reich be­mühe sich, im Einvernehmen mit der Reichsbank, seine Kaffen- bestände zinstragend anzulegen. Soweit es ohne Gefährdung