Hershel-r? Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt"

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Nr. 134

Donnerstag, den 11. Juni

1925

Das Wichtigste.

— Die englisch-französische Einigung in der Sicherheitsfrage wirbelt inderenglifchenPrefse viel Staub auf. ' Fast alle Blätter lehnen den Pakt in der Art, wie ihn die Havas-Meldung gibt, a b.

— Dte Polen erklärten tn Genf, daß ganz Danzig als Hafen zu erklären fei, so daß somit der polnische Einfluß weiter wüchse.

— Der französische Ministerpräsident P a i n l e v 6 hat sichnachdemmarokkanischenKriegsschauplatz begeben, was darauf schließen läßt, daß die Lage für Frankreich äußer st ungünstig ist.

Frankreichs innere Kämpfe.

Von unserem Pariser Korresponberiten.

Paris, 10. Juni.

Es war sicherlich kein Zufall, wenn die große Pariser Presse die für Deutschlands Schicksal so wichtige Entwaff- nungsnote in immerhin knappen Auszügen veröffentlichte. Wenn von einer Seite als Grund dafür angegeben wurde, daß der Inhalt der Note in seinen Grundzügen schon lange vorher bekannt gewesen war und infolge dessen die Note keinerlei Ueberraschungen mehr bringen konnte, so ist dies zum Teil zutreffend.

In Wirklichkeit wird die französische Innen- und Außen­politik zunächst durch die Vorgänge i n Marokko und die Spaltung im Linkskartell beeinflußt. Die Sicherheitsfrage und Deutschland treten dahinter augen­blicklich stark zurück.

Was gegenwärtig innerhalb der Parteien des Links­kartells, also der Regierungsmehrheit, vorgeht, ist ein er­bitterter parlamentarischer Kampf, dessen Gründe sehr tief liegen. Dieser Kampf ist in erster Linie auf die Sozialisten zurückzuführen. Diese nehmen unter der SMMMVMMMMMWWWVM^ merende Stellung ein. Der Führer der Parteren war inner­halb und außerhalb des Kabinetts eine sehr wichtige Persönlichkeit. Dies wurde anders, als Herriot durch Pain- leve abgelöst wurde. Seit seinem Regierungsantritt be­mühte sich Painleve, eine durchaus nationale Ein­heit s st immun g zu schaffen und kleinliche Partei­interessen mit starker Absicht in den Hintergrund zu drängen. Dies trat bei großen nationalen Fragen, wie Marokko und Finanzpolitik, kraß hervor, und eine tiefe Kluft tat sich zwischen den Sozialisten und den regierungstreuen Radikalen auf. Namentlich in Kammerkommissionen wie überhaupt hinter den Kulissen haben die Sozialisten einen erbitterten Kampf gegen den nationalen Teil des Radikalis­mus entfacht.

Offen wird dieser Kampf im Parlament über den Finanzentwurf Eaillaux' ausbrechen. Aber auch in Fragen von geringerer Bedeutung, wie z. B. der des Kreiswahlrechts, treiben die Sozialisten in der letzten Zeit eine hartnäckige Obstruktionspolitik, von der man noch nicht recht erkennt, was sie eigentlich im Grunde bezweckt. Die internationalen Elemente stehen den nationalen im Linkskartell scharf gegen­über. Die Anhänger der Rechtsparteien schenken dieser Spaltung innerhalb des Kartells natürlich die allergrößte Aufmerksamkeit. Depn im Grunde genommen handelt es sich jetzt um nichts mehr unb nichts weniger als darum, daß Painlevs und sein Ministerium über kurz oder lang eine Aenderung in der Regierungsmehrheit werden vor- nehmen müssen, um weiterhin bestehen zu können, d. h. Pain- leve müßte versuchen, an die Mittelparteien Anschluß zu gewinnen, glas im Grunde genommen nur das Ende des Linkskartell« bedeutet.

Es bleibt abzuwarten, ob die Parlamentarismen Kreise recht behalten, die wissen wollen, daß Pamlevä es vorziehen würde, eher zurückzutreten, als das Linkskartell tatsächlich zu sprengen. Andererseits aber muß man auch mit Doumergue rechnen, der sehr leicht den internationalen Elenrenten des Linkskartells einen Strich durch die Rechnung machen und zur Neubildung des Kabinetts eine hervorragende Persönlich­keit des gegenwärtigen Kabinetts berufen könnte. Diese Perspektive flößt den Gegnern des Kabinetts Painlevs innerhalb des Kartells doch einen gewissen Respekt ein, der vielleicht stark genug sein könnte, um dem Kabinett Painlevö eine längere Lebensdauer zu gewähren, als seine sozialistischen Gegner es augenblicklich für wünschenswert erachten.

Es wird sehr viel geredet von einem Gegensatz zwischen P a i n l e v 6 und seinen Anhängern auf der einen Seite, sowie zwischen Eaillaux und Briand und ihren Freunden auf der andern Seite. Was die Socialisten mit ihrer hartnäckigen Obstruktionspolitik sowohl Eaillaux gegen« über bei dessen Finanzplänen, wie Painlevö gegenüber in der Frage des Kreiswahlrechtsentwurfs eigentlich bezwecken, ist nicht recht ersichtlich. Wahrscheinlich werben es die Sozialisten im letzten Augenblick doch nicht auf einen Bruch «»kommen lassen, sondern nachgeben. Stabilität und Sicherheit sind die unerläßlichsten Grundlagen für jag« liche französische Politik, ganz gleich, wer für sie verantwortlich zeichnet. Das fyxt Painlevö klar genug ausgesprochen. Das müssen angesichts der ungeheuer s chwierigen Fiuanz - loge des Landes, die jetzt immer mehr auf eine oje Entscheidung drängt, aud) die Socialisten begreifen. Vor­

läufig ist die Gärung tm Linkskartell noch schr stark. Die Sozialisten schicken sich über die Finanzprojekte Eaillaux' zu einem heftigen Angriff auf das Ministerium Painlevs an, und alles deutet darauf hin, daß Frankreich sehr bewegten parlamentarischen Wochen entgegengeht.

Allerdings haben Eaillaux und Painlevs noch einen ganz außerordentlich starken Trumpf in der Hand: ein Sturz des gegenwärtigen Ministeriums würde dem Frank vielleicht einen tödlichen Stoß versetzen. Weitblickende Sozialisten sind sich darüber keineswegs im unklaren.

Die Genfer Verständigung.

- London, 11. Juni. Die Berichte der englischen Blät­ter über die Verständigung zwischen Chamberlain und Briand in Genf sind unklar und widerspruchsvoll. Die Gruppe eng­lischer Politiker, die man als Isolationspolittker bezeichnet, greift die Regierung scharf an. Von feiten der Regierung wird dagegen darauf hingewiesen, daß die Verständigung in Genf ohne Aufgabe der bisher vertretenen englischen Grund- sätze erfolgt sei.' Der Standpunkt Englands wäre die Ableh­nung der Grundgedanken des Genfer Protokolls. Die neuen Abmachungen seien unter keinen Umständen als eine Wieder­belebung der Grundgedanken des Genfer Protokolls zu be­zeichnen. Die englischen Verpflichtungen hielten sich auch nach der neuen Verständigung zwischen Chamberlain und Briand absolut im Rahmen der Bestimmungen des Völkerbundpaktes. Demzufolge bedeute eine Zustimmung Eng­lands zum französischen Vorschlag nicht die Uebernahme von unerträglichen Verpflich- t u n g e n. Da aber Schiedsgerichtsverträge zwischen Deutsch­land und den angrenzenden Staaten, wie Polen, die Tschecho­slowakei und Frankreich abgeschlossen würden, so könne ein Kriegsfall, der für England Weitergehende Verpflichtungen in sich schlöffe, nur dann eintreten, wenn Deutschland ein Schiedsgerichtsverfahren ablehne und Polen z. B., ohne her­ausgefordert zu sein, angriffe. In diesem Falle würde der französische Bündnisvertrag wirksam werden. Da man aber iip wwimwypw*^ wfl^s ^ - aussetzung für die gegenwärtigen Abviachungen betrachte, so wäre Deutschlands Lage und auch Englands in keiner Weise verschlechtert. Der diplomatische Korrespondent des „S t a r" schreibt: Deutschland müsse das Opfer bringen, den Gedanken an eine Revanche aufzugeben. England opfere dafür seine Isolation und beteilige sich seiner­seits an der Sicherheit Europas. Sollte Frankreich einen An­griff auf Deutschland unternehmen, so würde England genauso zum SchutzeDeutschlands verpflich­tet sein, wie im umgekehrten Falle.

Die englischen Presseäußerungen über die Verständigung zwischen Briand und Chamberlain in Genf klingen immerhin recht kleinlaut. Die nächste Zukunft muß es erweisen, ob der Optimismus Frankreichs gerechtfertigt ist und England tat­sächlich den Standpunkt seines Außenministers teilt, der einen guten Teil der traditionellen englischen Politik zugunsten Frankreichs geopfert hat. Man sieht in England doch wohl ein, daß man sich zu weit in die Gefolgschaft Frankreichs be­geben hat, und daß 'bet augenblicklich eingeschlagene Weg der englischen Außenpolitik, der sich gerade in der Garanliepakt- frage wieder deutlich erkennen läßt, nicht der ist, der bet Welt­macht und der Geschichte des englischen Volkes entspricht. Be­merkenswert ist vor allem, daß man in britischen Kreisen stark betont, daß England genau so zum Schutze Deutschlands wie umgekehrt zum Schutze Frankreichs, je nachdem, wer der Angreifer ist, oder au f wessen Seite das Unrecht liegt, sich verpflichtet habe. Demgegenüber finden wir in all den französischen Pressekommentaren von dieser Auffassung des Garantiepaktes kein Wort; vielmehr betont man dort ganz einseitig, daß Frankreich der Hilfe Englands gegen Deutschland gewiß sei, unterläßt es aber geflissentlich, bekanntzugeben, daß England auch ebenso gut den Schutz Deutschlands übernommen habe.

Hier liegt der Kern des Gamutiepaktes, und es bleibt abzuwarten, wie der tatsächliche Inhalt der Note der Alliier- ten lautet. Gerade der obenerwähnte Punkt wird ausschlag­gebend fein müssen für Deutschlands Stellung zu bem alliier­ten Garantiepaktvorschlag, abgesehen davon, daß das ®urdp Marschrecht der Franzosen durch die Rheinlandzone in jed- weder Form undiskutierbar ist.

Eine Rede Chamlerlains in Genf.

- Genf, 11. Juni. Bei einem Essen, das der Genfer Pressezirkel aus Anlaß der Völkerbund-ratstagung unter dem Vorsitz des englischen "Außenministers gab, hielt C h a m b e r - lain eine Bankettrede, in der er sich über die Errungen- fsaften des Völkerbundes u. a. folgendermaßen ausließ:

„Der Völkerbund ist noch zu jung und man darf seinen jungen Schultern keine allzu große Lasten aufbürden. Ich warne vor gewissen Bestrebungen, die sich hier bemerkbar mache», unsere Genfer FriedensorganisMion mit Energie und Kraftanstrengung gar zu weit und zu umfangreich ausnutzen zu wollen. Wir müssen vorsichtig vorgehen und vor allem bei der Grundmethode bleiben, der allein der Völkerbund alle seine bisljerigen Erfolge zu verdanke» ha! Diese Mj»lho-.e war: freundschaftlich an einem Beratungstische zusammenzu- sommert und alle strittigen Punkte von Angesicht zu Ange­sicht in persönlicher Aussprache zu regeln. Bei Dieser Me­

thode sollten wir auch bei der Erledigung jetzt schwebend« oder späterer Angelegenheiten bleiben. Dann habe ich die Zuversicht, daß unsere Organisation in der nächsten Zukunft fdjon durch eine Serie von friedlichen Gegenseitigkeitsver- trägen zwischen Nationen, die vor kurzem noch miteinander im Kriege lagen, erheblich gestärkt sein wird zur weiteren und dauernden Sicherung des Weltfriedens."

Englischer KabinettSrat über die Sicherheitsfrage.

-London, IL Juni. Das englische Kabinett trat am Mittwoch zusammen, um «och einmal die Sicherheitspaktfrage zu erörtern.

Die französische Presse über die außenpolitische Lage Frankreichs.

- Paris, 11. Juni. Die Pariser Blätter halten das französisch-englische Einvernehmen in der Sicherungsfrage für das größte Ereignis seit dem Friedensschluß. Der „T e m p s" feiert das persönliche Verdienst Briands um das Zustandekommen des Uebereinkommens mit Großbritannien und meint, daß sich eine bedeutende Verbesserung der Situation zugunsten Frankreichs vollzogen habe. Als wich­tigsten Punkt des geschlossenen Uebereinkommens stellt der „Temps" die Tatsache fest, daß Großbritannien sich im Falle eines deutschen Angriffs mit allen Streitkräften auf die Seite Frankreichs stellt. Was die Sicherung der Ostgrenzen an- langt, so versteht sich von selbst, daß die Beschlüsse eines Schiedsgerichts sich nicht auf Territorialfragen beziehen könnten. „I n t r a n s i g e a n t" stellt fest, Chamberlain und Briand Hütten eine Großtat vollbracht. Die Bestimmungen des Versailler Vertrages seien nicht nur ausdrücklich neu be­glaubigt worden, sondern auch die Rückkehr Elsatz-Lothringens zu Frankreich habe durch das Uebereinkommen aufs neue eine Bestätigung erhalten. Das „Journal des De - b a t s" meint, der Umschwung der Situation zugunsten Frankreichs sei offenkundig. Man könne sagen, daß die reich zwei verbündeten Kaiserreichen mit insgesamt 120 Milli­onen Einwohnern gegenüber. Heute sei nur noch Deutsch- land mit 65 Millionen übriggeblieben. Als Ersatz für Ruß­land zählten für Frankreich die verbündeten Staaten im Osten von 70 Millionen Einwohnern ohne die baltischen Staaten, die auch an der Aufrechterhaltung des Friedens interessiert ftien. Die früheren Verbündeten Deutschlands, Bulgarien und die Türkei, könnten keinen ernsthaften Schaden anrichten. Es bestehe also aller Grund zum Optimismus. — Die „L i b e r t e" hält die Ergänzung des Rheinpaktes durch einen besonderen Schiedsgerichtsvertrag zwischen Deutsch­land, Polen und der Tschechoslowakei, den Frankreich garan­tieren würde, zur Durchführung der allgemeinen Ent- spannung für unerläßlich.

Italien lehnt den Garantiepakt ab.

- Rom, 11. Juni. Die englisch-französische Verständi- gung über den Garantievertrag wird in der römischen Presse sehr skeptisch kommentiert. Die „Tribun a" meint, damit werde der europäische Friede nicht besiegelt. Es blieben zu viele Fragen offen. England, das nach Zerstörung der deut­schen Flotte und des deutschen Kolonialbesitzes sein großes Ziel erreicht habe, zeige wieder sein Interesse für kontinentale Verhältnisse, wenn es die am wenigsten gefährdete West- grenze Deutschlands garantiere und die Garantie für die gefährdeten Ostgrenzen ablehne. Anders urteilt Coppola in der „I d e a N a z i o n a l e". „Im Grunde genommen/ schreibt Coppola, „garantiert England auch die Ostgrenzen, wenn es deren Unverletzbarkeit zu schützen dem Völkerbund überträgt. Die im Garantieabkommen enthaltenen Unsicher­heiten nehmen demselben jeden realen Wert für eine euro­päische Sicherung." Zu demselben Schluß kommt „E p o c a", die die Havasnote als ungewöhnlich verlogen charakterisiert, deren Zweck es sei, die öffentliche Meinung über die Trag, weite der englisch-französischen Verständigung, die weit über den Versailler Vertrag hinausgehe, irrezuführen.

Unzufriedenheit der englischen Dominions mit dem Sicherheitspakt.

- Paris, 11. Juni. Nach einer Meldung der „Chicago Tribune" aus London haben Kreise der britischen Dominions, besonders die Australier, ernsthafte Einwände gegen die Verpflichtungen erhoben, die für die Truppen des großbritannischen Reiches die Teilnahme an einem kontinen­talen Konflikt vorsehen, vor allem mit Rücksicht darauf, daß plötzlich eine Krise im Stillen Ozean ausbrechen könnte. In London anwesende Vertreter der Dominions sollen erklärt haben, daß das Problem des Stillen Ozeans das wichtigste Problem des britischen Weltreiches sei und daß die Streitkräfte im Stillen Ozean durch kein politisches und militärisches Abkommen in ihrer Wirksamkeit gehemmt werden dürften.

Amerika und die Garantiepaktfrage.

- Paris, 11. Juni. Nach einer Washingtoner Meldung der „U nited P r e ß" denkt man in politischen Kreisen nicht sehr optimistisch über die Verwirklichung des Sicher»