Hersfelöer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt'

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Nr. 182 Donnerstag, den S. August 1925

Das Wichtigste.

— vr. Reufch hat in Düsseldorf über die Sor­gen der deutschen Wirtschaft gesprochen.

— Zur Linderung der Not der Flücht­linge aus Polen will auch Amerika Liebes- gaben senden.

— Der französische Außenminister B r i a n d wird sich Anfang nach st er Woche nach London begeben.

Die Kreditnot. ,

Von Dr. A. Hugenberg, M. d. R.

Es muß einmal, zweimal, dreimal gesagt — es muß immer wiederholt werden: Die deutsche Kreditnot ist zurzeit vor allem eine Folge der Unrentabilität der deutschen Wirtschaft. Betriebskapital ist der Nieder­schlag der Nente der Betriebe und heute mehr denn je.

Denn der deutsche Konsument spart nicht mehr, wie er es früher so fleißig getan hat. Der Sozialismus, b. h. die Inflation, hat ihm das einstweilen ausgetrieben. Es fehlt der Glaube an die Beständigkeit des flüssigen Kapitals. Wie er wiederhergestellt werden kann, wird zu sagen sein, wenn es an der Zeit und die Köpfe dazu reif sind. Im Wege der Aufwertung läßt dieser Glaube sich leider nicht wiederher- stellen, weil die Aufwertung das vom Sozialismus zerstörte • Kapital nicht etwa neu schafft, sondern nur fingiert, als sei flüssiges Kapital vorhanden, das verteilt werden könne. Auch darüber wird an anderer Stelle mehr zu sagen sein. Einstweilen gibt es deshalb in Deutschland keinen ande­ren Weg der Erzeugung neuen Betriebskapitals als über die Betriebe. Es ist ein Krankheitszustand, ein Ergebnis der allgemeinen Verarmung, daß ein jeder mindestens das aus- gibt, was er einnimmt. Der Staat, der stets nur Kapital verzehrt und nie solches schafft, verschlimmert diese Krank­heit mit seinen Steuern. Unsere Kranken-, Alters- und ■ÄiiiiiliMMBMMrfiMlill^^

falsch aufgezogener Apparat, die sich der den -Verpcherungs» trägern vollziehende Kapitalansammlung zu der^ denkbar teuersten und unvollkommensten machen, unterdrückt in der breiten Masse die kräftigsten Motive neuer Spartätigkeit. Die Sorge vor der Not wirkt also heute unmittelbar kapitalzer­störend. Nur der gut geleitete (viele neuentstandene, auch einige alte Betriebe sind heute, nach den verheerenden Jahren sozialistisch durchseuchter Wirtschaftspolitik schlecht geleitet) auf sich selbst gestellte und sich dessen bewußte Betrieb hat heute — nicht aus Heroismus, sondern weil er die Notwm- digkeit täglich am eigenen Leibe verspürt — noch nicht ver­lernt, was die Bildung immer neuen Betriebskapitals be­deutet. Er kann diese volkswirtschaftliche Funktion aber nicht ausüben, weil er nichts verdient, also auch nichts zurücklegen kann.

Ebensosehr psychologisch wie rein wirtschaftlich ist also heute die Grundidee der Kapitalbildung erschwert und völlig durcheinandergebracht — ein großer Erfolg der kapitalfeind­lichen Sozialdemokratie, unter Umständen der erste Schritt zum bolschewistischen Umsturz, zu bem jede Nuance des So- zialismus eine Vorstufe bildet.

Die Kreditnot ist, um viele Einzelpunkte auf eine kurz faßliche Formel zu bringen, nur durch volle Ueberwindung des Sozialismus zu überwinden. Mit ausländischen Kredi­ten ist da nichts zu machen. Ausländische Kredite — soweit sie volkswirtschaftlich nicht lediglich Stundungen vorhande­ner Schulden darstellen oder sich in Goldeinfuhr auswirken, was selten vorkommt — bedeuten erhöhte Einfuhr und damit verringerte Auswirkungsmöglichkeiten der einheinn- schen Wirtschaft.

Es gibt nur eine Möglichkeit, der wirklichen Ueberwin­dung der Kreditnot (von den technischen Mitteln zur einst- welligen Behebung oder Verschiebung ihrer zerstörenden Fol­gen sei an anderem Orte die Rede), nämlich Bildung neuen Kapitals. Und diese Bildung neuen Kapitals kann sich im 9lugenb[ict und in erster Linie nur dadurch vollziehen, daß die Betriebe alle „verdienen". Die Sozialdemokratie nennt das „Profitmachen". Profit, das ist der Begriff, der den Prügelknaben des Sozialismus darstellt, der Fetisch, gegen den er kämpft. Die schwere, schmerzliche Prozedur am Leibe der deutschen Volkswirtschaft, ein gewissenlos eingeleitetes sozialistisches Experiment, endet damit, daß man zu diesem gehaßten Begriff als der Rettung zurückkehren muß, aber mehr denn je haben nur diejenigen, die eine Volkswirtschaft ohne das „Verdienen" des einzelnen für unmöglich halten, die sittliche Verpflichtung, zu beweisen, daß dieses „Ver- dienen" nicht mit den zersetzenden und aufhetzen- den Erscheinungen verbunden zu sein braucht, die von der Sozialdemokratie als sein Wesenszweck Eingestellt werden.

Kompromiß zum Finanzausgleich?

❖ Berlin, 5. August. In der Finanza usgleichsfrage haben die Regierungsparteien ein neues Kompromiß versucht, indem sie den Ländern und Geineinden eine Gesamtbeteiligung an der Einkommen- und Körperschaftssteuer und Unisatzsteuer in Höhe von 2100 Millionen garantieren wollen. Die Ga­

rantie scheint auf folgender Grundlage errechnet zu sein: 75 Prozent von einem Reichsauflommen aus Einkommen-- und Körperschaftssteuer in Höhe von 2100 Millionen gleich 1575 Millionen, 35 Prozent von einem Reichsaufkommen an Umsatzsteuer in Höhe von 1500 Millionen gleich 525 Millio­nen, zusammen 2100 Millionen. Die kürzlich in Berlin ver- sammelt gewesenen Landesfinanzminister haben zwar den Standpunkt vertreten, daß die Garantie als Ausgleich an sich unerwünscht ist, weil sie die Länder von den eigentlichen Steuerquellen abzrrdrängen geeignet scheint. 'Trotzdem würden sie sich in Anbetracht dessen, daß es sich nur um eine Uebergangsregelung bis zum endgültigen Finanzausgleich handelt, mit der Garantie als Einigungsgrundlage abfinden, wenn sie den Ländern tatsächlich etwas bedeutete. In der von den Regierungsparteien vorgesehenen Form hat die Garantie aber den Mangel, daß sie nur eine Gesamtgarantie für das Aufkommen der beiden Steuern zusammen ist; dies hätte zur Folge, daß, wenn aus der Einkommen- und Körper, schaftssteuer als einer immerhin noch entwicklungsfähigen Steuer mehr als 2100 Millionen im Reiche herauskommen, das Mehr auf einen etwaigen Fehlbetrag der Umsatzsteuer, der namentlich bei einer etwaigen weiteren Senkung der Steuer eintreten kann, angerechnet würde. Den Ländern würde also die Hoffnung auf einen Mehrertrag aus der Entwicklung bey Einkommensteuer genommen. Ferner würde eine derartige Gesamtgarantie die Abrechnung zwischen dem Reich und den Ländern und vor allem die Auseinander­setzung der Länder mit den Genreinden völlig unklar machen, da ja nicht ersehen werden könnte, was von dem etwaigen Zuschußbetrag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer und was auf die Umsatzsteuer zu verrechnen ist. Die Landes- finaNzminister haben sich deshalb auf den Standpunkt ge­stellt, daß bas Kompromiß nur dann annehmbar wäre, wenn den Ländern bis zum 1. April 1927 35 Prozent eines garantierten Aufkommens an Umsatzsteuer von 1500 Millio­nen zugesagt würden. Rechnet man dazu 75 Prozent eines Aufkommens an Einkommen- und Körperschaftssteuer von 2100 Millionen, auf dessen Garantie die Länder keinen un- bedingben Wert legen, so würde das auch nur einen Gesamt- lungsvorschlag dürfte daher auch für die Antragsteller des Antrages Nr. 1311 annehmbar fein. Den Ländern aber läßt er die Hoffnung des Mehrertrages, falls die Ein- kommen- und Körperschaftssteuer mehr als 2100 Millionen aufbringen würde. In der Tat würde in einer Steigerung' des Ertrages der Einkommensteuer die einzige Möglichkeit liegen, das mit Sicherheit bei einem derartigen Finanzaus­gleich entstehende Defizit wenigstens zum Teil abzudecken. Dieses Defizit wird sich z. B. bei dem preußischen Staat unter Drosselung aller nicht unbedingt zwangs­läufigen 9htfgaben und unter Heranziehung aller etwa noch vorhandenen Reserven auf zirka 250 Millionen Mark schon für 1 92 5 stellen. Für 1926 sieht das Bild noch trüber aus.

Wie die Landesfinanzministerkonferenz betrachtet auch das preußische Staatsministerium diesen Vermittlungsvor- schlag als letzten Schritt, um doch noch zu einer Eini­gung über den Finanzausgleich zu kommen.

Die Notlage der deutschen Industrie.

£ Düsseldorf, 5. August. Auf der Mitgliederversamm­lung des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller und des Vereins zur Wahrung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen in Rheinland und Westfalen hielt der Vor­sitzende Dr. Reusch einen Vortrag über die Sorgen der Wirtschaft:

An unseren Grundstoffindustrien Kohle und Eisen fin­den wir ernste Krisenerscheinungen. Im Lohnwesen haben wir Steigerungen zu verzeichnen, die an eine Inflations­zeit erinnern. Solange die Zwangswirtschaft im Lohnwesen nicht aufhört, können wir nicht gesunden. Durch die Er­weiterung der sozialen Versicherungen ist der Wirtschaft eine Mehrbelastung von 300 bis 450 Millionen Mark im Jahre aufgebürdet worden. Diese Mehrbelastung stellt sich auf rund 149 Mark pro Kopf der Versicherten gegenüber 68 Mark im Jahre 1913. Die steuerliche Belastung steht in scharfem Widerspruch zur Produktionskraft der Wirtschaft und der Kapitalarmut des deuffchen Volkes. Selbst die neue Steuerreform trägt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und ihren Verhältnissen in keiner Weise Rechnung. Die Abgaben der Wirtschaft im Jahre 1924 be­laufen sich auf 11 bis 12 Milliarden Mark, das ist un­gefähr dreimal soviel wie vor dem Kriege. Wird das Volks­einkommen auf 24 Milliarden Mark eingeschützt, so werden allein 46 Prozent zu öffentlichen Zwecken verbraucht. Selbst bei einer Einschätzung des Volkseinkommens auf 35 Milliarden Mark würde immer noch eine Belastung von 33'* Prozent auftreten. Die Gruppe des Vereins deutscher Stahl- und Eisenindustrieller hat vom 1. April 1924 bis zum 31. März 1925, obwohl sie keinen Gewinn erzielt hatte, von runt 71H Millionen Mark Steuern aufbringen müssen. Es hat sich* an Hand einer Statistik berausgestedt, daß diese gegen­wärtige Steuerlast so groß ist, daß sie selbst bei normalen Zeiten den größten Teil des Reingewinns verschlingen würde. Ohne eine grundlegende Finanzreform kann auch da eine neue Sleuerveroidnnng nicht helfen.

Dr. Hellpach über die polnischen Flüchtlinge.

❖ Karlsruhe, 5. August. Auf einem parlamentarischen Abend gedachte der Staatspräsident Dr. Hellpach in seiner Begrüßungsansprache besonders der aus Polen vertriebenen Deuffchen und führte aus: „Unser Blick schweift in dieser Stunde zu den deutschen Volksgenossen, die durch rücksichts­lose Ausweisung aus dem polnischen Staat vertrieben wurden. Der Empfang, den die Heimat ihren Landsleuten bereitete, war nicht ermutigend. Wir wollen jedoch keine vorschnelle Kritik üben; aber wir in Baden haben dereinst den ersten Anprall der aus Elsaß-Lothringen Vertriebenen auffangen müssen, und wenn wir vergleichen, dürfen wir immerhin das eine sagen: es wird nützlich fein, wenn man nördlich des Mains sich nicht so oft den Illusionen hingibt, als ob man Organisation und Technik in Erbpacht genommen hätte. Möge es recht rasch gelingen, Versäumtes nach- zuholen, um wenigstens die ärgsten und schlimmsten Leiden der Heimkehrenden zu mildern. Leckerbissen vermag das geschlagene und verarmte Deutschland heute keinem seiner Söhne zu bieten; aber es soll sich das nicht nachsagen lassen, daß es seine schntzsuchenden Kinder mit Steinen anstatt mit Brot empfängt. Ich brauche kaum zu versichern, daß unsere Teilnahme nicht platonisch sein soll, sondern daß wir zu jeder Hilfe bereit sind, die von hier aus im Bereich des Möglichen liegt." ...... _.....

Zur Linderung der großen Not.

Aufnahme von Optantenkindern durch die Landwirtschaft.

£ Berlin, 5. August. Der Reichslandbund hat be­schlossen, 5000 aus Polen ausgewiesene Optantenkinder auf dem Lande unterzubringen.

Amerikanische Liebesgaben für Schneidemühl.

Der amerikanisch-deutsche Liebesgabendienst in New Park hat 'bem Kommandanten des Durchgangslagers Schneide- mühl, Oberst Engelin, telegraphisch mitgeteilt, daß sich in New Pork Hilfsstellen gebildet haben, die an besonders hilfs- bedüritiae vertriebene Ovtanteu Liebesgabenpakete abienben

Neue Zeitungsverbote im besetzten Gebiet.

$ Koblenz, den 5. August. Die Interalliierte Rhein- landkommission hat die Berliner Zeitungen „Der Tag" auf drei Monate und die „Tägliche Rundschau" auf einen Monat für das besetzte Gebiet verboten. Ferner untersagte die Rheinlandkommission die Vorführung des Lichtspielstreifens „Der junge Medardus", da er geeignet sei die öffentliche Ord­nung zu stören.

Trier, den 5. August. Die Rheinlandkommission hat für die Dauer von drei Monaten die „Münchener Neuesten Nachrichten" im besetzten Gebiet verboten wegen eines Artikels, der sich mit der Verwendung farbiger Truppen in der französischen B e - satzungsarmee befaßte.

Italienische Willkür in Tirol.

❖ Bozen, 5. August. Der Haß gegen den historischen Namen Tirol, den die Italiener noch immer zur Schau tragen, hat ein neues, das letzte Opfer gefordert. Ueberall war der Name Tirol gestrichen, nur der größte deutsche Ver­lag in Bozen, die Verlagsanstalt Tyrolia, hatte ihn, als im Handelsregister eingetragen, noch bewahren können. Nun- mehr hat die Präfettur in Trient der Verlagsanstalt Tyrolia den weiteren Gebrauch ihres Firmennamens kurzerhand ver­boten. Selbstverständlich wird von der Namensänderung das Erscheinen der Tageszeitung „DerLandsmann" und der Kinderzeiffchrist „Der kleine Postillon" nicht berührt.

Aufhebung der Ausfuhrverbote für Getreide und Mehl.

£ Berlin, 5. August. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen erfahren, werden die noch bestehenden Ausfuhrverbote für (betreibe und Mehl im Laufe der nächsten Woche auf. gehoben, und zwar mit der Annahme der Zollvorlag« oder bei Vertagung des Reichstages.

Die angeblichen spanisch-französischen Friedensbedingungen.

- Paris, 5. August. Der „Matin" gibt eine Ueber- ficht über die den Llbgesandten Abd el Krims in Tetuan überreichten FriedensbedimpuMn. Danach haben die Friedensbedingulrgen folgenden Inhalt: 1. Abd ei Krim erkennt die religiös« Souveränität des Sultans Mulep Iussuf oder seines Nachfolgers an. 2. Frankreich und Spanien erkennen die Verwaltungsautonomie des Rifs am