Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 238

Sonnabend, den 10. Oktober

1925 ■W^i

Das Wichtigste.

— Die Verhandlungen ln Locarno stehen auf ihrem Höhepunkt. Der Freitag war litzungsfrei und wurde durch persönliche Aussprachen und Iuristenberatungen ausgefüllt. Am Sonnabend finden zweiVollsitzungen statt.

— Der tschechische Außenminister Dr. Be- nesch hat der deutschen Delegation in Locarno den Ent­wurf des deutsch - tschechischen Schiedsver» träges überreicht.

— Der Reichsminister a. D. Professor Dr. Hugo Preuß, der Mitverfasser der Weimarer Verfassung, ist im Alter von 65 Jahren am Herzschlag gestorben.

Aus dem Höhepunkt der Verhandlungen.

ImmergrößereSchwierigkeiten. — Optimis­mus in Paris.

£ Locarno. Auf der Vollkonferenz stand die Frage des Völkerbundes im Vorder­gründe. Außerdem wurden aber auch die übrigen Probleme berührt, die die Konferenz in den letzten Tagen beschäftigten. Am Freitag fand keine Vollsitzung statt, dafür werden die Juristen wieder zusammentreten. Zwischen den Führern der Delegationen wird die persönliche Fühlungnahme fortgesetzt. Entsprechende Verabredungen sind zwischen den Ministern bereits getroffen worden. Am Sonnabend finden zwei Vollsitzungen statt.

Der Reichskanzler erklärte auf Befragen eines Bericht­erstatters, daß die Verhandlungen immer tiefer in die Pro­bleme hineinführen; es fei selbstverständlich, daß damit die Schwierigkeiten immer größer würden. Das Er­gebnis der Verhandlungen am Donnerstag könne man als einen Fortschritt auf der Ebene bezeichnen.

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Wie von unterrichteter Seite gemeldet wird, ist die Situation nach der Donnerstagsitzung der Vollkonferenz da­hin zu kennzeichnen, daß die Konferenz auf dem Höhepunkt des Kampfes angelangt ist. Die Verhandlungen sind jetzt in das Thema hineingekommen, das sich immer mehr zum Kern­problem entwickelt hat:

Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund und seine Stellung als Mitglied dieser Organisation.

Das Hauptduell hat sich erneut zwischen dem Reichsaußen- minister Stresemann und Herrn V r i a n d entwickelt. Bezeichnend für die Schwere der Verhandlungen ist die Tat. sache, daß die Völkerbundfrage sofort von den Haupt- delegierten in Angriff genommen wurde, ohne daß erst eine Vorbereitung durch die Juristen erfolgt wäre. Nachdem die beiden Standpunkte geradezu aufeinandergeprasselt sind, versucht man neben den Iuristenveryandlungen das Problem in Einzelbesprechungen der Hauptdelegierten für die beiden für Sonnabend angesetzten Vollkonferenzen vorzubereiten.

Gegenüber dem Kampf um den Völkerbund ist

die Garantiefrage

für die nächsten Tage zurückgetreten. Es liegt jedoch Grund zu der bestimmten Annahme vor, daß diese Angelegen­heit bereits sehr weitgehend zur Klärung gc ■ bra ch t worden ist. Das Ergebnis der Verhandlungen über die Garantiefrage wird offiziell noch streng gehenngehalten Auf Grund zuverlässiger Informationen kann aber versichert werden, daß die französische Garantie unter keinen Um­ständen in irgendwelche Verträge hineingemauert werden wird. Die deutsche Delegation hat diesen Versuch mit aller Energie abgewehrt, und es bleibt infolgedessen nur der Weg einer französisch-polnischen Erklärung neben den Verträgen offen, für die aber die Bestim­mung maßgebend ist, daß sie unter allen Umständen im Rahmen der Völkerbundsatzungen sich zu halten hat.

Entgegen der skeptischen Auffassung der deutschen Dele­gation über den Stand der Verhandlungen lauten die Pa­riser Meldungen sehr optimistisch. Die Annäherung bee deutsch-französischen Standpunktes soll so weit durchgeführl sein, daß die Sonderberichterstatter der französischen Presse den weiteren zeitlichen Verlauf der Verhandlungen bereite angeben zu könyen glauben. Sie melden, die französische Delegation beabsichtige, Locarno schon am kommenden Don­nerstag zu verlassen' Man hoffe, daß die Aussprache über den Rheinpakt am Sonnabend zum Abschluß gebracht werde und daß auch die Frage des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund bis dahin eine Lösung erfahren habe.

Mit der Debatte übet die östlichen Schiedsgerichtsver. träge werde am Montag ohne Hinzuziehung von Benefct und S k r z y n s k i begonnen werden. Es soll gelungen fein, eine Formel für die französische Garantie der östlichen Ver­träge zu finden, mit der sich sämtliche Parteien einverstanden erklärt hätten. (?)

Stresemann bei Briand.

Locarno. Minister Stresemann hat den französi­schen Außenminister besucht, um mit ihm die angekündigte Besprechung abzuhalten. Weitere Mitglieder der Delegation sind an dieser Fühlungnahme nicht beteiligt, die den Zweck hat, die Klärung über das in der Vollversammlung zur Be­ratung stehende Hauptproblem zu fördern. Die Zusammen- kunft der beiden Außenminister ist allerdings gewissermaßen erst das Vorstadium der Fühlungnahme. Eine weitere Zu­sammenkunft ist geplant, der noch größere Wichtigkeit beizu- messen ist als dem Besuch bei Briand. Vorläufig schweigt man sich über die Art der Veranstaltung noch aus. Sie liegt wohl auch noch nicht endgülttg fest, wird vielmehr von dem Ausgang der Unterredung der Außenminister bestimmt wer­den. Sollte sich in der Unterredung der beiden Außen­minister eine Grundlage für eine erweiterte Erörterung finden lassen, so ließe sich die geplante Zusammenkunft wohl als eine kleine Konferenz der Delegationschefs in der Um­gegend von Locarno vorstellen. Währenddessen sind die Iu- risten damit beschäftigt, die sachlich bereits feststehende Ueber- einkunft in der Garantiefrage in eine einwandfreie juristische Form zu gießen, die namentlich den Rahmen des Völker­bundes achtet. Sie werden sich aber außerdem auch bereits mit den Fragen des Artikels 16 zu beschäftigen haben, die in den bisherigen Hauptverhandlungen über diese schwierige Frage bereits geklärt worden sind. Es muß übrigens betont werden, daß die deutsche Delegation unter allen Umständen daran festhält, daß die Frage des Artikels 16 in einer Weise gelöst wird, die mit dem bekannten deutschen Standpunkt vereinbar ist.

Am Donnerstag Konferenzende?

Locarno. Gleichmäßig verlautet von allen Delegafionen, daß mit einem Ende der Konferenz am Donnerstag spätestens zu rechnen sei. Am Sonntag, dem 18. Oktober, wird Cham- berlain in England zurückerwartet, um beim Empfang des britischen Thronfolgers zugegen zu sein. Ob die Konferenz bis dahin ein wirklich greifbares Ergebnis haben wird, steht für uns noch dahin. Es wird neue-dings durchaus betont, daß die Konferenz — jegt sogar »ach Ansicht aller Teil- nehmer — nur einen vorläufigen Charakter tragen sollte. Man findet auch, nachdem man eine Woche verhandelt hat, das Wort Konferenz zu stark. Man erklärt, daß diese Be­sprechungen dazu bestimmt waren, eine Annäherung vorzu­bereiten. Im Ernste stehen selbstverständlich außerordentlich bedeutungsvolle Fragen zur Diskussion, und es ist sehr wohl denkbar, daß die Zusammenkunft von Locarno damit schließt, daß sie nur eine Vorbereitung für eine wirkliche Konferenz gebildet hat, auf der man dann die Dinge zu Ende beraten könnte. Jedenfalls ist diese Anschauung an dem Tage, der die Entscheidung von Locarno bringen dürfte, keiner Dele­gation fremd und wird von einigen besonders betont.

Blitzschlag in das Quartier der deutschen Delegation.

- Locarno. Am Donnerstag abend ging über Locarno ein schweres Gewitter nieder. Blitz und Donner folgten in ununterbrochener Reihenfolge. Der Blitz schlug in das H o • tel Esplanade ein, zerstörte jedoch nur die elektrische Lichtanlage des Hauses, so daß die deutschen Delegafionsmit- glieder das Abendessen bei Kerzenschein einnehmen mußten. Auch die Lichtanlagen der Stadt sind durch Blitzschlag be­schädigt, und die ganze Stadt war in völliges Dunkel gehüllt. Strömeirder Regen behinderte den Verkehr fast vollständig. Auch die Telephonleitungen sind teilweise beschädigt.

Um die Neutralität der Rheinlande.

Der englische und der polnische Vorschlag.

•£ London. Es hab» ketnei: Zweck, zu leugnen, sagt der „Daily Telegraph" in seinem Bericht aus Locarno, daß es noch Schwierigkeiten auf dem Wege der Auffindung einer Formel gebe, die Deutschland den Eintritt in den Völ­kerbund ermöglicht. Der Artikel 16 kann von der Locarnoer Konferenz nicht abgeändert werden. Es wird daher der Vor- schlag geumcht, eine für Deutschland mögliche Jnterpreta- tiondes Artikels dadurch zu schafft», daß Deutschland nach seinem Eintritt in den Völkerbund eine neue Inter­pretation des Artikels 16 verlangt und die anderen Mächte ihrerseits sich bereiterklären, diese Interpretation zu unter­stützen. Dieselbe würde inhaltlich besagen, daß Artikel 16 auf Deutschland so lange keine Annwn dung finde, wie Deutsch­land entwaffnet und die anderen Mächte an seinen Grenzen bewaffnet sind.

Die Fassung, die der polnische Außenminister, wie der „Matin" zu wissen glaubt, für den § 6 des Westpaktes (Ga- rantierung bet Ostverträge durch Frankreich) in Locarno vor­schlagen wird, soll folgende Punkte betreffen:

Die Rheinlandzone ist stets neutral, ausgenommen in den Fällen, die in den Artikeln 42, 43 und 44 des Ver- falder Vertrages und Artikel 16 des Paktes vorgesehen sind. Wenn die zwischen Deutschland, Polen und der Tschechoslowakei abgeschlossenen Schiedsgerichtsverträge ver­letzt werden, so tritt Art. 16 des Völkerbundpaktes in Kraft. Die Neutralität der Rheinlandzone wird dann aufgehoben, und Frankreich hat das Recht einer Intervention, nicht kraft seiner Bündnisverträge, sondern auf Grund der all­gemeinen Verpflichtungen, die es von den anderen Alit- gliedsstaaten des Völkerbundes loyal übernommen hat.

Dr. Benesch soll sich diesem Exposee des polnischen Außenministers vollauf anschließen. Die Frankreich kraft des Artikels 16 des Völkerbundpaktes zustehenden Rechte, so er­klärt der „Matin" weiter,' würde auch Deutschland an dem Tage erhalten, an dem es in den Völkerbund tritt.

Schwierigkeiten für den deutsch-tschechischen Schicks« vertrag.

ch Locarno. Neben den allgemeinen Sicherheitsfragen liegt jetzt noch der deutsch-tschechische Schiedsvertrag der deut­schen Delegation in Locarno vor. Der tschechische Außen­minister Dr. Benesch hat seinen Vertragsentwurf zur Be­ratung vorgelegt.

Er verlangt keine Garantie der tschechischen Grenzen, ent­hält aber die Forderung des obligatorischen Schiedsgerichts für alle Fragen.

Die deutsche Delegation kann diesen tschechischen Wün­schen nicht entgegenkommen. Sollte Benesch von seinem Standpunkt nicht abgehen, so ist der Abschluß eines Schieds- gerichtsvertrages unmöglich.

Der englische Ministerpräsident über Westpakt und Sicherheit.

-H- London. Den Parteitag der Konservativen Englands benutzte der englische Ministerpräsident B a l d w i n zu höchst wichtigen Ausführungen über die Frage des Westpaktes und der Sicherheit in Europa. Er führte u. a. aus: „Wir alle haben unsere Ansichten über die Sicherung des Weltfriedens. Aber durch das deutsche Memorandum vom vergangenen Februar ist ein ganz neuer Gedanke in die Diskupion getragen worden, und die Regierung hat keine Zeit verloren, sich dieses Gedankens zu bemächtigen. Es ist dies der Gedanke eines llebereinto immens zwischen einer Mächtegruppe, die an einem bestimmten Gebiet interessiert sei, sich nicht gegen eine andere Gruppe von Mächten zu verteidigen, sondern miteinander innerhalb des Systems gegenseitigen cochutzes in Frieden zu leben. Der Gedanke ist einfach und geradeaus.

Die Schwierigkeiten bestehen darin, ihn in dieser Ver­fassung zu erhalten und die Hereinbringung von komplizieren- den Faktoren zu vermeiden. Wir haben aber an dem Grund- gebauten festgehalten. Wir haben den gesamten Vertrag gegenseitiger Garantie nur von einer Bedingung abhängig gemacht, nämlich dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund.

Der Vertrag muß gegenseitig sein. Alle neuen Verpflich­tungen für die englische Regierung müssen friebfertiger Art sein und müssen sich auf die Frage territorialer ülbtomimen in dem Gebiet begrenzen, welches für die englische Sicherheit von entscheidender Bebeutung ist, und dieses Gebiet ist die Grenze zwischen Deutschland und seinen roeftlid)cn Nachbarn.

Es kommt darauf an, endlich den europäischen Atorcht trockenzulegen, und es wäre zu hoffen, daß aus den Bemü­hungen um einen Westpakt sich auch ein Prinzip entwickeln lasse, das auf den Osten angewendet werden konnte."

Hugo Preuß f.

^ Berlin. Der demokratische Landtagsabgeordnete Dr. Hugo Preuß, der Mitbegründer der Reichsverfaffung, ist in der Nacht vom Donnerstag zum Frettag im Alter von 65 Jahren ganz plötzlich einem Herzschlag erlegen. Preuß wohnte am Tage vorher noch einer Sitzung des Ausschusses für die Beratung der Stadt- und Landgemeindeordsung bei.

Der verstorbene Reichsminister a. D. und demokratische Landtagsabgeorbnete Professor. Dr. Hugo Preuß wurde am 28. Oktober 1860 in Berlin geboren. Er besuchte dort das Gymnasium und axuibte sich auf den Universitäten zu Heidelberg und Berlin dem Studium der Rechts- und Staats- wissenschaften zu. Seinen persönlichen Steigungen folgend, ließ er sich nach Abschluß seiner Studien im Januar 1889 als Privatdozent an der Universität zu Berlin nieder. Im Jahre 1906 wurde er zum Professor ernannt und gleichzeitig als Rektor der Handelshochschule zu Berlin bestätigt. In der Fortschrittlichen Volkspartei betätigte er sich besonders auf dem Gebiet der Kommunalpolitik und war als Vertreter dieier Partei lange Jahre Stadtverordneter in Berlin. Am 15. No­vember 1918 wurde er durch den Rat der Volksbeauftragten Staatssekretär des Innern. Bei Bildung des Koalitions­ministeriums am 6. Februar 1919 durch die Nationalveri amm. lung in Weimar wurde er zum Reichsnnnister des Sonera ernannt. Als solchem fiel ihn: die wichtige "Aufgabe zu, d:e Formulierung der neuen Reichsverfassung zu lecken. Der "Wahlkreis Berlin wühlte ihn bei den Wahlen zur preußrschen Landesversammlung am 26. Januar 1919 als Vertreter der Deutschen Demokratischen Partei, ebenso :m .«ihre 11-U Vom Reichsministerium des Innern trat er mit dem Kabinett Scheidemann im Juni 1919 wieder zurück. Jedoch wirkte er noch bis zum Abschluß der Reichsverfassung im August 1919 als Kommissar der Reichsregierung mit. Hugo Preuß hat den Eickwurf zur Weimarer Verfassung ausgearbeitet dem die zentralistische Idee zugrunde lag. Dieser Entwurf ist jedoch bei der weiteren Ausarbeitung der Reichsverfassung durch die von den Parteien vereinbarten verschiedenen Kompronuß- formeln vielfach durchlöchert worden.