HersMee Tageblatt

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Nr. 268 GonnabenS, den 14. November 1925

Besprechungen mit Briand über die Entwaffnungsnote.

^ Paris. Außenminister Briand empfing den deut­schen Botschafter Dr. von Hoesch und den früheren deut­schen Botschafter in Madrid, Freiherr von Simmern, der die Funktionen des Oberkommissars des Reiches bei der alliierten Besatzungskommifsion im Rheinlande übernehmen wird.

Die Aussprache hatte Bezug auf die deutsche Antwort in der Entwaffnungsfrage, die Botschafter von Hoesch dem Außenminister Briand überreicht hat, und die noch neue Verhandlungen über einzelne Punkte erfor­derlich machen soll, sowie auch über die Erleichterungen, die die Alliierten entschlossen sind, im rheinischen Bsatzungs- regims durchzuführen. Was die noch nötigen Aufklärungen in der Entwaffnugsfrage betrifftf, so sollen sich dieselben aus die Befugnisse des Generals von Seeckt und auf den Effektivbestand der Polizei beziehen. In der Beprechung Briand-Hoesch wurden bereits die Ver- Handlungen ohne Verzögerung eingeleitet, da die Botschafter- konferenz, um sich mit der deutschen Antwort zu beschäftigen, bereits für Montag einberufen ist.

Der „T e m p s" erklärt, es bestehen alle Voraussetzun­gen, daß die deutsche Antwort die Möglichkeit zu einer Verständigung bedeutet, und die noch bestehen­den Schwierigkeiten könnten bis zum Montag behoben sein. Sollte die interalliierte Kontrollkommission sodann feststellen, daß Deutschland die alliierten Forderungen erfüllt hat, so könnte die Räumung Kölns tatsächlich zur gleichen Zeit wie die Unterfertigung der Locarno-Verträge in London — beginnen. Wann sie wirklich beendet sein wird, ein für alles entscheidendes Datum, darüber spricht sich der „Temps" leider nicht aus. Er läßt jedoch die Vermutung offen, daß dieses Datum mit dem Inkrafttreten der Verträge zusammen­fallen würde. .

Die britische Erklärung über die Rückwirkungen von Locarno.

den nächsten Tagen eine wichtige Erklärung ubeik weitgehende Erleichterungen in der Rheinlandbesetzung abgegeben werden. Seit der Konferenz von Locarno ist über eine Reihe von Maßnahmen beraten worden, in die auch die Aufhebung verschiedener Verfügungen der Besetzungsbehör- den eingeschlossen ist. In der Erklärung werden voraussicht­lich die miteinander verknüpften Fragen der A b r ü st u n g Deutschlands und der Räumung des Kölner Gebietes berührt werden.

Zusammentritt des Reichstags am 20. November.

❖ Berlin. Der Aeltestenrat des Reichstages hat be­schlossen, den Reichstag zu Freitag, den 20. November, 2 Uhr nachmittags, einzuberufen. Am Freitag und Sonnabend werden der italienische und russische Handelsvertrag in erster Lesung beraten werden. Am Montag, den 2 3. Novem­ber, beginnen die Beratungen über den Locarnovertrag. Die Frage, ob zur Annahme dieses Vertrages eine Zwei- drittelmehrheit erforderlich ist, wurde von keiner Seite im Aeltestenrat angeschnitten, da zurzeit noch das Iuristen- gutachten hierüber erwartet wird.

Briand über Locarno.

) Paris. Nach einem Bericht des Mnisterpräsidenten

Painlevä über die Vorgänge in Syrien führte Außenminister

Briand im Senatsausschuß für auswärftge Angelegen­heiten u. a. aus, der Pakt von Locarno sei in einem Geiste des Friedens und der europäischen Solidarität unterzeichnet worden. Der Pakt vön Locarno bedeutete durchaus keine Abänderung des Vertrages von Versailles; er, Briand, fei im Gegenteil der Ansicht, daß die Sicherheitsgarantte, die Frankreich erhielte, nicht abgeschwächt, sondern verstärkt würde.

Peinliche Wahrheiten.

Eine englische Stimme der Vernunft.

- London. Ein englisches Blatt schreibt in einem Leit­artikel: Der Völkerbund hat mit Recht beschlossen, daß infolge des Locarnoabkommens eine allgemeine A b r ü st u n g s- konferenz so bald wie möglich einberufen werden soll, und es ist an der Zeit, daß sich bereits jetzt die öffentliche Meinung in Vorbereitung für die Entscheidungen, die dann gefällt werden müssen, geltend macht. Der Kampf um die Flottenvoranfchläge wird mit größerer Heftigkeit als je wieder ausgenommen werden müssen. Es ist schwer, von Frankreich zu erwarten, daß es sein Heer herabsetzt, wenn nicht auch England bereit ist, alle angemessenen Verminderungen in seinen eigenen angeschwollenen Voranschlägen für die Ver­teidigung vorzunehmen. Daß Frankreich ein stehendes Heer von 700 000 Mann aufrechterhält, ist eine dauernde Quelle der Besorgnis für alle Mitglieder des Völkerbundes. Das Locarnoabkommen fordert, daß der neue Geist des internatio­nalen Zusammenwirkens unmittelbar auch die künftigen Rüstungsprogramme berührt. Briand wird mit den Mi­litaristen in seinem Lande fertig werben müssen, deren Dummheit und Anmaßung Frankreich in Syrien in einen völlig unnötigen Krieg verwickelt liaben, ebenso wie Eham-

berlain mit den englischen Admiralen fertig werden muß.

Bevor jedoch die Abrüstungskonferenz einberufen wird, besteht eine Gelegenheit für England, den Beweis seines guten Willens abzulegen in der Beschleunigung der Rhein- llandräumung. Es ist lächerlich, daß von 93 Millionen Mark, die im letzten Monat von Deutschland eingingen, über zehn Millionen für die Besatzungsarmee ausgegeben wurden. Noch viel schlimmer ist die Fortdauer der Reibung zwischen , Deutschland, England und Frankreich infolge der 9lufredjt= ' erhaltung eines unnötig großen Heeres auf deutschem Gebiet.

Hindenburg in Darmsiadi.

Darmstadt. Bevor Reichspräsident von Hindenburg von Karlsruhe nach Darmstadt zum Besuch der hessischen Re­gierung weiterfuhr, legte er am Sarge des Großherzogs Friedrich I. und der Großherzogin Luise von Baden einen Kranz nieder. Auch mit dem verdienten Führer des „Z.R. III", Dr. Eckener, traf Hindenburg in Karlsrrche zusammen. Dr. Eckener berichtete über das bisherige Er­gebnis der Zeppelin-Eckener-Sammlung und erhielt vom Reichspräsident die Zusage weitestgehender Förderung des großen Planes.

In Darmstadt, das sich zum Empfang mit reicher Fahnenpracht geschmückt und seine Gebäude festlich illuminiert hatte, wurde der Reichspräsident vom hessischen Staatspräsi- denten Ulrich empfangen. Durch die von Tausenden um- säumten Straßen der Stadt begab sich Hindenburg, begleitet von donnernden Hochrufen, zum Hotel „Zur Traube", wo er Quartier nahm. Dort fand im engen Kreise geladener Gäste ein Abendessen statt, bei dem der hessische Staatspräsident den Trinkspruch auf den Reichspräsidenten ausbrachte. Hinden­burg dankte dem Staatspräsidenten für die Begrüßungsworte und gedachte der schweren Tage, die das hessische Land unter der Last fremder Besatzungstruppen durchzumachen hatte. Mit der Mahnung zu selbstloser Vaterlandsliebe und brüderlichem Zusammenhalten brächte der Reichspräsident ein Hoch auf das Hessenland aus.

Der Empfang einer Abordnung des besetzten Gebietes durch den Reichspräsidenten. ^

Darmstadt. Zum Besuche Hindenburgs in Darmstadt ist noch nächzutragen: Der Reichspräsident stattete dem hes­sischen Gesamtministerium einen Besuch ab. Bei den Be­sprechungen stand die Angelegenheit des besetzten Gebietes im Vordergrund. Der Herr Reichspräsident empfing sodann eine Abordnung aus dem besetzten Gebiet, geführt von dem Oberkommissar, Geheimrat Dr. Usinger. Die Abordnunc bestand aus Vertretern des Wirtschaftslebens, der Arbeiter­schaft und der Behörden. Nach einleitenden Worten des Staatspräsidenten Ulrich, wies zunächst der Oberbürger­meister K ü I b aus Mainz auf die wirtschaftlichen Nöte des besetzten Gebietes hin, das unter den Folgen des Ruhr­kampfes besonders gelitten habe.

Es bestehe die Gefahr, daß nach Räumung der erster Zone die Lasten besonders der dritten Zone noch schwere, werden. Das besetzte Gebiet erwartet von Locarno erheb­liche Erleichterungen und erblickt unter diesen Voraussetzun­gen in dem Vertragsabschluß einen Wendepunkt zum Guten

Der Reichspräsident von Hindenburg gab mit warmen Worten seinem Willen Ausdruck, für die Regelung der Der- hältnisse im besetzten Gebiet einzutreten.

Hindenburg in Frankfurt a. Main.

Frankfurt a. M. Der Reichspräsident von Hindenburg ist auf seiner Süddeutschlandreise in Frankfurt am Main ein- getroffen.

Preußischer Landtag.

97. Sitzung vom Freitag, dem 13. November.

Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung verlangten die Kom- miniften, daß ein von ihnen eingereichter Antrag, wonach das Abkommen von Locarno dem deutschen Volke unterbreitet werden solle, ehe es endgültig angenommen werde, sofort beraten werde. Ls wurde Widerspruch erhoben, und damit war die Angelegenheit ür heute erledigt.

t^ Jeus setzte die Aussprache über den Etat der Seehand- lung Abg. Graw (Zentr.) trat für eine Modernisierung Der Staatsbank ein. Vorkommnisse wie in der letzten Zeit dürf- ten sich nicht wiederholen. Abg. Dr. Leidig (D. Vp.) wandte ich gegen die Sozialdemokraten, die in ihrer Kritik gegen den Untersuchungsausschuß sich dazu hinreißen ließen, alle Vorwürfe Dem Vorsitzenden zu machen, wenn die Verhandlungen einen ihnen unangenehmen Gang nähmen. Dr. Leidig meinte, Indu­strie und Landwirtschaft ständen nicht am Ende, sondern am An­hand einer Wirtschaftskrise. Sonderkredite für die notleidende Wirtschaft müsse der Staat geben. Allerdings handele es sich dabei natürlich nur um vorübergehende Maßnahmen und um kurzfristige Kredite.

Abg. W i g I o w (Sem.) betonte, daß die Staaisbank den Weg nicht gegangen sei, der ihr vorgeschrieben war. Man müsse die Verluste allerdings auch aus dem Hintergründe der Zeit her­aus beurteilen, wo die Moral eines ganzen Volkes erschüttert war. Unter Betonung des Standpunktes, daß man sich hüten müsse, die Auslandskredite zu überspannen, forderte der Redner schließlich billigere Zinssätze für Kredite, damit Wirtschaft, In­dustrie und Landwirtschaft von innen angekurbelt werden könnten.

Hieraus wurde die Aussprache durch die Vornahme von A b ■ [timmungen zum Kultushaushalt unterbrochen.

Dann folgte die Besprechung über die Wirtschaftsergebnisse

des Haushalts der Staatsbank.

Abg. Ladendorff (Wirtsch. Ver.) wendete sich gegen die Ausführungen des Abg. Kuttner und betont, daß er dabei bleibe, daß die Staatsbank an der Bloßstellung, die sie sich zu­gezogen habe, noch lange Zeit schwer zu tragen haben wird. Es fei und bleibe eine Schmacht, daß es zwei übel beleumdeten jüdi­schen Ausländern hat gelingen können, den Staat um 30 Gold­millionen zu betrügen. Die Staatsbank fei nicht dazu da, dem internationalen Kapital Handlangerdienste zu leisten. Ihre volks- wirtschaftliche Aufgabe habe die Staatsbank bisher nicht erfüllt.

Abg. Dr. von Winterfeldt fDn.) beleuchtete die Not­lage der Landwirtschaft und betonte wenn nicht die laufenden Kredite weiter gestundet und die Wechsel prolongiert würden, dann müsse diese Notlage zum Ruin führen. Mit Locarno und dem Hinweis, daß die Nichtannahme des Vertrages in Amerika ungünstige Rückwirkungen haben könne, solle man nicht bange machen.

Abg. Karl Obiges (Ztr.) verlangt, daß die Staatsbank auch für den gewerblichen Kredit des Mittelstandes in ganz anderem Umfange als bisher nutzbar gemocht werden müsse.

Ein Vertreter des Finanzministeriums betont, daß die Ge- famtfumme der an das Gewerbe und den Mittelstand gegebenen Kredite 88 Millionen betragen habe. Es werde kein Fall nachzu- weisen sein, wo die Staatsbank einen Kreditsucher dieser Art ab­schlägig beschieden hätte. Im Leihamtbetrieb sei eine Ermäßigung des Zinssatzes auf 4 Prozent monatlich bereits erfolgt. Der Kommissar tritt schließlich noch dem Vorwurf der Bilanzver­schleierung entgegen.

Nachdem die kommunistischen Anträge, am Sonnabend den Vertrag von Locarno und die Vorgänge in Bayern zu besprechen, abgelehnt wurden, schließt die Besprechung. Die Abstimmungen finden in der nächsten Woche statt. Das Haus vertagt sich auf Sonnabend 11 Uhr. Tagesordnung: Etat des Finanzministeriums.

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Die Simultanfdjule im Landtag abgelehnt.

gsgrfehes xaG^enPen M ANMNprgrrmvrage forderte, wu/oe rm Landtage in namentlicher Abstimmung mit 183 gegen 175 Stim­men abgelehnt.

Die Spuren der Verschwörung gegen Muffolim gehen nach Frankreich.

Zusammentritt des italienischen Parla- ments am 18. November.

$ Rom. Das Parlament wird nicht, wie bisher beab- sichtigst erst Mitte Dezember, sondern fdjon am 18. d. M. zusammentreten, da Mussolini vor seiner Abreise nach Lon­don wichtige Erklärungen zur Außenpolitik abgeben will. Er wird bei dieser Gelegenheit wahrscheinlich auch auf die neuer- dings von Paris aus betriebene an ti italieni f che Propaganda eingehen, unter dem Hinweis, daß die Spuren des Attentatsplanes gegen Mussolini nachFrankreich hinweisen. Der Ministerpräsident wird darlegen, daß ein Plan vorgelegen habe, das bestehende Re- gierungssystem in Italien zu stürzen. Gleichzeitig mit seiner Ermordung sollte der bewaffnete Aufftand beginnen. Die Regierung wird daher dem Parlament einen Gesetzentwurs vorlegen, nach dem alle im Auslande lebenden Italiener ihres Vermögens und der italienischen Staatsangehörigkeit ver. lustig gehen, wenn sie gegen den italienischen Btaat irgend- welche" Verschwörungen anstifteten.

Die vorzeitige Einberufung des Parlaments hat dic Oppositionsparteien überrascht, denn sie haben sich bisher noch nicht entschieden, ob sie den Kammersitzungen weiter fernbleiben wollen. Einige Gruppen der Opposition sind bereit, wieder in die Kammer zurückzukehren. Mit einer ge- schlossenen Rückkehr aller Oppositionsparteien ist keineswegs zu rechnen. Selbst wenn es gelingen sollte, mehrere Parteien unter Salandras Führung zu einigen, so kann die Opposition doch keinen Einfluß auf die Gesetzgebung des Landes und auf die Beruhigung des öffentlichen Lebens gewinnen. In poli­tischen Kreisen rechnet man beim Zusammentritt der Kammer mit großen Tumultszenen, da in den Reihen der Opposition größte Erbitterung wegen der letzten Maßnahmen Mussolinis herrscht.

Admiral Scheer über Seemacht und Wirtschaft.

4° Mannheim. Admiral Scheer, der Sieger der Skageraksch lacht, sprach auf einem Vortragsabend in Mannheim über „Seemacht und Wirtschaft".

Der Redner gab ein übersichtliches Bild über die wirt­schaftliche Entwicklung Deutschlands feit Mitte der 80er Jahre. Deutschland habe es fertig gebracht, in wirtschaft­licher Beziehung mit England gleichen Schritt zu halten. Wenn es nicht zum Kriegsausbruch gekommen wäre, so fei es eine feststehende Tatsache gewesen, daß der deutsche Außenhandel die Ziffern des englischen Außenhandels nicht nur erreicht, sondern um das Jahr 1919 sogar noch über­schritten hätte. Mit der stetigen Stärkung des deutschen Außenhandels sei eine gleichlaufende Stärkung der deutschen Hochseeflotte unmittelbar verbunden gewesen. Bismarcks Schutzzollpolitik habe erst der deutschen Wirtschaft die Wege zu dieser unerhörten Entwickluna aeebnet. All diese Tat-