9ersteWer Tageblatt
Hersfelder Kreisblatt
; Bezugspreis vierteljährlich für Hersfeld 2.10 Mark, durch die Post be- ■ : zogen 2.52 Mark. Druck und Verlag von Ludwig Funks Buchdruckerei : | Hersfeld. Für die Schriftleitung verantwortlich Franz Funk, Hersfeld, j ^SEReaGssHHseB®e®aHa®yi5»eBws!flsaeBSf eB6»eineiiiB*eioeBes*:ee»e$ii*cK*äaeaemÄ«*e*sa*®BS58BeaK
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld
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Nr. 76
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Montag, tw 3t März
1919
Mt MWWWM Sitzung vom Freitag, 28. März.
Auf der Tagesordnung steht eine Anfrage des Abg. Keil (Soz.) gegen die Sommerzeit.
Regierurrgskommissar Frhr. v. Weltzer: Da wegen der gegen das Vorjahr noch gesteigerten Kohlenknapp- Heit und aus Gründen der Gesundheitspflege die Sommerzeit nach wie vor für notwendig gehalten wird, hat die Regierung dem Staatsausschutz einen entsprechenden Entwurf zugehen lassen, der sich aber auf das Jahr 1919 beschränkt. Dieser Entwurf wird auch an die Nationalversammlung kommen. Dann wird es 'Seit sein zu einer eingehenden Stellungnahme.
Als Mitglieder der Reichsschuldenkommisswnen werden gewählt: die Abg. Heinemann (Soz.), Krüger-Potsdam (Soz.), Schumann (Soz.), Dr. Pfeiffer (Ztr.), Dr. Dernburg tS einesr.) und Laverenz (Dentschnatl.)
Es solgt die erste Lesung des Gesetzes über Schaffung einer vorläufigen Reichsmarine.
Reichsivehruftnister Noske bringt die Vorlage ein. Der Entwurf lehnt sich eng an das Gefetz über die vorläufige Reichswehr. Die Arbeiten für die Schaffung einer Reichswehr sind übrigens weit vorgeschritten, sodatz die unerfreulichen Begleiterscheinungen der Werbung bald aufhören werden. Ganz werden wir aber auf die Werbung von Freiwilligen nicht verzichten können. Mit der Aufstellung einer neuen Marine ist der Anfang bereits gemacht. Wir brauchen Schiffe zur Sicherung der Lebensmitteltransporte, zur Räumung des Meeres von Minen und zum Schutze der Fischerei.
Abg. Oberfohreu (Deutschntl.): Wir begrüßen die Borlage, legen aber Wert auf möglichst scharfe Betonung ihres vorläufigen Charakters. Me beweist den Willen der Regierung, sich ein gewisses Matz von Seegeltung nicht nehmen zu lassen. Die Geschichte hat uns gezeigt, was ein so zu Wasser wehrloses Deutschland bedeutet. Die Demoralisation in der Marine ist geradezu furchtbar. Zum Wiederaufbau sind gerade die guten Kräfte ms dem Offizierskorps und aus dem technischen Personal notwendig. Statt dessen läßt die Regierung zu, daß ^.^^ iM^ ihren Abschied ueb
men. Die Gegenwart für die MarjMMtSDMbe. Auen wir vertrauen trotz aUedem auf die Zukunft. (Beifall.)
Abg. Graf zu Dohna (D. Vpt.): Auch wir werden für das Gesetz stimmen. Ich benutze die Gelegenheit, um die Marine. als Gesamtheit in Schutz zu nehmen gegen die unverdiente Verachtung! der sie infolge der Ereignisse der verflossenen Monate ausgesetzt ist Die Vorlage ist ein Abklatsch des Reichswehrgesetzes. Sie trägt wie dieses sehr stark den Charakter des Unfertigen und Provisorischen. Aber das gerade ermöglicht es uns allein, ehr unter Rückstellung aller Bedenken zuzu- stimmem
VI bg. Brübl (u. S.): Im Gegensatz zum Grafen Dohna sprechen mit den Mariner», die als Revolutions- kämpfer zuerst aufgetreten sind, von dieser Seite unseren beißen Tank aus. Als Redner nochmals auf die Berliner Ereignisse zu sprechen fommt, wird er vom Präsi- ■ deuten zur Sache grasen und schließt mit der Erklärung.
werden soll, wenn er im letzten Wirtschaftsjahr die Bestellung so mangelhaft ausgeführt hat, daß das Grundstück einen nnverhältuismätzig geringen Ertrag gebracht hat und zu erwarten ist, daß die neue Bestellung ebenso mangelhaft ausgeführt wird.
Abg. Kreft (Deutschntl.): Unser Antrag ist gestellt im Interesse der kleinen Landwirte. (Widerspruch und Zurufe b. d. Soz.: So seht ihr aus!) Der kleine Landwirt war oft nicht in der Lage, seinen Besitz sachgemäß zu be- wirtschastcn. Deshalb würde diese Verordnung, wenn sie ohne unseren Antrag Gesetz würde, in erster Linie den f (einen Landwirt treffen.
Abg. Dusche (Deutsche Vpt.): Wir wünschen nach verschiedenen Richtungen hin eine Abschwächung der Vorlage, insbesondere die Beseitigung von Unklarheiten und Bestimmungen, die unserer Aufsagung zu weit gehen. Deshalb werden wir vor allen Dingen dem Antrag Arn- ^‘^Sld^^ (u. S.): Wir lehnen den Antrag Arn-
-stadt ab, weil er die neue Verordnung abschwächt.
Nachdem der Antrag Arnstadt angenommen worden ist, wird der Ausschntzantrag mit dieser Aenderung mit 151 gegen 115 Stimmen angenommen.
Das Haus vertagt sich.
Nächste Sitzung: Sonnabend 10 Uhr. Interpellationen der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei gegen die Maßregelung von Beamten, für eine Neuregelung der Beamtenbesoldung und für Erfüllung gewisser Mindestforderungen. Notetat, Nachtragsetat und Krankenkastenverordning. Schluß 6% Uhr.
krat Abderhalden weist aus die erschreckende Kindersierb- lichkeit hin und verlangt Hebung der landwirtschaftlichen Produktion. Der Dentschnatimmle Kessel widerspricht den Beschuldigungen des Landwirtschaftsministers Braun vom Vortage und entwirft ein Bild von den Nöten und Schwierigkeiten der Landwirtschaft. Aufsehe" ......... Mitteilung des Abg. Held (Volksparteiler), gelegentliche zweckwidrige Verwendung von Lebensmitteln zurückzuführen sei. Allerdings hätten Landwirte teilweise zum Schmieren von Fahrzeugen Butter verwendet. die ihnen mit 2,40 Mark bezahlt worden wäre, während sie im großstädtischen Schleichhandel 30 Mark besamen Schlechtestes Wagenfett koste, wenn es überhaupt erhältlich sei, 9 Mark das Pfund. Die Reden der Antragsteller lassen es als unabweisbare Notwendigkeit erkennen, daß der freie Handel mit Gemüse, Kartoffeln und Obst wiederhergestellt wird.
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daß seine Fraktion die Vorlage ablehne.
Abg. Giebel (Soz.): Eine gut organisierte Reichs- inarine ist notwendig, um dem deutschen Seehandel roter der eine BetätigungsMöglichkeit zu geben. Ich frage den Reichswehrminister, ob er nicht beabsichtigt, die Werften zu Produktionszwecken für den Friedensbedarf umzuwandeln. Eine solche Zusage würde wesentliche Be- mhiguna schaffen. (Beifall b. d. Soz.)
Reichswehrminister Noske: Unter „sonstige Unterstützung der Handelsschiffahrt" verstehen wir Seever- mefiung, Seekartenausgabe, Herstellung von Seehand- Kichern usw. Die in Dienst gestellten Schiffe sollen und können nicht irgendwo und gegen irgendwen als eine Lrotzuirg wirken.
Damit schließen die Besprechungen.
Die Vorlage wird in erster und zweiter Lesung im wesentlichen Unverändert gegen die Stimmen der Unab- '" stiren angenommen.
Abg. Schmidthals (Demokr.) erstattet hierauf den mündlichen Bericht des Reichshaushalts uns über Verordnungen über die Sicherung der Acker- und Garten- bewirtschaftung vom 4. Februar 1919. Die Verordnung räumt dem Reich ein Aufsichtsrecht darüber ein, daß die vorhandenen Aecker auch für landwirtschaftliche Bestellung ausgenutzt werden. Der Ausschuß will das &uf= jichisrewt auch darauf erstrecken, mit welchen Früchten die Aecker bestellt werden. Mit Rücksicht auf die Ver- hältmsse in.der Ostmark beantragt der Ansschutz, der Verordnung folgende Besttunnuna hinzuzufüaen: Sind landwirtschaftliche Betriebe infolge aufrührerischer oder feindlicher Handlungen verwaist, so hat kne untere Verwaltungsbehörde, in bereit Verhinderung die nächst höhere Verwaltungsbehörde für die Bewirtschaftung der Betriebe im Interesse des abwesenden oder verhinder-
Sitzung vom Freitag, 28. März.
Am Ministertisch: Dr. Südes um.
Förmliche Anfragen t äreffend die Auflösung des Provinziallandtages und d e Kommunalisierung der Lebensmittelämter werden ^ieantwortung finden, sobald die Geschäftslage es gestattet.
Zwerts Bcratuug des Notetats.
Berichterstatter Abg. Dr. SchmeSsing (Ztr.) beantragt namens des Staarshaushaltsausschufses unverän- derte Einnahme. Die Gcltsmg des vorläufigen Entwur-
Wg. Lei (ü. S.) ?Eine genaue SrSffifßW'W® ist uns nicht möglich. Wir werden an seiner Verabschiedung nicht mitwirken.
Abg. Dr. Rosenfeld (u. S): Namens meiner Partei erkläre ich: Die preußische Republik ist ein Klassenstaat zur Ausbeutung der Arbeiterschaft. (Lachen.) Dieser Regierung keinen Pfennig! Wir bekämpfen sie aufs rück- sichisloseste. Den Entwurf lehnen wir ab.
Finanzminister Dr. Südekum: Der Vorredner will die Diktatur der Arbeiterklasse. Wir wollen gleiches Recht für alle Die Diktatur der Minderheit muß ab- gelehnt werden.
Abg. Dr. Rosenfeld (u. S.): Wir wollen in der Tat die Herrschaft in die Hand der Arbeiterklasse legen, und die bildet ferne Minderheit.
Finanzminister Südes um: Sie Auswirkungen Ihrer Demagogie machen zur Zeit die Aushebung oes Belagerungszustandes unmöglich. Die Abtrennung des Wi- vatvermögens der Hohenzollern von den Gütern, die der Staat in Anspruch nehmen kann, wird mit Ernst betrieben. Aber es handelt sich um eine zeitraubende komplizierte Materie, was dem Vorredner nicht unbekairnt ist.
Abg. Dr. Heilman» (Soz.): Wenn der Militarismus jemals in Deutschland sein Haupt wieder erheben sollte, so trägt die Schuld allem die Gewaltpolitik des Sparta- kismus und seiner Helfer. (Lebh. Zustiummng.)
Der Notetat wird in zweiter uns dritter Lesung und in der Gesamtabstimmung gegen die Stimmen der Uu-
Als in vorgeschrittener Stunde die Sitzung geschlossen wird, liegt noch eine so lange Rednerliste vor, daß es zweifelhaft erscheint, ob der Landtag morgen Sonnabend in Ferien gehen kann.
Ernste sntzenPstttische Lage.
»-*i Weimar, 28 März. (Bis.) Die Note der Alliierten über die beabsichtigte Landung der Mmce des Ge, «erals Haller in Samtig schafft anßeupolitisch eine sehr ernste Lage, deren Auswirkung im Augenblick noch gar nicht zu überfehen ist. Die Reaieruna hat sich vor der Abfendung der Antwortnote mit den Fübrern der Parteien eingehend besprochen. Alle Parteien haben sich mit der Antrvortuote einverstanden erklärt.
Nach einer Meldung des „B. T." haben auch die Unabhängigerr die Anusortnote an die Alliierten genehmigt.
Ke?« aFgememer Friede.
„Allg. Handelsblad" meldet aus PariS: Es ist sehr mcwahrscheinlich, daß der Friedensvertrag mit den verschiedenen feindlichen Ländern zngleich unterzeichnet wird. Die Friedensbcdiuguuge« für Deutschland sind fast vollständig fertiggesiellt. Wahrscheinlich wird man den italienischen Wünschen entsprechen, damit zugleich MG ' m«^
reichs anzuerkennen.'
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___________________ Jnter den heutigen Umständen ist es unmöglich, einen Frieden mit Ungarn zu schließen. Bezüglich der Türkei ist noch keine Entscheidung getroffen. Die Mitglieder der Untersuchungskommission sind noch nicht einmal ernannt. Man wird deshalb die Unterzeichnung des Vertrages mit Deutschland und Oesterreich nicht aufschieben, weil diese Fragen alle geregelt sind.
S„Telegraaf" meldet aus Paris, daß man sein stes tut, um den Präliminarfrieden vor Ostern zur Unterzeichnung bringen zu können.
Der Abschluß des endgültigen Friedensvertrages.
Laut der »Rdein.-Westfl. Ztg." wird holländischen Blättern von zuständiger Seite mitgeteilt, daß die Friedenskonferenz den Beschluß gefaßt habe, einen vollständiger: Friedeusvertrag mit den bisher feindlichen Mächten abzuschtietzen. Eine höhere Persönlichkeit erklärte, daß wahrscheinlich am 1. Mai die Vertreter der feindlichen Länder nach Paris eingeladen werden würben, um den endgültigen Vertrag zu unterzeichnen.
Begrenzte Macht der Friedenskonferenz.
„Nieuwe Rott. Cour." schreibt: Die Friede» skonfe-
hän
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verständige der LandwiAschaftskammer gehörst werden.
Abg. Feldmann (Soz.): Die Verordnung ist notwendig. Es darf nicht länger geduldet werden, daß der Fürst von Pleß dreitausend Morgen Ackerboden unbebaut läßt. «Hört! links.) Wir werden die Verordnung in der lissionssassung amcehmen und den Aiurag Blum '"^Prästdnft Fehrenbach bittet die Redner, sich möglichst- kurz zu fassen, damit die Geschäfte des Hauses morgen abgeschlossen werden können. ... ...
Ein Antrag Arnstadt und Gen. (Deutschntl.) verlangt im Par. 2 die Streichung der Bestimmung, daß lern Landwirt daS Nutzungsrecht auch dann entzogen
abhängigen angenommen.
Hierauf wird die Besprechung der vom 9JHnifterium am 25. März abgegebenen Erklärungen fortgesetzt.
Abg. Kleinska (u. S.): Die Mehrheitssozialisten sind Kapitalsknechte und keine Vorkämpfer für die Freiheit des Volkes. Die Schuldigen am Kriege müssen abge- urteilt und bestraft werden. Deutschland sollte offen seine Schuld am Kriege anerkennen. Die Sozial"" rungspolitik der Regierung ist weiter nichts als eine fade verbrämte bürgerliche Politik. (Lachen bei den Soz.)
Minister des Innern Heme: Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, daß auch die frühere deutsche Politik einen Teil der Schuld am Kriege trägt. Aber ich hätt« meine Pflicht als Deutscher verletzt, wenn ich dem Feind den Weg in unser Land gewiesen hätte. Wir wissen, daß die Politik der geheimen Koalitionen nicht von Deutschland gemacht worden ist. Diejenigen, die aber lagen, wir haben uns noch lange nicht schuldig genug bekannt, also: fordert noch viel mehr, die sind Verräter am deutschen VolkJ(Lebb. Beifall bei der Mehrheit.)
Der Volksparteiler Dr. Moldenhaner verteidigt die Arbeitgeber in dem Vorwurf, sie hätten sich nicht genü- gerrd gegen die wahnsinnigen Forderungen der Arbeiter gewehrt. Die Regierung müsse sich mit Energie für das Saargebiet einsetzen. , „
Ministerpräsident Hirsch erklärt sich dazu bereit. Er zollt dem treudeutschen Sinn der Saarländer großes Lob.
Nach einer separatistischen Rede des Deutsch-Hannoveraners Kiciter wird ein Schlutzantrag angenommen. Als der Unabhängige Hoffmann dem Minister Heine in einer persönlichen Bemerkung „gewohnte SchnoddrigkeE" verwirft, erhält er einen Ordnungsruf. _ ,
Der ganze Rest der Sitzung ist dann der Besprechung verschiedener Anträge über tandwirtf^afili^e fragen gewidmet. Die Mahnung des Zenirumsabgeordneten Busch, „Keine uferlose Debatte, sonderrr Taten! wird zwar mit Beifall aufgenömmen, aber wün-a beherzigt. Die Antragsteller begründen ihre Sinträge. Der Senux
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renz hat so gehandelt, als ob ihre ausführende Macht absolut sei. Sie ist aber begrenzt, «ameuttich im Osten Europas gleich NnL. sie mehr Zeit vergeht, desto mehr schwindet die Autorität der Friedenskonferenz. Wenn schließlich der Frieöeusvla» ferfig sein wird, werden die Seat säen ihn n-Ät annehmen, und er wird ögnn vielleicht noch als Kriegsprogramm dienen körn
. nen, das mit Gewalt durchgesetzt werden muß.
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Der neue Völkerbundsverlrag.
>si Paris, 28. März. (WTB.) Ncuter. Präsiden Wilson hat heute folgende Erklärung reröffentlidieu lasten: Im Hinblick auf die überraschende Hinsicht, die in manchen Kreisen zu herrschen scheint, daß es die Diskussionen der Kommission für den Völkerbund sind, du die EudiLrumlierung des Friedensvertrages verzögcr« ergreife ich die Gelegenheit, um mitzuteilen, daß die Beschlüsse dieser Kommission als erste der Plenarkonferenz einen vollen Monat Zeit hatten, um den damals vorgelegten Völkerbundsvertrag in allen Einzelheiten zu besprechen. Während der letzten Tage ist die Kommission bemüht gewesen, aus den Kritiken, die die Veröffentlichung des VölkerbundvertrageS hervorgerufen haben, Rut-.e« z« ziehe«. Ein Komitee der Kommission habe auch den Vorzug gehabt, eine Konferenz zwischen den Vertretern der neutralen Nationen abzuhalte«, die ein sehr tiefgehendes Interesse und den Wunsch bezeugten, sich auf den Völkerbund einzustellen. Der revidierte
VÄLcrbnnhSvcrtrag ist jetzt so gut wie sertikgefieltt. Er befindet sich in den Händen des Komitees, das die Auf- gäbe hat die Cudformnlieruug sertigzuftelle«. Er wird sogleich der Oeffentlichkeit ein zweftes Mal vorgelegt werden. Die Konferenzen der Kommissionen haben aus- nahmslos zu Zeiten stattgefnnden. wo sie auf die Be. ratunae» derjenigen, die es auf sich genommen haben, die endgültigen Beschlüsse der Konferenz mit Rücksicht auf die vielen anderen Friedensprobleme zu formulieren, nicht stark einwirken konnten, sodatz die Mitglieder der Kommission sich zu der Tatsache beglückwünschen, daß kein Teil ihrer Konferenzen irgend eine Art von
der Kommission sich zu der Tatsache vc daß kein Teil ihrer Konferenzen irgend Derzöaeruna bewirkt bat»