Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 57

Dienstag, den 9. Mär; 1926

76. Jahrgang

Das Genfer Rätsel.

In den Tagen vor Eröffnung der Beratungen in Genf hatten sich namentlich Briand und Chamberlain allzu fest gefahren, als daß nicht von vornherein gewisse Bedenken über eine schnelle Lösung in Genf bestehen würden. Um diese Lösung herbeizuführen, fanden sich ja die Vertreter jener Mächte, die Locarno unterzeichnet hat­ten, schon am Sonntag zu einer Vorbesprechung zusam­men, die zwar säst vier Stunden dauerte, die Lösung aber nicht gebracht hat. Denn die amtlich darüber herausge- gebenen Mitteilungen sagen, daß die Vertreter dieser Staaten bei der Unterredung „mühelos die gegenseitige Situation aufklärten"; und dann folgt der nüchterne Satz, daß „diesem ersten Gedankenaustausch in einer weiteren Sitzung die zweite Unterredung folgen soll".

Zunächst einmal fällt auf, daß über den Zeitpunkt dieser zweiten Unterredung nichts gesagt ist. Das -twas dürftige Kommunique vermeidet sorgfältig, von einer Einigung zu sprechen oder von einer Aussicht dazu. Die Vertreter der einzelnen Staaten haben eben offenbar ihre verschiedenen, übrigens längst schon bekannten Ansichten — und Absichten entwickelt, ohne daß alsbald eine Brücke gefunden wurde. Diese Brücke wird wahrscheinlich noch gefunden werden, das ist möglich, aber — sie muß nicht von Deutschland, sondern von der Gegenseite her gebaut werden. Daraus ergibt sich zunächst einmal, daß mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht sofort gerechnet werden kann, besonders auch deshalb nicht, weil man nicht annehmen kann, daß eine Einigung in Abwese- Heit Briands vollzogen werden kany, der bereits am Sonn­tag Abend wieder von Genf abgereist ist. Er soll aller­dings die Absicht geäußert haben, am darauffolgenden Mittwoch wieder zurückzukehren. Bei seiner Abfahrt meinte er ziemlich ironisch: „Inzwischen wünsche ich Paul B o n c o u r und L o u ch e u r hier recht viel Vergnügen!" Ebenso zurückhaltend äußern sich natürlich auch die ande­ren Teilnehmer an jener Sitzung und, da der Völkerbuno selbst Montag zusammengetreten ist, wird er sich angesichts der ganzen Situation allein damit abgeben können — Äe it zu gewinnen, denn es ist wohl selbstverständlich, daß eine Entscheidung über das

lands erst dann fällen wird, wenn der Streit um die Völkerbundratsitze aus der Welt geschafft ist. Wann das der Fall sein wird, weiß man im Augenblick nicht.

Die deutsche Delegation jedenfalls hat ganz unmiß­verständlich erklärt, von ihrem bisherigen Standpunkt nicht abweichen zu wollen, weil das gesamte Reichskabinett sich auf den Standpunkt gestellt hat, eine Änderung in der Zusammensetzung des Völkerbundrates könne nicht er­folgen, solange nicht Deutschland seinen Sitz im Völ­kerbundrat eingenommen hat. Angeblich soll nun Cham­berlain den Vorschlag gemacht haben, sofort eine Kom­mission einzusetzen, die noch in dieser Märztagung eine Änderung in der Zusammensetzung des Völkerbundrates vorbereiten soll. Das alles bedeutet eine Verzögerung, die übrigens Chamberlain selbst schon angekündigt hatte mit den Worten: „Deutschlands Eintritt in den Völker­bund wird sich um ein paar Tage verzögern, aber er wird dann ohne jede Bitterkeit von feiten Deutschlands er­folgen können." Vielleicht, vielleicht auch nicht. Vorläufig steht Schweden immer noch unbedingt auf unserer Seite, weil sein Vertreter in Gens an einen Kabinetts- beschluß gebunden ist, wonach er gegen jede Erweiterung des Rates über den deutschen Sitz hinaus auf der März­tagung seinen Einspruch einzulegen hat.

Mehrere der Teilnehmer an jener Sitzung haben den Geist von Locarno zitiert und Briand meinte, es handele sich vor allem darum, „den Geist von Locarno ganz wieder- herzustellen". Dieser Ansicht ist allerdings die deutsche Delegation auch, freilich in einem ganz anderen Sinne, als Briand das meint. Die Deutschen wollen nicht nur den Geist von Locarno, sondern auch die buchstäbliche Jnnehaltung der Versprechungen, die man uns dort ge­macht hat. Uns jetzt etwa wieder eine neue Verpflichtung auferlegen zu wollen wie die, uns gegen den Eintritt anderer Mächte in den Völkerbundrat etwa in der Herbst­sitzung nicht sträuben zu wollen, hieße aber uns Bedin­gungen auferlegen, von denen bei unserer Bereitwilligkeit zum Eintritt nie und nirgends die Rede war.

So läßt sich vorläufig noch nicht überschauen, tote die Dinge in Genf laufen werden. Restlos befriedigend ist es nicht, was in den ersten Tagen jener Sitzung geschah, die eine Auswirkung jenes Geistes von Locarno bedeuten soll und die als Weltwende gepriesen wurde.

Wer wird Briands Nachfolger?

Die Kabinettskrise in Frankreich.

In Paris haben die Verhandlungen über die Neubil­dung eines Ministeriums begonnen. Der Präsident der Republik, Doumergue, hat sofort nach seiner Rückkehr aus Lyon, wo er der Eröffnung einer Technischen Messe bey wohnte, den Senatspräsüdenten sowie den Kammerprä­sidenten empfangen, um mit ihnen die politisch-parlamen­tarische Lage zu besprechen. Auch mit B r i a n d hatte Dou­mergue eine Unterredung von etwa 20 Minuten Dauer, in der die Lage m Genf sowie die Möglichkeiten der Neubildung der Regierung zur Beratung standen.

Ob Briand wieder die Neubildung eines Kabinetts übernehmen wird, wie, dies der Wunsch Doumergues ist, ist

Eröffnungsarbeit

Erste Sitzungen in Genf.

In Genf hat Montag unter dem Vorsitz des Rats- vräfidenten I s h i i, des japanischen Mitgliedes, die 35. Sitzung des Völkerbundrates begonnen. Der Andrang war außergewöhnlich stark. Die Beratungen sind zunächst geheim zur Feststellung der Tagesordnung und zu sonstigen Mitteilungen. Das Völkerbundsekretariat hatte eine veränderte Tagesordnung für die Ratsitzung ver­öffentlicht, die insofern von besonderem Interesse ist, als die Behandlung der S a a r f r a g e, die bisher erster Punkt der Tagesordnung war, nunmehr 14. Punkt ge­worden ist. Diese Veränderung ist sehr bedeutsam, da hierdurch die Saarfrage aller Wahrscheinlichkeit nach erst nachderWahlDeutschlands zum ständigen Rats­mitglied und somit unter Deutschlands Teilnahme zur Behandlung kommen wird. Staat dessen ist der Punkt Der Tagesordnung, der die oberschlesische Frage behandelt, an den Anfang der Tagesordnung gerückt und dürfte ohne Beteiligung Deutschlands entschieden werden. Es wurde eine Mitteilung ausgegeben, nach der die Tagesordnung festgestellt sei.

Es verlautet, daß Chamberlain, Scialoja und Van- dervelde die übrigen RatSnntglieder von den wichtigsten Besprechungen mit den deutschen Delegierten unterrichtet haben. Im Anschluß daran wurde das Verfahren über die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund be­sprochen. Es kommen dabei die militärischen Verhältnisse des auszunehmenden Staates in Frage. Dazu wird das Gutachten des ständigen militärischen Ausschusses des Völkerbundes eingeholt.

Auf der vorläufigen Tagesordnung, die in den Mon­tag nachmittag folgenden Sitzungen der Vollversammlung beraten wurde, stehen als wichtigste Punkte die Auf­nahme Deutschlands und die Erweiterung des

Männer erfährt man noch, daß Chamberlain und Briand sich bemüht hätten, die Deutschen davon zu überzeugen, das Anschneiden der Frage der Ratsitze für Polen, Spanien und Brasilien bedeute keine Illoyalität gegenüber Deutschland. Die Deutschen hätten erklärt, bei allem guten Glauben müßten sie doch bei ihrem prinzi­piellen Standpunkt verharren, die Frage des Eintritts Deutschlands dürfe nicht mit den Ansuchen anderer, zumal kleinerer Mächte verbunden werden. Von italienischer Seite wird die Meldung, daß Mussolini zur Völkerbund­tagung kommen wird, als völlig unzutreffend bezeichnet.

Die Türken haben die Einladung des Völkerbundes, anläßlich der Vorlage des England-Jrakvertrages Ver­treter zu entsenden, abgelehnt.

EröffnmigsanUache des Barons 3M

In seiner Eigenschaft als Ratpräsident eröffnete das japanische Ratmitglied Baron Jshii unter starkem Andrang des Publikums in feierlicher Weise die außerordentliche Völkerbundversammlung, die über den Antrag Deutsch­lands zur Aufnahme in den Völkerbund zu befinden hat.

In seiner Ansprache wies Baron Jshii darauf hin, daß die Völkerbundtagung zum erstenmal zu einer außerordent­lichen Tagung einberufen worden ist, wie das im Völkerbund­pakt vorgesehen ist für den Fall, daß besondere Umstände es verlangen. Er erinnerte dann an den Aufnahmeantrag, den Deutschland am 9. Februar d. I. an den Völkerbund gerichtet bat, und gab einen überblick über die seither vom Völkerbund getroffenen Maßnahmen zur Aufnahme Deutschlands. Er be­tonte, daß die außerordentliche Versammlung in der sehr kurzen Frist von kaum einem Monat nach Eintreffen des Antrages Deutschlands abgehalten wird. Baron Jshii erklärte dann wörtlich: Die Einberufung der amtlichen Vertreter der r 7 Staaten der ganzen Welt innerhalb einer so kurzen Frist ist gewiß ein Ereignis ohnegleichen und zeigt, wie sehr der Völker­bund einen wirksamen Avvarat barfieHt. sobald es sich um Anae-

dann

meisten

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noch nicht sicher. Die Pariser Presse deutet darauf hin, daß Caillaux, der ehemals Finanzminister im Kabinett Briand war, oder der ehemalige Minister de Monzy möglicher­weise mit der Bildung des Kabinetts betraut werden, andere Blätter nennen sogar den Namen PoincarS. Nach übereinstimmender Ansicht der Pariser Blätter scheint es aber sicher zu sein, daß Briand, falls er nicht wieder das Ministerpräsidium übernehmen sollte, auf alle Fälle das Portefeuille des A u ß e n m i n i st e r i u m s im kom­menden Kabinett bekleiden wird. Jedenfalls ist Präsident Doumergue lebhaft bemüht, so schnell wie möglich einen neuen Ministerpräsidenten zu finden, der dann die Bil­dung des Kabinetts auf schnellstem Wege vollziehen soll.

(173. Sitzung.)

Deutscher Aeichsiag

OB, Berlin, 8. März

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung Des Haushalts des R e tch sfi n an z m i n i st e r i ums für 192€ in Verbindung mit dem Gesetzentwurf über

Gteuermildemngen

zur Erleichterung der Wirtsckastslaae. Die allaemeine Be-

beim Völkerbund legenheiten handelt, die eine große Zahl von Mächten angehen. Andererseits bin ich sicher, die Gefühle nicht nur der hier berfammelten Delegierten, sondern all' der Personen auszu- sprechen, die in der ganzen Welt unsere Debatten verfolgen, wenn ich sage, daß das Ereignis, das uns hier zusammen- geführt hat, von der höchsten Bedeutung ist. Eine große Ration stellt sich ein, um in den Völkerbund ausgenommen zu werden. Ich erlaube mir, in diesem Umstand ein An­zeichen dafür zu sehen, daß die Verpflichtungen, die die Mit­gliedstaaten des Völkerbundes unter sich verbinden, solange sie selbst vollkommen im Geiste der internationalen Gerech­tigkeit, von dem sie beseelt sind, angewandt werden, immer mehr Hoffnungen wecken und immer mehr auf das Ge­wissen der ganzen Welt wirken werden. Darauf erklärte Baron Jshii die Versammlung unter dem Beifall der Dele­gierten für eröffnet.

Auf der Publikumstribüne wohnten Dr. Luther und Dr. S t r e s e m a n n der Eröffnung bei und hörten inter­essiert den Worten Jshiis zu.

Der neue Votterdundpräsident.

Genf. Die Völkerbundversammlung wählte mit 36 von 48 Stimmen den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsi­denten Affonso da Costa unter großem Beifall der Dele­gierten zu ihrem Präsidenten. Die Wahlhandlung wurde kinematrographisch ausgenommen. Der neue Völkerbund- präsident dankte in einer kurzen Ansprache für die Wahl und betonte, daß die diesmalige Tagung des Völkerbundes von besonderer Bedeutung sei, da die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund beschlossen werden solle. Er wies gleichzeitig daraus hin, daß noch andere Natione namentlich die Vereinigten Staaten, dem Völkerbünde sei . ständen.

Nach kurzer Unterbrechung der Eröffnungssitzung trat die Versammlung wieder zusammen und nahm den Bericht des Ausschusses zur Prüfung der Vollmachten entgegen. Nach diesem Bericht ist die außerordentliche Völkerbundversamm­lung von 48 Mitgliedstaaten beschickt, während die übrigen sieben, darunter Argentinien und verschiedene kleinere füd- amerikanische Staaten keinen Delegierten entsandt haben.

erfährt man, daß Reichspräsident und Reichsregierung durch ein Telegramm des Reichskanzlers aus Genf über den Verlauf der Unterhaltungen unterrichtet wurden. Zwi­schen der Genfer Delegation sind den in Berlin weilenden Reichsministern bestehe vollkommene Übereinstimmung. Der Standpunkt der Reichsregierung sei in der Hamburger Rede des Reichskanzlers sestgelegt worden, und genau der­selbe Standpunkt sei in den Unterhaltungen mit den in Berlin beglaubigten Diplomatien ohne auch nur die kleinste Änderung formuliert worden. Die deutsche Delegation habe ein ganz fest umschriebenes Mandat, das sie nicht um Haaresbreite überschreiten könne.

Spaniens Anspruch.

Während Polen anscheinend auf eine spätere Zeit ver­wiesen werden soll und gegen Brasiliens Eintritt ernst­hafte Einsprüche vorliegen, gewinnen Spaniens Ansprüche ernstere Gestalt. Auf der Fahrt nach Genf erklärte der -panische Delegierte Minister Danguas, daß Spanien Deutschlands Eintritt in den Völkerbund und seinen Rat­sitz begrüße, weil es friedenfördernd sei. Spanien erwarte, Deutschland werde bei den Beratungen seinen großen Ein- stutz dahin geltend machen, daß es Spaniens Mitarbeit im Rat befürworte. Außerdem wiederholte Uanguas die Gründe für Spaniens Haltung und verteidigte den spani. lchen Standpunkt, einen Ratsitz sofort zu bekommen.

Wie in Genf verbreitet wird, soll der spanische König selbst die verschiedenen Kabinette haben wissen lassen, daß er auf der Regelung seines Anspruches bestehen müsse.

Wie sich die erhoffte Lösung bei den Widerstreitenden Interessen gestalten wird, läßt sich zur Stunde um so weniger übersehen, zumal die Regierungskrise in Frankreich selbstverständlich einen stark hemmenden Einfluß ausübt.

sprechung eröffnete der Abg. Keil (Soz.), der es zuerst begrüßte, daß der Abbau der Finanzverwaltung nicht zu radikal vor. genommen werden soll. Es sei einwandfrei festgestellt, daß 82 % des Aufkommens aus der Lohn- und Einkommensteuer von den Einkommen bis zu 5000 Mark erbracht werde. Da gegen sei die Landwirtschaft verhältnismäßig steuerfrei Deutschland könnte mit erheblich niedrigeren Steuersätzen aus­kommen, wenn jeder Steuerzahler ehrlich deklarieren würde. Deshalb sei die Offenlegung der Steuerlisten notwendig. Der Redner trat dann dafür ein, die Vorschußremen für die be- dürftigen Aufwertungsgläubiger allen Anspruchsberechtigteu gleichmäßig ab 1. Oktober 1925 zu gewähren. Durch die Steuermilderungen dürften jedoch die sozialen Ausgaben des Staates und die Fragen des Wohnungsbaues nicht leiden. Unter diesen Voraussetzungen stimmten die Sozialdemokraten im Prinzip dem Vorschlag der Reichsregierung zu, die Um­satzsteuer herabzusetzen. Die Ermäßigung der Vermögens­steuer lehnten sie aber ab. Nicht geboten erscheine eine Her­absetzung der Grundvermögenssteuer, wohl aber stimmten die Sozialdemokraten dem Verschwinden der Luxus st euer zu. Der Redner äußerte sich dann noch zu dem geplanten eub» gültigen Finanzausgleich.

Reichsfinanzminifter Dr. Reinhold

führte aus, daß. das Gesetz über die Steuerseukunaeu LL iete