Kersfelöer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt"

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Nr. 60

Freitag, den 12. Mär; 1926

76. Jahrgang

Organisation der Arbeit. ^.„W^sarMtsminister Dr. Brauns ist in Beglei- ^^°lmger ferner Mitarbeiter nach London abgereist K^nk^-^^ E 15. März d. I. in London stattfindenden Konferenz der europaifchen Arbeitsminister teilzunehmen Was wenigen bekannt fein dürfte: Der Versailler m^^trag enthält in seinem 13. Teil sehr umfang- «st«»E„Bestmlmungen über die „Organisation der Arbeit". w?^E^c^ weitgehende Richtlinien sozialpolitischer Art, wie Regelung der Arberts zeit, des Arbeitsmarktes “”* Öer ^ibettslosigkeit, Sicherstellung des Lohnes und ME^stne Daieinsbedingungen. Schutz der Kinder-, Jugendlichen- und Frauenarbeit usw. usw., zum größten ^il Dnige, die uns weniger interessieren, weil sie in Deutschland langst durchgeführt sind. Neu war nur « o Schaffung des Internationalen Arbeitsamtes in . " f , bei dem übrigens Deutschland schon jetzt ver- ibteu rst, auch ohne Mitglied des Völkerbundes zu sein obwohl das Arbeitsamt auch Bestandteil des Bundes ist'

Die Kardinalstreitsrage ist der Achtstundenar- veltstag, jene Forderung, die durch Karl Marr den Lehrmeister der Sozialdemokratie, tief in die Massen hin- eingetragen worden ist und zu einer Art Palladium wurde, hm^.^ ^V1^ uur das wirtschaftlich-sozialpoli- .Dafür und Dawider eine Rolle spielt, sondern auch klassenkampf-politische. Dadurch wird die Regelung dieser Frage so erschwert und wenn das Washing- gründ k ä u il *men' sich gi i-rdsätzlich - nur i/ru-,Lö,.a^It$ ~ auf den Boden der achtstündigen sE, bisher noch von keinem Staat ratifiziert '^eS ^en darum, weil man nicht bloß wirtschaftlich, sondern auch politisch gegensätzlicher Mei- ii""6 bei Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist. Die deutschen ^werkschaften verlangen diese Ratifikation des Washing­toner Abkommens, die auf der internationalen Konfe- W ^Edon verhandelt werden soll. Die deutsche n»«^^^^^^i führt gegen den schematischen Acht- stundenarbeltstag allgemein-wirtschaftliche Gründe an "^ln^aber auch den Einwand, Deutschland habe derart machte, daß diese Verpflichtungen nur durch Höchstae- steigerte Produktion erfüllt werden können. Diesen Er- wagimgen wird von der anderen Seite entgegengehalten, daß Verlängerung der Arbeitszeit gar nicht identisch sei mit erhöhter Rentabilität der Arbeit — was eine auf rein experimentell-wissenschaftlichem Boden zu lösende Streit­frage ist. Man sucht vernünftigerweise dem jetzt beizu- EEuren durch Unterscheidung in der Qualität der Arbeit selbst, dann durch Unterscheidung zwischen Arbeit und A r b e i t s b e r e i t s ch a s t.

Wenn jetzt der deutsche Arbeitsminister Dr. Brauns nach London gefahren ist, so stößt er aber dort noch auf eine andere Schwierigkeit: fast jeder Staat erklärt, er wurde das Washingtoner Abkommen ganz gern ratifi­zieren, wenn erst — die anderen ratifiziert haben. Dazu kommt noch die dritte Schwierigkeit, daß z. B. in F r a n k- reich und Belgien Arbeitszeitbestimmungen bestehen, die angeblich mit dem Abkommen zu vereinbaren seien, aber weit über die 48-Stunden-Arbeitswoche hinausgehen, weil sie der Möglichkeit, Überstunden einzuschalten, weite­sten Spielraum geben.

Ganz abgesehen von den besonderen internationalen Verpflichtungen Deutschlands und den daraus sich ergeben­den Folgerungen dürfte aber die Frage der Arbeitszeit überhaupt nicht gesondert betrachtet, sondern müßte in die gesamte Sozialpolitik hineingestellt werden. Daraus folgt aber ohne weiteres, daß auch die anderen Staaten jene sozialpolitischen Fortschritte nachzuholen haben, die Deutschland schon längst getan hat; daß sie die gleichen sozialpolitischen Lasten auf sich nehmen wie die deutsche Wirtschaft. Nur unter dieser Bedingung kann man an das Problem der internationalen Kontrolle

oas Proorem der internationalen Kontrolle herangehen,

das natürlich sehr schwierig ist. Andere Schwierigkeiten auch bei der Regelung der Arbeitszeitfrage sind z. B. die klimatisch-geographischen Verschiedenheiten, die sich na­mentlich bei der Saisonarbeit auswirken, ferner die Ver­schiedenheiten der Betriebstechnik, weiter die Verschieden­heit der Sonntagsarbeit usw.

Die Londoner Konferenz sieht also die Aufgabe vor sich, den natürlich sehr weit gefaßten Bestimmungen des Washingtoner Abkommens zunächst einmal eine Art von einheitlicher Auslegung zu geben, also sozusagen einen

Kommentar dazu zu vereinbaren. Das ist auch deswegen notwendig, weil wir in Deutschland mitten drin sind in einer gesetzlichen Neuregelung der Arbeitszeitfrage, worauf natürlich die Beschlüsse der Londoner Konferenz von sehr

erheblichem Einfluß sein müssen. 'r,.

zemeuntersuchung des Preuß. Landtages.

Aussage des Kriminalkomm'issars Dr. Stumm.

5 In geheimer Sitzung nahm Mittwoch der Femeausschuß 'des Preußischen Landtages Stellung Zu der Frage, wie man gegenüber Zeugen, die sich ungebührlich benehmen oder »aber ihre Aussage verweigern, zu verfahren habe. In 'Gutachten der Ministerien des Innern und der Justiz werden für den ersten Fall Anwendung der Hausgewalt, für den zweiten Fall Anwendung der Bestimmungen der Strafprozeßordnung für angemessen erachtet. Der Ausschuß selbst wurde sich dahin einig, daß für die Erfüllung der ge­setzgeberischen und geschäftsordnungsmäßigen Aufgaben dieser Ausschuß nicht zuständig sei. Es müsse eine gesetzliche Rege-

Neue Dölterbunbtrise

Brasilien als Störenfried.

Der Faust schlag auf den Tisch.

Die Aufnahmekommission des Völkerbundes hat am Donnerstag vormittag in einer kurzen Sitzung den ihr vom Unterausschuß vorgelegten Bericht über die Auf­nahme Deutschlands in den Völkerbund ohne Aus­sprache einstimmig genehmigt. Der Vorsitzende der Aufnahmekommission, der englische Außenminister Chamberlain, wird der Vollversammlung des Völkerbundes über diesen Beschluß Bericht erstatten. Da­mit sind die vorbereitenden Verhandlungen für die Auf­nahme Deutschlands in den Völkerbund abgeschlossen und es steht nunmehr der Vollversammlung offen, die Auf­nahme Deutschlands mit Zweidrittelmehrheit zu be­schließen. Von den weiteren Verhandlungen über die Er­weiterung des Rats wird die Einberufung dieser Ver­sammlung abhängen.

Allerdings ist es noch immer fraglich, ob Deutschland überhaupt sein Gesuch um Eintritt in den Völkerbund aus- rechterhalten wird, da der Kampf um die Notsitze mit vehementer Heftigkeit weitergeführt wird. Der Genfer Sonderberichterstatter des „Petit Paristen" meldet, daß der Konflikt in Genf weit über die deutschen Forderungen hinausgewachsen sei. Es handele sich jetzt nicht mehr um einen Zweikampf zwischen Frankreich und seinen Freun­den einerseits und Deutschland andererseits, sondern um eine ernste V c r f a s s u n g s k r i s e, die das ganze Gebäude des Völkerbundes zu zerstören droht. Der Tee, den der Generalsekretär des Völkerbundes den Mitgliedern des Bölkerbundrates gegeben hat, ist r e ch t dramatisch verlaufen. Der schwedische Delegierte Unden hat im Verlaufe der Aussprache, die über die Ratsitze beim Tee geführt wurden, mit der Faust auf den Tisch ge­schlagen und erklärt, Schweden werde gegen jede Er- »to®,des. ^äM^Sä^^ entlegen. Diese Stellungnahme sei endgültig und uner­schütterlich. Der brasilianische Delegierte erklärte darauf­hin, daß Brasilien in diesem Falle nicht nur aus dem Völkerbünde austreten, sondern auch sein Veto gegen die Ausnahme Deutschlands einlegen werde.

Schwere Komplikation.

In der Tat ist durch die Stellungnahme Brasiliens in

[ung oder die Überweisung an den Verfassungsäusschuß er­folgen. Donnerstag wurde

Kriminalkommissär Dr. Stumm

in öffentlicher Sitzung nochmals vernommen. Er soll bekun­den, ob Fememörder innerhalb der Schwarzen Reichswehr oder diese Wehr selbst von Jndustrieverbänden, dem Reichsland­bund und leitenden Mitgliedern der Arbeitgebervereinigung durch Geldmittel usw.unterstützt worden sind. Dr. Stumm sagt aus, der größte Teil der von der Schwarzen Reichswehr benötigten Gelder sei vom Landbund aufgebracht worden. Für die Industrie fei namentlich die Zweigstelle „Emaillier- werke" der Firma Hugo Stinnes in Hamburg in Frage ge­kommen. Das gehe aus Aussagen des Direktors der Werke, Laux, hervor. Dr. Stumm zählt die einzelnen Einzahlungen für die Schwarze Reichswehr aus. Als Einzahler nennt Dr. Stumm Herrn v. Oppen, die Landbundgesellschaft West­havelland, Oberleutnant Oppermann und andere. Emp­fehlungsschreiben erhielten Mitglieder der Schwarzen Reichs­wehr von Abgeordneten wie Wulle, Kube usw. Nach An­sicht des Zeugen Stumm sind Zahlungen für die Wehr erst 1923 geleistet worden. Es liege kein Beweis vor, daß Stinnes im Auftrag eines Arbeitgeberverbandes die Gelder an die Schwarze Reichswehr leitete.

In der Befragung durch die Mitglieder des Ausschusses erklärte Dr. St u m m noch, daß es sich um erhebliche Beträge gehandelt habe. ■ Die unter dem Verdacht von Fememorden bisher verhafteten und verfolgten Personen gehörten sämtlich der Schwarzen Reichswehr an. Es sei ihm bekanntgeworden, daß der Landbund eine besondere Umlage erhob, um die Gelder für Major Hagemann, den Verbindungsmann des Landbundes zur Schwarzen Reichswehr, zu beschaffen. An- haltspunkte dafür, daß die Gelder des Landbundes für Feme­morde der Schwarzen Reichswehr benutzt worden seien, habe er bisher nicht. Die Akten der Schwarzen Reichswehr seien mit dem Küstriner Putsch in alle Winde zerstreut worden, so daß nur ein kleiner Teil erhalten blieb. Der größte Teil sei schon 1923 vernichtet worden.

Die Abfindung der Fürstenhäuser.

Kompromißentwurf der Regierungsparteien.

Das Kompromiß der Regierungsparteien über die Fürsten­abfindung, das in den letzten Tagen im Reichsjustizmimstermm in Gesetzesform gekleidet worden ist, liegt jetzt im Wortlaut vor. Der Wortlaut deckt sich inhaltlich mit den Vereinbarungen, die vor Beginn des Volksbegehrens zwischen den Führern der beteiligten Parteien getroffen worden sind: ein Relchsson- gericht, dessen Sitz in Leipzig und dessen Vorsitzender der Reichsgerichtspräsident ist und dem acht weitere Mitglieder angehören, von denen vier Berufs- und vier Laienrichter jetn, müssen, entscheidet als einzige Instanz über alle Auseinander­setzungen zwischen Ländern und vormals regierenden Fürsten­häusern. Die Verhandlungen vor diesem Sondergericht sind öffentlich und rechtskräftig für und gegen alle Mitglieoer von Fürstenhäusern, auch wenn sie eine Beteiligung an dem Ver­fahren abgelehm haben. Das Sondergericht soll in allen Fallen zunächst einen gütlichen Ausgleich versuchen. Scheitert

Gens eine schwere Komplirarron ver Lage etnge- treten. Der Vertreter Brasiliens hat sowohl dem französi­schen Ministerpräsidenten Briand, der sich wieder in Gens eingefunden hat, wie dem Reichskanzler Dr. Luther eine dahingehende Erklärung abgegeben, daß die brasili­anische Delegation die Instruktion habe, gegen den ständi­gen Ratsitz Deutschlands zu stimmen, wenn nicht zugleich für Brasilien ein ständiger Ratsitz sestgestellt werde. Interessant in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, daß Brasilien seinerzeit auch gegen die Verteilung eines Rat­sitzes an Spanien gestimmt hat und hierdurch den spani­schen Anspruch vereitelte. In Völkerbundkreisen, die gute Beziehungen zur deutschen Delegation unterhalten, wird daraus hingewiesen, daß, wenn Brasilien mit seinem Standpunkte siegen sollte, Deutschland seinen Auf­nahmeantrag zurückziehen würde, der nur unter der Voraussetzung der Zubilligung eines ständigen Rat­sitzes für Deutschland gestellt worden ist. Zudem hat Bra- sllien gedroht, aus dem Völkerbund auszuscheiden und den Handelsvertrag mit Schweden zu kündigen, falls seine Forderungen nicht erfüllt würden.

Briand soll helfen!

In Völkerbundkreisen sind jetzt aller Augen auf Bri- and gerichtet, der Besprechungen mit Chamberlain so­wie dem spanischen und polnischen Vertreter hatte. Man hofft, daß es seiner Autorität und feiner Überredungs­kunst gelingen wird, irgendeinen Ausweg aus der Krise zu finden. Briand wird in seinen Bemühungen natürlich

zu sind„.. . .. ,

von Chamberlain unterstützt, der sich seltsamerweise ziern

lich im Hintergrund hält.

Die näü " ' -------

chfte Sitzung der Völkerbundver- s a m m l u n g ist auf Sonnabend mittag angesetzt worden.

Auf der Tagesordnung dieser Sitzung steht jedoch vor­läufig nur die Frage der Errichtung eines Versammlungs- gebaulu-s füt-or., .»öfterbunü. MMHftHMM

Unterredung zwischen Chamberlain und den Brasilianern.

Genf. Der englische Außenminister Chamberlain hatte am Donnerstag nachmittag eine zweistündige Besprechung mit der brasilianischen Delegation, in der er dringend bat, daß die Brasilianer in der Frage der Ratsitze nachgeben möchten. Die brasilianische Delegation hat daraufhin ihre Regierung durch Kabel um neue Instruktionen ersucht.

der Versuch, so bestimmt das Gericht das Verfahren nach freiem Ermessen.

Kapitalbeträge oder Rentenzahlungen, die auf Grund eines Urteils des Sondergerichtes oder auf Grund eines Vergleiches von einem Land an ein vormals regierendes Fürstenhaus oder eines seiner Mitglieder zu zahlen sind, dürfen von der emp­fangsberechtigten Partei bis 1950 nur für ihre privatwirt­schaftlichen Bedürfnisse oder zu wohltätigen oder kulturellen Zwecken verwendet werden. Bis 1950 ist auch die Unterbrin­gung eines ausgezahlten Kapitals im Ausland nur mit Ge­nehmigung des Landes zulässig. Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Verpflichtungen kann das Land die Rente oder das Kapital ganz oder teilweise einbehalten, oder ein bereits gezahltes Kapital sogar zurückfordern.

Auswertung der Sparkaffengulhabt».

Neue Regelung.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst meldet, hat die Aufwertung der Sparkassenguthaben bei den öffentlichen oder unter Staatsaufsicht'stehenden Sparkassen in Preußen durch die Zweite Durchführungsverordnung vom 27. Februar d. J. eine weitere Regelung erfahren. Die neue Verordnung legt zunächst fest, daß es für die Aufwertung der Sparguthaben einer Anmeldung grundsätzlich nicht bedarf. Lediglich in den Sonderfällen, in denen ein von einer Sparkasse an eine andere überwiesenes Guthaben unter Zugrundelegung eines höheren Geldwertes als desjenigen aufgewertet werden soll, der für das Datum der Überweisung maßgebend ist, bedarf es der An­meldung bis zum 30. Juni 1926. Der MindestggoldmarkbeDag, der bei der Aufwertung zu berücksichtigenden Sparguthaben ist auf acht Reichsmark festgesetzt. Eine Streichung von Einzah­lungen der Inflationszeit findet ebensowenig statt wie eine rückwirkende Aufwertung von ausgezahlten Guthaben. Die Regelung der Fälligkeit und der Verzinsung der anfgewetieten Sparguthaben bleibt späterer Anordnung überlassen. Es ist aber Vorsorge getroffen, daß bereits vor Eintritt der Fälligkeit die Sparkassen in den dringendsten Härtefällen an eiizelne Spargläubiger freiwillig eine Aufwertung bewirken.

Großdeuische Tagung in Wien.

Begrüßungsworte des Vizekanzlers Dr. Waber.

In Wien trafen mit drei Sonderzügen die Teil­nehmer an der Großdeutschen Tagung aus allen Teilen des Reiches ein, insgesamt 1200 Studenten und Univerft- tätsprofefsoren. Zum Empfang hatten sich auf dem Bahn­höfe viele taufende österreichischer Studenten und Pro­fessoren mit ihren Fahnen versammelt. Die Ankunft ge­staltete sich zu einer erhebenden Kundgebung für den An­schlußgedanken. Im Namen der Leitung des Verbandes der österreichischen Studentenschaft hieß Dr., Frank die ankommenden Gäste willkommen. Als Vorsitzender des Deutschen Hochschulringes dankte Dr. Jochmann für den Willkornmensgruß.^ Am Abend fand ein Festakt in der