HersfelöerTageblatt
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Nr. SS Donnerstag^Ln 18. Mär; 1926 76. Jahrgang
Deutschlands Aufnahme vertagt
Das Genfer Fiasko.
Brasiliens Veto.
Die Vollversammlung, die der Völkerbund am Mittwoch abhielt, brächte den Schluß seiner völlig ergebnislos verlaufenen diesjährigen Frühjahrstagung. Schon seit den frühen Morgenstunden herrschte in Genf Spannung und Erregung, die noch durch das mehrmalige Verschieben der Sitzungen gesteigert wurden. Die Versammlung wurde dann endlich um 10,30 Uhr vom Präsidenten Costa eröffnet. Nach kurzen Formalitäten bestieg sofort der Vertreter Brasiliens, Mello Franco, die Rednertribüne. Er sah sehr erregt aus und verlas heftig gestikulierend eine Erklärung seiner Regierung, die darin gipfelte, daß Brasilien sein Veto gegen die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbundrat für unwiderruflich erklärt.
Mello Franco versuchte das Veto zu begründen; er wies auf die Bedeutung Amerikas in der Welt und die Bedeutung Brasiliens in Amerika hin. Deshalb gebühre Brasilien unbedingt ein ständiger Platz im Rate. Er be- ries sich aus die bedingungslose Zustimmung seiner Regierung zum Beitritt Deutschlands in Bund und Rat, was beides in der Hauptsache vom Völkerbund und nicht von einzelnen Regierungen abhinge. Brasilien stelle, bei aller Hochschätzung des Werkes von Locarno, den Völkerbund noch höher und beharre daher bei seiner Haltung.
Unter eisigem Schweigen der Versammlung verließ er die Tribüne.
Ehamberlamr bittere Enttäuschungen.
Auf die gestenreiche Ausführung des Vertreters Brasiliens folgte eine in der Form zurückhaltende, aber von sichtbarer innerer Bewegung getragene Erklärung ■Mw »h<M* 1*.»u*, die dieser mcyr vom Manuskript abliest, sondern offenbar improvisiert. Der englische Außenminister stellt fest, daß der Aufnahmeausschuß auf alle Fragen über den deutschen Aufnahmeantrag bejahende Antworten abgegeben und die Annahme des deutschen Aufnahmeantrages einstimmig empfohlen hat. Deutschland habe von Anfang an eine natürliche und vernünftige Bedingung an seinen Eintritt geknüpft, die Erlangung eines ständigen Ratsitzes, der ihm mit Rücksicht auf seine große Bedeutung in der Welt unbedingt zukomme. Er, Chamberlain, empfinde es als Pflicht der Loyalität gegenüber Deutschland, zu erklären, daß die bedauerlichen Mißverständnisse und Schwierigkeiten, die sich seit dem Eintreffen beider Teile in Genf auf beiden Seiten gezeigt hätten, durch das Zusammenwirken aller Beteiligten aus dem Wege geräumt worden seien.
Hier wurde Chamberlakn von lebhaftem Beifall unterbrochen, der sich zu einem Sturm steigerte, als er den Edelmut von zwei Ratmitgliedern, Schweden und die Tschechoslowakei, pries, die durch ihr Opfer die Beseitigung aller Schwierigkeiten ermöglicht und eine Katastrophe abgewendet hätten, „die uns alle betraf". Er spreche für England und sämtliche Dominions, wenn er mit Befriedigung feststelle, daß das Werk von Locarno dadurch gerettet worden sei und die Gefahr vermieden wurde, daß Europa von neuem in zwei Lager gespalten wird. Nicht nur als Berichterstatter der Kommiffion, sondern im Namen Großbritanniens müsse er aber zugleich seine bittereEnttäuschung aussprechen, daß trotz dieser erzielten Übereinstimmung aus den Gründen, die in der Versammlung soeben verlesen wurden, die Ausnahme Deutschlands jetzt nicht vollzogen werden könne. Er schloß mit dem Ausdruck der festen Überzeugung, daß die Vertagung zur Sicherstellung des deutschen Eintritts in den Völkerbund bei der nächsten Session dienen werde.
Die Erklärungen Chamberlains machten sichtlich tiefen Eindruck auf die Versammlung, die seine Ausführungen mit lebhaftem Beifall unterstrich. Briand, Dandurand (Kanada) und andere Delegierte tauschten mit Chamberlain einen Händedruck.
Eine Geste Briands.
Nach der Übersetzung der Erklärungen Chamberlains bestieg Briand, von starkem Beifall der Versammlung begrüßt, die Rednertribüne und erklärte zunächst, daß er sich den Ausführungen des englischen Außenministers durchaus anschließe, und sprach seinerseits den beiden Ratstaaten Schweden und Tschechoslowakei den Dank für ihre großmütige Haltung aus. Briand warnt vor einer öffentlichen Herabminderung des Völkerbundes, wie er sie an sich als natürliche Folge dieser schmerzlichen Ereignisse voraussehen müsse. Es handle sich eher um eine Ent- Wicklungskrankheit, die dazu anreizen müsse, die Reformarbeit am Bunde energisch auszunehmen.
Mit großer Bewegung erklärt der französische Premierminister weiter: „Ich empfinde es in meiner Eigenschaft als Vertreter Frankreichs im höchsten Maße als eine G r a u s a m k e i t d e s S ch i ck s a l s, datz die Zusammenarbeit niit Deutschland, auf die mehr als irgendein anderer
ich mich gefreut habe, mir heute noch versagt ist. Aber wir sind alle, und zwar auf Initiative der deutschen Delegierten (starker Beifall) dahin übereingekommen, daß der ehrliche und aufrichtige Friedenspakt, den wir in Locarno geschlossen haben, darunter nicht leiden darf.
Briand fordert zur Reformierung und Veränderung des Völkerbundes auf und preist dann die innere Heiterkeit und den Herzensadel der deutschen Delegation, die dazu geführt haben, daß das Werk von Locarno in dieser Krise intakt und unantastbar erhalten blieb. Die Anspielung auf das Verhalten der deutschen Delegierten wird von der Versammlung mit stürmischem Beisall entgegengenommen, der sich noch steigert, als Briand mit der Erklärung schließt, eine Geste des Völkerbundes gegenüber Deutschland sei unerläßlich; sie müsse gewissermaßen eine moralische, vorausgreifende Aufnahme Deutschlands in das Werk des Völkerbundes darstellen. Er verliest dann unter lebhaftestem Beifall folgend- Erklärung:
„Die Versammlung bedauert, datz die bis jetzt aufgetauchten Schwierigkeiten es nicht ermöglichten, das Ziel zu erreichen, für welches Deutschland nach Genf eingeladen worden war. Die Versammlung drückt den Wunsch aus, daß diese Schwierigkeiten bis zur ordentlichen Septembersession der Völkerbundversammlung überwunden sein werden, damit dann zu diesem Zeitpunkt die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund vollzogen werden kann."
Kundgebungen des Bedauerns.
Nach Briand sprachen zahlreiche andere Völkerbunddelegierte ihr Bedauern über die Entwicklung der Dinge in Gens aus. Der Vertreter Japans erhob den von der deutschen Delegation zur Debatte gestellten Vorschlag auf Schaffung einer besonderen Studienkommission, die eine Resorm des Völkerbundrates bis zur nächsten Tagung beraten soll, zum Antrag. Der...Würrtcr.^SLL--'-EL
Enttäuschung über das Scheitern dieser so wichtigen Verhandlungen in Genf aus. Der Vertreter der Schweiz, Bundesrat Motta, erklärte, daß es eine lebenswichtige Ausgabe des Völkerbundes sein würde, die Aufnahme Deutschlands bis zur Septembertagung sicherzustellen, da sonst ein Zusammenbruch des Völkerbundes unter dem W u t s ch r e i der Völker erfolgen werde. Der Vertreter Hollands gab seiner Befürchtung Ausdruck, daß die Folge des Scheiterns der Aufnahme Deutschlands ein Prestigeverlust des. Völkerbundes sein werde. Nansen vertrat die Meinung, daß für das Scheitern der letzten Verhandlungen nicht der Völkerbund zu tadeln sei, da sein Apparat gar nicht in Bewegung gesetzt worden sei. Der chinesische Delegierte sprach die Zustimmung Chinas zu der Einsetzung einer Studienkommission aus, während der Vertreter Rumäniens die Bereitschaft seines Landes zur Unterstützung aller Arbeiten betonte, die der Lösung der Krise dienen sollen. Auch der Vertreter Dänemarks stimmte für die Einsetzung einer Studienkommission.
Der Deriagungsbeschluß.
Der Präsident der Völkerbundversammlung stellte daraus fest, daß kein Widerspruch gegen die Vertagung der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund erhoben werde und daß der Völkerbund damit einstimmig die Vertagung beschlossen habe. Die Versammlung nahm darauf einstimmig die von Briand vorgelegte. an Deutschland gerichtete Erklärung an. Während sich dann der Saal rasch zu leeren begann, wurden noch einige Regiesragen geregelt. In seinem kurzen Schlußworte sprach schließlich Präsident Costa unter Hinweis auf die bestehenden Schwierigkeiten nicht nur den im Völkerbünde versammelten Delegationen, sondern auch der Delegation eines großen Landes, für das die Arbeiten dieser Tagung von besonderem Interesse gewesen feien, seinen Dank aus. Er gab sodann der Hoffnung Ausdruck, daß Deutschland bald im Völkerbünde den ihm gebührenden Platz ein- nehmen werde, und erklärte um 1.50 Uhr nachmittags die außerordentliche Tagung des Völkerbundes für geschlossen.
Abreise der deutschen DMgaiLon.
Bericht beim Reichspräsidenten.
Die deutsche Delegation hat Genf am Mittwoch abend bereits in einem Sonderzuge verlassen. Der Reichspräsident und die in Berlin gebliebenen Mitglieder des Reichs- kabinetts sind natürlich laufend über die Vorgänge in Genf unterrichtet worden, die mit wachsender Sorge verfolgt wurden. Die deutsche Delegation trifft am Donnerstag abend in Berlin ein. Man erwartet, daß Dr. Luther und Dr. Stresemann dem Reichspräsidenten dann sofort über die Genfer Vorgänge eingehend Bericht erstatten werden. In Berliner politischen Kreisen wird erklärt, daß die zuständigen Stellen die Haltung der deutschen Delegation einmütig anerkennen und billigen.
Die Nachrichten über den Zusammenbruch der Versuche in Genf zu einer Einigung zu kommen, haben im R e i ch s- tag eine große Bewegung ausgelöst. Jedoch vertritt man bei den Regierungsparteien die Ansicht, daß die Genfer Vorgänge keine Regierungskrise in Deutschland heraufbeschwören werden.
Luther für Hen Völkerbund.
Empfang beim Reichskanzler.
Reichskanzler Dr. L u t h e r und Reichsautzcnminister Dr. Stresemann empfingen vor ihrer Abreise die in Genf anwesenden Vertreter der deutschen Presse. Reichskanzler Dr. Luther gab einen geschichtlichen überblick über vie Ereignisse, die zu dem Ausnahmegesuch Deutschlands in den Völkerbund geführt haben. Er betonte dabei, datz Locarno zwar noch nicht juristisch, aber doch politisch wirksam geworden sei. Die Verpflichtung des Kommuniques oer Locarnomächte, Locarno weiterwirken zu lassen, stellt eine wirkungsvolle Kundgebung dar. Der Reichskanzler verwies dann darauf, datz Deutschland erst nach Absendung des Eintrittstages die Ansprüche anderer Mächte kennen- gelernt habe. Offenbar bätten vorher Bindungen bestanden, die Deutschland unbekannt waren. Das Festhalten an den Grundprinzipien, mit denen die deutsche Delegation nach Gens kam, sei unumgänglich notwendig gewesen. Dr. Luther kam dann aus die einzelnen Lösungs- versuche zu sprechen und betonte hierbei, datz das Vorgehen Brasiliens von der Völkerbundversammlung als eine außerordentliche Schädigung empfunden worden sei. Die völlige Einigkeit der Locarnomächte, die Zustimmung der übrigen Länder, ergibt, so schloß Dr. Luther, für Deutschland die Ausgabe, in der Völkerbundrichtung entschieden weiterzuarbeiten und eine Entwicklung zu fördern, die im weiteren Verlauf Deutschland doch noch als Mitglied in den Völkerbund und in den Rat führt.
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Pessimismus in London und Paris.
Die Londoner Öffentlichkeit zeigt über die Genfer Mißerfolge tiefe Niedergeschlagenheit und ergeht sich in heiligen ^..Buiin' yeBt« wuium.. Der „Anitv Telegraph" stellt fest, daß die Art der Verhandlungen in Genf dem übelsten Spiel alter Diplomatie würdig gewesen sei. Von fast allen Blättern wird die Haltung der deutschen Delegierten als durchaus korrekt bezeichnet. Es werden sogar Stimmen laut, die die Befürchtung aussprechen, daß Deutschland sein Aufnahmegesuch in den Völkerbund zurückziehen könne.
Auch in Paris ist man über den Abschluß der Völkerbundtagung sehr enttäuscht. Im übrigen weisen die Blätter auf die Unsicherheit hin, ob es möglich sein werde, bis zur Herbsttagung der Völkerbundtagung eine Einigung zu erzielen. So schreibt unter anderem das »Echo de Paris", daß der Aufschub von sechs Monaten beweise, daß der Völkerbund eine gefährliche Ecke zu passieren habe. Niemand aber wisse, was in der Verhandlungspause geschehen kann.
Gescheitert!
über den Abbruch der G e n f e r Verhandlungen ohne greisbares Resultat wird uns aus unterrichteten Kreise» geschrieben:
An der letzten Klippe ist das Schiff in Genf gescheitert: Brasilien hat an seiner Erklärung festgehalten, als nichtständiges Mitglied des Völkerbundrates g e g e n d i e Zulassung Deutschlands zum Völkerbundrat zu stimmen, weil es selbst einen ständigen Sitz nicht erhalten soll. Der Druck der Mächte, selbst das Zureden eines anderen südamerikanischen Staates haben eine Änderung der brasilianischen Stellungnahme nicht herbeiführen können und das Resultat von Genf ist ein Trümmerhaufen.
Dienstag abend waren die am Rheinpakt beteiligten Mächte nochmals zusammengetreten, um den Schlußstrich unter das Mühen der anderthalb Wochen zu ziehen. In der offiziellen Erklärung stellten sie fest, daß man im Begriffe war, zu einer Übereinstimmung zu gelangen, daß man die Hindernisse überwunden glaubte. Bedauerlicherweise habe man infolge der letzten Schwierigkeit das Ziel nun doch nicht erreichen können. Nicht aber werde dadurch das Friedenswerk berührt, „welches sie in Locarno verwirklichten und welches in seinem ganzen Werte und in seiner ganzen Kraft bestehen bleibt". Man werde es aufrechterhalten und fortentwickeln und bei der nächsten Bundesversammlung hosse man die gegenwärtigen Schwierigkeiten ganz zu überwinden.
Also: Vertagung, Vertagung des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund. Vertagung aber auch des juristischen Inkrafttretens aller Verträge, die man als das Werk von Locarno bezeichnet. Vertagung damit auch jeder Möglichkeit für Deutschland, im Völkerbund für die auslandsdeutschen Minderheiten etwas zu tun. Und diese Vertagung wird auch für die innerdeutsche Politik von vorläufig noch nicht übersehbaren Folgen sein, sicherlich aber zu heftigen Auseinandersetzungen führen, Auseinandersetzungen, die übrigens auch England und anderen Ländern nicht erspart bleiben werden. Dort wird man sagen, die Ein- sachheit der Situation sei erst durch die heimlichen Versprechungen eines Briand und Chamberlain getrübt und in die Gefahrenzone hineingeführt worden. In Deutschland wird man fragen, ob diese ganze Situation, die schon vor der Abreise nach Gent unklar