Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 102

Montag, den 3. Mai 1926

76. Jahrgang

Englands Bergbaukrise.

Acht Monate hat England versucht, die wichtigste feiner Industrien durch Staatszuschüsse zu erhalten. Man hat geglaubt, daß diese Subvention an die Be- sitzerderKohlengruben nur eine vorübergehende Maßnahme bleiben würde. Es ist auch gelungen, den Preis für die englische Kohle nicht unbeträchtlich zu senken, so sehr, daß sie sogar im deutschen Binnenlande billiger toar als die rheinisch-westfälische Kohle. Gelungen war es auch, den Export der englischen Kohle recht erheblich zu steigern. Und das war eine Lebensfrage für den englischen Handel. Freilich, die goldenen Zeiten sind vorbei, als England die halbe Welt mit Kohlen ver­sorgte; der Rückgang des Kohlenexports war schrecken- erregend groß geworden. Zwanzig Millionen Tonnen weniger als 1913 hatte man 1924 exportiert. Ein wenig besser wurde es in jener Zeit, als durch die Regierungs­subvention die Defizitwirtschaft im englischen Bergbau gemildert worden war.

Diese Subventionspolitik hat die englische Regie rung eine erkleckliche Summe gekostet. Offiziell wird zu­gegeben, daß mindestens 200 Millionen in diesen sieben Monaten von der Regierung hergegeben worden sind, wahrscheinlich ist aber die Gesamtsumme doppelt so hoch. Trotzdem war die englische Regierung bereit, diese Sub­ventionspolitik fortzusetzen. Eine besondere Kohlenkommission hatte über den Zustand und die Zu­kunft der englischen Kohlenwirtschaft vor ein paar Wochen einen Bericht abgestattet, der dahin ging, daß nur jene Kohlengruben in Betrieb bleiben sollen, die über die modernsten Einrichtungen verfügen. Stillgelegt wer­den sollte alles, was unrentabel ist — nur sträuben sich hiergegen natürlich die Bergarbeiter. Die Grubenbesitzer andererseits stehen auf dem Stand­punkt, daß eine Lohnkürzung zahlreiche Gruben wieder rentabel machen würde, und sie haben daher für den 1. Mai die Lohnkürzung angekündigt. Die Antwort der Bergarbeiterschaft ist die gewesen, sich diese Lohnkür­zung nicht gefallen z u lassen. Aber die Berg­herren denken nicht daran, nachzugeben. Die Konzen- unter vielen Schmerzen durchgeführt haben, muß auch in England durchgeführt werden. Die Kohle ist ja längst nicht mehr das einzige Heizmittel; nicht mehr ist Herr­scher der Welt, wer Beherrscher der Kohle ist. Die Wärmewirtschaft hat andere Pfade eingeschlagen. In­folgedessen sind die Kohlengrubenbesitzer, auch die eng­lischen, keineswegs auf Rosen gebettet. Und allein mit staatlicher Unterstützung sich rentabel zu erhalten, und auch dies trotz jener Unterstützung bisweilen nicht einmal, ist natürlich auf die Dauer unmöglich.

Englands Überseehandel basiert darauf, daß die Schiffe, die Güter nach England transportieren, unbedingt darauf rechnen konnten, dort Rückfracht zu erhalten: nämlich Kohle. Auch das ist zu einem guten Teil vorbei; namentlich das amerikanische Geschäft Englands ist von den Vereinigten Staaten zu einem großen Teil geschluckt worden. Wenn jetzt der Bergarbeiterstreik den Kohlenver- kauf auch anderswo hemmt, dann mögen die englischen Absatzmöglichkeiten auch auf anderen Märkten vielleicht auf die Dauer geschädigt werden.

Ob die deutsche Arbeiterschaft Anlaß hat, die eng­lischen Streikenden irgendwie zu unterstützen, ist jeden­falls zweifelhaft. Es wiro nämlich von solcher Unter­stützung schon gesprochen. Man soll nicht vergessen, daß vor drei Jahren, als der Ruhreinbruch unsere Kohlen- Produktion stillegte, der englische Kohlenbergbau der lachende Dritte war und auf unsere Kosten ein gutes Geschäft machte.

Ausbruch des englischen Bergarbeiterstreiks.

Die Verhandlungen mit den Bergarbeitern sind in London ergebnislos zusammengebrochen. Es wurde offiziell bekanntgegeben, daß eine Einigung nicht erzielt wurde. Die Kündigung des Lohnabkommens tritt somit in Kraft. Gleichzeitig begann der Bergarbeiterstreik.

Das englische Kabinett wurde zu einer Sondersitzung ins Unterhaus berufen und der König wurde aus Wind- for herbeigeholt, um den Vorsitz im Geheimen Rat, der zur VerhängungvonNotstandsmatznahmen zuständig ist, zuführen. Der Geheime Rat erteilte dem Kabinett alle Vollmachten für das Inkrafttreten eines in­dustriellen Notstandsgesetzes. Ferner ergingen durch das Wohlfahrtsministerium die entsprechenden Anweisungen an alle Stadtbehörden und Grafschaftsräte für das Ein­greifen der Technischen Nothilfe. Im Falle der weiteren Ausdehnung der Arbeitseinstellung auf andere Industrie­zweige soll der Kern der Technischen Nothilfe durch Rekru­tierung von Freiwilligen nach einem bereits früher den Behörden übermittelten Plane ergänzt werden zwecks Aufrechterhaltung aller lebenswichtigen Betriebe.

I England vor dem Generalstreik.

Verhängung des Ausnahmezustandes.

England steht vor ernsten Ereignissen. Der jetzt aus­gebrochene Bergarbeiterstreik droht das ganze Wirt­schaftsleben in England lahmzulegen. Eine Konferenz von 200 Gewerkschaften hat den Beschluß gefaßt, für Dienstag den Generalstreik unter Einschluß der

Deutschlands Friedenspolitik

Dr. Stresemann Wer den

Berliner Vertrag.

Verwahrungen des Reichsaußenministers

Reichsaußenminister Dr. Stresemann machte einem Pressevertreter folgende Darlegungen über den deutsch­russischen Vertrag:

Die deutsche Außenpolitik muß in erster Linie Frie­denspolitik sein, Friedenspolitik nach allen Seiten. Aber wenn wir Außenpolitik mit dem Westen und mit dem Osten machen müssen, so bedeutet solche „zweiseitige Politik" doch nie und nimmer zweideutige Politik! Die Grundlinie unserer Politik ist in beiden Fällen der Frieden, und diese Linie haben wir von jeher mit aller Klarheit verfolgt und werden sie weiter verfol­gen. Auf dem Wege unserer Friedenspolitik liegt das Dawes-Abkommen, liegt der Vertrag von Locarno und unsere Anmeldung zum Völkerbund. Alle diese politi­schen Akte bezwecken, das Verhältnis eines wahren Frie­dens zwischen uns und den anderen Stauten, den der Vertrag von Versailles doch nicht gebracht hat, herzu­stellen. Es liegt jedoch in der Natur der Dinge, daß diese Politik, die sich mit dem Westen beschäftigt, für uns sozu­sagen mehr tägliche Arbeit bringt. Denn die großen Pro­bleme lösen sich praktisch stets in eine Unzahl Fragen kleiner und kleinster Art auf, die män bewältigen muß, um einen Schritt vorwärtszukommen. Ein gleicher müh­seliger Weg war für die Politik gegenüber dem Osten nicht notwendig. Aber weder der Vertrag von Rapallo und der Berliner Vertrag noch die Schritte, die wir in unserer Westpolitik getan haben, wären für die deutsche Politik als isolierte Akte möglich. Nach der großen Wen­dung, die Locarno in unsere Westpolitik brächte, und die durch den Einritt in den Völkerbund zu einer endgülti- ^aeewi «Mttyeg unsere selbstverständliche Aufgabe bleibt, war es nötig, die deutsch-russischen Beziehungen, die bis dahin lediglich auf dem Vertrag von Rapallo beruhten, der neugeschaffenen Situation anzugleichen. Die Auf­gabe war nicht leicht, denn nach beiden Seiten mußten wir uns gegen Mißdeutungen schützen. Wir haben aber bei der Vorbereitung des Vertrages mit ganz offenen Karten gespielt. Wollte man uns einen begründeten Vor- wurf machen, so müßte man uns nachweisen, daß sich im Vertrag oder im Notenwechsel irgendein Widerspruch zu den Verträgen von Locarno befindet.

Dagegen zeigt sich ein gewisses Bestreben, die Dis­kussion auf das allgemeinpolitische und psychologische Ge­biet hinüberzuspielen. Das ist eine Methode, die wir a b - lehnen müssen. Das Argument, daß Rußland völker- bundfeindlich ist, können wir nicht gelten lassen. Wer solche Argumente in die Debatte wirft, treibt ein gefähr­liches Spiel, denn dieses Argument läuft darauf hinaus, daß ein Mitglied des Völkerbundes mit der Sowjetregie­rung wegen ihrer Bölkerbundfeindlichkeit keine politischen Bindungen eingehen dürfte. Damit würde aber den­jenigen recht gegeben werden, die behaupten, daß der Völkerbund und die Locarnoverträae letzten Endes

lebenswichtigen Betriebe und des Verkehrswesens zu ver­künden, wenn die Streitigkeiten im Bergbau bis dahin nicht beigelegt sind. Der Generalstreik wird sich aus die Eisenbahnen, das Land- und Wasserverkehrswesen, die Werften, die Buchdruckereien einschließlich der Presse, die Metallwerke, die Betriebe der chemischen Industrie, die Bauunternehmungen, mit Ausnahme derjenigen, die Wohn- und Krankenhäuser herstellen, ausdehnen. Die in den Elektrizitäts- und in den Gaswerken tätigen Arbeiter werden die Belieferung der Industrie einstellen. Die Dienstzweige, die die öffentliche Gesundheit und die Volks- ernährung betreffen, sollen nicht unterbrochen werden. Die Gewerkschaften erboten sich, bei der gerechten Ver­teilung der wichtigsten Lebensmittel durch eine freiwillige Organisation mitzuarbeiten. Aus allen Bergwerksbe­zirken liegen Meldungen über die völlige Arbeitseinstel­lung in den Bergwerken vor. Nur die zur Instandhal­tung der Gruben notwendigen Arbeiten werden ausge­führt. Die Regierung hat Truppen nach Südwales, Lancashire und Schottland gesandt, die nötigenfalls die Polizei bei der Aufrechterhaltung der Ordnung in ihrer Tätigkeit zum Schutze des Lebens und Eigentums der Bürger unterstützen sollen. Ferner sind Vorkehrungen ge­troffen worden, damit die Flotte, die am Dienstag zu einer Kreuzfahrt in See gehen sollte, nötigenfalls zu Hilfsmaßnahmen herangezogen werden kann.

Der König hat den Ausnahmezustand prokla­miert. Alle Reserveoffiziere haben Befehl erhal­ten, sich zur Verfügung zu halten, da man mit revolu­tionären Unruhen rechnet. Der englische Arbeiter­führer Macdonald wird die Krise im Bergbau im Unter­hause zur Sprache bringen.

Deuischland Mittler zwischen Ost und West.

Deutschland treibt eigene Politik.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann ist bemüht, den im Ausland propagierten gehässigen Tendenzen gegen den

gegen Rußland gerichtet seien. Eine solche Unterstellung ist von den leitenden Staatsmännern, mit denen wir in Locarno verhandelt haben, stets aus das be­stimmteste zurückgewiesen worden, und wir hegen keinen Zweifel, daß sie einen solchen Standpunkt auch jetzt mit derselben Entschiedenheit zurückweisen. Daß Rußland der­zeit den Völkerbund ablehnt, ist politisch kein Grund gegen die Tatsache des Abschlusses. Im Gegenteil, gerade weil Rußland abseits steht, ist eine Ausgleichung um so not­wendiger. Es liegt nicht nur im deutschen, sondern auch im europäischen Interesse, daß keine unüber­brückbare Kluft zwischen der Sowjetunion und dem übrigen Europa geschaffen wird. In irgendeiner Weise muß auch Rußland an der großen Friedensgemeinschaft beteiligt werden. Dann hat man eingewandt, daß Deutschland sich mit dem Berliner Vertrag die Freiheit seiner Stellungnahme im Völkerbund nehme. Das ist eine ungeheuerliche Verdächtigung unserer Absichten. Es ist ein feststehender Grundsatz des Völker­bundes, daß jedes Mitglied selbständig darüber entscheidet, ob ein Staat einen Friedensbruch begangen hat und ob damit die Voraussetzungen für eine Bundesexekution ge­geben sind. Wie kann man uns einen Vorwurf daraus machen, wenn wir diesen unbestrittenen Grundsatz gegen­über Rußland zum Ausdruck bringen? Eine selbständige Entscheidung ist nie und nimmer gleichbedeutend mit einer parteiischen Entscheidung. Auch die bekannten Bündnis­verträge, die einzelne V ölkerbundmitglieder unterein­ander abgeschlossen haben, beruhen auf diesem freien Ent­scheidungsrechte der Bundesmitglieder, und doch hat nie­mand daran gedacht, gegen die Bündnisverträge diesen Einwand zu erheben, obwohl die Gefahr der Parteilichkeit hier sicherlich größer ist als bei dem reinen Neutralitäts­vertrag, wie wir ihn mit der Sowjetunion abgeschlossen haben.

Wir mü^eu fordern, daß man den klaren und ein- fachen Sätzen unserer Abmachungen mit der Sowjet­union nicht einen Sinn unterstellt, den sie nicht haben und 1 nicht haben können. Und die leitenden deutschen Staats­männer können das Vertrauen beanspruchen, daß man nicht glaubt, sie würden im Jahre 1926 einen politischen Schritt tun, der mit ihren politischen Schritten des Jgbres 1925 im Widerspruch steht.

Benesch über den deutsch-russischen Vertrag.

Im Außenausschuß des Senats berichtete Dr. Benesch über die ständigen Ratsitze im Völkerbund. Er betonte in seinen Ausführungen, daß es im Interesse der Kleinen Entente läge, die sechs nichtständigen Ratsitze bei- zubehalten. Bei der Lösung der Ratsitzfrage werde auch der deutsch-russische Vertrag von Bedeutung sein. Es sei begreiflich, daß die einzelnen Staaten ein gewisses Miß­trauen gegen den russisch-deutschen Vertrag hegten. Möglich sei, daß durch den deutsch-russischen Vertrag ein engeres wirtschaftliches Zusammenarbeiten zwischen Deutschland und Rußland erfolge. Seine Ansicht sei je­doch, daß diese Zusammenarbeit kaum über das vorkriegs- zeitliche Zusammenarbeiten hinausgehe.

Abschluß des deutsch - russischen Freundschaftsvertrages nach Möglichkeit zu begegnen. Zu diesem Zweck hat er sich neuerdings im Rundfunk über den Berliner Vertrag verbreitet, wobei er auf seine geschichtliche Entwicklung und seinen durchaus friedlichen Charakter, wie schon öfters vorher, nochmals zu sprechen kam. Dr. Stresemann be­zeichnete den Abschluß des Vertrages als eine Selbst- Verständlichkeit, zumal zwischen Rußland und Deutschland eine jahrhundertelange traditionelle Freund­schaft bestehe. Letzten Endes erscheint es, als wenn manche Kritik im Auslande wesentlich ausgeht von der Überra­schung über die selbständige Politik, die Deutschland mit diesem Schritt offenbart. Aber die Politik, die nach Lo- carno führte, war auch selbständige Politik. Man muß sich daran gewöhnen, daß Deutschland die Gestal­tung des deutschen Geschickes selbst m die Hand nimmt und nicht unter Vormundschaft irgend­welcher Mächte oder Mächtegruppierungen, sei es im Osten oder im Westen. ,.

Niemals, so betonte Dr. Stresemann, war es die deutsche Absicht, sich im Westen zu einer Kampfgemein­schaft gegen den Osten zu verbinden. Unsere Politik war vielmehr, das System friedlicher Abmachun - gen aus ganz Europa zu erstrecken. Mit nahezu allen unseren Nachbarstaaten haben wir weitgehende Schreds- verträge abgeschlossen oder stehen in fortgeschrittenen Ver­handlungen mit ihnen darüber. Welch eine andere euro­päische Großmacht kann ein gleiches Bekenntnis zur Schiedsidee aufweisen? Diese Idee istBasis u ns er er Friedenspolitik. Darüber hinaus ist Deutschland kraft seiner geographischen Lage der gegebene g r o ß e Mittler und die Brücke zwischen Ost und W e st. Man vergesse auch das eine nicht: gegenüber der früheren völlig aggressiven Haltung Rußlands gegenüber dem Völkerbund ist die Hinnahme der deutschen Erklärun­gen über seine friedenstchernde Tendenz auch etn Stück politischer Evolution und kann Grundlage künftiger Ent­wicklung sein. Wir haben ein ganz bestimmtes Ziel euro­päischer Entwicklung vor Augen. Wir verfolgen es gerad-