Hersfelöer Tageblatt

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Hersfelder Kreisblatt

/lmtücher Anzeiger für öen Kreis hersfekö

mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Aeed und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurrweil / Wirtschaftliche Tagessragen.

Nr. 260

Freitag, den 5. November 1926 76. Jahrgang

eine wirkliche Besserung erzielen - her. AHgrnnd zWsM» T breit wie gerade aus dem Gebie

Wahlreform.

Der soeben zusammengetretene Reichstag wird dem­nächst vor eine ganz besondere Aufgabe gestellt werden: die Wahlresorm soll nun endlich in die Wege geleitet wer­den. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist dem Rerchs- kabinett zugeleitet worden.

Das merkwürdigste an dem bisher bestehenden Wahl­system ist die rein gewohnheitsrechtlich festgelegte Herr- schaftderParteien, während weder dre Verfassung, noch die Geschäftsordnung des Reichstages Parteien über­haupt kennen. Diese Herrschaft der Parteien ist eine abso­lute, weil die Wahllisten von ihnen aufgestellt werden und nur jene gültig sind, die von den Parteien eingereicht wer­den. Wilde Kämpfe spielen sich ja namentlich bei den großen Parteien ab bei Aufstellung dieser Listen, beson­der bei Aufstellung der Reichslifte bis zu jener Stelle auf ihr, die noch einigermaßen aussichtsreich ist. Ber der jetzigen Größe der Wahlkreise ist es vielfach auch gar mcht möglich, daß der Wähler den Kandidaten kennt; meist wühlt er die Partei und nicht den Mann.

Hier vor allem fetzt nun der Vorschlag der Wahl­reform ein: Die Wahlkreise sollen derart verkleinert wer­den, daß nun der Kandidat wirklich zum Mann des Ver­trauens wird und daß jede Partei oder jede Organisation bestenfalls nur e i n e n Mann durchbringen kann, wahrend die Reststimmen dann in den Wahlkreisverbänden, dre gleich sind mit den bisherigen Wahlkreisen, verrechnet werden. Die Reichsliste wird a b g e s ch a f f t. Die bis­herige Bestimmung, daß die Reststimmen einer Partei, die in keinem Einzelwahlkreis einen Kandidaten durchgebracht hat, dann vollständig unter den Tisch fallen, soll zweck­mäßigerweise beibehalten werden.

Es wird natürlich an ausgiebiger Kritik des Ent­wurfes nicht fehlen. Daß die Dinge, fo wie sie liegen, nicht übermäßig erfreulich sind, wird gar nicht destritten; nur weiß man nicht, ob sich durch die vorgeschlagene Reform läßt. Nirgends klafft

^des Wahlrechts. Es fragt sich sehr, ob nicht die Parteien doch nach wie vor das entscheidende Wort sprechen werden, ob mcht, wie bisher, auch die großen Organisationen auf die Parteien stärksten Einfluß werden ausüben können. Schließlich sind doch die in Frage kommenden Männer fast ausschließ­lich Organisationsführer; leider Gottes sind die über­ragenden Köpfe, die Führerpersönlichkeiten, so dünn gesät, daß man schwer daran glauben kann, mit Hilfe eines neuen Wahlrechts diese Persönlichkeiten in das Parlament hin- einzubringen. Es ist auch gar nicht einzusehen, warum ein Mann gewählt werden soll, der in den Kreisen seiner Organisation sich hohe Verdienste erworben hat, dort Führerqualitäten zeigt, außerhalb dieser Organisation aber ganz unbekannt ist.

Die Parteien werden wahrscheinlich mit Zurück­haltung an die Beratung des Entwurfes herangehen, weil er hinsichtlich seiner Auswirkung auf die Parteien einen Sprung ins Dunkle bedeutet. Ob er geeignet ist, die Splitterparteien zu beseitigen, kann bezweifelt werden; eher ist zu befürchten, daß Außenseiter gar nicht so selten sein werden. Ganz hervorragende Persönlich­keiten sind, wie gesagt, außerordentlich selten und die kleinen Wahlkreise begünstigen vielleicht Eigenbröteleien lokaler Art noch viel mehr als die bisherigen großen. Sind außerdem bisher schon jedesmal bei einer Wahl zum Reichstage etwa 800 000 Stimmen unter den Tisch ge­fallen, so gibt auch der vorliegende Gesetzentwurf keine Gewähr dafür, daß es besser wird; eher mag sich das noch verschlimmern, besonders, da gleichzeitig auch noch die Zahl der Stimmen erhöht werden soll, die für die Wahl eines Kandidaten notwendig sind.

Nebenher läuft noch ein zweiter Entwurf, der aber den Nachteil hat, eine Verfassungsänderung zu bringen, was bei dem ersten nicht der Fall ist: Herauf- setzung des Wahlalters von 20 auf 21 Jahre. Daß die Sozialdemokraten und die Kommunisten hierfür zu haben sind, dürfte ziemlich ausgeschlossen sein. So hat dieser zweite Entwurf wenig Aussicht, vom Reichs­tag angenommen zu werden, weil dafür eine Zweidrittel­mehrheit notwendig, aber nicht vorhanden ist.

Im übrigen kann sich der Reichstag ja Zeit lassen mit der Beratung des Entwurfes, da die nächste Wahl erst im Jahre 1928 fällig ist. Daher ist anzunehmen, daß sich der Reichstag auch Zeit lassen wird.

Mrertagnng des Reichslandbundes.

Vortrüge von Escherich und Winnig.

Im großen Sitzungssaale des Reichslandbundes hat bis diesjährige Reichslandbund-Führerlagung begonnen, an bei' mehr als 200 Vertreter der deutschen Landwirtschaft aus aller Teilen des Reiches teilnehmen. Präsident Hepp führte i, seiner Begrüßungsansprache aus, daß die Parole des Reichs landbundes auch in dieser Stunde nur lauten könne: Kamp neuen die volkzersetzende Idee des internationalen Nassen kämpferischen Marxismus und gegen alle Träger dieser Idee Aber oiftiat Dr. Escherich betonte in einem Vortrag „®e deutsche Bauer und der deutsche Staat", daß es für jedes Vol eine Lebensnotwendigkeit sei, sich durch die notwendige Lebens Mittelerzeugung aus eigener Kraft auf eigene Fuß। zu stellen. Ein Wiederaufstieg des deutschen Volkes.se

Sie EmrdslesMeihilseu erhöht

®jäw des WeiiswUens.

Beratungen über Erhöhung der Erwerbslosenfürsorgesätze.

Der Reichstagsausschuß für soziale Angelegenheiten beschäftigte sich erneut mit der Erwerbslosenfürsorge and behandelte zunächst die Anträge auf Erhöhung der Unter­stützungssätze. Die Vorschläge der Regierung wurden mit zur Besprechung gestellt. Kommunistische und sozialdemo- kratische Anträge fordern eine Erhöhung der Sätze um 50 Prozent, andere Anträge staffeln die Sätze nach den verschiedenen Arten der Erwerbslosen und sordern Ver­gleiche mit den Lohnsätzen und Nichtanrechnung der Wochenhilse auf diese Fürsorge.

Ein Regierungsvertreter erklärte, daß es vor allem auf die Erhaltung des Arbeitswillens an- komme. Aus diesem Grunde dürfe man nicht weit über die jetzigen Höchstsätze der Unterstützung hinausgehen. Ein Abstand von 20 % vom Nettolohn müßte normalerweise bei der Fürsorge innegehalten werden, was schon jetzt vielfach nicht mehr der Fall sei. Schon bei der Steigerung der Unterstützung um 10 % würden über 11 % der Unter­stützten mehr als bei ihrer Lohnarbeit erhalten.

Der Regierungsvertreter wies ferner darauf hin, daß die Erhaltung des Arbeitswillens auch ein Hauptproblem Sowjetrußlands darstelle; dort zahle man aus diesem Grunde nur kleine Bruchteile des wirklichen Ar­beitslohnes als Arbeitslosenunterstützung. Es sei er­forderlich, diejenige Minderheit der Arbeiter, der der ernste Arbeitswille fehlt, nicht durch verkehrte Maßnahmen der Erwerbslosenfürsorge zu vergrößern.

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AÄWP -MMMG ^MMMLM MMM Die U it verlebt idjfeti des Eigentums sei die erst Bedingung einer Produktionssteigerung. die zweite aber sei dt christlichnationale Weltanschauung des Bau e r n t u m s. In dieser Einstellung müßten sich alle nationale: Kreise zusammenfinden zu gemeinsamer Arbeit. In einen Vortrag „Deutscher Arbeiter und deutscher Staat" fordert Oberpräsidem a. D. Winnig die Befreiung von der geistige: Überfremdung der deutschen Arbeiterschicht, die die staatsge staltende Kraft des deutschen Arbeitcriums zur Neugestaltum des deutschen Staates freimachen würde.

Riesenverluste durch dtuSergardeiterstreü

Bergarbeiterunruhen in Südwales.

In einer Rede in Liverpool sagte R u n c i m a n, der Gesamtverlust infolge des Bergarbeiterstreiks für die englische Wirtschaft betrage zwischen 216 und 270 Mil­lionen Pfund Sterling. Allgemein glaubt man, daß der Streik bald beendet werden wird. In den letzten Tagen sind wieder 9000 Bergarbeiter zur Arbeit zurückgekehrt, so daß jetzt etwa 300 000 Mann in die Gruben fahren. In normalen Zeiten werden 1100 000 Bergarbeiter be­schäftigt.

Im Rhonddatal in Südwales kam es anläßlich der Rückkehr mehrerer Bergleute zur Arbeit zu Unruhen. Eine aufgeregte Menge von Demonstranten unterhielt von Bergabhängen aus zwei Stunden lang einen Stein­hagel, bis sie von der Polizei mit Gummiknüppeln zerstreut wurde. Sowohl unte; den Demonstranten als auch unter der Polizei gab es zahlreiche Verletzte.

Deuifchsr Reichstag,

(226. Sitzung.) OB. Berlin, 4. November.

Aus der Tagesordnung steht zuerst die Wahl eines Vize­präsidenten an Stelle des zum Reichsrustizminister ernannten bisherigen Vizepräsidenten Dr. B e l I (Ztr.). Abg. v. Guerard (Ztr.) schlug die Wahl des Abg. Esser (Ztr.) durch Zuruf vor.

Abg. Henning (Volk.) erklärte, seine Fraktion werde sich an der Wahl nicht beteiligen; dieser Entschluß richte sich aber nicht gegen die Person des Abg. Esser.

Abg. Purgier (Komm.) erklärte, die kommunistische Frak­tion, Die fünfstärkste des Reichstages, sei bewußt aus dem Präsidium ausgeschaltet worden. Als Demonstration gegen dieses Unrecht würde seine Partei bet der Vizepräsidenten­wahl für den Abg. S t ö ck e r stimmen. Dem Abg. Esser brächte sie das schärfste Mißtrauen entgegen.

Hieraus wurde die Wahl durch Stimmzettel vorgenom­men die längere Zeit in Anspruch nahm. Während die Schriftführer das Ergebnis der Wahl zusammenstellten, be­gründete der kommunistische Abgeordnete Dr. Rosenberg einen kommunistischen Antrag auf Einstellung des Strafverfahrens gegen die kommunistischen Abgg. Stöcker, Remm e l e, Kähnen, Heckerl, Hörnte und Pfeiffer. Der Abg. weist ferner darauf hin, daß der vierte Strafsenat des Reichs­gerichts den Abg. Obuch als Verteidiger abgelehni habe. Diese Behandlung der Anklage beweise, daß hier nicht die Rede fei von einem objektiven Gericht, sondern von einem parteilichen und tendenziös urteilenden Richter.

Reichsjustizminister Dr. Bell erklärte aus die Angriffe des Abgeordneten Stöcker, bei der Beratung des Reichsgerlchts- etats antworten zu wollen, wo ohnehin die Vertrauensfrage für die Justiz zu erörtern sei. Sehr energisch nahm er schließlich die deutsche Justiz und besonders das Reichsgericht gegen den Borwurs der Parteilichkeit in Schutz.

Nach längerer Debatte beschloß 8er Ausschuß eine Erhöhung der Bezüge der Hauptunterstützungs­empfänger in der Erwerbslosenfürsorge bis zum 31. März 1927 in folgender Form: 1. für Erwerbslose über und unter 21 Jahren, die keine Familienzuschläge beziehen und nicht dem Haushalt eines anderen angehören, um 15 %, 2. für alle übrigenHauptunterstützungsempfänger um 10%.

Außerdem wurde noch ein sozialdemokratischer An­trag angenommen, der bestimmt, daß die jugendlichen Er­werbslosen, soweit sie bereits Erwerbsarbeit ausgeübt haben, in die Erwerbslosenunterstützung einzubeziehen sind.

Die Gszialdemskraien zum Achtstundentag.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion beschloß eine Erklärung zur gesetzlichen Sicherung des Achtstunden­tages, in der es u. a. heißt: Die freien christlichen und Hirsch-Dunckerschen Arbeiter- und Angestelltengewerk­schaften Deutschlands verlangen gemeinsam von den ge­setzgebenden Körperschaften den sofortigen Erlaß eines Notgesetzes zur Sicherung des achtstündigen Höchst- arbeitstages. Die sozialdemokratische Reichstagssrgktion ist bereit, dieses einmütige Verlangen der organisierten Arbeiter und Angestellten aller Richtungen mit allem Nachdruck zu vertreten. Sie hält die baldige Verwirk­lichung durch die Einbringung eines Jnitiativgesetzes für unbedingt erforderlich. Alle Versuche, die Folgen der Wirtschaftskrise, insbesondere der Massenarbeits­losigkeit durch Ausbau der Erwerbslosenfürsorge zu lin­dern, werden in ihrer Wirkung beeinträchtigt, wenn nicht endlich durch eine gesetzliche Begrenzung der bis zur Un- erträglichkeit gesteigerten überarbeit Einhalt geboten und vermehrte Arbeitsgelegenheit aefthaften wird.

.a^jfe^U&tttM^g^^ —«S Antrag an den Ausschuß.

Abg. Esser Brzepräsident.

Inzwischen war das Ergebnis der Wahl des Vizepräsi­denten ermittelt worden. Danach hat der Abg. Esser (Ztr.) von 378 Stimmen 321 erhalten, während auf den Abg. Stöcker (Komm.) 24 Stimmen entfielen. Die anderen waren zer­splittert. Esser ist somit gewählt.

Nachdem der Reichstag dann noch die Gesetzentwürfe über die Anrechnung der Wartestandszeit und die Verwendung von Wartegeld und über Wahlen nach der Reichsversicherungs- ordnung und dem Angestelltenversicherungsgesetz den betref­fenden Ausschüssen überwiesen hatte, vertagte sich das Haus aus Freitag. ____

preußischer Landtag.

(213. Sitzung.) tt. Berlin, 4. November.

Anträge der Deutschnationalen und des Zentrums betref­fend Änderung des preußischen Gerichtskostengesetzes werden dem Rechtsausschuß überwiesen. Angenommen wird der Aus­schutzantrag, das Ministerium zu ersuchen, durch Einwirkung aus die Reichsregierung und die Reichsbahn zu erreichen, daß die Eisenbahnverbindung Bochum—Herne—Recklinghausen un­verzüglich gebaut wird. Ebenso werden einige weitere An­träge des Hauptausschusses angenommen. Nunmehr wird die Besprechung der drei Großen Anfragen des kommunistischen Antrages zu der

Typhusepidemie in Hannover fortgesetzt.

Abg. Blank (Ztr.) weist zunächst besonders aus die Notlage der Bezirke Rudolstadt und Alfeld hin. Es fei anzuerkennen, daß der Provinziallandtag für diese beiden Bezirke zunächst 15 000 Mark für 1926 als Beihilfe zur Zmstragung bewilligt habe. Aufgabe der Regierung werde es sein müssen, das ganze Flußgebiet der Leine zu kontrollieren, damit vor allem bei

Überschwemmungen Seuchen vermieden werden.

Abg. Dr. Böhm (D. Vp.) weist die Vorwürse des sozial­demokratischen Redners gegen die staatliche Medizinalverwal- tung als unberechtigt zurück. In Hannover sei die Ursache der Seuche zweifellos eine Infektion des Ricklinger Wafferwerkes gewesen, aber auch andere Ursachen, wie z. B. die Wohnungs- Verhältnisie, hätten mitgewirkt.

Abg. Abel (Komm.) richtet heftige Vorwürse gegen den Magistrat von Hannover, der nicht das geringste getan habe, um die Öffentlichkeit aufzuklären.

Abg. Barteld-Hannover (Dem.): Die vorliegenden Anträge ichts als Abschriften der Anregungen, die uns aus Han­nover zugegangen sind. Man sollte sich daher nicht über die Priorität streiten. Der Staat muß heute helfend eingreifen. Die Steuerkraft der Bevölkerung der Stadt ist stark gesunken.

Abg. Prelle (Wirtsch. Vgg.) bedauert, daß einige Zeitungen die Typhusepidemie in Hannover als Sensation behandelt haben. Preußen habe durch seine Politik die Verarmung Han­

sind nii

novers. hervorgerufen.

Ministerialdirektor Dr. Krohne erwidert dem Vorredner, daß es sich lediglich um eine Wasserepidemie gehandelt habe.

Nach einer Bemerkung des völkischen Abg. Brehmer be­spricht ein Regierungsvertreter die Unterstützungsanträge für Beelitz. Dann wird Schluß der Debatte beantragt und die vor­liegenden Anträge dem Hauptausschutz überwiesen. Nunmehr vertagt sich das Haus auf morgen.

prinzlichs Zigaretten.

Rechtsertigungsschreiben des Prinzen Oskar von Preußen.

In der Öffentlichkeit hatte es in der letzten Zeit bis in die Kreise der Deutschen Volkspartei Aufsehen erregt,