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Hersfelöer Tageblatt

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mit öen Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anlerhallungsblatt / Nach Feierabend / Herd und Scholle /Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagessragen.

Nr. 280 Montag, Den 29. November 1926 76. Jahrgang

Kommunale Schwarzgeschäße.

Von volkswirtschaftlicher Seite wird uns geschrieben: Der Neichsbankpräsident Dr. Schacht ist auf die Finanzwirtschaft vieler Gemeinden sehr schlecht zu sprechen, wenigstens soweit es ihre Wünsche hinsichtlich der Aufnahme ausländischer Anleihen angeht. «schon kurz nach seiner Amerikareise tadelte er sehr deutlich das allzu häufig auftretende Bestreben mancher Kommunen, mit Hilfe ausländischen Geldes nicht bloß aus augen- blicklicheu finanziellen Bedrängnissen herauszukommen, sondern auch mit Hilfe solcher Anleihen laufende Bedürf­nisse zu bestreiten oder fürVerschönerungs"- und ähn­liche Zwecke, die Man wirklich nicht alsWerbende" be­zeichnen kann, derartige Summen zu verbrauchen. Be­kanntlich besteht nun eine Beratungsstelle beim Reichs- finauzministerium, der die Kommunen ihre Wünsche nach ausländischen Anleihen mitzuteilen haben und die ebenso über die Notwendigkeit wie über die Zweckmäßigkeit der Anlage ein Urteil abzugeben hat. Dieses Urteil ist dann für das Reichsfinanzministerium im allgemeinen maß­gebend; ohne Genehmigung dieses Ministeriums darf aber fett dem März 1925 keine Kommune eine aus­ländische Anleihe aufnehmen.

Nun tagt ja zurzeit ein großerEnqueteausschuß" von Wirtschaftlern, Parlamentariern und höheren Reichs­beamten, der die Aufgabe hat, unser gesamtes wirtschaft­liches Leben einer eingehenden Untersuchung zu unter­ziehen. Er hat mehrere Unterausschüsse eingesetzt, und vor dem für das Geld-, Kredit- und Finanzwesen hat sich nun Dr. Schacht wieder einmal bitter über die Anleihe­wirtschaft namentlich der Kommunen beschwert. Im ganzen hatten diese bisher die Aufnahme von rund 1800 Millionen an ausländischen Anleihen beantragt; ge­nehmigt wurden ihnen aber nur rund 1200 Millionen. Es muß natürlich eine Grenze nach oben geben; aber leider ist festzustellen, daß die Großstädte dabei außer­ordentlich bevorzugt werden, die Grenzen mit ihren Forderungen fast ausfüllen, so daß siebte mittleren oder

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geräde sehr wünschenswert ist, daß die -m Ausland aufgenommenen öffentlichen Anleihen bereits ein Drittel der Gesamtsumme unserer Anslandsan- leihen ausmachen, ist doch wohl recht zweifelhaft, be­sonders da die Bedingungen nicht immer sehr leichte sind.

Dr. Schacht erklärte, die Tätigkeit der Beratungsstelle sei zwar sehr zu begrüßen, aber sie genüge nicht. Das hat folgenden Grund: Gewisse Kommunen, deren Anleihe­wünsche nicht genehmigt wurden, suchenhintenherum" zu ausländischem Geld zu kommen. Man macht das einfach so, daß das Elektrizitätswerk oder die Gasanstalt der Stadt X. in eine Aktiengesellschaft oder in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt wird, also zu einem angeblichenPriva t" unternehmen, dessen Aktien- bzw. Anteilsmehrheit allerdings im Besitze der Stadt ist. Und diesesPrivat"unternehmen nimmt nun flott im Ausland Geld auf, wozu es der Zustimmung jener Beratungsstelle und des Reichsfinanzministeriums nicht bedarf. Man kann das wirklich nicht anders als eine Schiebung be­zeichnen. Oder: Die Kommunen verkaufen Schatzanweisun­gen ins Ausland "ober stellen Wechsel aus, um sich hierfür im Ausland kurzfristiges Geld zu verschaffen alles ohne die Beratungsstelle zu benachrichtigen, obwohl auch die Aufnahme dieser kurzfristigen Gelder der Begutachtung dieser amtlichen Stelle und der öffentlichen Genehmigung unterliegt. Es kommt aber sogar vor, daß große Teile von Kommunalanleihen, die ausdrücklich nur zur Auf­legung im Inland bestimmt sind, durch das, ausgebende Bankhaus nun ganz einfach bisweilen, ohne die be­treffende Kommune davon zu unterrichten oder gar gegen ihren Willen an ausländische Banken zur Zeich­nung im Ausland abgegeben werden. Es gibt, ja eine ganze Menge Schleichwege, bloß riskieren dann die Zeich­ner, daß das Reich Schritte dagegen unternimmt und An­leihen, die ohne Genehmigung ausländisches Geld herein­holen, für rechtsunwirksam erklärt.

Daß diese Dinge volkswirtschaftlich und währungs- politisch zweifellos schädlich sind, bedarf nicht besonderer Erläuterung, und es ist daher überaus verständlich, daß Dr. Schacht sich darüber bitter beklagte. Ob das freilich etwas nützen wird, ist eine zweite Frage.

Mchilinisn der Agrarpolitik.

Eine Rede des Reichsministers Dr. Haslinde.

Im Rahmen eines vom Landwirtschaftlichen Haupt- Verband für Württemberg und Hohenzollern einberufenen Bauerntages fprach Reichsminister Dr. Haslinde in U l m über die Richtlinien der Agrarpolitik. Ein gesunder und dauernder Wiederaufbau unserer Wirtschaft sei nur mög­lich durch die restlose Erschließung und Heranziehung aller , inneren Kraftquellen. Eine der stärksten Lebensadern des deutschen Volkes aber ruhe in unserer Landwirtschaft.

Was unsere Landwirtschaft auf dem Gebiete der Handelspolitik mit Recht fordern könne, sei die Wahrung ihrer für die Volkswirtschaft fo bedeutsamen Belange in verständigem und gerechtem Ausgleich mit den anderen wirtschaftlichen Interessen und ein für die Sicherung ihrer Existenz und einer gesunden Fortentwicklung aus­reichender Schutz. Wenn

die augenblickliche Lage der Landwirtschaft

Eine Mermächtetonseren; ?

ratungen über die

Verständigungspolitik.

Eine neue Konferenz nach Genf.

Im PariserMatin" schreibt der politische Mitar- oertcr des Blattes, Sauerwein, daß der bevorstehenden Bölkerbundratssitzung eine Konferenz der vier Groß­mächte, Deutschland, Frankreich, England und Italien folgen werde. Bei dieser Gelegenheit sucht Sauerwein nachzuweisen, welches Entgegenkommen Deutschland seitens Frankreichs schon bisher gefunden habe. Er er­innert daran, daß Stresemann in Locarno den Alliierten eine Liste mit einer Reihe deutscher Forde­rungen vorgelegt habe, die mit Ausnahme der Aus­hebung der Militärkontrolle von den Alliierten erfüllt worden seien. In der M i l i t ä r k o n t r o l l f r a g r suche man jetzt die letzten strittigen Punkte zu regeln mft in Genf würden die Minister der an dieser Kontrolle be­teiligten Länder die Form studieren, die der Überwachung durch den Völkerbund gegeben werden solle. Seit Thoirr bestehe Deutschland auf der Abkürzung der militärischer Besatzungsfristen in der Zone von Koblenz und Mainz Deutschland sei bis jetzt aber noch nicht in der Lage ge­wesen, konkrete Gegenangebote zu machen. Man erwart, diese Angebote Deutschland3, um zu entscheiden, ob sir das französische Parlament und die öffentliche Mrinune Frankreichs zu einem Verzicht aus einen Teil der Rechü Frankreichs bestimmen könnten. Deutschland starre hny- notisiert mir auf diese Frage der KheinlandbesetzunK unk

aus den bekannten Gründen auch immerhin noch recht Finanzen soeben einen Erlaß herausgegeben, der

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leiteten Selbsthilfe in Verbindung mit den Unterstützungs­aktionen von Reich und Ländern gegenüber dem größten Tiefstand nach der Ernte des Jahres 1925 in mehr als einer Hinsicht von einer beginnenden Besserung sprechen. Leider habe die diesjährige Ernte die in sie gesetzten Er­wartungen enttäuscht. Sie dürfte nach der bisherigen Schätzung bei Brotgetreide um etwa 20 %, bei Kartoffeln sogar um 25 % hinter der Ernte des Vorjahres zurück- bleiben. Dieser wenig günstige Ernteausfall habe zusam­men mit anderen Ursachen die Preise für landwirtschaft- liche Produkte, vornehmlich für Roggen und Weizen, bis­her auf einer Höhe gehalten, daß die Landwirtschaft sich im allgemeinen nicht beklagen könne. Es läge indessen keineswegs im wohlverstandenen Interesse der Landwirt­schaft selbst, wenn sich diese durch die Preisentwicklung der letzten Zeit zu einer verfehlten Spekulation verleiten lassen und etwa Getreide künstlich zurückhalten würde. Im Vordergründe des Interesses standen vor allem die Edelprodukte der Landwirtschaft, die Erzeugnisse des Obst- und Gemüsebaues, der Viehzucht und Milchwirt­schaft, die in quantitativer wie auch in qualitativer Hin­sicht einer Steigerung und Verbesserung fähig wären und bis auf den heutigen Tag unsere Handelsbilanz in emp­findlicher Weife belasteten. Der Minister schloß mit der Aufforderung an die Landwirtschaft, mit neuem Mut an die Arbeit zu gehen und treu zusammenzuhalten.

Tagung des SenWen Mundes.

Errichtung eines Hindenburg-Hauses.

. In Berlin begann die zweite Vertretertagung des Deut­schen Ostbundes, die sehr stark besucht war und zu der sich zähl- reiche Vertreter der Reichs- und Staatsbehörden «ungesunden hatten. Die Tagung wurde i^n dem Präsidenten, Geheimrat von Lilly, eröffnet, der nach der Begrüßung den Plan des Deutschen Ostbundes, in Berlin ein Ostbundhaus zu errichten, erörterte Der Reichspräsident von Hindenburg habe dem Deutschen Ost­bund die Genehmigung gegeben, daß dieses Heim, das der Sammelpunkt des wirtschaftlichen und sozialen Lebens der Ostmark sein soll, seinen Namen tragen dürfe. Das Gelände Tiergartenstraße 30/31 bis Kaiserin-Augusta-Straße 60/64, das dem Grafen von Plauen gehöre, sei für die Errichtung des Ge­bäudes in Aussicht genommen. Der Deutsche Ostbund solle au einem etwaigen Verlust überhaupt nicht, an dem Gewinn jedoch nach Maßgabe der Einlage mit 20 % beteiligt werden. Geheim­rat von Tilly erklärte dann, daß die Baukosten auf etwa 800 000 Mark bis eine Million geschätzt worden seien und daß man hoffe, der Reichspräsident werde eine Sammlung oder Lotterie des Deutschen Ostbundes für die Verwirklichung des Projektes genehmigen und bei der preußischen Regierung befürworten.

Hierauf referierte Superintendent Henzel über dasSo- fort-Programm" der Reichs- und Staatsregierung und be­tonte die Notwendigkeit, den bedrängten Gebieten der Ostmark, deren Mittelstand zum großen Teil ruiniert sei und in der Gefahr stehe, von der Scholle vertrieben zu werden, durch um­fassende Kreditmatznahmen zu helfen und so das Deutschtum in der Ostmark zu schützen.

Schutzmaßnahmen für ältere Angestellte.

Ein Erlaß des Reichsfinanzmini sters.

Um der Not der älteren Angestellten zu steuern, die unter der Ungunst der gegenwärtigen Wirtschaftslage vielfach be­sonders schwer zu leiden haben, bat der Reichsminister der

vergesse, daß es sich um eine Annäherungspolftit handele, deren Früchte langsam reifen müßten. Diese Politik hab« schon wertvolle Ergebnisse und die wirtschaftliche Au- sammenarbeit beider Länder gebracht, die fast jede Wochc durch neue nutzbringende Übereinkommen bekundet werde

In Genf und besonders in einer späteren Konferenz, zu der auch Mussolini kommen werde, werde Stresemann an den Entscheidungen über die europäische Politik teil- nehmen als der Vertreter einer Nation, die in dem von Briand erstrebten Vier-Mächte-Bund eine gleich­berechtigte Rolle spielen werde. Mit der Teilnahme des italienischen Ministerpräsidenten könnten die kommenden Konferenzberatungen gewisseGefahrenbeschwö- r e n, die in den letzten Monaten am Horizont Europas aufgetaucht feien, aber nur unter der Bedingung, daß die verantwortlichen Minister den Mut hätten, dem Druck der Nationalisten in ihren Ländern Zu widerstehen.

Eine Richtigstellung Dr. Gtresemanns.

Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages nahm Dr. Stresemann das Wort, um zu einer Meldung der französischen Presse Stellung zu nehmen, die berichtet habe, daß der Außenminister Briand dem deutschen Botschafter nicht habe verheimlichen können, daß er keine der Thesen der Reichstagsrede des deutschen Außenministers an­nehmen könne. Dr. Stresemann teilte zu dieser Meldung mit, daß sie nach seinen Informationen erfunden fei. Eine derartige Äußerung des französischen Außenministers gegenüber dem deutschen Botschafter fei nicht erfolgt.

gunqsschutz und die Berücksichtigung älterer Angestellter bei der Besetzung freier Angestelltenstellen vor. Der Minister macht es allen ihm unterstellten Dienststellen zur Pflicht, auf die älteren Angestellten besondere Rücksicht zu nehmen und sie vor dem schweren Los der Arbeitslosigkeit zu bewahren. Sollten sich in Einzelfällen Kündigungen nicht vermeiden lassen, so ist be­währten älteren Angestellten mit Familie in letzter Linie und erst dann zu kündigen, wenn sich ihre Überweisung an eine andere Dienststelle nicht ermöglichen läßt. Um Überweisungen an andere Dienststellen zu erleichtern, können Anträge auf Um­zugskostenbeihilfe (§ 37 Abs. 2 R. A. T.) vorgelegt werden. Wo sich Gelegenheit zu neuen Beschäftigungen bietet, sind Be­werbungen tüchtiger älterer Angestellter mit Familie vor anderen Gesuchen zu berücksichtigen.

Der König von Rmnünien im Sterben.

Man rechnet mit inneren Unruhen.

Aus Bukarest wird gemeldet, daß Minister Angelescu nach Cherbourg abgereist ist, um Königin Marie von Rumänien bei ihrer Ankunft auf französischem Boden zu veranlassen, nicht nach Paris zu reisen, um dort mit dem Exkronprinzen Karol zusammenzutreffen, sondern sich auf dein kürzesten Wege nach Bukarest zu begeben. Der letzte Bericht vom Krankenlager des Königs lautet: Hoffnungs­los, Katastrophe jeden Moment zu erwarten. Man glaubt nach diesem Bericht in Bukarest allen Ernstes, daß der Kö­nig bereits gestorben sei und die Todesnachricht nur aus dem Grunde verheimlicht werde, weil man einen Putsch der Anhänger Karols befürchtet. Diese haben in einer stürmischen Versammlung verlangt, daß die Prinzessin Jleana zur Thronfolgerin ernannt werden soll.

Unruhen in Brasitien.

Mehrere hundert Tote.

DieBritish United Preß" meldet aus Buenos Aires, daß eine Schlacht zwischen Revolutionären und Regie- rungstruppen bei -Bella Vista am Rio Grande do Sul, in der mehrere hundert Personen getötet und verwundet sein sollen, stattgefunden Hai. Über den Aus­gang der Schlacht verlautet noch nichts Der Bericht fügt hinzu, daß die Revolution sich auf die Provinzen Parana und Santa Catalina ausgedehnt habe. Es wird weiter aus Buenos Aires berichtet, daß der Sekretär des Präsi­denten ein Kommunique veröffentlicht habe, wonach eine Gruppe von Rebellen unter General de Rocha in die Pro­vinz Santa Catalina eingefallen, die Stadt Puerto Felix besetzt und der Stadt eine Kontribution auferlegt habe. Darauf wurde die Stadt Guara Pura besetzt, nach Einziehung einer Kontribution jedoch wieder geräumt.

Nach einer vom PariserJntransigeant" veröffent­lichten Meldung soll auch in den Staaten Panama und Costarica eine revolutionäre Bewegung ausaebrochen sein.

GsireiöszöUe und Kuiiermiiielgesetz.

Besprechungen im Reichsernährungsministerium.

Reichsernährungsminister Haslinde hatte über die Frage der Getreidezölle und des Futtermittelgesetzes Be­sprechungen mit den Parteiführern. Bei den Getreide­zöllen handelt es sich um die demokratische Anregung, die Geltungsdauer der jetzt geltenden Getreidezölle