kersfeiöer Tageblatt

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Hersfelder Kreisblatt

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mit Len Weilaser-: Leimalschollen / Illustriertes AnlerhaltungSblall / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. SS

Montag, den 7. Mär; 1927

77. Jahrgang

Die Aoifchüsterksnferenz.

Jetzt sind in Berlin die Militärbevollmächtigten der Ententemächte eingezogen; war doch wegen der end­gültigen Erledigung der letzten Entwaffnungsstreitfragen zwischen der deutschen Regierung und der B o tf ch a f t e r- k o n f r e n z vereinbart worden, daß zwar die Militär- kontrollkommission der Entente aufgelöst werden sollte, dafür von der Botschafterkonferenz höhere Offiziere nach Berlin entsandt würden, die die Durchführung der Mr- einbarungen über eine teilweise Beseitigung der deutsch« Ostbefestigungen zu überwachen hätten.

Mit der Botschafterkonferenz hat Deutschland seit dem 10. Januar 1920, dem Tage, da der Friedensvertrag von Versailles in Kraft trat, zu tun gehabt, obwohl sie — gar keine offizielle Einrichtung ist, man sie im Friedensvertrag nicht vorfindet. Sie hat sich „gewohnheitsrechtlich" kon­stituiert und ist ihrem Wesen nach eine Fortsetzung der durch das Inkrafttreten des Versailler Vertrages formell beendeten Friedenskonferenz der „alliierten und assoziier­ten Mächte" in Paris. Dort war aber ausdrücklich unter­schieden zwischen den „Hauptmächten", nämlich Nord­amerika, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan einerseits und den „kleineren Staaten" auf der anderen Seite. In der Hauptsache ist diese Botschafterkonferenz nun nichts anderes als die Fortsetzung der Konferenz jener fünf „Hauptmächte", die den Friedensvertrag ja auch eigentlich geschaffen hatte, abgesehen von Nord­amerika, das nicht mehr Mitglied der Botschafter- konferenz wurde, weil die Unterschrift des Präsidenten Wilson unter den Friedensvertrag durch die parlamenta­rischen Körperschaften der Union nicht ratifiziert wurde. Den Vorsitz auf dieser Konferenz der in Paris sitzenden Botschafter jener andern vier Mächte hat immer Frankreich.

Als tatsächliche Machtvertretung der Entente hatte ie zur Hauptaufgabe die Überwachung über die Durch- Ahrung des Versailler Friedens und ist daher den ver- chiedenen Kommissionen, die die einzelnen Teile des Ver­trages vorsahen, also der Reparationskommission, der Rheinland- und der Militärkontrollkommission usw. über- ri£4&$~^ W also überall me legten' Entscheidungen. Alles dies ist aufgebaut auf Vereinbarungen der Entente­mächte untereinander, denen sich Deutschland natürlich ein­fach zu beugen hatte. Freilich hat die Reparationskom­mission durch den Dawes-Vertrag wesentlich andere Aufgaben erhalten als früher, fo daß jetzt, namentlich gurch die Wirksamkeit der Amerikaner, eine gewisse Locke­rung des Abhängigkeitsverhältnisses eingetreten ist. Da auch die Militärkontrolle so gut wie beendet ist, so ist der Einfluß, den die Botschafterkonferenz sechs Jahre hin- vurch gehabt hat, praktisch stark vermindert.

Bei der überragenden Machtstellung, die Frank- c e i ch in der Konferenz besitzt — außer dem Vorsitzenden, Der bei der häufig vorkommenden Stimmengleichheit den Ausschlag gibt, verfügt Frankreich noch über ein beson- veres Mitglied — ist es ja nicht besonders verwunderlich, daß wir Deutschen mit der Botschafterkonferenz die irübsten Erfahrungen gemacht haben. Es bedurfte meist gar nicht erst der Gutachten jener verschiedenen Kommis­sionen an die Konferenz, um diese jedesmal zu einer schroffen Stellungnahme gegen Deutschland zu veran­lassen. So hat sie z. B. nachträglich auch den Einbruch Der Franzosen ins Ruhrgebiet gebilligt. Erfreu­licherweise hat sie aber mit der Durchführung bzw. Garan- lierung der Verträge von L o c a r n o gar nichts mehr zu tun, und eine ganze Reihe von Streitfragen, die letzten Endes aus den Bestimmungen des Versailler Vertrages mtstanden sind und immer noch entstehen, kommt vor den Völkerbund, wo Deutschland wenigstens mitzureden hat. So verschwindet die Botschafterkonferenz allmählich aus den Auseinandersetzungen, weil ja ihre Hauptaufgabe so gut wie erledigt ist, die Durchführung des Friedens zu überwachen.

Die am Wen GetteidHölle Kleiden.

Ein Beschluß des Reichskabinetts.

Das Reichskabinett hat beschlossen, dem Reichsrat und dem Reichstag eine Vorlage zugehen zu lassen, die be­stimmt, daß die zurzeit in Kraft befindlichen ermäßigten Lebensmittelzölle, die am 31. März ihre Gültigkeit ver­lieren sollten, bis zum 31. Juli in Geltung bleiben, also bis zu dem Termin, an dem die gesamte zurzeit in Kraft befindliche vorläufige Zollnovelle ohnehin ihre Geltung verlieren soll. Infolge dieses Beschlusses bleibt es bei den Zusatzbestimmungen zum deutsch-schwedischen Han­delsvertrag, wonach der Zoll für Roggen nur 5 Mark an­statt 6 Mark, für Weizen ebenfalls 5 Mark anstatt 6,50 Mark beträgt. Auch die anderen Sätze behalten ihre Gültigkeit.

Die Besprechung einer sozialdemokrafischen Inter­pellation wegen der Suspension des Roggenzolles und die Beratung des Etats des Reichsernährungsministeriums wird dem Reichstag bereits Gelegenheit zu einer Debatte über die Agrarzölle geben. Die Reichsregierung beab­sichtigt, ihre Vorlagen über eine eventuelle Verlängerung der gesamten Zolltarifnovelle dem Reichstag so rechtzeitig zugehen zu lassen, daß ihm Zeit zu einer eingehenden Be­ratung bleibt, ----------

Die Deutschen in Genf

Dr. Stresemanns Ankunft.

Reichsminister Dr. Stresemann und Staatssekretär Dr. v. Schubert sind am Sonntag vormittag, von San Remo kommend, in Genf eingetroffen. Die übrigen Mit­glieder der deutschen Delegation für die bevorstehende Ratstagung, darunter Ministerialdirektor l)r. Gaus, Ge- Heimrat von Bülow, Gesandter Freytag, Geheimrat Zechlin und Geheimrat von Friedberg, sind bereits Sonn­abend mit dem fahrplanmäßigen Zug in Genf ange- kommen.

Eine Stunde nach Stresemann trafen Briand und Chamberlain in Genf ein.

Die Eröffnung der Tagung des Völkerbundrates war auf Montag vormittag anberaumt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. drei Fragen, denen politische Bedeutung zu- kommt. Es handelt sich um Fragen betreffend das Saar­gebiet, insbesondere um die Aufstellung einer Eisen­bahnschutztruppe, und um die Wahl der Mitglieder der

Wechsel im preuß. ZuMministerium.

D r. Schmidt neuer I u st i z m i n i st e r.

Der preußische Ministerpräsident Braun hat den Senatspräsidenten Dr. Schmidt zum Justizminister er­nannt, nachdem der bisherige Justizminister Dr. Am Zehnhoff nunmehr offiziell sein Rücktrittsgesuch eingereicht hatte. Ministerpräsident Braun hat dem scheidenden Justizminister ein Dankschreiben für feine acht­jährige Ministertätigkeit gesandt, in der er es verstanden

Preußischer Justizmini-' Dr. Schmidt.

Dr. Am Zehnhoff ehem. Justizminister.

hat, „mit der Wahrung des Rechts Humanität und ver­ständnisvolle Rücksichtnahme auf die Schwächen der menschlichen Natur zu vereinigen und insbesondere beim Strafvollzug zur Geltung zu bringen".

Der scheidende Justizminister Dr. Am Zehnhoff steht im 73. Lebensjahr. Er begibt sich nach seiner rheinischen Heimat. Am Zehnhoff gehört zur alten Generation der Zentrumspolitiker. Im Jahre 1898 trat er zum erstenmal in das Preußische Abgeordnetenhaus ein. Der neue Justizminister — ebenfalls Abgeordneter des Zentrums im Preußischen Landtag — gehört zur jüngeren Gene­ration der Zentrumspolitiker. Er steht im 46. Lebensjahr. Im Jahre 1913 trat er als Amtsrichter in Berlin-Lichten- berg in den preußischen Justizdienst ein. Im Jahre 1920 wurde er zum Kammergerichtsrar ernannt.

Deutsch-polnische Verhau-lungen.

Bevorstehende Wiederaufnahme.

Die polnische Telegraphenagentur meldet amtlich: „Durch die Aussetzung der deutsch-polnischen Haudels- oertragsverhandlungen wurden die zwischen der polnischen and der deutschen Regierung in Berlin geführten Ver­handlungen über rechtliche, sozialpolitische und Verrech- aungsfragen nicht beeinflußt. Der polnische Bevollmäch­tigte Dr. Prondzyusky, in dessen Wirkungskreis diese Fragen gehören, wird in den nächsten Tagen nach Berlin reifen, wo demnächst Verhandlungen über die Fragen der Wanderarbeiter, der Sozialversicherungen und die Ver- rechnungssragen beginnen sollen."

Es handelt sich um Verhandlungen, deren Wiederauf­nahme bereits in einem provisorischen Abkommen Vom__ 9. Dezember vorgesehen war. Über die Wanderarbeiter- frage sind bekanntlich bereits zwei provisorische Abkommen abgeschlossen worden.

Ucheiiszeiigesetz und Gewerkschaften.

Einspruchserklärung.

Der Vorstand des Allgemeinen Deutschen Gewerk­

Neglerungskommlsston und die deutsch-polnischen Beziehungen, namentlich um die Frage der deutschen Schulen in Oberschlesien und um die Stellung der unga­rischen Optanten in Rumänien. Es ist auch möglich, daß die Verhältnisse in China in der einen oder anderen Form vom Rate behandelt werden.

Dem Finanzausschuß des Völkerbuudes ist es nach Dreitägigen Beratungen gelungen, in bezug aus § 4 des Danzig-polnischenZollabkommens über die Befugnisse der polnischen Zollkontrolleure in Danzig Vor­schläge aufzustellen, die das Zustandekommen eines Kom­promisses zwischen Danzig und Polen wahrscheinlich machen. Die Vorschläge, die die Zollsouveränität der Freien Stadt Danzig gewährleisten, haben bereits die grundsätzliche Zustimmung der Danziger Delegation wie ruch des polnischen Unterhändlers Strasburger gefunden; Dieser hat allerdings die endgültige Zustimmung Polens von der Entscheidung des in Genf weilenden Ministers DeS Äußern, Zaleski, abhängig gemacht.

schaftsbundes, der Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenverbände und der Vorstand des Allgemeinen freien Angestelltenverbandes veröffentlichen eine Erklärung, in der es heißt:

Der dem Reichstag vorgelegte Regierungsentwurf zur Abänderung der geltenden Arbeitszeitverordnung läßt die von den Gewerkschaften aller Richtungen erhobene Forde­rung nach Wiederherstellung des Achtstundentages völlig unberücksichtigt. Von ihm ist daher in keiner Weise der Erfolg zu erwarten, den die Gewerkschaften mit ihrer For­derung insbesondere erreichen wollten: die Minderung des Arbeitslosenheeres. Der Regierungsentwurf bringt weder Arbeitenden noch Arbeitslosen nennenswerte Vor­teile. Er bringt sogar teilweise erhebliche Verschlechte- MM-eu. ÄjeiWemert,cyafien^MWn ihrer Erwartung Aus­druck, daß die Fraktionen des Reichstages sich der Tatsache bewußt sein werden, daß hinter den Forderungen der Ge­werkschaften auch heute noch der einmütige Wille der ge­samten Arbeiter und Angestellten steht, wenn auch aus politischen Gründen der christliche Deutsche Gewerkschafts­bund glaubt, diese Erklärung nicht unterzeichnen zu können.

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Dazu läßt der Deutsche Gewerkschaftsbund (christlich) fohzende Antwort verbreiten: „Der Deutsche Gewerk- schMsbund erklärt, daß der vorliegende Entwurf eines Arbeitszeitnotgesetzes den berechtigten Forderungen der Arbeitnehmer nicht entspricht und hält eine Reihe von Verbesserungen für unbedingt geboten. Er wird sich mit allen Kräften für die Verwirklichung feiner berechtigten und wirtschaftlich vertretbaren Forderungen einsetzen. Die Behauptung der Freien Gewerkschaften, daß die christlich­nationalen Gewerkschaften eine gemeinsame Erklärung aus politischen Erwägungen abgelehnt haben, ist dahin zu modifizieren, daß sich die christlichen Gewerkschaften bei ihrer Stellungnahme allein von Erwägungen leiten ließen, wie den Interessen der Arbeitnehmerschaft am besten zu dienen ist." ____________

pwWMdaschnßm der polnischen Gesaudisthast.

Deutscher Protest in Warschau.

In Berlin ist man jetzt einer eigenartigen polnischen Auslandspropaganda auf die Spur gekommen. Diese Propaganda zeigt, daß Polen mit einem großen Aufwand an Mitteln bestrebt ist, seiner Auffassung in internatio­nalen Kreisen und in der Weltpresse Geltung zu ver­schaffen. Vor allem bestand polnischerseits der Wunsch, die Auffassung der polnischen Regierung in der Frage der deutschen Ostfestungen und der Unterbrechung der deutsch - polnischen Handelsvertragsverhandlungen der öffentlichen Meinung sowohl in Deutschland wie auch im Auslande aufzuzwingen. Bei dieser diplomatischen Pro­paganda ist auch die polnische Gesandtschaft in Berlin nicht ganz unbeteiligt. Wie jetzt bekannt wird, hat die Berliner polnische Gesandtschaft im Februar den ausländischen Missionen in Berlin und einigen Blättern der Reichshauptstadt Rundschreiben zugesandt, in denen aus die Aussetzung der Handelsvertragsverhandlungen durch den deutschen Bevollmächtigten Bezug genommen und unter Verdrehung der sachlichen Tatbe - stände der deutschen Regierung eine Erpresser- taktik untergeschoben wurde. Der deutsche Gesandte in Warschaut hat gegen diese unerhörten Beschuldigungen und gegen die Form, in der die polnische Gesandtschaft neuer­dings mit ausländischen Missionen in Berlin zu ver­kehren beliebt, energische Beschwerde bei der Warschauer Regierung erhoben.

Der polnische Außenminister Zaleski, der auf seiner Reise zur Völkerbundtagung nach Genf der Hauptstadt Österreichs einen kurzen Besuch abgestattet hat, sprach sich einem österreichischen Journalisten gegenüber über die Aussichten einer Wiederaufnahme der deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen aus. Minist« Zalejtz