Hersfelder Tageblatt

Reisfelder Kreisblatt Amtlicher Mnzeiger für van Kreis hersfelS mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

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Nr. 77 Freitag, den 1. April 1927 77. Jahrgang

Abgriff auf KrÄKkrsichs Konzsffion m Schanghai.

Die Vorgänge in Nanking.

Der Korrespondent der „Information" in Schanghai berichtet über mehrere Zwischenfälle. Die Chinesen hatten versucht, die Tore der französischen Konzession nieder­zulegen. Die französischen Soldaten hätten feuern müssen. Ein oder zwei Chinesen seien getötet worden. Die Bolschewisten würden immer unternehmungslustiger. Man stelle die Kinder in die erste Reihe der Meuterer. Unter den Ausländern herrsche große Er­regung. Die Lage sei ernst. Trotz des anscheinend nor­malen Aussehens der Konzession schienen Verstärkun- gen unbedingt notwendig zu sein, besonders um die Ab­lösung zu erleichtern. Tschangkaischek scheine gegenüber der örtlichen provisorischen bolschewistischen Regierung machtlos zu sein.

Chamberlain erklärte im Unterhaus, daß zurzeit Maßnahmen erwogen werden, um eine ähnliche Situation, wie sie jetzt in Hankau bestehe, in Tientsin zu verhindern. In der Nachbarschaft von Tientsin ständen augenblicklich etwa 4700 Mann britische und andere ausländische Trup­pen. Der Außenminister ging dann noch einmal aus­führlich auf die Ereignisse in Nanking ein und erklärte u. a., es habe den Anschein, als seien die Pl ü n d e ru n - gen doch schwererer Natur, als anfänglich berichtet wurde. Sie seien von uniformierten Soldaten begangen worden, die sich erst im Feuer der ausländischen Kriegs­schiffe zurückgezogen hätten. Chamberlain erklärte weiter, daß über die Frage der Zukunft der internationalen Niederlassungen mit der chinesischen Nationalregierung nicht verhandelt worden sei. Der gegenwärtige Zei^ Punkt sei für solche Verhandlungen nicht geeignet.

Dis ©e^fer Abrüstungskonferenz.

Begrenzung der B e r u f s s o k d a t e na pz a h l.

Im Borbereitungsausschuß für die Abrüstungskonfe­renz einigte man sich in der Frage der Begrenzung der E f f e k t i v b e st ä n d e auf die Aufstellung von fünf Tabellen, in denen die Höchstzahl erstens für die Heim­armee, zweitens für die im Mutterland stationierten Kolonialtruppen, drittens für die Gesamtstreitkräfte im Mutterland, viertens für die Gesamtstreitkräfte mr Mutterland und in den Kolonien angegeben werden sollen. In einer fünften Tabelle sollen die überzähligen Streit- kräfte ohne Bindung an eine Höchstzahl enthalten sein, womit den wichtigsten englischen Bedenken Rechnung ge­tragen wird. Dieser Vorschlag soll evtl. in zweiter Lesung auch auf die See- und Luftstreitkräfte ausgedehnt werden. In der Frage der „militärisch organisierten Verbände" wurde auf Vorschlag Hollands, Deutsch­lands und der Vereinigten Staaten einer Fassung zugestiMMt, aus der hervorgeht, daß darunter nur solche Formationen verstanden werden sollen, die infolge ihrer Ausbildung. Bewaffnung und Aus­rüstung ohne besondere Mobilisierung sofort verwendet werden können. Unter Zustimmung des Ausschusses stellte der holländische Vertreter Rutgers fest, „daß es absolut klar ist, daß es sich dabei nur um Kräfte handelt, die be­waffnet sind und infolge ihrer Bewaffnung ohne be­sondere Mobilisierung verwendet werden können".

Weiterhin einigte man sich auf die Verpflichtung, die Zahl der Offiziere, Unteroffiziere und anderen Berufs­soldaten für jeden Staat durch eine besondere H ö ch st - zahl zu begrenzen. Der Begriff „Berufssoldat" wurde dahin festgelegt, daß als Berufssoldat alle Militär- Personen gerechnet werden sollen, die länger als die der­zeitige Höchstdienstzeitdauer bei Staaten mit allgemeiner Wehrpflicht bei der Truppe bleiben.

Sie jugoslawißh-itarteuWe Spannung.

Keine Mobilisierung in Albanien.

Reuter erfährt: Infolge eines weiteren Meinungs­austausches zwischen den interessierten Regierungen ist der ursprüngliche Plan einer Untersuchung der jugoslawisch-albanischen Grenzlage durch militärische Sachverständige mehr oder weniger beiseite ge­schoben worden, da verschiedene Einwände gegen diesen Plan sowohl in Rom als auch in Belgrad erhoben worden sind. Es verlautet, daß die britische Regierung am meisten fürdirekteVerhandlungen zwischen der italienischen und der jugoslawischen Legierung über die Regelung aller Streitfragen insbesondere bezüglich der Adria eintritt. Auch von Belgrad aus wrrd bekannt­gegeben, daß man damit rechnet, die Lösung des Kon­flikts mit Italien werde durch unmittelbare Verhandlun­gen erfolgen, da die Untersuchungsvorschlage als abgetan betrachtet werden.

s Nach dem „Journal des Debets" dementiert man am Quai d'Orsay nachdrücklich das Gerücht von einer allge­meinen Mobolisierung in Albanien.

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15 Todesurteile in Albanien.

Wie die Zeitung „Liria Kombetare" meldet, hat das Kriegsgericht von Skutari wegen des n.ordalbamichen

KriegSlasterru. Reichshaushalt

Sawes-plan vor dem Reichstag.

(301. Sitzung.) CB. Berlin, 31. März.

Gegen einen kommunistischen Antrag, sofort die chinesischen Kriegswirren zu besprechen und gegen den britischen Impe­rialismus Protest zu erheben, wurde Einspruch erhoben. Die zweite Lesung des Reichshaushalts wurde fortgesetzt beim

Haushalt für die Kriegslasten.

Abg. Dr. Deffauer (Ztr.) wies darauf hin, daß die Ge- famtlaft der Reparationen bei Erreichung ihrer vollen Höhe vier Milliarden betragen werde, das sei so viel wie der ge­samte Vorkriegshaushalt des Deutschen Reiches. Die Repara­tionen im letzten Jahre hätten nur deshalb so verhältnismäßig reibungslos aufgebracht werden können, weil über 2,3 Mil­liarden Auslandsgeld nach Deutschland geflossen sei, was sich wohl kaum wiederholen werde. Deutschland erwarte die Bereitwilligkeit zur Revision der Bestimmungen auf der ande­ren Seite.

Abg. Dietrich-Baden (Dem.) ersuchte die Regierung, aus dem Etat alles verschwinden zu lassen, was über die Zahlung von 2% Milliarden Hinausginge. Die Besatzungskosten habe z. B. die Entente zu tragen. Der Redner nannte das Urteil des Haager Gerichtshofes, das eine Anrechnung der Liqui­dationsentschädigungen auf die Reparationslasten ablehnte, eine der größten Ungerechtigkeiten und verlangte, daß die Entschädigungen endlich auf Grund gesetzlicher Ansprüche ge­zahlt würden.

Abg. Dr. Quaatz (Dtn.) glaubt, daß die Steuerlast des deutschen Volkes nicht mehr stärker angespannt werden könne, zumal das jedesmal automatisch eine Steigerung der Repara­tionslasten zur Folge habe. Abg. Keil (Soz.) erklärte, daß die Reparationen schon zur Verelendung großer Teile des deut­schen Volkes geführt hätten. Daran sei aber die deutsche Wirt­schaft und Sozialpolitik mit schuld. Abg. Schneider-Dresdsn (D. Vp.) betonte die erfreuliche Übereinstimmung der Redner aller Parteien in der Reparationsfrage. Abg. Dr. Rosenberg (Komm.) meinte, die Regierung S^d&xi£iL-SUs$uc^^ die Dawes-Lasten herabzudrücken. Abg. Buchwitz (Soz.) er­klärte, die Mittel zur Entschädigung der Liquidationsgläubiger könnten nicht durch Ersparnisse auf Kosten der Kriegsbe­schädigten und anderer Sozialetats gewonnen Werden. Man müsse neue Steuern schaffen.

Darauf wurde der Kriegslastenetat unverändert ange­nommen und die Sitzung auf nachmittag vertagt.

Aufstandes gegen Achmed Bei Zogu im November des vergangenen Jahres 15 Angeklagte zum Tode und 231 Angeklagte zu Strafen von zusammen 1598 Jahren ver­urteilt. Weitere 14 Angeklagte, denen es gelungen war, ins Ausland zu flüchten, wurden in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Gegen 26 Personen ist das Anklagever- fahren noch nicht durch Urteil abgeschlossen.

Das Kanalprogramm des Reiches.

Reichsverkehrsminister Dr. Koch über Tagesfragen.

Verkehrsminister Dr. Koch führte vor Vertretern der Preffe zu der Anregung einer Beseitigung eines selb­ständigen Vekehrsministeriums aus: Es wird nichts er­reicht, wenn man zwei Ministerien zusammenlegt, um zu sparen. Dadurch wird nur eines von beiden größer, un­übersichtlicher, bureaukratischer, der Geschäftsgang wird verlangsamt, gespart wird einzig das eine Ministergehalt.

Das Kanalprogramm des Ministeriums wird weiter voll durchgeführt, auch gemäß dem Arbeitsbeschaffungs­programm. Gestrichen ist vom Reichstag kein Kanal, nur die Posten sind zum Teil herabgesetzt worden. Auch die Vorarbeiten für den Südflügel des Mittelland­kanals gehen weiter. Gestrichen ist ein Teil der Kanali- sierung der Weser. Eine Reihe von nicht im Ministerium entstandenen Kanalplänen werden vorgeprüft, so der Hansakanal, der Rhein-Aachen-Kanal und andere. Der Reichstag hat ein besonderes Kanalgesetz gefordert. Das soll mit einer Denkschrift dem Reichstag vorgelegt wer­den. Dabei wird die Notwendigkeit der Kanalisierung der Weser begründet werden. Streichungen im Etat sind nicht immer Ersparnisse, denn durch das Hinausziehen der Bauten steigt die Verzinsung usw.

Preußischer Landtag.

(268. Sitzung.) tt. Berlin, .31. März.

Die Verlängerung des bestehenden Schutzpolize i - b e a m t e n g e s e H e s bis zum 30. Juni 1927 wird ohne Aus­sprache in erster und zweiter Beratung erledigt. Hieraus wird die Aussprache zum

Haushalt des Innenministeriums

über die Angelegenheiten der Polizei und Landjägerei fort­gesetzt. Abg. Barteld-Hannover (Dem.) wendet sich gegen die Entlassung der Schutzpolizeibeamten nach zwölfiahriger Dienst­zeit und gegen die Altersgrenze bei den Polizelofsizieren. Abg. Schwenk-Oberhausen (Wirtschastsparte:) stellt fest, dag die Aussprache über die Polizei sich von Jahr zu Jahr ruhiger gestalte. Zum Lobe der Polizei und Landragere: sei zu sagen, daß sich beide einer steigenden Anerkennung erfreuen. Abg. Dr. Körner (Volk.) fordert die Erhöhung der unzureichenden Besoldung der Polizeibeamten und anderweitige Einstufung einzelner Beamtenkategorien. m . ,,.,.,

Abg. Hauke (Rat.-Soz.) erklärt, die Nationalsozialisten hätten sich immer nur in Verteidigung und Notwehr bekunden. Der Redner erklärte weiter, die Nationalsozialisten wurden sich

Die Reichsfinanzverwaltung.

In der nach der Pause fortgesetzten Sitzung wurde die zweite Lesung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums und des Haushaltsgesetzes begonnen.

Abg. Simon-Schwaben (Soz.) erhob Protest dagegen, daß die Regierungsparteien, um das Defizit von % Milliarden zu decken, eine Reihe wichtiger sozialpolitischer Ausgaben ge­strichen haben. Der Redner beantragte Abschaffung der Zucker­steuer, Besteuerung der Spekulationsgewinne, Erhöhung der Erbschafts- und Vermögenssteuern. Beseitigt werden müsse die SteueAabotage der Landwirte.

Abg. Dr. Gcreke (Dtn.) erklärte, die Arbeit der Finanz­ämter müsse durch eine Reorganisation erleichtert werden. Der Redner bat um baldige Vorlegung des Rahmengesetzes für die Realsteuern. Der Vorwurf der Steuersabotage in der Land­wirtschaft sei ganz unbegründet. Man dürfe Einzelsälle nicht verallgemeinern.

Abg. Dr. Schetter (Ztr.) würdigte die Leistungen der 8inanzbehörden und meinte, die Klagen über zu rigoroses orgehen seien verstummt. Der Redner verlangte dann Nieder­schlagung der Steuerrückstände bis 1924. Von allgemeiner Steuerdrückerei in der Landwirtschaft könne man nicht sprechen. Gegen wirkliche Steuersabotage müsse natürlich scharf durch­gegriffen werden. Der Redner lehnte schließlich die beantragte Einkommensteuerveranlagung nach dem dreijährigen Durch­schnitt ab, weil die Zeit dafür noch nicht reif sei.

Dr. Kremer (D. Vp.) erklärte den Abbau der Beamten der Reichsverwaltung als zu übereilt vorgenommen. Grund­sätzlich müßte man allerdings mit einer möglichst geringen Beamtenzahl auskommen. Die Steuerstatistiken sollten mög­lichst vorgelegt werden. Der Redner trat schließlich für eine Abkürzung des Grenzdienstes der Zollbeamten ein und ver­sprach dem Minister Unterstützung bei der Drosselung der Ausgaben.

Abg. Höllein (Komm.) meint, der Massenbetrug scheint die -inzige Staatsmaxime der demokratischen Republik zu fern. Es habe sich gezeigt, daß der jeAqe^MLMlmns-a^ ^nwmr^ ftnrrtern türme wie' sein Vorgänger. Der Redner wird zur Ordnung gerufen. i

Abg. Dietrich-Baden (Dem.) verlangte euer gifch-ef Eintreibung der Steuerrückstände. Er Vati weiter, die Nachgeordneten Stellen eine Zeitlang mit Erlasse« und Anweisungen in Ruhe zu lassen. Nötig sei eine Verein­fachung des ganzen Apparates und nicht seine Kompliziermm dadurch, daß man immer neue Paragraphen macht, Weiss irgendwo eine Stockung sich zeigt.

ihre Bewegungsfreiheit erzwingen. An den Lichterscldcr blutigen Zusammenstößen seien die Kommunisten schuld ge­wesen. (Der kommunistische Abg. H o f s m a n n erhalt wegen beleidigender Zurufe drei Ordnungsrufe.)

Minister Grzesinski weist die Behauptung des Abg. Becker (Dtn.) zurück, daß die Kriminalbcamten Spitzeldienste leisteten. Aus einem demnächst vorzulegenden Bericht werde sich ergeben, daß die an die Verlängerung der Polizeistunde geknüpften Er­wartungen in vollem Umfange eingetreten seien. Eine erheb­liche Besserstellung der Besoldung der Polizeibeamten sei drin­gend erforderlich. Gegenüber dem Vorwurf, daß die Polizei trotz ihrer größeren zahlenmäßigen Stärke gegenüber der Vokriegszeit nicht die Ruhe und Ordnung aufrechterhalte» könne, verweist Innenminister Grzesinski auf bi« größere Ausbildungszeit, die heute unbedingt notwendig sei. Die Rechte vergesse, daß sich vor dem Kriege die Polizei aus langgedienten Soldaten zusammensetzte. An dem Zusammen- bruch sei aber die Folge der Politik der Rechten schuld. Die Unruhen in Lichterfelde seien von den Nationalsozialisten ab­sichtlich herbeigeführt worden. Unglaublich sei es, wenn die Nationalsozialisten behaupteten, sie seien die Angegriffenen. Er könne nur alle warnen, eine Demonstration Andersgcrich. teter, auch die am 8. Mai, zu stören. Gegen die Drohung der Kommunisten, die Demonstration am 8. Mai zu stören, werde die Polizei die entsprechenden Vorbereitungen treffen.

Die Aussprache im Hause mit Hin- und Herrede geht noch einige Zeit weiter.

politische Rundschau.

Deutsches Reich

Tagung des Verwaltungsrats der Reichsbahn. '

Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahngesell- fchaft, der in diesen Tagen in Berlin getagt hat und bei dieser Gelegenheit 135 Millionen für das Arbeits- beschafsungsprogramm neu bewilligte, nahm einen ein­gehenden Bericht entgegen über den Stand der Reichs­bahnversuche mit Vorrichtungen zur Verhütung be5 Überfahrens von Haltesignalen. Außerdem wurden Fragen der Lohn- und Arbeitszeitregelung bei Reichsbahnarbeiter eingehend erörtert. Beschlüsse könne« erst nach Abschluß der schwebenden Verhandlungen m« den Arbeitervertretungen gefaßt werden.

Ein völkisches Mandat in Thüringen aufgehoben.

Der Thüringische Landtag hob das Mandat des Völ­kischen Abgeordneten Wensche mit 24 Stimmen der Sozial­demokratin: und Kommunisten bei 30 Stimmenthaltungen auf. Der Abgeordnete Wensche legte sofort sein Mandai nieder und verließ unter lebhaften Zurufen der Kommu­nisten den Sitzungssaal. Die Rechte ließ in einer Er­klärung schärfste Gegenmaßregeln ankündigen.

Aus Zu- und Ausland.

Berlin. Der Reichspräsident hat den Reichsminister der Innern, Dr. von Keudell, zum Vortrag empfangen.

Berlin. Durch Vereinbarung zwischen der deutschen unk d« mexikanischen Regierung ist, der ZeUpunkt.sür das Außer-